Neue EWG gegründet- die Eurasische Wirtschaftsunion 

Wladimir Putin bekommt seine eigene EU: Mit zwei weiteren Ex-Sowjetrepubliken nämlich mit Kasachstan und Weißrussland gründet Russlands Präsident eine Wirtschaftsunion, die Handel und Reisen vereinfachen soll. Den Vorwurf, die Sowjetunion wiederzubeleben, weist er zurück.

Russland und zwei andere Staaten der ehemaligen Sowjetunion haben die Eurasische Wirtschaftsunion als geplantes Gegengewicht zu den USA und der EU gegründet. Präsident Wladimir Putin unterzeichnete das Abkommen mit den Präsidenten Weißrusslands und Kasachstans in Astana.

Das Dokument signierten die drei Staatschefs Wladimir Putin, Alexander Lukaschenko und Nursultan Nasarbajew.

Die Gründung der Union führt deren Mitglieder auf eine höhere Integrationsstufe. Der Vertrag verpflichtet die Unterzeichnerstaaten, die ungehinderte Bewegung von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräften über die Landesgrenzen zu garantieren. Zudem sollen die Mitgliedsländer eine miteinander abgestimmte Politik in den Schlüsselbereichen wie Energie, Industrie, Landwirtschaft und Transport betreiben. 

Es handele sich um ein neues Modell der wirtschaftlichen Zusammenarbeit im postsowjetischen Raum, sagte der kasachische Präsident Nursultan Nasarbakew.

Ab Januar 2015 soll zwischen den Mitgliedsländern der freie Verkehr von Waren und Dienstleistungen möglich sein und eine bessere Abstimmung der Energie-, Industrie- und Verkehrspolitik stattfinden. Die drei Länder würden "eine fundamental neue Ebene der Zusammenarbeit erreichen", sagte Putin bei der Unterzeichnung. Das neue Bündnis vertieft die Zollunion zwischen den Ländern, die bereits seit 2010 besteht.

Die Grenzkontrollen zwischen den Staaten sollen wegfallen, zudem ist geplant, eine gemeinsame Währung einzuführen.

Ursprünglich sollte auch die Ukraine dem Handelsraum beitreten. Da kam es allerdings zu einem rechtsgerichteten Putsch. Allerdings könnten die Volksrepubliken im Osten der Ukraine der EWU beitreten.

Auch Armenien und Kirgisien erwägen einen Beitritt. Armenien hatte jedoch erst seine Beitrittsabsicht erklärt, nachdem Russland einen höheren Gaspreis und Waffenlieferungen an den verfeindeten Nachbarstaat Aserbaidschan ins Spiel gebracht hatte. 

In der EWU leben ca 170 Mio. Einwohner.

 Die Mitglieder des Kollegiums der Eurasischen Wirtschaftskommission und ihr Vorsitzender Viktor Christenko werden ihre Posten beibehalten. Mit der Unterzeichnung des Abkommens ende eine fast fünf Jahre dauernde Vorbereitungszeit, die 2009 mit der Schaffung der Zollunion begann, sagte der Handelsminister der Eurasischen Wirtschaftskommission, Andrej Slepnew. Die Union werde ein selbstständiges Subjekt des Völkerrechts sein.

Moskau, Astana und Minsk einigten sich auf die Bildung eines einheitlichen Marktes für Waren und Dienstleistungen. Doch in vollem Umfang soll die Union erst ab 2025 funktionieren. Es müssen noch einheitliche Gas- und Ölmärkte geschaffen werden. Die Handelspolitik der Eurasischen Wirtschaftsunion bleibt unverändert – einheitliche Zollregulierung und –tarife, freie Warenbewegung. Auch das Prinzip bei der Verteilung der Einnahmen aus den Einfuhrzöllen bleibt dasselbe: Russland würde 87,97 Prozent, Kasachstan 7,33 Prozent und Weißrussland 4,7 Prozent erhalten.

