Ein Kongress der regionalen Volksvertreter des ukrainischen Südostens hat am Samstag die Gründung einer gesellschaftspolitischen Vereinigung unter dem Namen Volksfront verkündet, teilte der Pressedienst des Koordinationsrates des ukrainischen Südostens mit.

An dem Kongress, der im Hotel Shakhtar Plaza im Stadtkern von Donezk stattfindt, nehmen 145 Delegierte von acht Regionen teil.

Die „Nationale Einheitsfront“ wird nach Absicht der Gründer im Südosten der Ukraine aktiv sein und die Föderalisierungsanhänger aus allen ukrainischen Regionen in ihren Reihen zusammenschließen.

An dem Kongress nehmen auch der ukrainische Abgeordnete Oleg Zarjow, der seine Kandidatur für das Präsidentenamt zurückgezogen hat, der „Vorsitzende des Obersten Rates der Volksrepublik Donezk“, Denis Puschilin, der führende Vertreter der Föderalisierungsanhänger der Stadt Charkow Konstantin Dolgow und der Chef der „Volksrepublik Lugansk“, Valeri Bolotow, teil.

Mitte April hatte Kiew eine Operation unter Teilnahme von Streitkräften gestartet, um die Proteste im Südosten der Ukraine zu unterdrücken. Diese wurden durch einen Machtwechsel in Kiew am 22. Februar ausgelöst, der Merkmale eines Staatsstreichs trug: Das ukrainische Parlament erklärte Präsident Viktor Janukowitsch für abgesetzt und änderte die Verfassung. Nach den regionalen Unabhängigkeitsreferenden am 11. Mai wurden in den ostukrainischen Gebieten Donezk und Lugansk Volksrepubliken ausgerufen, die ihre staatliche Selbständigkeit verkündeten.

Happy Birthday, Novorossija!

 

QUELLE

Heute wurde in Donezk die Deklaration über die Gründung der Staatsunion unterschrieben, in die Volksrepublik Donezk und Volksrepublik Lugansk eingetreten sind.

Im Namen der Volksrepublik Donezk unterschrieb der Premierminister der VRD Alexander Borodaj, seitens VRL – der Republikoberhaupt Alexej Karjakin.

Der Unionsvertrag ist offen für das Unterschreiben durch andere Subjekte.

GESAMTDEKLARATION
Über die Gründung einer Union der Volksrepubliken -
Volksrepublik Donezk und Volksrepublik Lugansk.

Wir, die bevollmächtigten Vertreter der Volksrepublik Donezk und Volksrepublik Lugansk:

im Interesse unserer Völker, die am 11. Mai 2014 in den Referenden der Donezk und Lugansk Gebieten ihren Willen zur Gründung der unabhängigen Staaten – Volksrepublik Donezk und Volksrepublik Lugansk äußerten,

im Bestreben die Bürgerrechte, politische, soziale und wirtschaftlichen Rechte der Bürger zu schützen und zu gewährleisten,

aus dem Bestreben heraus die traditionell enge Verbindungen und Beziehungen zu erhalten und zu verfestigen

in Anerkennung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, gemäß den Bestimmungen der UN-Charta und anderer internationalen Rechtsinstrumente, die das Recht des Volkes auf Selbstbestimmung etablieren, sowie in Anbetracht

der Bestätigung durch das Internationale UNO-Gerichts zu Kosovo am 22.Juli 2010 der Tatsache, dass eine einseitige Unabhängigkeitserklärung eines Teiles des Staates nicht in Widerspruch zu irgendwelchen Normen oder Prinzipien des internationalen Völkerrechts stehe,

im Bewusstsein der Wichtigkeit des Gesamtproblems der Festigung der Sicherheit auf den Territorien unserer Staaten in Verbindung mit den Militärhandlungen, die von der selbsternannten Macht in Kiev gegen die friedliche Bevölkerung vorgenommen wurden,

in Anerkennung der Prinzipien der gegenseitigen Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten, der Gleichberechtigung und der Selbstbestimmung der Völker, in Ablehnung und Verurteilung der Gewaltanwendung oder Gewaltandrohung,

beschließen wir die Gesamtdeklaration über die Gründung der Union der Volksrepubliken – Volksrepublik Donezk und Volksrepublik Lugansk und verdkünden Folgendes:

1. Volksrepublik Donezk und Volksrepublik Lugansk sind demokratische, weltliche, soziale und rechtliche Staaten mit der republikanischer Regierungsform, die sich verpflichten die Rechte und Freiheiten des Menschen und Bürgers, die Rechte der nationalen Minderheiten zu gewährleisten, den Frieden und Verständigung auf ihren Territorien zu unterstützen.

