Ukrainischer Oberbefehlshaber Syrski - Ukraine ist angeblich zur Kapitulation bereit

Abgeordneter der Selenskij-Partei verkündet Offenbarungseid des Militärchefs der Ukraine

EILMELDUNG

Jürgen Meyer

Der neue  russischstämmige ukrainische Oberbefehlshaber Syrski, dessen Verwandte in Russland leben, ist zur Kapitulation gegenüber Russland im Ukrainekrieg bereit. Letztendlich könnte eine putsch-willige Attacke auf Selenskij aus den eigenen Reihen so auch indirekt vielleicht zum Ausdruck gebracht werden. 

Nach der Besichtigung eines wichtigen Frontabschnittes soll er zu dieser Erkenntnis gelangt sein.   16.07. 2024

Abgeordnete von Selenskij-Partei: Ukrainischer Armeechef Syrski ist bereit zur Kapitulation

Der Armeechef sei wie sein Vorgänger Teil einer "Mafia", verbreitet die Rada-Abgeordnete Marjana Besuglaja. Sie behauptet, der Armeechef sei bereit und willens, vor Russland zu kapitulieren.
Abgeordnete von Selenskij-Partei: Ukrainischer Armeechef Syrski ist bereit zur Kapitulation
© Streitkräfte der Ukraine / Handout

Der ukrainische Oberbefehlshaber Alexander Syrski ist bereit, die Waffen niederzulegen und vor Russland zu kapitulieren, behauptet eine Abgeordnete der Partei "Diener des Volkes" von Wladimir Selenskij.

Syrski wurde Anfang Februar zum ranghöchsten ukrainischen General ernannt und löste damit Waleri Saluschny ab, der im vergangenen Jahr den gescheiterten Versuch leitete, die russischen Streitkräfte zurückzudrängen. Laut der Abgeordneten Marjana Besuglaja von Selenskijs Partei "Diener des Volkes" arbeiten die beiden insgeheim zusammen, um einen ukrainischen Sieg zu verhindern.

Besuglaja, die auch stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für nationale Sicherheit, Verteidigung und Nachrichtendienste ist, legte am Samstag in einem ausführlichen Facebook-Post ihre Argumente für eine militärische Verschwörung auf höchster Ebene dar.

Sie behauptete, Syrski und Saluschny gehörten beide einer "Generäle-Mafia" an, die ihre Privilegien vor einer jüngeren Generation von Militärführern schütze, die nach Ansicht von Besuglaja kompetenter und innovativer und damit auch in der Lage seien, Russland zu besiegen.

"Jeder weitere Tag, den Syrski in seiner Position bleibt, verringert unsere Kampfkraft und tötet Menschen", erklärte die Abgeordnete und forderte Selenskij auf, einzugreifen und (nun auch) Syrski zu entlassen.

Sie zitierte nicht näher bezeichnete Quellen, wonach Syrski und sein innerer Kreis einen Waffenstillstand mit Russland und eine eventuelle Kapitulation befürworten.

"Er glaubt nicht an einen Sieg und ist ernsthaft der Meinung, dass wir in unserem eigenen Land keinen Vorteil gegenüber den Russen erlangen können", fügte die Abgeordnete hinzu.

Besuglaja behauptete, Syrski setze die ukrainischen Truppen aktiv russischen Angriffen aus, angeblich um "Zeugen" für sein Fehlverhalten zu beseitigen.

Selenskij hatte Saluschny entlassen, nachdem der General ihm widersprochen hatte, indem er ausländischen Medien erklärte, im Ukraine-Konflikt sei nun eine "Pattsituation" entstanden. Das US-Magazin TIME kolportierte damals, Selenskijs Glaube an den Sieg sei "unerschütterlich und grenze ans Messianische". Saluschny wurde später als Botschafter Kiews in Großbritannien benannt.

In einem neuen Selenskij-Profil von Reuters, das am vergangenen Samstag veröffentlicht wurde, wird der ukrainische Staatschef zwar gelobt, aber auch eingeräumt, dass er während des Konflikts "weniger tolerant gegenüber Fehlern und sogar anfällig für Paranoia" geworden sei.

