Es droht ein neuer Super-Gau in Fukushima

In einer aktuellen Stellungnahme der "Offenen Akademie" wird vor der Gefahr eines akuten Super-GAU in der Reaktor-Ruine von Fukushima gewarnt. Dort heißt es unter anderem:

"In Fukushima droht aus den Abklingbecken der Atomruine eine akute Gefahr, die in Bezug auf die Freisetzung von radioaktivem Caesium gar das 85-fache des Ausmaßes der Atomkatastrophe von Tschernobyl annehmen kann. … Inzwischen ist der Zustand der Gebäude und der Abklingbecken insbesondere von Reaktor 4 so kritisch, dass sie keinen weiteren Unwetterkatastrophen oder gar Erdbeben standhalten werden. Die dort abgebrannten Elemente geben Nachwärme ab. Versagt aber die Kühlung, kommt es zum Zirkoniumbrand und Freisetzung der Radioaktivität aus den abgebrannten Brennelementen.

Lagerbehälter für zu bergende Brennelemente

Die Gebäude sind beschädigt. Die Fundamente unter den Ruinen wurden durchweicht. Es wird nun in der nächsten Zeit versucht werden, die Brennelemente zu bergen. 1.331 benutzte Brennelemente, eng beieinander verstaut, müssen aus der Ruine Reaktor 4 entfernt werden. … Das Gefahrenpotenzial dieser Aktion, die so noch nie vorher stattgefunden hat, ist immens: 'Eine vollständige Freisetzung aus dem Abklingbecken, ohne irgendeinen Einschluss oder Kontrolle, könnte den bislang größten Atomunfall aller Zeiten auslösen', heißt es dazu im World Nuclear Industry Status Report 2013.

Wenn auch nur eins der Elemente bei der Operation zerbricht, wird so viel Radioaktivität freigesetzt, dass alle Akteure sofort evakuiert werden müssen. Dann ist aber der Rest des Brennelemente-Lagers unkontrolliert. Wird die Kühlung nicht aufrecht erhalten und laufen die Brennelemente trocken, droht die Katastrophe. … Wenn es zu diesem schlimmsten Fall kommt, müssen riesige Gebiete evakuiert werden. Wenn der Wind in die Richtung von Tokio zieht, müsste Tokio vollständig evakuiert werden. Aber das geht nicht. Die Folgen würden nicht nur Japan, sondern die ganze Nordhalbkugel der Erde betreffen."

Fast drei Jahre nach dem Super-Gau im Atomkraftwerk Fukushima Daiichi hat die Bergung der ersten Brennstäbe aus einem Abklingbecken begonnen. ...

Für den Atomkraftgegner Harvey Wasserman ist es der "gefährlichste Moment für die Menschheit" seit dem drohenden Atomkrieg während der Kuba-Krise zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion. Wassermans warnende Worte gelten der Bergung von rund 1500 Brennstäben aus einem Abklingbecken des schwer beschädigten Reaktorgebäudes 4 der Atomruine von Fukushima, mit der am Montag nach langen Vorbereitungen begonnen wurde. Fast drei Jahre nach der Katastrophe infolge eines schweren Erdbebens und Tsunamis vom 11. März 2011 hat das Verfahren zur Stilllegung des Unglückskraftwerks begonnen. Ein Prozess voller Risiken, der Jahrzehnte dauern wird.

Schon bald nach der Beginn der Katastrophe hatte es besorgte Stimmen gegeben, die vor der Lage in dem Reaktorgebäude 4 warnten. Einer der prominentesten Kritiker ist der frühere japanische Botschafter in der Schweiz, Mitsuhei Murata. Sollte es in dem in 30 Meter Höhe auf wackeligem Fundament stehenden Abklingbecken zu einem weiteren Unfall kommen, so warnte Murata früh, drohe eine noch viel größere Katastrophe von globalem Ausmaß. Der amerikanische Anti-Atom-Aktivist Wasserman schürt die Ängste weiter: In dem Becken befänden sich rund 400 Tonnen Brennstoff, die mehr als das 15 000-Fache an Radioaktivität der Atombombe von Hiroshima freisetzen könnten.

