Trump droht Russland mit Krieg - Europa  bald in Flammen?

Rußland droht  alle US-Raketen gegen Syrien abzufangen 

Nach 7 Jahren Geheimkrieg der USA  mit Dschihadisten gegen Syrien droht den USA eine Kriegsniederlage im Lande. 

Trump hatte nach dem möglichen Zerwürfnis mit den  marxistischen YPG/PKK-Kurden in Nordsyrien wegen der unterbliebenen Hilfe nach dem Angriff der Türkei auf Afrin auch seinen letzten Verbündeten verstimmt, nachdem der IS weitgehend zurückgedrängt wurde und auch die pro westliche Al Kaida bzw. der Al Nusra Nachfolger Ghouta räumen musste.

Deshalb überlegte Trump wohl auch mit einer neuen Giftgas-Propagandalüge einen direkten Krieg gegen Syrien zu inszenieren.

Aber selbst Frankreich verlangt Beweise für einen angeblichen Chlor-Giftgaseinsatz der syrischen Regierung, nachdem eine UN Untersuchung keinerlei Spuren des Giftgases entdecken konnte.  Auch in den Krankenhäusern gab es keine Patienten mit entsprechendem Krankheitsbild. 

Es folgten 3 UN Resolutionen der USA und Rußlands, die allesamt im UN Sicherheitsrat abgelehnt wurden.

Die Dominanz Russlands in Syrien scheint Trump jetzt völlig zum Durchdrehen  zu bringen.

Trump: Russland, mach Dich bereit! Unsere Raketen werden kommen, schön, neu und smart!

Donald Trump hat Russland explizit gewarnt, sich "bereit zu machen", nachdem Moskau angedroht hatte, alle auf Syrien abgefeuerten Raketen abzuschießen. "Sie werden kommen, schön und neu und smart", ließ Trump über Twitter verkünden.
 

Russia vows to shoot down any and all missiles fired at Syria. Get ready Russia, because they will be coming, nice and new and “smart!” You shouldn’t be partners with a Gas Killing Animal who kills his people and enjoys it!

 
 

Der Tweet scheint eine inoffizielle Ankündigung der "großen Entscheidungen" zu sein, die Trump in Aussicht gestellt hatte unter dem Eindruck eines angeblichen chemischen Angriffs in Syrien.

Mehr zum Thema - Moskau: Wir werden jede US-Rakete, die auf Syrien abgefeuert wird, und ihre Abschussorte zerstören

Zuvor hatte Russland angedroht, alle US-Raketen und deren Trägersysteme abzuschießen, die auf Syrien gerichtet sind:

Wenn es einen amerikanischen Angriff gibt, dann werden wir die Raketen abschießen und die Positionen anvisieren, von denen aus sie gestartet wurden", sagte Alexander Zasypkin, der russische Gesandte in Beirut, am heutigen Mittwoch.

Trump ist nicht der einzige in der US-Regierung, der vorzeitig mit dem Finger auf Assad zeigt. Die US-Botschafter bei der UNO, Nikki Haley, nannte Assad nach Berichten über den angeblichen Angriff schnell ein "Monster" und bezeichnete die syrische Regierung als "mörderisches Regime".

"Lackmustest, der Bände spricht": Wie drei UN-Resolutionen zu Syrien scheiterten

Russlands Botschafter bei der UNO, Wassili Nebenzia, warnte davor, dass die USA eine "illegale militärische Aktion" durchführen, und fügte hinzu:

Ich hoffe, dass Washington noch zur Vernunft kommt.

 

 

ZITiS: Jetzt kommt die Digital-Stasi und der Überwachungsstaat XXL 

Auch deine Messenger Dienste wie WhatsApp werden mitgelesen 

Obwohl es schon etwa ein dutzend deutsche Geheimdienste gibt, hat die Bundesregierung noch unter Innenminister  Thomas de Maiziere als Ministerium, die für den Staatsschutz und damit für die Staatssicherheit zuständig ist, eine weitere Schnüffelbehörde  ohne gesetzliche Grundlage - allein auf Basis eines undurchsichtigen Minister-Erlasses- geschaffen, die sich ausschliesschlich mit der Bespitzelung der Bürger im Netz beschäftigen soll. Beispielsweise werden so geheime Zugänge zu Deinem PC ausgekundschaftet oder Bundes-Trojaner installiert, die eine Totalüberwachung  24/7 ermöglichen.