Besuglaja ist von ihrer Ausbildung her Ärztin für Allgemeinmedizin und hat Berichten zufolge auch ein Praktikum im US-Außenministerium mit der Spezialisierung auf "Organisation und Management des Gesundheitswesens" absolviert. Sie zählt zu den Hardlinern und gilt als Selenskij-Getreue, die öffentlich Behauptungen verbreitet, welche vom Büro des ukrainischen Staatschefs selbst nicht direkt geäußert werden, vermutlich um die öffentliche Meinung auf politische Veränderungen einzustimmen.

 Hintergrund - Hohe Verluste - Bis zu 14 000 gefallene Ukrainer wöchentlich.

Hohe Verluste: Oberkommandierender Syrski inspiziert Brigade der ukrainischen Streitkräfte

Wegen der Berichte über große Verluste in der 59. motorisierten Infanteriebrigade der ukrainischen Streitkräfte wird der Oberkommandierende Alexander Syrski samt Begleitung die Einheit für eine Inspektion besuchen. Der Kommandeur der Brigade steht schon lange unter Kritik.
Hohe Verluste: Oberkommandierender Syrski inspiziert Brigade der ukrainischen Streitkräfte
Quelle: AP © Vadim Ghirda

Der Oberkommandierende der ukrainischen Streitkräfte, Alexander Syrski, ist am Montag zu einer Inspektion der 59. motorisierten Infanteriebrigade aufgebrochen. Aus einer offiziellen Mitteilung geht hervor, dass der Grund des Besuches die großen Verluste innerhalb der Einheit sind. Syrski werde vom Chef des Militärischen Ordnungsdienstes begleitet.

Zuvor hatte sich Kateryna Polischtschuk, eine Notfallsanitäterin der Brigade, an den Präsidenten Wladimir Selenskij gewandt, damit er die Führung der Militäreinheit überprüfe. Die Ärztin äußerte sich besorgt über den Befehlshaber Bogdan Schewtschuk. Sie warf ihm "kriminelle Befehle, gewisse Fahrlässigkeit, Rücksichtslosigkeit gegenüber Leben und Gesundheit des Personals" vor. Die Handlungen von Schewtschuk hätten große Verluste unter den Militärangehörigen verursacht, darunter auch unter den Militärs in wichtigen Führungspositionen. Der Kommandeur sei auch einer der Gründe, warum Polischtschuk ihren Job in der Brigade aufgegeben habe.

Schewtschuk führt die 59. Brigade seit April dieses Jahres an. Polischtschuk zufolge habe er diesen Posten dank "verwandtschaftlicher Verhältnisse" bekommen.

Zuletzt hatten Berichte von wöchentlich bis zu 14 000 gefallenen ukrainischen Soldaten die Öffentlichkleit aufgeschreckt.

Weitere massive geheime Waffenlieferungen der Ampel an das korrupte und profaschistische Selenskij-Regime

- Russophobie der (H)Ampelregierung nimmt immer extremistischere Züge an

 

Ähnlich wie in den 1940-er Jahren des letzten Jahrhunderts durch Hitlerdeutschland steigert sich der tiefe Wunsch, Russland unbedingt besiegen zu wollen zu einer Manie.

Neben Kanzler Scholz, der Wehrmachtsvorfahren hat, outete sich jetzt auch der Vizekanzler und Deindustrialisierungsminister Robert Habeck von den Grünen als Nachkomme eines hochrangigen SS-Führers des 3. Reiches.

Angeblich fehlt dem  Bundeshaushalt ja Geld. Andererseits jedoch verpulvert man Milliarden Euro sinnlos für die todbringende Hochrüstung in Europa, die die Konfrontationspolitik mit Russland und die  Weltkriegsgefahr extrem steigert.

