46 % - Merkels Groko verliert ihre Mehrheit - SPD sackt auf 16 %

Beinahe-Bruch der Groko wirkt sich auf die Stimmung der Menschen aus.

Die Groko aus CDU und SPD hat in Umfragen ihre Mehrheit verloren. Sie erlangt zusammen nur noch 46 %.

CDU und CSU erreichen zusammen nur noch 30 %. Die SPD fällt auf 16 %. Die völkisch-rechtspopulistische AfD profitiert leider und kommt auf  15 % die Gerünen kommen nach der Anbiederung an die CDU auf 14 %. Die Linke käme auf 9% - die FDP auf 10 %.   

Sowohl CDU als auch SPD verlieren 4 % - verglichen mit Werten vor geraumer Zeit! 

Der Rückgang ist das Ergebnis einer Kampagne der Rechtspopulisten der CSU und der AfD, die die Flüchtlinhshetze als Hauptthema völkischer Medien wie NTV, RTL oder ZDF oder BILD am Kochen halten. 

Dabei sind die Zahlen der Asylbewerber dramatisch auf ca 130 000 jährlich gesunken, so dass es hier für den 500 Millionen Einwohner Raum der EU momentan um einen Zuwachs im Promillebereich geht. Die Zahl der beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gestellten Asylanträge (Erst- und Folgeanträge) lag im Februar beispielsweise bei nur noch 12.490.

Aktuell spielt das Ultimatum des  völkischen Rechtspopulisten Seehofer eine große Rolle, der als Bundesinnenminister mit der Schließung der Grenzen für bestimmte Flüchtlinge droht und damit praktisch alle Asylbewerber meint, die ja in der Regel via Italien oder Griechenland und so über Drittstaaten das Grundrecht auf Asyl hierzulande wahrnehmen wollen.

Der Rassisten Versteher Seehofer trifft sich deshalb vermehrt mit völkisch ausgerichteten europäischen Regierungschefs wie Orban aus Ungarn  oder Kurz aus Östererich, die mit Rechtspopulisten un Rassisten zusammen regieren udn auf Abschottung in Europa setzen - obwohl sie wissen, dass nur eine Mauer an der EU Aussengrenze den Kontinent wirksam und menschenfeindlich abschotten könnte.

Die 65 Mio. Flüchtlinge wurden allerdings überwiegend durch USA Kriege und eine ungerechte Weltwirtschaftsordnung erzeugt. Diese Ursachen der Krise haben aber die seit  70 Jahren  regierenden Blockparteien CDU und SPD immer mitgetragen. So werden ausgerechnet Brandstifter in Form der Groko-Regierung unter Merkel als Feuerwehrleute bemüht. 

Trotz des massiven Rückgangs der  Asylbewerberzahlen hält die völkische CSU wie die ganze  Groko an der Errichtung von Konzentrationslagern  für Flüchtlinge fest, die verniedlichend als "Ankerzentren"  medial schöngeredet werden. 

Währenddessen will Trump nicht  wie aktuell nur Kinder in Lagern  einsperren - sondern nach neuestem Dekret die gesamte Familie gleich mit einsperren - obwohl sie nur das Menschenrecjt auf Ausreise aus dem eigen Land wahrnehmen. 

Diese Menschenrechtsverletzungen sind  aber inzwischen leider  Alltag in der westlichen unzivilisierten Welt geworden. 

 

 

 

 

 

Merkel bleibt ultimativ am Gängelband der völkisch-rechtspopulistischen CSU 

Kanzlerin ohne reale Macht 

Die völkische CSU hat das Ultimatum an Kanzlerin Merkel nur aufgeschoben statt es aufzuheben. 

Der CSU Bundesinnenminister Seehofer hatte mit einem Putsch gegen Merkel und mit einer Grenzschließung für  bestimmte Flüchtlinge an deutschlands Grenzzäunen gedroht, falls es zu keiner Einigung mit der zu Rassiten wie Orban  oder Kurz rechtsoffenen und rechtspopulistischen CSU  komme.

Dass Merkel  unter dem Druck eines Ultimatums aus den eigenen Reihen Verhandlungen führen muss, ist ein bisher einmaliges Stück. Im Stil: ein schwer zu unterbietender Vorgang. In der Sache: alles andere als hilfreich. Dabei stellt nicht mal die SPD dieses Ultimatum

Denn wer unter einem solchen Druck mit anderen europäischen Ländern einen Deal zu schließen versucht, hat von vornherein eine ziemlich miese Verhandlungsposition. Das Ultimatum wurde nun also aufgeschoben; aufgehoben ist es nicht. Das Schauspiel „Kampf um den Fortbestand der Regierung“ steht Ende des Monats zur Wiederaufführung an.

