Der SPD- Kanzlerkandidat Gabriel will jetzt optional  auch die Ampel - also Koalition aus SPD, FDP und Grünen ohne Linkspartei

Damit sind die Fronten  für die Bundestagswahl 2017 jetzt geklärt. Dabei ist nicht mal klar, ob die FDP die 5 % Hürde überhaupt schafft.

Die SPD will mit Gabriel an der Spitze ein bürgerliches Bündnis und spricht sich damit eindeutig gegen ein Linksbündnis aus. Wenn die Linke ihre Politik nicht ändere, sei eine Koalition mit ihr undenkbar. 

Rot - Rot -Grün dürfte damit endgültig  vom Tisch sein.

Das ist auch besser so, denn die neoliberale SPD ist allenfalls mit der neoliberalen FDP und den neoliberalen Grünen kompatibel.

Die Linkspartei  ist gut beraten, wenn sie sich auf die Rolle als Fundamentalopposition zum Establishment  positioniert und diese Rolle nicht den Rechtspopulisten der AfD überlässt, die in Wahrheit genauso neoliberal ist  wie CDU und FDP. 

Rechnerich würde eine Rechtsfront aus CDU und AfD ( etw 37 % + 15 %)  momentan eine Mehrheit haben, zumal da an Rechtspopulisten und Rassisten und Ultranationalisten ohnehin zusammenwächst, was zusammen gehört.

Es geht aber darum, Merkel bei den Bundestagswahlen auf jeden Fall zu verhindern - so wie Clinton in den USA verhindert wurde. 

Es darf aber zu keinem rechtspopulistischen Sieg der AfD kommen, der einem weiteren Rechtsruck des Regimes bewirken würde.

Die Linkspartei sollte so stark werden, dass sie die AfD auf jeden Fall überflügelt.  Das geht aber nur, wen sdie Linspartei sich ebenso deutlich von der SPD distanziert, wie die SPD gegenüber der Linkspartei jetzt macht.

Dann werden Protestwähler und anti-systemische Alternativwähler, die deutlich zunehmen, auch wierder zur Linkspartei zurückkehren.

Am liebsten wäre Gabriel eine Koalition mit Grünen und FDP auf Bundesebene. Ein rot-rot-grünes Bündnis "ist keinesfalls die einzige Konstellation, die denkbar ist", sagt er. "In Rheinland-Pfalz regiert die SPD zusammen mit Grünen und FDP, also letztlich mit zwei liberalen Parteien."

Und was ist, wenn es nach der Bundestagswahl für ein rot-rot-grünes Bündnis reicht? Ob sich dann eine stabile Regierung formen lasse, liege ausschließlich an der Linkspartei, betont Gabriel. "Die muss sich entscheiden, ob sie regieren oder Fundamentalopposition bleiben will." Positionen wie der Austritt aus dem Euro seien mit der SPD nicht zu machen, sagt er in einem Spiegel-Interview. .

Eine neoliberale Sozialdemokratisierung und das Verschmelzen mit dem abgewirtschaftetebn Establishment des Landes ist aber auch für die Linkspartei undenkbar.

Der reine bürgerliche Parlamentarismus führt zudem zu keiner sozialistischen Gesellschaft, wuie die Syriza Regierung in Griechenland wieder zeigt -oder auch das Linksbündnis von Ramelow in Thüringen. Das hat mit sozialistischer Politik der sozialen Gerechtigkeit leider rein garnichts zu tun. Da braucht die Linke sowieso  neue Alternativen.

Die Linke wird niemals für Neoliberalismus,  Dumpinglohnpolitik,  das Hartz IV- Sanktions-Regime, Sparpolitik, Aufrüstung,  Imperialismus und Krieg Partei ergreifen können. Allein deshalb ist eine Koalition mit der SPD absolut undenkbar und das ist gut so.

 

 

 

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