Da verwundert es nicht, dass sich auch Kriegsminister  Pistorius (SPD) in diese Kriegshysterie einbinden lässt und als Sprachrohr gegen Russland agiert, obwohl uns die Sanktionspolitik gegen Russland und die Hochrüstungspolitik zugrunde richtet und international immer mehr isoliert.

Die BRCS-Staatengemeinschaft nehmen wie die Staaten der Shanghaier Konferenz und der gesamte globale Süden diese Politik der Konfrontation mit Russland nur noch kopfschüttelnd und erschüttert zur Kenntnis.

Medienbericht: Deutschland lieferte geheim der Ukraine erneut Waffen im Milliardenwert

Der "Münchner Merkur" berichtet, Deutschland habe der Ukraine in den vergangenen Wochen "quasi im Verborgenen und weitgehend unbemerkt" Panzer, Luftabwehr und weitere schwere Waffen im Milliardenwert geliefert. Und schon sei das nächste "Hilfspaket" in Vorbereitung.
Medienbericht: Deutschland lieferte der Ukraine im Verborgenen erneut Waffen im Milliardenwert
Quelle: Gettyimages.ru © ewg3D

Die deutsche Regierung hat zwischen Ende Juni und Anfang Juli "quasi im Verborgenen und weitgehend unbemerkt" ein weiteres Milliardenpaket an schweren Waffen an die Ukraine geliefert, berichtet der Münchner Merkur. Die Zeitung bezeichnete die Lieferung als "riesig".

Die Tranche umfasste unter anderem 39 Stück verschiedener schwerer Panzer aus Beständen der Bundeswehr und der deutschen Rüstungsunternehmen. Kiew erhielt zehn weitere Kampfpanzer vom Typ Leopard 1A5 und 20 weitere Schützenpanzer vom Typ Marder, so das Blatt. Nach den vom Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz veröffentlichten Daten ist damit die Gesamtzahl der an die Ukraine gelieferten Leopard 1A5-Panzer auf 50 und die der Marder-Schützenpanzer auf 120 gestiegen.

Die jüngste Waffenlieferung umfasste zwei bodengestützte IRIS-T-Luftabwehrsysteme und drei HIMARS-Mehrfachraketenwerfer aus US-Produktion. Im Mai hatte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius der Ukraine versprochen, dass Berlin für die Lieferung der in den USA hergestellten Systeme an die Ukraine zahlen werde.

Aus dem Bericht geht auch hervor, dass Berlin plant, bis zu einem unbestimmten Zeitpunkt 85 weitere Leopard 1A5-Panzer im Rahmen eines gemeinsamen Projekts mit Dänemark an die Ukraine zu liefern. Zu den künftigen Lieferungen sollen 20 zusätzliche Marder-Schützenpanzer gehören. Laut dem Merkur hatte Berlin geplant, der Ukraine bis Ende 2023 bis zu 80 Leopard-Panzer zu liefern, geriet aber in Verzug, da die ukrainische Rüstungsindustrie Schwierigkeiten hatte, Ersatzteile für die Panzer zu finden.

Kiew hoffe dem Merkur zufolge immer noch, genügend deutsche Panzer zu bekommen, um eine spezialisierte Brigade für Offensivoperationen zu bilden, und hält seine verbleibenden westlichen Panzer seit Monaten "zurück".

Man erkennt immer noch nicht, dass diese Waffen nur Kanonenfutter sind und zum Tod von täglich hunderten oder gar tausenden insbesondere ukrainischen Soldaten im Ukrainekrieg führen.

Deutschland ist inzwischen der zweitgrößte militärische Sponsor des Pleite-Staates Ukraine.

Berlin gab nach Angaben des Kieler Instituts für Weltwirtschaft zwischen Januar 2022 und April 2024 rund 10,2 Milliarden Euro für die Lieferung von Waffen an Kiew aus.

Die Bundesregierung hat erklärt, dass rund 28 Milliarden Euro (30,5 Milliarden Dollar) zur Verfügung gestellt wurden, um Kiew jetzt und in den kommenden Jahren zu unterstützen.

