Erklärung der schottischen Linken zum Unabhängigkeits-Referendum 

Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung eine auf der Homepage der Schottischen Kommunisten, der regionalen Sektion der Kommunistischen Partei Britanniens (CPB), veröffentlichten Erklärung zum Ausgang des Referendums über eine Unabhängigkeit Schottlands:

Die schottischen Wähler haben ihr Recht auf Selbstbestimmung ausgeübt. Indem sie dies getan haben, haben sie entschieden, Teil von Britannien zu bleiben, und ein Verständnis bekräftigt, dass Einheit auf dieser Ebene entscheidend ist für den Kampf um soziale und ökonomische Gerechtigkeit und gegen die Tory-Attacken, die alle Menschen Britanniens betreffen.

Trotzdem gab es sehr starke Unterstützung für die Ja-Stimme in den Gebieten der größten Armut und Erwerbslosigkeit. In Glasgow, Dundee, North Lanarkshire und West Dunbartonshire, traditionell Labour unterstützende Gebiete, hatte das Ja die Mehrheit.

Dieses Ergebnis ist deshalb ein Zeichen für das Ausmaß der Unzufriedenheit der von der Austerität und den Angriffen auf den Wohlfahrtsstaat am härtesten getroffenen Menschen. Es weist darauf hin, dass eine bedeutende Minderheit das Vertrauen in die Fähigkeit der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung verloren hat, gegen die Macht des Big Business und der Superreichen aktiv zu werden.

Das ist eine Herausforderung für die gesamte Linke. Es erfordert in unserer Bewegung neue Klarheit über die Institutionen, die die Klassenmacht des Big Business sowohl auf britischer als auch auf EU-Ebene absichern. Es sind dies genau die selben Strukturen, die jeden unter dem von der SNP (Scottish National Party) angebotenen Mandat unternommenen Fortschritt zu wirklicher ökonomischer und sozialer Selbstbestimmung null und nichtig gemacht hätten: EU- und NATO-Mitgliedschaft und der neoliberale Griff nach einer den Bedürfnissen des Finanzkapitals unterworfenen Währung.

Die Gewerkschafts- und Arbeiterbewegung muss nun ihren Willen zeigen, an der Basis Massenkampagnen zu entwickeln. Die Volksversammlung muss eine Massenbewegung werden – sie muss die Forderung nach Beseitigung der Trident (britische Atomraketen) erheben. Das wird der einzige Weg sein, um die Tories und ihre Verbündeten bei den Wahlen 2015 zu besiegen und den Anteil der Stimmen für rechte und rechtsextreme Parteien zu minimieren. Es wird auch der einzige Weg sein, um die Spaltungen des Referendums zu heilen und eine erneuerte Einheit zu gewinnen.

Das bedeutet, dass in Schottland die neuen Versprechen für größere Macht eines schottischen Parlaments erfüllt werden müssen – besonders das Versprechen eines Bundessystems, das bestimmte Formen der Steuerverteilung entsprechend der sozialen Bedürfnisse in Britannien bewahrt. Aber dieser Föderalismus muss sozial progressiv sein und im gesamten Britannien mit einer umfassenden Verpflichtung zur Verteilung von Wohlstand und Macht zugunsten der arbeitenden Menschen einhergehen.

Quelle: Scottish Communists / Übersetzung: RedGlobe

"Jüdische Allgemeine" kritisiert ZDF wegen Verschweigen von Hakenkreuzsymbolen bei ukrainischen Militärs

In einem Kommentar der "Jüdischen Allgemeinen" wurde das ZDF wegen des Verschweigens von  Hakenkreuzsymbolen und SS-Runen auf den Helmen ukrainischer Militärs scharf verurteilt.

Es war die erste Sendung für den neuen „heute“-Moderator Christian Sievers. Und für die soll das ZDF dem „Tagesspiegel“ zufolge jetzt richtig Ärger bekommen. In der Sendung ging es unter anderem um die Kämpfe in der Ostukraine.

Ukraine: Mit Nazis gegen Putin

Das ZDF lässt Hakenkreuze auf den Helmen des Asow-Bataillons unkommentiert von Armand Presser 

Dies blieb völlig unkommentiert im Beitrag des öffentlich-rechtlichen Senders. Wo ist die journalistische Sorgfaltspflicht des ZDF geblieben? Wo bleibt der Aufschrei aller 77 gesellschaftlich relevanten Mitglieder, die im Fernsehrat vertreten sind? Dürfen die derzeitigen Leitlinien der deutschen Außenpolitik durch eine eindeutige Kommentierung in einem Fernsehbeitrag ad absurdum geführt werden? Die Antwort lautet anscheinend eindeutig: Nein. 

