CIA und FBI beraten Fascho-Regierung in Kiew 

Die ukrainische Übergangsregierung in Kiew wird von Dutzenden Spezialisten des US Geheimdienstes und der Bundespolizei FBI  beraten. Das erfuhren die rechtspopulistischen Springer-Medien angeblich  aus deutschen Sicherheitskreisen. 

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Die Agenten, Spione und US-Staatsdiener  sollen im Auftrag der US-Regierung Kiew dabei helfen, die  antifaschistischen Rebellen im Osten des Landes zu bekämpfen, obwohl diese pro-faschistischen Kräfte  Pogrome an Russen, Linken, Gewerkschafttlern, Juden und Andersdenkenden verüben. 

Die Agenten seien vorwiegend als Berater in der Ost-Ukraine tätig. Ihre Haupt- Tätigkeit beschränke sich angeblich auf die Hauptstadt Kiew.

 

Der Putsch-Innenminister Awakow hatte vor Tagen gesagt, dass faschistische Milizen unter Parubij im Osten gewaltsam aufräumen sollten, nachdem die reguläre  Armee beim Versuch gescheitert sei,  die Aufstände der Antifaschisten niederzuschlagen, die die Föderalisierung des Landes anstreben und die autonome Räterepubliken in zahlreichen Städten der Ost-Ukraine ausgerufen haben, weil sie nicht von Ultranationalisten und Faschisten aus Kiew regiert werden wollen.   

Daraufhin war es zu einem Pogrom  und einem Massaker gegen bzw. an  über 40 Antifaschisten im  Gewerkschaftshaus von Odessa gekommen, dass von Faschisten des Rechten Sektors und von Hooligans angegriffen und in Brand gesteckt worden war.  

Die FBI-Agenten helfen der pro-faschistischen  Kiewer Putsch-Regierung zudem dabei, die Rebellion und die "organisierte Kriminalität" im Lande zu bekämpfen: Eine auf Finanzermittlungen spezialisierte Gruppe von Fahndern und Analysten der US-Bundespolizei soll das Vermögen des früheren ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch aufspüren.Auch dieser konstruierte  Vorwand darf natürlich nicht fehlen.  

Für Aufsehen hatte schon Mitte April der Besuch von CIA-Direktor John Brennan in der Ukraine gesorgt. Der Geheimdienst-Chef soll zunächst unter falschem Namen eingereist sein.

Linke MdB Wolfgang Gehrcke verurteilt Nato Kriegstreiberei scharf 

In einem Interview mit Voice of Russia verurteilt der Linken- MdB Wolfgang Gehrcke die Nato scharf

 

Wolfgang Gehrcke: Die Nato sucht seit langem eine Chance, die Krise in der Ukraine hoch zu spielen

Wolfgang Gehrcke: Die Nato sucht seit langem eine Chance, die Krise in der Ukraine hoch zu spielen

In der Ukraine wird inzwischen von bürgerkriegsähnlichen Zuständen gesprochen. Russlands Präsident Putin hat deshalb in einem Telefonat mit Kanzlerin Merkel dazu aufgerufen, die Konfliktparteien an einen Tisch zu bringen. Der Druck von außen wächst. Auch auf Russland und das mit immer härteren Tönen. Am Wochenende hatte Nato-Generalsekretär Rasmussen gesagt, dass die Nato wegen einer möglichen Bedrohung durch Russland aufrüsten sollte. Hendrik Polland im Interview mit dem außenpolitischen Sprecher der Linkspartei, Wolfgang Gehrcke, über diese Forderung.

Muss sich die Nato gegenüber Russland rüsten, wie es heißt?

Gehrcke: Anders Fogh-Rasmussen ist bekannt als Rambo, der Mann fürs Grobe. Die Nato sucht seit langem eine Chance, die Krise in der Ukraine hoch zu spielen. Nur um zu sagen, dass aufgerüstet werden muss.

Nato-Generalsekretär Rasmussen begründet seinen Aufruf mit der Sicherheit der Mitgliedstaaten. Er spricht dabei von möglichen Angriffen gegen Länder wie Estland. Für wie realistisch halten Sie ein solches Szenario?

Gehrcke: Ich halte das für Science Fiction, was Rasmussen macht. Wer glaubt, dass Russland heute irgendeinen Nato-Staat, überhaupt irgendeinen Staat angreifen wird, der lebt in einer anderen Welt. Das Gegenteil ist der Fall. Ich finde den Aufruf von Russlands Präsident Putin, von US-Außenminister Kerry, von Kanzlerin Merkel und von Außenminister Steinmeier sehr berechtigt, dass die OSZE jetzt am Zuge ist. Bei meinen Gesprächen in Moskau ist mir gesagt worden, es gibt einen neuen Frühling der OSZE.

