Stefan Liebich , Linke MdB, blendet Rolle der CDU nahen Konrad Adenauer Stiftung in der Ukraine aus
Tatsächlich erhalten Klitschko sowie seine Partei UDAR nicht nur massive Aufbauhilfe von der Konrad-Adenauer-Stiftung; UDAR sei 2010 sogar im unmittelbaren Auftrag der CDU-Stiftung gegründet worden, berichtet ein CDU-Politiker. Schilderungen des Verlaufs von Stiftungsmaßnahmen, die dem Aufbau der Klitschko-Partei dienen, lassen erkennen, wie die deutsche Seite über UDAR Einfluss auf die innere Entwicklung in der Ukraine nimmt. In zunehmendem Maße wird inzwischen Polen für die Berliner Ukraine-Politik herangezogen. Die extrem rechte ukrainische Partei Swoboda (“Freiheit”), mit der Berlin und Warschau dabei kooperieren, steht in der Tradition von NS-Kollaborateuren, die im Zweiten Weltkrieg 100.000 Polen christlichen wie jüdischen Glaubens massakrierten.
Im Auftrag der Adenauer-Stiftung
Syrische Opposition kontrolliert Islamisten-Milizen nicht mehr
Al Kaida, Al Nusra-Front und Konsorten mischen mit Wohlwollen der US Regierung in Syrien im Bürgerkrieg kräftig mit. Sie stellen die stärksten Gruppen innerhalb der FSA Dschihadisten-Gruppen
Die Nationale Koalition der syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte hat eingestanden, die zahlreichen bewaffneten Extremistengruppen, die gegen die Regierung um Baschar al-Assad kämpfen, nicht zu kontrollieren.
„Es ist unmöglich, diese Gruppen einzugliedern“, sagte der Chef dieses größten Oppositionsbündnisses, Ahmed Dscharba, am Dienstag auf einem Gipfel des Golf-Kooperationsrates. „Es ist schwer, ihren Einfluss zu begrenzen.“
Die Oppositionskämpfer seien jetzt faktisch „zwischen diesen zwei Feuern“, sagte Dscharba weiter. „Auf der einen Seite sind Extremistengruppen wie ‚Islamischer Staat im Irak und der Levante‘, die gegen das Regime in Damaskus kämpfen. Auf der anderen Seite ist die libanesische Bewegung Hisbollah, die die syrische Regierung unterstützt (…) Wir wollen auf keinen Fall ein irakisches Szenario.“
In Syrien dauern seit März 2011 Kämpfe zwischen Armee und bewaffneten Regierungsgegnern an. Laut UN-Angaben sind bei den Gefechten bereits bis zu 100.000 Menschen, darunter 7.000 Kinder, getötet worden. Die Opposition, aber auch westliche Staaten wollen Assad zum Rücktritt zwingen. Nach Darstellung der syrischen Regierung kämpft die Armee gegen aus dem Ausland unterstützte Terroristen.
Mehrere syrische Ortschaften haben Volkswehren aufgestellt. Diese aus Ortsbewohnern bestehenden Verbände kämpfen nicht selten Seite an Seite mit der Regierungsarmee.
RIA Novosti
Überblick über den Mindestlohn je Branche
Beim Thema Mindestlohn geht es heiß her und nicht nur weil Wahlkampf ist. Allein in dieser Woche wurden ein neuer Mindestlohn und Erhöhungen für drei weitere Branchen ausgehanelt. So bekommt das Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk nun zum 1. Januar 2014 erstmals eine eigene Lohnuntergrenze von 11 Euro im Westen und 10,13 Euro im Osten. Steigen werden die Löhne im Bauhauptgewerbe, im Gebäudereinigerhandwerk und bei den Leiharbeitern.
