13 000 Linke auf Facebook gesperrt - So gibt es bald nur noch Rechtsradikale als Pseudo-Systemkritische Mitglieder 

NPD Nazi Gruppen und seiten bleiben genauso unbehelligt wie pro- rassistische afD Seiten udn Gruppen. 

Nach der seit fast 10 Jahren bestehenden Linksgruppe  "Linksfraktionen" mit ca. 10 000 Mitgliedern wurde jetzt auch unsere zweite Reservegruppe " Antikapitalistische Linke" mit ca 3000 Mitgliedern dauerhaft gesperrt.

Es verbleibt nur noch die Gruppe "Linksfraktion" auf Facebook mit ca 3500 Mitgliedern.

Bald gibt es neben dem Lager des Neoliberalismus nur noch Nazis und Rassisten  als vorgeblich systemkritische Mitglieder auf Facebook in politischen Gruppen. 

Es werden bald  nur Linksgruppen geduldet, die auf neoliberalen SPD Kurs sind und den Vergesellschaftungssozialismus   bzw sozialistisceh , antikapitalistische und marxistische Positionen nicht mehr anstreben. Alle anderen Gruppen werden früher oder später gelöscht. 

So ist es kein Zufall, das man zuerst die älteste und lange Zeit grösste Linksgruppe aif Facebook  sperrt, die de Neoliberalismus  und Rassismus komplett ablehnt.  

Sie müssen sich in der Führungsetage des Oligarchen  ziemlich sicher sein, dass sie die  linke  hier bereits gespalten, marginalisiert, entsolidarisiert und ohnmächtig gemacht haben.

Sonst würden sie es nicht wagen 13000 Linke auf Facebook  als Gruppenmitglieder  politischen  Linbksgruppen auf einem Schlag zu sperren, während NPD und AfD Seiten und Gruppen unbehelligt bleiben.

Der Oligarch und Zensor hat das Hausrecht Was soll ich da gegen einen Milliardären im einem Unrechtsstaat klagen .

Nein. Wir weichen keinen Zentimeter zurück. Zuckerberg kann sich hier ja mal uns argumantativ stellen - Aber da fehlt wohl Mut und  die Courage ! Wir machen weiter.  Ansonsten müssen sie schon alle 20 000 durch uns vertretenen Linken einzeln sperren !! Dann erkennt jeder wie die Plattform wirklich tickt. 

Wir gehen nicht bei Oligarchen betteln - entweder dulden sie uns oder sie lassen es sein.

Dann wird aber für Linke diese einseitige Plattform, die nur Neoliberalismus und Rechtspopulismus zulässt ( bzw. Strömungen rechts davon),  immer  mehr ein politisches No Go für alle Linken. 

Vorgeschichte: 

Facebook sperrt dauerhaft  willkürlich Gruppe Linksfraktionen

Facebook hat nach erster Sperre und Aufhebung der Sperre, da die Beiträge  wieder den " Gemeinschaftsstandards"entsprochen hatten  jetzt doch völlig willkürlich die Gruppe Linksfraktionen der Admins Jürgen Meyer, Rüdiger Heescher, Rüdiger Schumann und Michelle Obendorfer sowie Teja Thürmer mit fadenscheiniger Brgründung und ohne jeden Nachweis eines neuen "Vergehens" dauerhaft gesperrt.

Freiheit für alle politischen Gefangenen der BRD und der USA und für alle willkürlich gesperrten Linksgruppen auf Facebook - wobei rechte Rassisten-Gruppen gleichzeitig zugelassen und geduldet werden -  ist die angemessene Forderung auf diese reine politisch motivierte  Willküraktion.

Angeblich habe nach neuestem Verstoß Jürgen Meyer heute nacht Widerspruch eingereicht - wonach die Gruppe wieder freigeschaltet - worden war - Doch ich war seit Tagen garnicht online auf Facebook. Es handelt sich also um eine dreiste Lüge oder aber  um einen Vorgang vor vielen Wochen, der im damals erschienen und unten angehängten Artikel noch mal dargelegt wird. Danach war die Sperre aber wieder aufgehoben worden.

