Chaos-Regierung: Angeblicher Infektions-Explosion folgt kleiner Lockdown

Durch fragwürdig manipulierte PCR Coronatests, die Kritiker als Hokuspokus und Idiotentest ohne Aussagekraft bezeichnen, wird eine tägliche Mega-Infektion von angeblich über 14 000 Infizierten herbeigedichtet, die obgleich als angeblich unumkehrbarer Dammbruch interpretiert wird, dennoch nur einen "kleinen" Lockdown zur Folge haben soll.

Was wirklich von den PCR Tests und den angeblich steigenden Infektionszahlen zu halten ist: https://internetz-zeitung.eu/6394-die-taeuschung-der-weltoeffentlichkeit-durch-systemmedien-und-politische-klasse

Die Wirtschaft soll nicht wieder heruntergefahren werden - obwohl die Lage angeblich kritischer ist als vor dem ersten Lockdown.

Die Schulen und Kitas sollen nicht geschlossen werden. Den Hauptinfektionsherd verortet die  Groko im Privaten. 

Welch eine Bankrotterklärung der Merkel/Scholz- Regierung. 

Die Gesellschaft wird unterdessen weiter tief gespalten. 

Die eine Seite hat im Coronakampf für sich entschieden der Merkel-Regierung blind obrigkeitshörig und devot zu folgen und die andere Seite sieht hinter der Corona-Kampagne eine konzertierte Aktion von Regierung und Kapital um ihre Agenda widerstandslos durchdrücken zu können - inklusive dem Abbau vieler Grundrechte und im Interesse der Pharmakonzerne, die ihre Impfstoffe und Medikamente  profitabel an den Mann und die Frau bringen wollen. 

Durch diese aus der Sicht der Corona-Paniker halbherzigen Methoden könnte die Front der Merkel-Scholz-Apologeten stark bröckeln.   

Die Wahrheit der CDU Versager Regierung ist anders Der Umgang der Regierenden in Bund und Länder mit der zweiten Welle der Corona-Pandemie lässt sich kurz zusammenfassen. Die Produktion als Quelle des Kapitalprofits muss weiter laufen; dafür müssen die Werktätigen weiter arbeiten. Mit ihren Ängsten um die Gesundheit werden sie allein gelassen. Schlimmer: Spahns „Wir haben es in der Hand“ suggeriert, sie seien selbst verantwortlich für die zweite Welle und ihre Gefährdung, weil sie nicht auf Kneipengänge und Feierei verzichten könnten. Die Maßnahmen zur Kontaktbeschränkung sind konfus. Sie betreffen meist das Privatleben, die Erholung. So darf ein Bürger aus Essen an der Ruhr in einigen Bundesländern keine Ferienwohnung mehr nehmen, dafür muss er jeden Morgen in überfüllten Verkehrsmitteln zur Arbeit fahren.

Wenn man schon der übertriebenen Panikmache der gleichgeschalteten Systemmedien und der politischen Klasse Glauben schenkt, kann man andererseits mit diesen wenigen wenig wirksamen Maßnahmen, die die Infektion nicht wirklich stoppen können, nicht zufrieden sein. 

So fordern SPD Politiker wie Lauterbach auch schon weitergehende Maßnahmen der Beschränkung der Freiheitsrechte. 

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordert Corona-Kontrollen auch in Privatwohnungen. Der „Rheinischen Post“ sagte er, wir befänden uns in einer nationalen Notlage, die schlimmer als im Frühjahr werden kann. „Die Unverletzbarkeit der Wohnung darf kein Argument mehr für ausbleibende Kontrollen sein.“

Mit Kontrollen in Privatwohnungen solle der „Wellenbrecher-Shutdown“ unterstützt werden, den Lauterbach bereits am Dienstag gefordert hatte. Der SPD Kader weiter: „Wenn private Feiern in Wohnungen und Häusern die öffentliche Gesundheit und damit die Sicherheit gefährden, müssen die Behörden einschreiten können.“

In Wahrheit haben wir keine Corona-Krise sondern eine Krise des  oligopolen Monopolkapitalismus, der immer mehr abgehängte kleine und mittlere Selbständige in den Ruin treibt. Corona ist nur ein  Katalysator in einem Konzentrationsprozeß des Großkapitals, der den Durchmarsch von Amazon auch gegenüber deutschen Handelsketten wie Karstadt Kaufhof nur beschleunigt - während deutsche Innenstädte veröden und zwar in Wahrheit nicht nur wegen Corona! 

