Nato-Türkei greift Kurden PKK in Türkei an und entlastet so die IS in Syrien
Der Schein-Krieg der Türkei und der USA gegen IS entlarvt sich immer mehr!
Die Türkei führt jetzt doch Krieg - aber nicht gegen IS, sondern gegen die Kurden!
Die Türkei behindert die Kurden in ihrem Kampf gegen die IS wo sie kann. Gleichzeitig lässt sie die IS i Kobane gewähren.
Nicht nur die syrisch-türkische Grenze bleibt für kurdische Kämpfer, Nachschub und Waffenlieferungen der Kurden in das Kampfgebiet für den Krieg gegen die IS geschlossen. Zusätzlich attackiert die Türkei die Schwesterpartei der syrischen PYD nämlich die PKK in der Türkei, die der wichtigste politische und militärische Verbündete der Kurden in Syrien im militärischen Kampf gegen die IS ist.
So entlastet die Nato-Türkei - sischerlich nicht ohne Absprache oder gegen den Willen der USA - die IS in ihrem Krieg gegen Kobane, die auch Angriffe auf türkische Grenzposten beinhaltet.
Doch während sie die Kuren bekämpfen, greife sie in Wartestellung in keinem Krieg gegen die IS ein . So gelingt es USA und Türkei weiterhin nicht, gerade mal 40 vorrückende Panzer der IS vor Kobane zu stoppen, die vielmehr sogar in das Stadtgebiet eingedrungen sind.
Die türkische Luftwaffe greift Stellungen kurdischer Rebellen im Südosten des Landes an. F-16-Kampfjets werfen Bomben auf Stellungen der PKK ab. Die Schäden sollen immens sein.
Türkische Kampfflugzeuge haben Stellungen von Kurden-Rebellen im Südosten des Landes bombardiert. Es sei der erste größere Einsatz dieser Art gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK seit Beginn eines Friedensprozesses vor zwei Jahren gewesen, berichtete die Zeitung "Hürriyet". Die Angriffe am Montagabend hätten großen Schaden verursacht. Sie seien geflogen worden, nachdem PKK-Rebellen drei Tage lang einen Posten der türkischen Sicherheitskräfte im Dorf Daglica unweit der Grenze zum Irak angegriffen hätten. Die Kurden sind wütend, weil sich die Türkei als Parter der IS entpuppt und so das Massaker von Kobane mitzuveratworten hat.
Das türkische Militär bestätigte die Angaben. F-16-Kampfjets hätten Bomben auf Stellungen der PKK abgeworfen. Angaben zu Opfern wurden nicht gemacht.
Die Beziehungen zwischen der PKK und der türkischen Regierung hatten sich in den vergangenen Wochen massiv verschlechtert. Grund ist die Belagerung der von Kurden bewohnten Stadt Kobane im Norden Syriens an der Grenze zur Türkei durch die radikale Miliz Islamischer Staat (IS). Die Kurden werfen der Türkei unter anderem vor, trotz eines drohenden Massakers nicht einzugreifen, weil die Kämpfer in Kobane Verbindungen zur PKK haben sollen.
Der inhaftierte PKK-Führer Abdullah Öcalan hatte unlängst mit einem Abbruch des Friedensprozesses gedroht, sollte die nordsyrische Kurdenmetropole Kobane, die direkt an der türkischen Grenze liegt, vom IS erobert werden. In den vergangenen Tagen gab es in der Türkei teils gewaltsame Demonstrationen von Kurden, die ein Eingreifen des türkischen Militärs gegen den IS in Kobane verlangen.
Die Türkei lehnt einen militärischen Alleingang ab. Sie fordert eine international abgestimmte Strategie zur Bekämpfung des IS, der große Teile Syriens und des benachbarten Irak unter seine Kontrolle gebracht hat.
Quelle: n-tv.de , ppo/AFP/rts
Linksfraktionschef Gysi nennt IS Söldnerarmee und bekräftigt Ablehnung von Militäreinsätzen durch Linke

Positionspapier des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dr. Gregor Gysi
Morales widmet Antikapitalismus und Anti-Imperialismus seinen Sieg
Boliviens Staatschef Morales ist bei der Präsidentenwahl laut Hochrechnungen mit mehr als 60 Prozent der Stimmen für eine dritte Amtszeit gewählt worden. Den Wahlerfolg wertet er als Sieg Lateinamerikas über Imperialismus und Kapitalismus.

