Die kriminelle Oligarchin Timoschenko will wieder Präsidentin werden
Ihre Holocaustleugner Partei stellt inzwischen wieder den durch Putsch an die Macht gekommenen Regierungschef der Ukraine, der mit Hitlergruß auf dem Maidan auffällig geworden war und der mit der faschistischen Swoboda-Partei die Regierungskoalition stellt.
Ein Interview von Rüdiger Göbel mit einem Julia Timoschenko-Buchautoren Frank Schumann im Organ "Stimme Rußlands" beleuchtet die Vita der kriminellen Oligarchin ganz gut.
Im Buch " Julia Timoschenko- Eine Gauklerin" beschreibt Schumann die Vita der koruppten und kriminellen Oligarchin und Milliardärin ganz gut.
Auszüge von Ausführungen durch Schumann machen die Situation ganz gut deutlich:
" Sie ist ein absoluter Polit-Profi, das hat man in den 20 Jahren als sie zunächst im wirtschaftlichen und dann im politischen Geschäft tätig war sehen können. Sie beherrscht das politische Handwerk außerordentlich gut und solche Leute gehen nicht unter. Also insofern halte ich das für durchaus folgerichtig, dass sie wieder auftaucht. Dass sie allerdings dort einen Anspruch anmeldet Präsidentin der Ukraine zu werden, das schien mir doch ein Alleingang zu sein und die Reaktionen darauf, im Inland wie auch im Ausland, bestätigten eigentlich diesen Eindruck, dass es ein Alleingang war.
Also sagen wir mal, das ist ja nicht das erste Mal dass der Staatsanwalt gegen sie ermittelt hat. Sie hat ja auch schon um die Jahrtausendwende in Untersuchungshaft gesessen, die Staatsanwaltschaft hat im Jahr 2003 gegen sie ermittelt, es ging um dasselbe Delikt, also Sachveruntreuung im Amt, Korruption, Bereicherung. Und sie ist ja als sie 2005 schon mal Ministerpräsidentin war, von dem damaligen Präsidenten Juschtschenko aus dem Amt getrieben worden, weil ja auch dort, nicht nur dieser Eindruck entstanden ist, sondern nachweisbar war, dass sie sich bereichert hat und der Vorwurf lautete damals auch Veruntreuung.
Als der Vorwurf das erste Mal aufkam, wurde nachgewiesen, dass mindestens eine halbe Milliarde von ihr veruntreut wurde, also Gelder die beispielsweise auch von der EU gekommen sind um irgendwelche Zuckerreserven anzulegen. Da wurden nicht die 15.000 Tonnen Zucker angelegt wofür das Geld bestimmt war, sondern eben nur 5.000 und der Rest war dann einfach weg. Also sie hat dort immer wieder den Nachweis geführt dass sie nicht mit Geld umgehen kann, zumindestens nicht wenn es ihr eigenes war. Nachdem sie dieses Gasabkommen mit Russland geschlossen hat wurde noch unter dem Präsidenten Juschtschenko schon den Staatsanwalt gerufen und sie wurde aus dem Amt gejagt. Und dieser dort eingeleitete Prozess ist dann unter der neuen Administration, unter Janukowitsch 2010 fortgesetzt worden.
Das heißt also, da waren bereits Prozesse im Gange. Sie konnte dann sozusagen schlecht dem Präsidenten Juschtschenko, der sie zur Ministerpräsidentin gemacht hat unterstellen, er habe ihr einen politischen Prozess machen wollen. Also sie hat es dann später sehr geschickt vermocht ihre privaten und politischen interessen zu verbinden. Das war ja auch eine der Thesen in meinem Buch, sie hat es also vermocht dieses private Interesse was sie hatte, aus dem Knast raus zu kommen, politisch zu garnieren. Und sie hat das dann in diesen objektiven Konflikt der zwischen Westeuropa und der Ukraine bestand eingebunden.