In dem Abkommen sind die Verfahren zum Schutz gegen Importe festgeschrieben. So können saisonale Zölle für bis zu sechs Monate eingeführt sowie Schutz-, Antidumping- und Schadenersatzmaßnahmen getroffen werden. Unter kritischen Umständen kann die Kommission der Eurasischen Wirtschaftsunion spezielle Schutzzölle für bis zu 200 Tage einführen. „Solange eine Antidumping-Untersuchung läuft, besteht das Risiko, dass die Importeure die Waren für das gesamte Jahr einführen. Man sollte diesen Schaden verhindern. Das ist ein von der WTO genehmigtes Instrument“, sagte Slepnew.

In den Mitgliedsländern sollen die Investitionsrichtlinien angeglichen werden. Investoren würden das Recht haben, einen durch Unruhen, Kriege und Revolutionen zugefügten Schaden vom Staat ersetzt zu bekommen. Russland, Weißrussland und Kasachstan wollen sich auf eine einheitliche makroökonomische, Kartell-, Währungs- und Finanzpolitik einigen. Von einem Übergang zu einer Einheitswährung ist in dem Dokument keine Rede.

Jedes Mitgliedsland darf eine eigene Industriepolitik betreiben und auch Unternehmen subventionieren. Doch sie können vor dem Gericht der Eurasischen Wirtschaftsunion  Stützmaßnahmen für die Industrie eines anderen Mitgliedslandes anfechten. Im Vertrag ist die Bildung eines einheitlichen Marktes der Dienstleistungen festgeschrieben. „Auf Dienstleistungen entfällt die Hälfte der Wirtschaft. Der einheitliche Markt der Dienstleistungen wird nach dem folgenden Prinzip gebildet: Ein Unternehmen kann auf dem Territorium der Union nach denselben Regeln handeln, die in seinem Land gelten“, sagte Slepnew.

Laut dem Experten Alexander Knobel wird sich mit der Schaffung der Union de facto nichts ändern. Die meisten Regeln gelten bereits seit der Bildung des Einheitlichen Wirtschaftsraums. Bei der Schaffung der Union handele es sich um einen politischen Schritt. Den zollfreien Handel zwischen den GUS-Ländern gebe es bereits seit 1992. Die Schaffung der Zollunion und der Eurasischen Union führe nicht zu einem bedeutenden Wachstum des gegenseitigen Handelsumsatzes. Um dies zu erreichen, müssten die nichttarifären Handelshemmnisse beseitigt werden, so der Experte, berichtet Ria.

Deutsches Ernst-Thälmann-Batallion gegen Eurofaschismus organisiert sich 

Das Verbot der Linken in der Ukraine und der Sieg des Eurofaschismus in der Ukraine soll zur Gründung eines Ernst-Thälmann-Batallions aus deutschen Kämpfern gegen den Fachismus  für die Ukraine führen.

Linke und Freunde Rußlands sollen zu den Waffen greifen und den Faschismus in Europa in der Ukraine stoppen und die freie und linke Räterepublik Donezk und Lugansk schützen.   

Ein ehemaliger Offizier  der NVA der DDR berichtet entsprechend über solche Aktionen in dem russischen Medium "Stimme Rußlands".

Ein Journalist der Zeitung „Kultura“ aus Moskau hat berichtet, dass sich ein Bataillon aus Deutschland formieren soll, um in die Ukraine zu gehen, um nach Information des Journalisten gegen die Faschisten in Kiew zu kämpfen. Das Bataillon solle aus Deutschland kommen und durch einen internationalen Aufruf formiert werden. Alle Nationalitäten sollen aufgerufen sein, in der Ukraine für Russland zu kämpfen. Wir haben ein kurzes Interview mit einem ehemaligen Elitesoldaten geführt, der nach dem Bericht der russischen Zeitung als Gründer dieses Bataillons gilt.