Experten halten solche Horrorszenarien für maßlos übertrieben und verweisen darauf, dass seit Beginn der Katastrophe fast drei Jahre vergangen und die Brennstäbe in dem Becken inzwischen deutlich abgekühlt seien. Viele Japaner sind froh, dass die Bergung nun endlich begonnen hat. Es mag Gefahren geben, aber schließlich habe man keine Alternative, als die Brennstäbe herauszuholen.

Dass der erste Tag der Bergungsarbeiten nach Angaben von Tepco ohne Probleme verlief, stimmt zuversichtlich. Doch das Ende ist noch lange nicht in Sicht. "Abgebrannter Brennstoff birgt potenziell ein sehr großes Risiko", sagt der Chef der Atomaufsichtsbehörde, Shunichi Tanaka. Er warnt unter anderem vor den noch im Becken liegenden kleinen Trümmerteilen, die sich beim Herausholen der Stäbe verkeilen könnten.

...

Die Bergung müsse mit "höchster Vorsicht" erfolgen, erklärte der Chef der japanischen Atomaufsicht, Shunichi Tanaka. Das Gebäude des Reaktors 4 war zum Zeitpunkt des Erdbebens und des nachfolgenden Tsunamis in Revision. Sämtliche Brennelemente befanden sich deshalb im Abklingbecken auf dem dritten und vierten Stock oberhalb des Reaktors, als eine Wasserstoffexplosion die Gebäudehülle nahezu zerstörte und die Kühlung des Lagerbeckens für elf Tage unterbrach.

1331 abgebrannte Elemente, die noch immer stark strahlen, stellen seitdem ein großes Gefahrenpotenzial im Block 4 dar. Ein Element nach dem anderen hieven die Arbeiter jetzt mithilfe der Spezialvorrichtung, die diese Arbeit während des normalen Kraftwerksbetriebs bereits rund 1200-mal ausgeführt hat, in einen Transportbehälter. Dieser ähnelt den in Deutschland häufig verwendeten Castor-Behältern, die 80 bis 100 Tonnen wiegen. Der gesamte Vorgang geschieht in dem Abklingbecken unter Wasser.

Sobald der Behälter mit 22 der 4,5 Meter langen Brennelementen gefüllt ist, wird er mit einer neu errichteten Krananlage auf einen Lkw gehoben. Diese Konstruktion ist freistehend, wölbt sich aber weit über das Gebäude. Damit hat sie in etwa die Ausmaße des beschädigten Reaktorblocks. Innerhalb dieses riesigen Anbaus wird der Behälter dekontaminiert und auf einen Lkw verladen. Dieser bringt seine strahlende Fracht zu einem zentralen Zwischenlager. Es existierte bereits vor dem Reaktorunfall und liegt etwa 100 Meter entfernt. In diesem sogenannten Nasslager werden die Brennelemente wieder in ein mit Wasser gefülltem Abklingbecken gelagert, nach Tepco-Angaben voraussichtlich für zehn bis 20 Jahre.

Detailreich stellt der Betreiber Tepco im Internet dar, dass er alle Eventualitäten bedacht habe. Denn im Gegensatz zum vielfach geübten Normalbetrieb müssen die Arbeiter hier mit Brennelementen hantieren, von denen nicht klar ist, ob sie durch die bei der Explosion des Blocks ins Abklingbecken gefallenen Trümmer beschädigt wurden. Doch selbst wenn ein Element brechen und Strahlung freigesetzt würde, so versichert Tepco, bestehe kein großes Risiko für die Umgebung. Man habe "alle möglichen" Sicherheitsmaßnahmen getroffen, versicherte Tepco-Chef Naomi Hirose.