2. Volksrepublik Donezk und Volksrepublik Lugansk als unabhängige Staaten bilden die Union der Unabhängigen Staaten auf Basis der vorliegenden Gemeinsamen Deklaration.

3. Mit dem Ziel der Koordination und Zusammenarbeit wird der Unionsrat gegründet, der jeweils drei Vertreter von der Volksrepublik Donezk und Volksrepublik Lugansk einschließt.

4. Im Laufe der drei Monate nach dem Inkrafttreten der Verfassung der Volksrepublik Donezk und Volksrepublik Lugansk wird die Verfassung der Union der Volksrepubliken entwickelt und angenommen.

5. Die Union der Volksrepubliken äußert ihre Bereitschaft zum Frieden und Verständigung mit allen Staaten und Völkern, zu der Union mit der Russischen Föderation und zu der Mitarbeit mit anderen demokratischen Staaten, zu dem Nichtzulassen der Konfrontation in den internationalen und zwischennationalen Beziehungen.

6. Die Union der Volksrepubliken ist offen für alle unabhängige Staaten, die den Wunsch äußern sich der Union einzuschließen.

7. Die Union der Volksrepubliken ist bereit die Vorschläge für den Eintritt in die internationalen Verbunde, Vereinigungen und Assoziationen zu betrachten.

 

 

Die Donezker Volksrepublik antwortet dem Oligarchen Achmetow

Oligarchen in der Region sollen enteignet werden !

(Reichster Oligarch der Ukraine, über 10 Mrd. $ schwer). Dieser hatte die Mitarbeiter aufgerufen gegen die Republik zu protestieren.

 

 

 

