Berlin-Corona- Demo Verbot für 29.08. 2020 aufgehoben

Gericht kippt Verbotsverfügung

Vielleicht sollten die Leitmedien zunächst mal ihr Pippi-Sonderschulniveau in dieser Sache beenden. Es gibt nicht die eine Demo , Es wurden inzwischen ca 1000 Demonstrationen in Berlin an diesem Tage also für morgen angemeldet! Es gibt also 1000 verschiedene Organisatoren, die dahinter stehen. Wer die alle pauschal diffamiert hat andere Interessen. Er will das Merkel Regime gegen JEDE Opposition stützen und verteidigen und Systemkritik wie Regierungskritik, pauscal diffamieren . Verfassungsschiutz udn Konzernmedien wie Staatsmedien haben jedenfalls diesen Auftrag !

Eine Hauptkundgebung  wird von Querdenker 711 organisiert, diie sich bereits am 1. August klar von Rechtsradikalen und Nazis abgegrenzt hatten. 

Am 1. August  2020 waren bereits Hunderttausende erschienen . Die Leitmedien sprachen von 17 000 und berufen sich dabei auf eine Früh-Report der Polizei nvon vor Beginn der Hauptaktivitäten. 

Während Demos in Minsk bejubelt werden, versucht die politische Klasse und ihnen nahe stehende Medien Demos gegen das Merkel Regime hierzulande  zu verbieten. 

Nach noch unbestätigten IZ Informationen darf der IZ Autor und Marxist Ralph Niemeyer auf der Hauptkundgebung reden - der Faschist Höcke hingegen nicht. 

Entsprechend ist die mediale Einordnung der Demos durch Mainstreammedienn schlicht verkürzt un Fake News. 

Die Initiative "Querdenken 711" hat erfolgreich Widerspruch gegen die Verbotsverfügung der Berliner Polizei eingelegt.
 
Das Berliner Verwaltungsgericht hat das Verbot für die am Samstag geplante Corona-Demonstration aufgehoben. Die geplante Versammlung kann nun mit Auflagen stattfinden.

Der Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts ist allerdings noch nicht rechtskäftig. Die Proteste dürfen demzufolge nur unter der Auflage stattfinden, den Mindestabstand einzuhalten.

 Am Mittwoch hatte die Berliner Versammlungsbehörde die für das Wochenende angemeldeten Proteste gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung verboten. Im Vorfeld hatte auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) die Verbotsverordnung verteidigt, da mit erneuten Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen zu rechnen sei.

Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird. Ich erwarte eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten gegenüber denjenigen, die unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen", hatte der Berliner Innensenator Andreas Geisel erklärt.

Das Land Berlin will nun das Oberverwaltungsgericht anrufen, wie Polizeipräsidentin Barbara Slowik kurz vor Bekanntgabe der Entscheidung für den Fall einer juristischen Niederlage in erster Instanz bekräftigt hatte.