Merkel hat zurecht Flüchtlinge ins Land gelassen - weil sie  sich vorher massiv an US Kriegsverbrechen beteiligt hatte

Merkel hat alle Kriegsverbrechen des US Imperialismus mitgetragen und somit auch die Flüchtlingsbewegungen mit verursacht. 65 Mio. Flüchtlinge sind Ergebnis der Politik des Establishments im Mainstream.

Selbst in der Opposition unterstützte sie schon den illegalen und völkerrrechtswidrigen Irakkrieg der USA von 2003 - deshalb ist sie auch für Millonen Tote, Verwundete und Flüchtlinge direkt mitverantwortlich und deshalb war es ihre Pflicht Flüchtlinge reinzulassen ( gerade als Ex Kommunistin und Pfarrerstochter) - auch wenn rechtspopulistische Lügenmedien permanent das Gegenteil erzählen.

Es geht nur darum, eine Rechtsregierung im Oktober möglich zu machen.

Deshalb setzte schon im vorltzten Silvesterabend die Propaganda gegen Flüchtlinge massiv ein - weitgehend basierend auf Lügen. Kaum ein Flüchtling wurde verurteilt und wegen Vergewaltigungen auf dem Kölner Bahnhofsvorplatz schon garnicht. Eimne Frau hatte eine Vergewaltigung sogar frei erfunden, was sie später zugab. Die AfD  startete seitdem trotzdem durch.Rechtspopulistische Mainstreammedien hatten es weitgehernd gleichgeschaltet möglich gemacht.

Es soll nicht über soziale Gerechtigkeit, Oligarchenherrschaft im Lande, Weltfrieden und Anti-Imperialöismus im Lenin-Jahr geredet werden.

Deshalb wird rechtspopulistisch und rassistisch lieber gegen Flüchtlinge und gegen Arme gehetzt, die für das Übel in der Welt verantwortlich wären.

Man will  eine rechtspopulistisch-völkische Rechtsregierung in diesem Jahr und deshalb wird die AfD salon- und hoffähig gemacht - so wie die Erzkonservativen in Weimar  Hitler salonfähig und  zum Kanzler gemacht hatten.

Man will schlicht eine Linksregierung und den Kampf gegen nationalen und internationalen Globalkapitalismus und für soziale Gerechtigkeit verhindern.

Eine Rechtsregierung ist nur mit Merkel als Kanzlerin und in einer Koalition mit der AfD  möglich - darauf arbeitet man hin. Als zweitbeste Lösung will das Establishment schwarz-grün. Aber auch dafür gibt es keine Mehrheit. Deshalb wird erstmal weiter getrommelt.

Wagenknecht nennt Angriff von Links-Parteichef Riexinger " schlechter Stil"

Im internen Führungsstreit der Linkspartei hat Bundestagsfraktionschefin Sahra Wagenknecht ihre Positionen in der Flüchtlingsfrage verteidigt und ihrerseits Parteichef Bernd Riexinger kritisiert.

«Öffentliche Angriffe auf Spitzenpolitiker der eigenen Partei, zumal mit unwahren Behauptungen, sind schlechter Stil und nicht hilfreich - wir sollten das nicht fortsetzen», sagte sie der «Stuttgarter Zeitung» und den «Stuttgarter Nachrichten» (Freitag). Riexinger hatte sich zu Wochenbeginn öffentlich von Wagenknechts Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik distanziert. «Der Vorwurf, dass ich das Geschäft der AfD betreibe, ist eine Unverschämtheit», sagte sie.

Und das ist auch die Position von Sahra Wagenknecht

Ähnliche Angriffe wie jetzt auf Sahra Wagenknecht wegen einer angeblichen AfD Nähe gab es vor geraumer Zeit auch von den Grünen. Aber anders als das Angebot von SPD Chef Gabriel mit der Pegida-Basis reden zu wollen, ist hier regelmäßig  von Grünen und Sozis  von politischer Kommentarlosigkeit nichts zu spüren. 