MARIUPOL Die Aversion gegen die russische Politik wird gepflegt und wächst. »Putinisieren« ist zu einem Modewort in politischen Kommentaren geworden. Wird unsere sogenannte westliche Freiheit in Mariupol nun auch schon von paramilitärischen, faschistischen, der NS-Ideologie anhängenden Einheiten verteidigt? Amnesty International hat den ukrainischen Ministerpräsidenten Arseni Jazenjuk aufgefordert, dem entsetzlichen Treiben der marodierenden Milizen ein Ende zu setzen. Mehr als 40 selbst ernannte Freischärler-Gruppen dürfen derzeit mit Duldung der ukrainischen Führung mit Waffengewalt die viel beschworene nationale Einheit der Ukraine torpedieren.

Hinzu kommen die folgenden verfehlten politischen Signale der vergangenen Tage: der Beginn des Baus einer 2300 Kilometer langen Befestigungsmauer als »antirussischer Schutzwall«; neue Sanktionen der EU, um Russland zu einem Friedenskurs in der Ukraine-Krise zu bewegen; die deutsche Bundeskanzlerin stellt der Ukraine eine Mitgliedschaft in der Nato in Aussicht, EU-Kommissionspräsident Barroso 760 Millionen Euro Steuergelder und den EU-Beitritt. Wo soll das hinführen? 

IRRSINN Der politische Irrsinn der EU geht offensichtlich unvermindert weiter. Aber wir als Bürger der Bundesrepublik Deutschland haben die Pflicht, uns dagegen zu wehren, dass wir uns einer ukrainischen Regierung verpflichtet fühlen sollen, die bereit ist, ihre politischen Ziele mit allen Mitteln zu erreichen – wenn es sein muss, auch mit nazistischen Gruppierungen.

Die Aufgabe der Medien ist es, als unabhängige Instanz auf Missstände hinzuweisen. Der Spruch »Mit dem Zweiten sieht man besser« ist offenbar nur eine leere Worthülse.

Der Autor ist Radiomoderator bei »Rock Antenne« und war langjähriges Vorstandsmitglied der IKG München.

Programmbeirat rügt einseitige und russophobe ARD Berichterstattung

ARD-Ukraineberichterstattung: Mangelhaft, Einseitig, Tendenziös

Programmbeirat übt scharfe Kritik am eigenen Sender/ Telepolis leakt Sitzungsprotokoll

Kritik an der Berichterstattung über den Ukraine-Konflikt dürfte man bei der ARD gewöhnt sein. Doch selten war sie so vernichtend wie in diesem Fall. Der Absender: ausgerechnet der eigene Programmbeirat.

 

Foto: dpa/Marcus Brandt

Ob es die Rolle rechtsradikaler Milizen, die Bewertung des politischen Umsturzes oder die Militäroperation im Osten des Landes sind: Selten gingen öffentliche und veröffentlichte Meinung in Deutschland so stark auseinander wie beim Thema Ukraine. Auch die ARD steht immer wieder im Zentrum der Kritik. Nun hat sich ein ARD-Gremium selbst in die Debatte eingeschaltet – mit einer scharfen Rüge der eigenen Rundfunkanstalt. Der ARD-Programmbeirat kritisiert unter anderem »antirussische Tendenzen«, mangelnde Recherche und fehlende Darstellung der Rolle rechtsradikaler Kräfte.

Das teils vernichtende Urteil über das Programm mehrerer ARD-Sendungen stammt bereits vom Juni dieses Jahres. Öffentlich gemacht hat sie nun das Online-Portal Telepolis. Auf fünf Seiten stellt der ARD-Programmbeirat in dem geleakten Sitzungsprotokoll der ARD für seine Ukraine-Berichterstattung ein vernichtendes Urteil aus. So seien Inhalte »nicht ausreichend differenziert«, wiesen »Einseitigkeit zulasten Russlands, mangelnde Differenziertheit sowie Lückenhaftigkeit« auf und hätten den »Eindruck der Voreingenommenheit erweckt«.

Ingesamt hat das Gremium über 40 Sendungen der ARD untersucht. Positiv aufgefallen seien lediglich sechs Sendungen der Redaktionen von »Titel, Thesen, Temperamente«, »Monitor« und »Panorama«. Die Mehrheit der übrigen Magazinausstrahlungen – unter ihnen Ausgaben des »Europamagazin«, »Bericht aus Berlin« und »Report München« kritisiert der Programmbeirat für ihre »fragmentarische«, teils »tendenziöse« Berichterstattung. Kritisert werden außerdem ARD-Brennpunktsendungen, denen der Programmrat fehlende »Differenziertheit, Ausgewogenheit« bescheinigt. Das schlechteste Urteil erhielten zwei »Weltspiegel«-Ausgaben, deren Moderation - so das Gremium - »fast schon an die Sprache des Kalten Krieges« erinnere.

