Ukraine-Nazi Schläger rücken in Städte ein- Volk hat Angst

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89 % Zustimmung für das Referendum in Donezk - Wahlbeteiligung 70 %.

Ost-Ukrainer stimmen über Selbständigkeit zweier Volksrepubliken ab

Update: Bei dem von ukrainischen Antifaschisten und Freiheitskämpfern in der Ostukraine abgehaltenen Referendum haben nach Angaben der Organisatoren 89 Prozent der Teilnehmer in der Region Donzek für die Selbständigkeit innerhalb der Ukraine gestimmt. Nur zehn Prozent der Teilnehmer hätten dagegen votiert, sagte der Chef der Wahlkommission von Donezk, Roman Ljagwin, am Sonntagabend. Die Bewohner der jüngst proklamierten „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk waren am Sonntag aufgerufen, in einem international kritisierten Referendum über die Selbständigkeit von Kiew abzustimmen.

Die Stimmbeteiligung beim Referendum im ostukrainischen Gebiet Donezk über die Zukunft der dort ausgerufenen Volksrepublik hat nach dem Stand von 16.00 Uhr Ortszeit (15.00 Uhr MESZ) rund 70 Prozent betragen, teilte Roman Ljagin, Leiter der Wahlbehörde der abtrünnigen Region, mit.

Auch eine Stichprobenbefragung durch die F.A.Z. und sechs weitere Medien deutete auf eine überwältigende Mehrheit hin. Die Befragung der FAZ  schien außerdem darauf hinzudeuten, dass im Gebiet Donezk die meisten Bewohner die Absicht hatten, an dem „Referendum“ teilzunehmen, welches antifaschistische  Rebellen am Sonntag veranstaltet haben. 

Auch der  Nazi-Sender Radio Swoboda meldete diese Zahlen über Twitter.

„Insgesamt sind es 69,21 Prozent“, so Ljagin bei einer Pressekonferenz am Sonntag. Das seien Angaben zu allen Städten und Kreisen des Gebietes Lugansk. 

Nach seinen Worten haben bereits 2 298 842 Stimmberechtigte abgestimmt.

Update: Die Beteiligung am Referendum über den zukünftigen Status des Gebietes Lugansk hat nach dem Stand von 16.00 Uhr Ortszeit (15.00 Uhr MESZ) mehr als 78 Prozent betragen, wie der Pressesprecher der „Süd-Ost-Armee“, Wassili Nikitin, RIA Novosti mitteilte.

Trotz der schwierigen Lage in einigen Teilen des Gebietes gehe die Abstimmung weiter, betonte er. Bürgermilizen unterbinden etwaige Provokationen von Seiten der Gegner des Referendums.

Wie zuvor mitgeteilt worden war, versucht die ukrainische Nationalgarde, die im Norden des Gebietes Lugansk Kontrollposten eingerichtet hat, die Bürger der Region an der Abstimmung zu hindern. Laut dem Mitglied der Zentralen Wahlkommission der ausgerufenen Volksrepublik Lugansk Jelena Chrjapina versperren Soldaten der Nationalgarde den Zutritt zu einigen Wahllokalen.

Das angekündigte Referendum über den Status der Gebiete Donezk und Lugansk im Osten der Ukraine hat am Sonntagmorgen begonnen.

Wie Roman Ljagin, Leiter der Zentralen Wahlleitung der abtrünnigen „Volksrepublik Donezk“, RIA Novosti mitteilte, wurden im Gebiet mehr als 1 500 Wahlbezirkskommissionen gebildet. Die Organisatoren des Referendums im Gebiet Donezk ließen 3,198 Millionen Stimmzettel drucken, was der Anzahl der Wahlberechtigten entspricht.

 Die Wahlvorbereitung habe etwa 1500 Euro gekostet. In Lugansk seien 30 internationale Wahlbeobachter gekommen. sagt Lyagin dem Sender RT. „“ Es seien zudem  jedoch mehr als 470 Journalisten akkreditiert. (Auszug Focus Ticker).