Weil die neue Administration nicht so schnell in die EU wollte und schon gar nicht in die Nato, hat sie das sozusagen so thematisiert, dass also sie, die ja in die EU wollte, 2007 hat sie das ja definitiv erklärt, in der Folge wurde dann die Fußballeuropameisterschaft an die Ukraine und Polen vergeben, hat sie also ihre Inhaftierung und ihre Verurteilung als Ausdruck einer Politik, die gegen Europa gerichtet war, erklärt. Im übrigen, der Ministerpräsident Lazarenko, der sie in den 90er Jahren protegiert hat, der ist in den USA bei seiner Einreise 1999 auch inhaftiert worden und anschließend zu neun Jahren verurteil worden, wegen Geldwäsche und Korruption. Also wegen der gleichen Delikte für die Timoschenko zu sieben Jahren in der Ukraine verurteilt wurde, hat er in den USA neun Jahre gekriegt und die hat er auch abgesessen. Nun kann man sicherlich fragen, ob diese Haftstrafe zu der Timoschenko verurteilt wurde, ob das überzogen war, ob´s nicht vielleicht mit drei oder vier Jahren abgegolten gewesen wäre, das ist eine andere Frage. Aber dass sie aus kriminiellen Gründen verurteilt worden ist, das ist unstreitig.
Es hat zudem 1996 einen Mord gegeben, einen Auftragsmord. Der Getötete hieß Scherban, war auch Abgeordneter, zugleich aber auch ein Unternehmer und der störte offensichtlich die Kreise von Lazarenko und anderen und der und seine Lebensgefährtin sind erschossen worden. Der Sohn der mit dabei war, den hab ich auch für mein Buch dort noch interviewt, war Zeuge, also die sind aus dem Flugzeug ausgestiegen und dann rollte dort ein Auto vor aus dem zwei ausstiegen und haben die dort erschossen.
Das war, so wurde dann nachher ermittelt, ein bezahlter Auftragsmord. Insgesamt waren elf Leute dort beteiligt, die sind dann aber auf merkwürdige Weise im Zuge der Ermittlungen sozusagen vom Leben zu Tode gekommen. Zwei sind rechtskräftig verurteilt worden, einige waren noch auf der Flucht und was das eigentlich spannende ist, das Geld was dort gezahlt worden ist für diesen Auftragsmord, ist über Konten in Zypern geflossen und das waren auch Konten von Timoschenko. Und nun suchen die Ermittlungsbehörden seit dem vergangenen Jahr den Nachweis, dass also Gelder die von ihrem Konto geflossen sind für diesen Auftragsmord bestimmt waren.
Dass Geld geflossen ist, ist unstreitig, aber es ist schwer nachzuweisen, dass es genau für diesen Zweck bestimmt war und das wird sozusagen dort ermittelt. Also es sind mehrer Anläufe unternommen worden diesen Mord und die Hintergründe aufzuklären. Das ist 1996 passiert und es sind auch in der Zeit unter Juschtschenko schon Aufklärungsversuche unternommen worden und unter Janukowitsch sind sie fortgeführt worden. Im vergangenen Jahr ist dieses Verfahren in Kiew wieder aufgerollt worden und da hat sie sich konsequent geweigert dort zu erscheinen. Sie war in Charkow im Krankenhaus und weigerte sich konsequent dort angehört zu werden".
Beim Putsch in der Ukraine geht es nur um die Pole-Position der Oligarchen und um Clanvorherrschaft
Es geht nur darum, dass die politische Vorherrschaft der Oligarchen und seiner Clans wechselt. Da wird ein Oligarch an der Spitze durch einen anderen Oligarchen oder Oligarchin schlicht nur ausgewechselt.
Das ist wie bei der Formel 1 nur ein Team hat die Spitzenposition. Die Pole-Position wechselt und damit die Clanvorherrschaft eines Clans gegenüber den konmkurrierenden Oligarchen und Clans. Das ist ein Putsch von oben und keine Volksbewegung in der Ukraine. Timoschenko ist eine mafiose Oligarchin.
