Marxistischer Antifaschist organisierte #unteilbar Demo - kein neoliberaler Soros Jünger 

Die Demo der 250 000 Menschen gegen Rassismus und kapitalistische Ausbeutung wurde durch den linksradikalen Hausbesetzer-Anwalt Lukas theune in Berlin orgamnisiert, der Hausbesetzer in der Rigaer Strasse in Berlin gegen Miethaie genauso verteidigt hat wie Flüchtlinge, die durch Nazis angegriffen wurden.

Entgegen der Propaganda im neoliberalen Mainstream hatte es sich um keine Demo von neoliberalen Soros-Jüngern für kapitalistische Globalisierung gehandelt.  

Lukas Theune ist vielmehr Anwalt der linken "Roten Hilfe", die schon in Weimar für die Kommunisische Partei von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg  systemkritsche und marxistische Linke in Prozessen kostenlos verteidigt hatte.

Es war ein Fehler von Sahra Wagenknecht, die Forderung nach weltoffenheit und gegen Rassismus im Aufruf für die Demo abzulehnen - auch wenn sich Reformlinke wie auch die Linken-Vorsitzenden Kipping und Riexinger  dieser Bewegung angeschlossen haben. 

Es war eben keine demo für Neoliberalismus sondern eine kapitalismuskritische und anti-rasstische Manifestation, deren Kernforderungen die Mainstreammedien verschwedigen und rechtspopulistische Hetzmedien wie Springers BILD als linksradikal verteufelt und dämonisiert hatten. 

Auch in der Bewegung "Aufstehen" haben Linke der "Neuen Linken Bewegung" schon vor Gründung der Bewegung programmatisch dafür gekämpft, dass Rassismus und Abschottung der EU nichtBestandteil des Gründungsaufrufes werden dürfen.

Strikt haben sich Linke für den Vergesellschaftungssozialismus im Programm von "Aufstehen " eingesetzt. Diese anliegen der Linken konnten bei "Aufstehen" bis heute nicht  gegen Sozialdemokraten und AfD Fans in der Bewegung durchgesetzt werden.  Vielmehr werden Linke bei "Aufstehen" in sozialen Medien gesperrt.

Insofern ist #Unteilbar ein notwendiges Korrektiv der linken Bewegung und eben keien neoliberale und globalisierungsfreundliche ode rsystemische Soros-Jünger- Veranstaltung.  

Die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit als Chiffre für einen humanistischen Sozialismus ist eben kein Ziel der neoliberalen Globalisierungsfans um Macron oder Soros! 

Deshalb heisst es wörtlich im  antikapitalistischen Sinne im Aufruf: 

Während der Staat sogenannte Sicherheitsgesetze verschärft, die Überwachung ausbaut und so Stärke markiert, ist das Sozialsystem von Schwäche gekennzeichnet: Millionen leiden darunter, dass viel zu wenig investiert wird, etwa in Pflege, Gesundheit, Kinderbetreuung und Bildung. Unzählige Menschen werden jährlich aus ihren Wohnungen vertrieben. Die Umverteilung von unten nach oben wurde seit der Agenda 2010 massiv vorangetrieben. Steuerlich begünstigte Milliardengewinne der Wirtschaft stehen einem der größten Niedriglohnsektoren Europas und der Verarmung benachteiligter Menschen gegenüber.

Nicht mit uns – Wir halten dagegen!

Desinformation ist Trumpf. Deshalb hier noch mal der Aufruf des Marxisten und Antifaschisten Theune, dem sich 250 000 Demonstranten angeschlossen hatten hier im Wortlaut: 

#unteilbar
Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.

Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen.

Das Sterben von Menschen auf der Flucht nach Europa darf nicht Teil unserer Normalität werden. Europa ist von einer nationalistischen Stimmung der Entsolidarisierung und Ausgrenzung erfasst. Kritik an diesen unmenschlichen Verhältnissen wird gezielt als realitätsfremd diffamiert.

Während der Staat sogenannte Sicherheitsgesetze verschärft, die Überwachung ausbaut und so Stärke markiert, ist das Sozialsystem von Schwäche gekennzeichnet: Millionen leiden darunter, dass viel zu wenig investiert wird, etwa in Pflege, Gesundheit, Kinderbetreuung und Bildung. Unzählige Menschen werden jährlich aus ihren Wohnungen vertrieben. Die Umverteilung von unten nach oben wurde seit der Agenda 2010 massiv vorangetrieben. Steuerlich begünstigte Milliardengewinne der Wirtschaft stehen einem der größten Niedriglohnsektoren Europas und der Verarmung benachteiligter Menschen gegenüber.

