Saatgut-Vielfalt: Lobby-Angriff abgewehrt

Linke Co- Fraktionschefin Sarah Wagenknecht fordert Anerkennung des Krim-Referendums in der Ukraine und warnt vor 3. Weltkrieg 

Wagenknecht: Westen muss Krim-Referendum akzeptieren

Die Linkspartei hält eine Abspaltung der Krim von der Ukraine zwar nicht für verfassungskonform, angesichts der Russen-feindlichen Töne in Kiew für nachvollziehbar.

Die Bundesregierung hätte die neue Führung in Kiew niemals anerkennen dürfen.

An ihr sind Faschisten und Antisemiten beteiligt. Die russischen Sorgen vor einer westlich orientierten Regierung in der Ukraine seien verständlich, da Russland fürchte, das Nachbarland könne Mitglied des Militärbündnisses Nato werden.

 Zudem sind die Grünen blind für die "faschistischen Teile" der Übergangsregierung in Kiew  so Wagenknecht laut Tagesspiegel. Und sie äußert Verständnis für die Ängste Moskaus.

Der Westen, vor allem die imperialistische USA, hätte im übrigen "jedes Recht verwirkt, Völkerrechtsbrüche zu kritisieren, weil sie so viele begangen haben", sagte sie unter Hinweis auf die Kriege im Irak, Afghanistan und Jugoslawien.

In Kiew sei keine Regierung der nationalen Einheit an der Macht, dies "provoziert Spaltung und Zerfall, da ist die Krim vielleicht nur der Anfang". Die Politikerin warnte vor einer militärischen Intervention des Westens auf der Krim: "Das ist der dritte Weltkrieg." Ein Eingreifen der Nato wäre der "pure Wahnsinn"

Die Linken-Politikerin verurteilte die Beteiligung von "Neofaschisten und Antisemiten" an der Übergangsregierung der Ukraine. Es sei für die Bundesregierung ein "Armutszeugnis", dass sie dieser "auf ganz klar illegitime Weise zu Stande gekommenen" Regierung mit rechten Kräften ihre Anerkennung zolle. Steinmeier habe sich mit Vertretern der rechtsextremistischen Swoboda-Partei ablichten lassen, betreibe eine "zutiefst heuchlerische Außenpolitik".

Die stellvertretende Fraktionschefin versicherte, sich mit ihrer Wortmeldung in Übereinstimmung mit den Positionen der Partei zu befinden. Es gebe in der Fraktion zum Thema keine wesentlichen Meinungsverschiedenheiten sagte sie.

Auch Gehrcke und Ulla Jelpke hatten sich klar geäussert und sich gegen die neofaschistische Regierung in der Ukraine positioniert. Auch das sei absoluter Konsens in der Partei. 

Sanktionen gegen Russland nannte sie zugleich "lächerlich", die Russen würden davon nur "sehr begrenzt" beeindruckt sein. Den abgesetzten Regierungschef Viktor Janukowitsch nannte sie einen "Ganoven". Die jetzige ebenfalls von Oligarchen gestützte Übergangsregierung sei aber nicht besser.

"Völlig ungeklärt" ist nach Darstellung von Wagenknecht zudem, wer auf dem Maidan während des gewalttätigen Umsturzes wirklich geschossen habe. Im Februar waren beim Machtkampf Dutzende Menschen getötet worden, darunter viele Demonstranten.

Die Krim will  die Unabhängigkeit nach Vorbild des Kosovo verwirklichen, die USA und EU begrüßt hatten  

Der Oberste Sowjet (Parlament) der Halbinsel Krim strebt eine Unabhängigkeit nach dem Kosovo-Vorbild an, schreibt die Zeitung "RBC Daily" am Mittwoch.

Das würde Russland den Beitritt der Krim ohne Gesetzesänderungen ermöglichen. Derzeit können sich Regionen nach internationalem Recht Russland nur anschließen, wenn sie sich zuvor für unabhängig erklärt haben.

