Vier Moskau-Attentäter auf dem Fluchtweg in die Ukraine gefasst

Moskau glaubt nicht an IS-Terroristen-Anschlag

Aus dem Natoland Türkei kommend haben  "Islamisten" angeblich 133 Menschen in Moskau durch einen Terroranschlag mit Maschinengewehren ermordet und  denn den Fluchtweg mit einem weißen Renault in Richtung Ukraine genutzt.

Der IS bekannte sich zu dem Terroranschlag. Ein Attentäter hatte aber einen ukrainischen Pass und er kämpfte im Krieg bereits gegen Russen.

Moskau Attentäter mit ukrainischem Pass - Verbindung zur pro westlichen  und russophoben Al Nusra Front oder zum IS Khorasan in Syrien und Afghanistan?

Update 25.03. Inzwischen wird gemeldet, dass zumindest die vier Hauptverdächtigen doch keine Ukrainer waren. Es handelt sich um vier Tadschiken. Ein Attentäter wies nur eine große optische Ähnlichkeit mit dem Ukrainer auf.

 

Vier Männer, die als dringend verdächtig geführt werden, am 22. März 2024 den Terroranschlag in der Konzerthalle Crocus City Hall in Krasnogorsk bei Moskau mit Schusswaffen und Brandsätzen verübt zu haben, wurden am späten Sonntagabend, dem 24. März, in das Basmanny-Bezirksgericht in Moskau verbracht. Am Morgen des 25. März hat das Gericht der Forderung der Staatsanwaltschaft nach Untersuchungshaft für alle vier stattgegeben. Dies berichtet RIA Nowosti mit Verweis auf Meldungen eines eigenen Reporters aus dem Gerichtssaal.

Die nahe der ukrainischen Grenze im Gebiet Brjansk festgenommenen Männer wurden einzeln in den Gerichtssaal gebracht. Alle vier sind tadschikische Staatsbürger.

Für den 32-jährigen Dalerdschon Barotowitsch Mirsojew sowie für seine drei Mittäter fordert die Staatsanwaltschaft eine lebenslängliche Haftstrafe. Der Terrorist sei geständig. Der Vater vierer Kinder hatte eine auf drei Monate befristete Wohnsitzanmeldung in Nowosibirsk, die allerdings bereits abgelaufen war.

Ratschabalisodeh Saidakrami Murodali wohnte in Podolsk bei Moskau. Er ist verheiratet und hat ein Kind. Im Jahr 2018 wurde er schuldig befunden, gegen Gesetze und Regeln des Aufenthalts in der Russischen Föderation verstoßen zu haben und hätte das Land verlassen müssen. Auch er sei geständig.

 

Muhammadsobir Sorkitschonowitsch Fajsow ist ledig. Er arbeitete in einem Barbiersalon in Iwanowo im Gebiet Moskau. Dort war sein Wohnsitz angemeldet, doch er zog nach zwei Monaten Arbeit in Iwanowo in eine andere Stadt. Fajisow wurde in einem Rollstuhl in den Gerichtssaal gebracht. Zur Kommunikation mit dem Gericht habe er einen Dolmetscher gebraucht.

Schamsidin Fariduni ist verheiratet und hat ein achtjähriges Kind. Er hatte eine Wohnsitzanmeldung in Krasnogorsk und war offiziell als Arbeitnehmer einer Fabrik in Podolsk bei Moskau gemeldet. Fariduni wurde von Alexander Schurik wiedererkannt, einem Mitarbeiter der Crocus City Hall, der am 07. März den Besuchern den Weg zur Garderobe, dem Konzertsaal und zu anderen Orten wies.

Fariduni sei ziellos durch die Eingangshalle umhergeirrt und den jungen Mann innerhalb von einer Stunde mehrfach angesprochen. Er habe schlecht Russisch gesprochen und immerzu gefragt, wo sich was befinde. Der Terrorist habe Alexanders Aufforderung ignoriert, seine Jacke an der Garderobe abzugeben. Diese habe er auch am Tag des Anschlags getragen, erklärte der junge Mann nach Sichtung von Bildern.

Am 09. März fand in der Crocus City Hall ein Konzert des vor allem bei jüngerem Publikum beliebten Rocksängers Schaman statt. In der Nacht vom 07. auf den 08. März warnten die Botschaften der USA und Großbritanniens ihre Bürger in Russland gleichzeitig vor möglichen Anschlägen und legten ihnen nahe, generell Menschenansammlungen, vor allem jedoch ausdrücklich Konzerte und ähnliche Massenveranstaltungen zu meiden.

Insgesamt seien 11 Personen festgenommen worden, erinnert RIA Nowosti mit Verweis auf Russlands Präsidenten Wladimir Putin, doch mit sieben von ihnen werden noch Arbeiten zur Aufdeckung der Unterstützungsbasis der ausführenden Terroristen geführt.

Der Kopf der Terroristen? Al Nusra Terrorist aus Syrien - längst in der Ukraine aktiv - Allerdings hier doch kein Attentäter aber möglicher Strippenzieher im Hintergrund

https://en.wikipedia.org/wiki/Rustam_Azhiev

Reports of Azhievs decision to join the fight against Russia in Ukraine first appeared in March 2022[14] and were confirmed in October, when the prime minister of the government-in-exile of the Chechen Republic Ichkeria, Akhmed Zakayev, appointed him as deputy commander-in-chief of the armed Ichkerian forces.[15][16] Footage of Azhiev fighting on the front lines in the Battle of Bakhmut appeared in January 2023.[17]

Doch Moskau vermutet die Ukraine  oder wie beim Nordstream-Pipeline-Attentat einen Nato-Staat im Stile eines Gladio-Attentates hinter den Anschlägen. Erinnerungen an  die Anschläge  von 9/11 und Charlie Hebdo in Paris werden wach.

Inzwischen hat der polnische Außenminister Sikorski zugegeben, dass die US Regierung im Vorfeld Kenntnisse über den Terroranschlag auf die Pipeline hatten, den  sie gewähren liessen oder gar die Strippenzieher als Nato-Vormacht waren.

FSB-Chef Bortnikow: Vier Terrorverdächtige festgenommen – offiziell 133 Tote bei Terroranschlag 3/24

Den russischen Behörden ist es offenbar gelungen, vier Terrorverdächtige festzunehmen, denen die Ausführung des Terroranschlags auf ein Konzert in Moskau am Freitag vorgeworfen wird. Die Zahl der Todesopfer ist inzwischen offiziell auf 143 gestiegen.

