Merkel schickt 400 deutsche Soldaten in die ehemalige lettische Sowjetunion an die Ostfront 

Die Bundeswehr wird im laufenden Jahr 400 Soldaten zur Festigung der Sicherheit der baltischen Staaten nach Lettland entsenden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zufolge werden sie zwischen drei und fünf Monate im Land bleiben und sich an Manövern beteiligen. Erstmal gehtes nur um Nato-Kriegsspiele und noch um keine dauerhafte Stationierung, die Rechtspopulisten und Ultranationalisten in baltischen Ländern fordern. 

 

Dies teilte die Ministerin am Dienstag in der lettischen Hauptstadt Riga mit, wo sie zu einem offiziellen Besuch eingetroffen war. Zuvor hatte sie Estland besucht. Am Mittwoch sind Gespräche im litauischen Vilnius geplant.

Die Bundesrepublik will sich auf eine ganze Reihe zeitlich begrenzter Unterstützungsmaßnahmen beschränken. Dazu zählt in diesem Jahr die Beteiligung an 17 Militär-Kriegsspielen, die überwiegend in Lettland, Litauen, Estland und in Polen stattfinden.

Zusätzlich sollen 600 Soldaten für jeweils drei Monate zu Ausbildungszwecke nach Litauen, Lettland und Polen geschickt werden. Ab September sollen sich zudem wieder vier deutsche „Eurofighter“-Kampfjets an der Luftraum-Überwachung über dem Baltikum beteiligen.

Mit maßgeblicher Beteiligung Deutschlands wird zudem eine neue schnelle Eingreiftruppe der Nato aufgebaut, die zwei bis fünf Tage zur Mobilisierung benötigt.

Zweifel an der "Reaktionsfähigkeit" der Nato bei möglichen Angriffen auf das Bündnisgebiet wies von der Leyen zurück. „Ich kann nur empfehlen, die Reaktionsfähigkeit der Nato nicht zu unterschätzen“, sagte sie. Natürlich verschweigt sie, dass die Nato der Welt-Aggressor Nummer 1 ist. In Wahrheit rückt die Nato seit 1990  immer weiter nach Osten an die russische Grenze vor und es ist nicht Rußland, dass militärisch in Richtung Atlantik vorrückt. Aber die einseitige Propaganda der Herrschaftsmedien in den Nato-Ländern gewährleistet, dass dieses infantile Zerrbild von der russischen Bedrohung in breiten Kreisen der Bevölkerung medial weitgehend aufrechterhalten werden kann.  

Von der Leyen will am Mittwoch weitere politische Gespräche mit den Eliten in Litauen führen. Die drei baltischen Staaten und Polen sind die direkte Nato-Nachbarn Russlands.