USA führen direkt mit Soldaten in Syrien Krieg 

Was bisher immer bestritten wurde, mußte die CIA jetzt zugeben.

US Soldaten führen direkt Kriegseinsätze in Syrien und mischt sich so direkt in die Kämpfe im syrischen Bürgerkrieg ein.

 

So soll eine Elitebrigade der US Army mit Helikoptern in  Syrien eingedrungen sein und versucht haben, den US Journalisten in Syrien zu befreien, der jetzt von der IS angeblich enthauptet wurde.

Während man Empörung heuchelt, weil Russland angeblich ukrainische Rebellen im Kampf gegen die pro-faschistische Regierung in der Ukraine unterstützt. führt man selber im Ausland aktiv völkerrechtswidrige und illegale Kriege. 

Eine Militäraktion zugunsten amerikanischer Geiseln aus der Hand des "Islamischen Staat" (IS) in Syrien ist nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums gescheitert. Spezialeinheiten hätten bei dem Einsatz, der diesen Sommer stattfand, keine Geiseln gefunden, teilte Pentagonsprecher John Kirby mit. Es könnte sich also auch um einen Vorwand für einen Kriegseinsatz gehandelt  haben - denn die Geiseln gab es dort definitiv nicht.

Am Mittwoch hatten die USA bestätigt, dass der amerikanische Journalist Foley durch die selbst geschafffene IS  angeblich getötet wurde. Die von westlichen Geheimdiemnsten wohl  selbst installierten Terroristen hatten ein  perfekt gemachtes Video in Hollywood-Qualität  veröffentlicht, das den Tod des seit 2012 in Syrien vermissten Reporters zeigt. Auf dem am Dienstag ins Internet gestellten Video ist zu sehen, wie ein vermummter IS-Kämpfer, der mit britischem Akzent spricht, Foley mutmaßlich enthauptet. Auch der britische akzent ist verdächtig und könnte auf eine Verwicklung des britischen Geheimdienstes in den IS-Komplex hindeuten, wie Snowden laut Angabe von Daily Gulf im Bahrein verraten haben soll. 

An dem Geisel-Befreiungsversuch seien Luft- und Bodeneinheiten beteiligt gewesen, erklärte Kirby. Einzelheiten teilte er nicht mit. "Unglücklicherweise war die Mission nicht erfolgreich, weil die Geiseln nicht an dem Ort waren." Die Verschleppten seien offenbar wenige Stunden, "vielleicht auch ein oder zwei Tage" vor der Kommandoaktion an einen anderen Ort gebracht worden.

Pentagon ist verärgert über Bekanntgabe der Details

US-Präsident Barack Obama habe grünes Licht für einen Militäreinsatz gegeben. Unklar ist, wie viele Amerikaner derzeit in Syrien und im Irrak festgehalten werden.

Die "New York Times" berichtet unter Berufung auf namentlich nicht genannte US-Beamte, zwei Dutzend Elitesoldaten seien in einer abgelegenen Gegend in Syrien abgesetzt worden. Im Verlauf der Operation seien sie in ein Feuergefecht mit den Terroristen verwickelt worden. Die Regierungsvertreter gingen davon aus, dass mehrere Dschihadisten dabei getötet worden seien. Die IS-Terroristen nahmen einen US-Hubschrauber unter Feuer, es sei jedoch nur ein Soldat verwundet worden, hieß es.

Pentagon-Beamte reagierten verärgert darüber, dass die Regierung den gescheiterten Befreiungsversuch öffentlich gemacht hat. IS habe dadurch Details erfahren, die bislang nicht bekannt waren. Jede künftige Operation werde dadurch viel schwerer.

Caitlin Hayden, Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrats, sagte, die Regierung habe nie geplant, den missglückten Einsatz öffentlich zu machen. Es habe jedoch verschiedene Medien gegeben, die Berichte über die Mission vorbereitet hätten. Als Konsequenz habe sich die Regierung selbst zu der Veröffentlichung entschieden.

