Recht auf Rückkehr - Zionisten erschiessen zwei friedlich demonstrierende Palästinenser

Vor den erwarteten Großprotesten im Grenzgebiet des Gazastreifens ist ein Palästinenser von israelischen Soldaten getötet worden.

Die israelische Armee teilte mit, ein Panzer habe in der Nacht das Feuer auf angeblich Verdächtige eröffnet, die sich im südlichen Teil des Küstengebietes dem Sicherheitszaun genähert hätten.

Tausende Palästinenser werden im Gazastreifen zum "Marsch der Rückkehr" in Richtung der Grenze zu Israel erwartet.

Die regierende Hamas will mit der Aktion ihren Anspruch auf ein Recht auf Rückkehr für palästinensische Flüchtlinge und deren Nachkommen nach Palästina untermauern.

Es sollen auch zahlreiche Zeltlager im Grenzgebiet errichtet werden .Anlass der Proteste sind Feiern zum 70. Jahrestag der Gründung Israels, die als Doppel-Staatsgründung nie vollendet wurde. Das schreiben jedenfalls Mainstreammedien . Tatsächlich geht es um Massenenteignungen von Palästinensern, deren Grundtücke 1976 geraubt wurden. Das war vor 42 Jahren. 

Kurz vor geplanten Massenprotesten im Gazastreifen ist  zudem nach Angaben der palästinensischen Gesundheitsbehörden ein Palästinenser bei einem Angriff der israelischen Armee getötet worden.

Wie ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Gaza mitteilte, wurde der 27-jährige Bauer am Freitagmorgen in der Nähe von Chan Junis im Süden des Palästinensergebiets durch israelischen Artilleriebeschuss getötet. Ein weiterer Bauer sei verletzt worden.

Nach Angaben von Augenzeugen hatte der Bauer auf seinem Land nahe der israelischen Grenze nur gearbeitet. Ein Sprecher der israelischen Armee bestätigte den Angriff. Seinen Angaben zufolge hatten sich im Süden des Gazastreifens zwei "Verdächtige" dem Grenzzaun genähert und sich dort "verdächtig verhalten". Ein Panzer habe daher auf die Männer geschossen.

Die Bewohner der Palästinenserenklave sind aufgerufen, sich an einem Marsch zur israelischen Grenze zu beteiligen. Anlass für den Protest ist der sogenannte "Tag des Bodens" am 30. März, der an die gewaltsame Niederschlagung von Protesten arabischer Bauern gegen die Enteignung ihres Landes im Norden Israels im Jahr 1976 erinnert.

Die Palästinenser wollen  auch deshalb entlang der Grenze hunderte Zelte aufstellen, um für ein Rückkehrrecht für palästinensische Flüchtlinge zu demonstrieren.

Die Zelte sollen bis zum 70. Jahrestag der "Nakba" am 15. Mai stehen bleiben. Mit "Nakba" (Katastrophe) bezeichnen die Palästinenser die Flucht und Vertreibung von Palästinensern im Zuge der Gründung des Staates Israel im Jahr 1948.

Für zusätzliche Spannungen sorgt die ebenfalls für Mitte Mai geplante Einweihung der US-Botschaft in Jerusalem. Die Palästinenser betrachten den Ostteil der Stadt als Hauptstadt ihres angestrebten eigenen Staates und sind deshalb über die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump aufgebracht, Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen und die US-Botschaft von Telaviv dorthin zu verlegen.

Nachtrag: Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums wurden 365 Demonstranten durch Tränengas, Gummigeschosse und scharfe Munition verletzt. Fünf Demonstranten sollen erschossen worden sein. Auf Fotos von Nachrichtenagenturen ist zu sehen, wie Verletzte weggetragen werden. Palästinenser sollen in der Nähe des Grenzzaunes Reifen in Brand gesteckt haben und mit Steinen geworfen haben . Diese Eskalation fand aber statt, nachdem ein palästinensischer Bauer bei der Arbeit ud ein Demonstrant grundlos erschossen worden war.en.  

Massenvernichtung: Irakkrieg der USA und  der Willigen forderte 2,4 Mio. Tote seit 2003  

Gemäß einer britischen Studie hat der USA Krieg der USA und  der Willigen seit 2003 inzwischen 2,4 Mio. Irakern das Leben gekostet. 

Damit ist der Irakkrieg der mit Abstand größte Genozid des 21. Jahrhunderts. 

