EU Kommission rügt russische Gaspipeline "South-Stream" wegen Monopolstellung
Die bilateralen Abkommen, die mehrere EU-Staaten mit Russland zum Bau der Gaspipeline South Stream geschlossen haben, verstoßen nach der Einschätzung der Europäischen Kommission gegen EU-Recht und müssen revidiert werden. Das berichten russische Mainstreammedfien.
Dies teilte Marlene Holzner, Sprecherin von EU-Energiekommissar Günther Oettinger, nach Angaben des Onlineportals der Standard.at mit. Dass der russische Staatskonzern Gazprom das Erdgas in die Pipeline pumpen und auch selber die Pipeline managen und die Tarife für die Verwendung festsetzen wird, „wäre nicht im Einklang mit der bestehenden europäischen Gesetzgebung für neue Pipelines." Zudem müsse die Pipeline für Dritte offen sein, das heißt für Energieunternehmen aus Deutschland, Frankreich und anderen Staaten.
Die Europäische Kommission rief die EU-Staaten auf, diese bilateralen Abkommen nicht zu erfüllen, sollte Russland keine Neuverhandlungen akzeptieren. Zuvor hatte Klaus-Dieter Borchardt, Direktor des Bereichs Energiebinnenmarkt in der EU-Kommission, geäußert, dass die South-Stream-Pipeline auf dem EU-Gebiet nicht betrieben werden dürfte, ohne dass sie mit dem EU-Energierecht in Einklang gebracht sei. Die Anpassung könnte ihm zufolge Jahre dauern.
Über die Gaspipeline South Stream zwischen Russland und Italien soll Südeuropa mit Erdgas versorgt werden. Das Projekt hat einen geschätzten Wert von 15,5 Milliarden Euro. Die ersten Lieferungen sind für 2016 geplant. Zwei Jahre später soll die Pipeline die Vollleistung von 63 Milliarden Kubikmeter im Jahr erreichen. Das sind etwa 35 Prozent des europäischen Gesamtbedarfs an Erdgas.
Die Pipeline soll die Abhängigkeit von Transitländern, vor allem von der Ukraine und der Türkei, verringern. Für den Bau der Landabschnitte hat Russland bereits Regierungsabkommen mit Bulgarien, Griechenland, Kroatien, Österreich, Serbien, Slowenien und Ungarn unterzeichnet.
Merkel beim Einkauf von Senf im Luxuskaufhaus Lafayette in Berlin-Mitte entdeckt
Überraschungsauftritt bei der TV-Show "Shopping Queen": Als einer der Kandidaten sich bei seinen Einkäufen mit der Kamera begleiten lässt, steht plötzlich Kanzlerin Angela Merkel im Bild.
Merkel beim Shopping von Senf im Luxuskaufhaus Lafayatte in der Friedrichstraße entdeckt berichtet N24
Stargast wider Willen: Eine Promi-Ausgabe der TV-Show "Shopping Queen" (VOX) - mit den üblichen Verdächtigen der deutschen C-Prominenz - wird durch einen Überraschungsgast sicher zum Gassenfeger.
Merkel-Auftritt im Nobelkaufhaus Lafayette in Berlin Mitte in der Friedrichstraße
Ex-Dschungelkönig Peer Kusmagk, die Schauspielerinnen Anja Schüte, Isabell Horn sowie Profitänzerin Melissa Ortiz-Gomez wollen in der TV-Show alles für den Titel der "Promi Shopping Queen" geben.
Die Regeln: Die vier Kandidaten müssen mit einem begrenzten Budget das passende Outfit zum Motto "Kuschelabend vor dem Kamin. Style dich für einen romantischen Abend zu zweit" finden.
Kusmagk ist für sein Outfit in mehreren Berliner Läden auf der Suche. Bei Dreharbeiten im Kaufhaus Galerie Lafayette in Berlin passiert es: Der wahre Star der Folge taucht aus dem Nichts auf. Bundeskanzlerin Angela Merkel läuft im Hintergrund durch das Bild. Die Politikerin steht an der Kasse, will gerade zahlen.
Das Kaufhaus ist nur einen kurzen Spaziergang vom Berliner Regierungsviertel entfernt. Merkel wurde dort schon des öfteren beim Einkaufen beobachtet.