Ich möchte eine Nachricht an unseren Landsmann vorlesen. Sehr geehrter Rinat Leonidowitsch, wir sind einfache Bürger der Donezker Republik und konnten ihre Nachricht nicht unbeantwortet lassen. Denn 23 Jahre, haben sie und ihre Oligarchen-Kollegen sich daran gewöhnt, dass das einfache Volk so sehr von ihnen eingeschüchtert ist, dass es sich niemals dazu entschließt seine Rechte einzufordern. Und wahrscheinlich deswegen haben sie sich dreist und zynisch dazu entschlossen gegen das Volk zu stellen, als sich auf dem Donbass eine Volksbewegung entwickelte, als wir uns entschlossen für unsere Freiheit zu kämpfen, für unsere Ideale und unsere Kultur, für unsere Helden und für unsere Sprache. Ihre Mitarbeiter mit Entlassungen einschüchternd versuchen sie zu zeigen, dass die Donchani die Regierung, welche die Armee und Panzer gegen das friedliche Volk gerichtet hat, unterstützen. Dann lassen wir uns die Sache klären, was wir unterstützen sollen. Sie sagen die Maruipoler wollten einen Friedensmarsch veranstalten. Eine komische Bezeichnung, für eine Veranstaltung, zu der Mitarbeiter mit Entlassungsdrohungen versammelt werden. Die Bewohner Mariupols hatten sich bereits zu einem Friedensmarsch am 9 Mai versammelt, der wegen den von ihnen angeheuerten Kämpfer der Nazionalgarde und des rechten Sektors, in einer Tragödie endete. Verschieden Angaben nach wurden mehrere hundert Menschen verletzt und getötet. Viele von ihnen wurden beim lebendigen Leib verbrannt, wie in Odessa am 02 Mai. Sie sagen die Menschen sind es Leid in Angst zu leben und im Donbass läuft man mit Maschinengewehren und Granatenwerfern rum. Doch gerade Sie leben in Angst davor auch nur einen kleinen Teil ihres Vermögens zu verlieren. Denn sie sind einer von denen die die Versorgung mit Kriegsmaschinerie und bewaffneten Truppen finanzieren, während sie das Geld einfachen Menschen wegnehmen.
Sie demonstrieren einen riesigen Einfluss auf den Donbass, indem sie die Direktoren der unter ihrer Kontrolle stehenden Firmen kontaktieren und haben recht wenn sie unterstreichen das menschliche Leben sei der größte Schatz. Doch gleichzeitig erlauben sie das Blutvergießen mit einer Leichtigkeit in Slawjansk, Kramatorsk, Mariupol, Krasnoarmeisk, Donezk und machen absolut nichts für die Beendigung der militärischen Operation ihrer Herren aus Kiew, welche ihnen das Kommando erteilt haben, den Protest in der Donezker Republik zu unterdrücken. Auf welcher Grundlage haben sie überhaupt beschlossen, dass sie im Namen der Bevölkerung des Donbass sprechen können. Oder haben sie sich bereits vollkommen mit ihren Komplizen, den Dieben und Oligarchen, über die Einführung der Leibeigenschaft geeinigt, während einfache Menschen nicht die leiseste Möglichkeit haben ihre Meinung zu sagen. Da für eine Sichtweise die von ihrer abweicht, die Terror-Truppen das Recht bekommen unbewaffnete Menschen zu verbrennen und zu erschießen. Wenn für jede Form von Andersdenken mit Gefängnisstrafe gedroht wird. Wenn Kopfgeld auf Menschen gesetzt wird. Sie haben vor langer Zeit beschlossen dass man mit Geld alles kaufen kann? Ihr Vermögen hat sich innerhalb eines Jahres verdoppelt, während die Löhne der einfachen Menschen nur geringer wurden. Und sie finden sie haben das morale Recht diese Leute dazu zu zwingen auf demonstrative Versammlungen zu gehen, die sie vor ihren Herren in Kiew veranstalten. Haben sie den wirklich keinerlei Mannhaftigkeit gegen den Diebesclan von Kolomoiskij, Timoschenko, Poroschenko vorzugehen. In Ihren Szenarien über die Entwicklung des Donbass, haben sie bekräftigt dass Russland uns nicht braucht. Aber warum haben sie darüber geschwiegen, dass Russland gerade sie nicht braucht. Denn in Russland haben Geschäftsleute und Industrielle die Pflicht in die Regionen in denen sie tätig sind zu investieren und sie zu entwickeln. Die Geschäftsleute in Russland müssen alle sozialen Pflichten erfüllen. Und gerade deswegen ist das Vermögen der reichsten Menschen in Russland, die ihr Geld mit Ressourcen machen, vielfach geringer als das Vermögen, welches sie auf dem Rücken und dem Fleiß der Donbasser Bevölkerung anhäuften. Sie haben noch eine Chance, den Fehler nicht zuzulassen. Den Fehler der Industriellen im 17 Jahrhundert. Sie können die Donezker Republik unterstützen und mit konstruktiver Arbeit zugunsten aller Bewohner anfangen. Es steht in Ihrer Macht das Blutvergießen zu beenden und die Terror-Truppen die von Kiew gegen das arbeitende Volk von Donbass gehetzt wurden zu stoppen. Wir sind tief davon überzeugt, dass sie in der Lage sind den mutigen Schritt zu machen und in die Geschichte des Donbass einzugehen nicht als Dieb, Verräter und Patron der blutigen Mörder, sondern als mutiger Patriot der eigenen Region der Schulter an Schulter mit dem einfachen Volk kämpft. Sie haben gefragt wer im Donbass die Vertreter der Donezker Volksrepublik kennt. Dann ist es vielleicht an der Zeit von da oben auf die Erde zu steigen, gehen sie vor die Tür ihrer Residenz und sie werden dort die Vertreter der Donezker Republik sehen. Das ist das einfache Volk. Sie fragen welche Arbeitsplätze sie geschaffen haben. Ja gerade sie, die Bewohner des Donbass, haben die metallverarbeitenden Fabriken gebaut, haben die Kohleminen nach dem Krieg wieder hergestellt und aufgebaut. Wir haben die Fabriken und Unternehmen gebaut, die sie von uns in den 90er Jahren im Rahmen einer ungerechten Privatisierung geraubt haben. Die Mehrheit davon haben sie bankrott gehen lassen und zu Altmetall verarbeitet. Und haben Tausende Familien ohne Mittel zum Überleben gelassen. Denn gerade in Ihrer Anwesenheit hat sich die Bevölkerung des Donbass von 5,5 Millionen auf 4 Millionen verkleinert. Gerade dieser Kampf gegen die Bewohner unserer Region, gerade dieser Kampf gegen den Donbass, gerade das ist der Genozid des Donbass den sie nicht vorhaben zu stoppen. Sie sagen, dass sie hier geboren sind und hier leben. Dass sie es nicht zulassen den Donbass zu zerstören. Aber warum schweigen sie dann darüber, dass das Fracking alle Ökologie des Donbass in den kommenden 15 Jahren zerstören wird. Dass Kiew vorhat in ihren geschlossenen Schächten chemischen und atomaren Abfall zu lagern. Gerade deswegen erwähnen sie vielleicht nicht, dass sie auch in Zukunft vorhaben im Donbass zu leben. Und haben für sich und ihre Familie längst einen Zufluchtsort in London und anderen Städten Europas vorbereitet. Denn für sie ist der Donbass die Quelle des Reichtums. Und für ins ist es Heimat. Sie lügen, wenn sie sagen wir haben die Kontrolle über die Eisenbahnlinien übernommen um das Herz des Donbass zu stoppen. Denn sie wissen genau, dass unser einziges Ziel es ist den Transport von Militärtechnik zu stoppen, die zur Vernichtung der friedlichen Bevölkerung in Slawjansk, Kramotorsk und anderen Städten de Donezker Republik dient. Danke