Angela Merkel „darf“ also im Flüchtlingsstreit noch etwa 14 Tage versuchen, bis zum EU-Gipfel Ende am 28. und 29. Juni zwischenstaatliche Lösungen mit anderen Ländern auszuhandeln. Keine Frage: Sie selbst hat diesen Zeitrahmen in der vorigen Woche ins Spiel gebracht, die CSU aber interpretiert ihn nun wie ein Ultimatum. 

Die Noch-Kanzlerin aber hat für den Fall der Fälle denn schon heute hinterlegt: „Wenn die Maßnahme in Kraft gesetzt würde, wäre das eine Frage der Richtlinienkompetenz.“ In anderen Worten: Merkel würde die Chef-Karte ziehen – und die Koalition wäre so oder so am Ende.

Die CSU räumt Angela Merkel eine vierzehntägige Galgenfrist ein. Wir wissen, die CSU ist ein großer Fan von Viktor Orbán und Sebastian Kurz. Sie wollen eine Orbánisierung Europas. Wer heute die Flüchtlingspolitik von Kurz und Orbán kopieren möchte, ist spätestens morgen bereit, die AfD auch hierzulande in die Regierung zu bringen.

Die SPD steht wie ein Zaungast am Rande. Sie ist offensichtlich gelähmt aus Angst vor Neuwahlen. Wo ist eigentlich die leidenschaftliche Parteinahme der SPD für Europa und für die Menschenrechte in dieser Situation?

Es läuft also weiterhin auf  einen rechts-putschistischen Kanzlerinnen-Sturz hinaus

 

Nach Kindesmißbrauch durch Trump verlassen USA den UN Menschenrechtsrat 

Nach tausendfachem staatlich sanktioniertem Kindesmißbrauch durch die Regierung Trump versuchen die USA weitere Kritik wegen der Trennung tausender Migranten-Familien von ihren Kindern zu  umgehen und sie verlassen den UN Menschenrechtsrat.

Trump erklärte, dass die Demokraten diese bestialische US Einwanderungspolitik  ja durch Zustimmung zum Mauerbau und seiner restriktiven Einwanderungspolitik beenden könnten.

Der rechtspopulistische US Präsident versucht so den Mauerbau an der mexikanischen Grenze und die Abschottung  des Landes zu erzwingen. 

Tausende Kinder werden in den USA von ihren Eltern separiert und in Lagern gepfercht, wo sie schreiend ihre Eltern einfordern. 

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat den Rückzug der USA aus dem UN-Menschenrechtsrat verkündet und das Gremium scharf kritisiert. Der Rat sei ein "schlechter Verteidiger" der Menschenrechte, sagte  ausgerechnet  der ehemalige CIA Chef und Betreiber von Foltergefängnissen des CI in aller Welt namens US-Außenminister Mike Pompeo, der auch illegale Drohnemorde als CIA Chef zu verantworten hat.

Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley warf dem Rat erneut vor, eine israelfeindliche Haltung zu vertreten. Die Organisation sei "ihres Namens nicht würdig", sagte Haley.

Tatsächlich verletzt kein Land die Menschenrechte so intensiv wie die USA. Durch  illegale Kriege wurden insbesondere seit 2001 und vorher schon 1998 mit dem Kosovokrieg seitdem Millionen Menschen in Kriegen ermordet, verwundet oder als Flüchtlinge vertrieben.

Foltergefängnisse wie in Guantanamo, die Todesstrafe als  archaische Rache-Ideologie von Christenfundamentalisten und zuletzt die gewaltsame Trennung von Migranten-Kindern  von ihren Eltern und ihre Verbringung in Konzentrationslager zeigt das wahre Gesicht der US Regierung Trump. 

Die israelische Apartheidregierung der Rassentrennung von Netanjahu meint, dass  Trump eine "mutige" Entscheidung getroffen habe, teilte Netanyahus Büro mit.

Das Gremium habe sich als "eine voreingenommene, feindselige, antiisraelische Organisation erwiesen, die ihre Mission des Schutzes von Menschenrechten verraten" habe, hieß es.

Die US-Regierung hatte schon 2006 unter Präsident George W. Bush gegen die Gründung des Menschenrechtsrats gestimmt und das Gremium boykottiert, auch damals ging es um die Kritik an Israel. Zu dieser Zeit war John Bolton US-Botschafter bei den Vereinten Nationen - ein harscher Kritiker der Organisation. Heute ist er Trumps Nationaler Sicherheitsberater.

Video: Oskar Lafontaine- Dieses System produziert Krieg 

Flüchtiger Kasache und Oligarch Ablyazov in Sex Skandal verwickelt von Ralph Niemeyer
 
 
Der Mann, der einmal von der britischen Presse als "der reichste Betrüger der Welt" beschrieben wurde, zieht weiterhin die Aufmerksamkeit und die Fröhlichkeit der europäischen Medien (und auch der europäischen Gerichte) auf sich. Nun scheint es, dass er auch die Aufmerksamkeit der Erwachsenenunterhaltungsindustrie mit einem kompromittierenden Video erregt hat, das angeblich mit seiner Mitarbeiterin und der Präsidentin der Menschenrechtsorganisation Lyudmyla Kozlovska zeigen soll.
 