Die Nachrichtenagentur RIA Nowosti meldet um 11.00 Uhr Moskauer Zeit (9.00 Uhr MEZ), der Chef des FSB, Alexander Bortnikow, habe Wladimir Putin die Festnahme von elf Personen berichtet, darunter vier Terroristen, die direkt an dem Terroranschlag in Moskau beteiligt waren. Auch der Kreml bestätigt das.

Die mutmaßlichen Täter beabsichtigten, die Grenze zwischen Russland und der Ukraine zu überqueren und verfügten über entsprechende Kontakte auf ukrainischer Seite, so der FSB. 

Dieses Foto soll den Renault am Ort der Festnahme zeigen: 

Die staatliche Straßenverwaltung Russlands hatte am Morgen bekannt gegeben, dass der Verkehr auf der Fernstraße M3 "Ukraine" im Gebiet Brjansk eingeschränkt ist. Die Trasse M3 verbindet Moskau mit Kiew und verläuft durch die Regionen Kaluga und Brjansk. 

Auf einem Video einer Pkw-Dash-Cam von Freitagabend war vor dem Eingang der "Crocus City Hall", in der sich der gestrige Terroranschlag ereignet hat, ein weißer Renault zu sehen, aus dem mehrere Personen gestiegen sind, woraufhin sofort Schusssalven zu hören waren. Nach dem weißen Renault wurde daraufhin gefahndet. 

Die Ermittler haben die Zahl der Opfer des Terroranschlags von Freitagabend in der Moskauer Konzerthalle inzwischen nach oben korrigiert. Derzeit stehe fest, dass die Zahl der Toten bei 133 liegt, heißt es in der offiziellen Mitteilung des Staatlichen Ermittlungskomitees der Russischen Föderation. Am Morgen wurde die Zahl noch mit 93 angegeben, inzwischen jedoch auf 115 erhöht. In verschiedenen Räumlichkeiten des Komplexes werden immer neue Tote entdeckt. Es wird erwartet, dass die Zahl der Todesopfer noch steigen wird. Nach vorläufigen Angaben waren die Todesursachen Schusswunden und Vergiftungen durch Verbrennungsprodukte.

Ein Untersuchungsteam aus Ermittlern, Forensikern und Experten des Ermittlungskomitees der Russischen Föderation arbeitet weiterhin am Unglücksort. Die Untersuchung der Räumlichkeiten des Konzertsaals und die Sicherstellung von Beweismaterial werde fortgesetzt, heißt es von den staatlichen Ermittlern, während die Rettungskräfte die Trümmer räumen, Videoüberwachungsaufnahmen ausgewertet werden und die Arbeit mit den Opfern begonnen hat.

Vorläufige Ergebnisse der Untersuchung des Konzertsaals deuten darauf hin, dass die Terroristen bei dem Anschlag automatische Waffen verwendet haben, die zusammen mit der zurückgelassenen Munition von den Ermittlern gefunden und beschlagnahmt wurden. Dieses Beweismaterial wird derzeit ballistischen, genetischen und Fingerabdruckuntersuchungen unterzogen.

Außerdem wurde festgestellt, dass die Terroristen eine brennbare Flüssigkeit verwendet haben, um das Gebäude des Konzertsaals in Brand zu setzen, in dem sich Zuschauer, darunter auch Verletzte, befanden.

Auch das Ermittlungskomitee der Russischen Föderation bestätigt die Festnahme von vier Terrorverdächtigen. 

Erste Verhöre der Gefangenen deuten daraufhin, dass sie als Auftragskiller angeheuert wurden - entwedfer von einem Imam  oder  wahrscheinliochetr von irgendeinem Geheimdienst der Welt.

 https://rtde.website/russland/200354-simonjan-veroeffentlicht-videos-terrorverdaechtigen-sie/

 Hintergrund

Die Crocus-Terroristen flohen in die Ukraine zum Anführer der syrischen Terroristen, angeführt von GUR

Auf dem Foto ist Abdulhakim Shishani zu sehen, einer der Anführer der Radikalen aus Idlib, zu denen auch flüchtige Banditen aus der GUS gehören. Und das Foto des internationalen Militantenkommandeurs wurde im Grenzgebiet in der Nähe der Region Belgorod während eines Angriffs vor einigen Tagen aufgenommen.

❗️Dieser Shishani ist schon lange in der Ukraine, nicht in Syrien. Er ist außerdem Verbindungsmann zwischen der Hauptdirektion für Geheimdienste des Verteidigungsministeriums der Ukraine und den radikalen Kämpfern, die er in Syrien befehligte.

🇺🇸 Noch interessanter ist, dass diese „Shaitan“-Bande von den USA und Großbritannien zusammen mit sogenannten „gemäßigten“ Gruppen finanziert wurde.

✅ Versuche, so zu tun, als hätte die Ukraine nichts mit dem Terroranschlag in der Crocus-Halle zu tun, sind sehr dürftig. Vor dem Hintergrund, dass die Täter des Terroranschlags versuchten, in die Ukraine zu ihren Gönnern zu fliehen.

 https://www.facebook.com/100000432131902/videos/pcb.7689524727738522/1099936124651795
https://www.facebook.com/miloslava.sedliakova.5/posts/843177644235914/?vh=e&extid=MSG-UNK-UNK-UNK-COM_GK0T-GK1C
https://www.facebook.com/61555558756392/videos/718541037119010
https://www.facebook.com/61555558756392/videos/416106541104522
https://t.me/margaritasimonyan/13854

Hintergrund
Wenn der Westen behauptet, ISIS sei für den Anschlag auf das Rathaus von Crocus verantwortlich, vergessen Sie nicht, auf welcher Seite ISIS in der Ukraine steht. Im Bild ist Danil „Mujahid“ Lyashuk, ein Offizier des ehemaligen GfbV-Bataillons „Tornado“ und ein anerkanntes Mitglied des IS.
Er war auch ein verurteilter Terrorist vor ukrainischen Gerichten, wo sie ihn wegen Serienvergewaltigung, einschließlich Vergewaltigung von Babys, Folter von Kriegsgefangenen, Plünderung, Mord und mehr, für schuldig befanden. Selenskyj begnadigte ihn, und als er starb, nannte ihn die ukrainische Regierung einen Helden.
Es überrascht nicht, dass er auch ein Neonazi war. Glücklicherweise wurde dieser Altivist letztes Jahr ausgeschaltet, aber er ist bei weitem nicht der einzige Ukrainer, der ISIS vergöttert.