Allerdings hatte der Kraftwerksbetreiber in den vergangenen Wochen gerade mit mehrfach aufgetretenen Lecks im Tanklager für kontaminiertes Kühlwasser und mit weiteren Störfällen zu kämpfen. Im Oktober bat Japans Premierminister Shinzo Abe sogar andere Staaten um Hilfe bei der Bewältigung des Atomdesasters, und die japanische Atomaufsicht erhob schwere Vorwürfe gegen Tepco. Kritiker warnen deshalb vor der Gefahr einer neuen Katastrophe bei der Brennstoffbergung.

"Es wäre risikoreicher, die Elemente komplett im Gebäude zu belassen", sagt Dr. Christoph Pistner, Nuklearexperte des Öko-Instituts in Darmstadt. "Tepco ergreift grundsätzlich die richtige Maßnahme, und es ist zu hoffen, dass dies besser vorbereitet geschieht als der Bau des Tanklagers. Aber ich vermute, dass die Bergung der Brennelemente seit Längerem das Topthema in Fukushima ist und entsprechend sorgfältig betrieben wird."

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Nestle monopolisiert global Wassernutzungsrechte weiter

Profitgier! Nestlé hat Wassernutzungsrechte erworben und lässt Fabriken bewachen und einzäunen!

Das Recht auf Wasser ist ein Menschenrecht! Doch Nestlé-Verwaltungsratschef Peter Brabeck macht kein Geheimnis daraus, dass Wasser in seinen Augen kein öffentliches Gut sein sollte, sondern auch einen Marktwert wie jedes andere Lebensmittel benötige.

In Algerien hat Nestlé die Wassernutzungsrechte erworben und lässt die Fabriken bewachen und einzäunen. In Pakistan das Gleiche. In diesen Ländern wird das Wasser angezapft und für viel Geld in Plastikflaschen wieder verkauft. Während die Bevölkerung keinen Zugang mehr zu diesem Wasser hat.

Das Geschäft mit dem Wasser

Experten gehen davon aus, dass der Mensch zum Trinken, Kochen und Waschen rund 20 Liter am Tag braucht. Sehr sparsam verwendet würden auch zehn Liter reichen. In Regionen mit Wassermangel müssen Bewohner mit gerade einmal fünf Liter auskommen. Da Trinkwasser schon jetzt ein knappes Gut ist, lockt es eine Reihe von Geschäftemachern an. Einer der größten, umtriebigsten und umstrittensten ist Nestlé.

Sogar in China hat man nun festgestellt, das die ursprüngliche Auswahl von zehb auf drei Besitzer geschrumpft ist – Nestlé, Danone und Coca Cola.

Sechs Milliarden Euro verdienen die Schweizer mit ihren weltweit 73 Wassermarken. Die bekannteste heißt “Pure Life” und wird vor allem in Entwicklungs- und Schwellenländern verkauft. 34,6 Liter Flaschenwasser werden weltweit pro Kopf und Jahr getrunken. Tendenz stark steigend. Der Verbrauch variiert allerdings von Region zu Region: Mexikaner trinken jährlich 201 Liter, Deutsche 135 Liter und Chinesen 21 Liter. Der Clou für die Wasserhändler: Der Rohstoff ist spottbillig, die Weiterverarbeitung einfach, der Verkaufswert hoch. In Nigeria ist ein Liter Wasser teurer als ein Liter Benzin.’

Führungspersönlichkeiten aus aller Welt versammelten sich in Stockholm 1. bis 6. September 2013 zur23. Weltwasserwoche, die zu einer verstärkten Zusammenarbeit für Wasser aufrief. Einer der Hauptsponsoren ist natürlich Nestlé neben PepsiCo und dem WWF.