Was genau macht oder plant die dem Namen nach eher harmlos und bieder klingende Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich? 

Kunden diese Schnüffelbehörde sind jedenfalls die Geheimdienste, das BKA und auch die Bundespolizei. Sicher sind sie aber auch mehr als nur Auftraggeber. 

Es geht vor allem darum,  Scjhnüffler, Fahnder und  sogenannte Ermittler technisch fit zu machen. Der Job: Forschung und Entwicklung, Marktanalyse im Bereich Spionagesoftware. Das heißt, es geht um Überwachungstechniken für Computer und Smartphones, um das Knacken von verschlüsselten Technologien, das bessere Auswerten von großen Datenmengen, digitale Spurensicherung.

Das Netz soll vom Staat vollständig unter Kontrolle gebracht werden.  

Die neue Behörde soll bis 2022 insgesamt 400 Mitarbeiter haben. Im Jahr 2017 wurden 120 Stellen geschaffen, bislang sind es lediglich 35 Mitarbeiter. 

Behördenchef Wilfried Karl, der zuvor beim BND arbeitete, sieht ZITiS laut eigener Aussage als Start-Up unter den Behörden und sagt im ARD-Interview: "ZITiS selbst ist keine neue Polizei, kein neuer Nachrichtendienst." Man wende nicht selbst an, was man entwickele - "das tun die Behörden, die hierfür die gesetzliche Grundlage haben". Tatsächlich entzwickelt hier aber eine Behörde innerhalb der Behörden, die weitgehend selbständig agiert. 

Manche Zeitgenossen vermuten, dass die Geheimdienste analog zu den NSA Machenschaften der Totalüberwachung schon immer illegal spioniert haben. Diese Spionage soll demnach auf quasi legale Beine gestellt werden, damit Regierungschefs wie Merkel oder Minister im Zweifelsfalle nicht wegen krimineller Aktivitäten vor Gericht landen  gestellt oder gar veeurteilt wertden können. 

Es gebe derzeit 20 Projekte, die erarbeitet würden, erklärt das Bundesinnenministerium. Eines davon sei die Harmonisierung des Datenaustauschs der europäischen Sicherheitsbehörden. 

Die Sorge nicht nur der Grünen-Politiker, sondern auch der Datenschützer ist: dass die Bundesregierung durch die Arbeit von ZITiS selbst zu einer Gefahr für die IT-Sicherheit werden könne. So kritisiert der grüne Innenpolitiker Konstantin von Notz: "Wenn der Staat Sicherheitslücken bewusst offenhält, anstatt sie zu schließen, um in Handys und Computern private und intimste Daten auszuspähen, gefährdet er alle Nutzerinnen und Nutzer."

Auch die Linkspartei ist deutlich in ihrer Kritik, ZITiS gefährde die Datensicherheit und Grundrechte aller Bürger: "Diese Behörde soll den Geheimdiensten dieselben Attacken ermöglichen wie zuletzt gegen das deutsche Regierungsnetz", erklärt die Linken-Innenpolitikerin Martina Renner.

Selbst SPD ler Lischka beklagt eine fehlende rechtsstaatliche Grundlagen der neuen Schnüffel-Behörde. 

 Die Politik wolle auf der einen Seite sichere Kommunikation der Bürger haben - und auf der anderen Seite mache die Behörde sich auf die Suche nach Schutzlücken und nutze die möglicherweise aus: "Da braucht es klare rechtsstaatliche Vorgaben, wann man solche Schutzlücken schließen muss und wann man sie möglicherweise für einen bestimmten Zeitraum ausnutzen kann."

Dieses Dilemma sieht auch Behördenchef Karl. Die Politik müsse einen Abstimmungsprozess darüber in Gang setzen, wie man mit solchen Lücken umgehen solle. Denn auf die Frage, ob er ausschließen könne, Sicherheitslücken einzukaufen, antwortet er: "Unabhängig davon, ob wir das selbst tun oder externe nutzen, müssen wir die gleiche Qualitätsprüfung durchführen, ob das, was wir einkaufen oder selbst entwickeln, auch vor dem Hintergrund der Gesetze, die für die Polizei und Nachrichtendienste gelten, auch einsetzbar ist. Da machen wir keinen Unterschied."