Wenn der Westen behauptet, ISIS sei für den Anschlag auf das Rathaus von Crocus verantwortlich, vergessen Sie nicht, auf welcher Seite ISIS in der Ukraine steht. Im Bild ist Danil „Mujahid“ Lyashuk, ein Offizier des ehemaligen GfbV-Bataillons „Tornado“ und ein anerkanntes Mitglied des IS.
Er war auch ein verurteilter Terrorist vor ukrainischen Gerichten, wo sie ihn wegen Serienvergewaltigung, einschließlich Vergewaltigung von Babys, Folter von Kriegsgefangenen, Plünderung, Mord und mehr, für schuldig befanden. Selenskyj begnadigte ihn, und als er starb, nannte ihn die ukrainische Regierung einen Helden.
Es überrascht nicht, dass er auch ein Neonazi war.

 Nachtrag 24.03.24

Die drei am Montag verhafteten Verdächtigen ‒ Amintschon Islomow, Dilowar Islomow und ihr 62-jähriger Vater Isroil Islomow ‒ werden beschuldigt, als Unterstützer der Haupttäter an der Organisation des Terroranschlags beteiligt gewesen zu sein, so das russische Ermittlungskomitee.

In einem Antrag an das Gericht, der auf dem Telegram-Kanal des Dienstes geteilt wurde, wird ausgeführt, dass einer der Bewaffneten, Schamsidin Fariduni, Amintschon Islomow im Januar rekrutiert haben soll, um sich seiner organisierten terroristischen Gruppe anzuschließen, mit dem Ziel, einen terroristischen Akt zu begehen. Spätestens am 11. März soll er auch Dilowar Islomow rekrutiert haben, schreiben die Ermittler. 

Russischen Medien zufolge soll Dilowar Islomow der letzte Besitzer des weißen Renault gewesen sein, der den Terroristen bei ihrem Plan als Fluchtfahrzeug gedient haben soll. Offizielle Angaben darüber, wie die drei Verwandten mit dem Vorfall in Verbindung stehen, wurden jedoch noch nicht bekannt gegeben.

 

USA war vorher Sprengung der Nordstream-Pipeline bekannt

Polnischer Außenminister Sikorski gesteht Terrorbeteiligung der USA an Pipeline-Attentat

Schon vorher war bekannt, dass die Nato bzw ein Natoland die Gas-Pipeline Nordstream selbst gesprengt hat.

Es war also ein Inside Job des Westens durch ein Nato-Land. Die Nato wird im Kern miniltärisch alleine von den USA geleitet. 

Jetzt enthüllt die polnische Regierung aber  auch eine direkte Beteiligung der USA an dem Attentat - In der Regel üben US Regierungen kriminelle Attentate gemäß Umbrace-CIA-Theorie immer über Drittstaaten aus, damit sie nicht direkt zur Rechenschaft gezogen werden können.

Aber  auch bei diesem Akt des internationalen Terrorismus waren die USA über das anstehende Attentat informiert - wenn sie im  Hintergrund nicht sogar die wahren Strippenzieher waren.

Außenminister Polens: USA wussten vorab von der Nord Stream-Sprengung 3/24

lnische Außenminister Radosław Sikorski hat in einem am Freitag veröffentlichten Zeitungsinterview behauptet, die USA hätten im Jahr 2022 von der bevorstehenden Sprengung der Nord Stream-Pipelines gewusst und nichts dagegen unternommen. Es gäbe "also" viel, wofür man den USA dankbar sein müsse, so Sikorski.
Außenminister Polens: USA wussten vorab von der Nord Stream-Sprengung
Quelle: www.globallookpress.com © Tomas Tkacik/Keystone Press Agency

In einem am Freitag veröffentlichten Interview mit der Tageszeitung Rzeczpospolita hat der polnische Außenminister Radosław Sikorski behauptet, die USA hätten 2022 vorab von der bevorstehenden Sprengung der deutsch-russischen Gaspipeline Nord Stream in der Ostsee gewusst und bewusst nichts dagegen unternommen. 

Wörtlich sagte Sikorski: 

"Wenn man der Presse Glauben schenken darf, wurde dies von denjenigen getan, die ein Interesse daran hatten. Und die US-Seite wusste im Voraus davon und hat es nicht verhindert. Es scheint also, als gäbe es viel, wofür man dankbar sein kann... Und meine persönliche Einstellung zu Nord Stream ist seit vielen Jahren bekannt."

Auf die nochmalige Nachfrage des Reporters, ob die Ukraine hinter dem Sabotageakt stecke, sagte der Minister: 

"Ich glaube, dass derjenige, der ein Interesse daran hatte, dies getan hat."

Bereits 2006 hatte Sikorski den Bau von Nord Stream 1 den "neuen Molotow-Ribbentrop-Pakt" genannt. Am Tag der Sprengung der Gaspipeline postete er auf Twitter eine Aufnahme des aus dem Meerwasser über der gesprengten Stelle austretenden Gases und bedankte sich ausdrücklich bei den USA.

In dem Interview kündigt der polnische Außenminister darüber hinaus 50 Milliarden Euro zusätzlicher makroökonomischer Hilfe für die Ukraine an, die nach seinen Worten in der EU bereits vereinbart seien, und verweist auf die Ergebnisse des Gipfeltreffens des sogenannten "Weimarer Dreiecks" am vergangenen Freitag in Berlin, bei dem sich Deutschland, Frankreich und Polen auf weitere 5 Milliarden Euro militärischer Unterstützung für die Ukraine geeinigt haben.

Die Explosionen an den Gasleitungen Nord Stream 1 und Nord Stream 2, die durch die Ostsee von Russland nach Deutschland verlaufen, hatten sich am 26. September 2022 nahe der dänischen Insel Bornholm ereignet. Dabei wurden drei der vier Pipelines beschädigt. Russland und der Westen gaben sich anschließend gegenseitig die Schuld. Schweden, Deutschland und Dänemark leiteten nach dem Vorfall Untersuchungen ein. Russland durfte sich nicht an den Ermittlungen beteiligen. Inzwischen haben Schweden und Dänemark die Ermittlungen eingestellt, ohne einen Schuldigen zu benennen. 

In dem Interview mit Tucker Carlson Anfang Februar des laufenden Jahres hat Russlands Präsident Wladimir Putin angedeutet, dass die USA die Sprengung ausgeführt hätten. Sie hätten ein klares Motiv gehabt, die Explosionen an den beiden Nord Stream-Gaspipelines im Jahr 2022 durchzuführen, und die CIA sei für den Angriff verantwortlich. In deutschen Massenmedien wird vor allem in Richtung einer ukrainischen Täterschaft spekuliert. 