Von den Montagsdemos zum Bataillon. Die Montagsdemos und das Verbot der kommunistischen Partei mit den Mordserien in der Ukraine, mit der Nichtanerkennung des Referendums auf der Krim mit dem Beginn eines Krieges hätten Antifaschisten aus Deutschland und Deutschrussen dazu gebracht, zusammen ein Bataillon zu bilden. Es soll Ernst-Thälmann-Bataillon heißen. Ein Journalist der Online Zeitung „Kultura“ aus Moskau berichtet in einem Artikel vom 21. Mai, es sollen sich 400 Anhänger um Veteranen aus der ehemaligen Sowjetunion getroffen haben und die Idee des Ernst-Thälmann-Bataillons ins Leben gerufen haben.

Laut der russischen Zeitung. "Es ist dem Bataillon Ernst Thälmann zu Ehren, das in der Zeit des spanischen Bürgerkrieges auf die Beine gestellt wurde, dass wir auf die Idee gekommen sind, es für die Ukraine zu gründen. In Deutschland wächst die Wut unter den ehemaligen Bürgern der Sowjetunion", soll Alexander Kiefel, ehemaliger Elitesoldat bei der NVA, zum Ausdruck gebracht haben. Die Veteranen aus der Sowjetunion sind die Unterstützung der Überbrückungsregierung durch die Nato, die EU und Washington, die Nichtanerkennungen des Referendums auf der Krim und in den Gebieten des Neuen Russlands satt. Das Bataillon solle international rekrutiert werden. Nachdem die Meldung bekannt wurde, wollen etliche Bürger sich bei dem Bataillon melden. Wilhelm ist ein Beispiel für die, die sich anmelden wollen. Seit Wochen unterstützt er Russland und die Pro-Russen. "Jetzt bin ich geil. Ich werde mich bei denen melden, und wenn es klappt, gehe ich dahin", sagt er.

Alexander Kiefel erklärt. Der ehemalige Elitesoldat der NVA ist ein erfahrener Fallschirmspringer und einer, der vier Fremdsprachen spricht. Er war 1987-1989 im Krieg in Afghanistan und besitzt ein russisches Armeezertifikat für die Freundschaft unter den Veteranen aus dem Gebiet Kaliningrad. Wir konnten Alexander Kiefel telefonisch erreichen, obwohl er nicht viel reden wollte, weil "mit dem russischen Artikel viel los ist".

Alexander Kiefel hat uns seine Version gegeben: "Ich sage es Ihnen am Telefon. Mit der Gründung stimmt es nicht ganz. Wir können es kurz machen. Es geht lediglich um die Beurteilung der Situation in der Ukraine im Vergleich mit Spanien 1936. Es gab keinerlei Hinweise darauf, dass ein Bataillon Ernst Thälmann gegründet werden soll. Es war ganz einfach nur eine Situationsbestimmung und nichts anderes. Es ist eine falsche Information in der Richtung, dass einfach nur die Situation besprochen wurde, ohne irgendwelche konkreten Maßnahmen."

Wenn diese Meldung konkreter werden sollte, könnte das Bataillon auf Rekruten zählen, die sich freiwillig melden wollen. Aus Deutschland und aus Frankreich kommen schon die ersten Anfragen, berichtet Stimme Russlands.

Weiterlesen: http://german.ruvr.ru/2014_05_29/Ukraine-Wird-ein-Bataillon-aus-Deutschland-geschickt-0829/

Am 3. August 1936 beschloss die Komintern eine allgemein gehaltene Resolution zur Aufstellung einer kommunistisch geführten Internationalen Brigade. Erst am 18. September 1936, nachdem Stalin einen Entschluss gefasst hatte, wurde in Paris eine Sitzung einberufen, in der Eugen Fried den Beschluss Stalins zur Aufstellung einer Internationalen Brigade verkündete. Hieraufhin organisierten Kommunistische Parteien verschiedener Länder die Rekrutierung von Freiwilligen.[25] Zum Zeitpunkt der größten Beteiligung gehörten der Internationalen Brigade 25.000 Kämpfer an. Insgesamt waren es 59.000 Menschen, die in den Internationalen Brigaden gedient haben. Die größten Kontingente stellten Franzosen, Deutsche und Italiener ( Wikipedia) 

Polnische Interbrigadisten in Donezk eingetroffen - wie gegen Franco-Faschismus 1936

In der Volksrepublik Donbass sind Interbrigadisten  aus Polen eingetroffen, die die Räterepublik gegen den Faschismus der Kiewer Zentralregierung schützen, von der sie sich losgelöst haben.