Vor der Ermordung von James Foley hatten die Dschihadisten ein Lösegeld in Höhe von mehreren Millionen Dollar verlangt. Die USA weigerten sich jedoch zu zahlen. Nach Angaben der "New York Times" soll der IS derzeit noch mindestens drei weitere Amerikaner in seiner Gewalt haben. Auch mehrere Briten sind derzeit Geiseln der Dschihadisten

 

Video: Das Lügenmärchen vom Fachkräftemangel 

 

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Erneut 18 tote Palästinenser - ist ja aber nicht IS sondern Israel- deshalb schweigt man weitgehend

Nach dem gestrigen Tod eines 7 Monate alten Babys durch israelischen Raketenbeschuß sind heute in Gaza  schon wieder viele Palästinenser im Rahmen eines völkerrechtswidrigen und kriminellen Angriffskrieges getötet worden. 

von Christoph Hörstel 

 

Zusammenfassung - Grundsatzbetrachtung
GAZA-MASSAKER: Westmedien verschweigen gern tote Kinder
Israels überlegene elektronische Fähigkeit, Bewegungsdaten über Einzelpersonen vom Hamas-Führungspersonal zu sammeln, wird dagegen vom Spiegel herausgestellt.
Politisch ist die Wertung ohnehin klar: Die jüngere Generation palästinensischer Kämpfer ist noch entschlossener, noch härter, noch unversöhnlicher als die alte. So kann Israel nur verlieren - aber genau das scheint die hoch korrupte Politik der dortigen Regierung zu beabsichtigen.
http://www.maannews.net/
eng/ViewDetails.aspx?ID=722200
http://www.spiegel.de/
politik/ausland/gaza-krieg-israel-toetet-hamas-kommandeure-der-kassam-brigaden-a-987250.html
Dr. Belal vom Shifa-Krankenhaus in Gaza twittert: "Es ist erst zehn Uhr - aber Israel hat schon 18 Palästinenser getötet!" (09:00 CEST)
Nachdem gestern Frau und Kleinkind des obersten Hamas-Militärchefs, Deif, von israelischen Bomben auf dessen Privathaus getötet worden waren, hatte der militärische Arm ("Kassam-Brigaden") verlangt, dass die Verhandlungsdelegation der Hamas aus Kairo abreist:
http://www.maannews.net/
eng/ViewDetails.aspx?ID=722137

Deif selbst hat überlebt:

 


http://www.maannews.net/eng/ViewDetails.aspx?ID=722013
Außerdem legte Hamas gestern Abend nahe, dass die drei Raketen, die angeblich von Hamas vor Ende der jüngsten Waffenruhe auf Israel abgefeuert worden waren, nicht von Hamas kamen - und möglicherweise eine falsche Behauptung Israels seien.
http://www.maannews.net/
eng/ViewDetails.aspx?ID=722109
Solche Querschläge hat es in der langen und wechselvollen Geschichte Palästinas immer gegeben, der später von den eigenen Leuten ermordete Friedensstifter und -held Rabin hatte deshalb in der blutigen Phase kurz vor Abschluss des Oslo-Vertrages alle Attentate und Übergriffe von angeblich palästinensischer Seite einfach ignoriert, wohl wissend, dass sie nicht aus dem palästinensischen Mainstream kamen - und möglicherweise fingiert waren.

CIA-Fake? IS und seine Hollywood-Produktionen verblüffen Experten 

Eigentlich ist es kein Wunder, dass gerade Vice es geschafft hat, ins Herz der Finsternis vorgelassen zu werden. Das New Yorker Medienunternehmen gilt als cool und zeitgemäß – Attribute, die der Islamische Staat, die unter dem Kürzel IS firmierende Terrorgruppe in Syrien und Irak, gern für sich nutzen würde.

