Bundes-Linkspartei hat hunderte Mitgliedschaften im Landesverband Saar gestrichen  

Nachdem zuerst  die Landespartei erfolglos aufgefordert war, Karteileichen und Schein-Mitgliedschaften der Linken in Kreisverbänden  im Saarland zu entfernen, hat die Bundespartei selber ca 300 Mitglieder gestrichen, die vorher erfolglos  angemahnt und zur Zahlung der  Mitgliedsbeiträge aufgefordert worden waren.

Wie gut informierte interne Kreise der  Bundes-Linken berichten, hat jetzt der Bundesvorstand der Linken im Saarland einige hundert FAKE - MITGLIEDSCHAFTEN gegen den Willen des amtierenden Landesvorstandes aus der Mitgliederdatei entfernt! 

Diesen Sachverhalt mußte selbst der linke Bundestagsabgeordnete Lutze MdB auf einer anberaumten Kreismitgliederversammlung in Saarbrücken am  22.06.2019  einräumen.

Diese Kreismitgliederversammlung kam deshalb zustande, um die Resolution zum Rücktritt des dubiosen Vize Landesvorsitzenden Neumann wegen dem Doktortitelskandal zu verabschieden, die dann mit überwältigender Mehrheit auch gegen  den angeblichen " Doktor"  Andreas Neumann verabschiedet wurde! 

Die Gefolgsleute von Lutze  werden immer weniger. Für die im September stattfindenden Landesparteitag  könnte dies auf die Nicht-Wiederwahl von Thomas Lutze trotz  Bundestagsmandat hindeuten. 

Diese FAKE - MITGLIEDSCHAFTEN rühren  vor allem aus der Zeit her, als Thomas Lutze Landesschatzmeister und Andreas Neumann Landesgeschäftsführer war!

Denn den hauptverantwortlichen Zugang zu der Mitgliederdatei (MGL) haben nach Insider-Informationen immer nur diese beiden Funktionäre.

Welche Auswirkungen diese Tatsache jetzt auf die zurückliegenden Strafanträge und das Gerichtsverfahren wegen Wahlbetrug nach sich ziehen wird,  bleibt abzuwarten.

Selbst Linken Fraktionschef Oskar Lafontaine hatte sofort nach der Bundestagswahl September 2017 in der SZ auf diese Wahlmanipulationen hingewiesen.

Danach folgten die diesbezüglichen Erklärungen zu den Rücktritten von Landesgeschäftsführer Leo Stefan Schmitt und von Prof. Dr. Heinz Bierbaum. 

Jetzt wurde auch endlich der Bundesvorstand aktiv-

Zudem wird intern berichtet, dass der amtierende Landesschatzmeister  Manfred Schmidt noch über einige Hunderte FAKE - MITGLIEDSCHAFTEN informiert sein soll, die auch noch bereinigt werden sollen !

Welcher Bundesvorstand egal welcher politischen Partei würde ohne Not hunderte Mitglieder  gleichzeitig nach Kurzintervention aus der Partei entfernen, wenn diese Mitgliedschaften legal zustande gekommen und nachhaltig real existent wären - zumal  mögliche Mauscheleien und Kungeleien inklusive "Stimmenkauf" bereits in einigen Landesverbänden der Linkspartei in der Vergangenheit immer wieder thematisiert wurden. 

Trotz entgegengesetzter Bekundungen von Andreas Neumann soll auch die Mitglieschaft der rechtsgerichteten "Burschenschaft" laut Insider-Informationen  weiter fortbestehen. 

NSU 2.0 Neonazi-Terror-Netzwerk. Weitere Verhaftungen im Mordfall Lübcke 

Immer mehr wird deutlich, dass Stephan Ernst als militanter Neonazi  im Mordfall Lübcke nicht alleine gehandelt hatte.

Nachdem deutlich wurde, dass der Neonazi Ernst die Todesliste der NSU quasi abgearbeitet hatte, wird jetzt auch das Mitwirken weiterer Neonazis im Mordfall bekannt. 

Im Zuge der Ermittlungen im Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wurden zwei weitere Personen festgenommen.
 
