25 % der EU Bürger sind armutsgefährdet - Drastischer Anstieg der Verarmung seit 2008
- Sozialbericht 2014: Fast ein Viertel der Bevölkerung in der Europäischen Union gilt als armutsgefährdet
- Eine der gesellschaftlichen Folgeerscheinungen der Wirtschaftskrise sei ein deutlicher Anstieg der Armut bei der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter. Zu diesem Schluss kommt der Jahresbericht des EU-Sozialkommissars László Andor. Die sich langsam verbessernde Konjunktur und damit das allmähliche Sinken der Arbeitslosenzahlen reichen nicht für eine Trendwende bei der in Europa und speziell der Eurozone ansteigenden Armut. Der Bericht verdeutlicht, dass eine Aufnahme einer Beschäftigung Menschen nur in der Hälfte der Fälle aus der Armut retten kann. "Unglücklicherweise bedeutet eine Arbeit zu haben nicht mehr länger, dass man dadurch anständig leben kann", erklärt Andor am Dienstag. Die Staaten müssten eine zusätzliche finanzielle Unterstützung bieten, damit die Menschen aus der Armut entfliehen können.
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Zwischen dem Ausbruch der Krise 2008 und 2012 ist die Zahl jener EU-Bürger (exklusive Kroatien), die armutsgefährdet oder von der Gesellschaft ausgeschlossen sind, um 7,4 Millionen Menschen gestiegen. Heute sei fast ein Viertel aller EU-Bürger armutsgefährdet - 15 Prozent der Tschechen und der Niederländer, fast 35 Prozent der griechischen Bevölkerung, und, als trauriger Negativrekord, fast 50 Prozent aller Bulgaren.
Ukrainische Polizisten nach Moli-Murf in Flammen . Medien von ARD und ZDF schweigen
Unsere Tendenzmedien verschweigen nicht nur, dass die faschistische Bewegung in der Ukraine wesentlicher Teil der anti-russischen Bewegung im Lande ist. Auch die brutale Gewalt der rechtsradikalen Demonstranten wird von ARD, ZDF und RTL weitgehend ausgeblendet. Bei den Printmedien sieht die Lage leider oftmals nicht andes aus, weil auch die CDU und die Konrad Adenauer Stiftung auf der Seite der ukrainischen Rehten stehen, die ein Bündnis mit den Swoboda -Faschisten des Landes eingegangen sind.
Obwohl das russische Fernsehen sogar Livestreams zur Verfügung stellt, will man nicht sehen, was ideologisch und propagandistisch den rechtspopulistischen Medien von ARD bis ZDF nicht in den Kram passt .
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85 superreiche Kapitaloligarchen also 0,0001 % besitzen so viel wie 50 % der Menschheit
Die reichsten 0,0001 Prozent
Oxfam-Bericht prangert ungleiche Vermögensverteilung an: Wohlhabenden Eliten dominieren Politikziele und untergraben Demokratie
Die britische Hilfsorganisation Oxfam hat in einem alarmierenden Bericht die Verteilung des Wohlstands auf der Erde angeprangert. Die 85 reichsten Menschen der Welt hätten das gleiche Vermögen wie die arme Hälfte der Weltbevölkerung auf der anderen Seite, heißt es in dem am Montag veröffentlichten Bericht.
Oxfam stellte den Bericht aus Anlass des bevorstehenden Weltwirtschaftsforums in Davos zusammen. Die Hilfsorganisation kritisiert unter anderem die Steuervermeidung über Steueroasen sowie staatliche Sparpolitik, die vor allem die unteren Einkommensschichten treffe.
Die wohlhabenden Eliten dominierten die wirtschaftlichen Weichenstellungen weltweit, heißt es weiter. Demokratie werde ausgehebelt, die Reichen könnten politische Entscheidungen beeinflussen - sowohl in entwickelten wie auch in Entwicklungsländern. Eine Umfrage in den sechs Ländern USA, Großbritannien, Spanien, Brasilien, Indien und Südafrika habe gezeigt, dass die meisten Menschen der Meinung seien, das Gesetze zugunsten der Wohlhabenden gebeugt würden.
»Wir können nicht darauf hoffen, den Kampf gegen die Armut zu gewinnen, ohne das Problem der Ungleichheit zu bekämpfen«, sagte Oxfam-Exekutivdirektor Winnie Byanyima. Die Problematik von Privilegien auf der einen und Benachteiligung auf der anderen Seite drohe sich über Generationen auszubreiten. »Wir werden bald in einer Welt leben, in der gleiche Möglichkeiten nur noch ein Traum sind«, betonte er.