Ein Vice-Reporter hat sich von den brutalen Islamisten als embedded journalist einladen lassen. In der Dokumentation „Der Vormarsch des Kalifats“ berichtet er aus dem Herzen des neuen Staatsgebildes und von dessen Front. Dass IS die Gonzo-Journalisten von Vice ausgewählt hat, fügt sich perfekt ein in das Puzzle seiner globalen Medienstrategie.

Das erinnert alles sehr an die Vorgänger-Organisation "Al Kaida", die es laut einer preisgekrönten BBC-Dokumentation mit dem Namen " The Power of Nightmares" von Tom Curtis nie gegeben hat. 

 

http://de.wikipedia.org/wiki/The_Power_of_Nightmares

The Power of Nightmares ist eine dreiteilige Dokumentation der BBC, in der die Entstehung des US-amerikanischen Neokonservatismus und des Islamismus analysiert und miteinander verglichen wird. Dabei setzt sich die Dokumentation vor allem mit der Nutzung von Angst und Feindbildern in der Politik auseinander.Dabei erforscht die Produktion die Hintergründe von Propaganda, welche die Weltpolitik insbesondere nach dem 11. September 2001 präge; sie verbreite, dass die Welt einen Feind bekämpft, der laut der Reihe aber in Wirklichkeit in der Form gar nicht existiert bzw. andere Ziele verfolgt. So wird in der Reihe z.B. die verbreitete Vorstellung eines weltumspannenden organisierten Terrornetzwerks Al-Qaida als Mythos gesehen. Es gebe gefährliche islamistische Extremisten, aber keine mächtige umspannende Geheimorganisation Al-Qaida die dahinter stehe.Die Erstausstrahlung fand am 3. November 2004 im englischen Fernsehen statt.

Produziert wurde die dreiteilige Filmreihe “The Power of Nighmares” (“Die Macht der Albträume”) durch die BBC und den Regisseur Adam Curtis, welcher auch das Drehbuch schrieb. Der deutschsprachige Wikipedia-Eintrag (3):

 

“Organisationen wie Al-Qaida oder Taliban stehen hier im Mittelpunkt der Argumentation. Regierungen versorgen ihre Bürger mit falschen Informationen basierend auf Angst, um Phantomfeinde zu verfolgen, welche angeblich bei weitem nicht die Absichten und Macht haben, welche öffentlich verbreitet werden. Dabei erforscht die Produktion die Hintergründe der psychologischen Propaganda, welche die aktuelle Weltpolitik beherrscht und die Masse angeblich mit dem Gedanken versorgt, dass die Welt einen Feind bekämpft, welcher in Wirklichkeit gar nicht existiert bzw. gänzlich andere Ziele verfolgt.”

Punkt für Punkt beleuchtet “The Power of Nightmares” den Aufstieg der Neokonservativen seit dem 2.Weltkrieg. Im Mittelpunkt steht dabei der Gottvater, der “Godfather”, der Pate der Neokonservativen: Leo Strauss. Und es werden Parallelen zwischen dem Aufstieg der Neokonservativen und dem Phantom "Al Kaida" in den USA gezogen. 

Auch die FBI Übersetzerin Sibel Edmonds hatte ausgesagt, dass Osama bin Laden noch im September 2001 zur Zeit der Anschläge in den USA als Agent des CIA für die USA gearbeitet hatte und den Kampf der Muslime u. a. in China gerade mitbearbeite.  

Jetzt soll ein neuer "Bin Laden" aufgebaut werden und genauso wird Bagdadi in den perfekt und westlich-professionell gemachten Filmdokumentationen des IS auch medial präsentiert.

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FBI Übersetzerin Sibel Edmonds bestätigt, dass Bin Laden ein Werkzeug der USA in der Weltpolitik war.

