Russophobe Russenhetze und Lügen bei Anne Will/ARD
In der einseitigen und russophoben Sendung von Anne will wurde Putin-Hetze heute wieder ganz groß geschrieben.
Im Sinne von Verschwörungstheoretikern wird unterschwellig eine Schuld von Präsident Putin an der Ermordung von Boris Nemzow suggeriert und es wird offen unterstellt, dass in Rußland pauschal kein Aufklärungswille vorhanden sei.
Eine Lüge wurde gleich am Anfang aufgestellt. Nemzow sei der bekannteste, wichtigste und größte Regimekritiker Russlands gewesen. Das ist eine Lüge. Vielmehr repräsentierte er eine Partei, die an der 5 % Hürde in Rußland gescheitert war und später repräsentierte er eine kleine liberale Partei mit nicht signifikanter Stimmenzahl bei der Wahl, für die er ins Parlament zog. Der Oppositionspolitiker Nawalny ist beispielsweise weitaus bekannter und der wichtigere Oppositionspolitiker ebenso der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Sljuganow.
Der Tatort direkt vor dem Kreml wird als Beleg für eine wahrscheinliche Schuld der russischen Regierung betrachtet. Dabei wird die Frage wem es nutzt nicht gestellt und von Leutheusser- Schnarrenberger sogar bewusst ignoriert und auch die Tatsache, dass die Ermordung dort eher auf eine Täterschaft westlicher Geheimdienste hindeutet, wird mit keinem Wort erwähnt.
Politische Morde werden von dem rechtspopulistischen Focus-Vertreter in der Runde als typisch russisch dargestellt. Gleichzeitig werden politische Morde in den USA oder der Bundesrepublik nicht parallel und adäquat thematisiert. So wird der falsche Eindruck von Anne Will und dem CDU Vertreter Röttgen immer wieder suggeriert, dass Russland kein Rechtsstaat sei und westliche Staaten Rechtsstaaten seien. Einseitiger kann Propaganda kaum gemacht werden.
Unterdrückte und nicht aufgeklärte Rassenmorde wie in Fergusson in den USA oder wie die NSU Morde im Lande, wo eine Beteiligung deutscher Geheimdienste und damit des Staates als wahrscheinlich gilt, werden ausgeblendet . Eine Verweigerung der Aufklärung, die man nach wenigen Tagen im Fall Nemzow erkennen will, wird im Fall der NSU-Morde sogar nach Jahren nicht wahrgenommen - jedenfalls nicht in dieser einseitigen Sendung. Da ist das kein Thema, weil es nicht in das einseitige russophobe Weltbild der Rechtspopulisten-TV-Sendung gehört.
Ebenso behaupten oder suggerieren die rechtspopulistischen Vertreter der Sendung, dass Russland kein Interesse an Aufklärung hätte und politische Morde nicht unabhängig und neutral aufgeklärt werden. Das dies genau auf die Untersuchungen zum 11. September 2001 in den USA zutrifft, wo die Untersuchungskommissionen die Untersuchung verweigerten und mit Vertrauten der Regierung Bush einseitig geleitet wurden, wird gleichzeitig ausgeblendet.
Die Nicht-Aufklärung von einem Flüchtling, der in einer deutschen Polizeizellen verbrannte, wird beispielsweise ebenso nicht zur Kennis genommen und nicht analog thematisiert. Vertuschung durch Staaten meint mannur einseitig Rußland unterstellen zu können. So geht biedere CDU-Merkel-Hofberichterstattung.
Nichts soll die einseitige Propaganda in der Sendung von "Anne Will" stören. Es soll der Eindruck entstehen die BRD und USA seien Rechtsstaaten und Rußland sei kein Rechtsstaat.
Nur der russische Vertreter und vor allem der Linken Vize-Fraktionschef Bartsch haben der Dauerhetze im Tenor der ganzen Sendun einige sachliche Aspekte entgegengesetzt. Er mußte mehrfach Vorverurteilugen und Verschwörungstheorien in der Sendung anprangern- Trotzdem moderierte Anne Will auch durch Einspielungen die Talkshow immer wieder in Richtung Rußlandhetze und in Richtung des Supports von Verschwörungstheorien - obwohl es keinerlei Beweise für eine mögliche Täterschaft von Putin gibt. Den Hang zur VT bei Will und Röttgen sowie bei dem Focus-Vertreter blieb der Sendung im Kern trotzdem bis zum Ende erhalten.
