Rassisten tauchen bei mickriger Pro-Israel-Kriegsdemo auf

Nicht einmal 100 Rechtszionisten konnten die Freundes des israelischen Apartheidregimes in Essen den 3000 linken Pro-Palästina- Friedensaktivisten entgegenstellen 

Rechtspopulisten auf der Pro Kriegsdemonstration

Auf der Kundgebung für das Vorgehen der israelischen Regierung, die sich für die Militäroffensive im Gazastreifen aussprach, fanden sich neben sogenannten Antideutschen zahlreiche Rechtspopulisten ein. So auch der deutschlandweit bekannte Rechtspopulist Michael Höhn, welcher regelmäßig für den Rechtsaußenblog PI-News schreibt und Mitglied in der sogenannten Bürgerbewegung Pax Europa ist, welche sich lediglich durch antimuslimische Hetze hervortut.

Die faschistoide und islamfeindliche Seite PI wirbt für die islamophoben Vorträge des Rechtspopulisten.

Er befürfchtet wie der einstige Faschist und Massenmörder Breivik eine schleichende Islamisierung Europa. Er gehört als Ex- Grüner der Bewegung Pax Europa an.

Die Bürgerbewegung Pax-Europa e. V. (BPE) ist ein rechtspopulistischer^[1][2] Verein mit Sitz in Gemmingen^[3], der sich nach eigenen Angaben der „Bewahrung christlich-jüdischer Kultur in Deutschland und Europa und der Erhaltung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet“ fühlt und deshalb über eine von ihm behauptete „schleichende Islamisierung Europas“ aufklären will. Insbesondere engagiert er sich gegen den Neubau vonMoscheen in Deutschland.^[4][5]

Der Verein ist das Ergebnis der 2008 erfolgten Fusion des 2007 von Udo Ulfkotte gegründeten Vereins Pax Europa mit dem 2003 gegründeten Bundesverband der Bürgerbewegungen e. V. (BDB). Kurz nach der Fusion verließ Ulfkotte den Verein. Bundesvorsitzender ist René Stadtkewitz. Bekanntes Mitglied war die 2012 verstorbene Susanne Hirzel.

Pax Europa plante für den 11. September 2007 zusammen mit der dänischen SIAD und der britischen No Sharia Here eine europaweite Demonstration gegen die „Islamisierung Europas“ in Brüssel. Diese wurde am 9. August 2007 vom Brüsseler Bürgermeister Freddy Thielemans verboten.^[7] Daraufhin klagten die Vereine gegen das Verbot und wurden hierbei vom belgischen Anwalt Hugo Coveliers vertreten, den ihm Filip Dewinter, der Fraktionsvorsitzende des rechten Vlaams Belang, vermittelt hatte.^[8] Die Klage wurde am 30. August 2007 abgewiesen.^[7

Der Verein steht dem Blog Politically Incorrect nahe und nutzt dieses als Kommunikationskanal. Auf zahlreichen Veranstaltungen und Kundgebungen treten die Bürgerbewegung Pax Europa und Politically Incorrect im Verbund auf. In Berlin bestehen Verbindungen zur vom Landesvorsitzenden der Bürgerbewegung Pax Europa René Stadtkewitz gegründeten Partei Die Freiheit.^[11]

Die Zeitungen taz und die Berliner Morgenpost bezeichneten den Verein als islamfeindlich.^[12][13]

Anfang Dezember 2008 verließ Ulfkotte den von ihm mitgegründeten Verein Bürgerbewegung Pax Europa wegen dessen (so Ulfkotte) „zunehmend extremistischen Kurses“ und warf ihm die Verbreitung „rassistischer und womöglich volksverhetzender Bilder im Stürmer-Stil“ vor.^[14]

Im Zusammenhang mit dem Verbot der Demonstration gegen die sogenannte „Islamisierung Europas“ in Brüssel äußerte sich der Publizist Jörg Lau von der Zeit dahingehend, dass er „die Veranstalter und ihre Unterstützer für eine Horde von ziemlich zwielichtigen Anti-Islam-Hysterikern halte, darunter etwa von deutscher Seite der bekannte Herr Ulfkotte mit seinem ‚Pax Europa‘-Verein.“^[15] Zudem kritisierte er eine nur halbherzige Distanzierung Ulfkottes von „Rechtsradikalen“.^[16] So führte er beispielsweise an, dass sich Ulfkotte bei dem Berufungsverfahren gegen das Demonstrationsverbot den Anwalt und Politiker Hugo Coveliers an die Seite holte, der mit dem Vlaams Belang zusammengearbeitet hat.

Die CDU-Politikerin Barbara John kritisierte, die Haltung von Pax Europa sei nicht nur „islamkritisch“. Die Grundaussage des Vereins sei: „Diese Religion gehört hier nicht hin“, sie sei „mit unserer Demokratie nicht vereinbar“, und alle Missstände seien auf diese Religion zurückzuführen. Damit vertiefe Pax Europa die Gegensätze zwischen Muslimen und Nicht-Muslimen.^[5]

Mit solchen Rassisten und Rechtspopulisten solidarisieren sich Linke nun wirklich nicht!