Mukhtar Ablyazov, ein ehemaliger kasachischer Minister, der Leiter der BTA-Bank des Landes wurde, floh aus dem Land und hinterließ ein schwarzes Loch in den Konten von bis zu 7,6 Milliarden Dollar. Einer der größten individuellen Verlierer war die in Großbritannien ansässige Royal Bank of Scotland, die £ 1,3 Milliarden an Geldern für britische Rentner verlor.
 
Neben einer 20-jährigen Freiheitsstrafe wegen Betrugs, die in Abwesenheit in seinem Heimatland verhängt wurde, wurde gegen ihn auch eine zweijährige Haftstrafe beim High Court of England and Wales wegen Missachtung des Gerichts verhängt (die er durch Flucht aus dem Land vermieden hat) und verbrachte Zeit in einem französischen Gefängnis zu schmachten. Gegenwärtig steht er in Frankreich vor einem weiteren Prozess und verfügt über ausstehende Auslieferungsbefehle aus mindestens drei weiteren Ländern.
 
Abljasow ist bekannt für seine Fähigkeit, die Menschen um ihn herum zu manipulieren, ein Talent, das ihm nützen mag, das aber nur zu Kummer und Ärger für diejenigen führt, die in seinen Bann fallen.
Diese Woche war das Brüsseler Pressekorps neugierig darauf, von der Existenz eines Videos zu erfahren, in dem behauptet wird, dass die kontroverse Menschenrechtsorganisation ODD - Präsidentin Lyudmyla Kozlovska "in flagranti delicto" mit niemand anderem als Abljasow selbst (eine der beiden bearbeiteten Versionen des Videos wird hier gezeigt, das volle Video wird nicht von dieser Seite im Interesse der öffentlichen Anständigkeit veröffentlicht).
 
Kozlovska wird angeblich von Abljasow benutzt, um seinen Ruf zu sanieren und eine Geschichte darüber zu verbreiten, wie die kasachischen Behörden ihn aus politischen Gründen und als Freiheitskämpfer schikanieren.
 
Die ODF, die Gegenstand einer Untersuchung durch die polnischen Steuerbehörden war, präsentiert sich als Vorkämpfer in Menschenrechtsfragen in den ehemaligen Sowjetrepubliken. Es wurde jedoch oft festgestellt, dass ihr Hauptinteresse die Verteidigung von Milliardärsflüchtlingen aus der Justiz dieser ehemaligen Staaten ist.
 
Tatsächlich wurde behauptet, dass Mukhtar Ablyazov selbst die ODF finanziert hat, was, wenn sich herausstellen sollte, die Integrität der ODF noch weiter verschlechtern würde.
 
Der flüchtige Oligarch scheint unfähig, einem Impuls zu widerstehen, und ebenso wie die junge Dame aus Polen, gab es sicherlich Vorschläge, dass der ehemalige Geschäftsführer der BTA Bank Botagoz Jardemalie und Ablyazovs Mitarbeiterin Olena Tishchenko auch ehemalige Liebhaber des amourösen flüchtigen Oligarchen sind.
 
Botagoz Jardemalie hat sich 2005 bei der BTA Bank beworben und wurde innerhalb von drei Jahren zum Managing Director ernannt - Mitglied des Vorstands der Bank. Dank ihres Charmes und ihrer Loyalität gegenüber ihrem Chef - Mukhtar Ablyazov - wurde eine glänzende Karriere ermöglicht.
 
Botagoz Jardemalie, der als "die rechte Hand" von Abljasow beschrieben wurde und persönlich an der illegalen Emission von zweifelhaften Krediten durch die BTA Bank im Wert von etwa 500 Millionen Dollar beteiligt war, ist offenbar selbst im Exil in Belgien nicht in der Lage, zu ihr nach Hause zurückzukehren, wo sie wegen ihrer Beteiligung an Abljasow mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen muss.
 
Darüber hinaus wird gegen den Bruder von Frau Jardemalie - den kasachischen Geschäftsmann Iskander Yerimbetov - wegen des Verdachts der Geldwäsche im Auftrag von Abljasow derzeit ermittelt. Yerimbetov wird in Zusammenhang gebracht mit dem "Verschwinden" von rund 647.000 Dollar an Geldern im Zusammenhang mit der von ihm kontrollierten Firma SKY Service LLP.
 
Was Olena Tischenko betraf, so musste sie die Demütigung ertragen, nach einer "Liaison" mit Abljasow in einem Haus ihres ehemaligen Ehemanns, eines bekannten ukrainischen Bankiers, ausgesetzt worden zu sein.
 
Sie wurde aus einem Londoner Gerichtssaal, wo sie an einer Anhörung über Abljasow durch ein Team von Privatdetektiven in Frankreich teilgenommen hatte, beobachtet, dass sie sich vor dem Treffen mit dem Flüchtling in einen sehr kurzen Rock und High Heels verwandelte. Ablyazov wurde zur gleichen Zeit von den Ermittlern beobachtet, wie er das Bett in seiner Unterhose machte.
 
