Laut der Kommission gehe von den Sendern eine direkte Bedrohung für die öffentliche Sicherheit in der EU aus. Den russischen Angriffskrieg in der Ukraine hatte RT beispielsweise lediglich als „Militäroperation“ bezeichnet und Desinformation verbreitet. Doch worum geht es bei den Sanktionen?
Kabel, Satellit, IP-TV, Plattformen, Websites und Apps
„Die Sanktionen erstrecken sich auf alle Übertragungs- und Verbreitungswege, wie Kabel, Satellit, IP-TV, Plattformen, Websites und Apps. Alle einschlägigen Lizenzen, Genehmigungen und Vertriebsvereinbarungen werden ausgesetzt“, so die Kommission. Das bedeutet einerseits, dass RT und Sputnik selbst in der EU nicht mehr senden dürfen.
Andererseits ist es laut Sanktionstext ebenfalls verboten, die Verbreitung „zu ermöglichen, zu erleichtern oder auf andere Weise dazu beizutragen“. Die Sanktionen betreffen demnach nicht nur RT und Sputnik selbst, sondern auch App-Store-Betreiber, die entsprechende Anwendungen blockieren müssen. Oder etwa Internet-Zugangs-Anbieter, die wohl Netzsperren einrichten müssten.
Facebook, Instagram und YouTube schränkten die russischen Sender schon im Voraus auf ihren Plattformen ein.
Auf Twitter war ein Account mit dem Namen @de_rt_com nach Bekanntgabe der Sanktionen noch aufrufbar. Auch die Websites waren weiter erreichbar. Ganz oben bei RT DE steht die Meldung, dass die Verbreitung der eigenen Seite untersagt sei.
Inzwischen ist auch die Hompage RT.de nicht mehr erreichbar.
Die Verzweifelung der Chefidologen aus politischer Klasse und Mainstreammedien-Chefredaktionen muss gewaltig sein und Gegen-Argumente zu RT Positionen sind offenbar ausgegangen . Man weiss nicht mehr weiter.
„Beim Verbot von „RT“ und „Sputnik“ stimmt die Verhältnismäßigkeit nicht“