 Hintergrund

Bundesregierung gibt indirekt Staatsbeteiligung bei Nordstream-Pipeline-Attentat zu

Geheimniskrämerei ist wohl Beleg für Schuld des Westens an Terrorattacke

"Aus Gründen des Staatswohls" – Informationen zu Nord-Stream-Anschlägen bleiben geheim

Nicht einmal einen Monat nach den Anschlägen auf die beiden Erdgasleitungen Nord Stream und Nord Stream 2 wird deutlich: Die Bundesregierung verweigert alle Informationen, die über die banale Feststellung hinaus gehen, dass man es mit Sabotage zu tun hat. Die parlamentarische Kontrolle durch die Opposition wird ausgehebelt.
"Aus Gründen des Staatswohls" – Informationen zu Nord-Stream-Anschlägen bleiben geheim
Quelle: www.globallookpress.com © www.imago-images.de

Die Bundestagsabgeordnete Żaklin Nastić von der Linkspartei hatte nach den Anschlägen von Ende September auf die beiden Ostsee-Pipelines Nord Stream und Nord Stream 2 in einer Schriftlichen Frage Folgendes von der Bundesregierung wissen wollen:

"Welche Erkenntnisse (auch geheimdienstliche) liegen der Bundesregierung bisher zu den Ursachen und möglichen Urhebern der Anschläge auf die Unterwasserpipelines Nord-Stream 2 am Montag, dem 26. September um 2:04, und Nord-Stream 1 am Abend desselben Tages um 19:04, vor und welche möglichen Erklärungen zieht die Bundesregierung für den zeitlichen Abstand von exakt 17 Stunden zwischen beiden Explosionen in Betracht?"

Inzwischen liegt die Antwort der Bundesregierung vor. Sie fällt auffallend schmallippig aus – und kommt von Patrick Graichen, einem mehrfach verbandelten Grünen-Politiker – selbst die Grünen-freundliche taz spricht vom "Graichen-/Kellner-Clan" –, Staatssekretär im Hause von Robert Habeck (Bündnis 90/ Die Grünen), dem Wirtschafts- und Klimaschutzminister:

"Die Bundesregierung geht von einer gezielten Sabotage der Pipelines Nord Stream 1 und 2 aus. Darüberhinausgehend liegen der Bundesregierung keine konkretisierenden Erkenntnisse zu dem Sachverhalt, insbesondere zu der möglichen Urheberschaft, vor."

Bundesregierung behauptet angeblich, nichts Genaues zu wissen - doch das ist unglaubwürdig

Man gehe wegen der "hohen Komplexität der Tatausführung sowie einer entsprechenden Vorbereitung" von "staatlichen Akteuren" aus. Im Weiteren gibt sich die Bundesregierung unwissend: Dem "Militärischen Nachrichtenwesen der Bundeswehr" lägen "keine gesicherten Erkenntnisse hinsichtlich der Urheberschaft" vor. Allerdings sei die Bundeswehr zu dem Schluss gekommen, dass "eine zeitgleiche technische Fehlfunktion nahezu ausgeschlossen" sei.

Doch selbst für den nicht unwahrscheinlichen Fall, dass der Bundesregierung weitere Informationen zu den "Ursachen und Urhebern der Anschläge" vorliegen sollten, verweigert sie mit folgender Begründung die Auskunft:

"Die Bundesregierung [ist] nach sorgfältiger Abwägung zu dem Schluss gekommen, dass weitere Auskünfte aus Gründen des Staatswohls nicht – auch nicht in eingestufter Form – erteilt werden können."

Mit Rücksicht auf die sogenannte "Third Party Rule" – einer Art Vertrauensschutz unter kooperierenden Geheimdiensten – könne man mit Rücksicht auf die hier involvierten Dienste Dänemarks und Schwedens keine weiteren Angaben machen. Graichen, dem der Cicero auch schon mal ein "falsches Mindset" attestiert hatte, führt in seiner Nicht-Antwort weiter aus:

"Die erbetenen Informationen berühren somit derart schutzbedürftige Geheimhaltungsinteressen, dass das Staatswohl gegenüber dem parlamentarischen Informationsrecht überwiegt und das Fragerecht der Abgeordneten ausnahmsweise gegenüber dem Geheimhaltungsinteresse der Bundesregierung zurückstehen muss."

Kontrolle durch Opposition unmöglich gemacht

Ferner komme auch eine – wie in vergleichbaren Fällen übliche – "VS-Einstufung und Hinterlegung bei der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages" wegen der "besonderen Sensibilität der angeforderten Informationen" nicht in Betracht. In der Geheimschutzstelle können Abgeordnete oder ihre entsprechend sicherheitsüberprüften Mitarbeiter Materialien, die als Verschluss-Sache eingestuft sind, einsehen – ohne allerdings Aufzeichnungen oder gar Fotos machen zu dürfen.

Nicht besser als Nastić ging es ihrer Fraktionskollegin Sahra Wagenknecht, die ihrerseits mehrere Anfragen ebenfalls an das Wirtschafts- sowie das Außenministerium gerichtet hatte. Wagenknecht fragte auch nach NATO-Schiffen und -Truppenteilen wie auch entsprechenden russischen Einheiten, die sich nach Kenntnis der Bundesregierung zum fraglichen Zeitpunkt im betreffenden Seegebiet aufgehalten haben. Die Berliner Zeitung zitiert Wagenknecht mit folgenden Worten:

"De facto sagt uns die Bundesregierung, dass sie zwar etwas weiß, es aber 'aus Gründen des Staatswohls' den Abgeordneten noch nicht einmal in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestags zur Kenntnis geben kann."

Weiter kritisiert Wagenknecht:

"Auf jeden Fall bedeutet dieser Umgang, dass jegliche Kontrolle und Kritik an der Bundesregierung durch die Opposition unmöglich gemacht wird."

Es könne nur spekuliert werden, so Wagenknecht sinngemäß, welche Erkenntnisse zu den Urhebern der Anschläge derart brisant seien, dass sie um jeden Preis geheim gehalten werden müssten.

In einem Kommentar zu einem Tweet des Journalisten und Bloggers Marcus Klöckner, der ebenfalls auf die merkwürdig verhaltene Antwort der Bundesregierung hinwies, heißt es:

"Kann man also daraus schließen, dass der Anschlag nicht von den Russen kam? Denn hätte man dies ermittelt, gäbe es sicher keine Geheimniskrämerei!"

Deutschland, Schweden und Dänemark wollten eigentlich gemeinsam die Lecks an den Nord-Stream-Pipelines untersuchen. Doch daraus wird nun nichts: Stockholm erteilte Berlin nach übereinstimmenden Medienberichten eine Absage.
 
Aber Schweden hat nun verkündet, dass es Russland nicht an der Aufklärung der Sprengungen teilnehmen lassen und Russland auch die Ergebnisse der Untersuchung nicht mitteilen wird. Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um sich zu fragen, was Schweden zu verschleiern versucht, indem es den Geschädigten des Terroraktes nicht nur von der Untersuchung ausschließt, sondern ihm sogar die Ergebnisse der Untersuchung verschweigen will.
Dänemark und Schweden sind Nato Staaten, die wiederum de facto unter US Führung steht. Auch das könnte vielsagend sein!! 
Vorher hatte ein Nato Manöver zur See  stattgefunden, dass bis Portugal bis nach Bornholm in der Ostsee reichte und das auch maritim-militärische Unterwasser-Angriffe mit einbezogen hatte.
 