Seit einigen Jahren kaufen Firmen wie Nestlé und Coca-Cola auch in Brasilien Gebiete auf, die reich an Wasserquellen sind. Dieses wichtige Problem wurde hauptsächlich durch eine Bürgerbewegung publik gemacht, die gegründet worden ist, um die Wasserquellen eines sehr bekannten Ortes in Brasilien zu verteidigen – dem Wasserpark von São Lourenço.

Von der Öffentlichkeit fast unbemerkt, ist die Privatisierung, der weltweit wichtigsten Ressource Wasser, Tür und Tor geöffnet worden und längst bemächtigen sich Wirtschaftsunternehmen, der immer knapper werdenden Ressource Wasser. Das Geschäft mit dem Wasser ist in vollem Gange. Wasser ist das wichtigste Gut auf unserer Erde. Wasser ist durch nichts in der Welt zu ersetzen. Ohne Wasser ist keinerlei Leben möglich.

Wasser ist eine absolut unabdingbare Lebensgrundlage für Menschen, Tiere und Pflanzen. Wir sind zwingend auf Wasser angewiesen und in letzter Konsequenz müssen wir jeden Preis bezahlen. Mit anderen Worten: Wir sind erpressbar. Das sollte sich jeder ganz eindringlich vor Augen führen.

„Was für die einen zum Schicksal und Verhängnis wird, ist für die Anderen eine Goldgrube, die immer höhere Gewinne durch Verknappung verspricht.“

Geschäfte mit Wasser die gewissenlose Gier globaler Profiteure

Wasser wurde von wenigen und mächtigen globalen Interessengruppen zum Handelsgut erklärt. Unternehmen machen exorbitante Gewinne mit Wasser, das sie sich fast kostenlos aneignen und dann mit hohen Margen verkaufen. Bevor die meisten Menschen überhaupt nur ansatzweise bemerken, was passiert, gelangt die Ressource Wasser, in den Besitz weniger Großkonzerne.

Gewissenlose Gier globaler Profiteure zu deren Geschäftsgebaren u. a. auch gehört, sich Wasserquellen, Bohrrechte und Wassereinzugsrechte zu sichern. Eine Handvoll Konzerne versuchen „das blaue Gold“ unter sich aufzuteilen. Zukünftige Konflikte werden nicht mehr um Öl geführt werden, sondern um Wasser.

Je schlechter der Zustand der jeweiligen kommunalen Trinkwasserversorgung, je verschmutzter das Wasser, desto höher der Umsatz der Konzerne

Während die Weltbevölkerung zügig ansteigt, wird sauberes Wasser immer mehr zu einer Mangelware und gierige Lebensmittelkonzerne profitieren schamlos von der steigenden Knappheit an sauberem Wasser, insbesondere in den Entwicklungsländern. Ein Bombengeschäft für Lebensmittel-Multis auf Kosten der Armen und Ärmsten. Vor allem in Ländern des Südens fehlt der Zugang zu sauberem Trinkwasser. Doch so transparent die Handelsware, so undurchsichtig scheinen die Geschäftsgebaren.

Weltweit floriert das Geschäft mit Trinkwasser aus der Flasche. Die Umsätze mit abgefülltem Wasser erzielen exorbitante Milliardenbeträge.

Flow – Wasser ist Leben

Wasser bedeutet Leben. Doch nach neuesten Studien leiden mehr als 30% der Menschheit unter den Folgen der Wasserknappheit. Jeden Tag sterben 4.000 Kinder weltweit an Krankheiten, die durch Wasserverschmutzung hervorgerufen werden. Durch die Privatisierung der natürlichen Wasserquellen durch internationale Großkonzerne wird diese Situation noch weiter verschärft. Darf Wasser zum Privileg der Reichen werden? Wer den Zugang zum Wasser kontrolliert, hat den Zugang zur Macht, schreibt die Süddeutsche Zeitung. Genau diese These unterstreicht die preisgekrönte Regisseurin Irena Salina in ihrem eindringlichen Film. Fünf Jahre lang haben sie ihre Reisen rund um den Globus geführt, um die Entwicklung und die Auswirkungen der “Wasserarmut” zu dokumentieren. Das Ergebnis ist ein alarmierender Weckruf, der den Blick auf den Umgang mit der wichtigsten Ressource des Menschen verändern wird.

