CDU und SPD wollen als politische Kaste 25 Mio. €uro mehr an Fraktions-Zuwendungen absahnen 

Obwohl die Blockparteien der Nationalen Front der BRD nur den Oligarschen der Konzernherrschaft als willfährige Erfüllungsgehilfen dienen, will die politische Klasse unter Führung von CDU und SPD noch mehr über ihre Abgeordneten absahnen.

Schon jetzt bekommen die  Bundestagsabgeordneten etwa 10 000 €uro monatlich. Die Gier dieser Kaste scheint unbegrenzt zu sein.  Durch Fraktionszuwendungen soll mehr Geld an die Bundestagsparteien fliessen.  

25 Mio. Euro mehr für die Parteien
Am Montag, 11. Juni 2018 ist es wieder mal soweit, Politiker mit klebrigen Fingern greifen tief in die Staatskasse. Im medialen Schatten der Fußball-Weltmeisterschaft wollen sie stickum ihre Parteifinanzen auf Kosten der Steuerzahler sanieren.

SPD/CDU/CSU legen einen gemeinsamen Gesetzentwurf vor, der die „Gewinn-Ausschüttung“ an die Fraktionen im Deutschen Bundestag von 165 Mio. Euro auf dann 190 Mio. Euro ansteigen läßt. 
https://glazette.net/der-raubzug-von-spd-und-cdu-csu/

 

Jürgen Todenhöfer über den Islam und Weltpolitik

FEINDBILD ISLAM - DAS VIDEO

Liebe Freunde, unser Kurzvideo zerlegt die gezielten Unwahrheiten über den Islam. 10 Thesen gegen Hass und Ignoranz. Auch Horst Seehofer sollte sie kennen. AfD und Pegida sowieso. Über kein Thema wird mehr Unsinn verbreitet als über den Islam. Jeder hat ein Recht auf eigene Meinung, aber keiner auf eigene Fakten. Euer JT 

Der Westen hat die islamische welt kolonialisiert und 60 Kriege gegen muslimische Staaten mit Millionen Toten, Verwundeten und Geflüchteten angezettelt. Die muslimische Welt hat hingegen keien Krieg gegen die USA udn die Nato gestartet. 

 

https://www.facebook.com/JuergenTodenhoefer/videos/10155452170595838/

 

 

 

 

 

Linkspartei für offene Grenzen - ohne Frage der Konzernherrschaft zu lösen - Neue Linke bleibt notwendig

Der Parteivorstand der Linkspartei hat sich mit einem Leitantrag durchgesetzt, der offene Grenzen für Flüchtlinge fordert. 

Die Forderung ist nicht falsch und entspricht sogar den Menschenrechten, die ein Recht auf Ausreise für jedermann in der Welt festlegt. Wenn Staaten die Menschenrechte befürworten, müssen sie entsprechend passiv ein Recht auf Einreise als die andere Seite der gleichen Medallie und als Vorasussetzung der Gewährung dieses Menschenrechtes gewährleisten oder klar sagen, dass sie  als Europäer die Menschenrechte nicht mehr vorbehaltlos gewähren wollen.

Das wäre  aber ein Paradigmenwechsel in Europa, der selbst bürgerlichen Werten  abseits der Idee des sozialistischen Internationalismus widersprechen würde.   

Der Fehler liegt woanders. Er liegt darin, gleichzeitig die  Konzernherrschaft der Oligarchen in der EU nicht realpolitisch in Frage zu stellen - obwohl das Grundsatzprogramm die Verwirklichung des Sozialismus und die Überwindung des Kapitalismus fordert.

Kiping und Riexinger können sich auch  nicht damit herausreden, dass sie sagen, dass dann eine Regierung zusammen mit der SPD nirgendwo mehr möglich wäre, weil die Forderung nach offenen Grenzen auch nicht mit der SPD Programmatik kompatibel ist.

Man kann nicht einfach in Kippingscher Manier offene Grenzen fordern, ohne  darauf  hinzuweisen, dass  das internationale Globalkapital billige Lohnkonkurenz ins Land holen will und Sozialdumping für alle plant.  