Es handelt sich demnach um den Lieferanten der Tatwaffe und den Geschäftsvermittler. Der Waffenlieferant heisst Elmar J.  Markus H. ist ein weiterer Beteiligter. Er gehört zur Kasseler Neonazi-Szene und war nach Panorama-Informationen jahrelang beim "Freien Widerstand Kassel" aktiv.  Er war bereits 2006 im Zusammenhang mit dem Mord an Halit Yozgat in Kassel als Zeuge vernommen worden. Das haben Recherchen des ARD-Politikmagazins Panorama ergeben. Wie sich später herausstellte, war Yozgat ein Opfer der Terrorgruppe NSU. H. soll das Mordopfer Yozgat gekannt haben.  Er war also schon im NSU Mordfall  im Internetcafe in Kassel vberwickelt, wo der VS Spitzel Führer Andreas Temme zum Zeitpunkt im Ladenlokal war. Unter dem Pseudonym "Stadtreiniger" verbreitete er bereits vor mehr als zehn Jahren Hasskommentare auf den Internetseiten einer Lokalzeitung. "Die BRD ist nicht Deutschland", hieß es dort etwa.
 
"Wenn ich mir das so recht überlege, sollte es wieder eine Reichskristallnacht geben", hatte "Stadtreiniger" im internen Forum des "Freien Widerstands Kassel" geschrieben. Screenshots der Einträge liegen Panorama vor. Damals soll H. schon über die Beschaffung von Waffen und Sprengstoff diskutiert haben. 2006 war H. den Sicherheitsbehörden wegen des Brüllens von "Sieg Heil" und dem Zeigen des Hitlergrußes in einer Kneipe aufgefallen. Dafür wurde er später zu einer Geldstrafe verurteilt. Zudem gibt es zwei weitere Verdächtige. 
 
Die Waffe war  in einem Erd-Depot auf dem Geländes des Arbeitgebers von Stephan E. gelagert.  Zu den 5 Waffen gehörte eine Uzi und eine Pumpgun. Zudem handelte Stepan E. selber mit dort gelagerten Waffen.   
 
Eine Hausdurchsuchung fand im Landkreis Höchsta statt. 

Stephan E. hat nach Angaben von Generalbundesanwalt Peter Frank gestanden, Anfang Juni den Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke getötet zu haben.

Der 45-Jährige ist mehrfach vorbestraft und war in früheren Jahren durch Kontakte in die rechtsextreme Szene aufgefallen. Lübcke war in der Vergangenheit wegen seiner Haltung zu Flüchtlingen bedroht worden.

Ob er als V - Mann vom Verfassungsschutz  geführt wurde ist noch unklar. Allerdings wurde die Existenz einer  anfangs geleugneten VS Akte eingeräumt, die aber geheim gehalten wird. Das deutet auf eine mögliche Arbeit des Neonazis als V- Mann für das Merkel Regime hin. 

Im Zuge der Fahndungen und auf Hinweis des geständigen Täters wurden zwei weitere Personen festgenommen.

Laut Berichten von Spiegel und Bild handelt es sich um einen Waffenhändler aus Nordrhein-Westfalen und den Vermittler des Waffenhandels aus der Region Kassel. 

Bildnis Lübckes während einer Gedenkfeier in Kassel am 13. Juni
 

Nach Informationen von NDR, WRD und Süddeutscher Zeitung kam es in der Nacht zu Donnerstag zu Durchsuchungen, die sich ebenfalls gegen die Verdächtigen gerichtet hätten.

Dabei seien mehrere Waffen gefunden worden. Auch der SWR berichtet über Festnahmen. Ein Sprecher der ermittelnden Sonderkommission sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Wir bestätigen, dass es an verschiedenen Orten polizeiliche Maßnahmen gegeben hat.

Der Verteidiger des mutmaßlichen Mörders von Walter Lübcke hat einem Medienbericht zufolge bestätigt, dass sein Mandant die Tat gestanden hat. "Es ist zutreffend, was der Generalbundesanwalt mitgeteilt hat", sagte der Rechtsanwalt Dirk Waldschmidt am Mittwoch dem Spiegel.