Immer wieder streiten die Parteien über ihre Mindestlohn-Konzepte. Sind die 8,50 Euro brutto pro Stunde, die SPD und Grüne fordern zu viel oder gar zu wenig? Wie sinnvoll sind flächendeckende Lohnuntergrenzen für alle Arbeitnehmer? Fakt ist: Bislang sind die Unterschiede je nach Branche groß. Manche liegen schon jetzt drüber und andere Branchen kommen auch nach der nächsten Erhöhung nicht an das strittige Minimum von 8,50 Euro heran. Was bislang gilt und für die Zukunft bereits ausgehandelt ist.
| Branchen | Geltung | Ost | West | Erhöhung geplant | Ost | West |
| Abfallwirtschaft | bis 30.6.2014 | 8,68 Euro | 8,68 Euro | |||
| Bauhauptgewerbe | bis 31.12.2013 | 10,25 Euro | 11,05 bis 13,70 Euro | ab 1.1.2014 | mindestens 10,50 Euro | mindestens 11 Euro |
| Berufliche Aus- und Weiterbildung | bis 31.12.2013 | 11,25 Euro | 12,60 Euro | ab 1.1.2014 (ab 1.1.2015) | 11,65 Euro (12,50 Euro) | 13 Euro (13,35 Euro) |
| Dachdecker | bis 31.12.2013 | 11,20 Euro | 11,20 Euro | |||
| Elektrohandwerk | bis 31.12.2013 | 8,85 Euro | 9,90 Euro | ab 1.1.2014 (ab 1.1.2015) | 9,10 Euro (9,35 Euro) | 10 Euro (10,10 Euro) |
| Friseure | bis 31.12.2014 | 6,50 Euro | 7,50 Euro | ab 2015 | 8,50 Euro | 8,50 Euro |
| Gebäudereiniger | bis 31.10.2013 | 7,56 bis 9 Euro | 9 bis 11,33 Euro | ab 1.1.2014 | mindestens 7,96 Euro | mindestens 9,31 Euro |
| Gerüstbauer | seit 1.8.2013 | 10 Euro | 10 Euro | |||
| Maler- und Lackierer | bis 30.4.2014 | 9,90 Euro | 9,90 bis 12,15 Euro | |||
| Pflegebranche | bis 31.12.2014 | 8 Euro | 9 Euro | |||
| Sicherheitsdienste | bis 31.12.2013 | 7,50 Euro | 7,50 bis 8,90 Euro | |||
| Steinmetze und Steinbildhauer | ab 1.10.2013 | 10,13 Euro | 11 Euro | |||
| Wäschereien | seit 1.8. 2013 | 7,50 Euro | 8,25 Euro | bis 2016 | 8,75 Euro | 8,75 Euro |
| Zeitarbeit | bis 31.12.2013 | 7,50 Euro | 8,19 Euro | ab 1.1.2014 | 7,80 Euro | 8,50 Euro |
Quellen: Statistisches Bundesamt, Zoll und Branchen
CDU weigert sich die Bestechung von Abgeordneten abzuschaffen
Widerlich das eine solch bestechungsfreundliche Bande von 42 % der Wähler gewählt werden ! Peinlich!
Antikorruptions-Tag: CDU/CSU mauert weiter bei Strafbarkeit von Abgeordnetenbestechung
Wie steht es denn so um die Strafbarkeit von Abgeordnetenbestechung in Deutschland, heute, am Welt-Antikorruptions-Tag?
Sie können einem Bundestagsabgeordneten einen Koffer voll Geld in die Hand drücken, damit dieser für Sie einen Gesetzentwurf ins Parlament einbringt. Sie können einem Volksvertreter auch als Dankeschön einen Scheck zustecken, weil er in Ihrem Sinne abgestimmt hat. Beides ist hierzulande nicht strafbar.
CDU und CSU haben jahrelang eine gesetzliche Regelung blockiert, nun aber steht folgender Satz im Koalitionsvertrag: "Wir werden die Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung neu regeln." Wie dieser Passus zu verstehen ist, hat eine namentlich nicht genannte Unionspolitikerin gerade der Süddeutschen Zeitung erzählt. Die SZ schreibt in ihrer heutigen Ausgabe:
Die Skepsis innerhalb der Union sei weiterhin groß. Es sei nach wie vor problematisch, die mandatsrelevante Tätigkeit von der Straftat abzugrenzen. "Die Bedenken unsererseits haben sich nicht in Luft aufgelöst", sagte eine Unionsvertreterin.