Rasmussen sagt auch, dass man sich keinen militärischen Konflikt zwischen den Nato-Bündnispartnern und Russland vorstellen mag. Daneben ist er allerdings dafür, dass vor allem die europäischen Länder wieder mehr ins Militär investieren. Russland tue das auch, heißt es. Ich nehme an, Sie teilen seine Einschätzung nicht. Was wäre eine Alternative?

Gehrcke: Die wirkliche Alternative in dieser Krisensituation wäre, über Abrüstungen zu verhandeln und vertrauensbildende Maßnahmen in Gang zu setzen. Das wäre eine echte Alternative. Wer Abrüstung will, der muss auch den Mut haben, mit einseitiger Abrüstung voranzugehen. Ich bin seit langem daran interessiert, dass die amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland verschwinden. Stattdessen sollen sie modernisiert werden. Jetzt zu sagen, wir verzichten darauf und ziehen sie ab, das wäre ein vernünftiger Schritt.

Der polnische Außenminister Sikorski ist für zwei gepanzerte Brigarden. Wie angemessen finden Sie diese Forderung?

Gehrcke: Das ist doch Säbelrasseln, was im Moment abläuft. Das kann keine Politik ersetzen. Man muss jetzt zu Genf II kommen. Man muss die jetzigen Vereinbarungen solider machen. Genf I hatte verabredet, dass Nicht-staatliche Formationen in der ganzen Ukraine entwaffnet werden. Da muss man überlegen, wer die Waffen einsammelt. Das könnte eine Aufgabe der OSZE sein.

Ausgangspunkt der jetzigen Konfliktes ist die Lage in der Ukraine. Am Wochenende kam von dort ein positives Signal neben dem dramatischen, dass es dort zu Toten gekommen ist. Die militärischen OSZE-Beobachter aus Deutschland sind wieder frei. Am Samstag kamen Sie in Berlin an. Inzwischen gibt es Kritik daran, dass die Männer dort hingeschickt worden sind. Wie sehr teilen Sie die Kritik?

Gehrcke: Es waren ja keine normalen OSZE-eingesetzten Beamten, sondern Militärbeobachter. Ich werde im Bundestag eine Debatte führen, wie man so verrückt sein konnte, in einer solchen Situation die verabredete OSZE-Mission durch so etwas zu gefährden. Ich will wissen, wer hat das zu verantworten, was war die Planung. Wenn die Militärbeobachter noch nicht freigewesen wären, dann hätte ich diese Fragen im Plenum des Bundestages nicht gestellt. Ich wollte da nichts gefährden. Jetzt sind sie frei und jetzt muss aufgeklärt werden, wer eine solch abenteuerliche Politik macht.

Was wissen Sei über den Auftrag?

Gehrcke: Das weiß keiner. Selbst der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler, weiß nicht, wer das beschlossen hat, davon abgesehen, was der Auftrag ist. Es kann nicht angehen, dass am Parlament vorbei irgendwelche Dinge in Gang gesetzt werden, die eine hohe Auswirkung haben. Ich will wissen, wer diesen Einsatz verantwortet und was das Ziel gewesen sein soll.

Sollte es noch einmal einen Einsatz von OSZE-Mitgliedern allerdings unter anderen Rahmenbedingungen geben?

Gehrcke: Alle OSZE-Mitglieder haben zugestimmt, dass ein OSZE-Einsatz in allen Teilen der Ukraine stattfinden soll. Das kann den Konflikt dämpfen. Das ist auch von Russland gewünscht. Das wäre etwas 
Weiterlesen: http://german.ruvr.ru/2014_05_05/Wolfgang-Gehrcke-Die-Nato-sucht-seit-langem-eine-Chance-die-Krise-in-der-Ukraine-hoch-zu-spielen-8120/

http://german.ruvr.ru/2014_05_05/Wolfgang-Gehrcke-Die-Nato-sucht-seit-langem-eine-Chance-die-Krise-in-der-Ukraine-hoch-zu-spielen-8120/
 

 

Rollen Nato-Panzer an die Ostfront? 

Ukraine:  Wenn du nicht alles, wirklich alles, nachprüfst, dann glaubst du Sachen, das glaubst du nicht.

Im Netz kursiert derzeit ein Video, in welchem sich der österreichische bürgerliche  EU-Parlamentskandidat Ewald Stadler über Panzertransporte in die Ukraine (via Ungarn) mitten durch das neutrale Österreich echauffiert.

Eine FREITAGs-Community-Userin hat auch die hiesige Gemeinde darauf aufmerksam gemacht.

"Da rollen sie dahin, frag mich nicht wohin. Aber wir finden's raus", sagt eine Stimme am Ende des Videos.

Ein Blogger namens Wolfram Heinrich hat recherchiert. 