 

 

 

EU- Diktatur?: EU Kommission wollte X und Elon Musk geheim zur Zensur unliebsamer Meinungen zwingen

Totale Unterdrückung von politischen Meinungen soll offensichtlich systematisch erfolgen  7/24

Obwohl man in Sachen politischer Zensur gerne auf Nordkorea, China oder den Iran verweist ist es gerade das oberste Organ der EU nämlich die EU Kommission von Uschi von der Leyen, dass GEHEIM eine Totalzensur unliebsamer Meinungen auf großen Plattformen wie Twitter bzw X, Facebook, Tiktok usw betreibt und dafür sogar vor Erpressung und Repressalien nicht zurückschreckt.

In der Regel geh ich ja  davon aus, dass die Oligarchen der Konzernherrschaft insbesondere der USA die Politik domonieren, bestimmen und auch steuern.

Das Vorgehen der EU Kommission gegen Zuckerberg und  Elon Musk zeigt aber auch, dass diese Kaste der Super-Oligarchen tief gespalten ist. Die Auseinandersetzung beispielsweise von Biden mit Trump  sind Ausdruck dieser tiefen Gespaltenheit der Mächtigen im Westen.  Sie vertreten unterschiedliche Fraktionen des Großkapitals der USA und der EU. 

So wurde auf Facebook RT wie auch die IZ mit einem quasi Verbot belegt. Offensichtlich kommt man gegen gute politische Argumente mit anderen Methoden nicht mehr an.

Anders als der IZ Blogger Jürgen Meyer wird Elon Musk dabei sogar erpresst. Die meisten Plattformen beugen sich dieser Willkür und zensieren willfährig unliebsame Meinungen  - Elon Musk und X hingegen nicht.

Zensurmaßnahmen auf X: Elon Musk wirft EU Erpressung vor

X-Chef Elon Musk hat behauptet, dass EU-Verantwortliche ihm ein erpresserisches Geschäft vorgeschlagen hätten. Wenn man stillschweigend zensiere, würde die EU die verhängten Strafzahlungen wegen angeblicher Verstöße gegen die EU-Digital-Verordnung zurückzunehmen.
Zensurmaßnahmen auf X: Elon Musk wirft EU Erpressung vor
Quelle: Gettyimages.ru © Richard Bord / Kontributor

X-Besitzer Elon Musk hat der EU-Kommission Erpressung vorgeworfen. Er schrieb in einem aktuellen X-Posting, dass zuständige EU-Behördenmitarbeiter ihm einen illegalen Deal vorgeschlagen hätten. Musk wörtlich:

"Die Europäische Kommission bot X einen illegalen Geheimdeal an: Wenn wir stillschweigend die Meinungsäußerung zensieren, ohne es jemandem zu sagen, würden sie uns nicht bestrafen.

Die anderen Plattformen akzeptierten diesen Deal.

X nicht."

Laut Medienberichten schweigt Brüssel zu dem schwerwiegenden Vorwurf.

Nach Einschätzung der EU-Kommission verstößt der umtriebige Geschäftsmann mit seiner Online-Plattform X gegen europäisches Recht und drohte ihm daher mit empfindlichen Geldbußen. Der Vorwurf lautet unter anderem, dass nach vorläufigen Untersuchungsergebnissen im Rahmen des neuen EU-Gesetzes über digitale Dienste (Digital Services Act: DSA) die per Bezahlung auf der X-Plattform angebotene Verifizierung von Nutzerkonten andere Verbraucher irritieren oder verunsichern könnte. So heißt es in der offiziellen Mitteilung aus Brüssel:

"Verpisst euch!" – Musk beschimpft abtrünnige X-Werbetreibende
 

"Die Kommission hat X heute von ihrer vorläufigen Auffassung in Kenntnis gesetzt, dass sie in Bereichen im Zusammenhang mit Dark Patters, Transparenz der Werbung und Datenzugang für Forscher gegen das Gesetz über digitale Dienste verstößt. Transparenz und Rechenschaftspflicht in Bezug auf die Moderation von Inhalten und Werbung stehen im Mittelpunkt des Gesetzes über digitale Dienste."