Eugen Freunds durchschnittliche Arbeiter haben’s gut: Sie gehören mit ihrem angenommenen Bruttobezug von 3000 Euro zum reichsten Prozent der Weltbevölkerung (http://www.globalrichlist.com). Dieses eine Prozent besitzt heute fast die Hälfte der gesamten Vermögen auf diesem Planeten, rund 110 Billionen Dollar. Und das entspricht dem 65-Fachen der Gesamtvermögen jener, die sich an der unteren Hälfte der Wohlstandspyramide tummeln. Die ärmere Hälfte der Menschheit besitzt zusammen damit genauso viel wie die reichsten 85 Menschen der Welt.
Der reichste Österreicher, Dietrich Mateschitz, gehört übrigens nicht in diesem erlauchten Kreis der 85 (er findet sich mit seinen 7,1 Milliarden Dollar Vermögen erst auf Platz 162 der Forbes-Liste der reichsten Menschen der Erde), gehört aber dennoch zu den 0,0001 Prozent wohlhabendsten Menschen der Welt.
Das Thema der sozialen Ungleichheit dominiert das diesjährige Treffen des Weltwirtschaftsforums (WEF) in den Schweizer Bergen in Davos. Im vom Forum zusammengestellten Global Risk Report 2014 wurde die wachsende soziale Ungleichheit als eines der größten Risiken für die globale Stabilität genannt.
"Wir können nicht darauf hoffen, den Kampf gegen die Armut zu gewinnen, ohne das Problem der Ungleichheit zu bekämpfen", sagte Oxfam-Exekutivdirektorin Winnie Byanyima. Die Problematik von Privilegien auf der einen und Benachteiligung auf der anderen Seite drohe sich über Generationen auszubreiten. "Wir werden bald in einer Welt leben, in der gleiche Möglichkeiten nur noch ein Traum sind", betonte sie.
In den USA hat sich bereits die bittere Erkenntnis breitgemacht, dass längst nicht mehr die Vereinigten Staaten das Land der unbegrenzten Möglichkeiten sind, sondern Europa. Auf dem europäischen Kontinent sind die Chancen für Kinder, in höhere Einkommensschichten aufzusteigen als deren Eltern, mittlerweile größer als in den USA.
Einkommensunterschiede in den USA größer als 1774
Und nach einer Studie von Peter Lindert (University of California - Davis) und Jeffrey Williamson (Harvard Universität) sind die Einkommensunterschiede in den USA heute sogar größer als 1774, dem Jahr, das den Beginn der amerikanischen Unabhängigkeit markiert. Auch in Europa sind die Einkommen der Plutokraten davongaloppiert: 1974 gingen in Italien 0,46 Prozent aller Einkommen an die reichsten 0,01 Prozent, 1995 0,52 Prozent und 2008 waren es bereits 0,91 Prozent.
Die größte Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt sieht die Oxfam-Studie darin, dass in der Bevölkerung zunehmend der Eindruck entstehe, dass die Wohlhabenden dazu imstande seien, das Recht zu ihren Gunsten zu beugen. Eine Umfrage in den Ländern USA, Großbritannien, Spanien, Brasilien, Indien und Südafrika habe gezeigt, dass die meisten Menschen in diesen Ländern zu genau diesem Schluss gekommen sind.
Zudem bestehe - vor allem in den USA - eine klare Korrelation zwischen der Deregulierung der Finanzmärkte und steigender Einkommensungleichheit.
In einer Botschaft an die Tagungsteilnehmer des WEF forderte auch Papst Franziskus einen stärkeren Einsatz für eine gerechtere Wohlstands-Verteilung. Spitzenpolitiker und Top-Manager hätten eine "klare Verantwortung gegenüber anderen, vor allem denjenigen, die am zerbrechlichsten, schwächsten und verwundbarsten sind", erklärte Franziskus.
dpa/nd, Wienerzeitung vom 22.1.2014
Aufruf zu einem Europäischen Frühling- für eine neue GRAPO - Große APO
Aufruf zu einem Europäischen Frühling
Es wird Zeit für eine Große Außer-parlamentarische Opposition (GrAPO). Als Reaktion auf die gefährliche Macht-konzentration in den Händen eines neoliberalen Kartells aus Union, SPD und Wirtschaft hat Konstantin Wecker neben anderen Initiatoren diesen Aufruf verfasst. Wer mit ihm im Wesentlichen übereinstimmt und ihn gern unterschreiben möchte, wende sich bitte per Mail an den Mitverfasser Michael Vilsmeier: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD basiert auf einem Wortbruch. Der Politikwechsel wurde verhindert, das Versprechen der SPD-Führung, Angela Merkel als Kanzlerin abzulösen, erwies sich als Wahlbetrug. Das neoliberale Bündnis aus Union, SPD und Wirtschaft spaltet und polarisiert die Gesellschaft. Die Marktwirtschaf werden 16 Millionen Arme und Ausgegrenzte gezählt. Union und SPD verharmlosen diese Realität als Missstand. Im Koalitionsvertrag verweisen sie auf wirtschaftliche Rahmendaten, die eine heile Welt suggerieren. Doch die scheinbaren Erfolge neoliberaler Politik unter Schröder und Merkel stehen in krassem Gegensatz zur Demontage der Sozialsysteme. Der Zusammenhang zwischen exorbitant wachsendem Reichtum Weniger und grassierender Armut wird geleugnet. „Weiter so!“ ist die Devise der Großen Koalition. – Wachstum um jeden Preis ist das erklärte Ziel, ihm werden Mensch und Natur in allen Politikfeldern untergeordnet.