Auch das Merkel-Regime beteiligt sich an der Fortsetzung des illegalen Irakkrieges und der daraus resultiernden Militärbesatzung durch Nato-Staaten.

105 000 Bomben und Raketen haben allleine die USA inm Irak eingesetzt. 

Eine frühere Lancet-Wissenschaftsstudie hatte schon im Jahre 2007 von 680 000 toten Irakern gesprochen. Schon damals wurde die Zahl  aber auf eine Million Opfer geschätzt. 

2007 zählte dann eine britische Studie von der Statistikfirma "Opinion Research Business" bereits über  eine Million Opfer des Krieges. 

A 2015 report by Physicians for Social Responsibility, Body Count: Casualty Figures After 10 Years of the ‘War on Terror,” found the 2006 Lancet study more reliable than other mortality studies conducted in Iraq... In June 2007, a British polling firm, Opinion Research Business (ORB), conducted a further study and estimated that 1,033,000 Iraqis had been killed by then. 

While the figure of a million people killed was shocking, the Lancet study had documented steadily increasing violence in occupied Iraq between 2003 and 2006, with 328,000 deaths in the final year it covered. ORB’s finding that another 430,000 Iraqis were killed in the following year was consistent with other evidence of escalating violence through late 2006 and early 2007. 

Auf Basis der eine Million  Toten des britischen Instituts  wurde  weiter geforscht und eine Todeszahl von 1,5 bis zu 3,4 Mio. Todesopfern errechnet. Als Mittelwert stellte man so die 2,4 Mio. Toten fest. Weitere Forschungen werden als notwendig erachtet. 

Taking ORB’s estimate of 1.033 million killed by June 2007, then applying a variation of Just Foreign Policy’s methodology from July 2007 to the present using revised figures from Iraq Body Count, we estimate that 2.4 million Iraqis have been killed since 2003 as a result of our country’s illegal invasion, with a minimum of 1.5 million and a maximum of 3.4 million.

These calculations cannot possibly be as accurate or reliable as a rigorous up-to-date mortality study, which is urgently needed in Iraq and in each of the countries afflicted by war since 2001

Groko erneuert lügenhaft die Antisemitismuskeule und - Die historische Rolle der "bösen" Sowjetunion 

Am 18. Januar beschloss der Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen eine  scheinheilige sogenannte Antisemitismus-Resolution, die auf schlichten Lügen beruht. 

Ähnlich wie die Antikommunismus-Keule geht es um die Dämonisierung der Gegner der offiziellen Geschichtsschreibung. Deshalb haben diese Lügen auch immer eine geschichtliche Dimension. 

Mit dem Anspruch, den rassistischen Hass auf jüdische Menschen und ihre Religion zu verurteilen, wird darin jegliche Kritik an der zionistischen Politik der israelischen Regierung als „antisemitisch“ definiert. Diese Gleichsetzung von „Anti-Zionismus“ und „Antisemitismus“ stellt unter anderem die Solidarität mit dem palästinensischen Volk unter den Generalverdacht der Relativierung der Verbrechen des Hitler-Faschismus an Millionen Juden.

Zudem ist diese Aussage auch deshalb dumm und falsch, weil auch viele Juden den Staat Israel als säkulare Konstruktion von Menschen ablehnen. Für Judenfundamentalisten darf nur Gott selber einen Staat schaffen und nicht der Mensch. 

Zudem handelt es sich bei Zionisten um säkularisierte Juden, die zu Nationalisten geworden sind, die nur einen Teil der Juden repräsentieren.   

Auch die israelische Linke lehnt  die Apartheidpolitik der Rassentrennung in Israel ab, die es demnach real  gibt und die jetzt offiziell in Gesetze verankert werden soll. Sowohl die parlamentarische Linke als die KP Israel haben eine entsprechende Erklärung  jüngst veröffentlicht. Zudem fordert die israelische Linke eine Solidarität mit dem Kampf der Palästinenser für  einen eigenen Palästinenserrstaat. Vorher hatte auch die UN eine Politik der Apartheid bzw. der Rassentrennung der israelischen Regierung konstatiert. Nach dieser Logik der Groko-Politik ist demnach die ganze Welt antisemitisch.  

Vielmehr ist aber eine Kritik an  der israelischen Regierung folglich völlig legitim. Manchmal glaubt man, dass führende Politiker aus CDU, SPD, FDP und Grünen mit unterbelichteten Erbsenhirnen ausgestattet sind. Anders ist eine solche  unterirdische Bundestags-Erklärung nicht zu erklären.   