Zudem listet das Protokoll zehn Punkte auf, die im Programm der ARD gar nicht oder nur »mangehaft« behandelt worden seien. Dazu zählt das Gremium unter anderem:

• differenzierende Berichte über die Verhandlungen der EU über das Assoziierungsabkommen

• die politischen und strategischen Absichten der NATO bei der Osterweiterung und in der Ukraine-Krise.

• die Rolle der radikal-nationalistischen Kräfte, insbesondere Swoboda, im Maidanrat

• die Frage nach der Verfassungs- und Demokratiekonformität der Absetzung Janukowitschs sowie die Rolle rechtsnationaler Kräfte dabei

• eine völkerrechtliche Analyse der Abspaltung der Krim

Ob das neunköpfige und lediglich beratende Gremium, das nach massiver Zuschauerkritik aktiv geworden war, allerdings tatsächlich Einfluss auf das Programm der ARD nehmen wird, ist mehr als fraglich. Nach Informationen von Telepolis werde auch nach der Kritik intern weiter dafür geworben »westliche Positionen zu verteidigen«. Schon fast sinnbildlich für die Ukraine-Berichterstattung kann die Reaktion des ehemaligen »Tagesthemen«-Moderators und WDR-Intendanten Tom Buhrow auf die Kritik des Programmbeirates gelten: Diese, so berichtet Telepolis, sei »extrem aufgebracht und teilweise unsachlich« gewesen.

http://www.neues-deutschland.de/artikel/946353.ard-ukraineberichterstattung-mangelhaft-einseitig-tendenzioes.html

http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/20268

Video -Doku : USA unterstützen Faschisten in der Ukraine ganz massiv

DOKU UNTEN BITTE ANKLICKEN 

A new bill introduced in the U.S. Senate yesterday would authorize the Obama administration to send $350 million dollars worth of sophisticated weapons technology to Ukraine despite the fact that neo-nazi militants are openly fighting alongside Kiev forces.

With the administration already facing criticism for its decision to arm so-called “moderate” Syrian rebels despite clear evidence that FSA militants have sold weapons to IS, the likelihood of powerful weaponry ending up in the hands of neo-nazi militants who are openly aligned with and have fought alongside Kiev forces is extremely troubling.

As the Telegraph reported last month, Kiev is now deliberately working with armed neo-nazi paramilitaries on the front lines of the battle with pro-Russian rebels, men who proudly display SS tattoos on their necks in honor of the feared Waffen SS – the armed wing of Hitler’s Nazi party.

When the Ukrainian government was asked about their policy of supporting and using neo-nazis in battle, Kiev’s Anton Gerashchenko was unrepentant, commenting, “The most important thing is their spirit and their desire to make Ukraine free and independent.”

The Senate bill risks seeing weapons transferred into the hands of what Foreign Policy magazine calls the “fascist defenders of freedom,” including the Azov Battalion, an “openly neo-Nazi unit has suddenly found itself defending the city against what Ukrainian President Petro Poroshenko called a Russian invasion.”

Earlier this month, German television broadcast video which showed Azov militants proudly wearing Nazi SS symbols on their helmets.

The Azov Battalion has also recently been converted into a regiment, making it a de facto part of the Ukrainian Army. The paramilitary group forms ”the backbone of the forces fighting against the local self-defense militia advocating independence from Ukraine.”

“Azov fighters do more than wave a Swastika-like flag,” writes Robert Parry, “they favor the Wolfsangel flag of Hitler’s SS divisions, much as some of Ukraine’s neo-Nazis still honor Hitler’s Ukrainian SS auxiliary, the Galician SS. A Ukrainian hero hailed during the Maidan protests was Nazi collaborator Stepan Bandera whose paramilitary forces helped exterminate Jews and Poles.”

The prospect of using American tax dollars to arm fascists is unlikely to sit well with millions of Americans whose family members fought to defeat Hitler and Japanese imperialism during World War II.

Following last year’s coup d’état, Kiev also got key positions within the newly formed government to members of the neo-nazi Svoboda Party, despite the fact that one if its top members, Yuriy Mykhalchyshyn, founded a think tank named the Joseph Goebbels Political Research Centre as an homage to the Nazi propaganda minister.

Despite their clear neo-nazi connections, Senator John McCain and others have repeatedly called on the Obama administration to arm pro-Kiev militants.

Plans to further bolster Kiev forces also arrive in the aftermath of numerous incidents involving Ukrainian air strikes on villages which have killed scores of civilians, primarily in the Luhansk and Donetsk regions.

The one hour video below exhaustively documents how neo-nazi militants were involved in both the overthrow of the elected Ukrainian government as well as fighting on the front lines alongside post-coup Kiev forces.