Man sieht eine ganz charakteristische Hausfassade mit mehreren überhängenden Gebäudeteilen, bei 0:17 sec sieht man in dem Video auf dem Dach des Gebäudes den Schriftzug ÖGB. Ein bißchen gegoogelt und wir wissen, daß es sich um das relativ neue ÖGB-Gebäude am Johann-Böhm-Platz 1, Ecke Handelskai handelt.

http://diepresse.com/images/uploads/1/d/d/532957/neue_oegb_zentrale20100114165202.jpg

 http://theodor-rieh.de/heinrich/Bilder/OeGB-Haus1.jpg

Die wenigsten werden den Stadtplan von Wien so gut im Kopf haben, daß sie sich orientieren können. Ein wesentlich größerer Ausschnitt schafft Abhilfe.

http://theodor-rieh.de/heinrich/Bilder/OeGB-Haus2.jpg

Zurück zum Video. Das Video ist von der Donauseite des Handelskais aufgenommen worden - und der Zug rollt von links nach rechts, also donauaufwärts. Dort liegt nicht Ungarn, sondern Deutschland.

Südöstlich vom ÖGB-Haus liegt der Wiener Stadtteil Simmering. Dort liegt ein Werk der Steyr GmbH, die Firma stellt unter anderem Panzer für die Nato her. Vom Steyr-Werk in Simmering (im untenstehenden Bild kenntlich durch das graue Quadrat mit Buchstaben "A", ganz rechts unten). Vom Steyr-Werk führt eine Bahnlinie zur Donau, dort geht’s dann links ab, an Donau und Handelskai entlang Richtung Nordwesten.

http://theodor-rieh.de/heinrich/Bilder/OeGB-Haus3.jpg

 "Wie wir erfahren haben, handelt es sich hierbei um niederländische Panzer die angeblich auf dem Weg zu einer NATO-Übung in Ungarn gewesen sein sollen." Das  kann natürlich eine Ausrede sein. Andere wiesen drauf hin, daß die Panzer keine Hoheitsabzeichen trügen, was auf finstere Absichten schließen ließe.

Es könnte sich bei der Lieferung aber  auch um eine Panzer-Lieferung für die Niederlande handeln.

 

Nach anderen Angaben sind weitere Panzer-Lieferungen in Dresden beobachtet worden.  Dabei sollen   nach unbestätigten Meldungen Schützenpanzer vom Typ Marder in Richtung Osten am Bahnhof  Dresden-Friedrichstadt gesichtet worden sein. Entsprechende Bilder  kursieren im Netz .

 

Dabei handelt es sich um das Hauptwaffensysten der Panzer-Grenadiere.  Der Panzer wird als Beobachtungs- aber auch als Gefechtswaffe eingesetzt. Währenddessen setzt die ukrainische Armee Panzer in Slawjansk ein. Vielleicht rechnet man mit einer russischen Reaktion, so dass dann weitere Nato-Panzer aus anderen Ländern zum Einsatz kommen könnten. 

 

Das Kiewer Militär will bei der geplanten Erstürmung der ostukrainischen Stadt Lugansk Panzer und Artillerie einsetzen. Das teilte ein ranghoher Offizier des ukrainischen Innenministeriums am Samstag RIA Novosti mit.

„Der Ende April zum Polizeichef von Lugansk ernannte Anatoli Naumenko empfahl dem Personal, Familien in Sicherheit zu bringen, weil beim Sturm auch gepanzerte Technik und Geschütze eingesetzt werden sollen“, sagte er.

Den Angaben zufolge wird bei der Operation im Osten der Ukraine auch das Sonderbataillon „Sumy“ eingesetzt, das sich aus Nationalisten und Faschisten zusammensetzt und mit modernsten Waffen westlicher Produktion ausgestattet ist. Das Bataillon werde demnächst in den Osten des Landes verlegt. Seine Angehörigen seien extra für Stadtkämpfe ausgebildet worden, hieß es.

 

 

 

 

 

Macht sich Linken Mitarbeiter von Kunert ( MdB) namens Masimov mit russophoben ukrainischen Faschisten gemein?  

 

Wer als Linker Mitarbeiter im Bundestag sogar mit dem rechten Sektor in der Ukraine zusammen arbeitet ist ein Faschist oder mindestens ein Querfrontler oder?  Es ist Kunerts Mitarbeiter, der diese kooperation praktiziert und Kunert war auch selbst eine der 5 Abgeordneten, die dem völkerrechtswidrigen NATO Einsatz im Mittelmeer zugestimmt hat. So schliesst sich der Kreis.

 

Katrin Kunert gehört dem Landesverband aus Sachsen-Anhalt an.

"STOPPT DIE RUSSLANDHETZE"   KEINE Anti-Russland Demo am 10.05. in Berlin
Bundestagsmitarbeiter rufen zur Anti-Russland Demo auf!!! 

Bundestagsmitarbeiter rufen zur Demo gegen den "Russland" am 10.05. Potsdamer Platz auf. Also einer ANTI-RUSSLAND Demo. 