"Die Verstaatlichung hat erneut gegenüber der Privatisierung mit über 60 Prozent gewonnen" - mit diesen Worten umschrieb Boliviens Staatspräsident Evo Morales am Abend auf dem Balkon des Präsidentenpalastes in La Paz seinen triumphalen Wahlerfolg. Mit über 60 Prozent der Stimmen hängte er die bürgerliche und wirtschaftsorientierte Opposition ab. Seine Herausforderer, der Unternehmer Doria Medina und der liberale Expräsident Tuto Quiroga, hatten keine Chance.
Es war der mittlerweile siebte Wahlgang der "Bewegung des Sozialismus" des ersten Indigenen an der Spitze des Andenstaates - und wieder wurde es ein voller Erfolg. Morales wird für weitere fünf Jahre eine dritte Amtszeit absolvieren. Seine Partei sicherte sich bei den gleichzeitigen Parlaments- und Senatswahlen eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern.
Morales wertet das auch als einen ideologischen Sieg: "Dieser demokratische Sieg des bolivianischen Volkes wird allen Völkern in Lateinamerika und in aller Welt gewidmet, die gegen den Kapitalismus und den Imperialismus kämpfen. Dieser Sieg, Brüder und Schwester, wird Fidel Castro gewidmet, und Hugo Chavez, der in Friede ruhen möge, und allen Präsidenten und Regierungen, die antikapitalistisch und antiimperialistisch sind."
Mit seiner Zwei-Drittel-Mehrheit in beiden Kammern könnte Morales die Verfassung ändern und den bisher gesetzlich verbotenen Weg einer erneuten Kandidatur einschlagen. In seiner Ansprache erwähnte Morales seine zurückliegenden neun Regierungsjahre und verwies auf weitere neun Jahre. Außerdem warf er einen Blick in die Zukunft, der für Aufsehen sorgen dürfte: "Ich möchte dem bolivianischen Volk raten, immer an das Große zu denken und nicht an das Kleine: Wenn wir sagen, wir wollen die friedliche Nutzung der Atomenergie, wir werden mit der friedlichen Nutzung der Atomenergie beginnen, das heißt, an das Große denken."
ARD
Ex Kanzler Kohl: "Merkel kann nicht richtig mit Messer und Gabel essen"
Der Biograf Heribert Schwan von Helmut Kohl hat jetzt ein Buch veröffentlicht, dass neue Sichtweisen von Helmut Kohl auf Politiker seines Umfeldes und auf die deutsche Einheit wirft, die er als wenig revolutionär und von der Sowjetunion wegen Wirtschaftsproblemen getrieben bezeichnet.
Ex Kanzler Kohl hatte die Veröffentlichung der Buches vergeblich versucht zu verhindern. Über 100 000 Mal hat sich das auch durch den "Spiegel" beworbene Buch bereits verkauft.
Zudem erfährt der geneigte Leser, dass Angela Merkel auf Staatsempfängen nur peinlich herumlungerte und er sie mehrfach zur Ordnung rufen musste.
In Kohls Augen sei Merkel eine Frau, die er erst aus dem Meer der namenlosen Nachwuchspolitiker hätte fischen müssen und die sich dann zum Dank in den dunklen Stunden der Spendenaffäre von ihm abwandte, heißt es in dem Bericht weiter. Vor allem ihre Europapolitik habe er kritisch gesehen. Über Merkel und den damaligen Unionsfraktionschef Friedrich Merz soll er gesagt haben: "Die Merkel hat keine Ahnung, und der Fraktionsvorsitzende ist ein politisches Kleinkind."
Dem "Spiegel"-Bericht nach soll sich Kohl in den damaligen Gesprächen mit dem WDR-Journalisten Schwan auch über Christian Wulff in deutlichen Worten geäußert haben. Über den Ex-Bundespräsidenten habe er gesagt: "Das ist ein ganz großer Verräter. Gleichzeitig ist er auch eine Null."
Die Gespräche dienten Schwan bei der Abfassung der Kohl-Memoiren, bevor sich Kohl im Jahr 2009 im Streit von Schwan trennte. Sie werden nun erstmals auszugsweise veröffentlicht.
Über Blüm soll er zudem gesagt haben: "Da muss bei Blüm das Wort rein: Verräter. In irgendeiner Form." Dazu sei es zwar nicht gekommen, schreibt der "Spiegel". Aber in den Memoiren habe es später geheißen, es sei ein schwerer Fehler gewesen, bis zum Schluss an Blüm als Sozialminister festzuhalten. "Im Lichte der Ereignisse frage ich mich heute, wie ich mich so in seinem Charakter täuschen konnte."