Eine Reaktion aus Brüssel auf Musks Vorwurf erfolgte bislang nicht. Margarethe Vestager, Vizepräsidentin der Kommission zum Thema Digitalisierung, hatte am 12. Juli auf X geschrieben:

"Nach unserer Ansicht stimmt X in wichtigen Bereichen der Transparenz nicht mit dem DSA überein. Es führt die Nutzer in die Irre, stellt kein adäquates Ad-Repository zur Verfügung und blockiert den Zugang zu Daten für Forscher. Dies ist das erste Mal, dass wir vorläufige Feststellungen im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste treffen."

Musk antwortete darauf mit dem Satz:

"Das DSA-Gesetz IST Fehlinformation!"

 

Würde die Liste von Vorwürfen seitens der Kommission gegen das Musk-Unternehmen juristisch final bestätigt werden, droht X eine Geldbuße von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Damit könnte der Fall vor den europäischen Gerichten in Luxemburg verhandelt werden.

Im Jahr 2021 lag der Umsatz mit einem bisherigen Höchstwert bei rund 5,08 Milliarden US-Dollar. Ein Jahr darauf übernahm Musk im April 2022 das Unternehmen und änderte den Namen von Twitter auf X. Laut dem Finanzdienst Bloomberg sind die X-Erlöse im ersten Halbjahr 2023 "im Jahresvergleich um 40 Prozent auf 1,48 Milliarden US-Dollar gefallen".

Dieser Rückgang ist unter anderem Folge von aufgelösten Werbeverträgen. Musk wird im Zuge einer großangelegten politisch-medialen Kampagne seit der Übernahme andauernd vorgeworfen, nicht entschieden genug "gegen Falschinformationen und Hassrede" auf seiner Plattform vorzugehen.

Mehr zum Thema   Musk bezeichnet WhatsApp als Spyware-Programm

https://freedert.online/international/212207-elon-musk-lehnte-zum-thema/

 

 

 

 

Wieder genozidales Massaker der Israelis in Chan Yunis an Zivilisten - 80 tote Zivilisten im Flüchtlingslager in Gaza

Israelisches Apartheidregime der Rassentrennung will Palästinenser weiterhin aus Gaza vertreiben

Nachdem Regierungschef Netanjahu schon vor dem 7. Oktober 2023 vor der UNO mit einem entsprechenden Schaubild, dass Gaza als israelisch deklariert deutlich gemacht hatte mit dem Ziel ganz Gaza als palästinensisches Gebiet  vernichten und  auslöschen zu wollen, hat das Apartheidregime der Rassentrennung diesen Plan der systematischen  Vertreibung der Palästinenser  in Gaza schrittweise und konsequent in die Tat umgesetzt.

Erneut wird die Formulierung  und das angebliche Bestreben nach der angeblich wertegeleiteten Außenpolitik der Annalena Baerbock  als hohle Phrase entlarvt und pervertiert.    

Wieder sind ca 80 Zivilisten in einem palästinensische Flüchtlingslager mit westlichen Waffen brutal durch die israelische Armee  getötet worden. 

The Lancet, eine der ältesten und renommiertesten medizinischen Fachzeitschriften der Welt, veröffentlichte einen Bericht, wonach die tatsächliche Zahl der Todesopfer im Gazastreifen 186.000 oder mehr betragen könnte.

Das würde etwa acht Prozent der dortigen Gesamtbevölkerung entsprechen. Die offizielle Zahl der Todesopfer liegt laut den Behörden Gazas seit Beginn der israelischen Offensive im Oktober 2023 bisher bei rund 37.000.

Erst jüngst war ein weiteres Massengrab in Chan Yunis gefunden worden.

https://www.palestinechronicle.com/shocking-discovery-over-150-bodies-found-in-khan-yunis-mass-grave/

https://www.youtube.com/watch?v=8hozSy9hGGQ

Es gab bis zu 80 tote Zivilisten. Mehr als 280 weitere Personen seien verletzt worden, wie das  Gesundheitsministerium mitteilte. Das Ministerium nannte den Angriff auf das Flüchtlingslager von Al-Mawasi ein "abscheuliches Massaker".