Dabei liegt seit über einem Jahr ein Gesetzesvorschlag von abgeordnetenwatch.de auf dem Tisch, der juristisch geprüft wurde und der eigentlich alle Bedenken ausräumen sollte:
§ 108 f StGB Vorteilsannahme durch Mandatsträger und Vorteilszuwendung
(1) Wer als Mitglied einer Volksvertretung des Bundes, der Länder, der Gemeinden oder der Gemeindeverbände (Mandatsträger) für eine Handlung oder Unterlassung in Ausübung des Mandats einen Vorteil für sich oder einen andern fordert, sich versprechen lässt oder annimmt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Dasselbe gilt für Mitglieder des Gesetzgebungsorgans eines ausländischen Staates, der Europäischen Union oder der parlamentarischen Versammlung einer sonstigen internationalen Organisation.
(2) Ebenso wird bestraft, wer einem Mandatsträger für eine Handlung oder Unterlassung in Ausübung des Mandats einen Vorteil für diesen selbst oder einen anderen anbietet, verspricht oder gewährt.
(3) Vorteile sind geldwerte Zuwendungen an den Mandatsträger oder eine von diesem benannte Person ab einem Wert von 50 Euro.
Rechtsexperten von SPD, Grünen und Linken - und auch der frühere Rechtsausschussvorsitzende Siegfried Kauder von der CDU - halten den abgeordnetenwatch.de-Vorschlag für eine geeignete Grundlage, Abgeordnetenbestechung in Deutschland endlich umfassend unter Strafe zu stellen. Ihr eigener Gesetzesentwurf aus diesem Frühjahr basiert auf dem Vorschlag von abgeordnetenwatch.de. Allerdings wurde er wegen der bisherigen Blockade durch Union und FDP nie im Bundestag zur Abstimmung gestellt.
"Peinlich, peinlich" bzw. "Einfach nur noch peinlich" ist der angesprochene Artikel in der Print- bzw. Onlineausgabe der SZ überschrieben, in dem u.a. Wirtschaftsvertreter von Siemens und dem Chemieunternehmen Lanxess die künftige Bundesregierung zum Handeln auffordern: "Es ist ein Anachronismus, dass sich Deutschland in dieser Frage isoliert." Denn mit der jetzigen Gesetzeslage erfüllt Deutschland nicht einmal die Mindeststandards der Vereinten Nationen und kann im Gegensatz zu 168 Ländern eine UN-Konvention gegen Korruption nicht umsetzen:
Aus der Union verlautet, dass die Ratifizierung der UN-Konvention zwar wahrscheinlicher geworden, die genaue Umsetzung aber weiterhin unklar sei, schreibt die SZ.
Wir werden erneut das Gespräch mit Abgeordneten von CDU und CSU suchen, um den skandalösen Zustand abzustellen, dass Deutschland - genau wie Syrien, Nordkorea und Barbados - die Anti-Korruptionskonvention der UN noch immer nicht umgesetzt hat. Ein Lösungsvorschlag liegt auf dem Tisch. Jetzt ist die Union am Zug und muss darlegen, worin ihre Bedenken genau bestehen.
Nachtrag vom 11.12.2013:
Über die Frankfurter Rundschau hat sich heute der stellvertretende Fraktionschef von CDU/CSU, Günter Krings zu Wort gemeldet, der nach eigenen Angaben einer gesesetzlichen Regelung bei Abgeordnetenbestechung schon seit längerem offen gegenüber steht:
Allerdings lag bislang kein verfassungsfester und vor allem praxistauglicher Vorschlag vor. Dieser muss so formuliert sein, dass jeder einzelne Abgeordnete wissen kann, was er darf und was nicht. Ich bin aber zuversichtlich, dass wir in den nächsten vier Jahren eine gute Regelung erarbeiten werden.
Krings Worte passen allerdings nicht so recht zum Verhalten seiner Fraktion in den vergangenen Jahren. Anstatt eigene Vorschläge für eine verfassungsfeste und praxistaugliche Regelung zu machen, wurden CDU und CSU in der Vergangenheit nur dann aktiv, wenn es um die Verhinderung von Gesetzesvorschlägen der Opposition ging. Im Rechtsausschuss wurde das Thema Abgeordnetenbestechung mit schwarz-gelber Mehrheit insgesamt acht Mal von der Tagesordnung genommen. Noch im Mai fragte Fraktionsjustitiar Wolfgang Götzer im Deutschen Bundestag: "Wo also ist der Handlungsbedarf?"