Abljasow selbst hat kurze Zeit zuvor seine Familie verlassen, für den Komfort und die Sicherheit der azurblauen Küste, in Frankreich, mit seiner glamourösen Freundin Tischenko. Zur gleichen Zeit wurden seine Frau und seine Tochter von italienischen Strafverfolgungsbehörden verhaftet und nach Kasachstan deportiert.
 
Tischenko wurde später in Moskau wegen Geldwäsche verhaftet, kurz nach einem Treffen mit Abljasow, der auch in Russland gesucht wird.
 
Das Manipulationstalent des Flüchtlings ist legendär. Traurigerweise scheinen für diejenigen, die dazu gezwungen werden, ihm zu helfen, Erniedrigung, Verlassenheit und nachfolgende Aufmerksamkeit seitens der Strafverfolgungsbehörden unvermeidlich.
 

IZ History: Was geschah am 17. Juni 1953 

Aus Saschas Welt 

Veröffentlicht am 17. Juni 2014von 
 
Sowjetische Panzer am 17.6.1953 auf dem Marktplatz in Leipzig.

Ende eines konterrevolutionären Putschversuches. Sowjetische Panzer am 17.6.1953 auf dem Marktplatz in Leipzig.

Nicht nur in den Massenmedien, auch in den Schulbüchern der BRD werden heute massiv Lügen verbreitet über den konterrevolutionären Putschversuch in der DDR am 17. Juni 1953. Erst kurz zuvor war J.W. Stalin ermordet worden, und nun richtete sich die Hoffnung der imperialistischen Kräfte darauf, die DDR einverleiben zu können. In einem BRD-Schulbuch steht: „Die Arbeiter forderten politische Freiheit, freie und geheime Wahlen und den Abzug der Roten Armee.“ Dies ist eine Lüge! Es waren die Forderungen der eingeschleusten Provokateure und der Agenten der westlichen Geheimdienste, die diese Parolen im Auftrag ihrer Hintermänner in Washington, Bonn und Bad Godesberg zu verbreiten suchten. Nur aufgrund des Einschreitens der Sowjetarmee konnte ein Staatsstreich verhindert werden. Der sozialistische Staat war vorerst gerettet. Später dienten diese Ereignisse als Vorlage für den Putsch in Ungarn, in der Ukraine, in Libyen, in Syrien….

Und sehr bald waren auch die Strukturen aufgeklärt, die zu diesen konterrevolutionären Aktivitäten geführt hatten. In einem Geschichtsbuch aus dem Jahre 1983 lesen wir:

Der antikommunistische Kreuzzug der USA

Die Vernichtung des realen Sozialismus in Gestalt der sozialistischen Länder blieb in den fünfziger Jahren das außenpolitische Hauptziel des Weltimperialismus unter Führung der USA. Nachdem aber in der zweiten Hälfte der vierziger Jahre die imperialistische Konzeption von der „Zurückdrängung des Kommunismus“ durch „Eindämmung“ gescheitert war, griffen die USA — in völliger Verkennung der Macht und Festigkeit der sozialistischen Staaten — zu dem Mittel der Diversion und Aggression, um den Sozialismus gewaltsam „zurückzurollen“. USA-Außenminister Dulles, der diese neue Strategie 1950 in seinem Buch „Krieg oder Frieden“ („War or Peace“) entwickelte, bemühte sich jedoch sehr, diesen antikommunistischen Kreuzzug als „Weltkampf um Freiheit“ darzustellen. Die von ihm entwickelte Doktrin der „Befreiung“ sah die direkte Einmischung der imperialistischen Staaten in die inneren Angelegenheiten der sozialistischen Länder vor. Ihr Ziel war die gewaltsame Beseitigung der sozialistischen Gesellschaftsordnung.

nato-plan-1950Zur militärischen Durchsetzung dieser ideologischen Doktrin entwickelten imperialistische Militärtheoretiker der USA die Strategie der „Einkreisung“ der Welt des Sozialismus. Es sollte ein Ring von Militärstützpunkten rund um die sozialistischen Staaten gelegt werden. Zur Verwirklichung dieser Konzeption ging der USA-Imperialismus dazu über, ein ganzes System militärisch-politischer Blocks und zweiseitiger Verträge aufzubauen. Aus der Zusammensetzung der Militärpaktsysteme und der territorialen Lage der Stützpunkte ging eindeutig hervor, daß die Hauptstoßkraft gegen die sozialistischen Länder gerichtet war.

