Friedrich Merz war der Cum-Ex Milliardenbetrug an Steuerzahlern bewußt

Friedrich Merz gibt zu von der Ausbeutung der Steuerzahler durch CUM-Ex-Geschäfte durch Banken für die Vermögenden gewusst zu haben: Er selbst dar Aufsichtsrat der Privatbank HSBC Deutschland, die in Cum-Ex-Geschäfte verwickelt war. Warum ist er – wenn ihm das Interesse der Steuerzahlen am Herzen gelegen ist – nicht in die Öffentlichkeit oder in die Medien begangen, um zu helfen, den Milliarderaub an den Steuerzahlern zu beenden? Warum war er als einflussreiches Mitglied der CDU nicht in er Lage, seine Partei auf den Skandal aufmerksam zu machen und zu Aktivitäten zu bewegen? Hat es es überhaupt als Insider der Finanzwelt versucht und der Gesellschaft geholfen, den Raub hinter den Kulissen zu verstehen? Wie steht es um seine Rolle bei Black Rock und welche Rolle spielt diese Organisation, von deren Spitze er jetzt ins Kanzleramt wechseln will? Es ist erfreulich, dass die Öffentlichkeit über seine Kandidatur jetzt mehr über diese verborgene globale Machstruktur erfährt! Und er hat viele andere höchste Ämter.

Hintergrund

#Ausgehetzt: Steuerbetrug in Millardenhöhe empört deutschen Michel und Medien nicht - über Kosten der Flüchtlinge empört man sich

Steuerbetrug in Milliardenhöhe durch Superreiche und Aktienspekulationen empört dem deutschen Michel wenig - Die Gesinnung von Duckmäusern und Fans der Obrigkeitstaatlichkeit lässt rechtspopulistisch tickende Mainstreammedien nicht zu jener Empörung bringen, die NTV, ZDF, RTL und Co. aufbringen  wenn es um Kosten für die Flüchtlingsintegration also von Menschen geht, die in der Regel wenigstens neue Produktivitäten schaffen und die Wirtschaft so ankurbeln.

Während die Kosten der Integration von Flüchtlingen in der ARD seinerzeit auf 20 Mrd. €uro beziffert wurden, geht es bei dem Steuerbetrug, den auch Kunden der Deutschen Bank ermöglicht wird,  um einen Schaden  von 31 Mrd.€uro also um einen rein räuberischen Griff  in die Staatskasse, der durch Leerverkäufe an den Börsen und Rückerstattung nie gezahlter Kapitalertragssteuern generiert wird. 

Für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen hat der Bund 2017 einen Milliardenbetrag ausgegeben. Der vom Kabinett verabschiedete Jahresbericht verzeichnet Ausgaben von 20,8 Mrd. Euro, berichtete die ARD Tagesschau am 20. Mai 2018.     

Bei sogenannten Cum-Ex-Geschäften werden rund um den Dividendenstichtag in Leerverkäufen Aktien mit (cum) und ohne (ex) Dividendenanspruch gekauft und verkauft, um sich eine nur einmal gezahlte Kapitalertragssteuer von den Finanzämtern mehrfach erstatten zu lassen. Obwohl das "Steuerschlupfloch" in Deutschland formal  geschlossen wurde, bringen die Finanzkonzerne immer wieder  Finanzmarktprodukte auf den Markt, die nach dem Prinzip dieser Cum Ex- Geschäfte funktionieren, aber einfach  nicht mehr so genannt werden und die international da getätigt werden, wo es nach wie vor  möglich ist.

Der Schaden von mindestens 55,2 Milliarden Euro ergebe sich aus Auskünften von Steuerbehörden sowie Analysen von Marktdaten. Für Deutschland habe laut "Zeit Online" der Steuerexperte Christoph Spengel von der Universität Mannheim bereits im vergangenen Jahr berechnet, dass dem deutschen Fiskus zwischen 2001 und 2016 mindestens 31,8 Milliarden Euro entgangen seien.

Verdeckte Recherchen hätten außerdem gezeigt, dass die Geschäfte zulasten der europäischen Steuerzahler bis heute weitergehen.

Reporter von Panorama und Correctiv hätten sich dafür als Milliardäre auf der Suche nach Anlagemöglichkeiten ausgegeben und aktuelle Angebote für "steuergetriebene Aktiengeschäfte" in sieben europäischen Ländern erhalten, darunter Frankreich, Italien und Spanien.  