Als die Macht der Neokonservativen nach dem historischen Attentat des 21.Jahrhunderts auf ihrem Höhepunkt war, gab sich die “Süddeutsche” am 05. März 2003 die Blösse alle Masken fallen zu lassen und die Tentakel der Neokonservativen, welche die Bush/Cheney-Regierung fest im Griff hatten, in aller Deutlichkeit zu umschreiben. Obwohl der Orginal-Artikel mit dem bezeichnenden Titel “Partei des Zeus” aus dem Netz verschwunden ist, ist er natürlich trotzdem dokumentiert. (5)

 

“Das Denken von Leo Strauss ist elitär: Die Wahrheit ist nur für wenige bestimmt, die sie verkraften können – die Philosophen. Sie sind ständig bedroht von Religion und Politik, die sich durch die kritische Kraft der Philosophie in Frage gestellt sehen. Auf der anderen Seite wollen die Philosophen, um ihre Freiheit des Denkens zu bewahren, die wertezersetzenden Wahrheiten nicht der Gesellschaft zumuten, die durch die Anerkennung göttlicher und staatlicher Autorität zusammengehalten wird. Aus diesen Gründen der Gefährdung und der Verantwortung verbergen große Philosophen ihre Ideen zwischen den Zeilen. Leo Strauss steht in der akademischen Welt für diese Unterscheidung des „esoterischen“ und „exoterischen“ Schreibens. Darauf gründet sichdas Selbstverständnis einer politischen Elite, die niemand anderen für kompetent hält, ihre Politik, zumal die Außenpolitik, zu beurteilen.

Das politische Ideal der Straussianer ist die antike Polis, ihr moralisches die Tugend des Staatsbürgers. Der Moderne werfen sie vor, die politische Orientierung am Ideal aufgegeben zu haben. Der Hauptschuldige ist Machiavelli, der die geheimen Wahrheiten öffentlich aussprach und damit den Nihilismus der Moderne einleitete. Wohlverstanden: Nicht Machiavellis Analyse – es gibt keinen Gott, der Mensch handelt unmoralisch – ist in den Augen der Straussianer falsch, sondern der verantwortungslose Umgang damit. Dieser Verfall des politischen Denkens stand am Anfang der technischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Katastrophe der Moderne.”

Diese Denke der Straussianer gründet sich auf die Spohisten unter den “grossen Rednern” im alten Athen und Rom, welche schlicht behaupteten dass es keine Wahrheit gibt, dass gar nichts existiert, nicht einmal die Welt oder das Universum, sondern ausschliesslich ihr Gequatsche. Man könne den Leuten schlicht alles erzählen, sie glaubten sowieso alles, etc, und alles Übel der Welt käme nur dadurch zustande, wenn man dem blöden Pack ein einziges Mal die Wahrheit sagt. (

Das Karma von Leo Strauss und seinen in die Welt hinaus gegangenen Jüngern ist also denkbar einfach: es gibt keine politische Philosophie. Sie taugt nur dazu, selbst initiierte Handlungen zu verteidigen. Mit einem Wort: man macht einfach, was man für richtig hält und überlegt sich dann, wie man es erklärt. Diesbezüglich zu empfehlen ist das Werk von Strauss “The City of Man” aus dem Jahre 1964 (6). Welches historisches Attentat in den 60er die Bahn frei machte für die Neokonservativen, kann man sich denken wenn man sich dazu die Äusserungen und “Visionen” von US-Präsident Lyndon B.Johnson aus dem gleichen Jahr durchliest, “The Great Society”, in welcher die “City of Man” explizit erwähnt wird. (7)

Explizit wird dabei eingegangen auf die “Bevölkerungsexplosion”, der Angstfetisch herrschender Kreise weltweit: zu viele Menschen, die zuviel miteinander reden, zuviel wissen, alle wählen können, unnötig CO2 in die Luft setzen und die man einfach nicht mehr kontrollieren kann.

Das und nichts anderes ist das Ideal der Neokonservativen: die perfekte Lüge und das Abschirmen des blöden, verdummten, fleissigen Volkes von der Wahrheit, auf dass es weiter mit seiner Arbeit die ehrenwerten Herrschaften ernähre und reich mache, und sich fürchten solle vor dem Schwarzen Mann, auf dass es von seinen gütigen Herrschern vor diesem beschützt werde.