Daneben war aber besonders die Anwesenheit der USA-Truppen auch ein Instrument gegen die demokratische Bewegung in den Stationierungsländern sowie gegen die nationale Befreiungsbewegung in Asien und Afrika. Unter diesem Aspekt wurden die militärischen Kontingente besonders in Europa sowie im Nahen und Mittleren Osten konzentriert. In Ostasien spielten die amerikanischen Stützpunktabkommen mit Japan eine besondere Rolle. Die Mehrzahl der über 1.000 USA-Militärbasen im Jahre 1960 lag in diesen Räumen. Das gleiche trifft für die über 40 Länder zu, mit denen die USA bereits 1955 sogenannte „Sicherheitsverträge“ abgeschlossen hatten. Das Hauptinstrument des Angriffs gegen die sozialistischen Länder blieb, speziell für den europäischen Raum, aber auch darüber hinaus, die NATO. Sie war der Ausgangspunkt für die Schaffung weiterer Paktsysteme in anderen Regionen der Erde, wo der USA-Imperialismus seinen angemaßten Weltherrschaftsanspruch ins Wanken geraten sah.

Die NATO – ein aggressives Militärbündnis

Trotz aller Bemühungen der USA zur Schaffung weiterer Paktsysteme in verschiedenen Regionen der Erde blieb die NATO das Hauptinstrument des Imperialismus zur Vorbereitung eines neuen Krieges gegen die sozialistischen Länder. Im Verlaufe der fünfziger Jahre wurde sie zum größten Militärblock in der Geschichte des Imperialismus ausgebaut. Nachdem Griechenland und die Türkei 1952 der NATO angegliedert waren, bestand ein geschlossenes Aufmarschgebiet des Imperialismus von Skandinavien über Westeuropa bis zum östlichen Mittelmeerraum gegen die sozialistischen Staaten Europas. Der USA-Imperialismus hatte sich damit zugleich wichtige Basen zur Sicherung seiner Vorherrschaft über die kapitalistischen Staaten Europas geschaffen.

Das entscheidende Kettenglied in der Strategie des USA-Imperialismus gegen die sozialistischen Staaten Europas war aber die imperialistische BRD.

USA-Außenminister Dulles faßte die diesbezüglichen Vorstellungen des USA-Imperialismus in seinem bereits genannten Buch „Krieg oder Frieden“ in folgenden Worten zusammen: „Ein wiederbelebtes Deutschland ist ein großer Trumpf in den Händen des Westens. Indem es Ostdeutschland in den Machtbereich des Westens zieht, kann es eine vorgeschobene strategische Position in Mitteleuropa gewinnen, welche die sowjetkommunistischen militärischen und politischen Positionen in Polen, der Tschechoslowakei, in Ungarn und anderen angrenzenden Ländern unterminiert.“(1)

pariser-vertrageDaher drängten die USA gemeinsam mit den herrschenden Kreisen der BRD auf deren Eingliederung in die NATO. Diese Eingliederung verzögerte sich durch den starken Widerstand der Werktätigen in den kapitalistischen Ländern und durch tiefe Widersprüche zwischen den imperialistischen Mächten. 1952 wurde als Umweg das Projekt einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) ausgeklügelt. Einflußreiche Kreise der französischen Großbourgeoisie lehnten die EVG aber ab, weil sie darin eine Gefahr für die eigenen Vorherrschaftspläne in Westeuropa sahen. Vor allem aber scheiterte das EVG-Projekt am massiven Widerstand der friedliebenden Menschen der betroffenen Länder. Die aggressiven Kreise der USA-Monopolbourgeoisie sahen ihre Pläne ernsthaft gefährdet. Sie griffen deshalb zum Mittel politischer Drohung und wirtschaftlicher Erpressung der von ihnen abhängigen kapitalistischen Länder. Auf diese Weise gelang es den USA schließlich, die NATO-Mächte im Oktober 1954 zur Unterzeichnung der sogenannten Pariser Verträge zu veranlassen, die am 5. Mai 1955 in Kraft traten. Diese Verträge gestatteten der BRD den Beitritt zur NATO und ermöglichten ihr, auf die Politik der NATO Einfluß zu gewinnen.

Die Eingliederung der BRD in die NATO führte zu einer erheblichen Zunahme ihrer materiell-technischen Basis sowie zu einer beträchtlichen Steigerung ihrer Aggressivität.

bundeswehr-1959Die Aufnahme der BRD in die NATO gab den imperialistischen Kräften in diesem Lande beträchtlichen Auftrieb. Sie setzten alles daran, um — entsprechend den strategischen Vorstellungen des USA-Imperialismus — die BRD zur „Speerspitze“ des Weltimperialismus im Kampf gegen die Sowjetunion und die anderen sozialistischen Länder Europas zu machen. Dabei verkündeten die herrschenden Kreise der BRD immer unverhüllter die aggressiven und revanchistischen Ziele ihres außenpolitischen Programms. Es ging ihnen vor allem um die Wiedererrichtung eines imperialistischen Großdeutschlands in den Grenzen von 1937. Dazu entwarfen sie ein abenteuerliches Eroberungsprogramm, das sich gegen die DDR, die Volksrepublik Polen, die Sowjetunion und die Tschechoslowakei richtete. Es ging diesen kreisen aber auch um die Beseitigung des sozialistischen Gesellschaftssystems und um eine territoriale Neuordnung Mittel- und Osteuropas. Als Hauptinstrument der Verwirklichung ihrer aggressiven und revanchistischen Ziele betrachtete die Regierung der BRD die sogenannte „Politik der Stärke“. Diese „Stärke“ sollte erreicht werden durch wirtschaftliche Macht, durch Remilitarisierung und durch die Verstärkung der eigenen Potenzen über die NATO, wo die BRD deshalb nach Kommandostellen strebte.