Da man Putin nicht direkt selber beschuldigen konnte musste ein angebliches Klima der Angst für die russophobe Hetze herhalten. Den Tod von drei Journalisten in den USA in den letzten Wochen, die eine Neuuntersuchung der Anschläge vom 11. September 2001 vorbereitet hatten, verschweigt ma nin der ARD Sendung gleichzeitig komplett. Politische Morde kommen demnach in Rußland immer wieder vor. Die politischen Morde der USA oder die tausenden Drohnenmorde der US Regierung Obama an poltischen Gegnern und an angebliche "Terroristen" ( denen juristisch keine Schuld nachgewiesen wurde) in aller Welt werden gleichzeitig ausgeblendet.
Die FDP Vertreterin Leutheusser-Scharrenberger lobt lieber die pro-faschistische und ultra-nationalistische Maidan-Bewegung in Kiew und blendet der faschistoiden Charakter weltfremd völlig aus. trotzdem gibt Anne Will der FDP, die nicht mal mehr Bindestags-Oppositionspartei ist, so eine Bühne. Inzwischenhat auch eine BBC-Dokumentation enthüllt, dass die Scharfschützen des Maidan sich aus dem Reihen der jetzigen Machthaber rekrutiert hatten und das dort bewaffnete Nazis agierten. Trotzdem darf sie die Lügen-Propaganda von der guten Maidan- Bewegung ohne Widerpruch weiter verbreiten.
Rußland wird als Mafia-Staat dargestellt, der aggressiv expandiere. Da wird die Wahrheit auf den Kopf gestellt. In Wahrheit wurde die Sowjetunion zerstückelt und verkleinert. Die Ost-Ausdehnung der Nato bis an die russischen Grenzen wird ignoriert. Ein angeblicher Völkerrechtsbruch aufder Krim wird unterstellt. uchhier wird ausgeblendet, dass sogar deutsche Völkerrechtler wie Merkel eine Annexion der Krim als umstrittenoder gar als nicht gegeben bezeichnen.
Man will in der Sendung auch nicht erkennen, dass diese angebliche russische Expansion nicht existiert und es sich tatsächlich eher um eine Eindämmung des Machtverlustes der ehemaligen Sowjetunion handelt. Die Ukraine war mal teil der Sowjetunion und nur innerhalb dieses Gebildes wurde die Krim der Region der Ukraine zugesprochen. Mit der Teilung der Sowjetunion wurde auch diese Schenkung der Ukraine obsolet - so kann man das jedenfalls auch sehen!
Ebenso wurde das Plebiszit der Bürger der Krim verschwiegen, was man nicht mal den DDR Bürgern zugestanden hatte. Sie wurden nicht gefragt, ob sie sich der Bundesrepublik anschliessen wollen. Das wurde einfach von oben aufoktroyiert. Insofern könnte man auch fragen,ob die Annektion der DDR durch die BRD illegal und völkerrechtswidrig war. Ganz abgesehen davon, dass die Nato auch eine Trennung des Kosovo von Serbien durch einen Krieg gegen Serbien erzwungen hatte und da selber eine Politik der Loslösung gewaltsam betrieben hatte, die man heute Russland in der Krim-Frage vorwirft. Auch das ist nicht glaubwürdig.
Russland fühlt sich jedenfalls bedroht und auch das wurde in der Sendung nicht ausreichend kommuniziert. Die Putin-Hetze passte wieder mal ins rechtspopulistische Weltbild.
Regierungsverbrechen und politische Morde gibt es genauso in den USA und der EU wie in Rußland. Dieser Mord an Nemzow geht aber eher nicht auf das Konto russischer Geheimdienste. Die Aggressionskriege werden von den USA und der Nato in aller welt gestartet und geschürt und nicht in erster Linie durch Russland. Man denke nur an den Afghanistankrieg, den Krieg gegen den Irak, den Krieg gegen Lybien, den indirekten Krieg gegen Syrien oder den Drohnenkrieg gegen Pakistan, dem Jemen und Somalia oder den Krieg des Westens gegen Mali. Diese globale Realität wurde in der einseitigen Sendung wieder mal komplett wegzensiert und ausgeblendet.
Linke-Chef Riexinger: Bundestag-Gremium stuft Tarifeinheitsgesetz als verfassungswidrig ein
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Ex-SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück will korrupten ukrainischen Oligarchen dienen
Drei ukrainische Oligarchen gründen eine Agentur um mit westlichen Geldern und Ex-EU-Kommisaren wie Verheugen (SPD) Investitionen in der Ukraine zu lenken.
In der „Agentur zur Modernisierung der Ukraine“ sollen die Politiker - Minister, EU-Kommissare und Lobbyisten - den Oligarchen helfen, Neugeschäft zu generieren. Unter ihnen befinden sich die SPD-Politiker Peer Steinbrück und Günter Verheugen.
Die Bundesregierung stellt der ukrainischen Oligarchie Kreditbürgschaften in Höhe von 500 Mio. €uro zur Verfügung.