Religion oder Mystizismus dienen den Neokonservativen dabei ausschliesslich dazu, einerseits das Volk ruhig und gefügig zu halten oder ggf. gegeneinander zu hetzen, einen weiteren Wert haben sie für diese nicht, genauso wenig wie der Mensch.

Jetzt wird ein neues Phantom aufgebaut und Angst und Schrecken soll Menschen wieder dazu  verleiten,  sich für Dinge einzusetzen, die sie sonst ablehnen würden: Irakkrieg, Krieg überhaupt, Waffenexporte für die Rüstungsindustrie und Abbau der Bürgerrechte im eigen eLand soie die Etablierung eimnes totalitären Überwachungs- und Polizeistaates.   

Nach Dokumenten des US-Geheimdienstes NSA, die Edward Snowden öffentlich gemacht hat, ist der »Islamische Staat« im Irak und in der Levante ursprünglich von Geheimdienstagenten der USA, Großbritanniens und Israels gegründet worden. Ob das Papier authentisch ist, läßt sich derzeit zwar nicht verifizieren, doch finden sich inzwischen auch im Internet zahlreiche Quellen, die bestätigen, daß es sich beim IS um ein Geheimdienstprojekt handelt. So sagte Anfang Juli in Beirut Nabil Naeem, ein ehemaliger Kommandeur der Al-Qaida, im arabischen Nachrichtensender Al-Mayadeen, daß alle heutigen Einheiten des Netzwerks einschließlich IS derzeit für die CIA arbeiteten. Der »Islamische Staat« sei Teil einer Strategie für den Mittleren Osten, die »Hornissennest« genannt werde. Demnach sollen Dschihadisten aus aller Welt nach Syrien geschleust werden, um den Eindruck zu vermitteln, daß Israel von Feinden an allen seinen Grenzen umgeben sei. Schon 1982 hatte das israelische Außenministerium in einem Strategiepapier den Vorschlag entwickelt, »daß alle arabischen Staaten in kleine Einheiten zerbrochen« werden sollten. Syrien, Irak und schließlich auch der Libanon sollten »in ethnische und religiöse Gebiete« aufgelöst werden.

Im Kontext des »Hornissennestes« soll auch der »Islamische Staat« agieren. Deren Anführer und selbst ernannter Kalif Abu Bakr Al-Baghdadi sei ein Jahr lang »intensiv militärisch vom Mossad ausgebildet worden«, hieß es in der in Bahrain erscheindenden Gulf Daily News. Al-Baghdadi war 2006/2007 im US-amerikanischen Gefangenenlager Camp Bucca im Südirak inhaftiert, das James Skylar Gerrond, ein ehemaliger Sicherheitsoffizier des Lagers, als »Dampfdrucktopf für Extremismus« bezeichnete. Zudem war Bagdadi in Camp Bucca im Südirak in einem US-Gefangenenlager und wurde dort trotz seiner angeblichen gefährlichkeit freigelassen. Einige Zeitgenossen im Netz wollen in Bagdadi gar einen Israeli erkennen. Aber das bleibt vorerst Spekulation.

IS ist in den sozialen Netzwerken überall präsent, auf Twitter, Facebook, Instagram, auf Notiz-Diensten wie justpaste.it und natürlich auf Youtube. Die offiziellen Accounts werden von den jeweiligen Plattformen zwar immer wieder gelöscht, erst in der vergangenen Woche hat Twitter Dutzende Nutzerseiten gesperrt. Accounts von IS-Sympathisanten sprießen jedoch überall. Beispiel Instagram: Der User „Aldawlhislam“ verbreitet auf der Foto-Plattform martialische Kampfszenen, die ikonische schwarze Flagge von IS, Bilder von Enthauptungen. Viele der Fotos sind mit schicken Farbfiltern bearbeitet, die kurzen Videos sind kommentiert oder mit Untertiteln versehen.