Nicht mit uns – Wir halten dagegen!

Wir treten für eine offene und solidarische Gesellschaft ein, in der Menschenrechte unteilbar, in der vielfältige und selbstbestimmte Lebensentwürfe selbstverständlich sind. Wir stellen uns gegen jegliche Form von Diskriminierung und Hetze. Gemeinsam treten wir antimuslimischem Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Antifeminismus und LGBTIQ*- Feindlichkeit entschieden entgegen.

Wir sind jetzt schon viele, die sich einsetzen:

Ob an den Außengrenzen Europas, ob vor Ort in Organisationen von Geflüchteten und in Willkommensinitiativen, ob in queer-feministischen, antirassistischen Bewegungen, in Migrant*innenorganisationen, in Gewerkschaften, in Verbänden, NGOs, Religionsgemeinschaften, Vereinen und Nachbarschaften, ob in dem Engagement gegen Wohnungsnot, Verdrängung, Pflegenotstand, gegen Überwachung und Gesetzesverschärfungen oder gegen die Entrechtung von Geflüchteten – an vielen Orten sind Menschen aktiv, die sich zur Wehr setzen gegen Diskriminierung, Kriminalisierung und Ausgrenzung.

Gemeinsam werden wir die solidarische Gesellschaft sichtbar machen! Am 13. Oktober wird von Berlin ein klares Signal ausgehen.

#unteilbar Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung Demonstration: 13. Oktober 2018 – 13:00 Uhr Berlin

Für ein Europa der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit!
Für ein solidarisches und soziales Miteinander statt Ausgrenzung und Rassismus!
Für das Recht auf Schutz und Asyl – Gegen die Abschottung Europas!
Für eine freie und vielfältige Gesellschaft!
Solidarität kennt keine Grenzen!

 

 

250 000 demonstrieren gegen Rassismus und Hetze in der Mitte der Gesellschaft

#Ausgehetzt

250 000 Menschen demonstrierten in Berlin gegen Rassismus und dauernde Hetze in der Gesellschaft, die insbesondere durch CDU nahe Mainstreammedien seit Jahren systematisch geschürt wird. 

Die rechtspopulistische CDU stellte sich gegen diese  größte Demonstration seit Jahrzehnten, während der linke Flügel der SPD diese Manifestation genauso unterstützte wie große Teile der Linkspartei.

Leider hat sich auch die neue Sammlungsbewegung "Aufstehen" dafür entschieden, die Demonstration von Hunderttausenden wohl wegen der  mitschwingenden Forderung nach Ablehnung der Abschottung und für offenere Grenzen nicht zu unterstützen und lieber liegen zu bleiben. 

Das ist ein großer Fehler. Die Neue Linke Bewegung hatte  als Sammlung von Linken in sozialenMedien vergeblich  im Vorfeld versucht, die Bewegung "Aufstehen" von der Ideologie der Abschottung und der Ausgrenzung von Menschen vergeblich abzubringen. Vielmehr kam es zur Spaltung der Sammlungsbewegung, die Linke ausgrenzte sowie sogar sperrte und rassistisch angehauchte AfD Sympathisanten in ihren Gruppen duldete. 

So konnte der Reformflügel der Linkspartei verkörpert durch den linken Berliner Landeschef Lederer und Petra Pau sich als moralisch überheblich präsentieren und mit dem Figer auf Sahra Wagenknecht zeigen, die die Demo persönlich nicht unterstützte. Dabei steht dieser Flügel selber für Rassismus und Ausgrenzung, wenn man die Unterstützung des isralischen Apartheidregimes der Rassemntrennung als Gradmesser dafür heranzieht. 

Obwohlö laut Umfragen Zweidrittel der Menschen im Lande die Migration  überwiegend positiv sehen, haben Konzernmedien wie NTV und auch Staatsmedien wie  ZDF jahrelang die Migration überwiegend  einseitig als negativ dargestellt  und sich so diametral gegen den Volkswillen gestellt . Jetzt hat sich der Volkszorn gegen die jahrelange rechtspopulistiche Gehirnwäsche der Mainstreammedien  und der politischen Klasse entladen .

Es bleibt zu hoffen, dass heute auch in Bayern der Rechtspopulismus der CSU  abgestraft wird, die sich seit Monaten den AfD Themen anbiedern.  

Aber zurück zur historischen Anti-Rassismus-Demo.

Am Samstag fand in Berlin die „Unteilbar“-Großdemonstration statt. Der Protest richtete sich gegen rechte Hetze, Diskriminierung, das Flüchtlingssterben auf dem Mittelmeer und Kürzungen im Sozialsystem.