Nicht zufällig veröffentlichte die Berliner Zeitung am gleichen Tag einen umfangreichen Artikel mit dem Titel: „Sowjetunion: Ein gerade noch gescheiterter Judenmord.“ Er behauptet, dass es in der sozialistischen Sowjetunion seit 1948 eine „immer stärker zunehmende antisemitische Verfolgungswelle“ gegeben habe. Ihr Höhepunkt sei die Aufdeckung einer „Ärzteverschwörung“ gegen führende Parteimitglieder gewesen. 

Nur Stalins Tod im März 1953 habe die Durchführung eines „Schauprozesses“ und die geplanten Massenverhaftungen und Deportationen von Juden verhindert. Wie sehr es sich dabei aber um unbewiesene Gerüchte aus Zeiten des Kalten Kriegs handelt, verdeutlicht der Autor selbst mit seinem zaghaften Vorbehalt: „Auch wollten einige gehört haben, dass Stalin Züge mit Viehwaggons zusammenstellen lässt.“ 1

Seit jeher versucht die Totalitarismustheorie den Kommunismus mit dem Faschismus und Stalin mit Hitler gleichzusetzen. Heute wird dazu der Vorwurf des „Antisemitismus“ für den modernen Antikommunismus instrumentalisiert.

Tatsache ist, dass der  böse Stalin den Antisemitismus „als extreme Form des Rassenchauvinismus“ bezeichnete: „Darum sind die Marxisten als konsequente Internationalisten unversöhnliche und geschworene Feinde des Antisemitismus.“2

der böse Stali stellte sich in einem ganzen  Aufsatz klar  gegen den Antisemitismus. In der Sowjetunion war das Judentum sogar eine eigene Entität - vergleichbar mit einem eigenen Staat im Staate innerhalb der Sowjetverfassung.  

Lenin und Stalin war bewusst, dass die im Zarismus geförderten nationalistischen und antisemitischen Einflüsse mit der Oktoberrevolution nicht einfach verschwunden waren. Beide führten einen konsequenten Kampf dagegen. In der Partei der Bolschewiki gab es einen großen Anteil von Mitgliedern jüdischer Herkunft. Es war Trotzki, der in seinem Hass auf Stalin 1937 die Verleumdung über Stalins angeblichen Antisemitismus in die Welt setzte.

Der deutsche Schriftsteller Lion Feuchtwanger, der sich als Jude auf der Flucht vor dem Hitler-Faschismus befand, schrieb dagegen im gleichen Jahr in seinem „Reisebericht“ aus Moskau: Endlich sei „die uralte, leidige und scheinbar unlösbare Judenfrage“ gelöst. „Bewegend ist die Einhelligkeit, mit der die Juden, denen ich begegnete, betonten, wie einverstanden sie seien mit dem neuen Staatswesen. Früher waren sie Geächtete gewesen, Verfolgte, Leute ohne Beruf, deren Leben keinen Sinn hatte, ‚Luftmenschen‘; jetzt waren sie Bauern, Arbeiter, Intellektuelle, Soldaten und erfüllt von Dank für die neue Ordnung.“ 3

Bis zum Tod Stalins befanden sich unter seinen engsten Mitarbeitern nicht wenige Juden. Die Sowjetunion sprach sich nach dem faschistischen Massenmord an Juden und ihrer Diskriminierung in den imperialistischen Ländern im Mai 1947 vor der UNO für die „Gründung eines unabhängigen, dualen, demokratischen und homogenen arabisch-jüdischen Staates“ auf dem Gebiet Palästinas aus. Da dies keine Mehrheit fand, unterstützte sie die „Teilung des Landes in zwei unabhängige, autonome Staaten, einen jüdischen und einen arabischen“.4

Sie hatte die Hoffnung, dass das 1948 gegründete Israel eine Politik der Neutralität verfolgen würde. Durch eine enge Bindung an den US-Imperialismus und eine zionistische Expansionspolitik der israelischen Regierung sowie die damit verbundene Vertreibung Hunderttausender Palästinenser trat jedoch das Gegenteil ein.

In der antikommunistischen McCarthy-Ära erpresste das FBI jüdische Intellektuelle zu Aussagen über einen angeblichen Antisemitismus Stalins. Selbst Gegner der Sowjetunion, wie der im Exil lebende ehemalige russische Ministerpräsident Kerenski, gaben zu, dass diese Behauptungen eine Erfindung des Kalten Krieges sind.