Der Hauptstoß der „Politik der Stärke“ richtete sich gegen die DDR.

In den ersten Jahren nach 1949 hatten die herrschenden Kreise der BRD gehofft, sich die nach Territorium, Bevölkerungszahl und Wirtschaftskraft weit kleinere DDR schnell einverleiben zu können. Um dies möglichst reibungslos vollziehen zu können, war die Bundesregierung bemüht, die DDR als im Sinne des Völkerrechts nicht existierenden Staat hinzustellen. Es wurde behauptet, die DDR sei nur ein besetztes Gebiet, das politisch von der BRD vertreten würde und rechtens zu ihr gehöre. Diese seit 1949 ständig vorgetragene Alleinvertretungsanmaßung hatte den Zweck, die Einverleibung nicht als Aggression im Sinne des Völkerrechts, sondern nur als innerdeutsche Polizeiaktion erscheinen zu lassen. Dem gleichen Ziel diente die 1955 formulierte sogenannte Hallstein-Doktrin. Sie beinhaltete die Forderung der BRD-Regierung, daß die DDR nicht völkerrechtlich anerkannt werden dürfe. Staaten, die dies dennoch taten, drohte die BRD mit Vergeltungsmaßnahmen.

Die geplante Einverleibung der DDR

Die Politik der BRD gegenüber der DDR war bis 1961 ein ständiger verdeckter Krieg. Das Konzept für die Eroberung der DDR war folgendes: Zunächst sollten

a) durch wirtschaftliche Störmaßnahmen,
b) durch propagandistische Beeinflussung der DDR-Bürger,
c) durch die Organisierung einer illegalen Auswanderung aus der DDR und
d) durch direkte Spionage und Sabotage in der DDR

Unruhen erzeugt und Putschsituationen herbeigeführt werden. Alsdann sollten die imperialistischen Staaten gemeinsam mit der BRD den Putschisten zu Hilfe eilen und die DDR beseitigen.(2)

spionagetunnel-berlinEine besondere Rolle spielte bei diesem Vorgehen Westberlin, das systematisch zu einem Störzentrum gegen die DDR, als Vorposten des kalten Krieges ausgebaut wurde. Anfang der sechziger Jahre glaubten die imperialistiaschen Kreise der BRD, genug „Stärke“ akkumuliert zu haben, um offensiv mit der Verwirklichung ihres aggressiven und revanchistischen Programms beginnen zu können. Ihr erster Angriff war dabei 1960/61 gegen die Deutsche Demokratische Republik gerichtet. Dieser Angriff wurde aber bereits im Ansatz zunichte gemacht durch die Stärrke der Arbeiter- und Bauern-Macht in der DDR sowie durch die Einheit und Geschlossenheit der brüderlich verbundenen sozialistischen Länder. Durch den Aufbau des imperialistischen Pakt- und Stützpunktsystems der USA war in den fünfziger Jahren eine gewaltige Aggressionsmacht des Imperialismus entstanden. Mit ihrer Hilfe versuchten die imperialistischen Mächte in den fünfziger Jahren wiederholt, die Kräfte des Friedens, der Demokratie und des sozialen Fortschritts zu zerschlagen und das Rad der Geschichte in Richtung der „einheitlichen kapitalistischen Welt“ zurückzudrehen.

Störungen in der DDR-Wirtschaft

Große Bedeutung maßen die imperialistischen Kreise der westlichen Länder — besonders die der BRD — einem Schlag gegen den sozialistischen Aufbau in der Deutschen Demokratischen Republik bei: Die planmäßigen Fortschritte Anfang der fünfziger Jahre bei der Schaffung der Grundlagen des Sozialismus in der DDR riefen besonders bei den BRD-Imperialisten wachsendes Unbehagen hervor. So versuchten sie skrupellos, ihr Konzept der Einverleibung der DDR in die Tat umzusetzen.

Anfang 1953 kam es — vor allem unter dem Einfluß des politischen, ökonomischen und ideologischen Druckes des Imperialismus — zu Störungen in der Wirtschaft der DDR. Das brachte auch größere Schwierigkeiten bei der Versorgung der Bevölkerung mit sich, was zeitweilig zu Unzufriedenheit und Mißstimmung unter den kleinbürgerlichen Schichten der Bevölkerung, aber auch unter Teilen der Arbeiterklasse führte. Das Politbüro des Zentralkomitees der SED (9. Juni 1953) und der Ministerrat der DDR (11. Juni 1953) legten unverzüglich Maßnahmen zur Überwindung der Schwierigkeiten fest. In dieser Situation entschlossen sich die imperialistischen Kräfte zu einem konterrevolutionären Putschversuch gegen die DDR, ehe die Maßnahmen von Partei und Regierung Erfolge aufweisen konnten.

Was geschah am 17. Juni 1953?

brand-im-ho-kaufhausAm 17. Juni 1953 gelang es Agenten verschiedener imperialistischer Geheimdienste, die von Westberlin aus zahlreich in die Hauptstadt und einige Bezirke der DDR eingeschleust worden waren, in der Hauptstadt und in verschiedenen anderen Orten der Republik einen kleinen Teil der Werktätigen zu zeitweiligen Arbeitsniederlegungen und Demonstrationen zu bewegen. In einigen Städten plünderten Gruppen von Provokateuren und Kriminellen. Sie legten Brände, rissen Transparente herunter, mißhandelten und ermordeten Funktionäre der Arbeiterbewegung, holten verurteilte Kriegsverbrecher aus Gefängnissen und forderten den Sturz der Arbeiter-und-Bauern-Macht.

Und wie reagierte der sozialistische Staat?

Doch der junge sozialistische Staat bestand unter Führung der Partei auch diese Belastungsprobe. Die Mehrheit der Arbeiterklasse und der Bevölkerung stand zu ihrem Staat. In zahlreichen Großbetrieben, wie im Eisenhüttenkombinat Ost, in den Eisenwerken West (Calbe), im Bergbau sowie im Stahl- und Walzwerk Brandenburg, wiesen die Arbeiter die Provokateure entschieden zurück. Zum Schutze des sozialistischen Aufbaus entstanden in Betrieben Arbeiterwehren, aus denen in der Folgezeit die bewaffneten Kampfgruppen der Arbeiterklasse hervorgingen. Als sie die Hintergründe des konterrevolutionären Putsches erkannten, distanzierten sich viele Teilnehmer von ihm. Sie kehrten in die Betriebe zurück und halfen vielerorts bei der Festnahme der Provokateure. Durch das entschlossene Handeln der fortgeschrittensten Teile der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten gemeinsam mit sowjetischen Streitkräften und bewaffneten Organen der DDR brach der konterrevolutionäre Putsch innerhalb von 24 Stunden zusammen. Der Versuch, die DDR und den Sozialismus auf deutschem Boden gewaltsam zu beseitigen, war gescheitert. Die imperialistischen Staaten gaben jedoch trotz dieses Rückschlages ihre aggressive Politik nicht auf. Vielmehr versuchten sie, ihre aggressiven Handlungen gegen die sozialistischen Länder nunmehr noch zu vervielfältigen und langfristiger anzulegen.

Weitere geheime Pläne für die Konterrevolution

Im Frühjahr 1955 war in den USA dafür ein detaillierter Aktionsplan ausgearbeitet worden, für dessen Durchführung spezielle Organisationen und Institutionen geschaffen wurden. Als führende Propagandazentrale betätigte sich das „Komitee Freies Europa“, das — offiziell als private Einrichtung ausgegeben — von der USA-Regierung bezahlt und gelenkt wurde. Das Komitee errichtete in München den Hetzsender „Freies Europa“ und steuerte zahllose verbrecherische Aktionen gegen die sozialistischen Länder.

Der konterrevolutionäre Putsch in Ungarn

Am Beispiel der Ereignisse in Ungarn 1956 wurde die üble Rolle dieser imperialistischen Organisationen besonders deutlich: In der ungarischen Wirtschaft waren starke Disproportionen aufgetreten, die zu Versorgungsschwierigkeiten und zu Unzufriedenheit in der Bevölkerung geführt hatten. Diese Entwicklungsschwierigkeiten beim Aufbau des Sozialismus in der Ungarischen Volksrepublik ließen der internationalen Reaktion dieses Land besonders geeignet erscheinen, seine gesellschaftlichen Veränderungen rückgängig zu machen. Es sollte in einen Vorposten der NATO gegen die sozialistischen Staaten umgewandelt werden.