Aus formellen Gründen könne die Entscheidung der Krim-Behörden über die eigene Unabhängigkeit nicht als legitim anerkannt werden, sagte der Moskauer Jurist Wsewolod Sasonow. In den Zuständigkeitsbereich des Obersten Sowjets der Krim gehören nach seinen Worten zwar Beschlüsse über Volksabstimmungen, aber nicht die Verabschiedung einer Unabhängigkeitserklärung. Deshalb habe das Krim-Parlament die Grenzen seiner Machtbefugnisse überschritten, so Sasonow.

Dennoch unterstützt das russische Außenministerium die Entscheidung über die Unabhängigkeit der Krim. Dabei verwiesen die russischen Diplomaten auf den Beschluss des Internationalen Gerichtshofs über den Status des Kosovo von 2010 (das im Februar 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien verkündet hatte).

Damals hatte Moskau die Souveränität des Kosovo nicht anerkannt. Präsident Wladimir Putin warnte 2008, dass der Kosovo-Präzedenzfall „das gesamte System der internationalen Beziehungen, das im Laufe von Jahrzehnten und Jahrhunderten entstanden war, zusammenbrechen lässt“. Dieser Präzedenzfall „könnte eine Kettenreaktion mit kaum vorhersehbaren Folgen auslösen“, so Putin damals.

Jazenjuk, der 2007 Außenminister unter Präsident Viktor Juschtschenko war, begrüßte die Unabhängigkeit des Kosovo.

Die Krim-Einwohner sollen am kommenden Sonntag die Frage beantworten, ob sie Russland beitreten oder zur Verfassung der Krim von 1992 zurückkehren und damit Bestandteil der Ukraine bleiben wollen, berichtet RIA.

Die Krim will  die Unabhängigkeit nach Vorbild des Kosovo verwirklichen, die USA und EU begrüßt hatten  

Der Oberste Sowjet (Parlament) der Halbinsel Krim strebt eine Unabhängigkeit nach dem Kosovo-Vorbild an, schreibt die Zeitung "RBC Daily" am Mittwoch.

Das würde Russland den Beitritt der Krim ohne Gesetzesänderungen ermöglichen. Derzeit können sich Regionen nach internationalem Recht Russland nur anschließen, wenn sie sich zuvor für unabhängig erklärt haben.

Der ukrainische Interimspremier Arsseni Jazenjuk verkündete bereits, dass Kiew das Ergebnis des Referendums über den Status der Krim unter keinen Umständen anerkennen würde. Die Krim-Behörden bezeichnete Jazenjuk als „eine Gruppierung von Kriminellen, die die Macht verfassungswidrig erobert“ habe und dabei die Unterstützung der russischen Militärs genieße. Die Oberste Rada (ukrainisches Parlament) traf den ultimativen Beschluss, den Obersten Sowjet der Krim aufzulösen, falls der für den 16. März angesetzte Volksentscheid nicht bis heute abgesagt wird.

Der ukrainische Abgeordnete Nikolai Knjaschizki (Batkiwschtschina) sagte allerdings der "RBC Daily", dass die ukrainischen Behörden keine radikalen Schritte unternehmen würden. Nach seinen Worten rechnet man in Kiew mit entsprechenden Verhandlungen mit Russland. Sollten diese unmöglich sein, werde sich die Ukraine an die anderenGaranten ihrer Souveränität im Sinne des Budapester Vertrags von 1994 (USA und Großbritannien) mit einem entsprechenden Appell wenden. Washington und London seien aufgerufen worden, „alle möglichen diplomatischen, politischen und militärischen Maßnahmen zur Erhaltung der Unabhängigkeit, Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine innerhalb ihrer Grenzen zu ergreifen“, so der Parlamentarier.