Zum Bruch zwischen Israel und der Sowjetunion kam es durch die aggressive antikommunistische Politik der USA und die Rolle der israelischen Regierung dabei. Die Zionisten forderten die Juden in aller Welt und auch in der Sowjetunion auf, nach Israel auszuwandern. Sie wandten sich – insbesondere auch an der sowjetischen Regierung vorbei – an sowjetische Wissenschaftler jüdischer Herkunft, um diese abzuwerben. Natürlich trat die sowjetische Regierung dem entschieden entgegen – daraus wird in der Berliner Zeitung die „antisemitische Verfolgungswelle“!

Nach dem Tod Stalins griff der Revisionist Chruscht­schow zur Verleumdung Stalins auch den Antisemitismusvorwurf wieder auf, indem er die Konstruktion der „Ärzteverschwörung“ auf Stalins angeblichen Judenhass zurückführte. Die damit aufgestellte Behauptung, dass Stalin vom proletarischen Internationalisten zum Rassisten und Nationalisten geworden sei, wurde jedoch auch durch Wiederholung weder glaubhaft noch beweisbar.

 

Facebook zensiert kritische Webseiten und puscht liberale Systemmedien 

Mark Zuckerberg

Facebook CEO Mark Zuckerberg Press conference at the summit G8/G20 about new technologies - Deauville, France on May 26 2011 (Shutterstock)Facebook Algorithm Impact On Conservatives

Facebook hat im Februar die Algorhitmen verändert, die für viele kritische Webseiten eine schlechtere Sichtbarkeit  für viele User als vorher  bewirken. 

Während in den USA festgestellt wurde, dass rechts-konservative Seiten gegenüber liberalen Seiten benachteiligt werden, wird dies in Europa auch auf linke Webseiten zutreffen. 

Auch Twitter arbeitet mit dieser Zensur, die der  Nutzer oft garnicht bemerkt. 

Stellen Sie sich vor, Sie dürfen Ihre Meinung lautstark heraus brüllen, so laut Sie können. Sie dürfen sogar ein Megafon benutzen. Nur, keiner kann Sie hören. Sie befinden sich in einem schallisolierten Raum, aus dem kein Laut nach draußen dringt. Aber das Schöne ist, Sie merken es gar nicht. Sie können so richtig Dampf ablassen und die unmöglichsten Schimpfwörter benutzen, aber keiner bekommt es mit. Man lässt Ihnen Ihren Drang, an die Öffentlichkeit zu gehen, nur die Öffentlichkeit, die Sie glauben zu haben, gibt es gar nicht.

Sie befinden sich in der Matrix. Jetzt werden Sie sagen, ach, das hätte ich doch bemerkt. Mir würde so etwas gar nicht passieren. Und überhaupt, ich habe ja nichts zu verbergen, wer sollte mich sperren? Leider wurde dann zu kurz gedacht.

Okay, dann stellen Sie sich einmal folgende Fragen: Sind Sie gegen die Kriege der Nato und der USA? Sie hätten da noch einige Fragen bezüglich 9/11 und dem WTC7?  Haben Sie etwas gegen die derzeitige Regierung? Finden Sie eventuell, die marktradikale und rechtspopulistische AfD sei eine echte Alternative, obwohl sie keine ist? Nutzen Sie Facebook oder Twitter zum Teilen kritischer Webseiten? 

Twitter und Facebook sind die derzeitigen Quasimonopolisten für den Kurznachrichtenaustausch zwischen Privatpersonen, Gruppen aber auch die Möglichkeit für Firmen, mit ihren potenziellen Kunden in Kontakt zu treten.

Und Twitter und Facebook müssen sich nicht um das Grundgesetz kümmern. Sie regeln ihre Angelegenheiten über Verträge mit ihren Kunden, von denen gewiss nicht einmal 10 Prozent sich diese „Verträge“ überhaupt durchgelesen haben. Ausserdem ist der US Konzern durch europäische Gesetze kaum greifbar. 

Sperren bzw. Unsichtbarkeit durch oder mit Shadowbanning

Shadowbanning ist auf Twitter bereits längere Zeit gang und gäbe, glaubt man den einschlägigen Meldungen dazu. Auch wenn Twitter das abstreitet. Dazu gibt es bereits eine Testseite, die einem mitteilt, ob das eigene Konto dem Shadowbanning unterliegt (1).