 

 

Auf Youtube werden aus Videoschnipseln richtige Filme: „The Clanging of the Swords IV“ ist der bisher letzte Teil einer Propagandaserie über die Aktivitäten des Islamischen Staats, er ist aufwendig produziert, spielt mit Hollywood-ähnlichen Kameratechniken und ist über eine Stunde lang. Es gibt die an den Twitter-Duktus angelegte Videoreihe „mujatweets“ – hochauflösend gefilmte Botschaften aus dem Alltag der Mudschaheddin, der Kämpfer für den Dschihad. Und der deutsche Exrapper Denis Cuspert alias Abu Talha al-Almani lässt sich bei einer fröhlichen Schneeballschlacht filmen.

Die umfassende Medienstrategie verfolgt zwei Ziele: Zum einen sorgen die Videos von Enthauptungen für blanken Schrecken in den Gebieten, die sich IS als nächste Ziele vornimmt. Zum anderen sollen die heroischen, aber oft auch betont lässigen Inszenierungen junge Menschen für den Dschihad begeistern, sie rekrutieren. Cuspert, der zwischenzeitlich schon für tot erklärte Exrapper, spielt hierbei womöglich eine aktive Rolle. Er soll ein wichtiger Teil des Al Hayat Media Centers sein, der Medienorganisation des Islamischen Staats. Ob das stimmt und wer sonst hinter dem Media Center steckt, liegt im Dunkeln.

Fest steht, dass die Organisation ihr Handwerk versteht. Der Leipziger Islamwissenschaftler Christoph Günther forschte über Jahre zur Propaganda von Isis, wie sich IS bis vor Kurzem noch nannte: „Über die sieben Jahre meiner Untersuchung hat sich die Medienabteilung von Isis enorm professionalisiert, vor allem was die Qualität und die Verbreitungsmechanismen betrifft.“ Ursprünglich war das Vorbild al-Qaida, doch mit deren pixeligen Entführungsvideos lässt sich die heutige IS-Medienarbeit nicht vergleichen. Dabei wurde die Strategie innerhalb der Bewegung durchaus kritisiert, sagt Günther: „2005 und 2006 gab es online eine Diskussion, ob diese Popularisierung dem Elitecharakter nicht eher schade. Heute ist das aber eine neue Generation, die streuen ihre Inhalte so weit wie möglich.“

Diese Inhalte bestehen meist aus einer relativ einfachen Symbolik. Das wichtigste visuelle Zeichen ist die schwarze Flagge, die an die Kriegsflagge des Propheten Mohammed erinnert, mit seinem Siegelring und dem islamischen Glaubensbekenntnis. Gleichzeitig wird sie in den Videos so inszeniert, dass sie in ihrer Schlichtheit auch aus dem MacBook eines Berliner oder  New Yorker Designers stammen könnte. Für IS ist es kein Widerspruch, dass die Verbreitung ihrer archaischen Ideologie ohne Internet und moderne Technik schwer denkbar wäre.

Es ist schwer zu sagen, ob die Propaganda ankommt, ob IS auf junge Menschen attraktiv wirkt. Onlineaktivitäten sind trügerisch, können leicht manipuliert werden. Selbst das US-Außenministerium verbreitet unter dem Hashtag #ThinkAgainTurnAway seine eigenen „Wahrheiten über den Terrorismus“, wie es in der Account-Beschreibung heißt.

Erschreckend ist dabei, wie gezielt sich IS junge Menschen heraussucht, die wohl als leichter formbar angesehen werden. „Offizielle Politik von IS ist, dass man ab 15 Jahren dabei sein kann, da wird ganz gezielt rekrutiert“, sagt Daniel Gerlach, Herausgeber von Zenith, einem deutschen Magazin über den Nahen Osten, Magreb und die muslimische Welt. „Man wünscht sich fast al-Qaida zurück.“ In der Vice-Reportage „Der Vormarsch des Kalifats“ werden noch viel Jüngere vor die Kamera gestellt und dozieren über den Dschihad, den rechten Zeigefinger nach oben gereckt als Symbol für die Einheit Gottes.