Selbst die Bundesdatenschutzbeauftragte fragt nach.

Ein Kritikpunkt, auch der SPD, ist  jetzt plötzlich doch sogar imnerhalb der Groko-Regierung die fehlende rechtliche Grundlage der Behörde, die wie gesagt nur per Dekret und nicht mit einem Gesetz ins Leben gerufen wurde.

Daher musste die sonst nicht für laute Kritik bekannte Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff zu Beginn erst einmal öffentlich fordern, in die Arbeit von ZITiS einbezogen zu werden. Sie ist Deutschlands oberste Datenschützerin, zuständig für datenschutzrechtliche Kontrollen.

Auf die Frage, was sie denn nun - ein Jahr nach Gründung der Behörde - für ein Bild habe, lautet die Antwort: Auf Nachfrage habe ihr das Bundesministerium Informationen zur ZITiS zur Verfügung gestellt. "Deren Inhalt kann aufgrund einer Einstufung als Verschlusssache nicht öffentlich kommentiert werden." Solche Aussagen schaffen nicht gerade Vertrauen in die Arbeit der Behörde.

"Dieses Verhalten kann nicht hingenommen werden"

Die Sorge bleibt, auch unbescholtene Bürger könnten ins Visier der Behörde geraten. Erst kürzlich wurde bekannt, dass der ZITiS-Kunde BKA eine Software einsetzt, mit der er auch WhatsApp und andere Messenger-Dienste mitlesen könne.

Daraufhin richtete neben den Grünen auch die FDP-Fraktion eine Anfrage an die Bundesregierung, ob die Berichterstattung zutreffend sei. Ihr innenpolitischer Sprecher Konstantin Kuhle zeigt sich unzufrieden: Die Bundesregierung verweigere dem Parlament zu wesentlichen Fragen des Einsatzes der Quellen-Telekommunikationsüberwachung die Auskunft. "Dieses Verhalten kann nicht hingenommen werden", meint er.

Gleichzeitig soll der "Unrechtsstaat" in Bayern durch ein neues Polizeigesetz ausgeweitet werden.
Bespitzeln ohne konkreten Verdacht

Bayern baut sein Polizeigesetz aus. Ermittler dürfen dann ohne konkreten Verdacht Personen durchsuchen und abhören. Die Opposition kritisiert den „Überwachungswahn“ der CSU.

Wenn der bayerische Landtag Ende April den Plänen der Landesregierung zustimmt, bekommt der Freistaat eines der weitreichendsten Polizeigesetze in der Bundesrepublik. Die bayerische Polizei darf dann unter anderem ohne konkreten Verdacht Personen durchsuchen, Telefonate abhören und Computer und online gespeicherte Daten auslesen und verwerten. Die Landesregierung stößt mit der Gesetzesnovelle auf heftige Kritik, die Opposition spricht sogar von „Überwachungswahn“, schreibt die Frankfurter Rundschau.

„Ich möchte, dass unsere Polizei nicht nur bei der ‚analogen‘ Kriminalitätsbekämpfung auf der Straße bundesweit den besten Job macht, sondern auch im Cyberraum“, sagte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) zu dem Vorstoß.

Aus den gesammelten Handydaten können Bewegungsprofile erstellt und potenzielle Täter überwacht werden. Eine Weitergabe der durch Observation gewonnenen Daten an Nachrichtendienste wäre mit dem neuen Polizeigesetz ebenfalls möglich. Derzeit muss eine konkrete Gefahr bestehen, damit die Polizei präventiv eingreifen kann. Die erweiterten Befugnisse der bayerischen Polizei sind nur möglich, da das Gesetz durch die Kategorie „Drohende Gefahr“ erweitert werden soll.

Zweifel an der Begründung

„Wir begrüßen jede Maßnahme, die der Polizei die Arbeit vereinfacht“, sagte der Vorsitzende der bayerischen Gewerkschaft der Polizei, Peter Schall. Allerdings sieht Schall auch  große Schwächen.

