Zum Gedenken an den 75. Tag der Befreiung

persönliche Anmerkung von Ralph T. Niemeyer

Ein Hauch von ´89 weht durch unser Land. Gefühlt stand ich damals auf der falschen Seite, weil wir Sozialisten unsere größte Niederlage zu verdauen hatten. Die Lügen waren einfach zu groß geworden. Der Neoliberalismus machte fortan alles platt, nicht nur in der Sowjetunion, unseren sozialistischen Bruderstaaten, sondern auch in der DDR. Ich war gegen die deutsche Einheit auch weil in Folge des Wegfalls einer Alternative das relativ soziale System in der BRD plötzlich zur Disposition stand.

Alles wurde der Frage nach Nützlichkeit unterworfen, nur noch eine Maxime galt, die des Wachstums. Heute sehen wir zum zweiten Mal in 30 Jahren, zum dritten Mal in 75 Jahren, wohin ungebremster Kapitalismus führt: millionenfache Zerstörung sozialer Existenzen, gesellschaftliche Spaltung, Ausgrenzung, Krieg.  Wirtschaftsweise sagen uns, daß alleine Wachstum uns retten kann, aber als Marxist rufe ich denen zu, daß wenn ein System sich nur um den Preis des ständigen Wachtsums und die Zerstörung der Umwelt am Leben halten kann, man doch nicht über die Höhe des Preises verhandelt, sondern das System in Frage stellt!

Ich war aber auch gegen die deutsche Einheit, weil mir klar war, daß es wieder Kriege unter deutscher Beteiligung geben würde. Die Zerstörung Jugoslawiens wäre ohne ein vereintes Deutschland und die NATO nicht möglich gewesen. Der von Schröder und Fischer befohlene Angriffskrieg von 1999 auf Serbien, mit der Begründung man dürfe Auschwitz nicht noch einmal passieren lassen, nur zehn Jahre nachdem wir an dieser Stelle vor Freude geweint hatten, war ein Schlag ins Gesicht aller Opfer des Holocaust.

Und, ich war gegen die deutsche Einheit, weil ich ahnte, daß die Ausdehnung der NATO auf die DDR nicht an der Oder Neiße Grenze halt machen würde. Heute stehen deutsche Soldaten im Baltikum! Und all dieses ohne, daß es einen abschließenden Friedensvertrag gegeben hat. Gorbatschow sagte mir 1991, daß er dies angeboten habe, aber die USA abgelehnt hätten, Kohl und Genscher verwiesen mich auf den 2+4 Vertrag aber selbst in Fragen der Souveränität ist diese dort mit Fußnoten eingeschränkt. Wir gedenken in diesen Tagen dem Ende des Zweiten Weltkrieges vor 75 Jahren. Wer dies nicht feiert, hat verloren!

Frieden mit Rußland muß Staatsräson werden, so wie die Aussöhnung mit Frankreich uns zentral ins Bewußtsein gerückt ist. Die EU ist leider daran gescheitert, daß sie als imperiales Wirtschaftsprojekt eben die Demokratie, für die Menschen in Osteuropa 1989 gekämpft haben, mit Füßen getreten hat.

Die NATO, wäre längst überflüssig geworden, wenn man mit Rußland ernsthaft an einer gemeinsamen Sicherheitsstruktur gearbeitet hätte und zugleich das von Gorbatschow entworfene gemeinsame europäische Haus fertiggestellt hätte. 75 Jahre nach dem zweiten Weltkrieg ist es nicht zu spät und selten schien die Zeit günstiger, da im Weißen Haus ein Präsident selber NATO-kritisch zu sein scheint und darüber völlig vergessen zu haben scheint, daß es als US-Präsident zum Guten Ton gehört, neue Kriege anzuzetteln. Rufen wir Herrn Trump zu, ziehen Sie Ihre Atomwaffen ab aus Deutschland, Obama’s Drohnenkriege dürfen nicht weiter von unserem Land aus geführt werden, egal, ob es Ihnen paßt oder nicht, wir schließen Ramstein jetzt, denn wir erklären uns hiermit mit sofortiger Wirkung für souverän!