Das Geständnis sei am Dienstag abgelegt worden. Weitere Angaben wollte der Anwalt dem Bericht zufolge nicht machen. Möglicherweise werde Stephan E. aber in nächster Zeit öffentliche Erklärungen abgeben. Waldschmidt, zeitweise stellvertretender Landeschef der hessischen NPD, hat laut Spiegel bereits zahlreiche Akteure der rechtsextremen Szene juristisch vertreten.

Gegen die beiden Festgenommenen wird nun wegen Beihilfe zum Mord ermittelt. Die Hinweise des geständigen Täters führte die Polizei zu einem Waffenlager.

 

(rt deutsch/dpa) 

Vergewaltiger mit Wolfsmaske war Deutscher.  Rechte von CDU via AfD bis NPD sprachlos

Der Vergwaltiger einer 11 Jährigen in München ist christlich abendländisch sozialisierter  Deutscher, der schon mal  zu ca 5 Jahren wegen einer Vergewaltigung verurteilt worden war. 

Bei dem Tatverdächtigen handelt es sich um einen 43-jährigen Deutschen, der bereits wegen sexuellem Missbrauch eines Kindes vorbestraft ist.

Forderungen nach Entzug der staatsbürgerlichen Rechte  oder gar der Staatsbürgerschaft sind insbesondere  von rechtspopulistischen und völkischen Parteien und Medien wie NTV, ZDF BILD oder RTL in diesem Fall nicht zu hören. 

Vergewaltigung in München: Täter soll wolfsähnliche Maske getragen haben

Der Mann wollte noch flüchten, doch die Beamten konnten ihn vorläufig festnehmen. Der Mann bestand auf seinen Wahlverteidiger und machte bislang laut Polizei und Staatsanwaltschaft München keine Angaben zur Sache.

Gegen ihn wird ein Haftbefehl wegen schwerem sexuellen Missbrauch von Kindern in Tateinheit mit Vergewaltigung und Nötigung erlassen werden. Er soll am Freitag dem Ermittlungsrichter vorgeführt werden.

Mann vergewaltigt Mädchen mit Wolfsmaske

Was war passiert? Das Mädchen war am Dienstag am Fasangarten durch eine Parkanlage spaziert, als ihn der Tatverdächtige plötzlich hinter ihr stand. Er habe sie zu Boden gerissen, sie schwer sexuell missbraucht.

Nach der Tat, so schildert es der Polizei-Kommissar Ignaz Raab, habe er ihr gedroht sie und ihre Familie zu töten, wenn sie um Hilfe rufe. Laut dem Kind soll er auch gesagt haben: „Ich weiß, wo du wohnst.“

Noch unheimlicher. Der Täter soll eine „Wolfsähnliche“ Maske getragen haben. Außerdem soll er weiße Latexhandschuhe angehabt haben, wie sie in Krankenhäusern getragen werden.

Das Mädchen berichtete ihrer Mutter von dem Vorfall. Die alarmierte sofort die Polizei.

DNA-Treffer überführt vorbestraften Mann

Die leitete intensive Fahndungsmaßnahmen ein. Und konnte durch einen DNA-Treffer den Tatverdächtigen ausfindig machen. Am Körper, Intimbereich und der Kleidung konnten die Spurensicherer DNA feststellen und wurden in der Datenbank fündig.

Hinzu kamen weitere Beweismittel. Beispielsweise Videoaufnahmen an der S-Bahnstation Fasangarten. Sie waren wahrscheinlich in der selben Bahn. Am Bahnhof sei der Tatverdächtige gemeinsam mit dem Mädchen aus der Bahn ausgestiegen, habe in 20 Metern Abstand sie verfolgt und im Park das Mädchen überwältigt und vergewaltigt.

„Wir sind sehr froh, dass wir ihn so schnell ermitteln und festnehmen konnten“, so Oberstaatsanwältin Anne Leiding.

 

 

Dumme Bayern? -  die von euch mehrheitlich gewählte CSU verbrannte womöglich 1000 Millionen €uro oder mehr wegen der vorhersehbaren Maut-Pleite 

Dumme Bayern wählten mehrheitlich leider eine Partei, die auch aus ultranationalistisch- ideologischen Gründen über den Tisch gezogen hat. 