Dass der Fraktionsspitze von CDU/CSU bislang nicht an einer konstruktiven Suche nach einer gesetzlichen Regelung gelegen war, zeigt die harrsche Kritik an den eigenen Parteifreunden, die der damalige Rechtsausschussvorsitzende Siegfried Kauder (CDU) bei einer abgeordnetenwatch.de-Pressekonferenz im Juni geäußert hatte:
- Frage von Reporterin: "Worin sehen Sie denn die Ablehnung [Ihres Antrags durch die Regierungskoalition] begründet?" - Kauder: "Wenn es jemand begründen würde wäre es schon mal gut. (...) Aber man taucht ab und lässt mich in die Abseitsfalle laufen. Man begründet es nicht mal."
- "Das Thema Abgeordnetenbestechung wurde im Rechtsausschuss siebenmal vertagt. Im Januar in jeder Sitzungswoche von mir auf die Tagesordnung gesetzt - jedes Mal kommentarlos vertagt. Man blockiert damit auch die Opposition, die eigene Vorschläge hat. (...) Blockade kann es nicht sein."
- "Als Regierungskoalition zu sagen, was die Opposition vorträgt machen wir nicht, ist zu wenig."
- "Ich habe am 24.4. unseren parlamentarischen Geschäftsführer angeschrieben und ihn gebeten das Thema für einen Gruppenantrag zu öffnen. Ich habe bis heute keine Antwort - das ist auch nicht die feine Art."
Schon bald wird sich zeigen, wie es um den angeblichen Willen von CDU/CSU bestellt ist, tatsächlich zu einer gesetzlichen Regelung in Sachen Abgeordnetenbestechung zu kommen.
Beim angehenden Koalitionspartner SPD gibt es offenbar schon konkrete Vorstellungen, wie ein Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung inhaltlich aussehen könnte. Um zu definieren, was ein Abgeordneter darf und was nicht, will die SPD bei einer Gesetzesänderung ungern feste Geldbeträge vorgeben. Entsprechend äußerte sich die stellvertretende Fraktionssprecherin Christine Lambrecht gegenüber der Frankfurter Rundschau.
- See more at: http://beta.abgeordnetenwatch.de/blog/2013-12-09/antikorruptions-tag-cducsu-mauert-weiter-bei-strafbarkeit-von-abgeordnetenbestechung#sthash.N5VFZHHx.dpuf
Afghanistan ist unter US Vorherrschaft wieder Drogenweltmeister
Die Taliban hatten zuletzt vor 2001 den Anbau von Opium weitgehend unterbunden. Doch seit Beginn des Afghanistankrieges 2001 blüht der Mohn wieder und die USA machen mit der Marionettenregierung in Babul prächtige Drogengeschäfte.
Nato-Krieg macht Afghanistan zur Nummer 1 der Opium-Produktion
ND Autor Knuth Mellenthin hat davon schon vor 10 Jahren berichtet und es hat sich seither nichts verändert
Die USA unterstützen Drogenbarone, Warlords und mafiose Banden im Drogenhandel ganz massiv und sie kooperieren u a mit dem Drogenbaron Dostum seit 2001
Viele Zeitgenossen halten den Drogenhandel und die weltweite Kontrolle über das Heroin für einen Hauptgrund für den Afghanistankrieg seit 2001.
Afghanistan steigert den Anbau von Schlafmohn und bleibt weltweit führend in der Opiumproduktion. Der ehemalige Chef der UNODC hält den Drogenkrieg für eine reine Inszenierung.
In Afghanistan blühe die Korruption und selbst der Bruder des Präsidenten Karzai ist Drogenbaron von US Gnaden.
Die internationalen Banken profitieren durch Geldwäsche massiv am Drogenhandel.
Besonders US Geheimdienste sind bei der heimlichen Organisation des milliardenschweren globalen Drogenhandels wohl ganz maßgeblich eingebunden.
Nach zwölf Jahren Besatzung durch amerikanische und europäische Truppen, stellt Afghanistan ein neues Allzeithoch für den Anbau von Schlafmohn auf. Das geht aus einem Bericht des United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC) hervor.
Aus Schlafmohn wird Roh-Opium gewonnen. Dieses stellt den Hauptbestandteil der Heroin-Produktion dar.
Dem Bericht zufolge wurde Schlafmohn im Jahr 2013 auf 209,000 Hektar Landfläche angebaut. Das entspricht in etwa der Größe des Saarlandes.
