Leiharbeit oder wie die SPD nahe IG Metall die Arbeiterbewegung spaltet 

Reformistische Gewerkschaften zeichnen sich durch eine zu großen  Nähe  zu den Konzernen aus und sie streben nach einer "Sozialpartnerschaft" mit den Konzernen, die im Kapitalismus wegen der entgegengesetzten Interessen von Kapital und Arbeit ein Widerspruch in sich ist.

Deshalb erstarken in Frankreich immer wieder klassenkampfbewußte und marxistische Gewerkschaften wie die CGT  neben den sozialdemokratischen Konsens-Gewerkschaften. 

Es muß wieder die Forderung nach gleichem Lohn  für gleiche Arbeit durchgesetzt werden. Stammbelegschaften und Zusatzkräfte dürfen sich nicht in zwei Klassen von Arbeiter spalten  lassen. 

Auch hierzulande brauchen wir wieder kampfstarke Klassen-Gewerkschaften, die auf Einheit der Arbeiterbewgung statt auf Spaltung derselben setzen.

Obwohl die Politik die Leiharbeit eingedämmt und auf 18 Monate begrenzt hatte, wurde jetzt durch die IG Metall ein Tarifvertrag abgeschlossen, der die Ausweitung der  Leiharbeit in der Automobilindustrie auf 48 Monate erlaubt, wenn die Betriebsräte zustimmen. 

In der Metall- und Elektroindustrie können Zeitarbeiter also künftig deutlich länger beschäftigt werden als bisher. Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall und die Gewerkschaft IG Metall haben sich darauf verständigt, die seit Anfang April gültige gesetzliche Höchstverleihdauer von 18 Monaten auf bis zu 48 Monate anzuheben.

Der Bundestag hat im Herbst 2016 neue Regeln für die knapp eine Million Zeitarbeiter beschlossen. Um Leiharbeit als Dauerzustand zu verhindern, wurde grundsätzlich eine Höchstverleihdauer von anderthalb Jahren vorgeschrieben. Nach spätestens neun Monaten sollen Zeitarbeiter den gleichen Lohn wie Stammbeschäftigte erhalten.

Das Gesetz enthält jedoch eine Öffnungsklausel: Die Tarifpartner können bis Ende September für ihre jeweilige Branche abweichende Regelungen vereinbaren. In der Metall- und Elektroindustrie haben Arbeitgeber und Gewerkschaften diese Möglichkeit schon früh genutzt - eine entsprechende Übereinkunft liege schon seit Januar vor, hieß es.

Im noch gültigen Tarifvertrag von 2012 haben Gesamtmetall und IG Metall festgeschrieben, dass nach 24 Monaten ein Angebot zur Übernahme in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis erfolgen muss. Bereits nach 18 Monaten ist durch den entleihenden Betrieb die unbefristete Übernahme zu prüfen. Diese Regelung solle im Prinzip auch weiterhin gelten, sagte Juan-Carlos Rio Antas aus der Tarifabteilung des IG-Metall-Vorstands.Auf der Ebene der Firmen können Arbeitgeber und Betriebsräte jedoch eine Verleihdauer von bis zu 48 Monaten vereinbaren. „Das ist aber nur möglich, wenn die Arbeitnehmervertreter dem freiwillig zustimmen“, sagte Rio Antas.

Georg Theis (DIE LINKE.):

Für einen radikalen Kurswechsel in der Außenpolitik

 