So kommentierte Lafontaine schon vor Monaten ähnliche Vorwürfe von der grünen Frontfrau Katrin Göring Eckardt.

Katrin Göring-Eckardt
- eine engagierte Intellektuelle

 

In den letzten Jahren wurde in vielen politischen Diskussionen verzweifelt gefragt: Wo bleiben die Intellektuellen? Ich habe eine gefunden: Katrin Göring-Eckardt.

 

Um zu begründen, warum sie viel lieber mit Merkel als mit den LINKEN regieren würde, sagte sie in der „Welt“: „Herr Seehofer und Frau Wagenknecht sind in der Flüchtlingsfrage einig.“

Da hat sie wohl nicht richtig aufgepasst. Seehofer hat für die Verschärfung der Asylgesetze gestimmt, Wagenknecht dagegen. Den Seehofer müsste sie aber wohl für ihre Lieblingskoalition schlucken.

Sie erklärte weiter: „Beide haben auch eine Nähe zu Putin.“

Damit meint sie wahrscheinlich die Forderung nach der Wiederaufnahme der Ost- und Entspannungspolitik in der Tradition Willy Brandts, die von Politikern aller Parteien erhoben wird. Auch Politiker ihrer Partei wissen: Frieden in der Ukraine und in Syrien gibt es nur mit und nicht gegen Russland. Es gibt auch grüne „Putin-Versteher“.

Göring-Eckardt ergänzte: „Wagenknecht spricht von ‚Mainstream-Medien‘, gegen die man aufklären müsse. Sie spricht von Staatsversagen und Systemversagen. Das ist nicht mehr nur Nationalismus, sondern bezweifelt den demokratischen Charakter Deutschlands.“

Diese drei Sätze sind an intellektueller Schärfe nicht zu überbieten. Wikipedia erläutert, dass zu den Mainstream-Medien „die gedruckten Publikationen, Zeitungen und Magazine gehören, welche die höchsten Leserzahlen aufweisen und bei Radio-und TV-Programmen diejenigen, die die höchsten Einschaltquoten haben.“

Wikipedia erklärt auch: „Unter Staatsversagen versteht man in den Wirtschaftswissenschaften durch staatliche Eingriffe in den Markt verursachte, bezogen auf die neoklassische Theorie suboptimale Ergebnisse.“

Zum Systemversagen der Finanzmärkte führte die „Wirtschaftswoche“ im Sommer diesen Jahres aus: „Noch ist offen, wie es zu einem Systemversagen kommen kann, können doch die Notenbanken unbegrenzt Liquidität zur Verfügung stellen.“

Man sieht: Die Großintellektuelle Katrin Göring-Eckardt hat nun wirklich nachgewiesen, dass Sahra Wagenknecht dem Nationalismus huldigt und den demokratischen Charakter Deutschlands in Frage stellt. Die Frau empfiehlt sich für höhere Aufgaben.

 

 

 

 

 

Offener Brief an Bernd Riexinger

Der Vorsitzende der Partei Die Linke, Bernd Riexinger, wurde am Montag von dpa mit den Worten zitiert, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel die Grenzen nicht geschlossen habe, sei nicht die Ursache für den Terrorismus in Deutschland. »Da hat die Linke eine klare inhaltliche Position, an die sich auch Frau Wagenknecht halten muss.« Daraufhin schrieb ihm der katholische Theologe und Linke-Politiker Jonas Höpken einen offenen Brief:

Als Ratsherr der Linken in Oldenburg, die durch ihre gute Politik bei der niedersächsischen Kommunalwahl im September 2016 ein nahezu zweistelliges Rekordergebnis eingefahren hat, bin ich höchstgradig empört über Deinen Angriff auf Sahra Wagenknecht. Wie politisch dumm und als Parteichef verantwortungslos bist Du eigentlich, unsere fähigste Frau mit einer solch infamen Fehldeutung ihrer Aussagen öffentlich so zu diffamieren – quasi als wäre es Deine Hauptaufgabe als bekannter Superwahlkämpfer von Baden-Württemberg, die Wahlchancen der Linken bei den kommenden Wahlen möglichst wirksam zu minimieren?