Der kommissarische Außenminister Andrej Deschtschiza teilte gestern mit, dass Kiew und Moskau derzeit keine Verhandlungen führen. Das bestätigte auch die Sprecherin des russischen Premiers Dmitri Medwedew, Natalja Timakowa, und verwies zugleich darauf, dass die aktuelle ukrainische Regierung „nicht die erforderliche Legitimität hat“.

Aus formellen Gründen könne die Entscheidung der Krim-Behörden über die eigene Unabhängigkeit nicht als legitim anerkannt werden, sagte der Moskauer Jurist Wsewolod Sasonow. In den Zuständigkeitsbereich des Obersten Sowjets der Krim gehören nach seinen Worten zwar Beschlüsse über Volksabstimmungen, aber nicht die Verabschiedung einer Unabhängigkeitserklärung. Deshalb habe das Krim-Parlament die Grenzen seiner Machtbefugnisse überschritten, so Sasonow.

Dennoch unterstützt das russische Außenministerium die Entscheidung über die Unabhängigkeit der Krim. Dabei verwiesen die russischen Diplomaten auf den Beschluss des Internationalen Gerichtshofs über den Status des Kosovo von 2010 (das im Februar 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien verkündet hatte).

Damals hatte Moskau die Souveränität des Kosovo nicht anerkannt. Präsident Wladimir Putin warnte 2008, dass der Kosovo-Präzedenzfall „das gesamte System der internationalen Beziehungen, das im Laufe von Jahrzehnten und Jahrhunderten entstanden war, zusammenbrechen lässt“. Dieser Präzedenzfall „könnte eine Kettenreaktion mit kaum vorhersehbaren Folgen auslösen“, so Putin damals.

Jazenjuk, der 2007 Außenminister unter Präsident Viktor Juschtschenko war, begrüßte die Unabhängigkeit des Kosovo.

Die Krim-Einwohner sollen am kommenden Sonntag die Frage beantworten, ob sie Russland beitreten oder zur Verfassung der Krim von 1992 zurückkehren und damit Bestandteil der Ukraine bleiben wollen.

Wegen des Volksentscheides auf der Krim könnte die für den 25. Mai geplante Präsidentschaftswahl in der Ukraine verschoben werden. Die Wahrscheinlichkeit sei „sehr hoch“, betonte eine Quelle in der Obersten Rada. „Falls sich die Situation auf der Krim nach einem für uns äußerst negativen Szenario entwickelt, dann wird es in absehbarer Zeit überhaupt keine Präsidentschaftswahlen geben.“ Der Abgeordnete Jewgeni Murajew (Partei der Regionen) schlug vor, die Präsidentschaftswahl auf den 7. Dezember zu verschieben, berichtet RIA NOVOSTI.

Top US REP Politikerin Sarah Palin fordert den Einsatz der Atombombe gegen Putin

Die Rechtspopulisten der Neocons in den USA machen mobil. Ihre Spitzenpolitikerin Sarah Palin fordert den Einsatz der Atombombe gegen Russland.

Natürlich kann man Sarah Palin als geisteskrank abstempeln. Nur so tickt  die politische Klasse in den USA weitgehend und Sarah Palin gilt als Ikone und   Spitzenpolitikerin der Neocons und nicht als nachrangige Hinterbänklerin. 

Sie war immerhin Vizepräsidentschaftskandidatin der erzkonservativen und ultranationalistischen Republikanischen Partei 

Das diese Aktion einen dritten nuklearen Weltkrieg auslösen würde, der die gesamte Menschheit weitgehend auslöschen könnte, scheint die Rechtspopulistin und Kalte-Kriegerin nicht zu stören.  

“Mr President, the only thing that stops a bad guy with a nuke is a good guy with a nuke.” The comments follow Russia's invasion of neighbouring Ukraine last month, action which sent tensions soaring and US-Russia relations to perhaps their lowest point since the end of the Cold War.

The remark may have sounded flippant, but it was red meat to conservatives mindful of similar language used by the head of the National Rifle Association, America's largest gun lobby.

