Gregor Gysi fordert sofortige Abschaffung der kalten Progression und höheren Spitzensteuersatz 

Auf Facebook äussert sich Gregor Gysi als Fraktionschef der Linksfraktion entsprechend

Finanzminister Schäuble hat angekündigt, 2016 die Einkommensteuer um zwei Prozent zu senken und dadurch die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler von den Folgen der so genannten kalten Progression zu entlasten. Diese Steuersenkung käme viel zu spät und wäre auch nur halbherzig. Kalte Progression bedeutet, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei einer Gehaltserhöhung mehr Steuern zahlen müssen und gleichzeitig ein Teil des Lohnanstiegs durch die Inflation entwertet wird. Die Wahrheit ist also, dass die Bundesregierung viele Menschen schleichend enteignet. Die kalte Progression muss vollständig überwunden werden. Das geht nur durch eine solide Gegenfinanzierung, die durch einen höheren Spitzensteuersatz, die Wiedereinführung der Vermögenssteuer als Millionärsteuer, durch eine Anhebung der Körperschaftsteuer auf 25 Prozent und durch die Abschaffung der Abgeltungssteuer bei Kapitalerträgen gewährleistet wäre. Kapitalerträge müssen wieder in der Höhe der persönlichen Einkommenssteuersätze besteuert werden. Warum wollen Union und SPD bis 2016 warten und führen ihren Schritt nicht schon 2015 ein? Das hat einen Grund: Schäuble hat für 2015 einen ausgeglichenen Haushaut versprochen. Und nur damit er sich nicht revidieren muss, verschiebt die Große Koalition die Kindergelderhöhrung, die Abschaffung der kalten Progresssion und anderes. Für mich ist das es ein Skandal, dass sich die gesamte Politik nach einem fahrlässig falschen Satz des Bundesfinanzministers richtet.

 

 

 

Karl Marx wäre heute 196 Jahre alt geworden 

Der größte Denker der Weltgeschichte wäre heute 196 Jahre alt geworden. 

Er analysierte die Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus, der unser Leben spätestens seit der Industrialisierung im 19. Jh stark  prägt. 

Der von ihm erkannte Gegensatz zwischen Kapital und Lohnarbeit ist noch heute der entscheidende Gegensatz in der Gesellschaft. Noch heute arbeiten Menschen für wenige €uro am Tag wie in Bangladesch für Kik für unsere Textilwirtschaft. Noch heute werden Menschen durch Loihnarbeit schlicht ausgebeutet.

Und auch hierzulande ist der Kampf gegen Lohndumping, Ausbeutung  und Arbeitslosigkeit sprich Verelendung angesichts des Erfordernisses von gesetzlichen Mindestlöhnen und angesichts eines menschenunwürdigen Hartz-IV-Regimes längst nicht beendet.

Die Verwirklichung von umfassender sozialer Gerechtigkeit und die Überwindung aller Klassenunterschiede in der Gesellschaft für alle war sein Thema.  Die Realisierung der Freiheit und die Beendigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen war sein erklärtes Ziel.

Marx wird täglich aktueller, denn die Reichen werden immer reicher und weniger und die Armen werden immer ärmer und zahlreicher. Die soziale Schere geht immer weiter auseinander. Auch wenn Weltkriege und Wirtschaftskrisen diesen Trend immer wieder unterbrochen haben und einen Neustart des Kapitalismus ermöglichten, so hat die Kapitalakkumulation immer wieder neu zu Oligopolen und marktbeherrschenden Kartellen geführt, die jede "Marktwirtschaft" immer wieder ersticken und de facto abschaffen.    

Die Akkumulation des Kapitals und Fusionitis der Global Player bewirken eine unaufhörliche Fortsetzung dieses Trends auch auf internationaler Ebene in einer zunehmend globalisierten Welt. 

Der Kapitalismus der Hauptmächte wird sogar immer aggressiver, weil die Märkte eben aufgeteilt und neue Märkte nur durch exzessiven Freihandel oder durch Krieg erobert werden können.

So trachtet der westliche und insbesondere der  US Imperialismus danach, sich insbesondere in Richtung Osteuropa auszuweiten und Russsland immer weiter anzugreifen und zurückzudrängen, zumal etliche Kapitalien in Rußland verstaatlicht wurden und so auch theoretisch dem Zugriff der westlichen Global Player aus USA und EU entzogen wurde.