Mittlerweile wendet sich IS auch direkt an den Westen, einerseits mit dem Ziel, Kämpfer zu rekrutieren, andererseits mit Aufrufen, das Kalifat zivil zu unterstützen. In der ersten Ausgabe seines aufwendig gestalteten Magazins Dabiq, die neben Arabisch und Englisch sogar auf Deutsch erschienen ist, wirbt IS um deutsche Ingenieure. Dabiq hat als Vorbild wohl das 2010 gegründete Al-Qaida-Magazin Inspire und komplettiert das breit gefächerte Medienangebot des Islamischen Staats, von Druck-Erzeugnissen über aufwendige Imagefilme zu Enthauptungsvideos in den sozialen Medien.

Inspire stand schon im Verdacht von US Geheimdiensten hergestellt worden zu sein.  

Für Daniel Gerlach ist das aber keineswegs der Dschihad 2.0, den einige Medien herbeischreiben wollen. „IS hat auch das Branding nicht erfunden, das gab es bei al-Qaida alles schon vorher. Die Diskussion zeigt auch ein wenig die Absurdität der westlichen Wahrnehmung. Was IS hier macht, ist ja eigentlich eine klassische Methode der Kriegsführung.“ Eine gewisse „Selfie-Gewaltkultur“ breche immer dort hervor, wo Leute enthemmt seien. „Das war damals bei den US-Soldaten, die mit Leichenteilen posierten, genauso“, sagt Gerlach. 

 

http://www.taz.de/Islamischer-Staat-im-Netz/!144369/

Merkel will die bisher als "stalinistisch" diffamierte marxistische PKK und Peshemergas mit Waffen beliefern 

Mit Waffenlieferungen an kurdische Kampfverbände will die Bundesregierung im Irak-Konflikt aktiv Partei ergreifen. Der Grundsatzbeschluss zur Aufrüstung der nordirakischen Kurden gegen die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) fiel bei einem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den zuständigen Ministern, wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Berlin mitteilte. Deutschland werde dabei "mit großem Augenmaß" vorgehen, beteuerte er.

Der Beschluss der Bundesregierung betrifft die grundsätzliche Bereitschaft zur Lieferung von Waffen. In welcher Art und welchem Umfang dies geschehen soll, werde in den kommenden Tagen "auf das Engste" mit den europäischen und internationalen Partnern abgestimmt, sagte Steinmeier. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) äußerte bei einem gemeinsamen Presseauftritt mit dem Außenminister die Erwartung, dass bis Mitte kommender Woche Klarheit über die Details der Waffenhilfe herrsche.

Steinmeier begründete den Grundsatzbeschluss mit der Gefahr eines "kriegerischen Flächenbrandes", der bei einem Zusammenbruch des irakischen Staates drohe. "Eine solche Katastrophe - würde sie passieren - würde uns in Deutschland und in Europa unmittelbar betreffen." Die Folgen wären "verheerend".

Kriegs-Ministerin von der Leyen sprach von einem "atemberaubend schnellen und unfassbar brutalen Vorgehen" des IS. 

Bei der IS handelt es sich laut Whistleblower Snowden um eine Geheimdienstorganisation der USA, GB und Israels. Sie würden Bagdadi als  Agenten führen und hätten ihn militärisch ausgebildet. Dieser Hintergrund wird von der Bundesregierung intellektuell natürlich nicht erfasst. 

Auch das Parlament soll umgangen werden, obwohl Waffenlieferungen in Krisengebiete grundsätzlich verboten sind. 

Die Bundesregierung hat die Entsendung von Waffen an die Kurden erstmal grundsätzlich beschlossen.

Die Waffen sollen an die Kurden im Nordirak geliefert werden, die eine Waffen-Allianz mit der PKK bilden. 

Andererseits werden Kurden mit Nato-Waffen durch die Türkei bekämpft . Das Nato-Land Türkei hat der IS sogar zwei Grenzposten an der Grenze nach Syrien zur Verfügung gestellt, so dass Nato-Waffen auf beiden Seiten in Kurdistan zum Einsatz kommen. Zudem unterstützt die Nato so die IS ebenfalls. 