"Rote Hilfe" war schon zu KPD-Zeiten in Weimar für verfolgte Linke da
Presseerklärung zur Sondersitzung des brandenburgischen Landtagspräsidiums am 03.12.2013
Jetzt wurde ein Abgeordneter der Linkspartei in Brandenburg von bürgerlichen Politikern attackiert und angegriffen, weil er Mitglied der "Roten Hilfe" ist.
Der Bundesvorstand der Roten Hilfe e.V. solidarisiert sich ausdrücklich
mit dem brandenburgischen Landtagsabgeordneten Norbert Müller und
verurteilt den billigen Versuch, dessen Engagement für eine solidarische
Gesellschaft öffentlichkeitswirksam zu diffamieren.Die CDU-Fraktion hat
das brandenburgische Landtagspräsidium dazu aufgefordert, eine Sondersitzung
zum Thema „Rote Hilfe“ einzuberufen, die nun Parlamentspräsident Gunter Fritsch
für den morgigen Dienstag angesetzt hat. Anlass ist die Mitgliedschaft des
LINKE-Landtagsabgeordneten und Vize-Landesparteichefs Norbert Müller
in der strömungsübergreifenden Schutz- und Solidaritätsorganisation Rote Hilfe e.V.
Wieder einmal fungiert eine konservative Tageszeitung als unter denTräger_innen der
so genannten Vierten Gewalt gleichberechtigte Stichwortgeberin, indem sie die seit langem
bekannte Rote Hilfe-Mitgliedschaft eines linken Politikers punktgenau zu einem
veritablen „Skandal“ ausbaut.
Müller, der aus seiner Mitgliedschaft in der Roten Hilfe
nie ein Geheimnis gemacht hat, hat zu diesem Umstand bereits eine Stellungnahme
auf seinem Blog abgegeben, die wir nur unterschreiben können:
„Die Verfassung wird nicht von der LINKEN oder gar der Roten Hilfe
bedroht. Sie wird von jenen bedroht, die den demokratischen und sozialen
Rechtsstaat aushöhlen, indem sie die Sozialsysteme systematisch zerstören
(Riester-Rente, Aushöhlung der Krankenversicherung, Privatisierungen der
Vorsorge, Hartz IV etc.), den so genannten Sicherheitsbehörden immer
weitere Befugnisse einzuräumen versuchen (Bundeswehreinsätze im Inneren,
Zentralisierung von Geheimdiensten und zunehmende Verschmelzung mit der
Polizei) und das Friedensgebot des Grundgesetzes permanent missachten
(Kosovo-Krieg, Afghanistan-Einsatz).“
Die Kritik der brandenburgischen CDU an der Roten Hilfe e.V. ist wie ihr in
diesem Zusammenhang geäußerter Hinweis auf die
„neue Verfassungsklausel für ein friedliches Zusammenleben“ absurd.
Sie selbst ist gemeinsam mit der SPD Hauptakteurin in der systematischen
Beschneidung von Grund- und Freiheitsrechten; die jüngsten Abhörskandale
sowie der NSU-Skandal sprechen für sich, und es kann getrost vermutet werden,
dass das, was ans Tageslicht gekommen ist, nur die Spitze des Eisbergs darstellt.