“Der wahre Präsident des Unternehmens ist der Konsument”. Helmut O. Maucher (*1927), dt. Topmanager, 1980-2000 Gen.-Dir. Nestlé

… und heute gilt Nestlé, das Wasser abgräbt !

Es gibt nichts, was der Lebensmittelkonzern Nestlé nicht herstellt. Und weil die Geschmäcker sich verändern, verändert er ständig seine Produktpalette.

Und warum wir Neslé boykottieren?, u.a. deswegen:

Der Chef des Lebensmittel-Konzerns Nestlé hatte in einem kontroversen Statement behauptet, dass Wasser kein Menschenrecht darstelle. Laut Peter Brabeck ist es nur ein Lebensmittelstoff und muss deshalb wie andere auch privatisiert werden. Wasser ist eine Resource, die am besten von Geschäftsleuten gemanagt werde, so Brabeck.

Netzfrau Doro Schreier

Nestle monopolisiert global Wassernutzungsrechte weiter

Profitgier! Nestlé hat Wassernutzungsrechte erworben und lässt Fabriken bewachen und einzäunen!

Das Geschäft mit dem Wasser

Sogar in China hat man nun festgestellt, das die ursprüngliche Auswahl von zehb auf drei Besitzer geschrumpft ist – Nestlé, Danone und Coca Cola.

„Was für die einen zum Schicksal und Verhängnis wird, ist für die Anderen eine Goldgrube, die immer höhere Gewinne durch Verknappung verspricht.“

Geschäfte mit Wasser die gewissenlose Gier globaler Profiteure

Je schlechter der Zustand der jeweiligen kommunalen Trinkwasserversorgung, je verschmutzter das Wasser, desto höher der Umsatz der Konzerne

Weltweit floriert das Geschäft mit Trinkwasser aus der Flasche. Die Umsätze mit abgefülltem Wasser erzielen exorbitante Milliardenbeträge.

Flow – Wasser ist Leben

“Der wahre Präsident des Unternehmens ist der Konsument”. Helmut O. Maucher (*1927), dt. Topmanager, 1980-2000 Gen.-Dir. Nestlé

… und heute gilt Nestlé, das Wasser abgräbt !

Es gibt nichts, was der Lebensmittelkonzern Nestlé nicht herstellt. Und weil die Geschmäcker sich verändern, verändert er ständig seine Produktpalette.

Und warum wir Neslé boykottieren?, u.a. deswegen:

Netzfrau Doro Schreier

Macht der Kapitalismus uns zu Zombies? Es fließt Wegwerfgesellschafts-Plastik in unserem Blut

Bisphenol A

In unserem Blut fließt Plastik

Durch die Luft, über die Haut und vor allem über die Nahrung nehmen die Menschen mehr Plastik denn je auf. Studien deuten drauf hin, dass Krebserkrankungen, Fettleibigkeit und Unfruchtbarkeit darauf zurückzuführen sind. Über das Gift in unseren Adern, berichten Medien wie die Witrtschaftswoche und die Welt.

80 Prozent der Lebensmittel aus deutschen Supermärkten kommen mit Plastik in Berührung.

Der Blick in den Einkaufswagen zeigt: Mutter Erde ist in den vergangenen 60 Jahren zu einem Plastik-Planeten verkommen. Der Salat im Supermarkt ist hygienisch sauber abgepackt, der Käse in beschichtetes Papier eingewickelt. Der Joghurt ruht in kleinen Bechern und das Mineralwasser ist in PET-Flaschen abgefüllt. 80 Prozent der im Supermarkt verfügbaren Waren kommt mittlerweile mit Plastik in Kontakt. Im Laufe des vergangenen Jahrhunderts haben Kunststoffe einen regelrechten Siegeszug hingelegt. Die Industrie schätzt das Material als stabil, leicht und individuell einsetzbar. Schon bei niedrigen Temperaturen lässt sich Plastik formen. Die Herstellung der Verpackungen ist entsprechend kostengünstig.