Dabei sagten Kritiker von Anfang an,  dass Mautgebühren nur für Ausländer  rassistisch sind und gegen den Geist der EU Verfassung verstossen - gerade weil ganz bewusst über den Umweg der Rückgabe der gebühren nur an Deutsche via KfZ Steuer jeder Idiot diese Konstruktion für Nichtdeutsche als  gewollt und bewusst benachteiligend angelegt war.

Konzernmedien und Staatsmedien von ZDF bis focus  haben diesen Unsinn dann auch  noch  schöngeredet - dadurch wurde der  bewusst geplante Rechtsbruch aber nicht richtiger.

Pleiten-CSU Minister  Scheuer erwie sich   objektiv gesehen offensichtlich  als sehr bescheuert.

Nach dem Scheitern der Pkw-Maut zeichnet sich ab, was das Debakel kostet. Und Verkehrsminister Scheuer tut viel, um einen Untersuchungsausschuss zu verhindern.

Die Kosten der gescheiterten PKW- Maut belaufen sich bereits auf 53,6 Millionen Euro - von 2014 bis zum Tag des Maut-Stopps. Das geht aus einem Bericht des Verkehrsministeriums  an den Bundestag hervor. Wie der Ausfall erwarteter Mauteinnahmen sich genau auf den Bundeshaushalt auswirke, werde noch geprüft.

Klar ist: Die Dutzenden Millionen Euro dürften nicht der einzige Kostenfaktor für Verkehrsminister  Scheuer sein:

Die beiden Mautfirmen CTS Eventim und Kapsch TrafficCom wollen nach SPIEGEL-Informationen weitere 300 Millionen Euro Schadensersatz verlangen.

Im Haushalt fehlen laut Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zudem zwischen 350 und 500 Millionen Euro an ursprünglich geplanten Mauteinnahmen.

Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete unter Berufung auf den Ministeriumsbericht an den Bundestag von einer Lücke von insgesamt einer Milliarde Euro bis 2023.

So summiert sich schon jetzt ein Milliardenschaden  durch Rechtspopulisten der CSU verursacht. 

Die Grünen geben sich nicht damit zufrieden. Sie fordern, weitere Dokumente offenzulegen. Die inzwischen gekündigten Verträge seien "nur ein Puzzleteil für eine umfassende Transparenz und Aufklärung", sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer. "Dazu bedarf es der Einsicht in alle Rechtsgutachten aus dem Ministerium, die Ministervorlagen und die interne Kommunikation zu der Thematik." Ein Untersuchungsausschuss sei daher "noch lange nicht vom Tisch".

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU)

Der Europäische Gerichtshof hatte vergangene Woche die Pkw-Maut in der geplanten Form  für rechtswidrig erklärt  da sie Fahrer aus dem Ausland benachteilige - und gab damit einer Klage des Nachbarlands Österreich statt. Scheuer ließ daraufhin direkt nach dem Urteil  die teuren Verträge mit den Betreibern kündigen, die sich eigentlich um Erhebung und Kontrolle der Maut kümmern sollten.

CSU ler Strobl fordert das Geld durch das Abkassieren aller Autofahrer wieder reinzuholen. 

Wer CSU wählt, schiesst sich selbst  ins Bein. 

  

Gibt 12 700 rechtsradikale und gewaltbereite Terror-Gefährder im Lande 

24 000 Rechtsradikale gibt es laut aktuellem Verfassungsschutzbericht, wovon die Hälfte also etwa 12 000 gewaltbereite Gefährder und militante  Neonazis sind.

Deutscher Terror muss in den Mittelpunkt der Diskussion gestellt werden.  

 Bei den Rechtsextremen stieg die Zahl im Vergleich zum Jahr 2017 um weitere 100 Personen - "so dass ein neuer Höchststand erreicht ist". Seit 2014 sei die Zahl der Rechtsextremen jedes Jahr angestiegen.

Mehr als jeder zweite RECHTSEXTREMIST gilt als "gewaltorientiert", genau wie 2017 waren es insgesamt 12.700 Menschen.

In Parteien wie der NPD organisierten sich dem Bericht zufolge etwa 5500 Rechtsextreme, 6600 gehörten parteiunabhängigen Strukturen wie der "Identitären Bewegung" an.

