Union genehmigt totbringendes Glyphosat in Brüssel für weiter 5 Jahre 

Groko-Gespräche sofort beenden - Das Merkel Regime ist potenziell tötend

Gegen das erklärte Votum von SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks hat das von CSU-Mann Christian Schmidt geführte Landwirtschaftsministerium in Brüssel für die Verlängerung der Genehmigung für das umstrittene Ackergift Glyphosat gestimmt – und damit erst eine Mehrheit unter den EU-Staaten ermöglicht.

Dabei sind die Regularien der Bundesregierung klar: Wenn sich das Kabinett nicht einigen kann, muss sich Deutschland in Brüssel enthalten. Darüber hat sich Schmidt einfach hinweggesetzt – wohl in der Annahme, dass ihm die Dankbarkeit der Agrarindustrie mehr nützt, als ihm der Ärger der Bevölkerung schadet. Und mutmaßlich in der Hoffnung, dass dieses Vorgehen bei einer Regierung, die ohnehin nur noch geschäftsführend im Amt ist, keine großen Konsequenzen haben wird.

 Und wenn schon die Entscheidung auf EU-Ebene durch das dreiste Vorgehen des CSU-Manns gegen den erklärten Willen der SPD gefallen ist, müssen die Sozialdemokraten nun dafür sorgen, dass Glyphosat zumindest in Deutschland verboten wird.

SPD-Umweltministerin Hendricks hat sich schließlich aus gutem Grund gegen das Pestizid ausgesprochen: Es spielt nicht nur eine wichtige Rolle beim Rückgang der Artenvielfalt, sondern wird von der Internationalen Krebsforschungsagentur der WHO als „wahrscheinlich krebserregend“ eingestuft. Zudem sind Alternativen vorhanden; nicht zuletzt lehnt eine breite Mehrheit in der Bevölkerung den Einsatz des Giftes ab.

Jede Groko-Verhandlung mit der schwarzen Giftmischertruppe  sollten deshalb sofort abgebrochen werden und diesen schwarzen Lobbyistenverein muß man parlamentarisch udn außerparlamentarisch bekämpfen!

Diese Ja-Stimme ist ein Gütesiegel der Korruption, denn welcher ungeschmierte Mensch stimmt für ein  wahrscheinlich krebsverursachendens Pestizid für Lebensmittel?

Auch die SPD will erneut dem Merkel-Regime dienen. Groko 2.0 wieder möglich

Nachdem die Jamaika-Verhandlungen zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen gescheitert sind, schliesst die SPD unter der Führung von Martin Schulz eine Neuauflage der Groko-Regierung nun doch nicht mehr aus, die sie monatelang als Ergebnis der Wahlniederlage für endgültig beendet erklärt hatte.

Nun könnte sich die  auf 20 % herunter gedrückte SPD nun doch wieder als Steigbügelhalter der Merkel-Herrschafft entpuppen und das könnte den Weg in Richtung 10 % durchaus freimachen. 

Auch bezüglich einer Minderheitsregierung kann sich die SPD eine solche nur unter CDU Führung vorstellen. Aber warum eigentlich? 

Dabei wäre rechnerisch auch eine Ghana-Regierung aus SPD, Grünen und FDP denkbar, die von der  Linkspartei geduldet wird.  

Zumindest gäbe es so eine Option Merkel nach 12 Jahren als Kanzlerin endlich abzulösen oder gemäss dem verfassungsrechtlich vorgegbenen Mechanismus über das  konstruktive Misstrauensvotum zuerst einen Gegenkandidaten zum Kanzler zu wählen oder so letztendlich im Fall des Scheiterns so automatisch  Neuwahlen zu erzwingen, wenn solche Verhandlungen scheitern würden.

Aber offensichtlich netrachtet die SPD ebenfalls eine Kanzlerschaft von Merkel als alternativlos und zwar obwohl ihre Bemühungen einer Regierungsbildung gescheitert waren.  

Zwanghaft versucht man aus xder Kanzlerin ohne Mehrheit erneut aus der Misere zu helfen. 

Viele Zeitgenossen können sich eien Groko bei führender Mitwirkung von Schulz aber nicht vorstellen, der die SPD in der Opposition 4 Jahre lang erneuern udn wieder weiter links aufstellen  wollte. Nahles hatte gar  von neuer Kapitalkismuskritik geredet. 

Deshalb halten sich Gerüchte über eine Putsch gegen Schulz, die vehement dementiert werden.

Um nicht völlig wankelmütig und orientierungslos  sowie ziellos zu erscheinen, will Schulz vor  einer erneuten Groko die Mitglieder darüber befragen. 

Fast wortgleich sagten  SPD Ministerpräsident Weil und Schwesig: Die Jamaika-Parteien hätten acht Wochen verhandelt und einen Scherbenhaufen hinterlassen, den die SPD jetzt wegräumen solle. Das bedeutet: Die SPD rückt zwar endgültig von ihrem klaren Nein zu einer Großen Koalition ab, lässt aber keinen Automatismus zu einem solchen Bündnis zu und dürfte von der Union weitgehende inhaltliche Zugeständnisse einfordern.

Gleichzeitig machen Politiker wie weil oder Dreyer deutlich, dass es keinen Automatismus gäbe und eine Große Koaloition auch dann nicht zwingend folgen werde. Auch Minderheitsregierungen und Neuwahlen seien dann noch weiter möglich.  

Aber allein die Groko-Option lässt die machtgierige SPD nach der klaren Absage für eine Groko  in einem  fragwürdigen und auch schlechten Licht erscheinen. 