Die Große Koalition will, ungeachtet der NSA-Affäre, Polizei, Geheimdienste und Verfassungsschutz mit den neuesten Technologien der Sicherheits- und Informationstechnik ausstatten und auf europäischer und euroatlantischer Ebene verknüpfen. Der Koalitionsvertrag sieht den Wandel der Bundeswehr von der Verteidigungsarmee zur „Armee im Einsatz“ für „Frieden und Freiheit weltweit“ vor. Die Einführung einer „neuen Generation von Waffensystemen“, die „über Aufklärung hinaus weitergehende Kampffähigkeiten besitzen“, ist Kernstück dieser Neuausrichtung. Im Rahmen der Rüstungskooperation innerhalb der EU und in der NATO sind der Erhalt und die Weiterentwicklung der Rüstungsindustrien vorgesehen. Cybersysteme erfordern, wie in den USA bereits üblich, die Übertragung militärischer Aufgaben an privatwirtschaftliche Unternehmen der IT-Branche. Unter Federführung der Europäischen Verteidigungsagentur stellen sie künftig Personendaten, geografische Daten und technische Infrastrukturen für den Einsatz von Drohnen und Kampfrobotern. Die neuen Waffensysteme senken die Schwelle zum Einsatz militärischer Gewalt.
Eine Wende ist notwendig! – Der Finanzsektor muss reguliert werden. Die Geheimverhandlungen um das geplante Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA müssen der Kontrolle des Europäischen Parlaments unterworfen werden. Die Energiewende darf nicht auf die lange Bank geschoben werden. Rente und Pflege müssen in menschenwürdiger Höhe gesichert werden, wir brauchen die Bürgerversicherung. Die Steuerlasten müssen zugunsten der Gering- und Durchschnittsverdiener neu verteilt werden. Die Korruption muss effektiv bekämpft werden. Mindestlöhne müssen ein menschenwürdiges Leben ermöglichen. Hartz IV muss durch ein Bürgergeld ersetzt werden, das zweifelsfrei das menschenwürdige Existenzmininum zu sichern vermag. Die Arbeitszeit muss gesenkt werden. Die Geheimdienste müssen kontrolliert werden. Der Verfassungsschutz darf nicht Staat im Staate bleiben. Die Bundeswehr hat im Ausland nichts zu suchen. Wir fordern ein Ende aller Auslandseinsätze. Die Rüstungsindustrie muss zurückgefahren werden, statt sie weiter auszubauen. Der Besuch von Schulen und Universitäten darf nicht nur nichts kosten, er muss auch durch ausreichendes BAföG jenen ermöglicht werden, die ihn sich sonst nicht leisten können. Wir wollen ein starkes demokratisches Europa und das Zurückdrängen nationalistischer Bestrebungen.
Die Große Koalition aus Union und SPD regiert mit einer Mehrheit von 80 % der Stimmen im Deutschen Bundestag. Das Fehlen einer starken parlamentarischen Opposition erhöht die Gefahr unkontrollierter Machtentfaltung. Da uns die Zukunft nicht gleichgültig ist, rufen wir dazu auf, dem neoliberalen Bündnis aus Union, SPD und Wirtschaft eine zivile Gegenmacht entgegenzusetzen. Es ist Zeit für einen Europäischen Frühling, Zeit für eine Große Außerparlamentarische Opposition! Wir wollen mehr als 100.000 Unterschriften unter diesem Aufruf versammeln. Aber wir wollen nicht nur die bloße Zustimmung. Wir brauchen konkretes Handeln: Ein konstituierender Kongress soll schnell nach Erreichen der 100.000 Unterschriften in Berlin stattfinden. Mit einer Kundgebung soll dem Protest gegen die Agenda der Großen Koalition vor dem Reichstag Ausdruck verliehen werden. Wir wissen, dass es damit nicht getan sein darf. Die Straßen und Plätze, die sichtbare, hörbare Opposition wird sich immer wieder zu kreativem Protest für die Verteidigung sozialer Sicherheit, individueller Freiheit und Frieden zusammenfinden müssen.