Schon zahlreiche  frühere Staaten des sowjetischen Herrschaftsbegietes sind mittlerweile Rußland feindlich gesonnene Nato-Staaten. Die Nato und der IWF sind US gesteuert und  dominiert und auch über den Internationalen Währungsfond hat man  die Ukraine längst in die Zange westlicher Kapitalinteressen genommen, zumal Auflagen Sozialabbau und Preiserhöhungen für Gas erzwingen, die nach Kaperung des Landes insbesondere westlichen Global Playern zugute kommen werden.

Der internationale Globalkapitalismus hat die Welt schon in zwei Weltkriege und in den Hitlerfaschismus gestürzt und ein dritter Weltkrieg  wird wahrscheinlicher denn je.

Auch wenn der Westen in der Ukraine auf Faschisten setzen muss, so stehen sie doch für die Sachwalter westlicher  Kapitalinteressen im Lande, die so notfalls mit Gewalt gegen das eigene Volk  durchgesetzt werden sollen. Der CIA Chef der USA war für entsprechende Instruktionen für die lokalen Machthaber auch schon vor Ort und es floß auch schon reichlich Blut.

Auch diese Entwicklung kann man  mit Marxschen Gesetzmäßigkeiten herleiten und  so bleibt Marx die wichtigste Persönlichkeit überhaupt und auch zwecks Herleitung aktueller Analysen brandaktuell!   

 

 

 

Schock-Video: So ticken die Nazis in der Ukraine wirklich   

https://www.facebook.com/photo.php?v=452639811537075&set=vb.442050632595993&type=2&theater

Die Extremisten steckten ein Zeltlager der Aktivisten in Brand. Mehrere Aktivisten versteckten sich im benachbarten Gewerkschaftshaus. Die Angreifer versperrten alle Ausgänge und bewarfen das Gebäude mit Molotow-Cocktails.

 
 

Warum regieren uns Groko-Nazi-Versteher wie Merkel, Gabriel und Steinmeier? 

Während Antifaschisten in Hinblick auf  dem Ukraine-Bürgerkrieg als Putin-Versteher diskreditiert werden, thematisieren Systemmedien die Kuingelei der Groko- Regierung Merkel mit Rechtspopulisten, Ultranationalisten und offen bekennenden Swoboda-Faschisten, die in der Ukraione mitregieren, so gut  wie gar nicht kritisch. 

An die selektive Wahrnehmung der sich weitgehend selber gleichschaltenden Medien hat man sich ja leider schon gtewöhnt, so wie die Deutschen sich ja auch mehrheitlich schnell an die Regierung Hitler im Jahre 1933 gewöhnt und sie hingenommen hatten. 

 

Inzwischen kam es in Odessa aber zu Pogromen gegen Juden, Linke, Russen  und Antifaschisten  insgesamt, die zur Verbrennunbg von 50 Menschen in einem Gewerkschaftshaus führte, weil die Polizei bei den Attacken des faschistischen  und SA ähnlichen Rechten Selktors ( Der bewaffnete Arm der Swoboda) und von rechtsradikalen Hooligans weggeschaut haben.  

 

Selbst Rettungsärzte wurden als "Judenschweine " attackiert und am Zugang zum brennenden Haus gehindert, Ein Rettungsarzt berichtet auf Facebook davon, zusammengeschlagen worden zu sein, weil  er helfen wollte. 

Rettungsarzt beim Großbrand in Odessa als "Jude" behindert und mißhandelt 

Hallo, mein Name ist Igor Rosovskij, ich bin 39 Jahre alt und lebe in der Stadt Odessa. Seit 15 Jahren arbeite ich als Notarzt im Rettungsdienst.
Sie wissen, dass Gestern in unserer Stadt eine schreckliche Tragödie sich ereignet hat, Menschen haben Men
schen getötet. Getötet wurden sie brutal – lebendig verbrannt. Nicht unter Alkoholeinfluss, nicht wegen Omas Erbe, nur deshalb, weil sie nicht die politische Ansichten der Neonazis teilten.

 

Erst wurden sie brutal verprügelt, dann verbrannt. ( Über 40 Menschen verbrannten im Gewerkschaftshaus in Odessa, nachdem Faschisten des Rechten Sektors und Hooligans das mit Antifaschisten besetzte Gebäude in Brand gesteckt hatten.)  