Deshalb hält Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine zurecht an der Schaffung einer neuen linken Sammlungsbewegung fest die auf Facebook auf der Seite der "Neuen Linken Bewegung" schon viele  tausende Interessierte  und Beobachter sammelte und die ein Manifest erarbeitet hat, dass die Eigentumsfrage und die Forderung nach Vergesellschaftung von Konzerneigentum als Kernfrage der Linken an erster Position fordert. 

Seit Monaten arbeitet die "Neue Linke-Bewegung" an der Sammlung von Intressierten. Ein zwischenzeitlicher Versuch anonymer Linker, die den Begriff "Fairland"  mit einem rein reformistischen Programm-Ansatz ins Gespräch brachte, wurde von Sahra Wagenknecht als Namensgebung abgelehnt, Den Begriff " Neue Linke Bewegung" hat sie hingegen bisher nie in Frage gestellt.  

Genau deshalb ist diese linke Sammlungsbewegung dringend notwendig. In September will sich auch Sahra Wagenknecht intensiver einbringen. 

Die Parteivorsitzenden Kipping und Riexinger wurden ohne Gegenkandidaten wiedergewählt, wobei Kipping nur 65 % der Stimmen der Parteitagsdelegierten in Leipzig erhielt. Riexinger  konnte etwa 75 % erreichen.

Nachschlag:      "Die INSA-Umfrage zeigt, dass alle Wähler der verschiedenen Parteien – außer der Union – sich zu jeweils mehr als einem Fünftel vorstellen können, eine „Liste Sahra Wagenknecht“ zu wählen. Abgesehen von aktuellen Wählern der Linkspartei (78 Prozent) liegt der Wert bei SPD-Wählern (32 Prozent) – dicht gefolgt von den Anhängern der AfD (30 Prozent) – am höchsten. Auch knapp eine Viertel der Grünen-Wähler (23 Prozent) und gut ein Fünftel der FDP-Wähler (21 Prozent) könnte sich vorstellen, ihr Kreuzchen bei der „Liste Sahra Wagenknecht“ zu machen. Bei mehr Bürgern aus dem Osten (32 Prozent) als aus dem Westen (23 Prozent) findet eine „Liste Sahra Wagenknecht“ Zustimmung."

Die Babtschenko- Ermordungs Fake News Lüge unserer "Leitmedien" ist  geplatzt

Nachdem die Skripal-Vergiftungslüge spätestens nach dem Statemant von Julia Skripal aufgeflogen war, in der sie die  baldige Rückkehr nach Russland ankündigte, obwohl sie angeblich ein Giftgas-Opfer des russischen Staates gewesen sei, wird  durch Medien von  ARD bis ZDF und von Konzernmedien die nächste Medienlüge durchs  Internet-Dorf getrieben.  

Diesmal soll ein Journalist in der Ukraine von russischen Geheimdiensten  ermordet worden sein. Tage später tauchte der Journalist  quicklebendig und pudelwohl  vor den Kameras auf.

Der russophobe Babtschenko (Zitat B.:„Ich bin Russe und ich bin russophob“), der als Toter von den gleichgeschalteten russophoben Neocon-Medien zum Kreml-kritischen Helden und highly likely zum Auftragsopfer des Kremls stilisiert wurde, lebt. Er lebt. Skripals leben. Gas-Attackierte in Duma auch.

Die gleichgeschalteten und russophoben Mainstreammedien  haben sich  abermals bis auf die Knochen blamiert.

Nun versuchen sie zurückzurudern und üben sich in Verschwörungstheorien. Irgendwie muss ja der Russ da seine Finger im Spiel haben. Hat er aber nicht. Was die Gleichgeschalteten verschwiegen haben, dass Babtschenko auch Poroschenko-kritisch ist. Schön nachzulesen auf seinem Blog und dass seine Freunde beim Rechten Sektor  also bei den Nazis der Ukraine zu finden sind. Aber klar, wozu solche Details für den  deutschen Michel. Das muss uind darf er nicht wissen, weil sonst die Propaganda gegn Russland nichr funktioniert.