Das Bündnis „Unteilbar"  hatte "nur" 40.000 Teilnehmer erwartet. Bei "Unteilbar" handelt es sich um ein breites Bündnis aus tausenden Vereinen, Verbänden und Organisationen.

Dem Bündnis schlossen sich etliche kirchliche Organisationen, Wohlfahrtsverbände, Gewerkschaften und Parteien an. Unter anderem die SPD und Pro Asyl hatten zur Teilnahme an der Veranstaltung aufgerufen. 

Unterstützt wird das Bündnis außerdem von Künstlern, Wissenschaftlern und anderen Intellektuellen wie dem Satiriker Jan Böhmermann und der Band "Die Ärzte". Auftreten will auch der Sänger Herbert Grönemeyer.

Natürlich hetzen rechtspopulistische Medien wie die volksfeindliche "Bild" der Springer Oligarchen gegen diese Großdemo, an der sich "Linksextremisten",  kurdische PKK- Freunde und Islamisten beteiligt hätten.  

Tatsächlich haben Linksradikale zurecht gegen das kapitalistische System demonstriert - genauso wie Muslime gegen das Apartheidregime der Rassentrennung  und Kurdenfreunde für die Freiheit der Kurden von türkischer Unterdrückung mitdemonstriert haben . Tatsächlich werden die Massaker der Israelis in Gaza in diesen Tagen massiv forgesetzt. Bild-Hetzer möchten solche Demonstrationen für die Freiheit nicht. 

Die Rechtspopulisten der Springer Oligarchie kritisieren natürlich auch, dass die Demo feststellte, dass der Rassismus in der Mitte der gesellschaft schon beu CDUund CSU beginne. Auch richtete sich die Demonstration keinesfalls „nur“ gegen Rechtsextreme, sondern auch gegen kurzerhand gebrandmarkte „Hetzer“, so zum Beispiel die CSU-Spitzen Horst Seehofer, Markus Söder und Alexander Dobrindt. „#ausgehetzt – Gemeinsam gegen die Politik der Angst“ stand auf einem großen Banner, das mehrere Demonstranten vor sich her trugen. 

Dabei war dieses Zeichen gegen den Rassismus in der Mitte der Gesellschaft, der schon bei CDU Rechtspopulisten und sogar bei manchen  rechten Sozialdemokraten ala Sarazzin beginnt, mehr als überfällig.

 

 

 

Nachschlag: Aufruf zur "Ausgehetzt"-Demo im Wortlaut

#unteilbar
Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.

Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen.

Das Sterben von Menschen auf der Flucht nach Europa darf nicht Teil unserer Normalität werden. Europa ist von einer nationalistischen Stimmung der Entsolidarisierung und Ausgrenzung erfasst. Kritik an diesen unmenschlichen Verhältnissen wird gezielt als realitätsfremd diffamiert.

Während der Staat sogenannte Sicherheitsgesetze verschärft, die Überwachung ausbaut und so Stärke markiert, ist das Sozialsystem von Schwäche gekennzeichnet: Millionen leiden darunter, dass viel zu wenig investiert wird, etwa in Pflege, Gesundheit, Kinderbetreuung und Bildung. Unzählige Menschen werden jährlich aus ihren Wohnungen vertrieben. Die Umverteilung von unten nach oben wurde seit der Agenda 2010 massiv vorangetrieben. Steuerlich begünstigte Milliardengewinne der Wirtschaft stehen einem der größten Niedriglohnsektoren Europas und der Verarmung benachteiligter Menschen gegenüber.

Nicht mit uns – Wir halten dagegen!

Wir treten für eine offene und solidarische Gesellschaft ein, in der Menschenrechte unteilbar, in der vielfältige und selbstbestimmte Lebensentwürfe selbstverständlich sind. Wir stellen uns gegen jegliche Form von Diskriminierung und Hetze. Gemeinsam treten wir antimuslimischem Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Antifeminismus und LGBTIQ*- Feindlichkeit entschieden entgegen.

Wir sind jetzt schon viele, die sich einsetzen:

Ob an den Außengrenzen Europas, ob vor Ort in Organisationen von Geflüchteten und in Willkommensinitiativen, ob in queer-feministischen, antirassistischen Bewegungen, in Migrant*innenorganisationen, in Gewerkschaften, in Verbänden, NGOs, Religionsgemeinschaften, Vereinen und Nachbarschaften, ob in dem Engagement gegen Wohnungsnot, Verdrängung, Pflegenotstand, gegen Überwachung und Gesetzesverschärfungen oder gegen die Entrechtung von Geflüchteten – an vielen Orten sind Menschen aktiv, die sich zur Wehr setzen gegen Diskriminierung, Kriminalisierung und Ausgrenzung.