Der vormalige Rekord wurde im Jahr 2007 mit einer Anbaufläche von 193,000 Hektar aufgestellt. Im Vergleich zum Jahr 2012 wurde die Produktion um 36 Prozent ausgeweitet. Die größten Anbauflächen befinden sich in den Provinz Helmand und Kandahar.
Seit der Stationierung amerikanischer Truppen im Jahr 2001 wachsen der Schlafmohn-Anbau und die Opiumproduktion in Afghanistan kontinuierlich an. Im Jahr 2001 waren es noch 8,000 Hektar und 135 Tonnen Opium. Das war der tiefste Stand seit Aufzeichnung der Daten durch die UNODC. Ein Jahr später wurden schon 74,000 Hektar genutzt, um 3,400 Tonnen Opium zu produzieren. Diese Tendenz setzte sich weiter fort, bis die Produktion im Jahr 2009 leicht einbrach. Dies wird mit dem Wiedererstarken der Taliban in Verbindung gebracht. Diese verbieten den Anbau von Schlafmohn und den Handel mit Drogen.
Unter US Besatzung sind sogar Heroin-Fabriken im Lande selbst entstanden, die den Mohn vor Ort schon zu Opiu, u a . veredeln. Das ist der wirkliche Grund für den Krieg, der trotz Niederlagen der USA und der offensichtlichen Unbesiegbarkeit der Taliban nicht endet.
Vielmehr finanzieren die USA die Taliban sogar, indem sie Wegezoll bezahlen und auch heimlich kooperieren .
Mittlerweile setzen sich sowohl Karzai als auch die afghanische Regierung für Friedensgespräche und für die Einbeziehung der Taliban in eine afghanische Regierung ein.
Unter Präsident Obama wurde die Truppenstärke des amerikanischen Militärs dann mehr als verdreifacht. Bei seinem Amtsantritt im Januar 2009 waren etwa 32,000 Soldaten in Afghanistan. Im September 2010 waren es schon 98,000 Soldaten. Es folgte eine Großoffensive gegen die Taliban in Helmand und Kandahar. Unter der verstärkten Präsenz von U.S. Truppen in den Provinzen, erholte sich auch die lokale Opium-Produktion von 3,600 Tonnen im Jahr 2010 auf 5,800 Tonnen im folgenden Jahr.
Afghanistan stellt mehr Anbaufläche für Schlafmohn zur Verfügung als alle anderen Länder der Welt zusammen. Aus einem Bericht des UNODC zur weltweiten Drogenproduktion geht hervor, dass Afghanistan 2011 etwa 131,000 Hektar Land für den Schlafmohn-Anbau nutzte. Zweitgrößter Produzent der Welt war Myanmar mit etwa 76,000 Hektar Landfläche. Darauf folgten Mexiko mit 12,000 Hektar und Laos mit 4,100 Hektar. Alle übrigen Länder kamen zusammen auf etwa 16,100 Hektar.
Die afghanischen Landwirte bauen den Schlafmohn vorwiegend aufgrund des hohen Verkaufspreises an. Dieser sank zuletzt von 163 Dollar auf 142 Dollar pro Kilogramm Opium. Allerdings werden im weiteren Handel mit Opium und Heroin ganz andere Beträge umgesetzt. Der Wert des gesamten afghanischen Opiums aus diesem Jahr wird auf eine Milliarde US-Dollar geschätzt. Daraus wird das deutlich teurere Heroin hergestellt, das in reiner Form für bis zu 400 US-Dollar pro Gramm verkauft wird. Afghanistan ist also nur der Ausgangspunkt für weltweiten einen Milliarden-Markt.
In einem Interview mit CNN äußerte sich der ehemalige Chef des UNODC, Antonio Maria Costa, zum sogenannten „Krieg gegen die Drogen“. Er sagte, dieser Krieg sei inszeniert und von Korruption gekennzeichnet. Regierungsbehörden würden häufig mit den Kartellen gemeinsame Sache machen. Zudem profitierten große Banken durch Geldwäsche vom Drogenhandel. Als Beispiel nennt Costa die Wachovia Bank, die im Jahr 2010 für die illegale Geldwäsche von 460 Milliarden US-Dollar für schuldig befunden wurde. Ähnlich verhalte es sich mit Citigroup und HSBC, die ebenfalls in Geldwäsche im Zusammenhang mit dem Drogenhandel verstrickt sind.
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