Weitere massive geheime Waffenlieferungen der Ampel an das korrupte und profaschistische Selenskij-Regime
- Russophobie der (H)Ampelregierung nimmt immer extremistischere Züge an
Ähnlich wie in den 1940-er Jahren des letzten Jahrhunderts durch Hitlerdeutschland steigert sich der tiefe Wunsch, Russland unbedingt besiegen zu wollen zu einer Manie.
Neben Kanzler Scholz, der Wehrmachtsvorfahren hat, outete sich jetzt auch der Vizekanzler und Deindustrialisierungsminister Robert Habeck von den Grünen als Nachkomme eines hochrangigen SS-Führers des 3. Reiches.
Angeblich fehlt dem Bundeshaushalt ja Geld. Andererseits jedoch verpulvert man Milliarden Euro sinnlos für die todbringende Hochrüstung in Europa, die die Konfrontationspolitik mit Russland und die Weltkriegsgefahr extrem steigert.
Da verwundert es nicht, dass sich auch Kriegsminister Pistorius (SPD) in diese Kriegshysterie einbinden lässt und als Sprachrohr gegen Russland agiert, obwohl uns die Sanktionspolitik gegen Russland und die Hochrüstungspolitik zugrunde richtet und international immer mehr isoliert.
Die BRCS-Staatengemeinschaft nehmen wie die Staaten der Shanghaier Konferenz und der gesamte globale Süden diese Politik der Konfrontation mit Russland nur noch kopfschüttelnd und erschüttert zur Kenntnis.
Die deutsche Regierung hat zwischen Ende Juni und Anfang Juli "quasi im Verborgenen und weitgehend unbemerkt" ein weiteres Milliardenpaket an schweren Waffen an die Ukraine geliefert, berichtet der Münchner Merkur. Die Zeitung bezeichnete die Lieferung als "riesig".
Die Tranche umfasste unter anderem 39 Stück verschiedener schwerer Panzer aus Beständen der Bundeswehr und der deutschen Rüstungsunternehmen. Kiew erhielt zehn weitere Kampfpanzer vom Typ Leopard 1A5 und 20 weitere Schützenpanzer vom Typ Marder, so das Blatt. Nach den vom Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz veröffentlichten Daten ist damit die Gesamtzahl der an die Ukraine gelieferten Leopard 1A5-Panzer auf 50 und die der Marder-Schützenpanzer auf 120 gestiegen.
Die jüngste Waffenlieferung umfasste zwei bodengestützte IRIS-T-Luftabwehrsysteme und drei HIMARS-Mehrfachraketenwerfer aus US-Produktion. Im Mai hatte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius der Ukraine versprochen, dass Berlin für die Lieferung der in den USA hergestellten Systeme an die Ukraine zahlen werde.
Aus dem Bericht geht auch hervor, dass Berlin plant, bis zu einem unbestimmten Zeitpunkt 85 weitere Leopard 1A5-Panzer im Rahmen eines gemeinsamen Projekts mit Dänemark an die Ukraine zu liefern. Zu den künftigen Lieferungen sollen 20 zusätzliche Marder-Schützenpanzer gehören. Laut dem Merkur hatte Berlin geplant, der Ukraine bis Ende 2023 bis zu 80 Leopard-Panzer zu liefern, geriet aber in Verzug, da die ukrainische Rüstungsindustrie Schwierigkeiten hatte, Ersatzteile für die Panzer zu finden.
Kiew hoffe dem Merkur zufolge immer noch, genügend deutsche Panzer zu bekommen, um eine spezialisierte Brigade für Offensivoperationen zu bilden, und hält seine verbleibenden westlichen Panzer seit Monaten "zurück".
Man erkennt immer noch nicht, dass diese Waffen nur Kanonenfutter sind und zum Tod von täglich hunderten oder gar tausenden insbesondere ukrainischen Soldaten im Ukrainekrieg führen.
Deutschland ist inzwischen der zweitgrößte militärische Sponsor des Pleite-Staates Ukraine.