Über 13.000 gelten als weitgehend unstrukturiert. Zu den Feindbildern der Rechtsextremen gehörten Ausländer, Asylbewerber und Muslime, aber auch Politiker.

Die Zahl der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Gewalttaten ist 2018 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 3,2 Prozent gestiegen, die Zahl der Straftaten sank minimal um 0,3 Prozent.

Es wurden sechs versuchte Tötungsdelikte als rechtsextremistisch eingestuft, 2017 waren es noch vier.

Auffällig sei dem Verfassungsschutz zufolge ein Anstieg an Straftaten mit antisemitischem  und  islamfeindlichen Motiv.

Die Zahl der registrierten Gewalttaten stieg hier um 71,4 Prozent.  

Da stellt sich doch die Frage, warum Systemmedien nicht die Ausbürgerung oder den Entzug von Bürgerrechten  diskutiert, die das Gruindgesetz in Artikel 18 ausdrücklich vorsieht und die Konzern-  wie Staatsmedien im Falle von Syrien-Rückkehrern mit deutschenm Pass sehrwohl thematisieren. 

Geht es hier um verdeckten Rassismus oder  wie soll diese Diskrepamz bei der  unterschiedlichen Behandlung  von Deutschen mit  in der Regel unterschiedlicher ethnischer Herkunft erklärt werden !??

Bundesinnenminister Seehofer puscht selektiv Anti-Rassismus,  indenm  er eien Konferenz gegen Antisemitismus  anstrebt, die er im Falle der Islamfeindlichkeit und angesichts brennender Flüchtlingsunterkünfte und Moscheen eben nicht anstrebt.

Selektiver Anti-Rassismus hat oft eine faden Beigeschmack , zumal die AfD sich gegen den Antisemitismus stellt, um ihre Islamfeindlichkeit besser ausleben zu können.   Man verspricht sich eben so im der Mitte der Gesellschaft mehr Akzeptanz für Rassismus gegn Muslime  zu erheischern, die so aus der  Sicht der Rechtspopulisten die  Juden von heute sind. 

 

 

Gemässigter iranischer Präsident Rouhani  bezeichnet Trump als geistig behindert

Nachdem US Präsident Trump nach der wohl selbst inszenierten Attacke auf einen japanischen Tankfrachter im Golf von Oman, den er den Iranern in die Schuhe schob,  zuerst einen Luftkrieg gegen den Iran beschlossen und in allerletzter Minute wieder abgebrochen hatte und dann Sanktionen gegen das sowieso schon total sanktionierte Land verhängte, nannte Rouhani den US Präsidenten  geistig behindert. 

Auch eine Auslöschung des Iran brachte Trump ins Spiel. 

Viele globale Führer würden  Trump ignoriereren und seine Tweet Botschaften über Twitter überhaupt nicht  ernst nehmen und beachten - jedenfalls hätten die Aussagen von Trump keinerlei Bedeutung für die iranische Politik. 

Die Pöbeleien zwischen den beiden Staatspräsidenten nehmen zu: Hassan Rohani nennt die neuen Sanktionen gegen sein Land idiotisch und bezichtigt die USA der Lüge: Sie wollten keinen Dialog mit Iran. 

In der Vergangenheit hatte sich Irans Präsident Rohani  selbst mit Beleidigungen eher zurückgehalten. Wenn US-Präsident Trump gegen Iran wetterte, dann reagierten darauf meist Mitglieder seiner Regierung mit Drohungen. Nun hat sich auch der Ton Rohanis verschärft: "Sanktionen gegen den obersten Führer des Landes sind unverschämt und ein Zeichen geistiger Behinderung", sagte Rohani über die neuen Sanktionen,  die Trump gestern gegern den Iran verhängte.

Selbstverständlich wird das Land auch die friedliche Nutzung der Kernenergie weiterentwickeln, nachdem die USA einseitig das internationale Atommabkommen mit demn Iran gekündigt hatte. 

Die Maßnahmen zeigten nur die Verzweiflung der US-Regierung und würden ihre Wirkung verfehlen, sagte Rohani in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache. Die Strafmaßnahmen gegen das geistliche und staatliche Oberhaupt Ajatollah Ali Khamenei liefen ins Leere, da dieser  überhaupt keine Auslandskonten besitze.

 

 

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