Manche Oligarchen und Milliardäre wolllen sich eher den EU Oligarchen annähern und zuwenden und andere Oligarchen orientieren sich eher an russische Oligarchen im Osten.
Jetzt will die Oligarchin, Wirtschaftskriminelle und Milliardärin diese Pole-Position einnehmen und die ukrainische Wirtschaft glasklar in Richtung der EU Oligarchen orientieren , Das hat sie sofort nach ihrer Entlassung bereits angekündigt.
Schon für Hitlerdeutschland und deutschen Imperialismus war die Ukraine strategisch als Kornkammer Europas wichtig. Der EU Imperialismus versucht auch den Einfluß auf das uranreiche Land zu vergrößern und den russischen Einfluß zurückzudrängen. Das ist auch im Interesse der USA. Putin wird nach Olympia sicherlich reagieren.
Julia Timoschenko: Die koruppte Kandidatin der Rechtspopulisten
Da geht es nur um die Spitzenposition der Oligarchen und darum welcher Clan die Geschicke des Landes primär steuert. Es geht um einen Putsch von Oligarchen gegen andere Oligarchen!
Im Mai kommt es zu Neuwahlen. Timoschenko wurde freigelassen. Der Präsident Janukovitsch erkennt seine Entmachtung nicht an.
Juristische Verfahren
Nach dem Verlust ihres Regierungsamtes wurden gegen Tymoschenko – wie auch gegen Mitglieder ihres Kabinetts – mehrere Strafverfahren eingeleitet: Ab Mai 2010 ermittelte die Staatsanwaltschaft erneut wegen des alten Verdachts, sie habe im Jahr 2003 versucht, Richter des Obersten Gerichtshofs der Ukraine zu bestechen.[20]
Verurteilung wegen Amtsmissbrauchs
Ein zweites Verfahren wurde nach Veröffentlichung eines Berichts von US-amerikanischen Anwaltsfirmen eingeleitet. Sie hatten die zweite Regierungszeit Tymoschenkos untersucht und Hinweise auf den Missbrauch öffentlicher Gelder, Betrug und Geldwäsche durch Beamte, mehrere Ministerien und private Unternehmen festgehalten.[21] Die Staatsanwaltschaft ermittelte in drei Angelegenheiten:
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die zweckfremde Verwendung von Einnahmen aus dem Handel mit Kohlendioxid-Rechten,
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der Kauf von Rettungswagen zu überhöhten Preisen,
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Amtsmissbrauch bei der Aushandlung von Verträgen über die Lieferung von Erdgas mit Russland.[22]
Eine offizielle Anklage erfolgte am 20. Dezember 2010 mit dem Vorwurf der Veruntreuung von Staatsgeldern,[23] am 24. Mai 2011 folgte eine weitere, lautend auf mutmaßlichen Amtsmissbrauch.[24]
Tymoschenko bezeichnete die Verfahren gegen sie und mehrere ihrer früheren Minister als Versuch der Regierung, die Opposition zu „enthaupten“.[25] Ende Juni 2011 reichte sie beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Beschwerde gegen ihre Strafverfolgung ein, diese Beschwerde wurde später auf die Haftbedingungen und die ihrer Ansicht nach ungenügende medizinische Versorgung in der Strafanstalt erweitert.[26]
Julija Tymoschenko im Gerichtssaal (2011)
Im Zuge der Verhandlungen wegen Amtsmissbrauchs vor einem Kiewer Stadtgericht ließ der 31-jährige Richter Rodion Kirejew Tymoschenko am 5. August 2011 in Untersuchungshaft nehmen, nachdem die Staatsanwaltschaft dies während des Prozesses beantragt hatte. Zuvor hatte das Gericht die Untersuchungshaft noch abgelehnt. Tymoschenko erkannte den Prozess nicht an [27] und hatte Richter Kirejew u.a. als „Marionette“ bezeichnet. Kurz nach Anordnung der Untersuchungshaft kam es zu Handgreiflichkeiten im Gerichtssaal.[28] Die Festnahme Tymoschenkos wurde von Vertretern der Europäischen Union scharf kritisiert.[29] Sowohl die EU wie auch die USA kritisierten das Strafverfahren als politisch motiviert und warnten die Ukraine vor internationaler Isolation.[30]