Weit über 250 Millionen Tonnen Plastik werden jährlich weltweit produziert, 65 Millionen davon allein in Deutschland. Entsprechend häufen sich die Müllberge. Inzwischen gibt es sechs Mal mehr Plastik als Plankton im Meer. Und selbst vor dem menschlichen Körper macht das Material nicht halt. Studien haben gezeigt, dass in unserem Blut und Urin mittlerweile Bestandteile von Plastik schwimmen.

„Die Menschen in den industrialisierten Staaten sind mittlerweile zu über 90 Prozent chronisch mit Bisphenol A (BPA) belastet, also sozusagen ‚plastiniert‘“, sagt Dieter Swandulla, Institutsdirektor der Physiologie II an der Universität Bonn. „In nahezu jeder Urinprobe lassen sich nennenswerte Konzentrationen von BPA nachweisen.“ Das Bisphenol A gilt als besonders gesundheitsschädlich. „Dabei handelt es sich um ein synthetisches Hormon, das östrogene Wirkung hat. Man hat herausgefunden, dass seine Aufnahme zu Fettleibigkeit, Diabetes und Herzkreislauferkrankungen führen kann“, erklärt Swandulla.

Eingang in das Plastik erhält BPA durch den chemischen Prozess, der kleine Erdöl- oder Erdgas-Molekülen in eine lange Molekülkette verwandelt. Dabei fügt die Industrie in der Regel bestimmte Stoffe (Monomere) hinzu, die das Material besonders hart machen soll. „Bisphenol A ist so ein Monomer, das für Polykarbonat und Epoxidharze als Ausgangsprodukt dient“, sagt Swandulla.

Ohne BPA wäre Hartplastik nicht denkbar. Es ist die meistproduzierte Chemikalie der Welt. Sie kommt in vielen Alltagsprodukten, wie Konservendosen, CDs, Autoarmaturen, Zahnfüllungen, Spritzen und Spielzeug vor. Außerdem findet sich der Stoff auf Thermopapier, aus dem zum Beispiel Kassenzettel oder Zugtickets gedruckt werden. Und über all diese Produkte findet er seinen Weg in unsere Körper.

„Das BPA ist sehr gut fettlöslich. In den Körper gelangt es sowohl über die Nahrung, als auch über die Haut. Es kann sogar mit dem Hausstaub über die Atmung in unseren Körper gelangen“, so Swandulla. Neueste Untersuchungen zeigen, dass es vor allem sehr gut über die Mundschleimhaut aufgenommen wird. Und das bleibt nicht ohne Folgen

Dass die Chemikalie schon ab einer kleinen bis mittleren Dosierung gesundheitsschädigend sein kann, haben Studien des Wissenschaftlers Frederick vom Saal erst Mitte der 90er Jahre belegt. Danach würde der Stoff die Spermienproduktion verringern, die Entwicklung des Gehirns beeinflussen, das Gewicht der Prostata erhöhen und eine Veränderung des Erbguts bewirken. Damit stellte der Forscher die bis dahin geltende wissenschaftliche Regel „Die Dosis macht das Gift“ auf den Kopf. Anders als bis dahin angenommen, wird BPA in geringen Mengen sogar stärker als in großen.

Nur drei Jahre später fand die Molekularbiologin Patricia Hunt Hinweise darauf, dass Bisphenol A zu Störungen im Erbgut führen könnte. Das Phänomen beobachtete sie bei Mäusen, die neue Plastikkäfige mit Plastikwasserflaschen aus Polykarbonat erhalten hatten. In anschließenden Tests zeigte sich, dass die Chromosomenschäden an den Weibchen über Generationen wirkten. Diese Defekte seien für Fehlgeburten verantwortlich.