Die ganze Posse ist eine  ukrainische SBU- Geheimdienst-Inszenierung gewesen. Babtschenko hat mitgespielt und sicher  auch gut abkassiert. 

Babtschenko geht es nicht besonders gut im Maidan-Land  der rechten Putschisten, denn er bettelt stets um Geldüberweisungen auf seinem Blog https://starshinazapasa.livejournal.com: Geld für seine Blog-Beiträge und seine Volontär-Tätigkeit für die „ATO“. Als Journalist verdient er etwas Geld bei einem Ukra-Sender. Doch das reicht von vorne bis hinten nicht.

Babtschenko war in Russland vollkommen unbekannt.

Er jobbte zwar bei „Nowaja Gaseta“ und bei „Echo“ (beide Medien gehören zu den oppositionellen Medien in Russland), doch er wurde wegen Unzuverlässigkeit (er nennt es „разгильдяйство“) dort entlassen. Es wurde schwierig für ihn, mit dem Journalismus Geld zu verdienen.

Er fuhr einige Jahre Taxi. Bis er einen Blog schrieb, in dem er die Opfer des Absturzes – das Alexandrow-Ensemble – verhöhnte. Gegen ihn wurde ein Verfahren wegen Volksverhetzung eröffnet.

Babtschenko floh. Mit der Legende, er sei vom FSB bedroht, landete er zuerst in Tschechien.

Doch irgendwie klappte es dort mit dem Geldverdienen nicht. Die Legende allein reichte nicht. Dann ging er nach Israel. Auch dort kam er nicht in den Genuss eines russischen Oppositionellen, der allein dafür von Israel bezahlt werden musste.

Sein letztes mögliches Ziel wurde die Ukraine, denn dort konnte er ohne Sprachbarrieren mit Russophobie endlich Kohle machen. Zwar nicht besonders viel, doch besser als gar nichts. Er war bereits vorher in der Ukraine, bevor er aus Russland floh.

Babtschenko war bei den „friedlichen“ Maidan-Protesten dabei (B.: „Ich weiß nicht, wie ich diese Hölle aus Rauch, Feuer und dem permanenten Trommeln überlebt habe“) und !!! Achtung: 2014 nahm er am Beschuss von Slawjansk von Karatschun aus teil (FOTO 2).

Danach fuhr er wieder Taxi in Moskau….

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Nun zur SBU(Ukro-Geheimdienst)-Operation. Die ganze Sache ist Erpressung. Der SBU hat keine Beweise, dass der Auftrag aus Moskau kam.
Der Verdächtigte des SBU heißt Boris German. German ist Chef des privaten deutsch-ukrainischen Unternehmens „SP Schmeisser“ in Kiew. Boris German lieferte Militärmunition sowie Zielfernrohre für Scharfschützen an die Einheiten der „ATO“ und verdiente gutes Geld. Allein im letzten halben Jahr zahlte er an den Ukro-Geheimdienst 70.000 Dollar Schmiergeld, so der Anwalt von German Jewgenij Solodko (https://www.facebook.com/profile.php?id=100001513233070).
Es sieht danach aus, dass der SBU einen neuen Chef für „SP Schmeisser“ braucht, aus eigenen Reihen, um am Bürgerkrieg zu verdienen. Babtschenko machte bei der Posse mit, sicher auch aus Geldnöten.
***https://strana.ua/news/144066-orhanizator-pokushenija-na-babchenko-vozhlavljal-sp-shmajser-v-ukraine.html

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Outing: Trump und NTV propagieren immer offener rassistische Hetze 

Es reicht meint der Linkspolitiker Oskar Lafontaine  !

US-Präsident Trump hat illegale Einwanderer als Tiere bezeichnet: "Das sind keine Menschen, das sind Tiere, und wir schaffen sie wieder außer Landes in einem Umfang und einem Tempo, wie es nie zuvor passiert ist.“ Wenn die US-Politiker im Senat und im Repräsentantenhaus die Werte ihrer Verfassung ernst nähmen, müssten sie jetzt ein Amtsenthebungsverfahren gegen diesen menschenverachtenden Präsidenten einleiten.