Facebook muß sich nicht wundern, wenn bei solch dilettantischem und politisch willkürlichen Verhalten  die Aktie an der Wallstreet ins Bodenlose fällt und Facebook bald einen Milliardenschaden erlangen  wird.

Wir werden jedenfalls als Linke auf Facebook nicht zurückweichen und mit den beiden Linksgruppen " Linksfraktion" und "Antikapitalistische Linke  systemkritisch und antikapitalistisch  fortfahren und auch die Oligarchenkonzernherrschaft - auch von Facebook - weiter kritisch in Frage stellen. 

Entsprechend schrieb die IZ vor Wochen

Facebook sperrt 10 000 User Gruppe Linksfraktionen 

Nach 8 Jahren und der ersten Löschung der Gruppe "Linksfraktion" auf Facebook erfolgt nach dem angekündigten Rücktritt von Sahra Wagenknecht ein erneuter Versuch  der Sperrung der über Jahre relevantesten Linksgruppe auf Facebook, weil angeblich ein Kommentar-Beitrag gegen die Gemeinschaftssandards verstößt. 

In dem Beitrag hatte ein Gruppenmitglied lediglich die Mainstreammedien der Konzernherrschaft kritisiert, die eine Grafik enthalten hatte, die die kartellartige Verflechtung der Mainstreammedien aufzeigte. 

Es wurde eine Überprüfung der Sperrung der Gruppe beantragt. 

Zudem wurden  der seit 10 Jahren existierende Gruppename und das Gruppenbild beanstandet, die die 10 beliebtesten Linken einer Gruppenumfrage u. a. Karl Marx und Rosa Luxemburg enthalten.   

Vor 8 Jahren hatten  wir mit der Linkspartrei und dem Fraktionschef Gregor Gysi die Nutzung des Namens "Linksfraktion" nach Verhandlungen mit dem Linken -Justiziar Neskovich durchsetzen und die Gruppe wieder aktivieren können. 

Jetzt sperrt Facebook die lange Zeit grösste Linksgruppe auf Facebook erneut. 

Offensichtlich geht es darum, alle Linksgruppen  auf Facebook zu entfernen, die eine neoliberale Sozialdemokratisierung  und eine Pro Sahra Wagenknecht Position  sowie vergesellschaftungssozialistische und basisdemokratische Ziele der linken Linken der Linkspartei im Wege stehen.

Pseudolinke Antideutsche und systemisch SPD affine  Rechtsausleger der Linkspartei arbeiten da offensichtlich wie damals auch schon Hand in Hand. 

Damals hatte der  Internetbeauftragte Mark Seibert als Bak Shalom Mitbegründer  die Sperrung betrieben.  

Auch diesmal arbeiten fragwürdige Pseudolinke  und womöglich VS nahe Figuren im Umfeld der Linken mit Konzernmedien gegen fundamentale Linke  offensichtlich Hand in Hand.  

Auf unserer Chronik haben einige Admins auf die Sperrung der Gruppe "Linksfraktionen" hingewiesen und die  vorübergehende Nutzung der Back Up Gruppen "Linksfraktion" und "Antikapitalistische Linke" auf FB hingewiesen. 

Zudem können freie und nicht gebundene "Aufstehen" Gruppen wie " Aufstehen bundeseit inoffiziell" von systemkritischen und antikapitalistischen Linken genutzt werden. 

Hier befinden sich aber nur ein Teil der ca 10 000 Mitglieder der Hauptgruppe.

Natürlich kann sich hier jeder Linke vorübergehend oder dauerhaft registrieren lassen. Die Internetz-Zeitung.eu wird über die  weitere Entwicklung in der Sache  informieren.