Statt auf Kriegslogik zu setzen, die nur eine Spirale der gegenseitigen in Gang setzt, sollte die Außenpolitik endlich wieder Vernunft annehmen und auf Diplomatie, Dialog und Völkerverständigung setzen sowie auf das Recht der Völker selbst über ihre gesellschaftliche und kulturelle Entwicklung und die Nutzung ihrer Reichtümer zu entscheiden und Nichtregierungsorganisationen und Friedensbewegungen unterstützen. Überall wollen die Vereinigten Staaten von Amerika und die europäischen Staaten zur Durchsetzung kapitalistischer Profitinteressen an Macht und Einflusssphären gewinnen, notfalls auch mit militärischer Gewalt. Diesem Wahn stellt sich DIE LINKE konsequent entgegen. Sie setzt auf das friedliche Zusammenleben der Völker. Außenpolitik muss ihrer Ansicht nach Friedenspolitik sein. Dies geht aber nur, wenn die Kriege beendet werden, konsequent abgerüstet wird und die Armeen weltweit in Freiwilligenarmeen mit maximal 100.000 Mann umgewandelt werden, die nur noch dem Katastrophenschutz und der nationalen Verteidigung dienen dürfen und schrittweise ganz abgeschafft werden. Der Einhaltung des Völkerrechts, des Atomwaffensperrvertrags und den Genfer Menschenrechtskonventionen ist international Geltung zu verschaffen. Die USA werden auf internationaler Ebene dazu verpflichtet ihre Atomwaffen unverzüglich aus Deutschland abzuziehen und ihre Stützpunkte  zu schließen. Militärflughäfen müssen endlich der Geschichte angehören. Militärbündnisse wie die NATO sind aufzulösen und durch ein System der kollektiven Sicherheit unter Beteiligung Russlands zu ersetzen. Bis dahin müssen zumindest Deutschland und die anderen EU-Staaten aus der NATO austreten oder zumindest ihre Armeen dem Oberkommando der NATO entziehen und aus ihren Militärstrukturen austreten. Nur dann ist ausgeschlossen, dass der Weltgendarm USA weiterhin fremdes Land für Militärstützpunkte, die Lagerung von Atombomben und zur militärischen Nutzung der Flug- und Seehäfen okkupiert. Rüstungsexporte, insbesondere in Spannungsgebiete, an Diktaturen und Entwicklungsländer, müssen schleunigst verboten und bekämpft werden. Bei Verstoß und Missachtung des Verbots sind Sanktionen zu verhängen. Die Rüstungsproduktion ist mittel- bis langfristig zu verbieten und auf andere zivile Produktion umzustellen. Gelder, die gegenwärtig für Rüstungsprojekte aufgewendet werden, sollen künftig in die Entwicklungshilfe fließen, um Hunger, Trinkwassermangel, Krankheiten, Seuchen, fehlende Hygienemaßnahmen, Mütter- und Säuglingssterblichkeit sowie Analphabetismus zu bekämpfen. Die Entwicklungshilfe ist auf mindestens 0,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen. Arme Länder sind darüber hinaus zu entschulden. Verträge mit den USA müssen soweit korrigiert werden, dass die außenpolitische Souveränität Deutschlands wiederhergestellt wird. Neue Abschlüsse, die diesen Zielen zuwider laufen sind abzulehnen, ebenso wie Militäreinsätze unter Berufung und Kontrolle der UN im Rahmen von Kapitel VII der UNO-Charta, da es, sobald sich in einem Land ein Diktator befindet oder ein Statt sich von einem anderen Staat bedroht fühlt, militärische Interventionen zulässt, um den angeblich gefährdeten Weltfrieden mittels Krieg wieder herzustellen. Eine solche Ideologie in einer Charta der Vereinten Nationen darf keinen Bestand haben. Daher ist dieses Kapitel zu beseitigen und endlich auf zivile Vorbeugung und Lösung von Konflikten zu setzen statt auf militärische Abenteuer, da sie nur Hass, Rache und Gewalt hervorrufen. Karl Liebknechts Losung >>Nieder mit dem Krieg!<< muss schleunigst seine Entsprechung in der Außenpolitik finden. Die UNO ist einer Reform zu unterziehen, die darauf abzielt, die UNO zu einem Weltparlament zu machen, in dem jeder Staat vertreten ist, über die gleiche Anzahl an Sitzen und das gleiche Stimmrecht verfügt und von dem Gesetze auf der Grundlage der UNO-Charta erlassen werden können, die zum Ziel haben weltweit eine Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung aufzubauen, die sozial, demokratisch, ökologisch und friedlich ist. Die Rechte der Mitglieder der Vollversammlung und des Sicherheitsrates sind daher auszubauen. Das Veto- und Doppelstimmrecht und die Dominanz der USA im Sicherheitsrat sind zu überwinden, ebenso das Vetorecht der 4 anderen Siegermächte. Die UNO sollte sich aus dem Zwang amerikanischer Militärbündnisse lösen, ihre Eigenständigkeit wahren und ihre Anstrengungen darauf konzentrieren, Menschenrechtsverletzungen und Kriege zu bekämpfen sowie internationale Bemühungen hin zu einer solidarischen Weltwirtschafts- und Sozialordnung zu koordinieren. Die Sozialismusversuche in den lateinamerikanischen Staaten wie Bolivien, Ecuador und Venezuela sind zu unterstützen, um diese Völker von Ausbeutung und Unterdrückung zu befreien und ihnen Chancen auf eine bessere Zukunft zu sichern, was ihnen auch zusteht. Wir sind für die Aufhebung des wirtschaftlichen, finanziellen und politischen Boykotts Kubas und verurteilen auch die Putsch- und Dämonisierungsversuche der  USA und EU und denen von ihnen unterstützten faschistischen Paramilitärs gegen Nicolas Maduro in Venezuela. Deutschland muss eine andere Rolle in den internationalen Beziehungen einnehmen und sich natürlich auch für eine Globalisierung mit menschlichem Antlitz einsetzen, da nicht die Globalisierung, sondern deren kapitalistische Umsetzung die Hauptursache für die weltweiten Missstände und die Politikverdrossenheit unserer Zeit sind. Frieden, Recht und Freiheit für alle Völker durchzusetzen ist eine außenpolitische Herausforderung, die man endlich annehmen sollte. DIE LINKE wird dazu weiterhin einen erheblichen Beitrag leisten müssen, um die anderen Parteien zu einer klaren Kursänderung zu bewegen, damit diese endlich auch internationale Verantwortung übernehmen.