In the aftermath of a December 2012 mass shooting in Connecticut, NRA executive vice president Wayne LaPierre poured fuel on the gun control debate by saying that “the only thing that stops a bad guy with a gun is a good guy with a gun”.

http://www.news.com.au/world/north-america/sarah-palins-advice-to-barack-obama-stop-putin-with-nukes/story-fnh81jut-1226849448434

http://www.theherald.com.au/story/2140433/greg-ray-the-comfort-of-nuclear-weapons/?cs=391

Janukovitsch ruft Soldaten zur Befehlsverweigerung auf und fragt: "Wisst ihr nicht mehr was Faschismus ist" ?  

Der Präsident der Ukraine Janukovitsch meldet sich erneut zu Wort und betont, dass er sich weiterhin als legitimen Präsidenten der Ukraine betrachte.

Die faschistische Putschregierung erkennt er wie Moskau weiterhin nicht an.  

Die Soldaten der Ukraine ruft er zur Befehlsverweigerung gegenüber den neuen Machthabern auf. Sie hätten keinerlei Legitimation.

Die Kiewer Putschregierung hat angekündigt, eine »Nationalgarde« als Parallelarmee zu gründen. Der als »Präsident« amtierende Aleksander Turtschinow verkündete gleichzeitig eine weitere Teilmobilisierung. Zuvor hatten die laufenden Übungen der regulären ukrainischen Armee nach Angaben des Generalstabs eine extrem niedrige Kampfbereitschaft ergeben.

Von den 41000 Soldaten der Landstreitkräfte seien nur 6000 wirklich einsatzbereit, sagte De-facto-Verteidigungsminister Ihor Teniuch. Vor diesem Hintergrund dürfte die Gründung der Nationalgarde zwei Ziele verfolgen. Einerseits soll eine den neuen Machthabern ergebene Bürgerkriegstruppe geschaffen werden, andererseits wird so auf dem Papier die Forderung der Vereinbarung vom 21. Februar über die Entwaffnung aller nichtstaatlichen Milizen erfüllt – indem sie vom Staat übernommen werden. So werden auch faschistische Milizen zu regulären Truppen. 

Die geringe Kampfbereitschaft der ukrainischen Armee dürfte nicht nur eine technische, sondern auch eine politische Ursache haben. Hierauf deuten die Umstände hin, unter denen am Montag die Entwaffnung einer Einheit der ukrainischen Marineinfanterie in Bachtschissaraj auf der Krim vonstatten ging. Dort waren der Kommandeur und die von der Krim stammenden Soldaten (56 von 110) auf die Seite der neugegründeten Übergangsregierung der Krim übergetreten; die übrigen Offiziere und die aus anderen Regionen rekrutierten Soldaten erklärten sich dagegen für loyal gegenüber Kiew.

Die Anhänger der neuen Ordnung in Kiew schrecken unterdessen immer weniger vor Gewalt gegen ihre mutmaßlichen Gegner zurück. Der Abgeordnete Oleg Ljaschko von der Timoschenko-Partei »Vaterland« überfiel in Lugansk mit einem Trupp von Schlägern in Motorradjacken einen örtlichen Abgeordneten der Partei der Regionen. Sie legten ihm Handschellen an, zwangen ihn gewaltsam, zum Einholen der russischen Fahne auf der besetzten Gebietsverwaltung – die er nicht aufgezogen hatte – aufzurufen, warfen ihn anschließend auf den Boden und zerrten ihn an den Füßen in einen Kleinbus. Zum Schluß des auf der Internetplattform Youtube sichtbaren Videos erklärte Ljaschko stolz, so werde es künftig allen »Separatisten« gehen.

Auf der Krim verkündete das Regionalparlament am Dienstag die Unabhängigkeit der Halbinsel. 