Berlin gab nach Angaben des Kieler Instituts für Weltwirtschaft zwischen Januar 2022 und April 2024 rund 10,2 Milliarden Euro für die Lieferung von Waffen an Kiew aus.
Die Bundesregierung hat erklärt, dass rund 28 Milliarden Euro (30,5 Milliarden Dollar) zur Verfügung gestellt wurden, um Kiew jetzt und in den kommenden Jahren zu unterstützen.
EU- Diktatur?: EU Kommission wollte X und Elon Musk geheim zur Zensur unliebsamer Meinungen zwingen
Totale Unterdrückung von politischen Meinungen soll offensichtlich systematisch erfolgen 7/24
Obwohl man in Sachen politischer Zensur gerne auf Nordkorea, China oder den Iran verweist ist es gerade das oberste Organ der EU nämlich die EU Kommission von Uschi von der Leyen, dass GEHEIM eine Totalzensur unliebsamer Meinungen auf großen Plattformen wie Twitter bzw X, Facebook, Tiktok usw betreibt und dafür sogar vor Erpressung und Repressalien nicht zurückschreckt.
In der Regel geh ich ja davon aus, dass die Oligarchen der Konzernherrschaft insbesondere der USA die Politik domonieren, bestimmen und auch steuern.
Das Vorgehen der EU Kommission gegen Zuckerberg und Elon Musk zeigt aber auch, dass diese Kaste der Super-Oligarchen tief gespalten ist. Die Auseinandersetzung beispielsweise von Biden mit Trump sind Ausdruck dieser tiefen Gespaltenheit der Mächtigen im Westen. Sie vertreten unterschiedliche Fraktionen des Großkapitals der USA und der EU.
So wurde auf Facebook RT wie auch die IZ mit einem quasi Verbot belegt. Offensichtlich kommt man gegen gute politische Argumente mit anderen Methoden nicht mehr an.
Anders als der IZ Blogger Jürgen Meyer wird Elon Musk dabei sogar erpresst. Die meisten Plattformen beugen sich dieser Willkür und zensieren willfährig unliebsame Meinungen - Elon Musk und X hingegen nicht.
X-Besitzer Elon Musk hat der EU-Kommission Erpressung vorgeworfen. Er schrieb in einem aktuellen X-Posting, dass zuständige EU-Behördenmitarbeiter ihm einen illegalen Deal vorgeschlagen hätten. Musk wörtlich:
"Die Europäische Kommission bot X einen illegalen Geheimdeal an: Wenn wir stillschweigend die Meinungsäußerung zensieren, ohne es jemandem zu sagen, würden sie uns nicht bestrafen.
Die anderen Plattformen akzeptierten diesen Deal.
X nicht."
Laut Medienberichten schweigt Brüssel zu dem schwerwiegenden Vorwurf.
Nach Einschätzung der EU-Kommission verstößt der umtriebige Geschäftsmann mit seiner Online-Plattform X gegen europäisches Recht und drohte ihm daher mit empfindlichen Geldbußen. Der Vorwurf lautet unter anderem, dass nach vorläufigen Untersuchungsergebnissen im Rahmen des neuen EU-Gesetzes über digitale Dienste (Digital Services Act: DSA) die per Bezahlung auf der X-Plattform angebotene Verifizierung von Nutzerkonten andere Verbraucher irritieren oder verunsichern könnte. So heißt es in der offiziellen Mitteilung aus Brüssel:
"Die Kommission hat X heute von ihrer vorläufigen Auffassung in Kenntnis gesetzt, dass sie in Bereichen im Zusammenhang mit Dark Patters, Transparenz der Werbung und Datenzugang für Forscher gegen das Gesetz über digitale Dienste verstößt. Transparenz und Rechenschaftspflicht in Bezug auf die Moderation von Inhalten und Werbung stehen im Mittelpunkt des Gesetzes über digitale Dienste."