 

Hinweis: Der Autor wird im September diesen Jahres 28 Jahre alt und beschäftigt sich seit seinem 10. Lebensjahr intensiv mit Politik. Politisiert wurde er durch den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien und die Gründe für das Ausscheiden Oskar Lafontaines aus der damaligen rot-grünen Bundesregierung. Ab dem Jahr 2003 engagierte er sich für die PDS und beteiligte sich bei zahlreichen Demonstrationen gegen den Irak- und Afghanistankrieg und gegen die Agenda 2010. Im Mai 2006 trat er in die PDS ein, welche sich am 16. Juni 2007 mit der neu gegründeten WASG vereinigte und in der Partei DIE LINKE aufging. Er gehört zum Linksaußenflügel seiner Partei und ist Anhänger von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine.

 

 

Operation Gotham Shield 2017: US Behörden planen Atombombenexplosion in New York als Militärübung in wenigen Tagen 

US Behörden planen am 24.4. und 25.04. 2017 die Simulation einer Atombombenexplosion in New York und von weiteren drei Atomexplosionen in den USA.

Neben der Explosion in New York/ New Jersey soll eine Explosion an der kanadischen Grenze stattfinden.

Das belegen interne Papier von US Behörden wie ein Fema-Dokument und weitere Dokumente  von US- Krankenhausgesellschaften und Regionalorganisationen in New Jersey.  

Bei Operation Gotham Shield handelt es sich um eine gemeinsame Übung von

  • U.S. Department of Energy (DOE)
  • U.S. Department of Defense (DOD)
  • U.S. Domestic Nuclear Detection Office (DNDO)
  • U.S. Federal Bureau of Investigation (FBI)
  • U.S. Federal Emergency Management Agency (FEMA)
  • U.S. Northern Command (NORTHCOM)
  • State of New Jersey Office of Emergency Management
  • State of New York Office of Emergency Management
  • City of New York Office of Emergency Management

in der man die Abläufe bei einem großen nuklearen Angriff auf dieses Gebiet trainieren will. Vier atomare Bomben sollen dabei fiktiv eingesetzt werden. Die eigentliche Detonation der Bomben findet dabei in der Übung am kommenden Montag, den 24. April statt. 

Neben Regionalorganisationen, Krankenhausgesellschaften, die Fema- Katastrophenbehörde sind auch das FBI, die "Stasi" der USA also Homeland Security und auch das US Militär ( Northcom) beteiligt. Diese Tatsache macht die angebliche Übung zu einer Militärübung in den USA.

Weithin unbekannt ist die Tatsache, dass   zahlreiche Attentate in den USA wie 9/11 oder auch das Boston-Marathon-Attentat zeitgleich mit militärischen Übungen stattgefunden hatten. Viele Kritiker der offiziellen Lügenversion von 9/11 glauben sogar, dass diese Attentate als False-Flag-Operation gegen das eigene Volk so von staatlicher Seite durchgeführt und mit diesen Drills der Militärs getarnt und  so auch  verschleiert wurden.

Auch ein Papier der Behörden in Nevada  ( NNSS) berichtet über diese Militärübung. Eine Karte zeigt Aktionen in New York, New Jersey und in Washington. 

Karten zeigen sogar den Grad der  daraus resultierenden radioaktiven Verseuchung in New York und in der näheren Umgebung davon. 

Natürlich wird die Übung als Schutzmaßnahme der Behörden dargestellt. Allerdings sind diese Papiere ausdrücklich nicht für die Öffentlichkeit bestimmt. 

Ebenso bestehen Folge-Übungen wie "Prominent Hunt", "  Vibrant Respond", " Fuerzas Amigos" an der Grenze zu Mexiko oder "Ardent Sentry (NORAD) , die eine Reaktion auf diese nukleare Katastrophe in den USA simiulieren sollen.