Und Twitter hat eine Passage in ihren AGBs, die genau dieses Shadow-Banning beschreibt.

„ …wir identifizieren mittels technischer Methoden solche Accounts, die beleidigendes […] Verhalten zeigen. Wenn dies der Fall ist, ergreifen wir Maßnahmen, um bestimmte Funktionen zu beschränken. So können Tweets zeitweise etwa nur Followern sichtbar gemacht werden…“ (1).

Dass diese Zensurmethode jetzt auch auf Facebook angewendet wird, meinen viele Benutzer seit dem Wahlkampf zur letzten Bundestagswahl aber spätestens seit Einführung des verfassungswidrigen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes des Justizministers Heiko Maas erkennen zu können. So schreibt David Berger von Philosophia Perennis:

„Die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache: Kamen früher von Facebook jeden Tag etwa 20.000 bis 60.000 Klicks zu Philosophia Perennis (PP), sind es seit etwa drei Wochen nur noch circa 1.000 pro Tag. Diese Zahlen sind so eindeutig, dass wir mit größter Sicherheit davon ausgehen können, dass Facebook PP etwa 10 Tage vor der Bundestagswahl mit einem bis zur Stunde andauernden „Shadowban“ belegt hat. Das heißt, sobald ein Link zu PP auf Facebook geteilt wird, wird dieser Link automatisch als „Spam“ eingestuft und nur noch einer ganz kleinen Zahl an Usern angezeigt.“

In den USA wurde festgestellt, dass rechtskonservative Seiten gegenüber liberalen Seiten durch neue Algorithmen massiv benachtweiligt werden schreibt "Westernjournal".  Linke Seiten wird es da  aber genauso treffen. 

Facebook’s much-publicized demotion of publishers’ content in users’ news feeds has negatively impacted conservative-leaning publishers significantly more than liberal-leaning outlets, an analysis by The Western Journal has revealed.

Liberal publishers have gained about 2 percent more web traffic from Facebook than they were getting prior to the algorithm changes implemented in early February.

On the other hand, conservative publishers have lost an average of nearly 14 percent of their traffic from Facebook.

This algorithm change, intentional or not, has in effect censored conservative viewpoints on the largest social media platform in the world. This change has ramifications that, in the short-term, are causing conservative publishers to downsize or fold up completely, and in the long-term could swing elections in the United States and around the world toward liberal politicians and policies.

 

Mit dieser Maßnahme dürfte sich Facebook einfach in extrem skrupelhafter Weise gegen das kurz vor der letzten Bundestagswahl vom Bundestag verabschiedeten NetzDG von Heiko Maas abzusichern suchen. Politik-Digital hat bereits vor einigen Wochen vor genau dieser Folge des Maas-Gesetzes gewarnt, meint der "Rubikon":

„Die kurzfristigen Folgen werden vermutlich verheerend sein. Waren schon in der Vergangenheit Missbrauchs-Vorwürfe und Beschwerden…“ (2).

Und auch in US Medien wird diese neue  de facto Zensur bei Facebook  festgestellt.

Hier wird es mit dem Bevorzugen von "Qualitätsmedien" begründet - wobei liberale Konzernmedien, die die Konzernherrrschaft der Oligarchen erhalten wollen, für die  Facebook-Verantwortlichen offensichtlich für Qualiät  steht. 

Why did Facebook make this change?

Campbell Brown, a former anchor on NBC and CNN who now leads Facebook’s news partnerships team, told attendees at a recent technology and publishing conference that Facebook would be censoring news publishers based on its own internal biases:

“This is not us stepping back from news. This is us changing our relationship with publishers and emphasizing something that Facebook has never done before: It’s having a point of view, and it’s leaning into quality news. … We are, for the first time in the history of Facebook, taking a step to try to to define what ‘quality news’ looks like and give that a boost.” (Emphasis added.)

Based on The Western Journal’s analysis — and an overwhelming amount of insider reports from new media publishers — it is clear that Facebook’s definition of “quality news” is news with a liberal slant.

 

NY Post vs NY Daily News Facebook

 

Auch Michael Erle warnte bereits 2017 vor dem Shadow-Ban in Facebook und Twitter, allerdings mit dem besonderen Bezug auf Russland, nämlich, dass dort durch diese Technik unliebsame Opposition unterdrückt werden kann (3). Dabei hilft auch hier erstmal vor der eigenen Haustüre zu kehren. 