Eine Reaktion aus Brüssel auf Musks Vorwurf erfolgte bislang nicht. Margarethe Vestager, Vizepräsidentin der Kommission zum Thema Digitalisierung, hatte am 12. Juli auf X geschrieben:
"Nach unserer Ansicht stimmt X in wichtigen Bereichen der Transparenz nicht mit dem DSA überein. Es führt die Nutzer in die Irre, stellt kein adäquates Ad-Repository zur Verfügung und blockiert den Zugang zu Daten für Forscher. Dies ist das erste Mal, dass wir vorläufige Feststellungen im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste treffen."
Musk antwortete darauf mit dem Satz:
"Das DSA-Gesetz IST Fehlinformation!"
Würde die Liste von Vorwürfen seitens der Kommission gegen das Musk-Unternehmen juristisch final bestätigt werden, droht X eine Geldbuße von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Damit könnte der Fall vor den europäischen Gerichten in Luxemburg verhandelt werden.
Im Jahr 2021 lag der Umsatz mit einem bisherigen Höchstwert bei rund 5,08 Milliarden US-Dollar. Ein Jahr darauf übernahm Musk im April 2022 das Unternehmen und änderte den Namen von Twitter auf X. Laut dem Finanzdienst Bloomberg sind die X-Erlöse im ersten Halbjahr 2023 "im Jahresvergleich um 40 Prozent auf 1,48 Milliarden US-Dollar gefallen".
Dieser Rückgang ist unter anderem Folge von aufgelösten Werbeverträgen. Musk wird im Zuge einer großangelegten politisch-medialen Kampagne seit der Übernahme andauernd vorgeworfen, nicht entschieden genug "gegen Falschinformationen und Hassrede" auf seiner Plattform vorzugehen.
Mehr zum Thema – Musk bezeichnet WhatsApp als Spyware-Programm
https://freedert.online/international/212207-elon-musk-lehnte-zum-thema/
Wieder genozidales Massaker der Israelis in Chan Yunis an Zivilisten - 80 tote Zivilisten im Flüchtlingslager in Gaza
Israelisches Apartheidregime der Rassentrennung will Palästinenser weiterhin aus Gaza vertreiben
Nachdem Regierungschef Netanjahu schon vor dem 7. Oktober 2023 vor der UNO mit einem entsprechenden Schaubild, dass Gaza als israelisch deklariert deutlich gemacht hatte mit dem Ziel ganz Gaza als palästinensisches Gebiet vernichten und auslöschen zu wollen, hat das Apartheidregime der Rassentrennung diesen Plan der systematischen Vertreibung der Palästinenser in Gaza schrittweise und konsequent in die Tat umgesetzt.
Erneut wird die Formulierung und das angebliche Bestreben nach der angeblich wertegeleiteten Außenpolitik der Annalena Baerbock als hohle Phrase entlarvt und pervertiert.
Wieder sind ca 80 Zivilisten in einem palästinensische Flüchtlingslager mit westlichen Waffen brutal durch die israelische Armee getötet worden.
The Lancet, eine der ältesten und renommiertesten medizinischen Fachzeitschriften der Welt, veröffentlichte einen Bericht, wonach die tatsächliche Zahl der Todesopfer im Gazastreifen 186.000 oder mehr betragen könnte.
Das würde etwa acht Prozent der dortigen Gesamtbevölkerung entsprechen. Die offizielle Zahl der Todesopfer liegt laut den Behörden Gazas seit Beginn der israelischen Offensive im Oktober 2023 bisher bei rund 37.000.
Erst jüngst war ein weiteres Massengrab in Chan Yunis gefunden worden.
https://www.youtube.com/watch?v=8hozSy9hGGQ
Es gab bis zu 80 tote Zivilisten. Mehr als 280 weitere Personen seien verletzt worden, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Das Ministerium nannte den Angriff auf das Flüchtlingslager von Al-Mawasi ein "abscheuliches Massaker".