Als Direktor der neuen Berater-Agentur wurde am Dienstag in Wien der frühere österreichische Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger vorgestellt. Mitgründer des Beraterkreises sei der CDU-Bundestagsabgeordnete Karl-Georg Wellmann. Bei der Kiew-Mission wollen auch der französische Philosoph Bernard-Henry Levy, der ehemalige deutsche EU-Kommissar Günter Verheugen (SPD) und Frankreichs Ex-Außenminister Bernard Kouchner dabei sein. Außerdem an Bord sind die ehemaligen EU-Kommissare Stefan Füle (Integration) und Peter Mandelson (Handel).
Dienstagnachmittag bestätigte Spindelegger, dass auch der deutsche Politikberater Udo Brockhausen in die Leitung des neuen Unternehmens einziehen werde, berichtet die Presse.
Der ukrainische Oligarch Dmitri Firtasch, der in Österreich wegen dubioser krimineller Machenschaften unter Hausarrest steht, sagte dem Handelsblatt, er wolle gemeinsam mit anderen Oligarchen bei der Initiative mitmachen: „Wir wollen mit Deutschland einen Garantiefonds über 500 Millionen Dollar schaffen, in den Großunternehmer wie Rinat Achmetow, Viktor Pintschuk, ich und andere ihr Geld investieren.“ Auch die Oligarchen Achemtow und Pintschuk genießen einen zweifelhaften Ruf: Achemtov agiert als der Pate im Donbass. Pintschuk ist der Schwiegersohn der in der Ukraine wegen seiner Verquickung von Politik und Geschäft äußert unbeliebten ehemaligen Präsidenten Leonid Kutschma.
Deutschland und Frankreich versuchen als EU-Kernländer den Bankensektor komplett zu kontrollieren. So ist es in Minsk II auch beschlossen worden.
Ukrainischer Oligarch Achmetow baut im Osten Privatarmee auf.
Achmetow galt stets als dem gestürzten Präsidenten Wiktor Janukowitsch überaus eng verbunden. Seine Wirtschaftsmacht konnte er von Donezk aus vor allem während der Zeit aufbauen und mehren, zu der Janukowitsch als Gouverneur der Oblast Donezk (1997 bis 2002) und als Ministerpräsident (2002 bis Anfang 2005) tätig war. "Prorussisch" im Sinne eines Bemühens um eine engere Anbindung der Ukraine an Russland ist er nie gewesen. Dies liegt daran, dass er - wie im Grunde alle ukrainischen Großindustriellen - die Übermacht der weitaus stärkeren russischen Oligarchen fürchtet und zum Schutz seiner ökonomischen Position auf eine zuverlässige Eigenständigkeit der Ukraine bedacht ist. Vor einigen Jahren hat er sogar einen offenen Konflikt mit russischen Firmen riskiert. 2009 gelang es einer russischen Investorengruppe, die Mehrheit der "Industrial Union of Donbass" (ISD) zu übernehmen, eines der größten Konzerne des Landes; 2010 gingen die Iljitsch Stahl- und Eisenwerke und Saporischstal, die Nummern zwei und vier unter den Stahlfabriken des Landes, in russischen Besitz über. Achmetow gelang es, die Übernahme der ersteren für ungültig erklären zu lassen und den Betrieb zu übernehmen sowie 2011 eine Mehrheit an Saporischstal zu erwerben.[1] Damit war seine Macht wieder konsolidiert. Bisher war Achmetow jedoch stets bemüht, die Konflikte mit Moskau keinesfalls eskalieren zu lassen - nicht zuletzt, weil seine Fabriken energieintensiv sind: Der Erdgasbedarf seiner Industriebetriebe wird auf bis zu sechs Milliarden Kubikmeter pro Jahr geschätzt.
Tatsächlich hat Achmetow mittlerweile begonnen, die ostukrainischen Proteste systematisch einzudämmen. Seit geraumer Zeit ist zu hören, er finanziere gemäßigte Anhänger einer Föderalisierung der Ukraine - und versuche damit, die Unruhen in kontrollierbare Kanäle zu steuern.
Zugleich hat er begonnen, aus der Arbeiterschaft seiner Unternehmen "Fabrikmilizen" zu bilden, um "Ruhe und Ordnung" wiederherzustellen. Ein Testlauf ist in der Vergangenheit in Mariupol gestartet worden. Dort waren am Freitag zahlreiche Menschen beim Angriff regimetreuer Kräfte erschossen worden; weitere Unruhen folgten.Mariupol wird bis heute von regimetreuenm Kiewer Militärs und Nazi-Milizen kontrolliert.
Merkels Außeminister Steinmeier (SPD) hatte sich seinerzeit ausgerechnet mit diesem korrupten Oligarchen in der Ukraine getroffen und so die dubiosen Absichten der Blockparteien CDU und SPD in der Ukraine offenbart.