Der ARD Reporter Michael Heusen berichtet heute im Rahmen des "Weltspiegel", dass er viele gläserne Wahlurnen gesehen habe und fast überall nur abgegebene Ja-Stimmen.   

Im Gebiet Lugansk wurden für die Stimmberechtigten rund 1,7 Millionen Stimmzettel gedruckt und 1 610 Wahllokale eingerichtet. Der „Volksgouverneur“ des Gebietes Lugansk, Valeri Bolotow, äußerte am Samstag, nach den tragischen Ereignissen in Odessa, Slawjansk und Kramatorsk erwarte er eine Beteiligung von bis zu 90 Prozent. Das Gebiet Lugansk zählt 2,4 Millionen Einwohner.

Die Ergebnisse des Referendums sollen am Montag bzw. Dienstag bekannt gegeben werden. Zur Abstimmung in beiden Gebieten steht nur eine Frage: „Unterstützen Sie den Akt über die staatliche Selbständigkeit der Volksrepublik?“ Fälschlich wird in Medien teilweise von "Unabhängigkeit" im Text des Wahlzettels gesprochen. 

Rätedemokratie: Referendum in Donezk und Lugansk startet 

Donezk (dpa) - Die ukrainischen Antifaschisten und Freiheitskämpfer in der Ostukraine sehen sich für das geplante Referendum über eine Selbständigkeit von Kiew an diesem Sonntag gerüstet. Für die basisdemokratische  Volksbefragung seien 1527 Wahllokale zumeist in Schulen im Gebiet Donezk eingerichtet worden.

Die radikale Linke wurde auf dem Berliner Parteitag gestärkt

Das deutlichste Signal für einen Linksruck der Linkspartei ist wohl die Wahl des AKL nahen friedenspolitischen Aktivisten Tobias Pflüger, der vor Wochen den 2. Platz der Europaliste trotz Nominierung von Parteigremien dann dennoch verfehlt hatte. 

Diese Wahl von Tobias Pflüger fand gegen den Willen der Parteivorsitzenden Kartja Kipping und Bernd Riexinger statt, die eine Wahl von Pflüger verhindern wollten und wohl eine Stärkung des linken Flügels befürchtet hatten. 

Aber auch Katja kipping erhielt deutlich weniger Zustimmung als Bernd Riexinger. Ein zu lascher friedenspolitischer und antifaschistischer Kurs und das Überlassen der Friedensbwegung an Nichtlinke und Journalisten wie Ken Jebsen könnte dafür verantwortlich gewesen sein und zwar genauso wie wie der  zu starke Anbiederungskurs der Partei  an eine neoliberal tickende SPD, die zuletzt sogar eine Querfrontpolitik mit dem Kiewer Sowoboda-Faschismus zu verantworten hat.

Die Parteispitze hatte sich nach Angaben einer FDS Erklärung der Gruppe " Freiheit durch Sozialismus" dafür ausgesprochen, dass die Position des FDS im engeren Parteivorstand  gestärkt werden sollte. So haben die Parteivorsitzenden angeblich die Wahl von Dominic Heilig befürwortet, der aber bei der Wahl zum stellvertretetenden Parteivorsitzenden gescheitert war und zwar genauso wie der Reformer Raju Sharma, der jetzt nicht mehr Schatzmeister der Partei ist und von Genossen Nord abgelöst wurde.  

Der FDS wirft der Parteispitze  vor, sich nicht aktiv  für die Wahl von Heilig eingesetzt zu haben. Das zeugt allerdings von einem seltsamen Demokratieverständnis, da die Wahl des Parteivorstandes so mit merkwürdigen Argumenten in Frage gestellt wird.

In einem Interview mit der JW betrachtet auch Tobias Pflüger seine Wahl als Stärkung des linken und friedenspolitischen Flügels der Partei und  er will als stellvertretender Parteivorsitzender angesichts der Gefahr des Eurofaschismus und der Gefahr  für den Weltfrieden auch schnell friedenspolitisch aktiv werden.

Auch Gregor Gysi reiste nach Moskau, damit eine friedenspolitische  Initiative der Partei gestartet werden kann . Hochrangige Persönlichkeiten will er dort sprechen. Ob es sich dabei um Putin, Lawrow oder Snowdon handelt, wurde nicht mitgeteilt.