 

#usa #trump #flüchtlinge #dielinke #oskar #lafontaine #oskarlafontaine

 

 

 

Der rechtspopulistisch-völkische TV Sender NTV berichtet inzwischen nonstop im AfD Politikstil  über Themen wie Flüchtlinge und propagiert Abschiebungen.

Aktuell werden die Konzentrationslager der CSU Rechtspopulisten,die zuerst AfD Rassisten gefordert  hatten, verniedlichend als "Ankerzentren" schöngeredet. 

Besonderes Augenmerk hat der Fall  der Ermordung im Fall "Susanna".

Während die Ermordung und Vergewaltigung sowie Vertreibung von über eine Million Iraker als Folge des Krieges der USA und der Willigen im Einzelfall seit 2003  kein Thema war, wird dieser Fall  einer Beziehungstat propagandistisch gegen Flüchtlinge ausgeschlachtet. 

Die meisten Vergewaltigungen und Morde sind  statistisch betrachtet Straftaten im näheren Umfeld und finden deshalb insbesondere  und mehrheitlich durch biodeutsche Täter statt. 

Bei biodeutschen Straftätern  wird aber nie auf die Genetik,  Blutgruppe, Ethnie oder Religionszugehörigkeit abgehoben.  In Falle eines vermuteten türkischen oder irakischen Täters hingegen reicht schon der Verdacht aus, eine Medienhetzkampagne gegen Ausländer zu starten.  .  

Selbst Zamperoni von den ARD Tagesthemen musste zugeben, dass sie sonst nie über Vergewaltigungsmorde berichten.

In diesem Fall haben sie sich aber der rechtspopulistischen Linie anderer TV Sender angeschlossen und darüber berichtet. 

Bei biodeutschen Tätern wird die Tat also mit anderen Worten verschwiegen. 

 

 

Nur kleinlaut wurde dann viel später zugegeben, dass einer der  beiden Tatverdächtigen  wegen offensichtlicher  Unschuld am abend bereits wieder freigelassen werden musste, 

 

 

Und auch für den flüchtigen Iraker  gilt im Rechtsstaat die Unschuldsvermutung. Das scheint Rechtspopulisten-Sender wie NTV aber  nicht zu interessieren. Hauptsache es wird vorverurteilt und  es bleibt beim Zuschauer was hängen, was rassistische Vorurteile und Ressentiments schüren könnte, Den AfD Rassisten wird es freuen, 

 

 

Bereits Hitler versteckte  seien Rassismus hinter Religionskritik am Judentum und deren angeblich nicht mit Deutschland kompatiblen Kultur. er  wollte nicht offen als "Negerhasser"  gelten. mit den "Schlitzaugen" aus Japan koalierte Hitler sogar und bei den Tibetern suchte er die Wuzeln der Arier.  

 

 

Ähnlich wie der AfD mit ihrem Muslimen-Bashing ging es Hitler darum, die bürgerlichen Konservativen zu erreichen, die ihn dann  auch  zum Kanzler der Deutschen mitwählten.

 

 

Auch heute schüren Sender wie NTV, ARD und ZDF wie auch Konzernmedien nonstop Ressentiments gegen Muslime, die  als vorgebliche  Religions- und Kulturkritik bemantelte rassistische  Sichtweisen im Mainstream wieder salonfähig machen sollen. 

 

 

Wehret den Anfängen - Stoppt den Menschenhass und den Rechtsruck im Lande.   

 

 

 

 

 

 

Ist die Linkspartei dem Neoliberalismus verfallen?

In einem Interview mit der Taz leugnet Lorenz Gösta Beutin, dass die Linkspartei dem Noeliberalismus verfallen sei.

Rechte der Homosexuellen oder die Rechte der Migrantinnen und Migranten rücken in den Mittelpunkt des linken Diskurses“, empört sich Oskar ­Lafontaine im Interview mit der taz.

Er beruft sich dabei auf die Philosophin Nancy Fraser. Die zugrundeliegende These der US-Feministin vom „progressiven Neoliberalismus“ stimmt: Die  neoliberal tickende  reformistische „Neue Linke“ der Blairs, Schröders und Clintons treibt Sozialabbau, Privatisierung, Kriege voran.