Gemeinsam werden wir die solidarische Gesellschaft sichtbar machen! Am 13. Oktober wird von Berlin ein klares Signal ausgehen.

#unteilbar Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung Demonstration: 13. Oktober 2018 – 13:00 Uhr Berlin

Für ein Europa der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit!
Für ein solidarisches und soziales Miteinander statt Ausgrenzung und Rassismus!
Für das Recht auf Schutz und Asyl – Gegen die Abschottung Europas!
Für eine freie und vielfältige Gesellschaft!
Solidarität kennt keine Grenzen!

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#unteilbar Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

"Aufstehen" erntet erste Kritik, weil es  auf Facebook in Gruppen diktatorisch Linke sperrt und Anti-Linke gewähren lässt

Ohne Konstituierung von "Aufstehen" als politische Bewegung an der Basis sind die lokalen und überregionalen Facebook-Aufstehen-Gruppen genauso legitim, wie die  16 von oben dirigistisch gesteuerten 16 FB-Landesgruppen, deren linke und sozialdemokratische Admins länderübergreifend Linke sperren, damit  die Bewegung von Neoliberalen dominiert werden kann. 

Frank Abbas sollte als Gründer solcher unabhängiger regionaler FB- Gruppen beispielsweise  entmachtet werden. Etliche Gruppen wurden von offiziellen Admins wie Marcel Bauer und/oder  Daniel Reitzig  und/oder weiteren anonymen Admins im Kollektiv gekapert oder gar stillgelegt. 

Entsprechend hat Frank Abbas eine Umfrage in unabhängigen Aufstehen-Gruppen gestartet, die in offiziellen Gruppen nicht freigeschaltet werden. Entsprechend schreibt Frank Abbas: 

. "Offizielle Leute" aus dem sog. Sahra Wagenknecht Team stellten sich in verschieden basisdemokratisch gebildeten Aufstehen - Facebook - Gruppen vor. Danach wurden diese Gruppen infiltriert bzw. sogar gelöscht. Zeitgleich wurden parallele Facebook - Gruppen gegründet und von „oben“ gesteuert. 
Was soll das? 
Demokratisch bedeutet, dass in einzelnen Bundesländern, in Regionen oder in Ortsgruppen, also vor Ort selbst durch Wahlen der dortigen Mitglieder demokratisch entschieden wird, wer die jeweilige Landes - oder Ortsgruppe vertreten soll. Wir wollen keine Strukturen die uns von oben durch uns fremde Personen vor - diktiert werden. Was soll also nun geschehen? 
1. Hierzu bräuchten wir dringlich Treffen in allen Bundesländern, Regionen oder Orten, die gerne von Berlin begleitet werden dürfen, doch gewählt werden muss dann von den Mitgliedern der Orte vor Ort selbst werden, denn nur dann haben wir die angekündigte und auch gewünschte DEMOKRATIE in AUFSTEHEN!
2. Diese Basisgruppen sollten sich gemeinsam formieren. Somit empfehlen wir hierzu Vereinsstrukturen zu gründen. 
3. Mit oder ohne Verein, sollten diese Gruppen sich einig werden, welches ihre wichtigsten Punkte sind, die sie in Deutschland, in der Region oder der sozialen Community verwirklichen wollen. 
4. Jede Gruppe sollte eigene SprecherInnen wählen. 
5. Diese SprecherInnen sollten dann eine Landeskonferenz oder Bundeskonferenz abhalten. 
6. Der Punkt 5 sollte am besten durch ein persönliches Treffen oder durch ein virtuelles Skype - Meeting (oder andere sicheren Chatmöglichkeiten) verwirklicht werden. 
7. Jede und jeder Einzelne von uns ist wichtig. Niemand von uns sollte von Oben nach Unten gesteuert oder strukturiert werden. 
8. Die groben Zielformulierungen sollten sein : Soziale Gerechtigkeit, sofortiger Stopp von Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, Keine Kriegsbeteiligungen mehr von Deutschland! Es ist wichtig, dass Aufstehen eine basisdemokratische Bewegung ist. 
Deswegen bitten wir Euch auch, darüber mit uns abzustimmen. 
Auf, auf GLÜCK AUF 
Frank Abbas und Addy Loch
 
 1. Wir wollen Basisdemokratie
Stimmen für diese Option
 
 
2. Nein wir wollen zentral gesteuert werden.
 
Damit endet Frank Abbas seine Umfrage 
 
Aber auch der Friedensaktivist  Andreas Grünwald hat erste Kritik formuliert
Kritik kann man vielleicht an seinem Bild von den Häuptlingen und den Indianern üben. Das hat mit einer basis-demokratischen Grundhaltung wenig zu tun. 
 