Ob es verfassungsrechtlich möglich ist, Personen aus Gefahrenabwehr-Gründen vorläufig festzunehmen, bezweifelt er. Außerdem muss dazu immer ein zuständiger Richter befragt werden. Dafür seien in Bayern zwölf neue Richterstellen zu besetzen, so Schall. Diese müssten jede tiefergreifende, polizeiliche Handlung auf Gesetzestreue überprüfen. „Der bürokratische Aufwand wird hoch sein“, so der Gewerkschafter. Auch die polizeilichen EDV-Systeme wären betroffen: Sie müssten grundlegend überarbeitet werden.

Herrmann steht für sein neues Gesetz in der Kritik, da es weitreichende Folgen für die Bürgerrechte haben könnte. „Der Überwachungswahn der CSU-Regierung gefährdet zunehmend die verfassungsrechtlich garantierten Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger. Die massive Ausdehnung der Polizeibefugnisse ins Gefahrenvorfeld geht uns zu weit“, sagt beispielsweise Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der bayerischen Grünen.

Am vergangenen Donnerstag reichte die Grünen-Fraktion Klage gegen das geplante Gesetz ein, da der Begriff „drohende Gefahr“ verfassungswidrig sei. Dass der bayerische Vorstoß beim Polizeigesetz bundesweit Schule machen könnte, bezweifelt Gewerkschafter Schall: „Eine solch massive Gesetzesänderung wird es bei anderen Landesregierungen wohl nicht geben“.

 

  

Trump will mehr  Krieg gegen Russland - Neue Giftgas-Fake-Propaganda in Duma 
 
 
Die USA befinden sich im  geheimen Syrienkrieg auf der Verlierer-Straße. Seitdem sie die Kurden der  YPG in Afrin trotz Waffen-Partnerschaft  im Stich gelassen haben, bröckelt auch das  Bündnis mit den Kurden. Den USA gehen in der Region die Verbündeten aus -  auch die Türkei stellt sich quer.
 
Das könnte ein Signal für Trump sein, den Krieg gegen Syrien direkt selbst zu führen. 
 
Trump könnte die Kriegspropagandalüge vom Giftgasanschlag in Duma  als  Begründung für einen Krieg gegen Syrien instrumentalisieren, der sich in Wahrheit gegen Rußland richten würde.
 
Schon häufig wurden Giftgasanschläge in Syrien im nachhinein als vom Westen  inszeniert aufgedeckt. Deshalb spricht alles dafür. dass es auch diesmal so ist, zumal sich Dschihadisten in Ghouta auf den Rückzug befinden, den sie  ohne erzwwungene oder  ergaunerte direkte Militärhilfe durch die USA nicht mehr stoppen können. 
 
Das russische Außenministerium hat den angeblichen Chemiewaffeneinsatz im syrischen Duma als "Fake-News" bezeichnet, um Luftschläge gegen die syrische Regierung zu rechtfertigen. Moskau warnte zudem vor "katastrophalen Folgen" einer militärischen Einmischung.

Das russische Außenministerium verurteilte die jüngsten Berichte über einen chemischen Angriff, der angeblich Dutzende von Zivilisten in der von der radikalsalafistischen Miliz Dschaisch al-Islam ("Armee des Islam") kontrollierten Stadt Duma getötet haben soll. In einer Erklärung heißt es:

Die Berichte sind ein weiteres Beispiel einer kontinuierlichen Serie gefälschter Nachrichten über die angebliche Verwendung von Chlor und anderen chemischen Stoffen durch syrische Regierungstruppen.

Zudem wies Moskau darauf hin, dass die einzige Quelle der Berichte die berüchtigten "Weißhelme" sind, die nachweislich Verbindungen zu Dschihadisten unterhalten und aus den USA und Großbritannien finanziert werden.

Russland hatte bereits mehrmals vor einem chemischen Angriff unter falscher Flagge gewarnt. Ein solcher sei in den letzten Monaten vorbereitet worden, so das Außenministerium weiter. Diejenigen, die nicht an einer echten politischen Lösung der syrischen Krise interessiert seien, versuchten, die Situation vor Ort zu erschweren. Weiter heißt es:

Das Ziel dieser grundlosen Spekulation ist es, die Terroristen und die radikale Opposition zu schützen, die sich einer politischen Lösung verweigert, sowie mögliche Militärschläge von außen zu rechtfertigen.

