Erklärung des FDS ( Forum Demokratischer Sozialismus) zum  Berliner Parteitag der Linkspartei 

Liebe Genossinnen und Genossen,

auf dem nun beendeten Bundesparteitag in Berlin wurden Entscheidungen getroffen, die für DIE LINKE, aber auch das Forum Demokratischer Sozialismus (fds) Konsequenzen haben werden. Wir gratulieren den neuen und alten Parteivorsitzenden, allen anderen gewählten Genossinnen und Genossen im neuen Parteivorstand und ganz besonders unserem Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn.

Kommentar: Es ist gut, wenn man einen  gewissen Linksruck der Partei sachlich zur Kenntnis nimmt unds den Zeitgeist nüchtern zur Kenntnis nimmt.

Dass unser Angebot, Dominic Heilig zum Stellvertretenden Vorsitzenden zu wählen, nicht angenommen wurde, obwohl es die Zusicherung der Vorsitzenden gab, nun auch in der engeren Parteispitze einen weiteren Vertreter unserer Strömung zu wollen, bedauern wir zutiefst. Wir danken Dominic für seine Bereitschaft zur Kandidatur und seinen Einsatz sehr!

Kommentar: Wieso waren die Parteivorsitzenden mit der Wahl eines zusätlichen FDS lers einverstanden? Wenn es so war, steht diese Einstellung offensichtlich im Widerspruch zu den Delegierten insgesamt.Das würde auf eine partielle Entfremdung der Parteivorsitzenden von der Basis hindeuten, die sich nur bei der Wahl von Katja kipping marginal am Ergebnis ablesen lässt, dass nämlich deutlich schlechter als das Ergebnis von Bernd Riexinger ausgefallen war. Aber das Ergebnis von Katja Kipping ist wohl auch auf das zögerliche Verhalten in der Friedensfrage und der zaghaften Positionierung zum Eurofaschismus in der Ukraine zurückzuführen.   

Dass beide Vorsitzende für Dominics Wahl scheinbar nichts getan haben, verstehen wir so, dass unsere verstärkte Mitarbeit in der engeren Parteispitze in Wirklichkeit nicht gewollt war. Dass sich die Vorsitzenden hingegen für die Abwahl des bisherigen Bundesschatzmeisters eingesetzt haben, finden wir befremdlich. Ebenso bedauern wir, dass es keine Unterstützung der Parteivorsitzenden für unseren Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi in der Frage der Führung der Bundestagsfraktion gab. Das Argument, dass Doppelspitzen üblich seien, ist nachweisbar falsch, da es in keiner Landtagsfraktion außer der hessischen Doppelspitzen gibt.

Kommentar: Es ist  gut, dass sich die Parrteivorsitzenden trotz angeblicher Zusage einer Unterstützung sich nicht aktiv für die Stärkung des rechtsreformistischen Flügels eingesetzt haben, was auch den Vorsitzenden wohl Sympathien und Stimmen gekostet hätte

In den Sozialen Netzwerken wurde nicht nur in der Gruppe Linksfraktion/en auf Facebook vor einem Erstarken des reformistischen und opportunistischen und rein auf die SPD unterwürfig fixierten Flügel gewarnt . Diese Warnung in Sozialen Netzwerken ist offensichtlich auch bei der Mehrheit der Delegierten auf dem Parteitag angekommen udn das ist gut so.  . 

Dass es in der Partei in den letzten beiden Jahren ruhiger geworden ist, stimmt, ist aber erstens nicht nur den Vorsitzenden, sondern allen zu verdanken, die daran mitgewirkt haben und zweitens kein Wert an sich. Es ging auch damit einher, dass wir in den vergangenen beiden Jahren bei keiner Wahl Mandate hinzugewinnen konnten. Im Gegenteil. 
Wir denken, die Partei braucht nun wieder mehr Debatten!

Kommentar : Debatten sind immer gut, wenn sie in die richtige Richtung führen . Dazu gehört das Verhältnis der Linken zu  SPD und Grünen noch kritischer als bisher  zu sehen, was beispielsweise sogar ein Dietmar Bartsch mittlerweile praktiziert, der die neoliberalen bis rechjtsliberalen Grünen in Hinblick auf 2017 nicht mehr  unbedingt als einen möglichen Partner der Linken berttrachtet.  

Aber auch zum fds selbst gibt es Diskussionsbedarf. Die Erwartungen an uns aus der Mitgliedschaft und dem "Reformerlager" sind unterschiedlich und häufig nicht mit der Bereitschaft mitzuarbeiten oder sich überhaupt zum fds zu bekennen gepaart. Über unsere Konsequenzen daraus werden wir nachdenken und über die Zukunft des fds werden wir reden müssen.

Kommentar: Ja der Kurs des FDS sollte grundsätzlich in Frage

gestellt werden, so wie es Dietmar Bartsch ( er stellt eine koalition mit den Grünen für 2017 in Frage)  schon teilweise

macht und der sich wohltuend von einem Stefan Liebich abgrenzt,

der sich als Transatlantiker eher auf der Seite der  Kriegstreiber

der USA und der Nato zu befinden scheint. Zudem ist eine

Unterwerfung unter inakzeptable Forderungen der SPD wie den 

nach Kriegseinsätzen nicht hinnehmbar und ein Grund dafür, sich

als Linker lieber der SPD anzuschliessen.

Freundliche Grüße

Luise & Stefan