Diese Solidarität der polnischen Freiheitskämpfer erinnert an die roten Interbrigaden im Spanischen Bürgerkrieg, die damals linke Freiheitskämpfer aus aller Welt sich dem faschistischen Putsch-General Franco entgegengestellt hatten. 

Ein Journalist der Zeitung „Kultura“ aus Moskau hat berichtet, dass sich ein Bataillon aus Deutschland formieren soll, um in die Ukraine zu gehen, um nach Information des Journalisten gegen die Faschisten in Kiew zu kämpfen. Das Bataillon solle aus Deutschland kommen und durch einen internationalen Aufruf formiert werden. Alle Nationalitäten sollen aufgerufen sein, in der Ukraine für Russland zu kämpfen. Wir haben ein kurzes Interview mit einem ehemaligen Elitesoldaten geführt, der nach dem Bericht der russischen Zeitung als Gründer dieses Bataillons gilt.

Von den Montagsdemos zum Bataillon. Die Montagsdemos und das Verbot der kommunistischen Partei mit den Mordserien in der Ukraine, mit der Nichtanerkennung des Referendums auf der Krim mit dem Beginn eines Krieges hätten Antifaschisten aus Deutschland und Deutschrussen dazu gebracht, zusammen ein Bataillon zu bilden. Es soll Ernst-Thälmann-Bataillon heißen. Ein Journalist der Online Zeitung „Kultura“ aus Moskau berichtet in einem Artikel vom 21. Mai, es sollen sich 400 Anhänger um Veteranen aus der ehemaligen Sowjetunion getroffen haben und die Idee des Ernst-Thälmann-Bataillons ins Leben gerufen haben.

Laut der russischen Zeitung. "Es ist dem Bataillon Ernst Thälmann zu Ehren, das in der Zeit des spanischen Bürgerkrieges auf die Beine gestellt wurde, dass wir auf die Idee gekommen sind, es für die Ukraine zu gründen. In Deutschland wächst die Wut unter den ehemaligen Bürgern der Sowjetunion", soll Alexander Kiefel, ehemaliger Elitesoldat bei der NVA, zum Ausdruck gebracht haben. Die Veteranen aus der Sowjetunion sind die Unterstützung der Überbrückungsregierung durch die Nato, die EU und Washington, die Nichtanerkennungen des Referendums auf der Krim und in den Gebieten des Neuen Russlands satt. Das Bataillon solle international rekrutiert werden. Nachdem die Meldung bekannt wurde, wollen etliche Bürger sich bei dem Bataillon melden. Wilhelm ist ein Beispiel für die, die sich anmelden wollen. Seit Wochen unterstützt er Russland und die Pro-Russen. "Jetzt bin ich geil. Ich werde mich bei denen melden, und wenn es klappt, gehe ich dahin", sagt er.

Alexander Kiefel erklärt. Der ehemalige Elitesoldat der NVA ist ein erfahrener Fallschirmspringer und einer, der vier Fremdsprachen spricht. Er war 1987-1989 im Krieg in Afghanistan und besitzt ein russisches Armeezertifikat für die Freundschaft unter den Veteranen aus dem Gebiet Kaliningrad. Wir konnten Alexander Kiefel telefonisch erreichen, obwohl er nicht viel reden wollte, weil "mit dem russischen Artikel viel los ist".

Alexander Kiefel hat uns seine Version gegeben: "Ich sage es Ihnen am Telefon. Mit der Gründung stimmt es nicht ganz. Wir können es kurz machen. Es geht lediglich um die Beurteilung der Situation in der Ukraine im Vergleich mit Spanien 1936. Es gab keinerlei Hinweise darauf, dass ein Bataillon Ernst Thälmann gegründet werden soll. Es war ganz einfach nur eine Situationsbestimmung und nichts anderes. Es ist eine falsche Information in der Richtung, dass einfach nur die Situation besprochen wurde, ohne irgendwelche konkreten Maßnahmen."