Aber auch Gysi musste einen Dämpfer auf dem Parteitag hinnehmen, der besonders den FDS Flügel schmerzt. So soll es  zukünftig eine Doppelspitze in der Bundestagsfraktion der Partei geben. Auch das wird als Niederlage  des FDS interpretiert, da somit wohl die Wahl von Sahra Wagenknecht als Fraktionschefin spätestens im Herbst 2015 ansteht.

Und auch das Ausscheiden von Sahra Wagenknecht betrachtet Pflüger nicht als Schwächung der linken Linken, da sie durch die ebenfalls linke Linke  und marxistische Janine Wissler ersetzt wurde, die ebenfalls starke friedenpolitische und antikapitalistische Akzente setzen will.  

Tobias Pflüger meint weiter in der JW

"Wir müssen dem in letzter Zeit üblich gewordenen deutschen Großmachtsgehabe – zum Beispiel vom Bundespräsidenten – ebenso etwas entgegensetzen wie den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Dafür stehe ich, und ich glaube, deswegen wurde ich auch gewählt...Nun ja, daß ich stellvertretender Vorsitzender geworden bin, wird schon als eindeutiges Zeichen dafür gesehen, daß die klare Antikriegsposition an Einfluß gewonnen hat. Die Linke ist und bleibt die Antikriegs- und Friedenspartei im Deutschen Bundestag und auf der Straße".

Und auch der Antrag des FDS den AG s und Gruppen keine zusätzlichen Stimmrechte als Kollektiv auf dem Parteitag zu gewähren, wurde ebenso abgelehnt, was den Einfluß der Strömungen und Arbeitsgemeinschaften auf den Parteitagen weiterhin sichert.  Auch das schwächt die Position des FDS, die sich jetzt grundlegend neu definieren will und wohl auch muß.  

Bernd Riexinger und Katja Kipping bleiben Parteivorsitzende - Reformer abgestraft

Die Doppelspitze bleibt, und zwar mit großer Mehrheit. Auf dem Parteitag der Linken in Berlin bekam die aus Sachsen stammende Bundestagsabgeordnete Katja Kipping, 36, am Samstag 77,25 Prozent der Stimmen. Für ihren Kollegen Bernd Riexinger, 58, aus Baden-Württemberg stimmten sogar 89,69 Prozent. Das Ost-West-Gespann sitzt seit zwei Jahren der inzwischen größten Oppositionspartei Deutschlands vor. Gegenkandidaten gab es nicht. Rund 500 Delegierte waren stimmberechtigt.

Katja Kipping wurde sicher wegen einer zu laschen Ukraine-Politik und einer zu zahmen Anti-Kriegs-Politik abgestraft, wie auch rechtspopulistische Medien wie die "Welt" vermuten. 

In Berlin hatte am ersten Tag des Parteitreffens die Spitzenkandidatin der Linken fürs Europaparlament, Gabi Zimmer, zwar noch gesagt, "alle" Seiten hätten zum Konflikt beigetragen. Doch dann fielen ihr nur Argumente gegen die USA ein. Obama, so Zimmer, benutze die Ukraine-Krise, für die Modernisierung seines Atomwaffenprogramms.

Sie stehe dazu, eine "Russland-Versteherin" zu sein, sagte Zimmer, um dann zu beschreiben, was sie damit meinte: eine Sozialisation mit Dostojewksi, der russischen Serie "Hase und Wolf" (Nu pagadi) und den Büchern von Wladimir Kaminer. Ellen Brombacher, Sprecherin der Kommunistischen Plattform in der Linken, brachte diese Haltung auf den Punkt: "Ich bin eine Russland-Versteherin und ich bin keine Nato-Versteherin."

Als neue stellvertretende Vorsitzende der Linken wurden am frühen Samstagabend Janine Wissler und Tobias Pflüger gewählt. 