Cui bono: Wem nutzen Chemiewaffeneinsätze in Syrien?

USA haben bislang nur Extremisten als Quelle zur Verfügung

Abschließend bezeichnete Moskau eine mögliche militärische Einmischung in Syrien "unter weit hergeholten oder gefälschten Vorwänden" als "absolut inakzeptabel" und warnte vor den "schlimmen Folgen" eines solchen Vorgehens.

Doch trotz der sehr zweifelhaften Quellenlage reagierten die USA und die EU umgehend und drohten der syrischen Regierung mit einer "internationalen Reaktion" und einem "hohen Preis".

US-Präsident Donald Trump verurteilte den unbestätigten Angriff als "sinnlose" Grausamkeit und "humanitäre Katastrophe ohne jeden Grund". Er drohte, dass die Hintermänner des angeblichen Angriffs einen hohen Preis zahlen werden.

Das klingt nach einer inszenierten Kriegspropaganda-Kampagne.

Eine "starke gemeinsame Reaktion" hatten US-Präsident Donald Trump und sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron in Reaktion auf den mutmaßlichen Giftgaseinsatz mit dem Vernehmen nach mindestens 150 Toten und rund 1000 Verletzten gegen die Rebellen auf die Rebellenhochburg Duma im Südwesten Syriens angekündigt.

 Doch nur einen Tag später wurde der Militärflughafen Taifour (T4) in der Provinz Homs von einem bislang unbekannten Angreifer attackiert. Dabei wurden mutmaßlich mindestens 14 Menschen getötet.

Der Angriff gehe auf das Konto der israelischen Streitkräfte berichteten  russische Medien.  Zwei israelische Kampfjets vom Typ F-15 hätten in der Nacht zum Montag aus dem libanesischen Luftraum heraus acht Raketen auf den Flugplatz abgefeuert, erklärt das russische Verteidigungsministerium den Agenturen Tass und Interfax zufolge.

 

Many dead, including women and children, in mindless CHEMICAL attack in Syria. Area of atrocity is in lockdown and encircled by Syrian Army, making it completely inaccessible to outside world. President Putin, Russia and Iran are responsible for backing Animal Assad. Big price...

 
 

....to pay. Open area immediately for medical help and verification. Another humanitarian disaster for no reason whatsoever. SICK!

Anschließend folgten Anschuldigungen gegen die syrische Regierung und Russland. In seinen Twitter-Posts erklärte Trump, dass "Präsident Putin, Russland und Iran [...] verantwortlich" für den Angriff seien, weil sie den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad unterstützen. Zudem nannte er Assad ein "Tier". 

 

If President Obama had crossed his stated Red Line In The Sand, the Syrian disaster would have ended long ago! Animal Assad would have been history!

US-Beamte mussten jedoch auf Nachfrage eingestehen, dass sie nicht in der Lage waren, Informationen über den angeblichen Vorfall unabhängig zu überprüfen und sich ausschließlich auf "Berichte" aus dem Umfeld der "Armee des Islam" verlassen.

Berichte aus den umliegenden Krankenhäusern haben nach Angaben von Medien keinerlei diesbezüglich  eingelieferte Verletzte ergeben. 

Warnungen vor False-Flag schon  vielfach Wochen vor dem Vorfall

Ebenso wie die USA behauptete auch die EU, dass es "Beweise" gebe, die auf "einen weiteren chemischen Angriff" durch Damaskus hindeuten und forderte eine "internationale Antwort", ohne irgendeine Form von Beleg für ihre Behauptung anführen zu können.

Moskau: Propagandakampagne zu angeblichem neuem Chemiewaffeneinsatz der syrischen Armee hat begonnen

Damaskus wies die Vorwürfe zurück und nannte sie "langweilige und ergebnislose Propaganda". Nur Länder, die "über das Blut von Zivilisten spekulieren und den Terrorismus in Syrien unterstützen", könnten von solchen Berichten überzeugt werden, sagte ein Sprecher des syrischen Außenministers der Nachrichtenagentur SANA.