Wie kann eine Linke bei Wahlen erfolgreich sein? Indem sie ihrer Verantwortung gerecht wird, die sozial Benachteiligten für eine emanzipatorische Politik zu gewinnen. (…)

Die Flüchtlingspolitik ist für viele der sozial Benachteiligten das Symbol dafür, dass die etablierten Parteien, auch die von Katja Kipping und Dir geführte Linke, die Sorgen der sozial Benachteiligten nicht ernst genug nehmen, sich nicht wirklich darum kümmern und sich mehr mit anderen, eher grün besetzten Themen beschäftigen, die meistens auch noch technokratisch mit Fremdwörtern betitelt werden.

Sahra (…) kritisiert die rhetorische Propagierung einer Willkommens- und Wir-schaffen-das-Politik, die nicht inhaltlich gefüllt ist, und mahnt an, die sozialen und politischen Voraussetzungen für die Aufnahme von Geflüchteten zu schaffen. Sie greift also die Themen, die die gesellschaftspolitische Debatte derzeit bestimmen, auf und kämpft dafür, die Lösung dieser Probleme, die den Menschen auf den Nägeln brennen, mit einer Politik der sozialen Umverteilung zu verbinden. (…)

Unter der Überschrift »Glaubwürdigkeit der Partei in Gefahr« veröffentlichte der Landessprecherrat der Kommunistischen Plattform in der Partei Die Linke (KPF) Thüringen am Dienstag folgende Pressemitteilung:

Wie den Medien zu entnehmen ist, befürworten die Vertreter der Linken und der SPD innerhalb der Thüringer Landesregierung eine Verfassungsklage gegen die bereits vom Präsidenten des Thüringer Landtages bestätigte Zulassung des Volksbegehrens über die Gebietsreform. Der Landessprecherrat der KPF Thüringen hält eine derartige Entscheidung für mehr als bedenklich. Seit der Gründung der PDS bzw. Die Linke ist die Partei stets für direkte Demokratie eingetreten. Die nunmehr angestrebte Klage vor dem Verfassungsgericht stellt die politische Glaubwürdigkeit der Partei nachhaltig in Frage. Man kann nur, weil man in Regierungsverantwortung ist, bisher vertretene Positionen nicht einfach aufgeben, ohne dabei an Glaubwürdigkeit zu verlieren.

Wir appellieren an die Mitglieder der Partei Die Linke in der Thüringer Landesregierung, sich gegen eine Klage zu entscheiden, anderenfalls wäre der Glaubwürdigkeitsverlust irreparabel und würde die zunehmende Demokratieverdrossenheit vieler Menschen weiter befördern. (…)

Kolumne von Jürgen Meyer über die Verkommenheit der politischen Klasse, Fußfesseln nur für Ausländer und den Ausbau des Polizei- und Überwachungsstaates - Warum die AfD stark gemacht werden soll

Warum propagieren Mainstreammedien und politische Klasse des Establishments die "Sicherheitsfrage" und Flüchtlinge als singuläres Top-Thema und Dauerthema?

Es geht darum, dass ein rechter Polizeistaat und Überwachungsstaat aufgebaut und ausgebaut werden soll und das bei der Bundestagswahl rechtsradikale Themen wie Sicherheit und Flüchtlinge sowie Rassismus dominieren sollen und nicht linke Themen wie soziale Gerechtigkeit, Weltfrieden oder Anti -Imperialismus - damit eine Rechtsregierung möglich wird.

Wer die CDU wählt, wählt die AfD und macht sie stark, weil CDU Ideologen die Mainstreammedien dominieren und die Rechtspopulisten systematisch hoffähig machen. Auf jeden Fall geht es darum, dass die Republik im Oktober bei den Bundestagswahlen weit nach rechts gerückt werden soll.