Das israelische Militär hatte das Gebiet als sichere Zone ausgewiesen und den Palästinensern gesagt, dass sie dort Schutz suchen sollen.

Palästinenser wurden also systematisch in dieses Lager getrieben und gelockt.

Al-Mawasi liegt an der Küste zwischen Rafah und Chan Junis.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) schätzt, dass dort zwischen 60.000 und 75.000 vertriebene Menschen Schutz suchen.

Israel behauptet da zwei Hamas Kämpfer vermutet zu haben .

Die Hamas stellt die demokratisch gewählte Regierung in Gaza und kontrolliert deshalb natürlich auch die Polizei und Sicherheitskräfte der Region.

Es kann also von einem fadenscheinigen Vorwand der Zionisten ausgegangen werden, die einfach nach Begründungen  für massive Angriffe auf Zivilisten suchen.

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg der Israelis auf Gaza muss sofort beendet und  die israelischen Besatzungstruppen müssen vollständig abgezogen werden. 

 

 

 

Oskar Lafontaine (BSW): Die wahren Rechtsextremisten sitzen in der grün-gelb-roten (H)Ampelregierung

Wagenknecht-Ehemann fordert Neudeutung der politischen Landschaft im Lande   7/24

Das Handeln der Bundesregierung sei in der Tat rechtsextremistisch

Die SPD-Grünen-FDP-geführte Scholz-Habeck-Lindner-Regierung hat sich nicht nur mit der Unterstützung des profaschistischen Selenskij-Regimes in der Ukraine, dass ihre Macht auf SS-ähnlichen Nazibrigaden von ASOW und auf die Verherrlichung des Nazi-Kollaborateurs Bandera stützt - mit der Unterstützung des postfaschistischen Meloni-Regimes in Italien, dass ebenfalls in der Tradition der Hitlerfaschisten russophob tickt - als rechtsextremistisch geoutet.  

Auch der russophobe Rüstungswahn und der Wille nach den erfolglosen  Versuchen von Adolf Hitler in den 40-er Jahren Russland erneut, womöglich auch aus Rachegründen, unbedingt besiegen zu wollen, deutet auf diese geistige Traditionslinie.

Da fällt auf, dass gerade in diesen Tagen auch der grüne Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sich als Nachkomme hochrangiger SS-Funktionäre outet. 

https://internetz-zeitung.eu/7829-die-adaption-an-russophobie-der-nazis-hat-hier-vielleicht-ihre-wurzeln

Auch dem ehemaligen deutschen Finanzminister, Ehemann und Weggefährten von Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine ist dieser Zustand aufgefallen.

Er findet gewohnt deutliche Worte und erweist sich wieder mal als einer der scharfsinnigsten Vordenker der deutschen Linken. 

Lafontaine: Die wirklichen Rechtsextremen sitzen in Deutschland in der Regierung

Oskar Lafontaine, einer der großen alten Männer der deutschen Politik, ein sozialistisches Urgestein, hat darauf hingewiesen, dass man an anderen Orten suchen müsse, wolle man Rechtsextremismus wirklich bekämpfen.
 
Das Handeln der "demokratischen Mitte" sei nämlich in Wirklichkeit rechtsextrem.
Lafontaine: Die wirklichen Rechtsextremen sitzen in Deutschland in der Regierung
Quelle: www.globallookpress.com © IMAGO/Jochen Eckel

In einem Gastkommentar in der Schweizer Weltwoche hat der ehemalige saarländische Ministerpräsident, Ex-Finanzminister und ehemalige Vorsitzende der SPD und spätere Gründungsvater und Ex-Partei- und Fraktionsvorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine, eine Korrektur der politischen Begriffe in Deutschland eingefordert. Diejenigen, die sich selbst für die demokratische Mitte hielten, seien die wahren Rechtsextremisten.