Die syrische Regierung wies zudem darauf hin, dass ähnliche Behauptungen jedes Mal auftauchten, wenn die syrische Armee Fortschritte im Kampf gegen Terroristen macht. Der Beamte fügte hinzu, dass Damaskus bereits vor Wochen vor einem solchen geplanten Angriff unter falscher Flagge gewarnt habe.

Auch Teheran hat die Aussagen von US-Beamten angeprangert und sie als "grundlose Anschuldigungen" bezeichnet, die als Vorwand für militärische Aktionen gegen die syrische Armee dienten.

Der angebliche Giftgasangriff kommt zu einer Zeit, in welcher die Kämpfer von Dschaisch al-Islam, welche die Stadt Duma halten, Gespräche mit Regierungstruppen führen und mehrheitlich damit einverstanden waren, die Enklave zu verlassen. Damaskus hatte bereits am 31. März verkündet, dass fast alle von Dschihadisten gehaltenen Siedlungen in Ghuta befreit worden seien, ebenso wie eine zentrale Autobahn, die sieben Jahre lang von radikal-islamistischen Milizen blockiert worden war. 

Im Februar 2018 begannen syrische Truppen mit einer Operation, um das Gebiet, das seit 2012 unter dschihadistischer Kontrolle steht, wieder einzunehmen. Russland vermittelte die Errichtung humanitärer Korridore, damit die Einheimischen der Belagerung entkommen konnten. Insgesamt haben seit Beginn der Operation über 150.00 Menschen das Gebiet durch diese Korridore verlassen, so das Versöhnungszentrum des russischen Verteidigungsministeriums.

Täglich grüßt das Murmeltier: USA wollen Massenvernichtungswaffen in Syrien entdeckt haben


 

 

IZ History: Wer waren die Maidan Sniper 2014 wirklich (Video)

Zweifel an der offiziellen Täter-Version 

Geschichtslügen Dokus 

 

 

Der Attentäter war ein deutscher Jens – was sagt ihr jetzt, ihr rechten Hetzer?

Rechtspopulistischen Medien wie BILD, NTV, Focus ist die Enttäuschung  darüber, dass der Attentäter kein Muslim  sondern ein Deutscher war, genauso anzumerken wie den Rassisten der AfD, CDU nahen  rechtspopulistischen Politikern und  der neonazistischen NPD.  

Es war mal wieder erkenntnistheoretisch interessant,  den versteckten Rassismus  hinter dem Islambashing zu beobachten. Es war interessant die Reaktionen auf den Anschlag von Münster zu verfolgen. Trotzdem ist es unsere verdammte Pflicht, immer und immer wieder gegen Rassenhetze, die sich hinter einseitiger udn selektiver Religionskritik versteckt,  Stellung  gegen den unsäglichen udn penetranten Rechtspopulismus zu beziehen dieser Tage.

"Bei dem Attentäter soll es sich um keinen Islamisten handeln", schreibt die "Bild"-Zeitung, "sondern um einen psychisch kranken Deutschen." In diesem kurzen Satz steckt so viel drin. Durch die ausdrückliche Betonung, dass es sich nicht um einen Islamisten handelt, wird suggeriert, dass normalerweise aber eigentlich schon davon auszugehen ist. Die Formulierung soll relativiert das Ganze zusätzlich und versetzt die Angelegenheit in den Angeblich-Zustand, nach dem Motto: Vielleicht ergibt sich ja doch noch ein Zusammenhang. Tatsächlich soll es sich beim Täter, oh Schreck, um einen richtig deutschen Jens handeln. Auch diese Botschaft lässt sich aber natürlich nicht ohne entscheidende Einschränkung überbringen: psychisch krank soll er gewesen sein. Ein Attest, dass seltsamerweise vor allem deutschen Übeltätern gerne hastig ausgestellt wird. Dabei gab es auch reichlich Neonazi-Morde der NSU, von Breivik und vom München-Attentäter in der Republik und in Europa. 

Bei muslimischen Attentätern fehlt dieser Reflex  eigentlich immer . Eine psychische Labilität wird nicht primär  als Hauptcharakter des Täters erwähnt - auch wenn diese vorliegt. . 