Das geht nur mit einer CDU und einer starken AfD. Die Chefideologen des Ancient Regime wissen, dass die CDU alleine keine Mehrheit hat und die Groko wollen sie nicht noch einmal. Warum schlagen CDU und SPD Minister keine Fußfesseln oder unrechtsstaatliche Prophylaxe-Haft für gewaltbereite Neonazis und für Nazi-Gefährder vor, die Flüchtlingsheime anzünden und die Ausländer "klatschen" und nur für Ausländer und Kriegsflüchtlinge?

So wie die Erzkonservativen und Rechtpopulisten der DNVP in den 30 er  Jahren mit Adolf Hitler kooperierten und ihre Medien die NSDAP und Hitler salonfähig und stark gemacht hatten, haben CDU affine Leitmedien als Konzernmedien und Groko-Staatsmedien aktuell die AfD salonfähig und stark gemacht, nachdem die Linkspartei ihren Charakter als singuläre Protestpartei und Volkspartei im Osten als Stimme gegen das Establishment verloren hatte.

Besonders die rechtspopulistische Hugenbergpresse, die den Erzkonservativen nahe stand, hatte Hitler salonfähig gemacht.

Das Kabinett Hitler war die Ende Januar 1933 gebildete^[1] Reichsregierung, die Adolf Hitler nach seiner Ernennung zum Reichskanzler anstelle von Franz von Papen, dessen Bestellung zum Kanzler noch am Tag der Vereidigung von einigen Ministern angenommen worden war,^[1] ab dem 30. Januar 1933 leitete. Das Zustandekommen des Kabinetts war vor allem Franz von Papen zu verdanken, der seit Anfang Januar 1933 im Auftrag Hindenburgs hinter dem Rücken des amtierenden Reichskanzlers Kurt von Schleicher zwischen NSDAP und DNVP über eine gemeinsame Regierung vermittelt hatte.^[2] Dieses Kabinett stellte anfangs eine Koalitionsregierung aus NSDAP, Deutschnationaler Volkspartei (DNVP) und weiteren nationalkonservativen Politikern (u. a. Stahlhelm, Rechtskatholiken wie Papen) dar, die im Reichstag keine Mehrheit besaß und daher zunächst in der Tradition der Präsidialkabinette in Abhängigkeit von Reichspräsident Paul von Hindenburg stand.

Die gewaltsame Verfolgung der Linken bzw. der  Kommunisten mit Hilfe der Reichstagsbrandverordnung vom 28. Februar 1933 und die Reichstagsneuwahlen vom 5. März 1933 änderten die Lage: NSDAP und DNVP verfügten nunmehr über eine Mehrheit, doch nach Verabschiedung des Ermächtigungsgesetzes am 24. März 1933, das der Regierung auf vier Jahre diktatorische Vollmachten einräumte, wurde auch der konservative Koalitionspartner DNVP überflüssig und nach der Selbstauflösung traten deren Abgeordnete der NSDAP bei. So wurden die letzten systemrelevanten Konservativen zu Nazis.

Im Oktober könnte ein ähnliches Szenartio drohen udn erzkonservative könnten Rechtspopulisten und Rassisten wieder salonfähig machen oder gar in die Regierung bringen - zumal eine linke alternative systematisch demontiert wird.

Die Anbiederung der Linkspartei an die neoliberale und systemische SPD in Berlin, M.-V, Thüringen in Regierungskoalitionen mit den Sozis hat die Linkspartei weitgehend zu einem Teil des von der CDU und der SPD seit Jahrzehnten dominierten Establishments gemacht, dass die Menschen als abgewirtschaftet und als käuflich betrachten. Ähnlich wie  Hillary Clinton in den USA als Verkörperung des kriminellen Establishments betrachtet und abgewählt wurde.