Die Hauptphase der Übungen soll vom 18. April bis zum 5. Mai stattfinden, wobei der 24.4. und der 25.4. besonders hervorgehoben werden. Vorbereitende Operationen gibt es schon seit Monaten. 

Diese Hauptaktionen umfassen eine 10 Kilotonnen schwere  explodierende Atombombe in New York und drei weitere Atomexplosionen in den USA.

Fema-Karten zeigen die Region um New York als extrem stark radioaktiv verseucht an. Was sollen diese Aktionen besdeuten, fragen sich viele regierungskritische US Bürger.

Diese ganzen Planungen liegen als PDF vor, die im unten verlinkten Video zu sehen sind und dort erläutert werden.

Auch die Health Care Association von New Yersey veröffentlicht ein entsprechendes Behördendokument mit gleichem Tenor.

One popular version of the theory flagged the operation as a false flag or ongoing coverup, and insinuated that the “drill” would lead to genuine disaster:

 

A Joint Operation, code named Gotham Shield is scheduled for Apr. 24 & 25. [2017] The premise of this simulated crisis will be the detonation of a 10,000-ton nuclear device in the air over New Jersey.

The electromagnetic pulse (EMP) caused by the detonation of this device will cause the disabling of most telephone, internet, and other electronic devices in a 20 kilometer radius around the detonation site … The problem with this “exercise” is that, many times in the past, federal “exercises” have become actual events!

On 27 March 2017, the Eastern Region Helicopter Council (ERHC) notified members and volunteers:

 

On Tuesday April 25th 2017, at 0800 the Gotham Shield Exercise will take place at MetLife Stadium in East Rutherford NJ. This exercise will simulate a large scale terrorist attack on the NY/NJ metropolitan area with MetLife Stadium serving as a triage/collection point for victims and emergency response personnel. This will be a large scale event with numerous federal, state, county and local agencies participating. It should be very similar in size and scope to the Operation Red Zone drill of 2011.

Planning for the event actually began several months prior to the spike in conspiracy theories. As another widely circulated document (PDF) demonstrated, Operation Gotham Shield began long before the early March 2017 reportsof nuclear missile testing in North Korea, meaning that rumors that the event was planned to provide cover for concerns over Pyongyang did not wash. 

Operation Gotham Shield is a legitimate and routine multi-agency and organization disaster drill scheduled in New York and New Jersey in late April 2017. The scheduled drills are standard, common tests of disaster response across agencies, events that almost invariably lead to widespread internet rumors and fears.

In 2015, Jade Helm conspiracy theories (and fake news) were massively popular on social media; the exercise ended, but not before military representatives were forced to visit towns in Texas in an attempt to quell the local uproar. Another rumor a year later held that the Cascadia Rising 2016 disaster preparedness training exercise planned in the Pacific Northwest was deliberately scheduled to disrupt the California primary, but the planned activity took place outside the state and did not threaten voting access in any form.

 

 

BVB Anschlag war Börsenspekulanten-Terror

Der Anschlag auf den Mannschaftsbis des BVB Dortmund war angeblich Börsenspekulanten-Terror.

Damit wird politischer Terror genauso ausgeschlossen wie Islamterror und auch Staatsterror.

Damit wird aber nicht erklärt wo der deutsche Staatsbürger den Bundeswehrsprengstoff und die Spezialzünder für Fernzündungen her hatte.

Nach dem Sprengstoffanschlag auf den Mannschaftsbus von Borussia Dortmund hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Der mutmassliche Täter ist kein Extremist, sondern soll vor dem Anschlag auf einen Kurszerfall der BVB-Aktien gewettet haben.
 

(Agenturen) Anderthalb Wochen nach dem Anschlag auf den Mannschaftsbus von Borussia Dortmund haben die Ermittler einen Tatverdächtigen gefasst. Nach Angaben der Bundesanwaltschaft nahmen Beamte der Spezialeinheit GSG9 am Freitagmorgen einen 28-Jährigen im Raum Tübingen fest.

Dem deutsch-russischen Doppelbürger werden versuchter Mord, Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Den Ermittlungen zufolge handelte der Mann offenbar aus Geldgier.

 

15’000 Put-Optionen gekauft

Laut Bundesanwaltschaft kaufte er am Tag des Anschlags 15’000 Verkaufsoptionen für die Aktie von Borussia Dortmund. Der Kauf sei über die IP-Adresse des Mannschaftshotels «L’Arrivée» erfolgt, wo der Verdächtige ein Zimmer gemietet hatte. Den Kauf habe der Verdächtige über einen Konsumentenkredit finanziert.