Als Arzt habe ich mich beeilt denen zu helfen die man noch retten konnte, aber die Schläger haben mich nicht gelassen, versperrten mir den weg. Einer von denen hat mich grob weggeschupst, und versprach mir, dass mich und die anderen Juden aus Odessa dasselbe Schicksal erwarte.
Ich habe einen jungen Mann gesehen, den hätte man retten können, wenn ich ihn ins Krankenhaus hätte mitnehmen können. Die versuche mit den Schlägern zu Reden, wurden mit dem Schlag ins Gesicht und dem Verlust meiner Brille beendet.
In den 15 Jahren habe ich einiges gesehen aber gestern wollte ich weinen, nicht von den Schmerzen oder Erniedrigung, sondern wegen der Machtlosigkeit, dass ich nicht helfen kann.
In meiner Stadt hat sich etwas ereignet, das gab es nicht mal während der faschistischen Okkupation.

 

 нашем города случилась страшная трагедия, одни люди убили других. Убили жестоко - сожгли живыми. Не в состоянии опьянения, не за наследство бабушки, а потому что они не разделяют политических взглядов националистов. Сначала жестоко избивали, потом жгли.
Как врач я поспешил оказать помощь тем, кого можно было спасти, но меня остановили боевики, не дав подойти к раненому. Один из них грубо оттолкнул меня, пообещав, что скоро меня и других евреев Одессы ждет такая же участь. 
Я видел парня, которого можно было спасти, если бы я смог забрать его в больницу, но все уговоры закончились ударом по моему лицу и потерей очков. 
За 15 лет я видел очень многое, но вчера я хотел плакать нет, не от боли или унижения, а от бессилия, что то сделать. В моем городе произошло то, чего не было даже при фашистской оккупации. Я задаюсь вопросом, почему молчит весь мир?
 
 
 
 
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Rettungsarzt beim Großbrand in Odessa als "Jude" behindert und mißhandelt 

Hallo, mein Name ist Igor Rosovskij, ich bin 39 Jahre alt und lebe in der Stadt Odessa. Seit 15 Jahren arbeite ich als Notarzt im Rettungsdienst.
Sie wissen, dass Gestern in unserer Stadt eine schreckliche Tragödie sich ereignet hat, Menschen haben Men
schen getötet. Getötet wurden sie brutal – lebendig verbrannt. Nicht unter Alkoholeinfluss, nicht wegen Omas Erbe, nur deshalb, weil sie nicht die politische Ansichten der Neonazis teilten.

 

Erst wurden sie brutal verprügelt, dann verbrannt. ( Über 40 Menschen verbrannten im Gewerkschaftshaus in Odessa, nachdem Faschisten des Rechten Sektors und Hooligans das mit Antifaschisten besetzte Gebäude in Brand gesteckt hatten.)  


Als Arzt habe ich mich beeilt denen zu helfen die man noch retten konnte, aber die Schläger haben mich nicht gelassen, versperrten mir den weg. Einer von denen hat mich grob weggeschupst, und versprach mir, dass mich und die anderen Juden aus Odessa dasselbe Schicksal erwarte.
Ich habe einen jungen Mann gesehen, den hätte man retten können, wenn ich ihn ins Krankenhaus hätte mitnehmen können. Die versuche mit den Schlägern zu Reden, wurden mit dem Schlag ins Gesicht und dem Verlust meiner Brille beendet.
In den 15 Jahren habe ich einiges gesehen aber gestern wollte ich weinen, nicht von den Schmerzen oder Erniedrigung, sondern wegen der Machtlosigkeit, dass ich nicht helfen kann.
In meiner Stadt hat sich etwas ereignet, das gab es nicht mal während der faschistischen Okkupation.

 

 нашем города случилась страшная трагедия, одни люди убили других. Убили жестоко - сожгли живыми. Не в состоянии опьянения, не за наследство бабушки, а потому что они не разделяют политических взглядов националистов. Сначала жестоко избивали, потом жгли.
Как врач я поспешил оказать помощь тем, кого можно было спасти, но меня остановили боевики, не дав подойти к раненому. Один из них грубо оттолкнул меня, пообещав, что скоро меня и других евреев Одессы ждет такая же участь. 
Я видел парня, которого можно было спасти, если бы я смог забрать его в больницу, но все уговоры закончились ударом по моему лицу и потерей очков. 
За 15 лет я видел очень многое, но вчера я хотел плакать нет, не от боли или унижения, а от бессилия, что то сделать. В моем городе произошло то, чего не было даже при фашистской оккупации. Я задаюсь вопросом, почему молчит весь мир?
 