Die von den USA unter Obama begonnenen Kriege in Syrien und der Ukraine müssen beendet werden und man sieht ja, daß sogar Herr Trump die Stratgie der War Hawks wie Bolton nicht mehr mitmachen wollte und in Afghanistan die Taliban als Verhandlungspartner akzeptierte.

Die Chance auf weltweiten Frieden stehen aber schlecht, wenn man sich den letzten SIPRI – Bericht ansieht. Demnach ist Deutschland mal wieder Weltmeister. Weltmeister bei der Steigerung Rüstungsexportes, dabei hieß es doch vor 30 Jahren: von deutschem Boden soll nie wieder Krieg ausgehen und ich füge hinzu: auch von jedem anderen Boden soll nie wieder Krieg ausgehen und schon gar nicht mit deutschen Waffen!

Das Asylrecht muß wieder hergestellt werden, da dies ein elementares Grundrecht ist. Man darf es nicht durch ein Einwanderungsgesetz verwässern, denn auch durch dieses wird höchstens der Brain-Drain gefördert. Als Frau Merkel 2014 mir antwortete, daß die gut Ausgebildeten kommen sollten, bewegte sich dies an der Grenze zum Faschismus, denn dadurch selektiert sie automatisch. Ein deutscher Kanzler sollte nach 1945 so etwas nicht ungestraft sagen dürfen! Die Flüchtenden-Krise 2015 war geeignet die EU zu destabilisieren und Sozialisten und Internationalisten wie mich in ein Dilemma zu stürzen.

Und lassen wir uns nicht einreden, die Coronakrise sei für Verwerfungen im Wirtschaftssystem mit Kriegen als bedauerliche Folge verantwortlich! Das ist eine Lüge! Laßt Euch nicht von einem Spekulanten impfen, der es noch nicht einmal schafft, seine eigene Software vor Viren zu schützen!

Ebensowenig, wie die Virus-Krise für den Niedergang des Neoliberalismus verantwortlich ist, läßt sich das Rad der Geschichte zurückdrehen. Wir müssen ein neues Wirtschaftssystem aufbauen, und wir dürfen nicht die Fehler der Vergangenheit wiederholen. Gemäß Grundgesetzartikeln 14 und 28 hat die Wirtschaft der Gesellschaft zu dienen. Laut Artikel 20 Grundgesetz ist die Bundesrepublik ein sozialer Staat. Der Humanismus des Grundgesetzes verpflichtet uns zu einer freien, fairen, sozialen Marktwirtschaft. Das Leistungsprinzip, welches die Neoliberalen immer vorgebetet haben muß auch für Millionäre und Milliardäre gelten, es kann nicht sein, daß Milliarden-Einkommen aus der Arbeit anderer verprasst werden. Amazon und andere Konzerne müssen endlich Sozialstandards und Steuergesetze einhalten oder verstaatlicht werden.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen, welches jedem Menschen erlaubt in Würde zu leben muß ebenso wie eine armutssichere Rente eingeführt werden, die DAX Konzerne und Großbanken werden ab sofort als Genossenschaften geführt werden, Eigentümer werden Stiftungen des Bundes sein.

Der Sozialismus scheiterte vor 30 Jahren und implodierte, der Kapitalismus scheitert alle 30 Jahre und explodiert. Der Staats-Sozialismus erstickte am Zentralismus, der Kapitalismus an der Konzentration. Setzen wir dieser Logik ein neues Wirtschaftssystem entgegen, basierend auf Humanismus und Freiheit. Heute, 30 Jahre später bin ich nicht mehr gegen die deutsche Einheit und sage: Die Einheit des Vater- und Mutterlandes steht nicht zur Disposition! Wir sind frei, wir sind demokratisch, wir sind eine Bevölkerung! Heute ist der Tag des Maskenfalles!