Der brandenburgische Innenminister Ralf Holzschuher (SPD) geht sogar soweit, der
Roten Hilfe zwei ideologisch verbrämte Stoßrichtungen unterzuschieben: Zum einen
suggeriere sie, dass die politische Linke staatlicherseits diskriminiert und kriminalisiert
werden würde, und zum anderen erwecke sie bei ihren Mitgliedern ein Gefühl permanenter
Überwachung und Repression.Hier wird der Eindruck zu erwecken versucht, dass die
Rote Hilfe eine Art paranoide Sekte sei, deren Vereinsmitglieder an „pathologischen
Wahnvorstellungen“ leiden. Dass sich die Behauptungen über staatliche
Überwachungsmaßnahmen aber nicht erst seit den jüngsten Abhörskandalen
immer und immer wieder bestätigt haben, scheint dem SPD-Minister entgangen
zu sein. Und selbst die Kriminalisierung linken Engagements ist
mittlerweile auch in den bürgerlichen Medien Thema gewesen.Beispielhaft genannt
seien die von langer Hand geplante und unter Einsatz massiver Gewalt
durchgeführte Sprengung der „Blockupy“-Demonstration in
Frankfurt im Juni 2013, die unter Anwendung des so genannten
Schnüffelparagraphen 129a durchgeführten Verfahren in Sachsen im Kontext
der Proteste gegen Europas größten Naziaufmarsch, die massive Repression
gegen Stuttgart21-Aktivist*innen nicht nur während der bundesweit für
Entsetzen sorgenden Gewaltorgie der Polizei am „Schwarzen Donnerstag“ und
auch die staatliche Repression gegen all jene, die versuchen, im Fall des
in der Polizeizelle verbrannten Asylbewerbers Oury Jalloh auf ein
rechtsstaatliches Verfahren zu pochen, und als Antwort darauf
Strafverfahren bekommen.Die Rote Hilfe e.V. ist überhaupt nicht drauf angewiesen,
zu suggerieren, dass es eine ständige Überwachung, Repression und Kriminalisierung der
politischen Linken gebe, denn dies alles ist schon lange Realität.Dass Menschen,
die auf Missstände aufmerksam machen und für eine solidarische Gesellschaft
ohne Ausbeutung, Unterdrückung, Diskriminierung und Profitstreben streiten,
von den Gegner*innen solcher Gesellschaftsentwürfe eingeschüchtert, angeklagt
und mitunter eingesperrtwerden, ist nichts Neues - nicht nur in diesem
bürgerlich-kapitalistischen Staat.H. Lange, Sprecher der Roten Hilfe e.V. erklärt dazu:
„Durch die bundesdeutsche Brille würde eine Organisation wie die Rote
Hilfe in einem Land wie Russland vermutlich als Verfechterin von
Freiheitsrechten gelten. Dass sie in Deutschland von im Einklang mit
rechtskonservativen Medien operierenden staatlichen Stellen diskreditiert
wird und ihre Mitglieder unter immensem Druck an den öffentlichen Pranger
gestellt werden, sagt also wenig über die Rote Hilfe, aber viel darüber
aus, dass die Rote Hilfe den herrschenden Parteien und Institutionen
offensichtlich ein Dorn im Auge ist. Die Rote Hilfe als linke,
strömungsübergreifende Solidaritäts- und Schutzorganisation wird sich auch
weiterhin gegen die Kriminalisierung und staatliche Diffamierung linker
Politik und emanzipatorischer Widerstandsbewegungen wenden.“
Werdet Mitglied in der Roten Hilfe e.V.!
H. Lange für den Bundesvorstand der Rote Hilfe e.V.
Niema Movassat Linke MdB: Entwicklungshilfepolitik soll in imperialistische deutsche Politik eingebettet werden
Entwicklungspolitik der Großen Koalition behält falsche Richtung bei!
Von Niema Movassat
In ihrem Wahlprogramm hatte die SPD gefordert, das Entwicklungsministerium zur "Schaltstelle für die globalen Herausforderungen nachhaltiger Entwicklung" aus- und umzubauen. Von einer solchen, wirklich nötigen, Aufwertung des Ministeriums ist im Koalitionsvertrag nun nicht nur nichts übriggeblieben – schlimmer: Die Entwicklungszusammenarbeit soll künftig noch verstärkter in das Projekt einer noch stärker koordinierten interventionistischen und imperialistischen deutschen Außenpolitik eingebettet werden. Ihre Rolle ist hierbei darauf beschränkt, dem Westen Zutritt zu den schwierigsten Krisen- und Armutsregionen zu sichern, um diese im Sinne deutscher Interessen in neokolonialer Manier einzuhegen und zu befrieden. Es wurde wieder die Chance verpasst, das Entwicklungsministerium aufzuwerten und ihm Kontrollkompetenzen gegenüber anderen im Süden tätigen Bundesministerien einzuräumen.
Die herkömmliche Entwicklungspolitik der vergangenen Jahrzehnte und ihr Scheitern machen deutlich, dass eigenständige Entwicklung viel mehr als von ein paar "Hilfsprogrammen" davon abhängt, wie gerecht oder ungerecht die Welthandelsbeziehungen sind. Insofern nützen auch die besten Entwicklungsprogramme wenig, wenn Staaten wie Deutschland nicht endlich ihr gesamtes Regierungshandeln einer entwicklungspolitischen Wirkungsorientierung unterwerfen.