 
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Odessa. " Das ist ein neues Auschwitz"

Leonid Slizkij, Leiter des Komitees der Staatsduma Russlands für die Angelegenheiten der GUS, verglich das, was in Odessa geschehen war, mit den Verbrechen der Nazis. „Das ist ein neues Auschwitz“, meinte der Parlamentarier. Der erste Vizepremier der Republik Krim, Rustam Timergalijew, erinnerte ebenfalls daran, dass „Menschen von den Nazis während des Großen Vaterländischen Krieges ( 2. Weltkrieg gegen Hitlerfaschismus)  das letzte Mal beim lebendigen Leibe verbrannt wurden“.

Die Zusammenstöße in Odessa, die mit dem Massentod von Menschen einhergehen, bedeuteten, dass die Ukraine im wahrsten Sinne dieses Wortes an der Schwelle eines Bürgerkrieges stehe, meint Wladimir Scharichin, Stellvertreter des Direktors des Instituts für GUS. Nach seiner Einschätzung empfänden sich die ukrainischen Rechtradikalen an der Peripherie des politischen Prozesses und seien gewillt, einen größeren Einfluss zu erlangen. Für sie sei es vorteilhaft, dass das Land endgütig in den Bürgerkrieg abrutscht. Dabei würden sich die USA, dessen ist sich Scharichin sicher, nur darüber freuen, wenn im Zentrum Europas, unmittelbar an den Grenzen Russlands, ein „neues Somalia“ entstehen würde.

Seinerseits erklärte der Pressesprecher des Präsidenten der Russischen Föderation, Dmitri Peskow, dass es für Russland nach den tragischen Geschehnissen in Odessa, wie auch in jedem anderen Land, praktisch unmöglich sein wird, die Einwohner des Südostens der Ukraine zu überreden, vor dem Hintergrund einer direkten Bedrohung für ihr Leben die Waffen zu strecken.

Gleichzeitig bezeichnete Peskow die Perspektive für die Durchführung der Präsidentschaftswahl in der Ukraine, die für den 25. Mai festgesetzt worden ist, als ein absurdum. „Nach dem, was in Odessa vorgefallen ist, vor dem Hintergrund dessen, wie die Spirale der Konfrontation im Südosten des Landes in Schwung gebracht wird, begreifen wir nicht, von welcher Wahl man in Kiew, in europäischen Hauptstädten und in Washington spricht“, unterstrich der Pressesprecher des russischen Leaders, berichte Voice of Russia.

Russland hat unterdessen den UN  Sicherheitsrat angerufen. 

Faschisten verbrennen 40 Menschen in Europa und Ukraine TV  rechtfertigt Terror  mit Verweis auf Karthasis 

SA ähnliche Faschisten des Rechten Sektors verbrennen 40 Menschen in Odessa, die sie in ein Gewerkschaftshaus der Stadt getrieben hatten . Anschliessend wurde das mit Antifaschisten voll besetzte Haus in Brand gesteckt.

Mehr als 30 bis 50 Menschen starben bei Verbrennungen und 8 antifaschistische Widerstandskämpfer stürzten sich aus den Fenstern des Hauses. Unter den Todesopfern sollen auch 15 russische Staatsbürger sein. 

Unter den Toten befinden sich zahlreiche Linke, Gewerkschaftler und KP Mitglieder. 

20 Menschen sollen von Faschisten, die aus Kiew mit Bussen herangekarrt worden waren, zudem zusätzlich schlicht erschlagen worden sein.

Die pro-faschistische Verwaltung und Polizei der Stadt schaute zu und griff nicht ein. 

Faschistische "Rechter Sektor"-  Aktivistin - Screenshot aus Euronews 

Eigentlich handelt es sich dabei auch um Pogrome an ethnischen Minderhgeiten in der Ukraine, die iun Europa nicht mehr geduldet werden dürfen. 

Am Tag vorher hatte der ukrainische Geheimdienstchef den Einsatz  von Nazi-Milizen in Widerstandsregionen angekündigt, nachdem die reguläre Armee gescheitert war. Sie hatten die Auflage bis zum 2. Mai alles wieder unter Kontrolle zu bringen - um jeden Preis.

Jarosch selbst rühmte sich kürzlich einer jahrelangen engen Freundschaft mit dem Geheimdienstchef. Naliwajtschenkos Vorgänger Aleksander Jakimenko hat im April erklärt, der neue Mann sei in seiner Dienstzeit als Diplomat in den USA vor zwölf Jahren von der CIA angeworben worden. Das habe seine Dienststelle 2013 gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft ermittelt. Jarosch war auch schon Mitarbeiter von Naliwajtschenko.  