Der Demo-Veranstalter ist Asif Masimov.. er ist derzeit im deutschen Bundestag -im Büro von K. Kunert- tätig .. kann man auf seinem Blog lesen!
(das dürfte Frau Kunert vielleicht auch interessieren)

Ich bin total entsetzt, dass jemand im Bundestagsbüro einer Linken arbeitet und eine Anti-Russland Demo organisiert.. und dann auch noch offensichtlich mit Sympathisanten vom rechten Sektor zusammen. (eine Mitorganisatorin ist Svitlana Golub die einen ihrer letzten Beiträge mit "Слава Украине! Героям слава!"" Den Ruf muss man ja nicht mehr übersetzen (Profil im Anhang)

----> stoppt diesen Wahnsinn ----> https://www.facebook.com/photo.php?v=745502392161492

Was bei dieser Veranstaltung sehr auffällig ist, ist die Tatsache, dass viele der Gastgeber als Stipendiaten im Bundestag arbeiten. Insgesamt sind es 10 Mitarbeiter des Bundestages die zu diese Anti-Russland-Demo aufrufen!

Hier der Demoaufruf https://www.facebook.com/events/635652173181491/?fref=ts von Asif Masimov
(ein anderer Demoaufruf von Svitlana Golub hatte gestern noch 900 Zusagen, wurde aber heute gelöscht)

Folgend der Blog von Masimov, auf dem er erklärt, dass er gerade im Bundestagsbüro der Abgeordneten Katrin Kunert arbeitet. http://masimov.net/2014/03/20/meine-ersten-tage-im-deutschen-bundestag/

hier das FB Profil von Asif Masimov  ARBEITET IM BUNDESTAG
https://www.facebook.com/masimov/about

hier das Profil von -der "rechten Sektor" Sympathisantin Svitlana Golub https://www.facebook.com/SvitGolub?fref=nf

weitere Gastgeber der Demo
Elene Edzgveradze - ARBEITET IM BUNDESTAG
https://www.facebook.com/profile.php?id=100004647520398

Vladimir Gilca ARBEITET IM BUNDESTAG 
https://www.facebook.com/vladimir.gilca

Ia Eradze ARBEITET IM BUNDESTAG
https://www.facebook.com/ia.eradze

Iryna Kovalchuk  ARBEITET IM BUNDESTAG
https://www.facebook.com/iryna.kovalchuk.79

Salome Kavtaradze ARBEITET IM BUNDESTAG
https://www.facebook.com/salome.kavtaradze.1

Irine Chikhladze ARBEITET IM BUNDESTAG
https://www.facebook.com/irine.chikhladze

Ziyaddin A. Aslan    ARBEITET IM BUNDESTAG
https://www.facebook.com/ismayilovziya

Zamin Azizov  ARBEITET IM BUNDESTAG
https://www.facebook.com/profile.php?id=100000759121891

"STOPPT DIE RUSSLANDHETZE" KEINE Anti-Russland Demo am 10.05. in Berlin
Bundestagsmitarbeiter rufen zur Anti-Russland Demo auf!!!

Bundestagsmitarbeiter rufen zur Demo gegen den "Russland" am 10.05. Potsdamer Platz auf. Also einer ANTI-RUSSLAND Demo.

Der Demo-Veranstalter ist Asif Masimov.. er ist derzeit im deutschen Bundestag -im Büro von K. Kunert- tätig .. kann man auf seinem Blog lesen!
(das dürfte Frau Kunert vielleicht auch interessieren)

Ich bin total entsetzt, dass jemand im Bundestagsbüro einer Linken arbeitet und eine Anti-Russland Demo organisiert.. und dann auch noch offensichtlich mit Sympathisanten vom rechten Sektor zusammen. (eine Mitorganisatorin ist Svitlana Golub die einen ihrer letzten Beiträge mit "Слава Украине! Героям слава!"" Den Ruf muss man ja nicht mehr übersetzen (Profil im Anhang)

----> stoppt diesen Wahnsinn ----> https://www.facebook.com/photo.php?v=745502392161492

Was bei dieser Veranstaltung sehr auffällig ist, ist die Tatsache, dass viele der Gastgeber als Stipendiaten im Bundestag arbeiten. Insgesamt sind es 10 Mitarbeiter des Bundestages die zu diese Anti-Russland-Demo aufrufen!

Hier der Demoaufruf https://www.facebook.com/events/635652173181491/?fref=tsvon Asif Masimov
(ein anderer Demoaufruf von Svitlana Golub hatte gestern noch 900 Zusagen, wurde aber heute gelöscht)

Folgend der Blog von Masimov, auf dem er erklärt, dass er gerade im Bundestagsbüro der Abgeordneten Katrin Kunert arbeitet. http://masimov.net/2014/03/20/meine-ersten-tage-im-deutschen-bundestag/

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weitere Gastgeber der Demo
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https://www.facebook.com/heescher/posts/10202962451677235?notif_t=close_friend_activity

Differenzierter Blick von Konstantin Wecker und Pedra Shayar zu den Montagsdemos 

Auch in den Gruppen Linksfraktion/en  auf Facebook waren die Montagsdemos ein ständiges Thema der Diskussionen, weil sich auch Linke daran beteiligen. 

