Katja Kipping  möchte mit der SPD von Spitze zu Spitze reden 

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat der SPD erneut ein Treffen auf Spitzenebene vorgeschlagen. »Gespräche auf der Fachebene sind gut«, sagte die Linkenpolitikerin der »Mitteldeutschen Zeitung«. Voraussetzung »für einen Neustart der Beziehungen zwischen SPD und Linken ist aber ein Gipfeltreffen der Vorsitzenden. Da können wir die Absprachen für den Umgang miteinander treffen.«

Aber worüber eigentlich ?


Die neue SPD Generalsekretärin Frahimi hat Kooperationen der SPD auf Länderebene auch unter Führung eines linken Ministerpräsidenten, wie es im September in Thüringen möglich sein könnte, nicht mehr ausgeschlossen.

Zudem will Frahini allgemein das Gespräch mit der Linkspartei auch auf Bundesebene suchen. 

Katja Kipping

Sie setze »auf belastbare Kontakte, weil ich glaube, dass die Koalitionsfrage am Ende eine Vertrauensfrage ist«. Kooperation zwischen Parteien sei nicht nur eine Frage von kompatiblen Programmen, sondern man brauche auch »Personen, die sich am Ende anschauen und sagen, ich kann mich darauf verlassen, dass wir gemeinsam den verabredeten Weg gehen«, so die Sozialdemokratin.

Auf Länderebene gibt es diese Kooperationen im Osten wie u a in Brandenburg längst.

Aber Landespolitik ist mit Bundespolitik nicht vergleichbar .

Da sitzt die SPD  bis 2017 im Boot mit der Merkel CDU und es gibt keine Gemeinsamkeiten in zentralen Fragen zwischen Linken und der SPD. 

Neoliberale Politik, Sozialabbau, Kriegspolitik und Rüstungsexporte, die Aushöhlung der Verwirklichung des Gesetzes über den Mindestlohn oder homophobe Familienpolitik der CDU, die die SPD in der Regierung mitträgt,  sind mit der Linken nicht zu machen und  diese Positionen sind auch nicht verhandelbar. 

Vielen Linken geht der Anbiederungskurs an die SPD zu weit, wenn dabei Prinzipien und Grundsätze linker Politik in Farge oder gar über Bord geworfen werden.

Die Linke muß eine eigene Identität und ein klares linkes sowie antikapitalistisches Profil behalten und die SPD müsste sich massiv bewegen und nicht die Linke, wenn es zu einer Kooperation auf Bundesebene kommen soll. 

Bis 2017 wird die CDU versuchen, die rechtsliberale Partei der Grünen wie in Hessen endgültig ins bürgerliche Lager zu ziehen und Rot-Rot-Grün könnte letztendlich auch daran scheitern, dass die Grünen  keine  sozialistische und bis 2017  auch keine linke Partei mehr sein könnten. 

Da auch die SPD neoliberal tickt uind den Kapitalismus befürwortet,  ist sie aber im Kern auch mit der sozialistischen und antikapitalistischen Linken auf Bundesebene nicht kompatibel.