Nach dem Anschlag in Münster, bei dem der 48-jährige Jens R. am Samstagnachmittag mit einem Kleintransporter in die voll besetzte Außenterrasse eines Altstadt-Lokals gerast ist, ist dasselbe passiert wie nach München, wie nach Berlin: es wird viel gemutmaßt, vorverurteilt, gepöbelt, Angst gestreut. Dabei macht der Ton die Musik, in der Berichterstattung wie in den sozialen Medien – und die oben genannten Feinheiten in der Formulierung können große Auswirkungen auf unsere Einordnung der Ereignisse haben.

Wir dürfen uns nicht beeinflussen lassen

Wir dürfen unser Unterbewusstsein davon aber nicht beeinflussen lassen. Nicht von komischen Ausdrücken in den Boulevardmedien, und erst recht nicht von den peinlichen Tiraden der immer wieder wunderlichen Beatrix von Storch. Es macht jedes Mal aufs Neue fassungslos, wie reflexartig die Wutmenschen von Überfremdung faseln und seltsame Zusammenhänge zur Zuwanderung und zum Islamismus konstruieren.

Noch fassungsloser macht nur ihre Reaktion auf die Nachricht, dass es sich jetzt in Münster offenbar um einen deutschen Einzeltäter handelt, der womöglich Kontakte zur rechtsextremen Szene hatte. Man möchte rufen: Was sagt ihr jetzt? Aber natürlich haben sie schon längst was gesagt, und das liest sich zum Beispiel so:

 

Das muss kein islamischer Anschlag gewesen sein. Klar nicht. Und wenn sich ein deutscher Kranker als Täter herausstellt, dann konstatiere ich: auch von deutschen Mördern und Verrückten haben wir beileibe mehr als genug. Wir brauchen keinen einzigen dazu.

Es kann sehr müde machen, sich mit solchen Menschen zu befassen. Aber es ist unsere verdammte Pflicht, immer und immer wieder Stellung zu beziehen gegen den unsäglichen Rechtspopulismus  dieser Tage. Wir dürfen uns nicht zermürben lassen von der Ausdauer der Hetzer, sondern müssen uns wehren gegen ihre Widerlichkeit – auf der Straße, in Kommentarspalten, überall. Wir müssen ihre Argumente widerlegen und sie dort treffen, wo sie am verwundbarsten sind: in ihrem Intellekt.

Jan Gorkow, Sänger der Band Feine Sahne Fischfilet, sagt in einem heute erschienenen Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung": "Wenn im Jahr 2018 sechs Millionen Leute kein Problem damit haben, eine Partei mit Leuten wie Höcke oder Gauland zu wählen, dann haben wir ein Problem." 2008 hätte man sich das nicht vorstellen können: "Und wenn das heute alles Normalität ist, wo sind wir dann 2028?"

Es liegt an uns, wo wir 2028 sind. Sollen sie reden, wie sie eben reden, die Hetzer, wie sie es nach Ereignissen wie in Münster immer wieder tun werden. Wir müssen sie reden lassen. Aber das heißt noch lange nicht, dass wir sie akzeptieren müssen, schreibt der Stern in einem Kommentar.

Für die Debatten, die einer solchen Tat folgen, macht es allerdings einen Unterschied, wer als Täter ermittelt wird - auch wenn manche Debatten schon von ihrem Ansatz her infam sind. Die stets erbärmliche AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch legte schon zwanzig Minuten nach den ersten Meldungen in einem Tweet nahe, dass der Täter nur Ausländer/Flüchtling/Islamist sein könne. Sie gehört zu denjenigen Menschen, die nie irgendein Wissen brauchen; sie haben schließlich ihre Gewissheiten. Ein Drama wie dieses scheint einer solchen Hetzerin in ihren Kram zu passen. Sie wird weiter ihre Gelegenheiten suchen und finden.

Es mag sich so banal, so selbstverständlich anhören, aber vielleicht muss man es doch immer wieder sagen, bei einem solchen Anlass: Jeder Täter ist als Individuum für seine Tat verantwortlich - man schließe aber bitte niemals von ihm auf die Gruppe, der er entstammt, ganz gleich, ob es die Gruppe der Migranten, der psychisch Anfälligen oder der mittelalten Männer ist.