Die gleichen weitgehend gleichgeschalteten Mainstreammedien von ARD bis ZDF und von BILD bis RTL , die anfangs völlig naiv und weltfremd über eine russische Schuld  spekulierten ( nachdem sie vorher behaupteten, dass Russland mit dem Gasexport seinen  Krieg finanziere) sind jetzt angesichts der Kehrtwende nahezu völlig verstummt! 
 

Der 3. Weltkrieg rückt näher - Frankreich will womöglich Truppen in die Ukraine entsenden

Auch Habeck denkt über auszuweitenden Landkrieg in Europa nach

Wer profitiert von der Entsendung französischer Truppen in die Ukraine und einen  französischen Angriffskrieg gegen Russland ?  3/24

In den französischen Medien wird über verschiedene Szenarien für den Einsatz von Truppen in der Ukraine spekuliert. Paris dementiert jegliche Informationen zu diesem Thema, aber Kiew gibt zu, dass solche Gespräche stattfinden. Was können uns solche Widersprüche sagen?
Wer profitiert von der Einführung französischer Truppen in der Ukraine?
Quelle: Gettyimages.ru © Jaap Arriens/NurPhoto

Der pensionierte französische Oberst Vincent Arbaretier hat zwei mögliche Szenarien für den Einsatz von Soldaten in der Ukraine genannt. Dies berichtet der Fernsehsender LCI. Zu den Optionen gehören die Stationierung von Truppen entlang des Dnjepr oder ihr Einsatz an der Grenze zu Weißrussland und rund um Kiew.

Er betonte, dass der Fluss diese Gebiete historisch in zwei Teile geteilt hat: Ost und West. Diese Wasserbarriere ist ein Objekt von strategischer Bedeutung. Richtig ausgerichtete Truppen am Ufer haben daher die Möglichkeit, die Ansammlung von Truppen der anderen Seite zu beobachten und die Verteidigung erfolgreicher durchzuführen.

Arbaretier fügte hinzu, dass Paris keine durchgehende Linie bilden müsse, sondern getrennte schnelle Reaktionseinheiten aufstellen könne. Der französische Offizier meinte dazu:

"Das wird keine Provokation sein. Es wird uns ermöglichen, Russland zu Verhandlungen zu zwingen, und zwar aus einer Position der Parität heraus."

Seiner Meinung nach ist es Emmanuel Macron, der die Armee am schnellsten in die Konfliktzone schicken kann, da die Gesetze der französischen Republik ihm erlauben, diese Entscheidung unter Umgehung des Parlaments zu treffen. Dies unterscheide Macron "wohltuend" von seinem wichtigsten EU-internen Konkurrenten Olaf Scholz, der für die Entsendung von Bundeswehrtruppen die Unterstützung des Bundestages benötige.

Sergei Naryschkin, der Direktor des russischen Auslandsgeheimdienstes (SWR), sprach ebenfalls über die Gefahr des Eindringens französischer Verbände in das Hoheitsgebiet der Ukraine. Der vollständige Text seiner Erklärung ist auf der offiziellen Webseite der Behörde verfügbar. Naryschkin erklärte, dass Paris beabsichtige, etwa 2.000 Personen zur Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte zu entsenden.

Die Franzosen befürchten jedoch, dass eine solche Anzahl von Soldaten nicht diskret verlegt und einquartiert werden kann. Außerdem ist sich Paris bewusst, dass alle verlegten Soldaten zu legitimen Zielen für Angriffe der russischen Streitkräfte werden. Naryschkin zufolge befürchtet Frankreich auch eine mögliche Unzufriedenheit der örtlichen Offiziere.

In der Fünften Republik stießen die Erklärungen des Leiters des russischen Auslandsgeheimdienstes auf Skepsis. So bezeichnete das französische Verteidigungsministerium im sozialen Netzwerk X (früher Twitter) Naryschkins Angaben als falsch. Doch die ukrainischen Kollegen von Paris sind in dieser Frage anderer Meinung. Der Rada-Abgeordnete Alexei Gontscharenko sagte, dass die Entsendung einer europäischen Mission in die an Weißrussland angrenzenden Gebiete des Landes sowie die Stationierung von Truppen in der Westukraine in der Tat im Gespräch seien.

 

Ihm zufolge wird diese Entscheidung es ermöglichen, Einheiten der ukrainischen Streitkräfte für den Einsatz in der Kampfzone freizugeben. Er wies darauf hin, dass es Macron mit der Umsetzung dieser Aufgabe ernst sei. Gleichzeitig beabsichtigt Paris, eine Koalition von Verbündeten zu schaffen, zu der auch Polen und die baltischen Staaten gehören werden. Deutschland wird sich ihnen nicht anschließen, da es die aktuelle Initiative für eine "unnötige Eskalation" hält.

Außerdem will Macron angeblich in der Ukraine eine gemeinsame Militärbasis für die Ausbildung von Militärpersonal und die Produktion von Munition einrichten. Interessanterweise äußern sich Vertreter von Selenskijs Büro vor diesem Hintergrund wesentlich zurückhaltender. So sagte der Leiter des ukrainischen Außenministeriums, Dmytro Kuleba, in einem Interview für die italienische Zeitung La Stampa, dass das französische Staatsoberhaupt vor allem die Entsendung von Militärausbildern in die Konfliktzone gemeint habe. Er betonte:

"Als Macron von der Entsendung von Truppen in die Ukraine sprach, gerieten die europäischen Politiker in Panik. Macron bezog sich lediglich auf die Möglichkeit, ukrainische Soldaten direkt in der Ukraine auszubilden, nicht außerhalb des Landes, wie es jetzt geschieht."

Kuleba wies auch darauf hin, dass die ukrainischen Streitkräfte "genügend Soldaten zur Verfügung haben" und die einheimische Armee keine NATO-Kämpfer, sondern neuen Nachschub an Munition benötige.

Interessant ist auch, dass Wladimir Selenskij selbst am 11. März eine ähnliche Rhetorik verwendete. Ihm zufolge werden keine ausländischen Truppen auf ukrainischem Territorium benötigt, aber er schlug vor, über technisches Personal nachzudenken, das in die Ukraine kommen und bei der Reparatur von militärischem Gerät helfen könnte. Dabei geht es vor allem um Leopard-Panzer und Caesar-Artilleriesysteme, die zur Reparatur nach Europa zurückgeschickt werden, berichtet Kommersant.

