Hohe Wahlbeteiligung bei demokratischen Wahlen in Syrien

Pro-amerikanische Separatisten boykottieren die Wahl 

Nach der Befreiung von Aleppo und der Zurückdrängung pro-westlicher Dschihadisten und  der Al Kaida in Syrien hoffen die meisten Syrer nach über 160 000 Toten endlich auf einen Neuanfang ohne Bürgerkrieg in Syrien.

Die Befreiung der Stadt von Dschihadisten war ein schwerer Schlag für den US Imperialismus und für die Global Player der Nato - Länder, die sich neue Einflußmöglichkeiten in Nahost  und die Zurückdrängung des russichen Einflußes durch den Bürgerkrieg und den Sturz des Präsidenten Assad erhoffen. 

ARD und ZDF  betrachten die Wahl in Syrien kritisch, während sie die von putschenden Faschisten und Rechtspopulisten veranstaltete Wahl-Farce gleichzeitig als legitim betrachten. Die Wahl eines schokolodenbraunen und korrupten Präsidenten, der  mordende Nazi-Milizen auf dem Maidan finanziert hatte, ist für sich gleichschaltende Mainstreammedien allerdings dort kein Problem. 

In Syrien sollen nach Rückeroberung der Metropole Aleppo am 3. Juni Präsidentschaftswahlen stattfinden. Parlamentspräsident Mohammed al Lahham teilte die Entscheidung über den Wahltermin in Damaskus mit. Amtsinhaber Baschar al Assad kündigte seine erneute Kandidatur noch nicht offiziell an. Trotzdem fokussieren sich rechtspopulitische  und dschihadistenfreundliche deutsche Medien auf diese Personalie. 

Es wird jedoch von einigen Beobachtern erwartet, dass sich der seit dem Jahr 2000 regierende Präsident für eine weitere Amtszeit von sieben Jahren bewerben wird. Im Januar hatte er in einem Interview erklärt: "Ich glaube, dass mich nichts an einer Kandidatur hindert. Wenn es gewünscht wird, werde ich nicht eine Sekunde zögern."

Im März hatte das syrische Parlament mit einem neuen Wahlgesetz die Weichen für eine Wiederwahl Assads gestellt. Dem neuen Wahlrecht zufolge können zum ersten Mal seit Jahrzehnten auch Politiker von Oppositionsparteien kandidieren. Gleichzeitig wird aber von Bewerbern verlangt, dass sie in den vergangenen zehn Jahren ununterbrochen in Syrien gelebt haben müssen und keine andere Staatsangehörigkeit als die syrische haben dürfen.

Russischer Beobachter: Hohe Beteiligung an syrischer Präsidentschaftswahl in Damaskus

Die Organisation und der Abstimmungsprozess bei der Wahl des syrischen Präsidenten in Damaskus entsprechen allen demokratischen Normen. Ungeachtet des Beschusses stehen Menschen in langen Schlangen, um ihre Stimmen abzugeben, wie Sergej Gawrilow, Abgeordneter der Staatsduma (Parlamentsunterhaus) und Leiter der Gruppe russischer Beobachter, RIA Novosti telefonisch mitteilte.

Am Dienstag findet  die Präsidentschaftswahl in Syrien statt.

„Ungeachtet des unaufhörlichen Beschusses der Randgebiete der Stadt läuft der Wahlprozess auf vollen Touren. Es gibt einen Fakt, der die Prognosen ausländischer Analysten umwirft: Das ist die höchste Beteiligung, was die Möglichkeiten für ein Manipulieren ausschließt. 80 bis 100 Menschen stehen Schlange und warten eine Stunde, um abzustimmen“, sagte Gawrilow.

Seinen Worten nach zeugt eine solche Beteiligung davon, dass die „Syrer die Wahl als reale Chance aufnehmen, ihr Leben zum Besseren hin zu verändern, der terroristischen Bedrohung ein Ende zu setzen und den Frieden in ihrem Land wiederherzustellen“.

Gawrilow brachte auch die Hoffnung zum Ausdruck, dass das Ergebnis der Wahl „nicht nur Russland, sondern auch alle zivilisierten demokratischen Länder anerkennen“.

Außerdem ist Gawrilow der Auffassung, dass die syrische Regierung nach der Wahl mit  den Mitgliedsländern der Zollunion und der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit enger kooperieren sollte.

In Syrien dauert seit März 2011 ein bewaffneter Konflikt an, der UNO-Angaben zufolge mehr als 150 000 Menschenleben gefordert hat.

Den Regierungstruppen stehen Abteilungen von Separatisten gegenüber, die zu verschiedenen bewaffneten Formationen gehören, in denen auch ausländische Söldner agieren.