Shanghai-SOZ-Gruppe bereitet Mitgliedschaft von Indien und Pakistan vor
Die
US Vorherrschaft gerät global betrachtet immer mehr in Bedrängnis.
Nachdem die BRIC-Staaten wirtschaftlich immer mehr kooperieren und eine eigene Entwicklungsbank ohne Dollar- Vorherrschaft anstreben, wird auch das militärische Gegengewicht zur Nato weiter gestärkt.
Gleichzeitig emanzipiert sich auch Lateinamerika immer mehr vom US Imperialismus und nähert sich den BRIC- Staaten immer mehr an.
Jetzt wollen sich auch Indien der von Rußland und China dominierten Shanhgai-SOZ- Gruppe an anschließen.
Die Außenminister von Russland, China, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan erörterten auch die Situationen, in Afghanistan und in der Ukraine, und die Finanzierung von neuen Investitionsprojekten.
Die eskalierende Situation in Afghanistan bewirkt, dass die Mitgliedstaaten die Unterzeichnung einer Rahmenvereinbarung für die Zusammenarbeit in Grenzfragen so schnell wie möglich unterstützen will.
Laut Sergej Lawrow, wird sich diese Zusammenarbeit auf den Kampf gegen die Infiltration von Terroristen und religiösen Extremisten in den zentralasiatischen Ländern konzentrieren.
Moskau möchte dieses Dokument im September unterzeichnen , wenn die SCO-Gipfel in Duschanbe stattfindet.
Russland, insbesondere ist über die lange und schlecht kontrollierte Afghanistan-Tadschikistan Grenze besorgt.
Gemäß dem Kommersant , wird Moskau bis 2020 militärische und technische Hilfe im Wert von mehreren hundert Millionen Dollar leisten.
Dies umfasst sowohl die Bereitstellung von Flugzeugen, Kleinwaffen und Kommunikationstechnik, sowie den Ausbau des Programms des Trainings für das tadschikischen Militär durch Russland. Kirgisistan soll ebenfalls über $ 1 Milliarde erhalten.
Die Teilnehmer des Treffens in Duschanbe haben die beiden wichtigsten Dokumente veranschiedet, die das Verfahren für den Beitritt der neuen Mitgliedstaaten in die SCO festlegen.
Das Modell Memorandum of Commitments, den Status einer SCO Mitgliedschaft und das Verfahren zur Erhalts des Status eines SCO Mitgliedstaates.
Es gab erhebliche Diskussionen über diese Unterlagen, über die der Größe der Mitgliedsbeiträge, die rotierende Präsidentschaft und auch ob Entscheidungen im Konsens- Prinzip getroffen werden sollten.
Im September will man dann ernsthaft die neue Mitgliedschaft weiterer Staaten wie Indien realisieren.
Die ersten Kandidaten für die Mitgliedschaft sind Indien und Pakistan. Der Iran hat auch einen Antrag gestellt.
Was die Finanzierung von Investitionsprojekten der Organisation SCO betrifft, wurde noch kein Konsens erreicht.
Zuvor schlug die Russische Föderation die Einrichtung eines Sonderkonto für diesen Zweck vor.
In China hingegen bestand man auf der Einrichtung einer eigenen SCO Development Bank mit einem Kapital von 10 Milliarden US-Dollar.
In Duschanbe unterbreitete Sergej Lawrow deshalb einen Kompromiss: Die Gründung der SCO Development Bank soll auf der Basis der Eurasischen Entwicklungsbank geschehen.
Allerdings ist dieses Thema kaum vor dem SCO-Gipfel beschlußfähig.
Basierend auf Artikel veröffentlicht von Itar-Tass und Kommersant