https://www.youtube.com/watch?v=Kku-7pWaSzk

Freie Volksrepublik Donezk erklärt volle eigene Souveränität und beantragt Anschluss an die Russische Föderation 

"Wir, die Menschen der Donetsk, basierend auf den Ergebnissen des Referendums und 11. Mai die Erklärung der Souveränität der Volksrepublik Donetsk, erklären, dass von nun an DPR ist nun ein souveräner Staat", sagte der Co-Chairman der Republik Denis Pushilin.

Früher am Montag waren die Ergebnisse der Referenden in Donezk und Lugansk Regionen bekannt gegeben worden. Die Mehrheit der Wähler unterstützt die  Selbstbestimmung der Region.

Fast 90 Prozent der Wähler im Gebiet Donezk haben für die politische Selbständigkeit  von Kiew gestimmt, sagte  der Leiter der Zentralen Wahlkommission der "Donetsk Volksrepublik", Roman Lyagin. Somit sei der neue Status gebilligt worden. 

" Das Zählen der Stimmzettel war recht einfach. Die Anzahl der Nein-Stimmen war überschaubar. Die Zahlen sind wie folgt: 89,07 Prozent stimmten "für", 10,19 Prozent stimmten "gegen" und 0,74 Prozent der Stimmzettel war ungültig gemacht worden,. sagte der Journalist Told.

In Lugansk Region haben aktuell 96,2 Prozent der Wähler  die Selbstverwaltung der Region unterstützt, erklärt RT.

89 % Zustimmung für das Referendum in Donezk - Wahlbeteiligung 70 %.

Ost-Ukrainer stimmen über Selbständigkeit zweier Volksrepubliken ab

Update: Bei dem von ukrainischen Antifaschisten und Freiheitskämpfern in der Ostukraine abgehaltenen Referendum haben nach Angaben der Organisatoren 89 Prozent der Teilnehmer in der Region Donzek für die Selbständigkeit innerhalb der Ukraine gestimmt. Nur zehn Prozent der Teilnehmer hätten dagegen votiert, sagte der Chef der Wahlkommission von Donezk, Roman Ljagwin, am Sonntagabend. Die Bewohner der jüngst proklamierten „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk waren am Sonntag aufgerufen, in einem international kritisierten Referendum über die Selbständigkeit von Kiew abzustimmen.

Die Stimmbeteiligung beim Referendum im ostukrainischen Gebiet Donezk über die Zukunft der dort ausgerufenen Volksrepublik hat nach dem Stand von 16.00 Uhr Ortszeit (15.00 Uhr MESZ) rund 70 Prozent betragen, teilte Roman Ljagin, Leiter der Wahlbehörde der abtrünnigen Region, mit.