Wir werden eine Zensur  durch die Oligarchie der Konzenherrschaft und die Ausnutzung des Medienmonopols  bei Maintreammedien durch nichtlinke Akteure nicht dauerhaft hinnehmen. Wir kündigen den entschiedenen Widerstand gegen jede Zensur bei bürgerlichen  Medien oder oligarchen Konzernplattformen an. 

Parallel zur Sperrung der Gruppe wurden die Kommentarfunktionen der Admins der Gruppe  selbst bei Chat-Kommentaren eingeschränkt.  

Gleichzeitig melden immer mehr Nutzer, dass auch ihre Kommentarfunktion beeinträchtigt ist . Es wäre ein Treppenwitz, wenn sich FB durch die Sperrung der Gruppe "Linksfraktionen"  sich selber  weitgehend lahmgelegt hätte.

Wenn das "vir­tu­elle Haus­recht" an seine Grenzen stößt

Das OLG München hat die Möglichkeiten für Facebook begrenzt, Nutzerkommentare zu löschen. Denn das Internetunternehmen dürfe seinen Nutzern keine engeren Grenzen in der Meinungsfreiheit setzen, als dies staatliche Stellen tun könnten.

Facebook darf nach einer einstweiligen Verfügung des Oberlandesgerichts (OLG) München beim Löschen von Kommentaren der Meinungsfreiheit seiner Nutzer keine engeren Grenzen setzen, als staatliche Stellen dies dürften. Mit der Löschung einer umstrittenen Äußerung habe Facebook seine Vertragspflicht verletzt, auf die Rechte der Nutzerin Rücksicht zu nehmen, insbesondere ihr Grundrecht auf Meinungsfreiheit, heißt es in dem kürzlich bekannt gewordenen Beschluss (Beschl. v. 27.08.2018, Az. 18 W 1294/18).

Bei der Entscheidung ging es um eine umstrittene Äußerung der bayerischen Politikerin, die von Facebook mit Verweis auf die eigenen Gemeinschaftsstandards gelöscht wurde.

Die Politikerin wurde beleidigt. Sie hatte daraufhin einer Anwenderin, die diese Äußerung mit einem Like unterstützt hatte, unter anderem mit einem Zitat von Wilhelm Busch geantwortet und dazu geschrieben: "Ich kann mich argumentativ leider nicht mehr mit Ihnen messen. Sie sind unbewaffnet und das wäre nicht besonders fair von mir." Diese Äußerung löschte Facebook.

Mittelbare Grundrechtswirkung trifft auch Facebook

Das OLG München entschied nun, dass es im Hinblick auf die mittelbare Drittwirkung der Grundrechte – insbesondere der Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Grundgesetz (GG) - nicht vereinbar wäre, wenn Facebook "gestützt auf ein 'virtuelles Hausrecht' (...) den Beitrag eines Nutzers (...) auch dann löschen dürfte, wenn der Beitrag die Grenzen zulässiger Meinungsfreiheit nicht überschreitet."

Facebook hat sich in seinen Geschäftsbedingungen das Recht vorbehalten, Kommentare zu löschen, "wenn wir der Ansicht sind, dass diese gegen die Erklärung oder unsere Richtlinien verstoßen." Das OLG erklärte nun, diese Bestimmung benachteilige die Nutzer auf unzulässige Weise, weil sie die Löschung von Kommentaren letztlich ins freie Belieben von Facebook stelle.

Der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, wertete die einstweilige Verfügung "als Meilenstein im Kampf um die Meinungsfreiheit in den sozialen Medien".

Facebook erklärte, die Verfügung liege noch nicht vor. "Sobald wir sie erhalten, werden wir sie prüfen", sagte eine Facebook-Sprecherin. Facebook sei eine Plattform, auf der sich Menschen weltweit, über Grenzen hinweg, austauschen und Inhalte teilen könnten, die ihnen wichtig seien. "Dies darf jedoch nicht auf Kosten der Sicherheit und des Wohlergehens anderer erfolgen. Deshalb haben wir weltweit geltende Gemeinschaftsstandards, die festlegen, was auf Facebook erlaubt ist und was nicht."

 

  

 


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