Offiziell wurde von Sahra Wagenknecht verkündet, dass "Aufstehen" eine  basisdemokratische Bewegung von unten nach oben werden soll und keine Top-Down-Regie-Veranstaltung von oben . 
 
Tatsächlich sperren aber weitgehend anonyme Admins, die teilweise ihre Tätigkeit sogar leugnen, länderübergreifend in den 16 Landesgruppen Linke. Damit fügen sie der Bewegung vor der offiziellen politische Konstituierung an der Basis großen Schaden zu. 
 
Artikel werden in der Regel nicht freigeschaltet. Eine freie Diskussion ist in  offiziellen Landesgruppen oder auf der Zentralseite auf FB nicht möglich.  Gleichzeitig werden AfD Rechtspopulisten und neoliberal tickende Sozialdemokraten nicht behelligt. Der Geist der Bewegung, den Volkstribunen mit demokratischer Legitimation wie Jeremy Corbynoder Melenchon  verkörpern, die als linke mit Marxisten kooperieren  ud sich strikt von neoliberalen Sozialdemokraten abgrenzen, wird hier mit Füßen getreten. 
 

Bisher habe ich immer freundlich und positiv formuliert - jetzt mache ich es (ausnahmsweise !) mal anders: Die Angebote für eine Selbstorganisation derjenigen, die sich bei Aufstehen registriert haben, sind bisher wirklich extrem spärlich. Viele der 140.000 und mehr Menschen, die sich bei #Aufstehen registriert haben, haben bisher, außer einer knappen Bestätigungsmail, überhaupt keine Rückmeldung erhalten. Kleine Facebook Gruppen, die kaum jemand kennt, können diese Lücke nicht schließen. In Hamburg haben von über 3000 Registrierten nur etwa 150 diesen Weg gefunden. In NRW sind es ganze 400. Es fehlt vor allem an konkreten (analogen) Mitmach-Angeboten. An Angeboten zur Selbstorganisation. Offenbar sitzen da im zentralen Ausschuss viele Leute, die nicht so fürchterlich viel Ahnung von aktivistischer selbst organisierter Politik haben. Vielleicht weil sie Politik immer nur aus der Perspektive des Parlaments oder anderer Bühnen betrachten konnten? Ich möchte diesen meinen Freundinnen und Freunden sagen: Gut gemachte Videos sind aber noch keine Aktionen bzw. politische Kampagnen. Videos und digitale Aktivitäten können Kampagnen und Selbstorganisation unterstützen, und dafür sind gute Produkte zweifellos wichtig. Aber sie können diese eben nicht ersetzen. Und auch der Aufruf sich an etwas zu beteiligen, bringt wenig, wenn man nicht zuvor die lokalen Räume dafür bereit ist aufzuschließen, so dass sich Menschen also genau dafür dann auch vernetzen und organisieren können. Das aber geht alles viel zu langsam.

Mein Eindruck: Da sitzen viele Häuptlinge zusammen, die aber nicht wissen, wie man Indianer zum Tanzen bringt. Es fehlt offenbar an Medizinmännern (und Medizinfrauen), die derartiges anstoßen. Die gibt es zahlreich. Aber auch ihnen fehlt häufig der Kontakt zu den Häuptlingen (und damit aber auch zu den Indianern), da sich die Häuptlinge ihren Federschmuck ja selbst aufs Haupt gesetzt haben. Es fehlt auch an Bereitschaft ein wenig produktives Chaos zuzulassen, was aber notwendiger Weise auch zu einem solchen Projekt gehört. Stattdessen werden in kleinsten Kreisen Strategie-Debatten geführt, von denen aber die Masse der Leute überhaupt nichts mitbekommt. Viel Zeit wird auch damit vertan die Kriegspläne feindlicher Stämme zu studieren. Aber das nützt alles überhaupt nichts, wenn man die eigenen Indianer nicht versucht zu mobilisieren. Wenn sich das nicht schleunigst ändert, dann könnte Aufstehen verpuffen. Das Problem: die Häuptlinge können dieses Problem aber offenbar nicht identifizieren. Sie sehen es einfach nicht. Gleichzeitig kann man sie aber auch kaum erreichen. Nicht mal durch Rauchzeichen.

Mensch Häuptlinge versaut diese Sache nicht! Denn so eine Chance für etwas Größeres wird es so schnell dann nicht wieder geben. Vertraut euren Indianern! Nehmt sie mit, denn nur dann kann die Sache etwas werden.