Perfides Spiel von USA und EU bei Welthandelskonferenz
Die Positionen, die die USA und die EU bei den derzeit laufenden Verhandlungen auf der 9. Welthandelskonferenz der WTO in Bali einnehmen, machen diese immer größere Schere zwischen entwicklungspolitischem Anspruch und tatsächlichem Handeln in geradezu grotesker Weise wieder einmal deutlich. Im Koalitionsvertrag heißt es in paternalistischem Duktus im Hinblick auf die Absicht, mit Schwellenländern keine Entwicklungszusammenarbeit mehr betreiben: Von diesen "muss die eigenverantwortliche Verwirklichung der Menschenrechte auf Nahrung, Gesundheit und Bildung für die eigene Bevölkerung eingefordert werden". Wenn aber ein Schwellenland wie Indien über eine intelligente Wirtschaftspolitik die Ernährungssicherheit im eigenen Land, in dem 2011 bis zu 1,5 Millionen Kinder an den Folgen von Unterernährung starben, sichern will, drohen USA und EU damit, die gesamten WTO-Verhandlungen scheitern zu lassen. Ernährungssouveränität ist jedoch absolut notwendige Voraussetzung für jede nachhaltige Entwicklungsperspektive.
Nach der Flüchtlingskatastrophe vor Lampedusa war der Aufschrei groß. Es wurde eine EU-Expertengruppe eingesetzt, die nun geradezu an Zynismus nicht zu überbietende Handlungsempfehlungen vorgelegt haben. So sollen Ausstattung, Mittel und Befugnisse der Grenzschutzagentur Frontex im Mittelmeer aufgestockt werden. Aufrüstung und Militarisierung sollen also die Antwort auf den verzweifelten Versuch von Menschen sein, die – auch aufgrund der mittlerweile menschenverachtenden weltweiten Handels- und Wirtschaftspolitik – in ihren Herkunftsländern keine Perspektive mehr haben. Auch hier dasselbe Schema: Niemand hat die Absicht, das Problem endlich an der Wurzel zu packen. Eine reformierte Entwicklungszusammenarbeit kann hier eine Schlüsselrolle einnehmen.
»Wir brauchen Frontex nicht!«
Neben einer grundlegenden REFORM ihrer inhaltlichen Ausrichtung und Ansätze, wäre es in Deutschland an der Zeit, endlich die Zusage einzuhalten, 0,7 Prozent des deutschen Bruttonationaleinkommens für die Entwicklungsfinanzierung bereitzustellen. Wir brauchen Frontex nicht! Gerade dieses Geld fehlt in der Entwicklungspolitik. Jährlich steigen die Ausgaben für die europäische Grenzabschottungspolitik massiv an. Diese sind allein von 2005 bis 2011 von jährlich 6,2 Millionen Euro auf circa 88 Millionen Euro gestiegen und sollen jetzt nochmal deutlich aufgestockt werden! Zeitgleich hat die künftige Koalition nichts zu bieten, als ein Versprechen, gerade einmal die derzeitigen 0,38 Prozent Entwicklungsfinanzierung zu halten. Für eine mit heeren entwicklungspolitischen Zielen in den Wahlkampf gezogene SPD ist dies ein weiterer spektakulärer Wortbruch.
linksfraktion.de, 5. Dezember 2013
Trotz Libor-Skandal-Aufdeckung 2010 zockten die Großbanken mit Währungsspekulationen weiter
Die Spekulationen, dass die EU wegen des LIBOR-Skandals gegen die beteiligten sechs Banken mit demonstrativer Härte vorgehen würde, haben sich bewahrheitet: Am Mittwoch gab EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia bekannt, dass die Strafe gegen alle beteiligten Geldhäuser in Summe die Rekordhöhe von 1,7 Milliarden Euro beträgt
Händlern der Geldhäuser wird vorgeworfen, die Zinssätze zu ihren Gunsten manipuliert zu haben. Referenzsätze wie LIBOR (für den Bankenplatz London) und EURIBOR (für alle Euro-Geldgeschäfte) werden täglich ermittelt und sind die Grundlage für Finanzgeschäfte der Banken untereinander. Die Volumina überschreiten dabei die Summe von 500 Billionen Dollar. Änderungen dieser Referenzzinssätze schlagen unmittelbar auf Kreditzinsen und Finanzprodukte für Anleger durch.