In den Interviews von 2001 und 2002 äußerte sich Kohl auch zu der Revolution in der DDR. So habe nach Auffassung des Altkanzlers nicht in erster Linie die Bürgerrechtsbewegung zum Zusammenbruch des Regimes in Ost-Berlin beigetragen. "Es ist ganz falsch, so zu tun, als wäre da plötzlich der heilige Geist über die Plätze in Leipzig gekommen und hat die Welt verändert", sagte Kohl.
Diese Vorstellung sei dem "Volkshochschulhirn von Thierse" entsprungen, so der Altkanzler. Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hatte Kohl in der Spendenaffäre besonders scharf kritisiert.
Vielmehr sei die Schwäche Moskaus ursächlich gewesen für den Zusammenbruch der kommunistischen Regierung in der DDR. "Gorbatschow ging über die Bücher und musste erkennen, dass er am Arsch des Propheten war und das Regime nicht halten konnte", sagte der Altkanzler. Er konnte die DDR angeblich schlicht nicht mehr mit Öl versorgen udn Rußland mußtte sich in der schweren Krise erstmal auf sich selbst konzentrieren.
Und er ergänzte: "Von Gorbatschow bleibt übrig, dass er den Kommunismus abgelöst hat, zum Teil wider Willen, aber de facto hat er ihn abgelöst. Ohne Gewalt. Ohne Blutvergießen. Sehr viel mehr, was wirklich bleibt, fällt mir nicht ein." Er hatte intensiv mit Gorbatschow verhandelt, der ihm danach die DDR quasi von sich aus als Altlast anbot.
Nato-Türkei behindert weiter Waffenlieferungen für die Kurden im Kampf gegen IS
Die Doppelstrategie der USA und der Türkei geht weiter. Das Nato-Mitglied Türkei behindert weiterhin jede Unterstützung für die Kurden an der türkisch-syrischen Grenze und hält die Grenze für Kämpfer und Waffennachschub weiterhin geschlossen. So ist es nur eine Frage der Zeit bis den schlecht bewaffneten Kurden die Munition ausgeht. Diese Strategie scheint gewollt zu sein.

Die Türkei und die Nato hat kein wirkliches Interesse an der Unetrstützung der Kurden im Kampf gegen die IS und auch die US-Luftwaffe fliegt Angriffe, die der IS nicht wirklich schaden. Es gibt nur dosierte Angriffe, die in der Regel ihr Ziel verfehle oder unbesetztes Ödland treffen.
Zudem ändert auch das Schreckensszenario nichts an der Völkerrechtswidrigkeit der USA-Militäraktionen auf syrischem und irakischem Boden.
Die Kurden wollen keine fremden Mächte auf ihrem Boden - auch keine UN legitimierten- sondern gute Waffen und sich selber verteidigen, denn auch der Türkei trauen die Kurden dort nicht wirklich. Vielmehr befionden sie sich im Krieg mit der Türkei, zudem die Kurden dort als Unterstützer der syrischen Regierung von Assad gelten.
Nur dosiert handelt die türkische Regierung . So dürfen US Kampfjets von der Türkei aus starten, was sie bisher auch schon immer wieder machten und es sollen Dschihadisten der FSA ausgebildet werden, die wiederum oftmals wie jüngst an der syrisch-libanesischen Grenze mit der IS kooperieren.
Der Plan besteht offenbar mit den USA in der Taktik Syrien zu einem dauerhaften Bürgerkriegsstaat zu machen , der als gescheiterter Staat dauerhaft handlungsunfähig bleibt.
In den vergangenen Tagen war zuvor die Kritik an der Haltung der Türkei immer lauter geworden. Sie tue zu wenig, um den Kampf gegen den IS zu unterstützen, so der zentrale Vorwurf, muß selbst die ARD Tagesschau einräumen, die aber die tieferen Hintergründe dafür nicht versteht.
Heute trifft sich die internationale Anti-IS-Allianz in Washington erstmals seit Beginn der US-Luftangriffe zu Beratungen. Zu der Konferenz hat US-Generalstabschef Martin Dempsey mehr als 20 Militärchefs eingeladen, unter anderem aus Großbritannien, Frankreich und den Niederlanden. Auch fünf arabische Verbündete sitzen am Militärstützpunkt Andrews bei Washington mit am Tisch: Saudi-Arabien, Jordanien, Bahrain, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate. Darunter also auch Länder wie Katar, die die IS finanzieren. Allein dadurch wird die Farce der ganzen Aktion und der Showcharakter der Veranstaltung deutlich.