Die hessische Fraktionsvorsitzende Wissler erhielt 83,1 Prozent, für Pflüger, der sich mit einer friedenspolitisch geprägten Rede beworben hatte, votierten 54 Prozent. Gut das es Tobias Pflüger  geschafft hat. 

Janine Wissler

Wiedergewählt wurden die Bundestagsabgeordneten Caren Lay (55,24 Prozent) und Axel Troost (54,9 Prozent).

Tobias Pflüger

Der rechtsreformistische Europapolitiker Dominic Heilig, der vom Forum demokratischer Sozialismus unterstützt worden war, unterlag mit 48,9 Prozent. Das ist ein schwerer Rückschlag für die Rechtsreformer, wozu sicherlich auch die notwendige und zu begrüßende Radikalisierung der Linken in den Sozialen Netzwerken beigetragen hat. 

Das ZDF sprach von einem Sieg des radikalen Flügels der Linkspartei.  

Riexinger erklärte, dass die Partei immer noch »Integration« brauche und in Zukunft weiter »ganz klar Mitgliederpartei und Bewegungspartei« sein solle. Hier sah Riexinger in seiner Bewerbungsrede allerdings »noch viel Spielraum nach oben«. Er forderte die Linken auf, nicht nur Forderungen auf Papier zu formulieren, die Partei müsse sich stattdessen in gesellschaftlichen Auseinandersetzungen »auch wirklich einmischen«. Kipping sagte, die Aufgabe der Linken sei es nicht, »dem Zeitgeist hinterherzudackeln«.

Der Parteitag hatte zuvor über den Konflikt in der Ukraine, das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP sowie die anstehenden Wahlen debattiert. In den ostdeutschen Ländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg rechnet sie sich dabei Chancen auf eine Regierungsbeteiligung aus. Rot-Rot sei »Exportschlager« aus Brandenburg, sagte Kipping.(nd)

Ihrem Fraktionschef Gregor Gysi verpasste die Partei allerdings überraschend einen Dämpfer. Der Parteitag beschloss mehrheitlich, dass der 66-Jährige die Bundestagsfraktion künftig nicht mehr allein führen soll. Noch in diesem Jahr soll es auch dort eine Doppelspitze mit mindestens einer Frau geben. Die Wortführerin des linken Flügels, Sahra Wagenknecht, strebt schon länger an die Spitze. Bislang hatte sich Gysi erfolgreich dagegen gesperrt.

Zugleich bekräftigte die Linke in der Außenpolitik ihren bisherigen Kurs. Dazu gehört ein striktes Nein zu allen Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Unter großem Beifall der mehr als 500 Delegierten schloss Riexinger jede Entsendung von deutschen Soldaten in internationale Missionen aus. Kipping warf der schwarz-roten Bundesregierung im Ukraine-Konflikt "großes außenpolitisches Versagen" vor.

Erklärung des FDS ( Forum Demokratischer Sozialismus) zum  Berliner Parteitag der Linkspartei 

Liebe Genossinnen und Genossen,

auf dem nun beendeten Bundesparteitag in Berlin wurden Entscheidungen getroffen, die für DIE LINKE, aber auch das Forum Demokratischer Sozialismus (fds) Konsequenzen haben werden. Wir gratulieren den neuen und alten Parteivorsitzenden, allen anderen gewählten Genossinnen und Genossen im neuen Parteivorstand und ganz besonders unserem Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn.

Kommentar: Es ist gut, wenn man einen  gewissen Linksruck der Partei sachlich zur Kenntnis nimmt unds den Zeitgeist nüchtern zur Kenntnis nimmt.

Dass unser Angebot, Dominic Heilig zum Stellvertretenden Vorsitzenden zu wählen, nicht angenommen wurde, obwohl es die Zusicherung der Vorsitzenden gab, nun auch in der engeren Parteispitze einen weiteren Vertreter unserer Strömung zu wollen, bedauern wir zutiefst. Wir danken Dominic für seine Bereitschaft zur Kandidatur und seinen Einsatz sehr!