Niemand will eine Merkel-Regiertung 2017 zum vierten Male - doch jede echte alötzernative zu Merjkel soll unmöglich gemacht werden. Die SPD hat durch die Groko-Ehe mit der CDU zu dieser Alternativlosigkeit weitgehend  beigetragen, zumal sie nicht bereit ist, linke Politik zu machen, die  sozial uingerechte udn kriegerische CDU Politik  als Vasall der US- Regierungen längst hätte beenden können.

Linke Alternativen wie Sahra Wagenknecht werden denunziert, weil CDU und auch die SPD garkeine Alternative will, die eine echte Alternative ist , Stattdessen schwafelt SPD-Chef Gabriel lieber von einer Ampel-Regierung aus SPD, FDP und Grünen  als  Alternative, die ebenfalls für neoliberale Politik steht und garkeine Mehrheit hätte. 

Es bleibt zu hoffen, dass auch in Deutschland das Establishment im Oktober 2017 abgewählt wird und selbst CDU udn SPD zusammen keine Mehrheit und zusammen nicht einmal 50 % bekommen. Nur so kann ein grundsätzlicher Wandel auch hieruzulande möglich werden. Nie wieder Kanzler Merkel oder Gabriel!

Trump beschuldigt BBC, CNN, Buzfeed und den CIA  u. a. Fake News zu verbreiten - Putin soll Pornosammlung mit Edelprostituierten in einem Luxushotel im Moskau und Petersburg über Trump haben und ihn erpressbar machen

Fake News Medien wie CNN bekommen keine Antwort mehr  von Trump und werden ignoriert ( siehe Video)

Ein BBC Repoprter will wissen, dass der CIA weitere Filme und Materialien besitzt, die Trump mit Edelprostituierten in Moskau und Petersburg in einem Luxushotel zeigen sollen.

London Independent
January 12, 2017

The CIA believes Russia may hold more than one recording of a sexual nature involving Donald Trump, it has been reported.

The President-elect and the Kremlin have denied the explosive, if unverified, allegations made in a dossier believed to have been compiled by a former British spy that Russian intelligence agencies have compromising material about Mr Trump.

A BBC reporter who made enquiries to the CIA about the allegations said he received a message from the agency saying they had more than one source for the claims, which they regarded as “credible”.

“There was supposedly more than one tape, not just video but audio, more than one date, and not just in Moscow but in St Petersburg as well,” said Paul Wood in a live broadcast from Washington.

Mr Trump has branded the leaked document’s claims, which include lurid allegations that he was filmed in a Russian hotel room engaging in activities of a sexual nature, “fake news”.

Donald Trump spricht von Fake-News und wirft Mainstreamedien wie dem CIA Methoden wie in Hitlerdeutschland vor.

Seine Steuererklärung will Trump auch weiterhin nicht veröffentlichen . '

Geschäftsverbindungen seines Imperiums mit Putin kontert er mit der Ankündigung die Geschäfte seines Imperiums 8 Jahre lang auf  seine beiden Söhne übertragen zu wollen.

Gleichzeitig macht er Superreiche wie den Chef des Ölgiganten Exxon, Tillerson,   zm Außenministter der USA . Aber auch viele Goldman Sachs Banker und auch Rechtspopulisten und Nazis werden in führenden Positionen berücksichtigt.

Aber auch ungenierte Vetternwirtschaft gehört zur neuen Politik von Trump. Man wird den Rechtspopulisten an seinen Taten messen müssen.

Zitat: London Independent

At a press conference at Trump Tower in New York, the President-elect said he was furious with the intelligence services, which he claimed had been behind the leak.

“It was a disgrace that the information was let out. I read the information, it was fake news, it’s phony news,” he said. “Sick people put that c**p together.”

Mr Wood said he had asked the CIA about the allegations made in the dossier, which is said to have circulated for months among major media outlets, who were not able to corroborate its contents, before it was published by Buzzfeed.

“I sent a message to the CIA at the beginning of November to ask them about these allegations,” said Mr Wood.