Nur rechtspopulistische Mainstreammedien wie RTL, ZDF, NTV oder BILD nehmen diesen gigantischen Steuerbetrug durch Superreiche am deutschen Steuerzahler im Kern hin, während sie bei Kosten für Flüchtlinge im Stile von Rechtspopulisten und Rassisten systematisch und täglich  ganze Hatzkampagnen gegen Flüchtlinge betreiben.

Doch es hat sich  völkisch-rassistisch #ausgehetzt und das ist gut so.   

 

 

Merkel unterstützt die Al Kaida in Syrien und Reste des IS in von Dschihadisten kontrollierten Idlib mit 49 Mio. Dollar 

Der Syrienkrieg ist ein Geheimkrieg der USA  unter dem Decknamen"Operation Syracon"gegen Syrien wie uns Investigativjournalisten und auch die New York Times bereits vor geraumer Zeit verraten haben.

IS und Al Kaida, die in Syrien lange Zeit "Nusra Front" hieß, sind fast aber eben noch nicht endgültig besiegt.

Ihre letzte große Hochburg ist Idlib und deshalb verwundert es nicht, dass die Regierung Merkel und die EU die Al Kaida in Syrien nach wie vor massiv unterstützt - während Erdogan das Spiel auf Seiten der Al Kaida und des IS, die er jahrelang über die Türkei bei Azaaz/Incirlik nach Syrien eingeschleust hatte,  nicht mehr mitspielen will.  

Deutschland unterstützt  dschihadistische "Oppositionelle" im syrischen Idlib, wie selbst der "Tagespiegel" feststellen muß.  Das könnte Russland weiter  provozieren - und die Türkei, die die Seite gewechselt hat. Deren Armee will mehr Kurdenstellungen bombardieren- Die Stellungen der marxistischen YPG und der "syrischen Front"  werden aber durch US Militärs als Stationierungsort benutzt.

Während Russland, Frankreich, die Türkei und Deutschland über Syriens Zukunft mit einem im Amt verbleibenden Präsidenten Baschar al Assad verhandeln, ist bekannt geworden, dass die Bundesregierung die Oppositionellen mit Millionensummen unterstützt.

Nach Tagesspiegel-Informationen erhalten die in Idlib, Syriens bedeutendster Hochburg der Aufständischen, eingekesselten Rebellen derzeit 37,5 Millionen Euro vom Auswärtigen Amt sowie über die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Dazu kommen 11,3 Millionen Euro anderer Geber und über deutsche Stellen mitverwaltete 17,05 Millionen Euro der Europäischen Union. Insgesamt handelt es sich also um fast 49 Millionen Euro.

Dies geht aus einer Antwort von Außenamtsstaatssekretär Walter Lindner (SPD) auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Evrim Sommer (Linke) hervor, die dem Tagesspiegel vorliegt. Diese Hilfe ist insofern brisant, als dass sie mindestens zwei Regierungen, provozieren könnte. Zunächst ist da Russland, das die Zentralregierung von Assad unterstützt. Er möchte die Rebellenhochburg erobern und wird von der internationalen Gemeinschaft – vor allem seinem Verbündeten Moskau – bislang davon abgehalten. Dann ist da die türkische Regierung, die in Idlib islamistische und turkmenische Milizen aufrüstete.

Bundesregierung: Helfen zivilen Akteure, nicht extremistischen Rebellen

Die in Ankara herrschende AKP-Regierung wollte Assad jahrelang stürzen. Sie nutzt ihre Kräfte nun allerdings vorrangig, um in Syrien die prowestlichen und sozialistischen Kurden anzugreifen.

Die Gelder der deutschen Bundesregierung für Rebellen in Idlib dürften Ankara dann ärgern, wenn Außenamtsstaatssekretär Lindner recht behalten sollte. Man unterstütze vor Ort „zivile Akteure, die sich extremistischen Einflüssen in der Region Idlib entgegenstellen“, schreibt er in der Antwort auf die Anfrage. Womit die protürkischen Islamisten wohl ausfallen.
Ebenfalls am Dienstag wurde bekannt, dass Assads Regierung der Türkei erneut vorwarf, die über Moskau vermittelte Entwaffnung der Islamisten in Idlib nicht umzusetzen. Die Regierung in Ankara sei nicht gewillt, sich an die Absprachen zu halten, sagte Außenminister Walid al Mualem in Damaskus der staatlichen Nachrichtenagentur Sana. Ankara widersprach: Die mit Russland vereinbarte Schaffung einer entmilitarisierten Zone laufe nach Plan. Sollten Extremisten den Abzug verhindern, greife die türkische Armee ein. Beim Syrien-Gipfel vor einigen Tagen in Ankara zeigten sich Russlands Staatschef Wladimir Putin und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan einvernehmlich.