Ergänzung 26.09. / Da es einige missverstehen, möchte ich heute wie folgt ergänzen: Meine grundsätzliche Sympathie für Aufstehen bleibt bestehen. Ich halte dieses Projekt für großartig. Es ist die richtige Antwort auf viele politische Probleme. Es bietet hervorragende Chancen. Ich werde mich auch weiterhin dafür engagieren. Konkret in Hamburg. Trotzdem musste diese Kritik 8 Wochen nach Beginn des Registrierungsverfahrens jetzt mal raus, denn vieles läuft einfach viel zu langsam. Und wie ich einigen Mails und Nachrichten entnehme, ist diese Kritik nun auch angekommen. Mehr wollte ich gar nicht. Deshalb: Nun ist genug gejammert. Packen wir es gemeinsam an!

Noch gibt es Hoffnung bei Linken, dass diese Bewegung nicht doch nur ein Abziehbild einer neoliberal tickenden und rechtsoffenen Nahles SPD als SPD 3.0 neben den Grünen wird. Aber  eine diktatorische Regie einer basisdemokratischen Massenbewegung wird nicht funktionieren . Deshalb  muss die Programmatik der Bewegung schnell an der Basis erarbeitet werden . Sollte die kapitalismuskritische Perspektive sich nicht konket im Programm der Bewegung wiederfinden und der Vergesellschaftungssozialismus, den auch Oskar Lafontaine als Kernforderung für die Bewegung fordert, keinen Platz in der Bewegung haben, können die neoliberal tickenden Sozialdemokraten und AfD ler da gerne unter sich bleiben. 

In dem zentralen Landesverband Aufstehen NRW wurden bereits massenhaft Sahra Wagenknecht Gegner wie Niema Movasaat ( MdB) oder der Landesgeschäftsführer der Linken NRW aufgenommen, nachdem Marcel Bauer als Mitarbeiter eines Kreisverbandes in NRW die Gruppe als Admin bereinigt und kontrolliert hatte.  Marcel Bauer versucht auch unabhängige Gruppen auf FB zu übernehmen. Erst nach der Kaperung gewisser Gruppen in NRW kam es dann zu dem Eintritt der Top Funktionäre aus NRW. 

Aber sie sperren Linke dann nicht nur in einer Gruppe sondern in verschiedenen Landesgruppen von Bayern bis Mc Pom. Dabei agieren oftmals die gleichen wenigen oft anonymen Admins in mehreren Gruppen gleichzeitig.  

Erzfeinde von Wagenknecht werden bei Aufstehen aufgenommen - wie AfD ler - während SPD kritische Linke gesperrt werden

LINKE Parteikader in NRW versuchen Aufstehen zu kapern 

Vor einigen Tagen wunderten sich die AdminstratorInnen der offiziellen  NRW  Landesgruppe Facebookgruppe von Aufstehen über bekannten Neuzuwachs oder sie wunderten sich eben auch nicht. 

Da waren die Bundestagsabgeordneten Kathrin Vogler und Niema Movassat die ebenso wie der Landesgeschäftsführer Sascha H: Wagner, die stellvertretende Landessprecherin Nina Eumann und einige andere die der Facebookgruppe beitreten wollten.

Zuvor hatte sich der Landesgeschäftsführer noch als scharfer Gegner von "Aufstehen positioniert. 

 

Herr Movassat, Sie waren früher ein enger Vertrauter von Links-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht. Inzwischen sind sie zu einem ihrer schärfsten Kritiker geworden. Was ist passiert?

 

 

 

Sahra Wagenknecht hat mehrmals gefordert, dass die Linke eine restriktivere Migrationspolitik betreiben müsse. Das ist der falsche Weg in Zeiten des Rechtsrucks. Außerdem sorgte sie so dafür, dass unsere sozialpolitischen Forderungen in der öffentlichen Wahrnehmung in den Hintergrund treten. Ihre Forderungen verbreitet sie via Talkshows und Medien, statt die Basis der Partei darüber abstimmen zu lassen.

 

Warum hat sie das Ihrer Meinung nach nie getan?

 

Sie weiß, dass sie auf einem Parteitag keine Mehrheit finden würde.

 

 

Das heißt, sie sucht sich jetzt Mehrheiten und eine Machtbasis außerhalb der Partei?

 

Genau. Die Sammlungsbewegung könnte als externes Druckmittel dienen. Damit handelt sie an den demokratischen Parteistrukturen vorbei. Das ist gefährlich und kann uns schaden.

 

Inwiefern?