Wir bitten Sie, Ihre Unterschrift unter diesen Aufruf zu setzen und diesen im Internet und den Ihnen zugänglichen Medien zu verbreiten!
Autoren des Aufrufs:
Heinz Michael Vilsmeier, Publizist, Deggendorf
Leander Sukov, Schriftsteller, Berlin
Konstantin Wecker, Liedermacher, München
Holdger Platta, Autor, Suderhausen
Prinz Chaos II., Liedermacher, Weitersroda
Erstunterzeichner (Stand 16.01.14 – 19:00 Uhr):
Reinhold Alsheimer Musiker, München
Simone Barrientos Verlegerin, Berlin
Chriss Bass Musiker, Bonn
Roberto J. De Lapuente Autor, Heppenheim
Michi Dietmayr Musikkabarettist, München
Manfred Maurenbrecher Musiker, München
Csaba Gál Csaba Gál Chansonpoet, München
Margareth Gorges Bürgerjournalistin, Homburg/Saar
Alban Nicolai Herbst Autor, Berlin
Marly Jedelhauser Grafikerin, München
Sandra Kreisler Schauspielerin, Wien
Berni Maisberger Musiker, München
Sarah Manß Liedermacherin, Masserberg
Cynthia Nickschas Liedermacherin, Bonn
Christian Nürnberger Publizist, Mainz
Anna Osowski Autorin, Hamburg
Heidelinde Penndorf Literaturkritikerin, Weißenfels
Lollo Peters Uni. Köln
Marlene Pfaffenzeller Nervenärztin und Psychoanalytikerin, Berlin
Michael Sailer Künstler, München
Ilja Schierbaum Musiker, München
Christoph Theussl Künstler, München
Hans-Eckardt Wenzel Musiker, Berlin
Tom W. Wolf Freier Journalist und Redakteur, Hamburg
Dr. Seltsam Wolfgang Kröske Kommunistischer Entertainer, Berlin
Nepo Fitz Musiker, München
Thomas Vogelmayer Bayerischer Liedermacher, Straubing
Sybille Marggraf Literaturpädagogin, Sudershausen
Gewalt eskaliert: Rechtsradikale werfen Molotow-Cocktails auf Polizisten in Kiew
Russische Medien wie RIA Novosti berichten von Gewaltexzessen der rechtsradikal-ultranationalistischen Demonstranten gegen ukrainische Polizisten in Kiew
Die Gewalt in Kiew lässt nicht nach: Am Mittwoch haben radikale Oppositionsanhänger die Sicherheitskräfte erneut mit Molotow-Cocktails angegriffen. Die Regierung hat trotz frostiger Temperaturen den Einsatz von Wasserwerfern gegen Demonstranten erlaubt.
Wie ein Korrespondent der RIA Novosti vor Ort berichtet, wurden Molotow-Cocktails auf die Polizisten geworfen, die den Präsidentensitz in Kiew bewachen. Ob es dabei Verletzte gab, ist unklar. Im Gebäude berieten zu jenem Zeitpunkt Spitzenvertreter der Opposition mit dem Sicherheitsratschef Andrej Kljujew über eine Beilegung der Krise.
Nach Angaben des ukrainischen Innenministeriums wappnen sich die Demonstranten mit selbstgemachten Metallkeulen und Molotow-Cocktails. Hierzu würden Baugerüste auseinander genommen. Im Zeltlager des Euro-Maidan würden Zündmischungen gebastelt.
Am Mittwoch hat die Regierung die Regelung, die der Polizei den Einsatz von Wasserwerfern bei Minustemperaturen verbietet, aufgehoben. Nach der neuen Rechtslage darf die Polizei Wasserwerfer unter anderem zur Verhinderung von Massenunruhen, zur Abwehr von Angriffen sowie zum Schutz der Bürger wie auch zum Selbstschutz einsetzen. Die Lufttemperaturen in Kiew liegen am Mittwoch bei minus zehn Grad Celsius. In den nächsten Tagen soll es noch kälter werden.
Schwere Zusammenstöße im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt brachen am Sonntag aus, als Demonstranten versuchten, sich in das von den Sicherheitskräften abgeriegelte Regierungsviertel durchzukämpfen. Randalierer bewarfen Polizisten mit Steinen und Molotow-Cocktails. Die Polizei antwortete mit Tränengas, Gummigeschossen und Blendgranaten. Es gibt Hunderte Verletzte auf beiden Seiten. Am Mittwoch berichtete das ukrainische Fernsehen von einemTodesopfer bei den Zusammenstößen.
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