Das israelische Militär hatte das Gebiet als sichere Zone ausgewiesen und den Palästinensern gesagt, dass sie dort Schutz suchen sollen.
Palästinenser wurden also systematisch in dieses Lager getrieben und gelockt.
Al-Mawasi liegt an der Küste zwischen Rafah und Chan Junis.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) schätzt, dass dort zwischen 60.000 und 75.000 vertriebene Menschen Schutz suchen.
Israel behauptet da zwei Hamas Kämpfer vermutet zu haben .
Die Hamas stellt die demokratisch gewählte Regierung in Gaza und kontrolliert deshalb natürlich auch die Polizei und Sicherheitskräfte der Region.
Es kann also von einem fadenscheinigen Vorwand der Zionisten ausgegangen werden, die einfach nach Begründungen für massive Angriffe auf Zivilisten suchen.
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg der Israelis auf Gaza muss sofort beendet und die israelischen Besatzungstruppen müssen vollständig abgezogen werden.
Oskar Lafontaine (BSW): Die wahren Rechtsextremisten sitzen in der grün-gelb-roten (H)Ampelregierung
Wagenknecht-Ehemann fordert Neudeutung der politischen Landschaft im Lande 7/24
Das Handeln der Bundesregierung sei in der Tat rechtsextremistisch
Die SPD-Grünen-FDP-geführte Scholz-Habeck-Lindner-Regierung hat sich nicht nur mit der Unterstützung des profaschistischen Selenskij-Regimes in der Ukraine, dass ihre Macht auf SS-ähnlichen Nazibrigaden von ASOW und auf die Verherrlichung des Nazi-Kollaborateurs Bandera stützt - mit der Unterstützung des postfaschistischen Meloni-Regimes in Italien, dass ebenfalls in der Tradition der Hitlerfaschisten russophob tickt - als rechtsextremistisch geoutet.
Auch der russophobe Rüstungswahn und der Wille nach den erfolglosen Versuchen von Adolf Hitler in den 40-er Jahren Russland erneut, womöglich auch aus Rachegründen, unbedingt besiegen zu wollen, deutet auf diese geistige Traditionslinie.
Da fällt auf, dass gerade in diesen Tagen auch der grüne Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sich als Nachkomme hochrangiger SS-Funktionäre outet.
Auch dem ehemaligen deutschen Finanzminister, Ehemann und Weggefährten von Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine ist dieser Zustand aufgefallen.
Er findet gewohnt deutliche Worte und erweist sich wieder mal als einer der scharfsinnigsten Vordenker der deutschen Linken.
In einem Gastkommentar in der Schweizer Weltwoche hat der ehemalige saarländische Ministerpräsident, Ex-Finanzminister und ehemalige Vorsitzende der SPD und spätere Gründungsvater und Ex-Partei- und Fraktionsvorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine, eine Korrektur der politischen Begriffe in Deutschland eingefordert. Diejenigen, die sich selbst für die demokratische Mitte hielten, seien die wahren Rechtsextremisten.
Dabei berief er sich auf den US-amerikanischen Ökonomen Jeffrey Sachs, der jüngst erklärte: "Die Grünen in Deutschland sind die militaristischste Partei und daher die wirklichen Rechtsextremen." Aufrüstung, Waffenlieferungen und die Befürwortung von Kriegen seien schließlich der Markenkern rechter Parteien.
Einzig übersteigerter Nationalismus sei bei dieser Rechten, die die gesamte Breite von SPD, Grünen, CDU/CSU und FDP samt staatstragender Medien umfasse, nicht zu finden.
"Sie vertritt in erster Linie die Interessen der USA und der Machthaber der Ukraine. Der Wunsch der USA, billiges russisches Gas durch teures amerikanisches Fracking-Gas zu ersetzen, wurde erfüllt. Wenn der 'amerikanische Freund' zur Durchsetzung dieses Vorhabens die wichtigste Gasversorgungsleitung Deutschlands sprengt oder sprengen lässt, dann wollen die Parteien der demokratischen Mitte nichts gesehen, nichts gehört haben."