Was ist eine Put-Option? Man setzt auf fallende Kurse und Optionsscheine  haben einen größeren Hebel als die Aktien selber - fallen also schneller als die  Aktie.
 
Offenbar wollte der Täter möglichst viele Spieler verletzen oder gar töten, um die Aktie des Vereins zum Absturz zu bringen und dann mit dem Verkauf der Optionsscheine ein Vermögen zu verdienen. Nach dem Anschlag vom 11. April ist der Kurs der Aktie gegen Abend etwas eingebrochen.

Leichter Ausschlag der Borussia-Aktie am 11. April

 
Letzter Preis
22.03.201720.04.201755.56
Quelle: Bloomberg

Nach den Informationen der «Bild»-Zeitung und der dpa wohnte der 28 Jahre alte Tatverdächtige in Baden-Württemberg im Raum Tübingen. Er sei seit dem 13. April – zwei Tage nach dem Rohrbombenanschlag auf den BVB-Bus mit zwei Verletzten – per Haftbefehl wegen 20-fachen versuchten Mordes und Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion gesucht worden.

Irreführende islamistische Bekennerschreiben

Bei dem Anschlag am Dienstag vergangener Woche waren drei Sprengsätze in der Nähe des Dortmunder Mannschaftsbusses explodiert, als sich die Spieler auf dem Weg zu der Champions-League-Partie gegen die AS Monaco befanden. Dabei wurden der Dortmunder Fussballer Marc Bartra und ein Polizist verletzt.

Direkt nach dem Anschlag waren am Tatort gleichlautende Bekennerschreiben mit islamistischen Bezügen entdeckt worden. Es wurde aber stets bezweifelt, dass diese Schreiben tatsächlich von Islamisten stammen. Ermittelt wurde deshalb auch in Richtung von Rechtsextremisten, gewaltbereiten Fussballfans und Allgemein-Kriminellen.

 

Massaker an 116 Kinder und Zivilisten, die zu Assad flüchten wollten - Konzernmedien schweigen weitgehend - bis zu 5000 Menschen waren im Konvoi

Am Wochenende tötet ein Dschihadisten- Selbstmordattentäter in einer konzertierten Aktion mehr als 120 Menschen in einem Flüchtlingskonvoi bei Aleppo. Die Welt ist schockiert. Durch ein ikonenhaftes Foto erhält das Grauen ein Gesicht: Ein Kriegsreporter trägt ein verletztes Kind zu einem Rettungswagen.

Eine Verurteilung der Medien durch Mainstreammedien oder politischer Klasse findet nicht statt. Eine Ausnahme bildet der "Stern" - auch wenn er verzerrt berichtet.

Der getroffene Konvoi war Teil des sogenannten "Vier-Städte-Abkommens", einer zwischen Dschihadisten  und Regierung ausgehandelten Einigung.

Im Süden Syriens werden die Dschihadisten-Orte Zabadani und Madaya von der legitien Assad-Regierung gerade zurückerkämpft, während im Norden die shiitischen Städte Kafriya und Al-Fu'ah, welche die souveräne Regierung unterstützen, von Al Kaida nahen Dschihadistengruppen belagert werden. Zwei spiegelverkehrte Situationen also. 

Zuletzt einigte man sich darauf, Zivilisten aus allen vier Städten in jeweils sichere Gebiete zu bringen. Die Menschen aus Kafriya und Al-Fu'ah sollten ins von der Regierung kontrollierte Aleppo gebracht werden und die Sympathisanten der Dschihadisten vom Süden in die Stadt Idlib. Ein Tausch, der viele Menschenleben retten würde - soweit der Plan.

Doch dann folgte der , in einem Vorort von Aleppo.

Angegriffen wurden schiitische Zivilisten, also die Menschen, die Assad nahestehen und vor den Angriffen der Rebellen flüchteten. Laut Medienberichten fuhr der Selbstmordattentäter mit einem Bus an den Konvoi heran und täuschte vor, Lebensmittel verteilen zu wollen. Dann zündete er die Bombe - an einer Tankstelle noch dazu, vermutlich für zusätzliche Sprengkraft.

Das sagt viel über den Charakter der pro-westlichen Dschihadisten in Syrien aus. 

Massaker  prowestlicher Dschihadisten paßt nicht  in das Bild der Staatsmedien und Konzernmedien im Lande. Deshalb verschweigt man im kern dieses Massaker lieber ganz.