Wenn diese Meldung konkreter werden sollte, könnte das Bataillon auf Rekruten zählen, die sich freiwillig melden wollen. Aus Deutschland und aus Frankreich kommen schon die ersten Anfragen, berichtet Stimme Russlands.

Weiterlesen: http://german.ruvr.ru/2014_05_29/Ukraine-Wird-ein-Bataillon-aus-Deutschland-geschickt-0829/

Am 3. August 1936 beschloss die Komintern eine allgemein gehaltene Resolution zur Aufstellung einer kommunistisch geführten Internationalen Brigade. Erst am 18. September 1936, nachdem Stalin einen Entschluss gefasst hatte, wurde in Paris eine Sitzung einberufen, in der Eugen Fried den Beschluss Stalins zur Aufstellung einer Internationalen Brigade verkündete. Hieraufhin organisierten Kommunistische Parteien verschiedener Länder die Rekrutierung von Freiwilligen.^[25] Zum Zeitpunkt der größten Beteiligung gehörten der Internationalen Brigade 25.000 Kämpfer an. Insgesamt waren es 59.000 Menschen, die in den Internationalen Brigaden gedient haben. Die größten Kontingente stellten Franzosen, Deutsche und Italiener ( Wikipedia) 

.Unterdessen wurden zwei Kampf-Hubschrauber der faschistischen Kiewer Regierung abgeschossen.

Die unter dem braunen Schokoladen-Präsidenten Poroschenko, der auch die Faschistenmilizen auf dem Maidan finanziert hatte, gestartete Gewaltaktion gegen das eigene Volk,  eskaliert seit seiner Wahl erneut. An der Wahl hatten sich ganze Regionen der Ukraine nicht oder kaum beteiligt.  

Zwei Regionen riefen unabhängige Staaten aus und sagten sich von der faschistischen Zentralregierung los.  

Gestern Abend hat eine Einheit des Volks-Widerstandes aufgrund der Bitte vieler Eltern die Kaserne der ukrainischen Armee bei Lugansk besucht. Nach einer kurzen Schießerei konnten sich die Seiten einigen, Verhandlungen zu führen. Fast 100 "Jungarmisten" wurden in die Hände ihrer Eltern übergeben. Der Offizier der ukrainischen Armee, der den Schießbefehl gab, wurde festgenommen.

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Slavjansk: Mit Raketenwerfern  Genozid am eigenen Volk

Bis zu 1 300 ukrainische Soldaten bei Slawjansk getötet – sagt der  Volksbürgermeister Ponomarjow

Ukraine’s army has started shelling the eastern Ukraine cities of Slavyansk and Kramatorsk, therby resuming its massive military operation in the East of the country, local news outlets report.

Slavjansk: Mit Raketenwerfern  Genozid am eigenen Volk

Bis zu 1 300 ukrainische Soldaten bei Slawjansk getötet – sagt der  Volksbürgermeister Ponomarjow

Ukraine’s army has started shelling the eastern Ukraine cities of Slavyansk and Kramatorsk, therby resuming its massive military operation in the East of the country, local news outlets report.

“A full-scale military operation has begun in Kramatorsk and Slavyansk. BM-21 launch vehicle “Grad” are being used,” Donbas-based Ostrov agency says.

Anti-government protesters in Slavyansk have downed a Ukrainian forces helicopter in the south-east of Slavyansk, Donetsk region, eastern Ukraine, a local witness told Itar-Tass.

“Intensive shooting has been heard in the region, and thick black smoke seen,” he added.

On Wednesday a school and a kindergarten were shelled in Slavyansk. In the kindergarten at least 9 civilians were injured, including a 4-year old boy.

A teacher from a targeted school said that the shell exploded right above the school hall, where children are usually gathered for festive events, and part of the roof “was simply blown away.” Luckily, no children were in the hall at the time. All the pupils and teachers were quickly evacuated to the basement.