Deutschland und Russland voneinander zu trennen, sei schließlich erklärtes Ziel vieler US-Strategen gewesen. Und jetzt wären die Profite der US-Rüstungsindustrie geradezu Staatsziel:
"Während in Deutschland das Geld an allen Ecken und Enden fehlt, versichern die neuen Rechtsextremen den Verehrern des Judenmörders Stepan Bandera, sie würden die Ukraine auch in Zukunft mit Waffen und Milliarden unterstützen, 'egal, was meine deutschen Wähler denken', wie Außenministerin Annalena Baerbock versicherte."
Die Gesellschaft werde währenddessen immer ungleicher. "In Deutschland ist das Vermögen der zweihundert reichsten Familien fünfzehnmal so groß wie das Vermögen der unteren Hälfte der Bevölkerung." Dieser Zustand sei mit Demokratie unvereinbar und entspreche dem, was der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter "eine Oligarchie mit unbegrenzter politischer Korruption" genannt habe.
Dabei folge man der "faschistoiden Cancel Culture", und sei intolerant gegenüber der Meinung Andersdenkender.
"Das Maßnahmenpaket, das Innenministerin Nancy Faeser zur Bekämpfung des Rechtsextremismus vorlegte, atmet den Geist des Autoritarismus […] man muss Sorge haben, dass Kabarettisten demnächst verhaftet werden."
Es erinnere an den Radikalenerlass gegen Linke, den der damalige Bundeskanzler Willy Brandt später als Fehler bezeichnete; es gehe um eine Herrschaft des Verdachts und einen Angriff auf den liberalen Rechtsstaat.
"Mit rechtsextremen Maßnahmen der Einschränkung der Meinungsfreiheit kann man den Rechtsextremismus nicht bekämpfen."
Dabei werde in allen Bereichen so gehandelt. Als Beispiele nannte er den Skandal um die beabsichtigte Streichung von Fördermitteln für Professoren, die einen offenen Brief für die Meinungsfreiheit geschrieben hatten, Zensur von Kunst am Beispiel einer Ausstellungsabsage, weil die jüdische Künstlerin sich nicht ausreichend "vom Terror der Hamas distanziert" habe, und die Schwierigkeiten, die russische Künstler mittlerweile hätten, in Deutschland überhaupt noch auftreten zu können.
Seine Forderung, den Rechtsextremismus in Deutschland heute dort zu bekämpfen, wo er tatsächlich zu finden ist, formulierte er zum Abschluss in Abwandlung einer Redewendung so:
"Die schärfsten Kritiker der Elche sind heute selber welche
Wer bombardierte das Kinderkrankenhaus in Kiew wirklich? Siehe Link
Russland tötete diese Woche angeblich 14 000 ukrainische Kämpfer 7/24
Wochenbilanz im Ukrainekrieg im Juli 2024
Wir können die Angaben des russichen Verteidigungsministeriums nicht unabhängig überprüfen - wie auch die Angaben der ukrainischen Militärs.
Das liegt bei solchen Kriegen leider in der Natur der Sache.
Aber weil weitgehend gleichgeschaltete Mainstreammedien garnicht quantitativ über solche Verluste der Ukrainer berichten, müssen wir uns mit dem offiziellen Material der beteiligten Regierungen auseinandersetzen.
Denn gemäß dem Philosophen Hegel ist die Wahrheit immer das ganze Bild.
Angebliche Verluste der Russen werden hingegen breit berichtet. Deshalb ersparen wir uns das hier an dieser Stelle und konzentrieren uns auf die Zahlen, die der deutschen Bevölkerung in den Hauptnachrichtensendungen vorenthalten werden.
In seinem Frontbericht gibt Russlands Verteidigungsministerium die Geländegewinne der russischen Streitkräfte und die Verluste des ukrainischen Militärs im Zeitraum zwischen dem 6. und 12. Juli bekannt.