Die Staatsanwaltschaft beantragte am 27. September 2011 eine Haftstrafe von sieben Jahren wegen Amtsmissbrauchs.[31] Die Verteidigung verlangte einen Freispruch. Am 11. Oktober 2011 wurde Tymoschenko schuldig gesprochen und zu einer siebenjährigen Haftstrafe verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Tymoschenko 2009 mit Russland Verträge über die Lieferung von Erdgas zum Nachteil der Ukraine abgeschlossen hatte. Dadurch habe die Ukraine einen Schaden von umgerechnet rund 137 Millionen Euro erlitten. Außerdem muss sie Schadenersatz über 137 Millionen Euro leisten und darf im Anschluss an die Haftstrafe drei Jahre lang keine öffentlichen Ämter ausüben. Tymoschenko kündigte umgehend Berufung an.[32]
Die EU, Russland und Deutschland[33] kritisierten das Urteil scharf, europäische Medien ebenso.[34] Dem ukrainischen Präsidenten Janukowytsch wurde im Zusammenhang mit dem Strafverfahren gegen Tymoschenko und ihrer Inhaftierung und Verurteilung wiederholt vorgeworfen, direkten Einfluss auf die Justiz auszuüben und seine stärkste politische Gegnerin mit Hilfe dieses Strafverfahrens ausschalten zu wollen. Janukowytsch erklärte hingegen, die Justiz der Ukraine sei unabhängig und er wolle nicht in den Prozess gegen Tymoschenko eingreifen.[35] Im Dezember 2011 wurde die Unterzeichnung des bereits ausgehandelten Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der EU auch wegen der andauernden Inhaftierung von Tymoschenko auf unbestimmte Zeit verschoben.[36]
Nur wenige Tage nach der Verurteilung durch das Kiewer Stadtgericht wurde bekannt, dass gegen Tymoschenko wegen Verdachts auf Veruntreuung von 295 Millionen Euro in ihrer Zeit als Chefin des Energiekonzerns EESU (1995 bis 1997) ermittelt wird.[37] Wenige Wochen später verkündete die Generalstaatsanwaltschaft, es gebe Hinweise auf eine Verwicklung Tymoschenkos in den Mord am Abgeordneten und Geschäftsmann Jewhen Schtscherban im Jahre 1996,[38] weswegen weitere Ermittlungen aufgenommen wurden.[39] In den Mord soll außerdem ihr einstiger politischer Ziehvater[40] Pawlo Lasarenko involviert sein, der bis November 2012 in den USA eine langjährige Gefängnisstrafe wegen Betrug und Geldwäsche verbüßte. Das Berufungsverfahren gegen Tymoschenko begann am 13. Dezember 2011. Aus gesundheitlichen Gründen nahm sie nicht persönlich an der Verhandlung teil. Am 23. Dezember 2011 bestätigte das Berufungsgericht die siebenjährige Haftstrafe.[41]Tymoschenko verzichtete darauf das ukrainische Kassationsgericht anzurufen. Ende Dezember 2011 wurde Tymoschenko vom Untersuchungsgefängnis Lukjaniwska in die Frauenstrafanstalt Nr. 54 Katschanowka im Norden der ostukrainischen StadtCharkiw zur Verbüßung ihrer Haftstrafe verlegt.[42] Ihr Ehemann Olexandr Tymoschenko reiste im Januar 2012 nach Tschechien aus und erhielt dort politisches Asyl.[43]
aus Wikipedia
http://german.ruvr.ru/2014_02_28/Frank-Schumann-Der-Fall-Timoschenko-3028/
http://internetz-zeitung.eu/index.php/1517-beim-putsch-in-der-ukraine-geht-es-nur-um-die-pole-position-der-oligarchen-und-um-clanvorherrschaft