Nachdem der Giftgasanschlag nur unter Verwendung von Lügen und von Fake News Assad in die Schuhe geschoben wrden konnte, verzichtete man bei diesem aktuellen Gemetzel in der Regel lieber ganz auf die Berichterstattung, weil vom Westen unterstützte Dschihadisten wohl die Täter waren, die aus den von Al Kaida und anderen Dschihadisten kontriollierten Gebieten weg und in Gebiete gelangen wollten, die von der Assad Regierung kontrolliert werden.

Aber das passt Lügenmedien grundsätzlich nicht  ins Weltbild - so verschweigen viele Medien dieses Attentat lieber ganz.

Die syrische Beobachterstelle für Menschenrechte gab an, dass etwa 5000 Menschen in dem Konvoi unterwegs waren. Der Vorsitzende der Organisation sagte außerdem, er glaube nicht, dass das Regime verantwortlich sei. Warum sollte es seine eigenen Unterstützer angreifen? 

Syrien: Terroranschlag tötet laut lokaler Quellen 116 Kinder - Westen schweigt

 

 
Syrien: Terroranschlag tötet laut lokaler Quellen 116 Kinder - Westen schweigt
 
 
Nach dem Bombenanschlag am Samstag auf Busse, die in der syrischen Provinz Aleppo Zivilisten evakuierten, kletterte die Zahl der getöteten Kinder auf 116 so Quellen vor Ort zur Journalistin Vanessa Beeley.
 
Laut Augenzeugen durften einzig die Kinder die Busse verlassen und wurden mit Chipstüten angelockt. Dann erfolgte die Explosion.

Die Journalistin Vanessa Beeley sprach mit Zeugen. Sie nannte die Ermordung der unschuldigen Menschen ein abscheuliches Verbrechen.

Professor Meyer erklärt, warum der Giftgaseinsatz durch Assad eine Lüge ist 

Rubikon- von Professor Günter Meyer

Die meisten Argumente wurden auch schon vorher von Jürgen Meyer in der IZ genannt - aber hier eine Bestätigung der Aussagen aus dem Munde eines Professors und Namenvetters

Giftgasmassaker war False-Flag-Operation

Das Giftgasmassaker wurde von Assad-Gegnern als „Angriff unter falscher Flagge“ inszeniert und durch Weißhelme weltweit verbreitet.

87 Menschen sollen am 4. April bei einem Angriff der syrischen Luftwaffe in Khan Sheikhun, in der von islamistischen Extremisten kontrollierten Provinz Idlib, durch das Nervengas Sarin getötet worden sein. Dieses Giftgasmassaker führte zur jüngsten Wende im syrischen Stellvertreterkrieg. Präsident Trump hatte noch kurz zuvor erklären lassen, für seine Regierung wäre der Kampf gegen IS und die Terroristen des Al-Kaida-Netzwerks das Wichtigste. Assad könne im Amt bleiben bis das syrische Volk durch Wahlen über die Zukunft des Präsidenten entscheide. Unter Verweis auf die entsetzlichen Bilder sterbender Babys befiehlt Trump dann jedoch einen Angriff mit 59 Marschflugkörpern auf die Luftwaffenbasis, von der angeblich der Chemiewaffeneinsatz durchgeführt wurde. Die USA, die übrigen G7-Staaten und alle anderen Gegner des syrischen Regimes sind sich einig: Assad muss weg. Die Beziehungen zwischen Washington und Moskau erreichen einen Tiefpunkt, wie es ihn seit dem Kalten Krieg nicht mehr gegeben hat.

Zitat: Von Anfang an bestanden jedoch Zweifel an der Schuldzuweisung für dieses brutale Kriegsverbrechen.

Wie bei jedem Verbrechen sollte auch hier als erstes die Frage gestellt werden: „Wem nützt es?“ Sicherlich nicht Assad! Die Truppen des Regimes und seiner Verbündeten waren an allen Fronten mit konventioneller Waffen auf dem Vormarsch. Warum sollte Assad, dessen Zukunft Dank Trump gesichert schien, in dieser Situation durch einen Giftgaseinsatz politischen Selbstmord begehen?

Allein die islamistischen Extremisten können von einem solchen Kriegsverbrechen profitieren. An allen Fronten waren sie auf dem Rückzug, erhielten weder Nachschub noch Sold und bekämpften sich sogar gegenseitig. Das Ende der verbliebenen Terrormilizen schien absehbar. Und dann wendet sich das Blatt durch den Sarin-Einsatz von einem Augenblick zum nächsten. Die Terroristen werden wieder zu Rebellen, die unterstützt werden sollen, während sich die geballte militärische Macht der internationalen Regimegegner gegen Assad richtet und seine Absetzung fordert.