Dabei berief er sich auf den US-amerikanischen Ökonomen Jeffrey Sachs, der jüngst erklärte: "Die Grünen in Deutschland sind die militaristischste Partei und daher die wirklichen Rechtsextremen." Aufrüstung, Waffenlieferungen und die Befürwortung von Kriegen seien schließlich der Markenkern rechter Parteien.

Einzig übersteigerter Nationalismus sei bei dieser Rechten, die die gesamte Breite von SPD, Grünen, CDU/CSU und FDP samt staatstragender Medien umfasse, nicht zu finden.

"Sie vertritt in erster Linie die Interessen der USA und der Machthaber der Ukraine. Der Wunsch der USA, billiges russisches Gas durch teures amerikanisches Fracking-Gas zu ersetzen, wurde erfüllt. Wenn der 'amerikanische Freund' zur Durchsetzung dieses Vorhabens die wichtigste Gasversorgungsleitung Deutschlands sprengt oder sprengen lässt, dann wollen die Parteien der demokratischen Mitte nichts gesehen, nichts gehört haben."

Deutschland und Russland voneinander zu trennen, sei schließlich erklärtes Ziel vieler US-Strategen gewesen. Und jetzt wären die Profite der US-Rüstungsindustrie geradezu Staatsziel:

"Während in Deutschland das Geld an allen Ecken und Enden fehlt, versichern die neuen Rechtsextremen den Verehrern des Judenmörders Stepan Bandera, sie würden die Ukraine auch in Zukunft mit Waffen und Milliarden unterstützen, 'egal, was meine deutschen Wähler denken', wie Außenministerin Annalena Baerbock versicherte."

Die Gesellschaft werde währenddessen immer ungleicher. "In Deutschland ist das Vermögen der zweihundert reichsten Familien fünfzehnmal so groß wie das Vermögen der unteren Hälfte der Bevölkerung." Dieser Zustand sei mit Demokratie unvereinbar und entspreche dem, was der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter "eine Oligarchie mit unbegrenzter politischer Korruption" genannt habe.

Dabei folge man der "faschistoiden Cancel Culture", und sei intolerant gegenüber der Meinung Andersdenkender.

"Das Maßnahmenpaket, das Innenministerin Nancy Faeser zur Bekämpfung des Rechtsextremismus vorlegte, atmet den Geist des Autoritarismus […] man muss Sorge haben, dass Kabarettisten demnächst verhaftet werden."

Es erinnere an den Radikalenerlass gegen Linke, den der damalige Bundeskanzler Willy Brandt später als Fehler bezeichnete; es gehe um eine Herrschaft des Verdachts und einen Angriff auf den liberalen Rechtsstaat.

"Mit rechtsextremen Maßnahmen der Einschränkung der Meinungsfreiheit kann man den Rechtsextremismus nicht bekämpfen."

Dabei werde in allen Bereichen so gehandelt. Als Beispiele nannte er den Skandal um die beabsichtigte Streichung von Fördermitteln für Professoren, die einen offenen Brief für die Meinungsfreiheit geschrieben hatten, Zensur von Kunst am Beispiel einer Ausstellungsabsage, weil die jüdische Künstlerin sich nicht ausreichend "vom Terror der Hamas distanziert" habe, und die Schwierigkeiten, die russische Künstler mittlerweile hätten, in Deutschland überhaupt noch auftreten zu können.

Seine Forderung, den Rechtsextremismus in Deutschland heute dort zu bekämpfen, wo er tatsächlich zu finden ist, formulierte er zum Abschluss in Abwandlung einer Redewendung so:

"Die schärfsten Kritiker der Elche sind heute selber welche

 https://internetz-zeitung.eu/7837-erneut-fake-news-der-ard-ueber-beschuss-eines-kinderkrankenhauses-in-kiew

Wer bombardierte das Kinderkrankenhaus in Kiew wirklich? Siehe Link

Unterkategorien