Hintergrund

Deswegen sei der Krieg gegen das "Assad Regime" schon vor der Rückeroberung Aleppos Ende 2016 verloren gewesen. Die Hauptschuld weist er der al-Nusra-Front zu:

Als die Gruppe (Jabhat al-Nusra, Einf. d. A.) im Jahr 2015 dem Assad Regime Idlib wegnahm, begann sie damit, Einfluss auf die FSA-Milizen in den Dörfern der Umgebung auszuüben. Diejenige, die nicht vollständig mit der HTS (Hayat al-Tahrir al-Sham, der Name für die Nachfolgemiliz der al-Nusra, Einf. d. A.) kooperierten, wurden angegriffen und ihnen wurden die Waffen weggenommen. Sie zerstörten Milizen. Meine alte Miliz, die Jaish al-Mujahideen, ist wegen der HTS verschwunden.

Raed Al Sheikh, syrischer Oppositioneller, Mitglied der Miliz Syrian Liberation Front

Als Idlib im Frühjahr 2015 von Dschihadisten und Salafisten erobert wurde, sprach noch niemand von HTS; die wichtigsten Milizen waren die al-Nusra-Front und Ahrar al-Sham, das Bündnis Jaish al-Fatah, wo sich andere Milizen dem syrischen Dschihad anschlossen, war dominiert von der al-Nusra-Front. Diese Allianz unter Führung der al-Nusra war maßgeblich bei der Eroberung von Idlib.

Die Eroberung von Idlib und daran anschließende Offensiven der Dschihadisten auf Hama gaben den Ausschlag, dass Russland im September des Jahres 2015 in den Krieg in Syrien eingriff und danach peu à peu den Verlauf völlig veränderte.

Seither wurden viele Milizen zur Aufgabe gedrängt; Idlib wurde zu einem Auffangbecken der militanten Opposition. Dort kam es zu erbitterten Konkurrenz- und Separationskämpfen. So kämpften auch Teile der einstigen Kampfgenossen al-Nusra und Ahrar al-Scham gegeneinander.

Stand der Dinge Ende Juli 2018 ist, dass die syrische Armee mit russischer Unterstützung und schiitischer Milizen den Südwesten Syriens völlig erobert hat - trotz zum Teil erbitterten Widerstands viel schneller als erwartet, was auch mit der Kriegsmüdigkeit erklärt wird, welche die Verhandlungen, die die Milizen zur Aufgabe brachten, erleichterte.

Russische Verhandler sollen zumindest einigen Milizen geraten haben, dass es besser sei, nicht nach Idlib zu gehen, weil es dort bald zu einer Offensive kommen könnte.

Der in der Regel sehr gut unterrichtete al-Monitor-Autor Fehim Tastekin nennt folgende Milizen, die mit al-Qaida verbunden sind, als einflussreich in Idlib ("sie machen das Gebiet unregierbar"): Huras al-Din und damit die verbündeten Milizen Jaish al-Malahim, Jaish al-Badiya, Jaish al-Sahil, Saraya al-Sahil und Jund al-Aqsa - allesamt Hardcore-Dschihadisten mit Direktanschluss an al-Qaida.

Auch HTS und Ahrar al-Sham wie auch anti-russische kaukasische Dschihadisten sind in Idlib, geschätzt insgesamt 100.000 Milizenkämpfer. Fehim Tastekin zählt die al-Qaida-Verbündeten auf, um die Schwierigkeiten zu veranschaulichen, die auf die Türkei zukommen, wenn die syrische Regierung ernst macht mit ihren Plänen, Idlib zurückzuerobern.

Herrenmenschen-Pogrome gegen Muslime wie einst gegen Juden 

Der neue Antisemitismus des 21. Jh heisst Islamfeindlichkeit 

Offensichtlich motiviert die Berichterstattung der Leitmedien  viele Menschen zu rassistischen Pogromen. 