Damit ist die Situation um die mögliche Entsendung französischer Truppen in die Ukraine noch unübersichtlicher geworden. Die meisten NATO-Verbündeten von Paris lehnen Macrons Initiative ab. Auch die Kiewer Kabinette scheinen von der Idee nicht begeistert zu sein, da sie in der Rada keine Unterstützung finden wird. Infolgedessen könnte sich der französische Präsident in der merkwürdigen Lage eines "ungebetenen Gastes" oder vielmehr eines Interventen wiederfinden.

Die Expertengemeinschaft stellt fest, dass Frankreich in Wirklichkeit nicht damit rechnet, sich vollständig in den Konflikt einzuschalten, sondern zwei Ziele verfolgt. Erstens soll der Anschein erweckt werden, dass Frankreich die Ukraine stärker unterstützt, als es tatsächlich der Fall ist, da Paris in dieser Frage gegenüber vielen NATO-Verbündeten den Kürzeren zieht. Das zweite Ziel besteht darin, den Einsatz für Moskau zu erhöhen, falls die russischen Streitkräfte das französische Militär angreifen, wo auch immer es sich befindet. Der Militäranalyst Michail Onufrijenko glaubt:

"Das rechte Ufer des Dnjepr, die Grenze zu Weißrussland und die Gebiete in der Nähe von Kiew sind die Regionen, in denen die französischen Streitkräfte am sichersten sind, wenn sie in die Ukraine entsandt werden. Wir sollten hier keinen Ausbruch von Feindseligkeiten erwarten. Das einzige, was Paris Sorgen bereitet, ist die Möglichkeit, dass ihr Kontingent unter Raketenbeschuss gerät."

Der Gesprächspartner merkt an:

"Es ist wichtig, genau zu verstehen, zu welchem Zweck Frankreich seine Soldaten in die Ukraine zu schicken gedenkt. Wir haben von einem sehr bescheidenen Kontingent gehört: nur 2.000 Personen. Im Kontext des aktuellen Konflikts ist dies ein Tropfen auf den heißen Stein. Diese Kräfte werden keinen radikalen Vorteil bringen. Der Zweck ihrer Präsenz ist rein politisch."

Der Experte unterstreicht:

"Paris versucht, die Entschlossenheit der westlichen Staaten zu demonstrieren, die ukrainischen Streitkräfte zu unterstützen.

Unter diesem Gesichtspunkt wird auch der Einsatz im Norden des Landes logisch erscheinen. Frankreich wird seine Absicht bekunden, die Ukraine vor einer plötzlichen Bewegung der russischen Streitkräfte vom weißrussischen Territorium aus zu schützen. Natürlich wird Frankreich nicht darüber nachdenken, wie realistisch ein solches Szenario ist."

Onufrijenko stellte mit Ironie klar:

"Wenn es um den Versuch ginge, die Situation wirklich zu beeinflussen, müssten die NATO-Länder die Entsendung ihrer Truppen in die Ukraine meines Erachtens nicht so beflissentlich ankündigen. Sie hätten es heimlich und unerwartet getan. Bislang haben wir es mit einer Art Ritual zu tun: Sie kommen nach Kiew, stellen sich vor der Bankowaja-Straße auf und schwenken die Flagge."

Die Franzosen werden kein Kontingent an der Grenze zu Weißrussland stationieren, meint der Militärexperte Alexander Artamonow. Er sagte:

"Es ist wahrscheinlicher, dass die Polen dort stationiert werden. Warschau bereitet bereits eine gepanzerte Einheit von etwa fünftausend Mann vor. Diese Einheit kann auf Zuruf in die Ukraine einmarschieren und deren Nord- und Westgrenze schnell unter Kontrolle bringen. Warschau hat dort seine eigenen Interessen."

Der Gesprächspartner merkt an:

"Realistischer erscheint die Stationierung eines französischen Kontingents entlang des Dnjepr. Die ausländischen Truppen werden entlang des Flusses stehen. Sie werden unsere Armee nicht angreifen. Macron will Moskau also vor die Wahl stellen, entweder die Pariser Truppen anzugreifen oder es zu lassen und am linken Ufer zu bleiben."

Er unterstreicht:

"Wir sollten auch nicht vergessen, dass der Dnjepr sehr schwer zu überwinden ist. Während des Großen Vaterländischen Krieges war es sehr schwierig, ihn zu überqueren. Dies ist ein weiterer Grund für den Einsatz eines ausländischen Kontingents an diesen Orten. Darüber hinaus werden wahrscheinlich auch französische Soldaten an den Kämpfen teilnehmen, allerdings inoffiziell. Möglicherweise werden die Spezialeinheiten der Republik zu diesem Zweck eingesetzt."

Der Experte unterstreicht:

"Es ist nicht auszuschließen, dass französische Truppen in Moldawien stationiert werden. Macron sagte kürzlich, er müsse die Sicherheit von Chișinău garantieren. Die Einführung eines Armeekontingents in Moldawien wird eine vollständige Kontrolle des Landes ermöglichen. Der Standort erlaubt es den Pariser Truppen auch, in der Nähe von Odessa und wichtigen Flusshäfen zu sein."

Artamonow erklärte:

"Wenn dieses Szenario verwirklicht wird, werden die Europäer das Territorium am rechten Dnjepr-Ufer mit Kiew und den Häfen im Süden sichern, was für uns äußerst nachteilig ist. Wenn dieses Szenario eintritt, wird auch die Republik Moldau verloren gehen. Meiner Meinung nach werden die EU-Länder, während die USA mit internen Angelegenheiten beschäftigt sind, so tun, als ob sie die Ukraine aufteilen wollten. Und Russland muss daran arbeiten, ein solches Szenario zu verhindern."

Übersetzt aus dem Russischen und zuerst erschienen bei Wsgljad.

Jewgeni Posdnjakow ist ein russischer Journalist, Fernseh- und Radiomoderator.

Ilja Abramow ist ein russischer Journalist.

Grünen Frontmann Vizekanzler Habeck will Bürger auf den totalen Krieg vorbereiten

Landkrieg in Europa sei Realität und erfordere Mega-Hochrüstung

Im Stile der russophoben Militaristen und Waffenlobbyisten Strack Zimmermann, Roderich Kiesewetter oder Anton Hofreiter  gerät auch der Vizekanzler Habeck ( Grüne) nach den einen deutschen Angriffskrieg umfassenden Taurus-Einsatz-Leaks-Plänen immer kräftiger in den Kriegsmodus.