Gleichzeitig täuschten diese Pseudo-Linken Fortschrittlichkeit vor, „indem sie auf Vielfalt, Multikulturalismus und Frauenrechte schworen“. Hinter dieser progressiven Fassade erfolgte der Angriff auf soziale Sicherheiten.

Entscheidend ist nämlich nicht Genderpolitik sondern die Klassenkampf-Politik.

Wer die Eigentumsfrage der Vergesellschaftung im Kern nicht  primär stellt ist kein Linker, meinte Lafontaine beispielsweise bei dem Jahresauftakt der Linken in Berlin.

Lafontaine formuliert diese Beobachtung gegen die Linkspartei und ihre Führung.

Sie verbünde sich „mehr oder weniger mit dem vorherrschenden neoliberalen wirtschaftlichen Denken“.

Dem widerspricht der Autor  in der Taz. Ein Blick auf Wahlplakate, Programme, Reden und Aktionen reicht, um zu sehen, dass Die Linke die soziale Agenda knallrot auf ihren Fahnen trägt. Das Soziale unbeirrt mit Solidarität und Internationalismus verbindet.

Doch programmatische Forderungen und Realpolitik sind nicht das Gleiche. 

So fordert die Linkspartei im Grundsatzprogramm nach wie vor die Überwindung des Kapitalismus und die Verwirklichung des Vergesellschaftungssozialismus. Aber realpopitisch in Regierungen mit der SPD erhebt sie  diese Forderungen nicht. Das blendet der Autor einfach aus. 

Wenn Lafontaine die „Sicherung der europäischen Außengrenzen“ befürwortet, Migranten und Homosexuelle gegen deutsche Arbeitnehmer ausspielt oder „Lohn- und Mietkonkurrenz“ als Fakt hinstellt, akzeptiert er gesellschaftliche Spaltungen, die der Neoliberalismus vorgibt, so sein  Einwand. 

Fraser geht es im Gegensatz dazu  aberum eine solidarische Klassenpolitik, die neoliberale Politik von links angreift, die nicht gesellschaftliche Gruppen gegeneinander ausspielt, sondern unterschiedliche soziale Kämpfe – von Arbeiter*innen, Erwerbslosen, Frauen, Migrant*innen und anderen – neu miteinander verbindet:

„Zu dieser neuen Linken gehören aber eben auch Kurskorrekturen, hin zu einer solidarischen Linken. Diese kämpft um soziale Gerechtigkeit und für Emanzipation und Vielfalt.“ (Fraser)

Es geht aber auch Lafontaine  nicht um Abschottung. Es geht darum den Drang der Kapitalisten nach billigen Konkurrenz-Arbeitskräften nicht tatenlos zuzuschauen und es als neoliberale Notwendigkeit erscheinen zu lassen, die unveränderbar sei. Vor allem geht es darum die Menschen im Lande vor Sozial- und Lohndumping durch Weltkonzerne zu schützen und dialektisch darum, gleichzeitig die  internationale Völker-Solidarität im Kampf gegen Imperialismus udn Krieg nicht aufzugeben.  

Wenn das nicht stimmt, dass die Linksdpartei neoliberale Politik macht,  wie der Autzor der Taz meint, sollte man auch keine neoliberale Politik der SPD in Thüringen und Berlin oder Brandenburg mittragen.  Leider gibt oder gab es in allen drei Ländern neoliberale Sündenfälle und Privatisierungs-Zustimmungen bzw. Beschlüße, die optional eine Privatisierung in den Ländern und der Bundesautobahn-Bau-Regelungen möglich machen könnten. Von dem Mittragen der neoliberal ideologisch geprägten Schwarzen Null garnicht zu reden.

Das ist nicht links. Das ist das Gegenteil davon. 

 
Auch deshalb habe ich die Gründung der Neuen Linken Bewegung mit angestossen und ein Manifest dazu mitgeschrieben Er braucht revolutionäre Realpolitik udn eine Neistarrt auf dem Parteitag der Linkspartei. 

http://www.jungewelt.de/index.php