Meine persönliche Meinung war immer dazu, die Friedensbwegung nicht den Nichtlinken zu überlassen udn zwar an keinem Tage- auch und gerade auch nicht montags.

Ebenso war ich immer der Meinung, dass Pseudolinke oder gar Nichtlinke die Montagsdemos wie seinerzeit die Montagsdemos der Anti- Hartz IV- Aktivisten nur deshalb kapern konnten, weil sich Linke zu wenig oder gar nicht in diese Bewegung eingebracht haben.   

Die Kader der Linkspartei haben die Bewegung schlicht verschlafen. 

Und selbst jetzt nach der Machtergreifung von Faschisten und Rechtspopulisten in einer europoäischen Hauptstadt und ersten Pogromen gegen Russen, Linke, Juden u a Minderheiten in der Ukraine vermag sich die Linke  nicht an die Spitze der Bewegung gegen Eurofaschismus und Krieg zu stellen.

Dierses Vakuum nutzen Pseudolinke wie Jürgen Elsässer oder linkslibertäre Journalisten wie Ken Jebsen, dem allerdings zu Unrecht Antisemitismus vorgeworfen worden war oder auch wirre  Politamateure wie Märholz.   

Manche vorgebliche Linke nutzen die Bewegung aber zur Spaltung der Linken, so als wenn die Spaltung der Linken Selbstzweck wäre.  Sie verurteilen die Friedensbewegung pauschal statt als Linke die Bewegung selber zu okkupieren und anstatt selber montags eigene Friedensdemos an gleicher  Stelle mit eigenen Zugpferden als Redner zu organisieren und die Führerschaft der Bewegung zu übernehmen.

Stattdessen kam aus der Linken-Parteizentrale, dem Karl-Liebknecht-Haus, der eher peinliche Hinweis, dass man sich doch lieber nicht an diesen Demonstrationen beteiligen solle und lieber Europawahllkampf machen solle. 

Das ist die Kapitulation vor den Rechten in der berechtigten Friedensbewegung und das geht garnicht.

  Auch die immerhin ca 8000 Mitglieder ( allerdings einige Doppelmitgliedschaften dabei)  umfassenden Facebook-Gruppen Linksfraktion und Linksfraktionen haben nach anfänglicher Ablehnung der Gesamt-Moderation mittlerweile einen differenzierteren Ansatz zur Problematik.

Demnach ist die rechte Unterwanderung der Bewegung natürlich weiterhin strikt zu bekämpfen und  abzulehnen und es sollten Linke mit eigenen Zugpferden wie Gysi und Wagenknecht dort selber Präsens zeigen und eine eigene Montagsdemo organisieren.

Danach sollte eine Volksfront mit Linken, Pazifisten, Christen und liberalen Bürgerlichen gegen Faschismus und Krieg angestrebt werden. Rechtsradikale sind aus dieser dann auch antifaschistischen Friedensdemo herauszudrängen, was natürlich auch in der Natur der Sache liegt .

Die deutsche Linke hat seit ihrer Gründung 1918 immer die Volksfront gegen Faschismus und Krieg und für übergeordnete gemeinsame Ziele auf Zeit befürwortet. Eine Querfront von Linken mit Rechtsradikalen wurde demgegenüber immer grundsätzlich abgelehnt.  

Nur stehen Faschisten ohnehin für Faschismus und Krieg und gegen den Weltfrieden , zumal die in der Ukraine mitregierende Swoboda-Partei Partner-Partei der deutschen NPD ist, die die deutsche Merkel-Gabriel-Groko als Steigbügelhalter des Faschismus übrigens zur Machtbeteiligung im Lande verholfen hat.

In einem Interview mit dem ND äussert sich der Attac-Vorzeige-Aktivist Pedra Shayar erstmals positiv zu den Montagsdemos.

"Die Friedensbewegung trifft sich montags"

Der Attac-Aktivist Pedram Shahyar erklärt, warum er an den den viel kritisierten neuen Montagsdemos trotzdem teilnimmt

Pedram Shahyar ist seit Jahren e...
Pedram Shahyar ist seit Jahren engagiert in der außerparlamentarischen Linken, unter anderem bei Attac und in der Interventionistischen Linken.
 

Das Wichtigste gleich zu Beginn: Ich habe entschieden, mich aktiv an den Montagsmahnwachen in Berlin zu beteiligen. Die ablehnende Haltung einiger Linker halte ich für falsch und fatal.

Der Konflikt in der Ukraine schreit nach einer Friedensbewegung. Doch während die traditionelle Friedensbewegung im Art Koma liegt und die organisierten Linken bis auf eine kleine Spontandemo in Kreuzberg nichts organisiert bekommen, hat sich hier aus der Initiative einer Einzelperson eine ganze Welle von Protestaktionen entwickelt.   