Erkennbar ist jedoch, dass es auch dem wohl mächtigsten Oligarchen der Ukraine gelingt, seinen Einfluss in der prowestlich gewendeten Ukraine zu wahren. Sie drehen sich wie der wind. Hauptsache sie behalten die Macht . Auch Poroschenko als Präsident und Oligarch ist für diese Politik exemplarisch, die jetzt auch der Ex-SPD- Kanzlerkandidat Steinbrück und Ex- Kommissar Verheugen unterstützen wollen - womöglich für fette Millionengehälter.
Cockburn:"Eine wirksame Terror-Offensive wie der IS bedarf der Unterstützung von Regierungen"
Der preisgekrönte irische Guardian-Journalist Cockburn verdeutlicht, dass ein Aufstieg und eine militärische Expansion von Terror-Gruppen wie der IS nur mit Unterstützung durch mächtige Regierungen möglich ist.
Kein geringerer als der Erfolgsautor Noam Chomsky beruft sich suf diesen anglikanen "Journalisten-Gott", dessen Analysen er für die besten in Sachen IS und Außenpolitik der USA überhaupt hält.
Momentan verwundert das problemlose Überrennen der IS in Tikrit und vorher in dem kursich-syrischen Kobane durch YPG/PKK-Rebellen und durch die irakische Armee im sunnitischen Kernland.
Der unabhängige Sender "Democracy Now" hinterfragt, warum die USA sich im angeblichen Kampf gegen die IS nicht auf Kräfte wie die Assad-Truppen, die Hisbollah, die iranische Regierung aber auch die YPG/PKK u.a. stützen, die die IS wirkungsvoll und an vorderster Front massiv bekämpfen.
Cockburn und Chomsky vermuten deshalb eine "Alice-im-Wunderland-Strategie" der US Regierung Obama, die einerseits die IS angeblich und temporär bekämpft und andererseits alle Gruppen sogar behindert und jedenfalls nicht unterstützt, die gegen die IS kämpfen. Wie auch schon in der IZ beschrieben, vermuten auch diese Zeitgenossen eine Doppelstrategie der USA im Hinblick auf die IS.
Immer wieder gibt es die Behauptung zu lesen, dass die US Geheimdienste Al Kaida und IS selber geschaffen haben, damit sie einen Vorwand und eine direkten Kriegsgrund für eine Kriegsintervention oder Kriegsbeteiligung beispielsweise in Syrien und im Irak haben. Diese Beheuptungen kann man beispielsweise sogar bei Hillary Clinton oder führenden US Generälen wie Wesley Clarke finden. Demnach seien die US-Kriege gegen Irak, Syrien u. a. seit Jahren geplant.
Die Hauptkraft gegen IS in der Region ist demnach der schiitisch dominisrte Iran, der die irakische Schiiten-Regierung unterstützt. Genau diese pro-iranische Regierung wird von den USA unterstützt, während der Iranselber als Feind der USA betrachet wird. Allein dieses Verhalten macht die merkwürdige Unlogik der US-Regierung im Kampf gegen die IS deutlich. Offensichtlich will man die IS nicht wirklich ganz und nicht endgültig besiegen.
Die Hauptkraft im Kampf gegen die IS am Boden sind wohl die PKK-Partisanen der Kurden und deren Verbündete wie die YPG, die die US-Regierung Obama auf die Terrorliste gesetzt haben.
Saudi Arabien, die Golfstaaten und Israel sind die wichtigsten Unterstützer der IS meint Noam Chomsky. Sie finanzieren und bewaffnen die IS und deren Verbündete. Die Staatsdoktrin Saudi Arabiens ist der Wahabitismus als radikalste Variante des Islam überhaupt. Und der IS vertritt genau diese wahabitische Ideologie der Saudis im Krieg gegen ihre Gegner. Ausgerechnet dieser missionarische Wahabiten-Staat ist der engste arabische Verbündete der USA.
Zudemhabe der Krieg der USA gegn den Irak 2003 und die Hau-Drauf-Mentalität der USA im Krieg diesen einst säkularen Baathistenstaat erst in einen Staat der Religionskriege und des Krieges zwischen Sunniten und Schiiten verwandelt. Die USA habenim Krieg mit bis zu einer Million Toten dieses Land buchstäblich brutalisiert und in einen nahezu gescheiterten Staat verwandelt. Dafür steht nicht nur der Folterskandal von Abu Ghreib.
Nur so ist auch zu erklären, dass die Sunniten auch gegen die Schiiten-Regierung weiterhin effektiven Widerstand leisten und eine 350 000 Mann Armee des Irak (zudem unterstützt vom Iran) auch nach 10 Jahren US Ausbildung nicht in der Lage ist einige tausend Partisanen aber auch die Mördertruppen des IS zu besiegen.
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