Niemand hat von dem Mann mit dem sehr amerikanischen Namen Stephen Paddock, der im vergangenen Oktober in Las Vegas ein Massaker anrichtete, auf andere Menschen mit psychischen Problemen geschlossen. Zu Recht (und "psychisch anfällig" ist wohl das Mindeste, was sich über ihn sagen ließ). Niemand wird nun von Jens R. auf andere schließen. Ein Anrecht auf so viel Menschenverstand und Anstand haben aber auch alle, die zum Beispiel mit Vornamen Radouane heißen - sie haben nichts zu schaffen mit dem Islamisten selbigen Vornamens, der neulich in Südfrankreich vier Menschen, darunter einen Polizisten, erschoss.

Der Täter Jens R.. ist Sauerländer und er benutrtze einen deutschen VW Multi-Van  der Mittelklasse als Tatwaffe. Nach der Logik der Skripal- Berichterstattung deutet auch das auf einen deutschen Kontext hin und auf einem  deutschen Täter aus der Mittelschicht. Die Ermittler haben in der Wohnung des 48 Jahre alten Tatverdächtigen mehrere Gasflaschen sowie Kanister mit Bioethanol und Benzin gefunden. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft Münster in einer Pressemitteilung mit .

Auch das ist ein Hinweis auf eine gewisse Organisiertheit des Täters, die rechtsradikal motiviert sein könnte.   Aber Tendenzmedien geht  es erstmal darum, einen politischen Hintergrund nicht zu vermuten - anders als bei Tätern mit ansdererer Hautfarbe. 

 

Briten: Herkunft des Skripal-Giftes doch nicht geklärt - Aluhut-Ideologen von ARD bis ZDF  in Bedrängnis 

Labor: Herkunft von Skripal-Gift unklar - Doch nicht aus Rußland? 

Überraschende Wende in der Skripal-Affäre: Das britische Militärlabor äußert Zweifel daran, dass das beim Anschlag verwendete Nervengift tatsächlich aus Russland kommt. Die genaue Herkunft lasse sich wissenschaftlich nicht nachweisen, heißt es.

Für das Forschungszentrum des britischen Verteidigungsministeriums ist eine russische Herkunft des Nervengifts im Fall Skripal nicht eindeutig nachweisbar. "Wir haben seinen genauen Ursprung nicht identifiziert", sagte der Leiter des Labors, Gary Aitkenhead, dem Sender Sky News.

Die wissenschaftlichen Informationen seien an die britische Regierung gegangen, die dann zusammen mit anderen Hinweisen ihre Rückschlüsse gezogen habe, so der Chef des zuständigen Porton Down Labors. Die Wissenschaftler hätten aber festgestellt, dass es sich um das Präparat Nowitschok gehandelt habe, ein zur militärischen Verwendung gedachtes Nervengift.

Nachdem zuerst behauptet wurde, dass dieses Nervengift im Flieger aus Rußland mit an Bord war, wurde später behauptet, die Substanz habe sich an der Türklinke des  eigenen Hauses in England befunden.  

Das ist insofern überraschend, als die britische Regierung keinen Zweifel daran zu haben schien, dass das Gift aus Russland gekommen sei. Der Fall hatte eine der schwersten diplomatischen Krisen zwischen London und Moskau ausgelöst - in Solidarität mit den Briten hatten mehrere Natostaaten, darunter die USA und Deutschland, russische Diplomaten ausgewiesen.

Jetzt wird nun mit Spannung ein Treffen der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) erwartet, das Russland beantragt hatte. Der OPCW-Exekutivrat befasst sich am Mittwoch in einer Sondersitzung in Den Haag mit dem Fall Skripal. Das bestätigte die Organisation. Russland hatte der OPCW zuvor einen Fragenkatalog zur Klärung des Vorfalls geschickt. Nach russischen Angaben wollte die Organisation noch vor Beginn der Sondersitzung die Fragen beantworten.

asuch die USA waren1999 in den Besitz von Nowitschok-Nervengas aus russischen Beständen gelangt, die sie seinerzeit in Usbekistan evakuiert hatten.

Zudem befindet sich das britische Forschungslabor für  militärische Giftstoffe in Porten Down in unmittelbarer Nähe des Tatortes im englschen Salisbury. 

http://www.jungewelt.de/index.php