Tausende Menschen haben bisher an den Mahnwachen teilgenommen. Ein Riesenphänomen sind sie in in Sozialen Netzwerken. Die Facebook-Gruppe wächst täglich und steht momentan bei 15.000 Mitgliedern. Sie sind die aktuelle Friedensbewegung, und werden sich in den nächsten Wochen weiter ausbreiten.

Die Kritik, die Montagsmahnwachen seien von einem rechten Diskurs bestimmt, ist falsch. Sicher: Es gibt Argumentationsmuster, die nach rechts offen sind. Vor allem am Anfang waren Linke kaum präsent. Die Rolle von Rednern wie Jürgen Elsässer konnte so unwidersprochen aufgebauscht werden. Dennoch: So real die Gefahr einer rechten Dominanz in dieser Bewegung auch ist, sie wird völlig überschätzt.

Worum es den meisten Teilnehmern geht ist Frieden und Gewaltfreiheit – auch im Umgang miteinander. An vielen Orten sind bereits Akteure aus der Linken und der Friedensbewegung an der Organisation der Mahnwachen beteiligt. Einzelne können hier einen großen Unterschied machen. Die Stimmung auf der Berliner Mahnwache, die ich zweimal besucht habe, bevor ich an diesem Montag als Redner auftreten werde, war alles andere als rechts. Das Publikum erinnerte mich eher an die Aktionen von Occupy.

Es ist ein immer wiederkehrendes Problem organisierter Linker, Anschluss an spontane Mobilisierungen zu finden, die nicht aus ihrem Milieu entstanden sind. Dies war bereits bei den Montagsdemos gegen Hartz IV 2004 der Fall, ebenso wie bei Occupy. Diese spontanen Mobilisierung entstammen Milieus, die sich durch keinen traditionellen Organisationen repräsentiert fühlen. Sie finden sich vor allem über Soziale Netzwerke - eine Welt, die die organisierte Linke zu oft aus kulturkritischen Argumenten oder Angst vor Überwachung ignoriert.

Doch nicht nur hier hat die Linke den Anschluss längst verloren. Der Vorwurf der verschwörungstheoretischen Verwirrung gegenüber den Mahnwachen-Teilnehmern zeigt, wie der Diskurs nach NSA-Affäre und WikiLeaks völlig an der organisierten Linken vorbeigegangen ist. Ebenso hilflos zeigt sich die Linke gegenüber einer spirituellen »Neuen Innerlichkeit« in diesem Milieu, die stark auf innere Werte und Normen im Umgang miteinander setzt.

Auch darin liegt ein genuines und gesundes Element von modernen sozialen Bewegungen, die die Lebenswelt in den Mittelpunkt rücken. Die Linke kann den Dialog mit diesem Milieu verweigern und sicherlich weiterhin kleine Erfolge feiern. Menschen jenseits ihrer eigenen Strukturen wird sie so allerdings nicht erreichen. http://www.neues-deutschland.de/artikel/931937.die-friedensbewegung-trifft-sich-montags.html

Das Vakuum nach der Montagsdemo

Die USA-Kritik sollte nicht den Rechten überlassen werden

Leicht ramponiert, aber noch imm...
Leicht ramponiert: Die USA entzweien den Protest.
 

Irgendjemand aber muss dieses Vakuum füllen. Das aber liegt am Versagen der deutschen Linken in der die Menschen bewegende Frage von Krieg und Frieden sowie Eurofaschismus.

 

Konstantin Wecker zu den Versuchen rechter Anschläge auf die Friedensbewegung

Liebe Freunde,

Manchmal kann es notwendig werden, dem eigenen Verstand ein reset zu verpassen.

Ich bin in den letzten Tagen nachdenklich geworden. Sehr nachdenklich.

Eigentlich wollte ich die Tage in Asien in Ruhe am Strand verbringen und Körper und Seele die notwendige Auszeit verpassen.

Nun aber brechen Ereignisse auf mich ein, die mich nicht zur Ruhe kommen lassen.

Einmal die schreckliche Zuspitzung des Ukrainekonflikts – und zum Anderen der Riss, der durch die Friedensbewegung geht oder gezogen wird.

Ich habe mich eindeutig positioniert. Mit Antisemitismus will und werde ich mich nicht gemein machen. Und in den Kommentaren, die wir hier und anderswo gelesen haben, gab es leider eine ganze Menge offen oder verkappt antisemitischer Ausfälle. Jutta Ditfurths Vorgehen wiederum mag man bewerten, wie man möchte, aber die massenhaften Mord- und Vergewaltigungsdrohungen, die sie abbekommen hat, sprechen eine deutliche Sprache, was für ein mieser Pöbel im Umfeld dieser Montagsdemos zumindest auch unterwegs ist. Und dafür habe ich überhaupt kein Verständnis.

