Jetzt Sozialdemokratie zerschlagen - SPD bricht auseinander
Die SPD Spitze verkauft sich für Pfründe und Postenschacher an die CDU
Fast zwei Drittel der SPD Mitglieder sind gemäß einer Forsa-Umfrage (65 Prozent) gegen eine Koalition mit der CDU und sie wollen nicht, dass die SPD ein Bündnis mit der Union eingeht. Bei den Funktionären ist die Ablehnung mit 70 Prozent sogar noch höher. Bei den einfachen Mitgliedern sind 64 Prozent dagegen. Nur 33 Prozent aller Genossen fänden Schwarz-Rot gut.
Es ist ganz erbärmlich wie billig sich die SPD für Ministerposten an die CDU verkauft und die Merkel ohne eigene bürgerliche Mehrheiten wieder in den Sattel der Macht hebt. .
Unruhe auf dem linken Flügel der SPD. Prominente Mitglieder sind aus dem "Forum Demokratische Linke" ausgetreten oder erwägen es. Eine massenhafte Austrittswelle ist nicht mehr ausgeschlossen, nachdem sich die SPD wieder einmal zum Steibügelhalter für Merkel-Kanzlerschaft degradieren lässt. Der Frust in der Partei sitzt sehr tief. Die Partei verliert Profil und Identität und wird zum Erfüllungsgehilfen für Angela Merkels Machtgier.
Im Mittelpunkt der parteiinternen Kritik steht Sprecherin Hilde Mattheis.
Die SPD besteht nur noch auf 10 windelweiche Allerwelts-Positionen als Bedingung für eine Koalition mit der SPD. Nicht einmal Steuererhöhungen und die Schaffung von sozialer Gerechtigkeit steht auf der Agenda. Auch der Weltfrieden und Rüstungsexportverbot spielt für die SPD keine Rolle mehr.
In der SPD bricht der einst starke linke Parteiflügel auseinander. Aus dem Sammelbecken "Forum Demokratische Linke" (DL21) sind bereits der hessische Spitzenpolitiker Thorsten Schäfer-Gümbel und nun auch der Wowereit-Vertraute und ehemalige Juso-Chef Björn Böhning ausgetreten. Böhning begründete seinen Schritt mit der "Einflusslosigkeit auf die programmatische Entwicklung der Partei" sowie einem fehlenden Pluralismus innerhalb der Parteilinken.
Mattheis hatte zuletzt auch zur Abwahl von Fraktionschef Steinmeier aufgerufen, jedoch selbst innerhalb der Parlamentarischen Linken kaum Mitstreiter gefunden. Böhning attestiert Mattheis "eine gewisse Lust an der innerparteilichen Niederlage". Weitere prominente DL21-Mitglieder erwägen ebenfalls ihren Austritt. Dem parteiinternen Forum gehören derzeit etwa 800 Mitglieder an.Die Kritik zielt insbesondere auf die Forums-Sprecherin und Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis. Ihre Forderung etwa nach einer rot-rot-grünen Annäherung mitten im Bundestagswahlkampf war flügelintern auf erhebliche Kritik gestoßen.
Damit wird der innerparteiliche Widerstand gegen eine Große Koalition weiter geschwächt.
Anständige Sozialdemokraten sollten die SPD ganz verlassen und den Rechtsruck sowie das Anbiedern an die Merkel- CDU mit Austritten abstrafen.