Neue Lügen von Nato, Politiker und Medien über Rußland

Nachdem der Programmbeirat der ARD die einseitige und grottenschlechte Berichterstattung der ARD über  Rußland und die Ukraine monierte, stricken Militärs der Nato, Politiker und Medien an weiteren Lügen und an verschwörungstheoretischen Märchen über Rußland.

Ob es die Rolle rechtsradikaler Milizen, die Bewertung des politischen Umsturzes oder die Militäroperation im Osten des Landes sind: Selten gingen öffentliche und veröffentlichte Meinung in Deutschland so stark auseinander wie beim Thema Ukraine. Auch die ARD steht immer wieder im Zentrum der Kritik. Nun hat sich ein ARD-Gremium selbst in die Debatte eingeschaltet – mit einer scharfen Rüge der eigenen Rundfunkanstalt. Der ARD-Programmbeirat kritisiert unter anderem »antirussische Tendenzen«, mangelnde Recherche und fehlende Darstellung der Rolle rechtsradikaler Kräfte.

Das teils vernichtende Urteil über das Programm mehrerer ARD-Sendungen stammt bereits vom Juni dieses Jahres. Öffentlich gemacht hat sie nun das Online-Portal Telepolis. Auf fünf Seiten stellt der ARD-Programmbeirat in dem geleakten Sitzungsprotokoll der ARD für seine Ukraine-Berichterstattung ein vernichtendes Urteil aus. So seien Inhalte »nicht ausreichend differenziert«, wiesen »Einseitigkeit zulasten Russlands, mangelnde Differenziertheit sowie Lückenhaftigkeit« auf und hätten den »Eindruck der Voreingenommenheit erweckt«.

Die jüngste Erklärung des Oberbefehlshabers der NATO-Kräfte in Europa, US-General Philip Breedlove, wonach vier russische Bataillone in der Ukraine stationiert sind, ist leichtsinnig und für einen Berufsmilitär unverzeihlich. Das erklärte ein offizieller Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums am Mittwoch in Moskau.

In seinem jüngsten Referat in der US-amerikanischen Nichtregierungsorganisation Atlantischer Rat hatte Breedlove gesagt, dass von zehn russischen Bataillonen, die in der Ukraine stationiert gewesen waren, in dem Land noch etwa vier verbleiben. „Ungeachtet der Aktivitäten unserer Vorgänger im Laufe der letzten 70 Jahre wurde Europa wegen Handlungen Russlands zu einer Region der Spannung“, hatte der General erklärt.

Vier Bataillone mit Technik seien nicht so leicht zu verstecken, geschweige denn von zehn Bataillonen, fuhr der russische Militärexperte fort. „Für einen Vielsternegeneral war es leichtsinnig, derartige Erklärungen abzugeben, die sich ausschließlich auf seine eigenen Visionen stützen. Das hätte man einem scheidenden Politiker verzeihen können, nicht aber einem Profi-Militär.“

„Auf einem verhältnismäßig kleinen Territorium im Südosten der Ukraine halten sich nicht nur Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), sondern auch eine große Zahl von Journalisten führender westlicher Medien auf, geschweige denn von hunderttausenden Ortseinwohnern. Allem Anschein nach leben sie in einer anderen Realität, die parallel zu Herrn Breedlove verläuft. Was aber unbestritten feststeht, ist der Einmarsch von Truppen und Militärtechnik der NATO auf das vom Krieg erfasste Territorium der Ukraine, die an einer groß angelegten Militärübung teilnehmen. Das trägt zur Deeskalation in dieser Region ohne Zweifel nicht bei.“

Auf die von Breedlove erwähnte Rolle Russlands als destabilisierender Faktor in Europa eingehend, erinnerte der russische Militär an die Entwicklung in Jugoslawien 1999: „Gerade die nordatlantische Allianz war es, die eines der größten Länder Zentraleuropas entgegen allen völkerrechtlichen Normen zerbombt und zerstückelt hat. Das ist eine objektive Tatsache.“

Und der ukrainische Putsch-Präsident Poroschenko, der Nazi-Milizen bereits auf dem Maidan finanziert hatte, berichtet über angebliche telefonische Drohungen von Putin, der gesagt haben soll, dass er die Ukraine aber auch Polen und Rumänien jederzeit militärisch besetzen könne. Für diese Behauptung des schokoladenbraunen Oligarchen Poroschenko, dem auch Rüstungsbetriebe gehören, gibt es ntürlich keinerlei Beweise. Troztzdem hält er an seiner Verschwörungstheorie fest.  Man beruft sich auf einen pro-faschistischen Politiker, der Krieg gegen sein eigenes Volk führt.

http://www.sueddeutsche.de/politik/berichte-des-ukrainischen-praesidenten-putin-soll-europa-massiv-gedroht-haben-1.2134168