Allerdings haben mich einige andere Kommentare geradezu angerührt.

Meistens ging es dabei um die Hoffnung der Menschen, dass die Friedensbewegung sich nicht kaputt dividieren lassen solle, gepaart mit dem völlig richtigen Impuls, jetzt auf die Strasse zu gehen, aktiv zu werden, die Veränderung nicht nur zu fordern, sondern zu sein. Das alles ist mir sehr sympathisch.

Bis vor wenigen Tagen kannte ich übrigens auch einen Herrn Jebsen gar nicht. Und einige Kommentatoren, die ihn auf meiner Seite aggressiv in Schutz nahmen, ohne dass ich ihn überhaupt angegriffen hätte, haben mich – nun ja – verwundert. Andere klangen sehr vernünftig. Alles in allem schwankte der Tonfall der Jebsen-Verteidiger von unverschämt und beleidigend bis zu ehrlich um Verständnis nachsuchend und Aufklärung erhoffend.

Vor einigen Tagen schrieb mir Jebsen selbst. Freundlich, fast freundschaftlich, und er lud mich ein zu einem Interview für seine Seite. Ich gehöre nun definitiv nicht zu den Menschen, die eine dargebotene Hand blind wütend ausschlagen. Aber ich möchte auch wissen, mit wem ich es zu tun habe und meinen guten Namen nicht missbrauchen lassen (und auch selbst entscheiden, für wen ich „Gastbeiträge“ schreibe…).

Sicherlich, ich frage mich seit einigen Tagen auch, ob es da vielleicht nicht eine berechtigte Müdigkeit der jüngeren Generation gibt, was die ewigen Grabenkämpfe der Ideologen betrifft. Und ob ich selbst nicht vielleicht schon zu alt, zu unflexibel bin, um mich dieser neuen Herausforderung zu stellen. Und das, obwohl ich mich immer für einen sehr unideologischen Menschen gehalten habe.

Andererseits – hat nicht gerade das Alter vielleicht manchmal wenigstens den Vorteil, etwas weitblickender zu sein, weil man schon viel erlebt hat?

Ich selbst sehe mich jedenfalls nach wie vor am ehesten als Anarchisten, wenn es denn schon ein -Ismus sein soll. Und An-Archie heisst: Freiheit von Herrschaft! Für eine solidarische Welt ohne Kapitalismus, in der ein gleichberechtigtes, positives Zusammenleben von Menschen jeglicher Herkunft, Religion, Hautfarbe, Geschlecht, Identität, mit Respekt vor der Natur möglich wird…

Nach wie vor: diese Ziele bleiben mir heilig. Und dann findet sehr schnell eine Unterscheidung statt zwischen völkischen Ideologen und kritischen Friedensbewegten. Mit “Frieden für ein starkes Deutschland” kann man bei mir definitiv nicht punkten. Nicht in den 80ern und auch nicht heute. Und damals waren mir übrigens auch jene Stalin-Linken sehr suspekt, die sowjetische Atomraketen irgendwie viel besser fanden als amerikanische.

Und was ist, frage ich mich, wenn Ken Jebsen wirklich Unrecht widerfahren ist, wenn er diffamiert wird, zum Beispiel wegen einer Mail, die er, wie ich es dem Netz entnehmen konnte, bestreitet geschrieben zu haben? Wie schnell ist das heute möglich!

Man sollte schon sehr, sehr vorsichtig sein, jemandem als “Antisemiten” zu stigmatisieren.

Nur sehe ich dann andererseits, dass Ken Jebsen seit geraumer Zeit intensiv mit dem Herrn Elsässer kooperiert. Und das schreckt mich dann wieder ab. Denn dieser ehemalige Linke feiert von der AFD und der FPÖ bis zur Blocher-Partei in der Schweiz so ziemlich alles, was rechts ist. Er hatte kürzlich eine unsägliche homophobe Konferenz zu verantworten, auf der die brutale Verfolgung der Schwulen und Lesben in Putins Russland verharmlost und gerechtfertigt wurde. Seit Neuestem kumpelt Herr Elsässer, der sich als Chefaufklärer in Sachen NSU aufspielt, auch noch mit Karl-Heinz Hoffmann herum: ganz genau, mit dem berüchtigten Wehrsportgruppenhoffmann! Und gegen diese grausige Figur haben wir Münchner spätestens seit dem Oktoberfestattentat 1980 eine, im wahrsten Sinne: Mordswut auf dem Herzen.

Am letzten Montag hielt nun Herr Elsässer eine Rede bei der Berliner Montagsdemo. Er sprach sehr links und ausgesprochen völkerbindend, ja, wie ein waschechter Antirassist. Ich muss mich dann aber doch fragen, was da los ist, wenn derselbe Mann am 19. Februar 2013 auf seinem Blog schrieb:

“Hilfe, die Roma kommen! Die wilde Einwanderungsflut bedroht die deutschen Städte. Ganze Roma-Dörfer kommen mit Sack und Pack und lassen sich in Elendsquartieren im Ruhrpott, in Mannheim und in anderen Städten nieder. Sprachkenntnisse: null. Arbeitsplätze: null. Was machen sie dann? Jeder weiß es.”