Auch der desolate Zustand des durch Neoliberale und Konservative weitgehend privatisierte und totgesparte Gesundheitswesen trägt dazu bei, das in Ländern wie USA GB Italien, Spanien oder Frankreich die Krankenhäuser in einem desolaten Zustand sind, wo Erkrankte wie Fliegen sterben.

Auch das ist ein Versagen von CDU und SPD hierzulande, die in einer Art Zweiparteiendiktatur das Land seit bald 75 Jahren regieren. Auch in Deutschland marodiert das Gesundheitswesen. Es gab allerdings lange Zeit eine sozialdemokratische Gesundheitsministerin  namens Ulla Schmidt mit marxistischem Hintergrund als ehemalige KBW- Maoistin, die  hierzulande die Privatisierung  und den Neoliberalismus im Gesundheitswesen zeitweise gestoppt hatte. Zudem führte sie die Pflichtversicherung für alle Menschen im Lande  ein - deshalb sieht es hier noch vergleichsweise gut in Europa aus. Besonders CDU und FDP wollten das seinerzeit mit aller Gewalt vergeblich verhindern. Sonst hätten wir heute  italienische Verhältnisse.   

Der bessere Zustand hierzulande hat also nichts mit der CDU und Merkel an sich zu tun. Ganz im Gegenteil. Ihre Vorgänger wie Kohl hatten das Rad schon in Richtung Sozialabbau und marktradikalem Privatisierungsfetisch gedreht.  

Inzwischen will also das Merkel Regime einen Umgang mit dem Virus, den die Befürworter der Regierungsmassnahmen immer abgelehnt haben . Es wird interssant zu beobachten sein, wie die Merkel-Apologeten jetzt darauf reagieren . 

Und auch Wirtschaftsverbände versuchen jetzt zu beschwichtigen und das Virus inkonsequent zu relativieren Einen zweiten Lockdown könne man sich nicht leisten. Die wirtschaftspolitischen Instrumente seien weitgehend ausgereizt“, warnt Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), im Handelsblatt-Gastbeitrag.

Er verlangt: „Wir müssen uns auch deshalb der ethisch herausfordernden Aufgabe stellen, zwischen konkurrierenden Grundrechten abzuwägen.“ Die Gesellschaft müsse lernen, mit dem Virus zu leben.

Das ist eine Totalumkehr verglichen mit dem bisherigen Umgang von Regierung und Kapital mit dem  Corona-Virus.

Man weiss es aber  aus ihrer Sicht  vorausgesetzt man glaubt an die steigenden Infektionszahlen ( trotz rückläufiger schwerer Erkrankungen und Todesfälle)  so betrachtet  selber besser.  

„Es kann keine wirtschaftliche Erholung geben, wenn die Pandemie nicht unter Kontrolle ist. Es besteht kein Konflikt zwischen gesundheits- und wirtschaftspolitischen Anliegen“, sagt Ifo-Präsident Clemens Fuest.

Seit die zweite Corona-Welle durch Europa rollt, ist der anfangs starke Aufschwung nach der Rezession wieder gebremst worden. Das Ifo-Geschäftsklima wies darauf hin, dass ein erneuter Abschwung bevorstehen könnte. Auch die Ifo-Exporterwartungen zeigten schlechte Aussichten für die nächsten Wochen.

Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), ist überzeugt: „Der größte Schaden für die deutsche Wirtschaft entsteht durch eine starke, lang anhaltende zweite Infektionswelle, nicht durch gezielte Beschränkungen des täglichen Lebens.“ Je weniger die Lage unter Kontrolle sei, desto stärker werde das Vertrauen leiden. Wenn viele sich ansteckten, fehlten sie in den Betrieben. Weniger Konsum, weniger Investitionen und ein neuerlicher Abschwung wären die Folge.

