Grüner Ex Maoist Bütikofer übt sich kampagnenmässig in China-Hetze

Angeblich fortschrittliche Grüne geben sich transatlantisch und übelst reaktionär sowie ewig gestrig 

Oskar Lafontaine: Die grünen US Lobbyisten im Bundestag gehen mir auf die Nerven

Nicht nur der Ex Maoist und Ex-KBW ler ( Kommunistischer Bund Westdeutschland) Ralf Fücks  gibt sich als Vorsitzender des Thinktanks der Grünen namens " Heinrich-Böll-Stiftung" immer wieder China- und Russland feindlich.

Viele grüne Spitzenpolitiker sind als Ex-Marxisten inzwischen fest im Lager des Neoliberalismus und Kapitalismus angekommen.  Als Transatlantiker feiern sie sogar den faktischen Kolonialstatus Deutschlands gegenüber den imperial herrschenden USA.

Vor allem verbreiten sie Fake News über China, obwohl  selbst die WHO Weltgesundheitsorganisation den Chinesen und der regierenden KP China ein schnelles zeitnahes und effektives  Handeln in der Corona-Krise attestiert hatte. So stand der Mundschutz in Hotspots der Infektion am Anfang der Massnahmen, während die Bundesregierung den partiellen Mundschutz erst am Ende der Pandemie anordnete. 

Die ganze Welt ist derzeit mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie beschäftigt. Viele Staaten – insbesondere im globalen Süden – lassen ihre Differenzen beiseite und praktizieren internationale Solidarität. Die zügige Hilfe Chinas etwa in Italien schuf eine zweite Seidenstraße der Menschlichkeit, neben der ersten wirtschaftlichen.

Laut Umfragen sehen die meisten Italiener die Chinesen und ihre Hilfe positiv während Deutschland und die EU auch wegen der Ablehnung der Corona-Bonds als vielfach negativ bewertet wird.  Das wurmt natürlich pseudo-fortschrittliche Grüne. 

Nicht alle Staaten folgen jedoch diesem positiven Trend Chinas. Manche wehren sich gegen diesen globalen Geist des gemeinsamen Kampfes. Die USA, deren Regierung über einen langen Zeitraum  keine bis kaum Maßnahmen gegen die Corona-Epidemie traf, werfen jetzt mit Anschuldigung nur so um sich.

Die russische oder chinesische Corona-Hilfe sei nichts anderes als ein PR-Gag, tönt es aus Washington. Auch die EU erhebt ähnliche Vorwürfe.

Dabei konnte die ganze Welt dabei zusehen, wer Italien zur Seite stand, als es mit der prekären Lage zu kämpfen hatte, und wer sich zurückhielt. Diese Fakten können nicht geleugnet werden. Umfragen in Italien zeigen, dass sich das Weltbild vieler Bürger dort im Zuge dieser Ereignisse drastisch geändert hat. Eine Mehrheit der Bürger bezeichnete etwa Deutschland als einen feindlichen Staat, China dagegen an erster Stelle als befreundete Nation.

Um ihre Fehler wettzumachen, haben die transatlantischen Kreise nun eine Kampagne gestartet.

Ziel ist es, die subalternen Staaten zu diskreditieren, an erster Stelle China. Diesbezüglich agieren sie ganz im Sinne Trumps, obwohl vielleicht viele von ihnen eine Ablehnung gegen den derzeitigen US-Präsidenten verspüren. Dieser machte sich durch eine besonders perfide und aggressive anti.chinesische Rhetorik bemerkbar.

Führende Vertreter dieser negativen Welle in Deutschland sind die Grünen, die sich gern als fortschrittlich ausgeben.

Wenn man beispielsweise den Twitter-Feed des prominenten Grünen-Politikers Reinhard Bütikofer betrachtet, könnte man auf den Gedanken kommen, dass dieser kein hauptamtlicher EU-Parlamentarier ist, sondern ein von der US-Regierung bezahlter Troll.

In jedem dritten, vierten Tweet geht es darum, dass China das wahre Ausmaß der Corona-Epidemie vertuscht und zu spät reagiert habe – oder ähnliche Fantasien, die ihren wahren Ursprung wohl eher in den PR-Thinktanks der US-Regierung haben als im Kopf des Grünen-Politikers.

Überhaupt scheint Bütikofers Hauptanliegen zu sein, die Beziehungen zwischen Deutschland und China zu sabotieren.

So fabuliert und halluziniert er von angeblichen Menschenrechtsverbrechen gegen Uiguren. Auch diese Anschuldigungen haben ihren Ursprung im Dunstkreis der CIA und gefährlicher islamistisch-separatistischer Organisationen.

Am nächsten Tag ergreift Bütikofer dann plötzlich Nostalgie für die separatistische Gewaltorgie in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong, die zum Tod einiger chinesischer Bürger führte.

Dann geriert er sich als Bürgerrechtler im Auftrag gegen "Polizeigewalt". Wenn Bütikofer nicht direkt China angreift, dann sinniert er über die guten alten Zeiten der eisernen transatlantischen Freundschaft.

Leider folgen einige seiner Parteikollegen in seine Fußstapfen, so etwa die Bundestagsabgeordnete Margarete Bause, deren Twitter-Feed sich ebenfalls schon seit einiger Zeit nur rund um das Thema China-Bashing dreht. Die chinesische Botschaft in Deutschland sah sich sogar gezwungen, öffentlich zu ihren wirren Posts Stellung zu beziehen.

Peking: Wir sind Opfer, nicht Drahtzieher von Corona-Desinformation

Das ist ein wesentlicher Unterschied zur sogenannten Pax Americana, die sich auf zahllosen Kriegen gegen unterentwickelte Staaten gründete, Kriege, die in der Form kolonialen Strafexpeditionen glichen.

China wird sich aber niemals einen fremden Willen aufzwingen lassen – das ist eine feste Linie der chinesischen Außenpolitik seit 1949.

Die Erfahrung des sogenannten Jahrhunderts der Erniedrigung von den Opiumkriegen bis zur Gründung der Volksrepublik haben dem chinesischen Volk gelehrt, dass die Aufrechterhaltung seiner nationalen Souveränität eine Hauptbedingung dafür ist, ein Leben in Würde und Wohlstand zu führen.

Es ist der erstaunlichen Geduld der chinesischen Diplomatie zu verdanken, dass es bisher aufgrund dieser rabiaten Angriffe mancher westlicher Provokateure nicht zu einer ernsthaften Verschlechterung der Beziehungen gekommen ist. Eine solche Verschlechterung wäre nicht im Interesse Chinas, es wäre aber vor allem auch nicht im Interesse der europäischen Staaten. Vielleicht sollten sich deutsche Politiker wie Bütikofer und Bause darauf besinnen, woher der Großteil der zurzeit dringend benötigten Atemschutzmasken stammt. Oder etwa darauf, zu welcher geografischen Region Deutschland mittel- und langfristig die erfolgreichsten Wirtschaftsbeziehungen unterhalten wird.

Statt gegen China zu hetzen, wäre westlichen Politikern dringend zu raten, die Freundschaft des chinesischen Volkes anzunehmen und sich auf den Aufbau einer gerechten Weltordnung zu konzentrieren, in der jede Nation friedlich ihren Platz in Würde einnehmen kann und niemand dem anderen seinen Willen aufzwingt – also eine Weltordnung, wie sie eigentlich in der UN-Charta entworfen wurde.

Aber nicht nur einzelne Grüne agieren derart im Geiste des Kalten Krieges - Es ist die Gesamtpartei.