Das Beobachtungszentrum berichtete ebenfalls am Sonntag, 36 Dschihadisten seien getötet worden. Der Vorsitzende des Beobachtungszentrums, Rami Abdurrahman, sagte, der IS habe vor Kobane offenbar nicht mehr genügend Kämpfer und warte auf Verstärkungen. Die IS-Extremisten kontrollierten aber weiterhin mehr als ein Drittel der Stadt.
Seit Beginn der Kämpfe um Kobane sind dort nach Angaben des Beobachtungszentrums etwa 550 Menschen getötet worden.Die Stadt Kobane ist das Bindeglied zwischen seinen Stellungen in der syrischen Provinz Aleppo und seiner Hochburg Rakka ist. Durch eine Eroberung der Stadt würde zudem der kurdische Widerstand ausgeschaltet und der IS erhielte die Kontrolle über ein ausgedehntes Stück der syrisch-türkischen Grenze.
Die Kämpfer der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) werden bei der Verteidigung der nordsyrischen Grenzstadt Kobane gegen die Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) von einer Frau angeführt.
Die YPG ist der bewaffnete Arm der säkularen kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD).Sie ist die Schwesterpartei der türkische PKK. Maissa Abdo ist den Angaben zufolge 40 Jahre alt, ihr Kampfname verweist auf ihre Heimatregion Afrin, die wie Kobane zur syrischen Provinz Aleppo gehört.
Sie gelte als „kultiviert“ und „intelligent“, kümmere sich „um den Gemütszustand der Kämpfer und interessiert sich für ihre Probleme“„Maissa Abdo, die unter dem Kampfnamen Narin Afrin bekannt ist, kommandiert die YPG in Kobane zusammen mit Mahmud Barchodan“, sagte der Leiter der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman am Sonntag. Der kurdische Aktivist Mustefa Ebdi bestätigte die Angaben.
Die Verteidiger der kurdischen Stadt Kobane (auf Arabisch Ain al-Arab) in Nordsyrien haben über das Wochenende ihren Widerstand gegen die anstürmenden Kämpfer des Islamischen Staats (IS) aufrechterhalten. Glaubt man Meldungen kurdischer Aktivisten, haben die Volksverteidigungskräfte der Kurden (YPG) die Jihadisten eingeschlossen, die am Freitagabend das zivile und militärische Hauptquartier Kobanes im Osten der Stadt überrannten. Trotz dosierten Luftangriffen der USA und ihrer Verbündeten gelang es dem Islamischen Staat aber, neue Waffen und Truppen in das Kampfgebiet zu bringen. Wie kan das sein ? Nicht einmal 40 IS-Panzer vor Kobane kann die größte Militärmacht der Welt vor Kobane stoppen? Hier wird ein lächerliches Schauspiel aufgeführt.
Eine Niederlage des IS würde, wie Rami Abdelrahman, der Direktor der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, gegenüber AFP bemerkte, das Image des Islamischen Staates nämlich schwer beschädigen. Die Aura der Unbesiegbarkeit, welche die Dschihadisten im letzten Jahr aufgebaut haben, wäre auf einen Schlag dahin. Dies würde einesteils die Kampfmoral der Gegner des IS stärken, andererseits bei den opportunistischen Gruppen, die einfach auf der Gewinnerseite stehen wollen, Zweifel an ihrer Bündnispolitik wecken. Insofern würde ein Sieg der Kurden dem Kampf gegen die Dschihadisten einen enormen Auftrieb geben.
Umgekehrt bedeutete ein Sieg der Dschihadisten eine politische Niederlage für die Anti-IS-Allianz, die den Beweis für ihre Durchschlagskraft und der Willenskraft weiterhin schuldig bliebe. Ein Erfolg in Nordsyrien wäre für die Amerikaner umso willkommener, als der Islamische Staat im Irak wieder in die Offensive geht.
In der Provinz Anbar, die schon Anfang des Jahres teilweise an den Islamischen Staat fiel, haben die Dschihadisten die zwei Städte Hit und Kubaisa eingenommen und damit eine Lücke in ihrem Herrschaftsgebiet geschlossen. Die Kämpfer des Islamischen Staates sollen auch in Anbars Hauptstadt Ramadi vorrücken. Am Sonntag wurde dort der Polizeichef der Provinz bei einem Bombenanschlag getötet, als er seine Truppen zu einem Einsatz gegen die Dschihadisten führte.
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