Nachdem Facebook in letzter  Zeit 50 Milliarden Dollar an Börsenwert verloren hatte und einen Datenskandal wegen "Cambridge" Analytics" an der Backe hat, wobei  50 Millionen Nutzerdaten durch Apps weitergegeben worden sein sollen, solte sich Mark Zuckerberg gut überlegen, ob er an der Benachteiligung von vielen Webseiten auf seiner Plattform festhält. 

 

 

US Soldaten ermordeten  aus Spaß Zivilisten in Afghanistan 

In Afghanistan herrscht seit 2001  ein Krieg der USA und der Willigen gegen  die afghanische Bevölkerung, der  als Anti- Terror-Krieg getarnt wird.

Allerdings kamen seinerzeit  alle 9/11 Attentäter 2001, die als Vorwand nach den Anschlägen  für den Krieg herhalten mussten, in den USA aus Saudi Arabien und nicht aus Afghanistan. Das Land wurde trotzdem überfallen - später der Irak.  

Das blieb nicht der einzige Schönheitsfehler der Kriegsoperation der USA und der Willigen.

Seitdem blüht die Mohnproduktion im Lande wieder und Afghanistan  ist wieder unter US- Schirmherrschaft Drogenexport-Weltmeister für Heroin. 

Jetzt sagte ein US Soldat vor Gericht aus, dass er einem Kill-Team  der US Besatzer angehörte, das Zivilisten aus Spaß ermordete und dafür einen Aufstandsversuch der Bevölkerung  vortäuschte.    

Der US Soldat Morlock wurde angeklagt, im Rahmen von Sport und Spiel zusammen mit mindestens vier  weiteren angeklagtenUS-Soldaten afghanische Zivilisten  " just for fun" ermordet und dabei Aufstandsversuche der Afghanen vorgetäuscht zu haben.  Der Soldat bekannte sich schuldig. 

Der britische Guardian berichtet entsprechend und  er lässt nicht unerwähnt, dass diese Praktiken der  Besatzer an die Folterpraktiken der USA im irakischen Abu Ghreib- Foltergefängnis  oder an das illegale Lager in Guantanamo auf Cuba erinnern. 

Der Soldat Morlock liess sich im Stile eines Herrenmenschen mit einem toten afghanischen Jungen ablichten, den er als Trophäe präsentiert  hatte.

Andere  Soldaten liessen sich mit toten Körpern von Afghanen und auch mit erbeuteten Totenschädeln "heldenhaft"  ablichten. Sie wurden als Andenken mitgenommen. 

Der US Soldat erklärt, dass Vorgesetzte zu diesen barbarischen Handlungen gezwungen hätten. Namentlich  nennt  Morlock beispielsweise einen Sergeant Gibbs als Kommandeur seiner Militär-Einheit. 

Oft werden solche handlungen in den USA  garnicht vor Gericht gebracht oder es werden wie im Falle der soldatin namensd england im Irak seinerzeit kleinbe soldate als Bauernopfer präsentert - während  die Kommandeure  oder gar der Krigsminisetrin der Regel unbehelligt bleiben.  

Trump macht Kriegstreiber Bolton zu seinem Un-Sicherheitsberater 

Nachdem eine Kriegsverbrecherin bereits neue CIA Chefin wurde, die Pompeo ablöst, wird auch der neue Sicherheitsberater des US Präsidenten Trump ein Hardliner und Kriegstreiber namens Bolton, der Israel auch schon zu einem Krieg gegen den Iran anstiften wollte. 

"Ich lernte John Bolton kennen, als er der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen war", sagte der Ex-Kriegsminister Israels Schaul Mofaz auf einer Konferenz ehemaliger israelischer IDF-Generäle. "Er versuchte mich davon zu überzeugen, dass Israel den Iran angreifen sollte."

Mofaz, ein im Iran geborener Israeli, der  jahrelang als Kriegsminister diente, als Bolton die US-Mission bei den Vereinten Nationen leitete, riet seinerseits dem als Falken unter den Republikanern geltenden Bolton davon ab, Teheran anzugreifen.

Der ehemalige Kriegsgschef erklärte, dass er nicht glaube, dass ein Militärschlag gegen den Iran eine "weise" Entscheidung sei, weder für Israel noch für Washington.