Darüber hinaus hat Dieter Swandulla von der Universität Bonn erst im Dezember in einer Studie gezeigt, wie Enzyme und Transportproteine in ihrer Funktion beeinträchtigt werden. Durch Experimente an Gewebeproben von Mäusen und Menschen konnten er und sein Team feststellen, dass BPA für die Zellfunktion wichtige Kalzium-Kanäle in der Zellmembran blockiert. Durch diese Kanäle strömt das Kalzium in die lebenden Zellen, wodurch etwa die Kontraktion der Herzmuskelzellen oder die Kommunikation von Nervenzellen untereinander gesteuert wird.

Es wird Zeit für eine gerechte und nachhaltige Gesellschaftsordnung jenseits kapitalistischer Massenkonsum- und Verwertungslogik und reinem Profitmaximierungsdenken.

Notstand in Libyen ausgerufen - Bürgerkrieg eskaliert

Die Behörden der libyschen Hauptstadt Tripolis haben den Notstand ausgerufen. Grund dafür sind die zahlreichen Proteste, die inzwischen zu Zusammenstößen eskaliert sind. Der Notstand wird 48 Stunden dauern und kann verlängert werden, falls die Lage nicht besser wird.

Der heimlich von den USA befeuerte Bürgerkrieg gegen Gadaffi hat einen gescheiterten Staat hinterlassen, in dem marodierende Gangs und Dschihadisten ein Klima von Furcht und Angst im Lande verbreiten und wo das Gesetz der Gesetzlosigkeit herrscht.

Westliche Ölkonzerne plündern das Land derweilen aus und rauben dem Volk jegliche Souveränitätsrechte.

Am Freitag versammelten sich Tausende Menschen zu einer Kundgebung neben dem Hauptquartier der bewaffneten Rebellen und verlangten von ihnen, die Stadt zu verlassen. Die Aufständischen eröffneten gegen die Protestler das Feuer.

Am Samstag wurden die Zusammenstöße mit Schusswaffenverwendung fortgesetzt, in den Konflikt mischten sich Militärs ein. Demzufolge wurden 45 Menschen getötet und 400 mit Verletzungen verschiedenen Schweregrades in Krankenhäuser eingeliefert.

Mittlerweile hat ein US Gericht festgelegt, dass die US Ölmuktis ihre Bestechungsgelder an staatlicne libysche Stellen doch nicht transparent machen müssen.

Ein Bezirksrichter in Washington, D.C., hat weltweiter Bestechung im Rohstoffsektor den Rücken gestärkt. In den USA ansässige Ölkonzerne können ihre Zahlungen an Regierungsstellen weiter geheim halten. Der Richter erklärte ein Regelwerk der Börsenaufsicht SEC für nichtig, das die Konzerne dazu zwingen sollte, ihre Geldflüsse an Staatsapparate in ihren Abbaugebieten offenzulegen.

Die Unternehmen sahen in den SEC-Regeln einen Wettbewerbsnachteil gegenüber der Konkurrenz in anderen Ländern und klagten über ihre Lobbyvereinigung American Petroleum Institute. Das SEC-Regelwerk beruhte auf dem Abschnitt 1504 der Finanzmarktreform des US-Kongresses.

Entscheidung ist willkürlich udn launisch

"Die Behörde hat keine überzeugenden Argumente vorgelegt, dass das Gesetz eindeutig die Veröffentlichung der vollen Berichte verlangt", erklärte Richter John Bates in seiner Urteilsbegründung. Er kritisierte überdies, dass die SEC keine Ausnahmen für Staaten zugelassen habe, die ihrerseits eine Veröffentlichung von Zahlungen verbieten. Diese Entscheidung der Behörde sei "willkürlich und launisch" gewesen.