In Damaskus wird ebenso wie in Moskau jeglicher Einsatz von Giftgas bestritten. Vielmehr sei ein Waffenlager der Djihadisten bombardiert worden. Dabei seien offenbar chemische Kampfstoffe freigesetzt worden. Westliche Experten weisen die Darstellung zurück, weil es aus technischen Gründen nicht zu einer Ausbreitung von Sarin mit so hohen Opferzahlen kommen könne. Dazu sei ein gezielter Luftangriff mit Giftgas-Bomben erforderlich. Dies bestätigt auch ein Geheimdienstbericht aus dem Weißen Haus vom 11. April.

Aufgrund der dort vorgelegten Dokumente kommt Prof. Theodore Postol vom renommierten Massachusetts Institute of Technology (MIT) allerdings zu einem völlig anderen Ergebnis. Als wichtigsten Beweis für den Luftangriff enthält der Geheimdienstbericht Fotos des Explosionskraters, der beim Abwurf der Sarin-Bombe entstanden sein soll. Prof. Postol weist dagegen überzeugend nach, dass in Wahrheit eine Granate mit dem Nervengas durch eine vorbereitete Sprengladung am Boden zur Explosion gebracht wurde.

Zitat:Seiner detaillierten Analyse zufolge ist nicht die syrische Luftwaffe für das Giftgasmassaker verantwortlich. Stattdessen handelt es sich offensichtlich um einen von den Assad-Gegnern inszenierten „Angriff unter falscher Flagge“, um dem Regime die Schuld für das abscheuliche Kriegsverbrechen zu geben.

Unterstützung bekommt diese Beurteilung durch 27 ehemalige Mitarbeiter des US-Geheimdienstes, die das Leitungskomitee der Organisation „Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS)“ bilden. Sie fordern Präsident Trump auf, seine Anschuldigungen gegen das Assad-Regime wegen des Einsatzes von Chemiewaffen zurückzunehmen. Dabei berufen sie sich auf Aussagen von US-Militärangehörigen in der Region, von denen die syrische und russische Version des Angriffs auf ein Waffenlager der islamistischen Extremisten bestätigt wird.

Zitat:Daran schließt sich die Frage an, wie es möglich war, dass sich innerhalb kürzester Zeit in den meisten Teilen der Welt die Schuld des Assad-Regimes an dem Giftgasmassaker in der öffentlichen Meinung festsetzen konnte. Hier spielen die „Weißhelme“ eine Schlüsselrolle.

Als „Syrischer Zivilschutz“ gelangten sie zu Weltruhm für ihre heldenhaften Rettungseinsätze beim Kampf um das von islamistischen Extremisten kontrollierte Ost-Aleppo. Sie wurden mit dem Alternativen Nobelpreis ausgezeichnet. Ein Film über diese Organisation erhielt einen Oscar für den besten Dokumentar-Kurzfilm. Kritiker werfen den „Weißhelmen“ vor, dass sie eng mit den Djihadisten der Nusra-Front zusammenarbeiten, also einem Ableger von Al-Kaida. Nur mit Unterstützung der Terroristen können sie vor allem Propagandafilme produzieren, die den Kampf gegen das Assad-Regime rechtfertigen sollen. Dafür werden sie in erster Linie von den Regierungen in England und den USA mit weit über 100 Millionen US-Dollar finanziert.

Es gibt zahlreiche Beispiele für propagandistische Inszenierungen, falsche Zuordnungen und das Recycling von Filmen der Rettungsaktionen. Sie vermitteln immer wieder die gleiche Botschaft: Tapfere „Weißhelme“ retten vor allem Kinder nach Fassbombenangriffen des menschenverachtenden Assad-Regimes. Dabei kommt es dann schon vor, dass das Video der Rettungsaktion desselben kleinen Mädchens gleich dreimal zur Dokumentation von Bombenangriffen in Abständen von einem Monat eingesetzt wird.

In anderen Fällen wurden frühere Aufnahmen der Zerstörung in Homs und sogar eines Stadtteils von Gaza, der von der israelische Luftwaffe bombardierte worden war, als Beleg für das Ausmaß der Zerstörung durch Fassbomben in Ost-Aleppo herangezogen.

Immer wieder weist die offensichtliche Verwendung von roter Farbe als Blutersatz bei angeblich verletzten Kindern auf Inszenierungen hin. In einem Fall musste sich CNN sogar weltweit für die Ausstrahlung eines Videos über die „Weißhelme“ entschuldigen, nachdem sich herausgestellt hatte, dass die dort gezeigte Rettungsaktion von professionellen Schauspielern darstellt wurde.