Kommentar: Wieso waren die Parteivorsitzenden mit der Wahl eines zusätlichen FDS lers einverstanden? Wenn es so war, steht diese Einstellung offensichtlich im Widerspruch zu den Delegierten insgesamt.Das würde auf eine partielle Entfremdung der Parteivorsitzenden von der Basis hindeuten, die sich nur bei der Wahl von Katja kipping marginal am Ergebnis ablesen lässt, dass nämlich deutlich schlechter als das Ergebnis von Bernd Riexinger ausgefallen war. Aber das Ergebnis von Katja Kipping ist wohl auch auf das zögerliche Verhalten in der Friedensfrage und der zaghaften Positionierung zum Eurofaschismus in der Ukraine zurückzuführen.   

Dass beide Vorsitzende für Dominics Wahl scheinbar nichts getan haben, verstehen wir so, dass unsere verstärkte Mitarbeit in der engeren Parteispitze in Wirklichkeit nicht gewollt war. Dass sich die Vorsitzenden hingegen für die Abwahl des bisherigen Bundesschatzmeisters eingesetzt haben, finden wir befremdlich. Ebenso bedauern wir, dass es keine Unterstützung der Parteivorsitzenden für unseren Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi in der Frage der Führung der Bundestagsfraktion gab. Das Argument, dass Doppelspitzen üblich seien, ist nachweisbar falsch, da es in keiner Landtagsfraktion außer der hessischen Doppelspitzen gibt.

Kommentar: Es ist  gut, dass sich die Parrteivorsitzenden trotz angeblicher Zusage einer Unterstützung sich nicht aktiv für die Stärkung des rechtsreformistischen Flügels eingesetzt haben, was auch den Vorsitzenden wohl Sympathien und Stimmen gekostet hätte

In den Sozialen Netzwerken wurde nicht nur in der Gruppe Linksfraktion/en auf Facebook vor einem Erstarken des reformistischen und opportunistischen und rein auf die SPD unterwürfig fixierten Flügel gewarnt . Diese Warnung in Sozialen Netzwerken ist offensichtlich auch bei der Mehrheit der Delegierten auf dem Parteitag angekommen udn das ist gut so.  . 

Dass es in der Partei in den letzten beiden Jahren ruhiger geworden ist, stimmt, ist aber erstens nicht nur den Vorsitzenden, sondern allen zu verdanken, die daran mitgewirkt haben und zweitens kein Wert an sich. Es ging auch damit einher, dass wir in den vergangenen beiden Jahren bei keiner Wahl Mandate hinzugewinnen konnten. Im Gegenteil. 
Wir denken, die Partei braucht nun wieder mehr Debatten!

Kommentar : Debatten sind immer gut, wenn sie in die richtige Richtung führen . Dazu gehört das Verhältnis der Linken zu  SPD und Grünen noch kritischer als bisher  zu sehen, was beispielsweise sogar ein Dietmar Bartsch mittlerweile praktiziert, der die neoliberalen bis rechjtsliberalen Grünen in Hinblick auf 2017 nicht mehr  unbedingt als einen möglichen Partner der Linken berttrachtet.  

Aber auch zum fds selbst gibt es Diskussionsbedarf. Die Erwartungen an uns aus der Mitgliedschaft und dem "Reformerlager" sind unterschiedlich und häufig nicht mit der Bereitschaft mitzuarbeiten oder sich überhaupt zum fds zu bekennen gepaart. Über unsere Konsequenzen daraus werden wir nachdenken und über die Zukunft des fds werden wir reden müssen.

Kommentar: Ja der Kurs des FDS sollte grundsätzlich in Frage

gestellt werden, so wie es Dietmar Bartsch ( er stellt eine koalition mit den Grünen für 2017 in Frage)  schon teilweise

macht und der sich wohltuend von einem Stefan Liebich abgrenzt,

der sich als Transatlantiker eher auf der Seite der  Kriegstreiber

der USA und der Nato zu befinden scheint. Zudem ist eine

Unterwerfung unter inakzeptable Forderungen der SPD wie den 

nach Kriegseinsätzen nicht hinnehmbar und ein Grund dafür, sich

als Linker lieber der SPD anzuschliessen.

Freundliche Grüße

Luise & Stefan