In den Skandal sollen mehr als ein Dutzend Banken verwickelt sein.
Der „schockierendste Aspekt“ der Manipulation sei, dass sich die Banken genau dort, wo sie im Wettbewerb stehen sollten, abgesprochen hätten, begründete Almunia bei einer Pressekonferenz die Höhe der Strafe
Die EU will es in dem Fall nicht bei Strafen allein bewenden lassen: Nach dem Willen der Aufseher soll das gesamte System der Zinsfestsetzung wegen der Manipulationen nun geändert werden. Das tut offenbar auch not: Erst am Mittwoch berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ von Hinweisen auf einen neuen Skandal, der die LIBOR-Manipulationen noch in den Schatten stellen könnte. Demnach verlegten sich die Geldhäuser nach dem Bekanntwerden der Zinsmanipulationen auf das Feld der Währungsspekulationen.
Der neue Skandal berührt den globalen Devisenmarkt, dessen Umfang auf täglich etwa fünf Billionen Dollar (rund 4,2 Billionen Euro) geschätzt wird. Nach Angaben der Ermittler haben die beteiligten Großbanken offenbar die Währungskurse zu einer bestimmten Uhrzeit beeinflusst und so mittels Kurswetten gewaltige Gewinne eingestrichen.
Tatsächlich gehören solche Spekulationen auf künftige Kursverläufe zu den verbreiteten Praktiken. Zu den Opfern zählen alle, die Währungen umtauschen, also auch Privatkunden. In einem ersten Schritt haben die Deutsche Bank sowie die US-Bank Citigroup, die britische Barclays und die Schweizer UBS sogenannte Multi-Party-Chatrooms im Internet für ihre Mitarbeiter gesperrt. In diesen Foren sollen sich die Händler abgesprochen und Kursschwankungen ausgelöst haben
Die chinesische Notenbank hat beispielsweise den Finanzinstituten des Landes Transaktionen mit der virtuellen Währung Bitcoin verboten. Der Bitcoin sei kein Zahlungsmittel „im eigentlichen Sinne“ und habe daher nicht den Stellenwert anderer Währungen, teilte die Zentralbank am Donnerstag in Peking mit
Allerdings sei es der Bevölkerung in China weiter freigestellt, im Internet den Bitcoin zu nutzen. Dies geschehe auf eigene Gefahr. Derzeit kommt die größte Nachfrage nach den virtuellen Münzen aus China. Ein Drittel aller Transaktionen läuft über BTC-China, die chinesische Tauschbörse für Bitcoins. Bei Baidu, der meistbesuchten Internetseite Chinas, kann man bereits mit der Online-Währung bezahlen.
Bitcoins sind virtuelle Geldeinheiten, deren Wert an keine andere Währung gekoppelt ist. Sie können aber auf Handelsplattformen im Netz mit „echtem“ Geld wie Euro oder Dollar gekauft werden. Die Idee dahinter ist ein Zahlungsverkehr, der unabhängig von Regierungen und Notenbanken funktioniert.
Die Internet-Währung Bitcoin erreicht immer neue Rekordwerte. Das feuert die Nachfrage immer weiter an. Doch gleichzeitig warnen Wirtschaftsexperten vor einer Spekulationsblase, die zerplatzen könnte, wenn Bitcoin eine ernsthafte Alternative zu Euro und Dollar würde.
Anfang Oktober schien das Ende eines globalen Geldexperiments gekommen: Das FBI schloss Silk Road, die Internet-Handelsplattform für Drogen aller Art. Bezahlt wurde mit Bitcoin, einer Internet-Währung, die den Käufern Anonymität versprach. Doch dann flog Silk Road auf, und Mark Gimein vom Finanzdienstleister Bloomberg prophezeite, dass damit die Existenzgrundlage von Bitcoins gefährdet sei. Der Wert der Internet-Währung brach um ein Fünftel auf 110 Dollar ein. Heute ist sie zurück, gerade wurde die Marke von 1000 Dollar pro Bitcoin durchbrochen. Die Fans des Kryptogeldes jubeln. Andere warnen: „Das ist eine reine Spekulationsblase“, so der Wirtschaftsweise Peter Bofinger. „Bitcoins werden nie echtes Geld sein.“
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