Grünen Frontmann Vizekanzler Habeck will Bürger auf den totalen Krieg vorbereiten

Landkrieg in Europa sei Realität und erfordere Mega-Hochrüstung

Im Stile der russophoben Militaristen und Waffenlobbyisten Strack Zimmermann, Roderich Kiesewetter oder Anton Hofreiter  gerät auch der Vizekanzler Habeck ( Grüne) nach den einen deutschen Angriffskrieg umfassenden Taurus-Einsatz-Leaks-Plänen immer kräftiger in den Kriegsmodus.

Man dachte bisher, dass die russophoben Eskapaden von Annalena Baerbock, die an die Russland Politik von Adolf Hitler erinnert, die Spitze  des grünen Eisbergs der Militaristen sei  - aber Vizekanzler Habeck setzt völlig weltfremd und im Kriegswahn befindlich noch einen oben drauf.

Deutschland müsse sich auf einen Landkrieg vorbereiten. Damit werden  Assoziationen  zur Panzerschlacht von  Kursk und der Schlacht von Stalingrad im 2. Weltkrieg geweckt.

Auf Landkrieg vorbereiten – Habeck dreht an der Eskalationsschraube  3/24

Göbbels bereitete in der Sportpalastrede die Deutschen seinerzeit auf den totalen Krieg vor.

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Wirtschaftsminister Habeck will die Wirtschaft Deutschlands und der EU auf Kriegswirtschaft umstellen. Man müsse sich auf einen Landkrieg vorbereiten. Habeck meint, Aufrüstung ginge auch ohne Einsparungen an anderer Stelle. Einen Beitrag zur Konfliktlösung will er weiter nicht leisten.
Auf Landkrieg vorbereiten – Habeck dreht an der Eskalationsschraube
Quelle: www.globallookpress.com © IMAGO/Uwe Geisler

Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) steigert die Aggressivität seiner Kriegsrhetorik und fordert die Vorbereitung auf einen Landkrieg. Einen Beitrag zum Frieden in Europa will er weiterhin nicht leisten. Stattdessen setzt er auf Aufrüstung und Kriegswirtschaft. Auf der Konferenz "Europe 2024" sagte er, 

"Wir haben nach 1990 abgerüstet. Wir waren eines der hochgerüstetsten Länder Europas." Man habe daher im militärischen Bereich zurückgebaut.  "Aber dass jetzt auf einmal wieder der Landkrieg zurückgekommen ist, darauf sind wir nicht vorbereitet. Und das müssen wir tun."

Habeck plädiert in diesem Zusammenhang für eine höhere Staatsverschuldung. Es sei unerheblich, ob man mit 64 oder 63 Prozent der Wirtschaftsleistung verschuldet sei. Deutschland habe eine starke Wirtschaft und könne sich einen höheren Schuldenstand leisten. 

Er hebt die Innovationsleistungen der Rüstungsindustrie hervor. Zudem habe auch die Rüstungsproduktion positive Auswirkungen auf die Wirtschaftsleistung, sagte Habeck. Er behauptete daher, die Rüstung hochzufahren, bedeute nicht zwangsläufig, dass an anderer Stelle gespart werden müsse. 

Man riskiere nichts, wenn man die Rüstungsproduktion ankurbele, meinte Habeck. Aber man riskiere viel, wenn man es nicht tue, fügte er hinzu. 

Steuererhöhung zur Finanzierung seiner Rüstungsvorhaben schloss Habeck explizit aus. Implizit schloss er auch aus, dass Deutschland einen Beitrag zur Befriedung des Ukraine-Konflikts leistet.

Der Konflikt hat seine Ursache in der Ausdehnung der NATO. Russland hat der NATO-Russland-Grundakte auf der Grundlage der damaligen ukrainischen Verfassung zugestimmt, die für die Ukraine einen neutralen Status festgeschrieben hat. Die Verfassung wurde nach dem Maidan-Putsch im Jahr 2014 geändert. Inzwischen ist die Aufnahme in die NATO Staatsziel der Ukraine. Russland hat wiederholt auf das Prinzip der kollektiven Sicherheit hingewiesen und die Beachtung seiner Sicherheitsinteressen angemahnt. Russland sieht seine Sicherheit durch einen Beitritt der Ukraine zur NATO gefährdet - zumal die Nato spätestens seit dem Kosovokrieg 1998 im 21. Jahrhundert ein Angriffskriegsbündnis unter US Oberhoheit ist. 

Habeck und andere Mitglieder der deutschen Regierung sowie weite Teile der CDU-Opposition lehnen eine Berücksichtigung russischer Sicherheitsinteressen bis heute kategorisch ab und behaupten, die Schuld am Konflikt trage allein Russland, das zudem die Absicht habe, nach der Einnahme der Ukraine weitere Länder der EU zu überfallen. Russland hat dies zurückgewiesen.