 

Viele an der Basis sind verunsichert. Wagenknecht sagt ihnen: Ihr müsst aufstehen! Dabei stehen unsere Mitglieder täglich für eine bessere Gesellschaft ein und sind aktiv in realen Bewegungen. Quelle Tagesspiegel 5.9.2018

Der Linken-Politiker Niema Movassat (34) aus Oberhausen sitzt seit 2009 im Bundestag.
Der Linken-Politiker Niema Movassat (34) 

Vielleicht glaubt man, dass der Landesverband NRW inzwischen die Gruppe gekapert hat, weil ein Mitarbeiter  des Kreisverbandes in NRW die Facebook-Gruppe als Admin  kontroliiert und die Sperrung von Trotzkisten , Sozialisten und Marxisten sowie unabhängigen Facebook-Linken vollzieht.   

Teile der Sammlungsbewegung möchten dann doch eher lieber nur selektiv im neoliberalen Lager " Pseudolinke" sammeln.  

Zunächst gab es unter den AdministratorInnen und ModeratorInnen eine Diskussion.

Sollten gerade diejenigen, die aus der Parteispitze von DIE LINKE NRW bisher am lautesten gegen Aufstehen argumentiert haben aufgenommen werden.- während man unabhängige und SPD kritische Facebook- Linke systematisch  sperrt? 

Sind die Facebookgruppen nicht Gruppen für Anhänger? Würde nicht die Möglichkeit geschaffen Anhänger von Aufstehen innerparteilich unter Druck zu setzen, wenn deren Namen für die Gegner einsehbar sind?

Auf der anderen Seite: Will Aufstehen nicht allen offen stehen, die sich zu den Zielen im Gründungsaufruf bekennen?

Am Ende gab dieses Argument den Ausschlag. Spätestens als Niema Movassat in einer Diskussion bekannte, dass er an dem Gründungsaufruf nichts auszusetzen habe, war klar, sie werden aufgenommen.

Bei anderen gesperrten sozialistischen Linken war das Plädoyer für den Gründungsaufruf hingegen kein  Sperrgrund-Kriterium. 

Und wie breit  das Plädoyer für die Zustimmung zum Gründungsaufruf inerpretiert wird, sieht  man andererseits an der Aufnahme des AfD Mitgliedes Christopher Pietsch. 

Gerade die Facebook-Landesgruppe NRW sperrt andererseits mit Marcel Bauer als Mitarbeiter eines Linken-Kerisvernandes in NRW bundesweit Linke, die SPD kritisch sind.  

Die Bewegung  soll so zur neoliberal asgerichteten SPD kompatibel gemacht werden. Deshalb leitet der Sozialdemokrat Daniel Reitzig die Landesgruppen mit, die oftmals übrigens von den gleichen Admins geleitet werden, die bundesweit in mehreren Landesgruppen gleichzeitig Linke sperren. 

 

Bayrische Scheindemokratie: Wahlverweigerer mit 28 % zweitstärkste "Partei" - Grüne Verlierer erster Klasse - Linke und SPD marginalisert 

Die Wahlverweigerer wurden bei der heutigen Landtagswahl in Byern mit 28 % zweitstärkste "Partei" - nur knapp geschlagen von der rechtspopulistischen CSU, die mit 35,5 % immerhin 12 %  als größter Verlierer verloren hat. Die SPD erreichte nur noch einstellig 9,5 %.

Noch desaströser ist das Ergebnis der Linkspartei, die mit 3,5 % deklassiert wurde. Der systemische auf SPD Kooperation ausgreichtete Kurs der Verratspolitik gegenüber sozialistischen Zielen wird eben doch abgestraft. 

Verlierer erster Klasse sind trotz starken Zugewinnen auf 19 % die Grünne, die sich dem CSU Rechtspopuliosmus im Stile einer bürgerlichen Querfrontpartei angebiedert haben, wenn die FDP die 5 % der ersten Hochrechnung halten kann. 

Ansonsten werden die Grünen mit den Rechtspopulisten der CSU wohl gerne regieren.

Die AfD Rassisten können in  Bayern 11 % erreichen. So steht der CSU  neben FDP,  Freien Wählern und Grünen eine weitere Reservearmee für den Erhalt des  CSU Regimes zur Verfügung.  

So ist eine CSU-FDP- Koalition wahrscheinlich, der sich die 11 % der Freien Wähler wohl anschliessen werden. 

Sonstige Parteien erreichen immerhin 5%.   

