SPD-MP-Weil: Absage an Rot-Rot-Grün -  SPD will keine Umverteilung 

Damit dürfte Rot-Rot-Grün endgültig tot sein 

Der niedersächische SPD Ministerpräsident Weil hat den Diskussionen um Rot-Rot-Grün auf dem Linken -Parteitag in Hannover eine klare Absage erteilt.

Gegenüber Medien sagte er, dass Rot-Rot-Grün nicht erstrebenswert udn aus der Sicht derSPD auch nicht wünschenswert ist.

Das sollten die Kader der Linken - auch Kipping und Gysi - endlich mal zur Kennntis nehmen.

Parteichef Riexinger hatte eine Umverteilung zwischen arm ud reich hingegen als absolut notwendig bezeichnet und die Vermögenssteuer als Beispiel genannt, die der SPD Spitzenkandidat Schulz rigoros ablehnt,

Die SPD will die oligopole Konzernherrschaft der Oligarchen eben nicht antasten und allein deshalb kann die SPD auf Bundesebene auch  kein Partner der Linken sein.  

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat einer rot-rot-grünen Machtoption, wie sie auf dem Bundesparteitag der Linkspartei kontrovers diskutiert wird, eine deutliche Absage erteilt. »Ich halte das nicht für eine realistische Option und auch nicht für erstrebenswert«, sagte er der »Neuen Osnabrücker Zeitung«. Seine Begründung: »Die Kluft zwischen SPD und Linken ist tief.«

Der Sozialdemokrat sieht dabei die Hürden vor allem auf dem Gebiet der Umverteilung, wo er für die SPD erklärte, nicht so weit gehen zu wollen. Auch seine Partei sei für soziale Gerechtigkeit, so Weil. »Aber wir sind nicht für einen harten Verteilungskampf, wie die Linken ihn fordern. Der ist mit der SPD nicht zu machen.«

Scharfe kritisierte Weil die Ankündigung der Union, im Wahlkampf kein eigenes Rentenkonzept vorzulegen. »So geht das nicht«, sagte der SPD-Politiker. Die Wähler hätten einen Anspruch darauf, zu den wichtigen Fragen konkrete Antworten der Parteien zu erhalten. Sollte die Union auch noch ein Steuerkonzept verweigern, wäre dies nach den Worten von Weil eine »echte Unverschämtheit gegenüber der Wahlbevölkerung«. Weil weiter: »Wahlen sind mehr als ein Schönheitswettbewerb, sie haben das Ziel, in einer Demokratie über eine Richtung zu entscheiden. Das setzt voraus, dass die Wähler sich eine Meinung bilden können. Es wäre nicht akzeptabel, wenn es keine klaren inhaltlichen Positionierungen gäbe.« 

 

 

http://www.jungewelt.de/index.php