Auch in Khan Sheikhun waren die „Weißhelme“ in den „Angriff unter falscher Flagge“ eingebunden.

Sie übernahmen die entscheidende Rolle, für die weltweite mediale Verbreitung des Entsetzens über das Giftgasmassaker zu sorgen. Zu diesem Zweck wurden auch Videos gedreht, die zeigen sollen, wie sich die „Weißhelme“ mit medizinischen Eingriffen um die Rettung von kleinen Kindern bemühen. Ärzte der Organisation „Swedish Doctors for Human Rights“ kommen nach der Analyse des Filmmaterials zu dem Ergebnis, dass die angeblich lebensrettenden Maßnahmen in völlig inkompetenter Weise offensichtlich von Nichtmedizinern an bereits toten Kindern durchgeführt wurden – eine reine Inszenierung für die Kamera.

Der jüngste Einsatz von chemischen Kampfstoffen gegen die Zivilbevölkerung durch Assad-Gegner ist der letzte Vorfall in einer Reihe von ähnlichen Verbrechen, die nur dazu dienten, die USA zum Angriff auf das syrische Regime zu veranlassen. 2012 hatte Präsident Obama erklärt, dass die US-Regierung das Überschreiten der „roten Linie“ durch einen Giftgasangriff der Streitkräfte mit einem militärischen Einsatz gegen das Regime beantworten würde.

Bereits wenige Wochen später tauchten in arabischen Medien die ersten Berichte über die Planung von Chemiewaffen-Einsätzen auf, für die Assad die Schuld bekommen sollte. Im März 2013 erfolgte dann der erste Raketenangriff mit Giftgas auf den Ort Khan al-Assal im Norden des Landes. Mehr als 20 Menschen wurden getötet, darunter auch Soldaten des Regimes. Deshalb erschien höchst zweifelhaft, dass Assad diesen Angriff befohlen haben sollte.

Eine UN-Kommission wurde eingesetzt, die aber auf Druck der USA nur untersuchen durfte, ob überhaupt Chemiewaffen eingesetzt wurden, nicht jedoch wer für den Angriff verantwortlich war.

Nach massiven Bemühungen von Russland entsandte der Sicherheitsrat schließlich eine UN-Kommission, die auch die Verantwortlichkeit für Giftgaseinsätze feststellen sollte.

Kaum war diese in der Hauptstadt eingetroffen, schlugen Raketen mit chemischen Kampfstoffen in Gebieten der Ghouta von Damaskus ein, die von Assad-Gegnern kontrolliert wurden. Die Angaben über die Zahl der Giftgasopfer schwankten zwischen 300 und 1500. Ein großangelegter Angriff unter US-Führung zur Zerstörung der militärischen Infrastruktur in Syrien konnte nur durch die Vernichtung sämtlicher chemischen Kampfstoffe der syrischen Streitkräfte abgewendet werden.

Aufgrund von Informationen aus Regierungskreisen in Washington kam der Enthüllungsjournalist Seymour Hersh schon bald zu dem Ergebnis, dass es sich hier um einen Giftgasangriff „unter falscher Flagge“ gehandelt hatte. Bestätigt wurde dies durch eine weitere Studie des Massachusetts Institut of Technology.

Sie weist nach, dass die Giftgasraketen entgegen den offiziellen Angaben der US-Regierung nicht von einer Militärbasis oberhalb der Stadt abgefeuert wurden. Die eingesetzten Raketen hatten nur eine Reichweise von maximal 2 km und müssen deshalb aus den von Assad-Gegnern kontrollierten Gebieten abgefeuert worden sein.

Vor diesem Hintergrund ist es dringend erforderlich, dass so schnell wie möglich eine gründliche Untersuchung des Chemiewaffeneinsatzes in Khan Sheikhun durchgeführt wird. Der Vorwurf, dass eine solche Untersuchung durch ein Veto von Russland im Sicherheitsrat verhindert wird, ist nur die halbe Wahrheit.

Zitat: Die vor allem von den USA durchgedrückte Resolution beinhaltet bereits eine Vorverurteilung des Assad-Regimes. Bei einem Verzicht darauf, wäre eine Zustimmung Russlands sofort möglich.

Prof. Dr. Günter Meyer leitet das Zentrum für Forschung zur Arabischen Welt (ZEFAW) an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz.

 

http://www.jungewelt.de/index.php