Erzfeinde von Wagenknecht werden bei Aufstehen aufgenommen - wie AfD ler - während SPD kritische Linke gesperrt werden

LINKE Parteikader in NRW versuchen Aufstehen zu kapern 

Vor einigen Tagen wunderten sich die AdminstratorInnen der offiziellen  NRW  Landesgruppe Facebookgruppe von Aufstehen über bekannten Neuzuwachs oder sie wunderten sich eben auch nicht. 

Da waren die Bundestagsabgeordneten Kathrin Vogler und Niema Movassat die ebenso wie der Landesgeschäftsführer Sascha H: Wagner, die stellvertretende Landessprecherin Nina Eumann und einige andere die der Facebookgruppe beitreten wollten.

Zuvor hatte sich der Landesgeschäftsführer noch als scharfer Gegner von "Aufstehen positioniert. 

Herr Movassat, Sie waren früher ein enger Vertrauter von Links-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht. Inzwischen sind sie zu einem ihrer schärfsten Kritiker geworden. Was ist passiert?

 

 

Sahra Wagenknecht hat mehrmals gefordert, dass die Linke eine restriktivere Migrationspolitik betreiben müsse. Das ist der falsche Weg in Zeiten des Rechtsrucks. Außerdem sorgte sie so dafür, dass unsere sozialpolitischen Forderungen in der öffentlichen Wahrnehmung in den Hintergrund treten. Ihre Forderungen verbreitet sie via Talkshows und Medien, statt die Basis der Partei darüber abstimmen zu lassen.

Warum hat sie das Ihrer Meinung nach nie getan?

Sie weiß, dass sie auf einem Parteitag keine Mehrheit finden würde.

 

Das heißt, sie sucht sich jetzt Mehrheiten und eine Machtbasis außerhalb der Partei?

Genau. Die Sammlungsbewegung könnte als externes Druckmittel dienen. Damit handelt sie an den demokratischen Parteistrukturen vorbei. Das ist gefährlich und kann uns schaden.

Inwiefern?

Viele an der Basis sind verunsichert. Wagenknecht sagt ihnen: Ihr müsst aufstehen! Dabei stehen unsere Mitglieder täglich für eine bessere Gesellschaft ein und sind aktiv in realen Bewegungen. Quelle Tagesspiegel 5.9.2018

Der Linken-Politiker Niema Movassat (34) 

Vielleicht glaubt man, dass der Landesverband NRW inzwischen die Gruppe gekapert hat, weil ein Mitarbeiter  des Kreisverbandes in NRW die Facebook-Gruppe als Admin  kontroliiert und die Sperrung von Trotzkisten , Sozialisten und Marxisten sowie unabhängigen Facebook-Linken vollzieht.   

Teile der Sammlungsbewegung möchten dann doch eher lieber nur selektiv im neoliberalen Lager " Pseudolinke" sammeln.  

Zunächst gab es unter den AdministratorInnen und ModeratorInnen eine Diskussion.

Sollten gerade diejenigen, die aus der Parteispitze von DIE LINKE NRW bisher am lautesten gegen Aufstehen argumentiert haben aufgenommen werden.- während man unabhängige und SPD kritische Facebook- Linke systematisch  sperrt? 

Sind die Facebookgruppen nicht Gruppen für Anhänger? Würde nicht die Möglichkeit geschaffen Anhänger von Aufstehen innerparteilich unter Druck zu setzen, wenn deren Namen für die Gegner einsehbar sind?

Auf der anderen Seite: Will Aufstehen nicht allen offen stehen, die sich zu den Zielen im Gründungsaufruf bekennen?

Am Ende gab dieses Argument den Ausschlag. Spätestens als Niema Movassat in einer Diskussion bekannte, dass er an dem Gründungsaufruf nichts auszusetzen habe, war klar, sie werden aufgenommen.

Bei anderen gesperrten sozialistischen Linken war das Plädoyer für den Gründungsaufruf hingegen kein  Sperrgrund-Kriterium. 

Und wie breit  das Plädoyer für die Zustimmung zum Gründungsaufruf inerpretiert wird, sieht  man andererseits an der Aufnahme des AfD Mitgliedes Christopher Pietsch. 

Gerade die Facebook-Landesgruppe NRW sperrt andererseits mit Marcel Bauer als Mitarbeiter eines Linken-Kerisvernandes in NRW bundesweit Linke, die SPD kritisch sind.  

Die Bewegung  soll so zur neoliberal asgerichteten SPD kompatibel gemacht werden. Deshalb leitet der Sozialdemokrat Daniel Reitzig die Landesgruppen mit, die oftmals übrigens von den gleichen Admins geleitet werden, die bundesweit in mehreren Landesgruppen gleichzeitig Linke sperren. 

 

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