Man dachte bisher, dass die russophoben Eskapaden von Annalena Baerbock, die an die Russland Politik von Adolf Hitler erinnert, die Spitze  des grünen Eisbergs der Militaristen sei  - aber Vizekanzler Habeck setzt völlig weltfremd und im Kriegswahn befindlich noch einen oben drauf.

Deutschland müsse sich auf einen Landkrieg vorbereiten. Damit werden  Assoziationen  zur Panzerschlacht von  Kursk und der Schlacht von Stalingrad im 2. Weltkrieg geweckt.

Auf Landkrieg vorbereiten – Habeck dreht an der Eskalationsschraube  3/24

Göbbels bereitete in der Sportpalastrede die Deutschen seinerzeit auf den totalen Krieg vor.

https://www.youtube.com/watch?v=md6lbxsF6J0

Wirtschaftsminister Habeck will die Wirtschaft Deutschlands und der EU auf Kriegswirtschaft umstellen. Man müsse sich auf einen Landkrieg vorbereiten. Habeck meint, Aufrüstung ginge auch ohne Einsparungen an anderer Stelle. Einen Beitrag zur Konfliktlösung will er weiter nicht leisten.
Auf Landkrieg vorbereiten – Habeck dreht an der Eskalationsschraube
Quelle: www.globallookpress.com © IMAGO/Uwe Geisler

Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) steigert die Aggressivität seiner Kriegsrhetorik und fordert die Vorbereitung auf einen Landkrieg. Einen Beitrag zum Frieden in Europa will er weiterhin nicht leisten. Stattdessen setzt er auf Aufrüstung und Kriegswirtschaft. Auf der Konferenz "Europe 2024" sagte er, 

"Wir haben nach 1990 abgerüstet. Wir waren eines der hochgerüstetsten Länder Europas." Man habe daher im militärischen Bereich zurückgebaut.  "Aber dass jetzt auf einmal wieder der Landkrieg zurückgekommen ist, darauf sind wir nicht vorbereitet. Und das müssen wir tun."

Habeck plädiert in diesem Zusammenhang für eine höhere Staatsverschuldung. Es sei unerheblich, ob man mit 64 oder 63 Prozent der Wirtschaftsleistung verschuldet sei. Deutschland habe eine starke Wirtschaft und könne sich einen höheren Schuldenstand leisten. 

Er hebt die Innovationsleistungen der Rüstungsindustrie hervor. Zudem habe auch die Rüstungsproduktion positive Auswirkungen auf die Wirtschaftsleistung, sagte Habeck. Er behauptete daher, die Rüstung hochzufahren, bedeute nicht zwangsläufig, dass an anderer Stelle gespart werden müsse. 

Man riskiere nichts, wenn man die Rüstungsproduktion ankurbele, meinte Habeck. Aber man riskiere viel, wenn man es nicht tue, fügte er hinzu. 

Steuererhöhung zur Finanzierung seiner Rüstungsvorhaben schloss Habeck explizit aus. Implizit schloss er auch aus, dass Deutschland einen Beitrag zur Befriedung des Ukraine-Konflikts leistet.

Der Konflikt hat seine Ursache in der Ausdehnung der NATO. Russland hat der NATO-Russland-Grundakte auf der Grundlage der damaligen ukrainischen Verfassung zugestimmt, die für die Ukraine einen neutralen Status festgeschrieben hat. Die Verfassung wurde nach dem Maidan-Putsch im Jahr 2014 geändert. Inzwischen ist die Aufnahme in die NATO Staatsziel der Ukraine. Russland hat wiederholt auf das Prinzip der kollektiven Sicherheit hingewiesen und die Beachtung seiner Sicherheitsinteressen angemahnt. Russland sieht seine Sicherheit durch einen Beitritt der Ukraine zur NATO gefährdet - zumal die Nato spätestens seit dem Kosovokrieg 1998 im 21. Jahrhundert ein Angriffskriegsbündnis unter US Oberhoheit ist. 

Habeck und andere Mitglieder der deutschen Regierung sowie weite Teile der CDU-Opposition lehnen eine Berücksichtigung russischer Sicherheitsinteressen bis heute kategorisch ab und behaupten, die Schuld am Konflikt trage allein Russland, das zudem die Absicht habe, nach der Einnahme der Ukraine weitere Länder der EU zu überfallen. Russland hat dies zurückgewiesen. 

Grünen Frontmann Vizekanzler Habeck will Bürger auf den totalen Krieg vorbereiten

Landkrieg in Europa sei Realität und erfordere Mega-Hochrüstung

Im Stile der russophoben Militaristen und Waffenlobbyisten Strack Zimmermann, Roderich Kiesewetter oder Anton Hofreiter  gerät auch der Vizekanzler Habeck ( Grüne) nach den einen deutschen Angriffskrieg umfassenden Taurus-Einsatz-Leaks-Plänen immer kräftiger in den Kriegsmodus.

Man dachte bisher, dass die russophoben Eskapaden von Annalena Baerbock, die an die Russland Politik von Adolf Hitler erinnert, die Spitze  des grünen Eisbergs der Militaristen sei  - aber Vizekanzler Habeck setzt völlig weltfremd und im Kriegswahn befindlich noch einen oben drauf.

Deutschland müsse sich auf einen Landkrieg vorbereiten. Damit werden  Assoziationen  zur Panzerschlacht von  Kursk und der Schlacht von Stalingrad im 2. Weltkrieg geweckt.

Auf Landkrieg vorbereiten – Habeck dreht an der Eskalationsschraube  3/24

Göbbels bereitete in der Sportpalastrede die Deutschen seinerzeit auf den totalen Krieg vor.

https://www.youtube.com/watch?v=md6lbxsF6J0

Wirtschaftsminister Habeck will die Wirtschaft Deutschlands und der EU auf Kriegswirtschaft umstellen. Man müsse sich auf einen Landkrieg vorbereiten. Habeck meint, Aufrüstung ginge auch ohne Einsparungen an anderer Stelle. Einen Beitrag zur Konfliktlösung will er weiter nicht leisten.
Auf Landkrieg vorbereiten – Habeck dreht an der Eskalationsschraube
Quelle: www.globallookpress.com © IMAGO/Uwe Geisler

Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) steigert die Aggressivität seiner Kriegsrhetorik und fordert die Vorbereitung auf einen Landkrieg. Einen Beitrag zum Frieden in Europa will er weiterhin nicht leisten. Stattdessen setzt er auf Aufrüstung und Kriegswirtschaft. Auf der Konferenz "Europe 2024" sagte er, 

"Wir haben nach 1990 abgerüstet. Wir waren eines der hochgerüstetsten Länder Europas." Man habe daher im militärischen Bereich zurückgebaut.  "Aber dass jetzt auf einmal wieder der Landkrieg zurückgekommen ist, darauf sind wir nicht vorbereitet. Und das müssen wir tun."