Natürlich hat die tiefe Krise des Kapitalismus trotzdem nichts mit dem Virus alleine zu tun.  

Es geht darum, dass die Menschen bei einem weiteren Zusammenbruch des globalen Kapitalismus glauben sollen, dass die Misere nicht am Kapitalismus selber liege, der jetzt schon den Hungertod von 36 000 Menschen täglich bewirkt - sondern an einem grippeähnlichen Virus, der die Weltwirtschaft und die Länder lahmlege. 

Es gibt also auch in Teilen des Mainstreams und der Top Wirtschaft ein Umdenken und selbst das "Handelsblatt" mahnt:. 

• Wer gegen einzelne Regeln aufbegehrt, sieht sich schnell in die Nähe von Maskenverweigerern und Virusleugnern gerückt. Dabei braucht es eine Debatte um das richtige Verständnis von Liberalismus in Zeiten der Pandemie.

Das ist ein krasser Kurswechsel. Ein Teil des Establishments will die Keule gegen Corona-Kritiker wieder einpacken, weil sie sich selbst einem Kurs nähern, der die Gefährlichkeit des Virus in Wirklichkeit stark relativiert und  in Frage stellt  - beispielsweise durch die Weigerung einen echten zweiten Lockdown durchzuführen. 

Mal sehen wie die Corona-Jünger und  Groko Fans darauf reagieren werden!  

Nachtrag :  Kritik kommt jetzt auch von einzelnen Ministerpräsidenten. 

Regelrecht verärgert zeigte sich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke). Auch er tagte am Dienstag mit seinem Kabinett und veröffentlichte danach eine ausführliche Erklärung, in der er ganz grundsätzlich argumentiert. Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) nehme als Selbstorganisation der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in der laufenden Pandemiebewältigung eine wichtige strukturierende Aufgabe wahr, heißt es darin zwar. „Diese Aufgabe darf sie jedoch nicht überstrapazieren“, sagte Ramelow. „Die MPK muss sich im Hinblick auf die Stärkung der Legislative bei der Pandemiebewältigung ihrer Funktion und den Grenzen ihrer Kompetenzen bewusst sein.“ Ausdrücklich schließt sich Ramelow der Forderung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) an, der zuvor angemahnt hatte, dass der Bundestag eine zentrale Rolle beim Beschluss von Pandemiemaßnahmen haben müsse.

Er sei nicht mehr länger mit einer Verfahrensweise in der Ministerpräsidentenkonferenz einverstanden, „in der äußerst kurzfristig eingebrachte Beschlussvorlagen mit solchen besonders eingriffsintensiven Maßnahmen verhandelt und beschlossen werden sollen“, so Ramelow weiter. Aus der Staatskanzlei hieß es, dass Ramelow verärgert darüber sei, dass die Ministerpräsidenten bereits zum zweiten Mal zur einer MPK einberufen werden, für die es auch am Vortag noch keine Beschlussvorlage gebe.

Ohne Parlament dürfe es solche Massnahmen nicht  mehr geben. Das habe nichts mit Demokratie zu tun die Legislative auszugrenzen. Praktisch gesehen ist das sogar diktatorisch. 

Dass die Kanzlerin einen Teil-Lockdown erwäge, hatte am Montag zuerst die Bild-Zeitung berichtet. Aus Unionskreisen hieß es, dass es dazu kein konkretes Papier, sondern eher einen „Torso“ gebe. Über Einzelheiten wollte die Kanzlerin zumindest die Unionsfraktion am Dienstag informieren.

Ramelow setzte derweil weiter auf lokale Maßnahmen. Man müsse erst einmal deren Wirkung abwarten, bevor man ein ständig größere und weiterreichende Schritte vorschlage, hieß es aus Erfurt.

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die vorab bekanntgewordenen Pläne des Bundes für die Corona-Schalte mit den Ministerpräsidenten als "vielfach unverhältnismäßig und ineffektiv" kritisiert. Das sei ein Plan, wie man die Bürger verliere, schrieb Bartsch am Mittwoch bei Twitter. "Man treibt die Menschen geradezu in den privaten Raum, wo die meisten Infektionen stattfinden. Das kann niemals bundeseinheitlich über das ganze Land verhängt werden."