Die Situation in Libyen eskaliert wieder. Im Kampf um die Öl- und Gasvorräte nehmen rivalisierende Gruppen kaum mehr Rücksicht auf die Regierung in Tripolis. Der Gasexport nach Italien musste unterbrochen werden. Russische Experten kommentieren die Situation.

Drohender „Energie-Kollaps“

Die russische Tageszeitung „Kommersant“ schrieb am Mittwoch, Libyen stehe vor einem „Energie-Kollaps“. Die Situation sei nahezu revolutionär, die Gefahr eines faktischen Zerfalls des Landes nehme zu. Im Mittelpunkt des Machtkampfes stünden mittlerweile die strategischen Öl- und Gasvorräte. Die Regionen Cyrenaika und Fessan mit ihren reichen Vorkommen hätten sich geweigert, die Oberhand der Regierung in Tripolis zu akzeptieren. Warlords vor Ort seien dabei, selbständige Armeen aufzustellen.

„Die libysche Übergangsregierung kontrolliert derzeit eigentlich nur die Provinz Tripolitanien. Aber auch damit gibt es immer mehr Probleme. Die dortigen Berber-Stämme, die seit der Gaddafi-Zeit mehr kulturelle und politische Rechte fordern, werden aktiver (...). Vor einigen Tagen organisierten sie einen beispiellosen Streik in der Hafenstadt Mellitah, wo die nach Italien führende Gaspipeline GreenStream beginnt. Wegen des Streikes mussten die libyschen Behörden die strategisch wichtigen Lieferungen unterbrechen (…). Für die Regierung in Tripolis, die die Kontrolle über die Rohstoffe verliert, ist die Wiederaufnahe des Gasexports nach Italien nun eine Frage von Leben und Tod“, so der Kommentar.

„Äußerst kompliziertes Mosaik“

Der russische Nahost-Experte Jewgeni Satanowski äußerte sich noch pessimistischer. Er sagte im Interview mit der Agentur Itar-Tass: „De facto gibt es kein Land Libyen mehr. Einzelne Menschen, die genug Waffen haben, kämpfen um den Ölexport und um die Kontrolle über die Territorien.“

Diese Rivalität sei sehr kompliziert, denn in Libyen gebe es mehr als 200 arabische Stämme, aber auch territoriale Milizen und islamistische Gruppen – bis hin zu Al-Qaida-Anhängern. Und die Stämme bestünden dazu noch aus Clans. Die traditionelle geografische Gliederung mit den drei Großprovinzen Cyrenaika, Fessan und Tripolitanien sei vor diesem Hintergrund sinnlos. An ihrer Stelle gebe es eigentlich ein „äußerst kompliziertes Mosaik“. Libyen habe im Moment keinen starken Spitzenpolitiker, der die Stämme vereinigen könnte, so Satanowski.

Muhareb al-Gaddafi, ein Anführer der libyschen Exil-Opposition, hatte kürzlich im Gespräch mit STIMME RUSSLANDS gesagt: „Wohin geht das libysche Erdöl? Nach der so genannten Revolution forderten wir, dass nur libysche Konzerne die Ölvorkommen erschließen dürfen (…). Stattdessen verfügen fremde Konzerne nun über die Vorkommen und saugen unsere Ressourcen ungehindert ab. Folglich wurde nicht das Regime, sondern die Volksmacht in Libyen gestürzt. Nun haben die Libyer das begriffen und stehen gegen die neue Regierung auf.“
Weiterlesen: http://german.ruvr.ru/2013_11_13/Kampf-um-Ol-und-Gas-De-Facto-gibt-es-kein-Land-Libyen-mehr-0852/
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Weiterlesen: http://german.ruvr.ru/2013_11_17/Notstand-in-Libyen-ausgerufen-7911/?bottom=news

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