Offensichtlich geht es der Bundesregierung nur um einen Kniefall vor der deutschen Rüstungsindustrie, die so wieder einen neuen Markt erhält. Dabei hat die USA die Region schon bis zur Halskrause mit Waffen beliefert und bis zu über eine Million Iraker starben nach unterschiedlichen Zählungen bereits in der Folge der US-Invasion und des US Krieges gegen den Irak seit 2003. 

Mit ihrer Entscheidung schließt sich die Bundesregierung den Regierungen in Frankreich, Großbritannien und Italien an, die ebenfalls Waffen an die Kurden liefern wollen. In den kommenden Tagen soll geklärt werden, welches Land welche Güter in welchem Umfang zur Verfügung stellen kann.

Die Kurden haben nach Angaben des Bundesverteidigungsministerium bereits Wünsche für bestimmte Waffenarten geäußert - etwa für panzerbrechende Waffen gegen die hochgerüsteten IS-Verbände, die aus Beständen der irakischen Armee modernste US-Rüstungsgüter erbeutet haben.

Ein Problem könnte nach Einschätzung des Ministeriums darin bestehen, dass die kurdischen Peschmerga-Kämpfer hauptsächlich an Waffen aus postsowjetischer Produktion geübt sind, für modernere Waffensysteme aber einer Schulung bedürften. Ob Bundeswehrsoldaten zur Einweisung in den Nordirak kommen, wurde nach Angaben eines Sprechers noch nicht entschieden. Denkbar wäre auch eine Schulung außerhalb des Irak.

An der Ministerrunde, bei der die Entscheidung fiel, nahmen neben Merkel, Steinmeier und von der Leyen auch Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) teil. Regierungssprecher Steffen Seibert sicherte zu, dass die Bundesregierung den Bundestag über ihr weiteres Vorgehen unterrichten werde.

Ein Bericht der "Bild"-Zeitung wirft Fragen über die Lieferkapazitäten der Bundeswehr auf. Problemlos lieferbar seien lediglich Schutzhelme, Funkgeräte und Metall-Detektoren, berichtet das Blatt unter Berufung auf ein Papier aus dem Verteidigungsministerium. Schutzwesten können demnach gar nicht geliefert werden, weil sie veraltet und brüchig seien. Von 58 möglichen Unimog-Fahrzeugen seien 35 nicht einsatzbereit.

Ein Ministeriumssprecher sagte dazu: "Ziel ist, voll einsatz- und verwendungsfähiges Material zu liefern." Derzeit würden die Bestände geprüft, zu denen eben auch gebrauchte und eingelagerte Gegenstände zählten.

Die Oppositionsparteien Grüne und Linke zeigten sich besorgt, dass die Krise im Irak durch deutsche Waffenlieferungen noch verschärft werde. Diese Befürchtung äußerten Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt und der Linken-Außenexperte Jan van Aken. Sinnvoller wäre es das Verbot der PKK aufzuheben udn sich für die Gründung eines Kurdenstaates einzusetzen, der dan ein Rechtt auf Selbstverteidigung hätte. 

Gleichzeitig blendet die Bundesregierung eine Militärhilfe für die Palästinenser auch nach 2000 getöteten Palästinensern in Gaza aus  und auch das ist ein Skandal, denn auch die  Palästinenser haben ein Recht auf Selbstverteidingung und auch sie sind den Aggressoren aus Israel  militärisch unterlegen.  

Auch Steinmeier sieht potenzielle Gefahren durch die Waffenhilfe: "Die Risiken, die damit verbunden sind, liegen auf der Hand", sagte er. In einer vom "Stern" veröffentlichten Umfrage sprachen sich 63 Prozent der Befragten gegen Waffenlieferungen in den Irak aus, nur 30 Prozent befürworteten sie.(AFP)