Der Behörde zufolge verbesserten Einheiten des Truppenverbands Nord ihre Stellungen und wehrten dabei 26 ukrainische Gegenangriffe ab. Kiews Militär verlor in den Kämpfen bis zu 1.800 Mann. Außerdem wurden zwei Panzer, vier gepanzerte Kampffahrzeuge, 22 Autos, 34 Artilleriegeschütze, darunter acht US-produzierte M777 sowie drei Radaranlagen vernichtet.
Der Truppenverband West wehrte drei ukrainische Gegenangriffe ab, wobei Kiews Truppen bis zu 3.440 Soldaten verloren. Die Materialverluste beliefen sich auf fünf Panzer, 14 gepanzerte Kampffahrzeuge, davon zwei US-produzierte M113, 47 Autos, 32 Artilleriegeschütze und 14 Feldmunitionslager.
Im Zuständigkeitsbereich des Truppenverbands Süd wehrten russische Streitkräfte sechs Gegenangriffe ab. Das ukrainische Militär verlor dabei bis zu 4.380 Kämpfer. Drei Panzer, vier gepanzerte Kampffahrzeuge, 90 Autos, 59 Artilleriegeschütze, neun Radaranlagen und 29 Feldmunitionslager wurden zerstört.
In der Donezker Volksrepublik befreiten Einheiten des Truppenverbands Zentrum aus russischer Sicht vier Ortschaften: Sokol, Tschigari, Jasnobrodowka und Woschod. Bei 38 erfolglosen Gegenangriffen verloren Kiews Truppen an diesem Abschnitt bis zu 2.785 Soldaten. Russlands Streitkräfte zerstörten zwei Panzer, davon einen M1A1 Abrams aus US-Produktion, neun gepanzerte Kampffahrzeuge, darunter vier US-produzierte Bradley-Schützenpanzer, 15 Autos und 26 Artilleriegeschütze.
Einheiten des Truppenverbands Ost verbesserten ebenfalls ihre taktische Stellung und wehrten neun ukrainische Gegenangriffe ab. Kiews Truppen büßten bis zu 980 Mann ein. Ein Panzer, neun gepanzerte Kampffahrzeuge, 40 Autos und 16 Artilleriegeschütze wurden zerstört.
Der Truppenverband Dnjepr eliminierte bei seinen Angriffen bis zu 685 ukrainische Soldaten. Außerdem wurde ein gepanzertes Kampffahrzeug, 38 Autos sowie 22 Artilleriegeschütze, davon acht M777-Haubitzen aus US-Produktion außer Gefecht gesetzt.
In der vergangenen Woche hat die russische Armee unter Einsatz von Flugzeugen, Drohnen, Raketen und Artillerie zahlreiche Kriegsgeräte der ukrainischen Streitkräfte zerstört. Bezüglich Kiews Materialverlusten erläutert Russlands Verteidigungsministerium:
"Vernichtet wurden sieben Mehrfachraketenwerfer M142 HIMARS aus US-Produktion, die zu Angriffen auf das Gebiet der Krim vorbereitet wurden, zusammen mit ihren ausländischen Betreibern."
Darüber hinaus verlor Kiews Militär nach Angaben der Behörde vier Luftabwehrkomplexe des Typs S-300PS, drei Abschussanlagen des US-produzierten Luftabwehrkomplexes HAWK sowie zwei Abschussanlagen vom ebenfalls US-produzierten Patriot-Luftabwehrkomplex.
Russlands Luftabwehr schoss außerdem zwischen dem 6. und 12. Juli vier US-produzierte ATACMS-Raketen, drei Raketen des Typs Storm Shadow aus britischer Produktion, 17 französisch produzierte Hammer-Lenkgleitbomben, eine HARM-Radarabwehrraketen aus US-Produktion, 28 Geschosse aus HIMARS- und Vampire-Mehrfachraketenwerfern sowie 308 Drohnen ab, so die Meldung des Ministeriums weiter.
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