Nazi-Schurkenstaat Ukraine will die Atombombe haben und Atomwaffensperrvertrag kündigen
Die rechtspopulistisch-faschistische Putsch-Regierung in der Ukraine will den Atomwaffensperrvertrag, der die Weiterverbreitung der Atombombe bewirken soll, aufkündigen.
Das bedeutet im Ergebnis, dass die regierenden Faschisten und Ultranationalisten die Atombombe in der Ukraine genauso anstreben wie eine Nato-Mitgliedschaft, was Russland als direkte Bedrohung interpretieren muss.
Was die USA und die EU angeblich mit aller Macht im Iran verhindern will, wird sie in der Ukraine hinnehmen, weil es den USA und der Nato in Wirklichkeit nicht um die Weiterverbreitung der Atombombe geht sondern umd Machterweiterung der USA und der EU in Richtung Russland.
Der Atomwaffensperrvertrag oder Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV bzw. englisch Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons, kurz Non-Proliferation Treaty oder NPT) ist ein internationaler Vertrag, der das Verbot der Verbreitung und die Verpflichtung zur Abrüstung von Kernwaffen sowie das Recht auf die „friedliche Nutzung“ der Kernenergie zum Gegenstand hat.
Der Atomwaffensperrvertrag wurde von den fünf Atommächten Russland, USA, Frankreich, Volksrepublik China und Großbritannien initiiert und mittlerweile von 190 Staaten unterzeichnet bzw. ratifiziert. Von vier Nationen, die nicht Mitglied des Atomwaffensperrvertrages sind, wird der Besitz von Atomwaffen angenommen: Indien, Israel, Nordkorea und Pakistan. Nordkorea zog seine Zustimmung zum Vertrag im Jahre 2003 zurück.
Im Atomwaffensperrvertrag verzichten die Unterzeichnerstaaten, die nicht im Besitz von Kernwaffen sind, auf eine atomare Rüstung (siehe Artikel I bis III). Die fünf offiziellen Atommächte, die diesen Status dadurch erlangten, dass sie vor dem 1. Januar 1967 eine Kernwaffe gezündet haben (s. Artikel IX), verpflichten sich im Gegenzug zum Kernwaffenverzicht der anderen, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen […] über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle“ (s. Artikel VI). Dies ist die einzige bindende Verpflichtung zur vollständigen Abrüstung der Atomwaffenstaaten in einem multilateralen Vertrag.
In der Nach-Sowjetzeit hat Russland alle Atombomben aus der Ukraine abgezogen und damit einen Beitrag zum Weltfrieden geleistet.
Die neuen Machthaber in der Ukraine wollen den Atomwaffensperrvertrag aufkündigen. Ein dahin gehender Gesetzentwurf wurde am Freitag von der Obersten Rada in Kiew registriert, hieß es in der ukrainischen Hauptstadt.
Urheber des Papiers sind die Abgeordneten Valentin Koroljuk und Alexander Tschernowolenko von der Vaterlandspartei der Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko sowie Sergej Kaplin von Vitali Klitschkos Partei UDAR.
Die Ukraine war am 16. November 1994 in den Atomwaffensperrvertrag vom 1. Juli 1968 eingestiegen. Am 5. Dezember 1994 wurde das Budapester Memorandum unterzeichnet, wonach die USA, Russland und Großbritannien Kiew Sicherheitsgarantien und die Wahrung der Souveränität der Ukraine gewähren.
Die russische Staatsduma reagierte hart auf den Vorstoß des ukrainischen Parlaments. „Derartige Erklärungen zeugen unmissverständlich davon, dass die Macht in Kiew von Terroristen ergriffen wurde, die Frieden und Sicherheit in der ganzen Welt gefährden“, erklärte die Chefin des Duma-Ausschusses für Sicherheit und Korruptionsbekämpfung, Irina Jarowaja.