Bis zu 30 Beteiligte

Angriff auf Asylbewerber in Magdeburg

In Magdeburg sind am Sonntagabend zwei Asylbewerber angegriffen worden. Laut Polizei, wurden die beiden Männer zuerst von einer größeren Menschengruppe fremdenfeindlich beleidigt. An einer Straßenbahnhaltestelle im Stadtteil Sudenburg kam es dann zu dem Angriff. Bis zu 30 Menschen hätten auf die Asylbewerber eingeschlagen, hieß es von der Polizei.

Opfer im Krankenhaus behandelt

Die Opfer sind 18 und 28 Jahre alt. Sie stammen aus Pakistan und Afghanistan. Die Männer erlitten Nasenbeinfrakturen und mehrere Hämatome im Gesicht. Sie wurden ambulant im Krankenhaus behandelt. Für den Angriff am Sonntag gegen 18 Uhr sucht die Polizei noch Zeugen. Sie werden gebeten sich unter der Telefonnummer 0391/5463292 zu melden.

Polizeiuntersuchung

Die Polizei untersucht, ob die Angreifer möglicherweise zusammen von einer Veranstaltung kamen. In der Nähe des Überfalls feierte ein Kampfsportverein am Sonntag seine Neueröffnung.

Polizei sucht Zeugen

Flüchtlinge in Quedlinburg angegriffen

In Quedlinburg im Harz sind zwei Asylbewerber beleidigt und geschlagen worden. Die Täter sind bislang nicht bekannt. Die Polizei geht aber von Deutschen aus und bittet Zeugen um Mithilfe.

Die Polizei sucht noch nach Zeugen und bittet die Bewohner um Unterstützung. (Symbolbild)Bildrechte: MDR / Kathrin König

Zwei Asylbewerber sind in Quedlinburg angegriffen worden. Nach Angaben der Polizei trafen die beiden 22 und 27 Jahre alten Eritreer am Donnerstag auf eine Gruppe von vier Männern, von denen sie mit Worten und Gesten beleidigt wurden. Als die beiden die Situation fotografieren wollten, schlugen die Männer ihnen das Handy aus der Hand und begannen, mit Fäusten auf die Flüchtlinge einzuschlagen.

Wie die Polizei am Samstag weiter mitteilte, schritt ein Zeuge ein und verhinderte Schlimmeres. Die beiden Eritreer wurden leicht verletzt. Sie meldeten sich am Freitag bei der Polizei. Die Beamten gehen davon aus, dass es sich bei den Angreifern um Deutsche handelt. Sie konnten fliehen. Nun bittet die Polizei den Helfer und weitere Zeugen, sich zu melden.

Angriffe in Hasselfelde und Halberstadt

Ähnliche Vorfälle hatte es am vergangenen Wochenende in Hasselfelde und Halberstadt gegeben. Dort waren Flüchtlinge bei Angriffen verletzt worden. In beiden Fällen sucht die Polizei noch nach den Tätern. Es soll sich ebenfalls um Deutsche handeln.

Friedrich Merz darf Heuschrecken-Millionär bleiben, wenn er nicht CDU Chef wird

Die weltgrößte Fondsgesellschaft Blackrock würde nicht mit Friedrich Merz brechen, sollte der ehemalige Chef der Unionsbundestagsfraktion und heutige Aufsichtsratsvorsitzende der deutschen Blackrock-Sektion nicht CDU-Vorsitzender werden.

Blackrock-Chef Larry Fink erklärte am Mittwoch, Merz bleibe in seiner bisherigen Funktion. "Wenn er nicht Vorsitzender der CDU wird, würden wir es sehr begrüßen, wenn er weiterhin mit BlackRock zusammenarbeitet."

Merz bewirbt sich um die Nachfolge von Bundeskanzlerin Angela Merkel an der Spitze der CDU. Über die Spitzenpersonalie entscheidet ein Parteitag Anfang Dezember in Hamburg. Zuvor hatte der "Spiegel" unter Berufung auf einen nicht genannten Insider berichtet, es werde für Merz keinen Weg zurück zu Blackrock geben, sollte seine Kandidatur scheitern.