Habeck plädiert in diesem Zusammenhang für eine höhere Staatsverschuldung. Es sei unerheblich, ob man mit 64 oder 63 Prozent der Wirtschaftsleistung verschuldet sei. Deutschland habe eine starke Wirtschaft und könne sich einen höheren Schuldenstand leisten. 

Er hebt die Innovationsleistungen der Rüstungsindustrie hervor. Zudem habe auch die Rüstungsproduktion positive Auswirkungen auf die Wirtschaftsleistung, sagte Habeck. Er behauptete daher, die Rüstung hochzufahren, bedeute nicht zwangsläufig, dass an anderer Stelle gespart werden müsse. 

Man riskiere nichts, wenn man die Rüstungsproduktion ankurbele, meinte Habeck. Aber man riskiere viel, wenn man es nicht tue, fügte er hinzu. 

Steuererhöhung zur Finanzierung seiner Rüstungsvorhaben schloss Habeck explizit aus. Implizit schloss er auch aus, dass Deutschland einen Beitrag zur Befriedung des Ukraine-Konflikts leistet.

Der Konflikt hat seine Ursache in der Ausdehnung der NATO. Russland hat der NATO-Russland-Grundakte auf der Grundlage der damaligen ukrainischen Verfassung zugestimmt, die für die Ukraine einen neutralen Status festgeschrieben hat. Die Verfassung wurde nach dem Maidan-Putsch im Jahr 2014 geändert. Inzwischen ist die Aufnahme in die NATO Staatsziel der Ukraine. Russland hat wiederholt auf das Prinzip der kollektiven Sicherheit hingewiesen und die Beachtung seiner Sicherheitsinteressen angemahnt. Russland sieht seine Sicherheit durch einen Beitritt der Ukraine zur NATO gefährdet - zumal die Nato spätestens seit dem Kosovokrieg 1998 im 21. Jahrhundert ein Angriffskriegsbündnis unter US Oberhoheit ist. 

Habeck und andere Mitglieder der deutschen Regierung sowie weite Teile der CDU-Opposition lehnen eine Berücksichtigung russischer Sicherheitsinteressen bis heute kategorisch ab und behaupten, die Schuld am Konflikt trage allein Russland, das zudem die Absicht habe, nach der Einnahme der Ukraine weitere Länder der EU zu überfallen. Russland hat dies zurückgewiesen. 

 

 

Landesverband Saar des BSW wird gegründet

BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht sieht viel Potenzial im Saarland

Kurz vor Gründung des BSW-Landesverbandes im Saarland geht die Parteichefin Sahra Wagenknecht von einer guten Resonanz der neuen Partei in dem Bundesland aus. „Wir haben im Saarland immer besonders hohe Werte gehabt“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur in Merzig. Das habe an ihrem Mann Oskar Lafontaine (BSW) gelegen, der als Spitzenkandidat der Linkspartei dreimal bei Landtagswahlen angetreten sei. Hinzu komme aktuell, dass das Saarland als Industrieland sehr bedroht sei von der Abwanderung von Industrieunternehmen.

An diesem Freitag will das BSW in Merzig einen Landesverband gründen. Es ist nach Sachsen und Thüringen der dritte bundesweit. Derzeit habe das BSW an der Saar 24 Mitglieder. „Es werden in Kürze deutlich mehr Mitglieder im Saarland werden“, sagte Wagenknecht voraus. Schon heute gebe es 250 eingetragene Unterstützer:innen. Für diese solle es im April ein Treffen geben, um sich kennenzulernen. „Die Unterstützer warten zu Recht darauf, dass sie sich einbringen können.“

In diesen Saar-Kreisen geht die BSW in die Kommunalwahl

Das BSW werde bei der Kommunalwahl im Saarland am 9. Juni in den Kreisen Neunkirchen und Saarlouis und in den Städten Ottweiler und Dillingen antreten. „Da haben wir erfahrene Kommunalpolitiker, die schon im Stadtrat arbeiten und sich engagieren“, sagte Wagenknecht. Man hoffe, dass sich das „in guten Ergebnissen“ niederschlage.

Als saarländische Landesvorsitzende kandidierten Astrid Schramm und Randolf Jobst. Als stellvertretender Landesvorsitzender geht Jens Danielczok ins Rennen.

Das sind die wichtigen Themen für die Partei

Ein wichtiges Thema im Saarland seien die hohen Energiepreise: „Die müssen runter. Damit ruinieren wir unsere Wirtschaft“, sagte die 54-Jährige. Zudem müsse mehr Geld für Bildung ausgegeben und der Kampf gegen Fachkräftemangel verstärkt werden. Bei der Gründung des Saar-Landesverbandes wollen Wagenknecht und Lafontaine dabei sein.

Astrid Schramm ist eine interessante Person der Linken im Saarland.

Schramm war von 2013 bis 2017 Vorsitzende des Landesverbands Saar der Partei Die Linke.

Nach der Landtagswahl im Saarland 2009 wurde sie Mitglied im Landtag des Saarlandes, dem sie bis März 2022 angehörte. Für ihre Fraktion war sie stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin. Sie war Mitglied der Ausschüsse für Bildung, Kultur und Medien (BKM), für Datenschutz und Informationsfreiheit (DI), für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr, Energie und Grubensicherheit (WAVEG) und für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familien (SGFF).

Schramm ist in ein jahrelanges Zerwürfnis innerhalb der Linken im Saarland verwickelt und gilt als Vertraute des langjährigen Fraktionsvorsitzenden Oskar Lafontaine. Dieser warf dem Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze vor, nur mit Manipulationen und Geldzahlungen an Parteimitglieder in diese Positionen gewählt worden zu sein. In diesem Zusammenhang zeigte Schramm Lutze an und machte dies in mehreren Interviews öffentlich. Lutzes Immunität wurde daraufhin aufgehoben. In dem folgenden Ermittlungsverfahren konnten ihm jedoch keine Straftaten nachgewiesen werden. Lutze beantragte daraufhin den Parteiausschluss Schramms.

Im Juni 2021 schloss die saarländische Landesschiedskommission der Linken Schramm aus der Partei aus. Sie habe innerparteiliche Konflikte öffentlich gemacht und so der Partei geschadet.[1] Im Januar 2022 bestätigte das Bundesschiedsgericht der Linken den Parteiausschluss. Schramm kündigte an, keine weiteren Schritte dagegen zu unternehmen.[2] In der Landtagsfraktion behielt sie bis zum Ende der Legislaturperiode ihre Funktionen. Bei der Landtagswahl 2022 trat sie nicht mehr an.

Schramm trat 2024 dem neugegründeten Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit bei.[3] Wikipedia

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur