"Aufstehen" plant Parteigründung

Wie aus gut unterrichteten Kreisen im Umfeld der Linksfraktion im Bundestag zu erfahren war, plant die "Aufstehen"- Bewegung nun wohl doch  die Parteigründung.

Auch NTV berichtete optional schon vor 2 Wochen ensprechend  in einem ähnlichen Tenor.

Und was passiert, wenn "Aufstehen" nicht so viel Druck erzeugt, wie die Initiatoren sich das erhoffen? Wird aus der Bewegung dann eine Partei? Wagenknecht erklärte dies für eine "müßige Debatte". Die beiden Nicht-Politiker auf dem Podium der Pressekonferenz wurden da deutlicher. Stegemann erklärte, es sei "eine zwingende Option, darüber nachzudenken, was sich daraus ergibt", wenn die Bewegung nicht erfolgreich sei. Albers sagte, wenn man am Ende doch keinen Einfluss auf die Politik habe, "dann muss man natürlich sehen, wie organisiert man das in einer anderen Form". Für eine solche Debatte sei es allerdings "viel zu früh".

Spätestens beim möglichen Sturz von Sahra Wagenknecht im Januar wäre der Startschuß für die Parteigründung demnach fällig. Der brandenburgische Abgeordnete des rechten Reformerflügels Nord will einen entsprechenden Abwahlantrag einbringen. 

Bisher wird Aufstehen als reine Bewegung von einem SAMT-Leitungsteam vom Büro der linken Bundestagabgeordneten Sevim Dagdelen und ihrem Mitarbeiter Rüdiger Göbel gesteuert, die als enge Weggefährtin von Sahra Wagenknecht gilt. Sie steuern mit dem SMT Social Media Team auch den Internetauftritt der bisher  hierarchisch von oben unter Ausschluß von vielen Facebook-Linken  eher neoliberal-sozialdemokratisch gesteuerten Bewegung.

Facebook-Linke hatten schon im Vorfeld der Gründung eine Neue Linke Bewgung mit einem klaren antikapitalistischen Programm-Manifest der systemischen Veränderung geschaffen und mit der Bewegung, die sich als Teil  und linker Flügel von Aufstehen definierte.

Obwohl im ersten Programm Entwurf sogar Teile des Manifestes übernommen worden waren, wie Sevim Dagdelen später gegenüber der "Jungen Welt"  bestätigte, war dann im Gründungsaufruf keine Rede mehr von diesen klaren Zielsetzungen. Eine Parteigründung wurde dann sogar zunächst sogar ausgeschlossen. 

Man wollte sich darauf verlassen, dass Aufstehen Kandidaten auf Listenplätzen der Linksparei oder der SPD gesetzt werden, was natürlich nie geschehen wird. 

So fehlt der Bewegung geine klare Machtperspektive in den Parlamenten, die die Bewegung langfristig anstrebt.

Die IZ hatte zudem undemokratische Machtstrukturen und das systematische Bekämpfen von Linken durch willkürlich agierende Admins aufgedeckt. Zuletzt sollte sogar ein neuer Trägerverein fürs Forum  unter Hamburger Federführung geschaffen werden, der offiziell als völlig inoffiziell und als unabhängig dargestellt werden sollte. 

Auch deshalb wohl der logische Kurswechsel eine Parteigründung ernsthaft ins Auge zu fassen. 

  

 

 

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