Auch eine Stichprobenbefragung durch die F.A.Z. und sechs weitere Medien deutete auf eine überwältigende Mehrheit hin. Die Befragung der FAZ  schien außerdem darauf hinzudeuten, dass im Gebiet Donezk die meisten Bewohner die Absicht hatten, an dem „Referendum“ teilzunehmen, welches antifaschistische  Rebellen am Sonntag veranstaltet haben. 

Auch der  Nazi-Sender Radio Swoboda meldete diese Zahlen über Twitter.

 

„Insgesamt sind es 69,21 Prozent“, so Ljagin bei einer Pressekonferenz am Sonntag. Das seien Angaben zu allen Städten und Kreisen des Gebietes Lugansk. 

Nach seinen Worten haben bereits 2 298 842 Stimmberechtigte abgestimmt.

Update: Die Beteiligung am Referendum über den zukünftigen Status des Gebietes Lugansk hat nach dem Stand von 16.00 Uhr Ortszeit (15.00 Uhr MESZ) mehr als 78 Prozent betragen, wie der Pressesprecher der „Süd-Ost-Armee“, Wassili Nikitin, RIA Novosti mitteilte.

Trotz der schwierigen Lage in einigen Teilen des Gebietes gehe die Abstimmung weiter, betonte er. Bürgermilizen unterbinden etwaige Provokationen von Seiten der Gegner des Referendums.

Wie zuvor mitgeteilt worden war, versucht die ukrainische Nationalgarde, die im Norden des Gebietes Lugansk Kontrollposten eingerichtet hat, die Bürger der Region an der Abstimmung zu hindern. Laut dem Mitglied der Zentralen Wahlkommission der ausgerufenen Volksrepublik Lugansk Jelena Chrjapina versperren Soldaten der Nationalgarde den Zutritt zu einigen Wahllokalen.

 

Das angekündigte Referendum über den Status der Gebiete Donezk und Lugansk im Osten der Ukraine hat am Sonntagmorgen begonnen.

Wie Roman Ljagin, Leiter der Zentralen Wahlleitung der abtrünnigen „Volksrepublik Donezk“, RIA Novosti mitteilte, wurden im Gebiet mehr als 1 500 Wahlbezirkskommissionen gebildet. Die Organisatoren des Referendums im Gebiet Donezk ließen 3,198 Millionen Stimmzettel drucken, was der Anzahl der Wahlberechtigten entspricht.

 Die Wahlvorbereitung habe etwa 1500 Euro gekostet. In Lugansk seien 30 internationale Wahlbeobachter gekommen. sagt Lyagin dem Sender RT. „“ Es seien zudem  jedoch mehr als 470 Journalisten akkreditiert. (Auszug Focus Ticker).

Der ARD Reporter Michael Heusen berichtet heute im Rahmen des "Weltspiegel", dass er viele gläserne Wahlurnen gesehen habe und fast überall nur abgegebene Ja-Stimmen.   

Im Gebiet Lugansk wurden für die Stimmberechtigten rund 1,7 Millionen Stimmzettel gedruckt und 1 610 Wahllokale eingerichtet. Der „Volksgouverneur“ des Gebietes Lugansk, Valeri Bolotow, äußerte am Samstag, nach den tragischen Ereignissen in Odessa, Slawjansk und Kramatorsk erwarte er eine Beteiligung von bis zu 90 Prozent. Das Gebiet Lugansk zählt 2,4 Millionen Einwohner.

Die Ergebnisse des Referendums sollen am Montag bzw. Dienstag bekannt gegeben werden. Zur Abstimmung in beiden Gebieten steht nur eine Frage: „Unterstützen Sie den Akt über die staatliche Selbständigkeit der Volksrepublik?“ Fälschlich wird in Medien teilweise von "Unabhängigkeit" im Text des Wahlzettels gesprochen. 

Rätedemokratie: Referendum in Donezk und Lugansk startet 

Donezk (dpa) - Die ukrainischen Antifaschisten und Freiheitskämpfer in der Ostukraine sehen sich für das geplante Referendum über eine Selbständigkeit von Kiew an diesem Sonntag gerüstet. Für die basisdemokratische  Volksbefragung seien 1527 Wahllokale zumeist in Schulen im Gebiet Donezk eingerichtet worden.