Der Oberste Rat der autonomen Republik Krim hat eine Erklärung zur Unabhängigkeit der Region von der Ukraine und zum Beitritt zur Russischen Föderation angenommen, wie ein Sprecher des Parlaments RIA Novosti am Dienstag mitteilte.

„Dieser Beschluss ist soeben, während einer außerordentlichen Tagung gefasst worden. Der diesbezügliche Entwurf wurde von 78 Abgeordneten unterstützt“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. 

Das Krim-Parlament zählt insgesamt 100 Mitglieder. 

„Nach der Durchführung eines Referendums wird die Krim als souveräner unabhängiger Staat der Russische Föderation den Vorschlag unterbreiten, ihr als Föderationsmitglied beizutreten“, so der Sprecher.

Ihm zufolge tritt der Parlamentsbeschluss am Tag seiner Annahme in Kraft. 

Im Streit mit der neuen Regierung in Kiew hat die autonome Halbinsel Krim die nationalistische Partei „Swoboda“ aber auch die rechtsextreme Organisation „Rechter Sektor“ verboten. „Swoboda“ ist im ukrainischen Parlament vertreten und Teil der neuen Regierungskoalition.

Für das Verbot der beiden Organisationen, deren Aktivisten an den blutigen Zusammenstößen in Kiew teilgenommen hatten, stimmte der Oberste Rat der Krim am Dienstag. Zur Begründung hieß es, dass diese Organisationen, die für ihre anti-russisch Rhetorik bekannt sind, für die Bevölkerung der russisch geprägten Krim eine Lebensgefahr darstellen würden. „Die Behörden der Autonomen Republik treffen alle möglichen Maßnahmen, um ein Gelangen der Extremisten auf die Krim zu verhindern“, so das Parlament der Schwarzmeer-Halbinsel.

Die politische Krise in der Ukraine war eskaliert, nachdem das Parlament am 22. Februar die Verfassung geändert, Präsidemt Janukovitsch  für abgesetzt erklärt und eine neue, von der Opposition dominierte Regierung bestimmt hatte. Russisch geprägte Regionen im Osten und Süden der Ukraine haben den Machtwechsel in Kiew nicht anerkannt und Russland um Hilfe gebeten. Die Krim will in einem Referendum am 16. März über eine Abspaltung von der Ukraine und einen Beitritt zu Russland abzustimmen.

In einem weiteren Beschluß wurde den Tataren eine 20-Prozent-Quote in allen öffentlichen Ämtern angeboten – deutlich mehr, als ihr auf zwölf Prozent geschätzter Bevölkerungsanteil beträgt. Einer der tatarischen Führer, Mustafa Dschemiljew, wurde von Wladimir Putin zu Gesprächen nach Moskau eingeladen. Nicht nur vom Westen und in Kiew wurde die Unabhängigkeitserklärung aus Simferopol zurückgewiesen; auch führende Vertreter der Partei der Regionen von Expräsident Wiktor Janukowitsch verurteilten sie als Angriff auf die Einheit der Ukraine.

Der gestürzte Staatschef äußerte sich im russischen Rostow am Don auf einer Pressekonferenz. Er warf dem Westen vor, bei seiner Unterstützung für die Kiewer Machthaber die Augen davor zu verschließen, daß deren Putsch Faschisten an die Macht gebracht habe. »Habt ihr schon vergessen, was der Faschismus bedeutet?« fragte er, berichtet die JW..

Rund eine Woche nach den groß angelegten Truppenmanövern in West- und Zentralrussland hat das russische Militär am Dienstag eine massive Luftlandeübung begonnen.

Erstmals seit mehr als 20 Jahren sollen auf einmal 3500 Soldaten per Fallschirm abgesetzt werden, wie das Verteidigungsministerium mitteilte. Insgesamt 26 Flugzeuge werden zum Einsatz kommen. Die Übung dauert bis Freitag an. Das Ziel sei es, die taktische Landung „in verschiedenen geographischen Breiten und unter verschiedenen Bedingungen“  zu trainieren.