Blockupy: Unruhen und brennende Barrikaden und Autos in Frankfurt

Blockupy 2015 - Zur Eröffnung des Frankfurter Neubaus der Europäischen Zentralbank (EZB) protestieren Aktivisten aus verschiedenen Ländern in Frankfurt

Polizei heizt Stimmung mit massiver Brutalität auf - Versuch der Erstürmung einer Polizeistation

Zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen kommt es heute bei den Protesten der Blockupy-Bewegung anlässlich der Neu-Eröffnung des EZB-Wolkenkratzers in Frankfurt. 

Laut der Linkenvorsitzenden Katja Kipping demonstriert die "große Mehrheit" in Frankfurt friedlich und mit Aktionen des zivilen Ungehorsams. Der Protest-Aufruf der Linken habe ausdrücklich friedliche Aktionen vorgesehen, heißt es in einer Mitteilung.

Kipping schränkte allerdings ein: "Leider haben sich nicht alle an diesen Konsens gehalten." Eine Schuld an der Eskalation gab die Linken-Chefin der Polizei: Teile der Polizei hätten die "Stimmung mit aufgeheizt".

Die Organisatoren des Blockupy-Bündnisses haben sich von der Gewalt bei den Protesten in Frankfurt distanziert. Er sei "sehr betrübt", sagte der hessische Linken-Abgeordnete und Mitorganisator Ulrich Wilken bei einer Pressekonferenz.

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Die Organisatoren hätten sich die Proteste "ganz anders vorgestellt" und wollten nun alle Kraft daran setzen, dass die weiteren Demos am Nachmittag "bunt, laut, aber friedlich" verliefen.

Seit 5.50 Uhr habe es in der Stadt 47 Brandeinsätze gegeben, heißt es in einer Twittermeldung. Es brannten demnach Barrikaden, Müllbehälter und Autos, darunter auch zwei Polizeiwagen.

Immer wieder gab es in der Vergangenheit bei solchen linken Großdemos Provokateure und  VS- Geheimdienstspitzel in zivil, die eine Eskalation der Gewalt als verkleidete Randale- Demonstranten absichtlich herbeiführen um die Bewegung zu diskreditieren und den Fokus auf die Gewalt statt auf die berechtigte antikapitalistische Sache selber zu lenken. 

Wilken sagte zugleich, er habe "großes Verständnis für Wut und Empörung" der Menschen, die von einer Verelendungspolitik in Europa betroffen seien.

Mitorganisator Christoph Kleine kritisierte das Vorgehen der Polizei in Frankfurt scharf. Es habe eine "massive Polizeibrutalität" gegeben. Nach Schätzungen von Blockupy hätten am Mittwochmorgen etwa 6000 Menschen an den Protesten teilgenommen. Über 10 000 Menschen werden erwartet.

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel hat die von schweren Ausschreitungen überschatteten Demos in Frankfurt mit den Protesten für mehr Demokratie in der Ukraine verglichen. „Auf dem Maidan in Kiew waren Rauchschwaden für die Presse Zeichen der Freiheitsbewegung“, schrieb Hänsel am Mittwoch bei Twitter. Gegen das kapitalismuskritische Blockupy-Bündnis, das in Frankfurt gegen die EZB demonstrierte, betreibe die Presse hingegen Stimmungsmache. Auf dem Unabhängigkeitsplatz Maidan in der ukrainischen Hauptstadt Kiew hatte es bis 2014 monatelang teils blutige Proteste gegen den damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch gegeben.

Hänsel vergißt aber zu erwähnen, dass die Maidanbewegung von drei rechtsradikalen Parteien - darunter die faschistische Swoboda-Partei und ihrer "SS" dem Rechten Sektor getragen wurde, während diese kapitalismuskritische Bewegung von linken und antifaschistischen Bewegungen getragen wird.  US Präsident Obama hat mittlerweile auch zugegeben, dass der Putsch in der Ukraine von oben mithilfe der USA inszeniert worden war. Die Nazis auf dem Maidan waren zudem von Oligarchen wie Poroschenko bewaffnet worden.  Die den Aufstand verschärfenden Sniper kamen  aus den Reihen der jetzigem Machthaber. Damals hat die politische Klasse diese Gewalt der Straße trotzdem bejubelt.

Heute verurteilt SPD Chef Gabriel die angebliche Gewalt der Straße pauschal. Auch scheinheilige Grüne wie al-Wazir legen die Betonung auf die Krawalle statt auf die berechtigten Proteste gegen die EZB und den Zocker-Kapitalismus der Finanzmärkte und der Oligarchen. 

Von der Protest-Versteher - Kultur, die SPD udn Grüne gegenüber der gewaktsamen Maidanbewegung an den Tag legten ist gegenüber dr eigene Bevölkerung nichts zu spüren - obwohl sie nicht mal wissen, von wem die Gewalt wirklich ausgegangen ist. Die Poliizei versuchtauch dor ein seinseitiges Bild zu vermitteln.

Die Polizei hat bei Twitter ein Video veröffentlicht, das eine Attacke von Randalierern auf das 1. Polizeirevier zeigen soll. Zu sehen sind darauf mehrere Dutzend schwarz gekleidete und zum Teil vermummte Demonstranten, die Steine werfen und Polizeiwagen angreifen. Mehrere Streifenwagen stehen in Flammen.

Wahrscheinlicher ist es aber, dass die Gewalt von der Polizei ausging, wie viele Beteiligte berichten, die von brutalster und massiver Polizeigewalt sprechen.