Ungarn 1956
Ungarn 1956: Faschistischer Mob ermordet Kommunisten

Durch Einschleusen faschistischer Banden, von Waffen und Hetzmaterial und durch pausenlose Verbreitung antisozialistischer Losungen über den Sender „Freies Europa“ wurden die inneren Feinde des Sozialismus in Ungarn aktiv unterstützt und eine konterrevolutionäre Erhebung vorbereitet. Eine besondere Rolle spielten dabei solche Forderungen wie „Demokratisierung und Dezentralisierung“ oder „ungarischer Nationalkommunismus“, die bald offen durch antikommunistische Parolen ergänzt wurden. Ende Oktober 1956 waren die Vorbereitungen zur Durchführung eines bewaffneten Aufruhrs abgeschlossen. In Budapest und anderen Orten gingen konterrevolutionäre Banden zum blutigen Terror gegen Kommunisten und Staatsfunktionäre über.(3) (…)

Im Visier: auch die anderen sozialistischen Länder

Der Hauptangriff des Imperialismus richtete sich in den Jahren der Politik des „kalten Krieges“ also gegen die sozialistischen Länder Mittel- und Südosteuropas, die mit Hilfe und Unterstützung der Sowjetunion zunehmend erstarkten. Die imperialistischen Mächte nutzten bei ihren aggressiven Aktionen zum Teil bestimmte entwicklungsbedingte Schwierigkeiten in diesen Ländern aus. Sie griffen aber auch zu offenen und brutalen Aggressionen, wenn sich für verdeckte Aktionen keine hinreichenden Ansatzpunkte boten. Trotz des Einsatzes aller verfügbaren Mittel gelang es dem Weltimperialismus nicht, seine aggressiven Ziele auch nur annähernd durchzusetzen. Vielmehr erstarkte die Gemeinschaft der sozialistischen Länder ökonomisch, militärisch und politisch und begann ihrerseits immer stärker positiv Einfluß zu nehmen auf die Neugestaltung der internationalen Beziehungen.(4)

Das Scheitern dieser gegen die sozialistischen Länder gerichteten Politik des „kalten Krieges“ zeigte sehr nachdrücklich, daß sich das Kräfteverhältnis in der Welt im Verlaufe der fünfziger Jahre immer stärker zugunsten der Kräfte des Friedens, der Demokratie und des Sozialismus verschoben hatte. Während die sozialistischen Länder sich planmäßig entwickelten und erstarkten, vertiefte sich die allgemeine Krise des Kapitalismus beträchtlich. Die außenpolitische Handlungsfähigkeit der imperialistischen Mächte wurde spürbar eingeschränkt. Der Imperialismus versuchte jedoch, alle ihm verbliebenen Mittel zu nutzen, um den weiteren gesellschaftlichen Fortschritt in der Welt aufzuhalten. Das zeigte sich auch bei dem Versuch imperialistischer Mächte, in Südostasien das Rad der Geschichte zurückzudrehen.

Quelle: 
Lehrbuch „Geschichte“ für die 10.Klasse, Volk und Wissen Volkseigener Verlag, Berlin, 1980, S.125ff. (Zwischenüberschriften eingefügt)

Otto Grotewohl sagte zum 17. Juni 1953: „Viele klassenbewußte Arbeiter, die Zeugen der Ereignisse des 17. Juni waren, erklärten: Wir haben manchen Streik erlebt, aber wo Arbeiterheime zerstört, volkseigene Geschäfte geplündert und rote Fahnen heruntergerissen und verbrannt werden, dort kann von einem Kampf um Arbeiterinteressen nicht mehr die Rede sein, dort ist der Klassenfeind am Werk.“ (5)

Anmerkungen:
(1) J. F. Dulles: Krieg oder Frieden. Wien/Stuttgart 1950, S. 163.
(2) Diese konterrevolutionäre Strategie hatte – leider – 1989 Erfolg!
(3) Kommunisten wurden an Straßenlaternen erhängt…
(4) Die Stärke des Sozialismus zeigte sich auch darin, daß trotz der zunehmenden revisionistischen Einflüsse seit dem XX.Parteitag der KPdSU eine offene Agression gegen die sozialistischen Länder nicht möglich war.
(5) Otto Grotewohl: Im Kampf und die einige Deutsche Demokratische Republik – Reden und Aufsätze, Auswahl aus den Jahren 1945-1953, Dietz Verlag Berlin, 1954, Bd.III, S.436/437

Wer genauer über die Hintergründe, damit auch über die inneren Auseinandersetzungen, die es auch innerhalb der SED-Führung gab, informiert sein will, der lese dazu den Beitrag von Dr.Kurt Gossweiler: „Hintergründe des 17. Juni 1953“ mit dem Anhang einer bedeutsamen Rede des damaligen KPD-Vorsitzenden Max Reimann. Darin wird deutlich, wie sich bereits 1953 im Gefolge der revisionistischen Tendenzen in der Sowjetunion auch in der DDR innerhalb der Partei eine revisionistische Gruppierung („Plattform“) gebildet hatte, die zu einer Abweichung von dem klaren antiimperialistischen Kurs der DDR führen mußte, was letztlich geeignet war, die führende Rolle der SED zu untergraben. Man beugte sich den Weisungen aus Moskau. Es ist weiterhin klar, daß dies darauf zurückzuführen ist, und auch nur deshalb möglich war, da während der Zeit des Faschismus führende deutsche Kommunisten von den Nazis ermordet worden waren und es damals in der DDR nur noch wenige führende Genossen vom Schlage eines Ernst Thälmann gab.

images Was geschah wirklich am 17. Juni 1953?

 

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