 

Fake News der Leitmedien: Angebliche Vergewaltigung in Chemnitz hat es nie gegeben  - Die AfD hatte daraufhin hetzerisch  mobilisierrt

Ermittlungen eingestellt Vergewaltigungsvorwürfe in Chemnitz waren erfunden

Zwei Vergewaltigungsfälle hatten im Frühling in Chemnitz in Leitmedien für Schlagzeilen gesorgt. Dabei sollen unabhängig voneinander zwei junge Frauen missbraucht worden sein. Ermittlungen der Polizei haben nun ergeben: Das Ganze war offenbar ein Fake. berichtet der MDR.

Rechtspopulistische Medien wie NTV verschweigen diese Klarstellung bisher völlig.

 

Zwei mutmaßliche Vergewaltigungen in Chemnitz haben nie stattgefunden. Das ist das Ergebnis der Ermittlungen der Chemnitzer Kriminalpolizei, wie die "Freie Presse" am Dienstag berichtete. Am 26. Mai waren unabhängig voneinander bei der Polizei zwei Anzeigen wegen Vergewaltigungen eingegangen. Im Zuge der Ermittlungen waren ein 18 und ein 46 Jahre alter Mann verhaftet worden. Insbesondere der Fall des 18-Jährigen hatte in den sozialen Netzwerken für Aufruhr gesorgt, denn der mutmaßliche Täter war ein Syrer, der beschuldigt wurde, sich an einem 15-jährigen Mädchen vergangen zu haben. Der 18-Jährige hatte die Tat von Anfang an bestritten und gesagt, es sei zu einvernehmlichen Sex mit dem Mädchen gekommen.

Keine Beweise für eine Straftat

Inzwischen hat die Polizei MDR SACHSEN bestätigt, dass beide Verfahren eingestellt wurden, da die Tatvorwürfe im Verlauf der Ermittlungen in sich zusammengefallen sind. So konnten bei dem 15 Jahre alten Mädchen keinerlei Spuren einer Vergewaltigung oder Gewalteinwirkung nachgewiesen werden. Außerdem habe sich die 15-Jährige bei ihrer Aussage immer mehr in Widersprüche verstrickt. Auch im Fall des 46-jährigen Verdächtigen konnte das 23 Jahre alte mutmaßliche Opfer keine detaillierten Angaben zum Tathergang machen. Die Ermittler konnten auch keine Spuren einer Straftat sichern.

Vorwürfe haben möglicherweise Nachspiel

Nach Aussage der Staatsanwaltschaft Chemnitz besteht für den 18-Jährigen möglicherweise Anspruch auf Haftentschädigung. Er hatte 15 Tage in Untersuchungshaft gesessen. Eventuell haben beide Fälle auch noch ein Nachspiel. Nach Aussage der Polizei könnten die zu Unrecht Verdächtigten Anzeige wegen falscher Verdächtigung oder des Vortäuschens einer Straftat gegen die beiden Frauen erstatten.

Studie: Muslime sind friedlicher als Christen 

Gemäß einer Studie von Professor Steven Fish von der Universität in  Berkeley in den USA sind rein muslimische Gesellschaften friedlicher als nicht-muslimische Gesellschaften und domit auch friedlicher als sogenannte westlich-christlich Gesellschaften.

Demnach kommt es in muslimisch geprägten Gesellschaften zu 2,5 Morden auf 100 000 Menschen während in nicht muslimischen Gesellschaften die Mordrate bei 7,5 Morden je 100 000 Bewohner liegt. 

Die Zahl ist umso erstaunlicher als der christliche Westen die muslimische Welt seit 2001 systematisch tyrannisiert, vergewaltigt und mit Krieg, Gewalt  und Zerstörung überzogen hat. Die Brutalisierung und Kriegstraumatisierung durch den US Imperialismus und der Willigen gegenüber islamischen Gesellschaften führte trotzdem zu keiner  signifikanten Zunahme der Gewalt der Menschen untereinander. 

Vielmehr ist es laut der Studie sogar so, dass die Gesellschaft umso friedlicher ist, umso muslimischer sie ist.

Der Einfluß des Cjhristentum im Westen nimmt zudem  kontinuierlich ab, weil  beispielsweise bald 50 % in der Bundesrepubik Atheisten sein werden. Diesen Aspekt  der Säkularisierung westlicher Gesellschaften hat die Studie aber nicht vertiefend untersucht.

  

 

 

 

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