Ist er nicht doch ein Wolf im Schafspelz?

Ich will wirklich niemandem Unrecht tun. Ich höre auch, dass Ken Jebsen dem Herrn Elsässer wegen dessen Homophobie sehr öffentlichkeitswirksam die Luft aus dem Schlauch gelassen hat.

Ansonsten ist auch mir klar, dass in der aufgeheizten Atmosphäre dieser Tage laufend neue Feindbilder konstruiert werden. Das stört mich. Mir selbst wird vermutlich mit meinem neuen Buch bald auch ein starker Wind entgegenblasen, da ich es wagen werde, Spiritualität mit politischem Engagement zu verknüpfen. Und dann wird in dem Buch auch noch der „Aufruf zur Revolte“ abgedruckt sein, den ich mit Prinz Chaos II. geschrieben habe. Ich ahne jetzt schon, dass es bestimmte linke Hardcore-Kreise geben wird, denen allein schon bei dem Wort „Spiritualität“ das Kotzen kommt – sowie bestimmte bieder-bürgerliche Kreise, die bei dem Wort „Revolte“ an die Decke gehen.

So hat ein jeder auf seinem Feld sich zu beweisen und kann nur hoffen, Schulterschluss zu finden mit ein paar anderen – ohne den Falschen auf den Leim zu gehen. Und so kann ich auch diesen Text nicht mit einem abschließenden Urteil beenden, sondern nur mit der aufgewühlten Nachdenklichkeit, die an seinem Anfang stand.

Mit homophoben Rassisten für den Weltfrieden? Das kann nicht klappen. Ich will und werde aber mit jedem und jeder zusammen für den Frieden, gegen Ausbeutung und für eine bessere, würdigere Welt kämpfen, der und die ehrlichen Herzens ist.

Ich wäre insgesamt sehr froh, wenn wir zu einer offenen und freundlichen Auseinandersetzung finden würden. Ich habe meine Bedenken unmissverständlich vorgetragen. Ich werde auch ohne Vorbehalte zuhören, wenn man gute Gründe vorträgt, diese Bedenken zu zerstreuen.

Sehr gut gefällt mir ein kluger Beitrag des Rappers Kaveh, den ich auf der Seite “Die Freiheitsliebe” gefunden habe. Der junge Mann schreibt nach einer sehr fundierten Analyse über die Montagsdemos:

“…dass jedoch eher unpolitische bzw. politisch nicht klar einzuordnende Bürger und Menschen aus dem sog. verschwörungstheoretischen Spektrum es schaffen, tausende von Menschen für Demos zu mobilisieren scheint relativ neu zu sein. Daher sollten sich Linke schon die Frage stellen und darüber diskutieren, ob sie in diesen mit dem politischen und wirtschaftlichen System unzufriedenen Menschen nicht strategische Verbündete sehen sollten, anstatt sie zu dämonisieren? Natürlich vorausgesetzt, diese verfolgen keine rassistischen, homophoben, antisemitischen oder andere diskriminierende Meinungen und Ziele.”

Wenn Kaveh zu Recht meint, dass viele Linke keinen Systemwechsel wollten, weil sie zu sehr mit den “transnationalen Konzernen, bürgerlichen Parteien und Mainstreammedien” verbandelt sind, muss ich ihm trotzdem widersprechen. Mich jedenfalls kann er damit nicht meinen.

Ich bin nämlich durchaus der Meinung, dass nur ein Systemwechsel eine gerechtere Welt erschaffen kann. 

Und ich rufe weiterhin zur Revolte auf.

Euer Konstantin

PS: Wer übrigens der Meinung ist, mir wegen meines Zögerns vorwerfen zu sollen, ich würde nur nörgeln und nichts machen, darf beruhigt sein: ich renne seit ich denken kann selber auf die Straße – für Abrüstung, gegen den Kososvo/Afghanistan/Irakkrieg, gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ (die eine Kriegskonferenz ist!), auf Anti-Naziblockaden in Dresden … und am 10. Mai werde ich bei der Demo in München gegen das Freihandelsabkommen dabei sein. Also, keine Sorge: ich war und bleibe auch Aktivist.

Nachbemerkung AM: Anzumerken bleibt, dass ich die Rolle von Jutta Ditfurth etwas kritischer sehe. Sie unterstellt manchen zu Recht und manchen zu Unrecht Antisemitismus, ohne Belege zu nennen, wie zum Beispiel hier  ( Nachdenkseiten) 

http://www.nachdenkseiten.de/?p=21523

http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=in&dig=2014%2F05%2F05%2Fa0047&cHash=fa3cd1e280aa7510c2dfa18a0b04c30d