Bolton, der bereits den Krieg gegen den Irak befürwortet hatte und auch in vielen anderen Konflikten ein Verfechter der "militärischen Optionen" ist, wird am 9. April, nur wenige Tage der Ablösung Rex Tillersons als Leiter des US-Außenministeriums durch CIA-Chef Mike Pompeo, den scheidenden Nationalen Sicherheitsberater General HR McMaster ersetzen.

Angesichts dieser neuen wichtigen außenpolitischen Führungspersönlichkeiten an der Spitze der Regierung Donald Trumps haben viele Politiker auf dem Capitol Hill bereits Bedenken geäußert, dass sich der Präsidenten auf einen Krieg vorbereiten könnte.

Trump verkündete Boltons Ernennung am vergangenen Donnerstag inmitten wachsender Spannungen zwischen Teheran und Washington über die Zukunft des zwischen den so genannten P5+1-Staaten und der Islamischen Republik unterzeichneten Atomabkommens von 2015. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger Tillerson scheint Pompeo in Bezug auf den Iran mit Trumps robuster Außenpolitik übereinzustimmen. Bolton für seinen Teil sieht wie eine perfekte Wahl aus, um Trumps Maximaldruck-Agenda durchzusetzen.

Während der ersten Monate des Kabinetts Trump hatte der ehemalige Chefstratege des Weißen Hauses, Steve Bannon, Bolton dazu aufgerufen, dessen Pläne zum Rückzug aus dem iranischen Atomabkommen, bekannt als "Joint Comprehensive Plan of Action" (JCPOA), zu skizzieren.

Das fünfseitige Memo, das es angeblich nie zu Trumps Schreibtisch geschafft hat, wurde im National Review veröffentlicht, nachdem Bannon das Weiße Haus verlassen hatte. Kurzum, Bolton skizzierte eine strategische PR-Kampagne, um die Welt davon zu überzeugen, dass die USA ein berechtigtes Argument für den Rückzug aus der Vereinbarung haben.

Bolton befürwortet offen einen Regimewechsel im Iran

Als hartnäckiger Kritiker Teherans hatte Bolton im Jahr 2015 einen Artikel in der New York Times mit dem auffälligen Titel "To Stop Iran's Bomb, Bomb Iran", der für einen Regimewechsel in dem nahöstlichen Land plädierte.

Die Vereinigten Staaten könnten eine gründliche Zerstörungsarbeit leisten, aber nur Israel kann tun, was nötig ist. Solche Maßnahmen sollten mit einer starken amerikanischen Unterstützung für die iranische Opposition kombiniert werden, die auf einen Regimewechsel in Teheran abzielt", schrieb er damals.

Während die oberste iranische Führung noch keinen Kommentar zu Boltons Ernennung abgegeben hat, haben einige Beamte des Landes bereits ihre Besorgnis über Boltons "schändliche" Rückkehr zur Machtpolitik zum Ausdruck gebracht. "Der Einsatz von harten Anti-Iran-Elementen zeigt, dass die Amerikaner mehr Druck auf den Iran ausüben", sagte Alaeddin Boroujerdi, Leiter des Ausschusses für nationale Sicherheit und Außenpolitik des Parlaments, am Samstag.

Kontakte zu umstrittenen "Volksmodschahedin"

Unter dem Eindruck einer Lawine der Kritik verteidigte Bolton seine Haltung. "Ich habe gesagt, was ich über den Iran-Deal gesagt habe", unterstricht er. "Ich habe meine Ansichten, ich bin sicher, ich werde sie dem Präsidenten mitteilen können.

Wenn die Regierung keinen freien Gedankenaustausch unter den Beratern des Präsidenten haben könnte, dann denke ich, dass der Präsident nicht gut bedient wäre.""Für ein scheinbares Superpower-Land wäre es beschämend, wenn sein Staatssicherheitsbeamter ein Gehalt von einer Terroristensekte empfangen würde", gab Ali Schamchani, Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrates des Irans, am Sonntag an und verweist auf Boltons öffentliche Unterstützung für die Mudschahideen-e Chalq-Gruppe, die der Iran als eine Terroristengruppe betrachtet.

Die Al Kaida war auch aus den Mudschaheddin hervorgegangen, aus der arabische Kämpfer für den CIA  gegen die Sowjetunion  gegen die Besatzung von 1979 rekrutiert worden waren. Al Kaida  heisst demnach wörtlich " Datenbank". 

 

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