Jetzt sollten nach dem Willen des Geheimdienstchefs, der das Vorwort für das Standardwerk des Faschistenführers Jarosch geschrieben hatte, Säuberungen mithilfe der Hardcore-Nazis durchgeführt werden. Und so geschah es auch in Odessa und anderswo.

 

Die US Regierung hatte entsprechen Druck gemacht udsn sogar den CIA Chef nach Kiew geschickt, der entsprtechende Instruktionen erteilt haben könnte.. 

Der zynische Verweis der Faschisten auf das antike Karthasis, die vor geraumer Zeit das TV in Kiew gestürmt und gleichgeschaltet hatten, entlarvt das Denken der Rechtsradikalen Machthaber in Kiew sehr deutlich. Damit wird der Terror in Odessa eiskalt gerechtfertigt.  

Laut Wikipedia bezeichnet Katharsis (gr. κάθαρσις kátharsis „Reinigung“) nach der Definition der Tragödie in der aristotelischen Poetik die „Reinigung“ von bestimmten Affekten. Durch das Durchleben von Jammer/Rührung und Schrecken/Schauder ( Terror) (von griechisch éleos und phóbos, erfährt der Zuschauer der Tragödie als deren Wirkung eine Läuterung seiner Seele von diesen Erregungszuständen (Poetik, Kap. 6, 1449b26). Das ist Nazidenken in Reinkultur.

 

38 bis 50 Tote  / Rechtsradikale Hooligans und  Faschos setzen Haus der Gewerkschaften in Odessa in Brand 

Hier zeigt sich wie die Frontlinie verlaeuft. 

Die Antifaschisten hatten das Gewerkschaftshaus unter Kontrolle gebracht,  was pro faschistische Hooligans dazu veranlasste, das Haus mit Molotow Cocktails in Brand zu setzen. 

Vorher kam es zu Demonstrantionen und antifaschistische Demonstranten fluechteten in das Gewerkschaftshaus. Faschisten setzten es nach neuesten Erkenntnissen in Brand. Daraufhin starben ca 30 Antifaschisten, die qualvoll erstickt sind . 8 Widerstandskaempfer kamen bei Spruengen aus dem Haus ums Leben. Inzwischen ist sogar  teilweise von über  50 Toten die Rede. 

Mittlerweile kam es zu 38 bis 50 Toten und dutzenden Verletzten in der Stadt.

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38 bis 50 Tote  bei Zusammenstößen in Odessa

Ein Toter bei Zusammenstößen in Odessa

Bei einer Schlägerei zwischen Kämpfern des "Rechten Sektors" und Einwohnern in der ukrainischen Schwarzmeerstadt Odessa sind 38 bis 50 Personen getötet und dutzende Menschen verletzt worden, die zur Unterstützung der Volkswehr in Slawjansk auf die Straße gegangen waren.

Wie lokale Medien mitteilen, ereignete sich das Handgemenge im Stadtzentrum nahe des Griechischen Platzes. Die sich bekämpfenden Parteien setzten Steine, Molotow-Cocktails und selbstgebastelte Sprengsätze ein.

Nach Angaben der lokalen Innenbehörden ist es der Polizei zum jetzigen Zeitpunkt gelungen, die Auseinandersetzungen zu beenden.

Die Äußerungen der europäischen Behörden, laut denen in der Ukraine das staatliche Monopol auf Gewalt zu wahren sei, ist einer Stabilisierung der Situation keineswegs förderlich, wie der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Freitag in einem Interview für den Fernsehsender NTV. 

Die ukrainischen Militärs hatten am frühen Freitagmorgen eine Offensive auf die Stadt Slawjansk im ostukrainischen Gebiet Donezk unter Einsatz von Panzer- und Luftfahrzeugen gestartet. Es wurden Tote und Verletzte gemeldet.

Wie der Pressedienst der Außen- und Sicherheitsbeauftragten der EU, Catherine Ashton, am Freitag erklärt hatte, muss in der Ukraine das staatliche Monopol auf Gewalt gewahrt werden. 

Moskau hat die Handlungen Kiews als eine Strafaktion bezeichnet, die faktisch die letzte Hoffnung auf die Lebensfähigkeit der Genfer Verhandlungen über die Deeskalation der Situation in der Ukraine zerstöre.