Politik kann sich für Sozialdemokraten nicht darin erschöpfen, eine Kanzlerschaft von Merkel zwanghaft aufrechtzuerhalten. Ein Neuanfang sieht anders aus. 

 

 

 

IZ History: Srebrenica Massaker anders betrachtet

Ein Interview mit Alexander Dorin zum Thema: Die Srebrenica-Lüge (1)

Veröffentlicht am 9. Februar 2015 von 

Rechts im Bild Alexander Dorin, links der Coautor des Buches 'Srebrenica - wie es wirklich war', während der Buchmesse in Leipzig im Jahr 2011

Rechts im Bild Alexander Dorin, links der Coautor des Buches ‚Srebrenica – wie es wirklich war‘, während der Buchmesse in Leipzig im Jahr 2011

Ein Interview von Mira und Ardašir Pârse mit Alexander Dorin:

Ardašir Pârse: Pârse & Pârse bedanken sich vorab, dass Sie bereit waren uns ein Interview zu geben, es ist uns eine grosse Ehre Sie heute hier bei uns zu haben und Ihnen  zum Thema „Srebrenica“ Fragen stellen zu dürfen.

Ardašir Pârse: Herr Dorin, Sie haben bisher zwei Bücher und diverse Analysen zum Thema Srebrenica verfasst, in denen Sie die offizielle Version der Ereignisse in dieser bosnischen Kleinstadt völlig in Frage stellen. Was hat Sie dazu bewegt, sich diesem politisch sehr brisanten Thema zu widmen?

Alexander Dorin: Bereits 1998 veröffentlichte ich mein erstes Buch ‚In unserenHimmeln kreuzt der fremde Gott‘, in dem ich anhand zahlreicher Beispiele aufzeige, dass die Berichterstattung der westlichen Massenmedien über die Kriege im ehemaligen Jugoslawien völlig wahrheitswidrig war, man muss sogar von übelster Propaganda sprechen, die ausschliesslich gegen die Serben gerichtet war. Den gleichen Trend unserer Medien kann man derzeit übrigens auch während des Konfliktes in der Ukraine beobachten, während dem unsere Medien praktisch geschlossen Putin und die Russen als die Übeltäter darstellen. Der Unterschied zu den Kriegen in Ex-Jugoslawien liegt jedoch darin, dass sich die Masse der Konsumenten im Westen nicht mehr einfach nur so anlügen lässt, denn immer mehr Menschen realisieren, dass unsere führenden Medien mit einer politisch objektiven und unabhängigen Berichterstattung und Recherche nicht einmal im Ansatz etwas zu tun haben.

Im Zusammenhang mit den jugoslawischen Kriegen recherchiere ich jedenfalls bereits seit 1991. Im Sommer 1995, nachdem Srebrenica gefallen war und die halbe Welt einige Zeit danach mit wahren Horrormeldungen über angebliche Massenverbrechen der bosnisch-serbischen Armee in dieser Stadt überflutet wurde, stellte sich bei mir grosse Skepsis ein. Konnte es sein, dass ausgerechnet jene Medien, die bisher in keiner Weise objektiv über die Kriege in Ex-Jugoslawien berichteten, plötzlich die volle Wahrheit berichteten? Bereits nach kurzer Recherche wurde klar, dass sich unter kritischen Journalisten und Aktivisten Stimmen häuften, die der offiziellen Version nicht einfach vorbehaltlos Glauben schenkten. Die in den folgenden Jahren betriebenen Recherchen solcher Leute erhärteten den Verdacht, dass diese Geschichte zu einem grossen Teil nicht der Wahrheit entsprechen konnte. Ich analysierte nicht nur die Recherchen dieser Leute, sondern betrieb in Bosnien und Serbien, während vieler Jahre selbst Recherchen vor Ort. Im Laufe der Jahre ergaben alle diese Puzzle-Teile ein ziemlich eindeutiges Bild. Es wurde ein politisch-medialer Betrug von enormem Ausmass sichtbar.

Mira Pârse: Zu welcher Erkenntnis gelangten Sie genau? Welches sind die Hauptpunkte der Recherche von ihnen und anderen Leuten, die der offiziellen Version widersprechen? Können Sie uns das systematisch erklären und aufzeigen?

Alexander Dorin: Es gibt natürlich zahlreiche Details, so dass ich, wie bereits erwähnt, bisher zwei Bücher damit füllen konnte. Ich kann hier jetzt aus Platz- und Zeitgründennicht jedes Beispiel aus den Büchern anführen, jedoch können wir uns gerne die Hauptpunkte der ganzen Geschichte ein wenig näher anschauen.Einer der wohl tragischsten Aspekte der ganzen Geschichte sind wohl die im Westen weitgehend verschwiegenen, an den Serben begangenen Massenmorde der bosnisch-muslimischen Armee aus Srebrenica. Zwischen April 1992 und Juli 1995 griff diese Armee aus Srebrenica (ca. 6000 Mann) alleine in der Umgebung von Srebrenica und Bratunac ca. 50 serbische Dörfer an, die während der Überfälle beschädigt, zerstört und zum Teil dem Erdboden gleichgemacht wurden. Der Hauptteil dieser Massaker fand in den Jahren 1992 und 1993 statt. Die deutsche Publizistin Mira Beham schilderte diese Massenmorde in ihrem Buch ‚Kriegstrommeln: Medien, Krieg und Politik‘: „Als die ersten UN-Konvois in Srebrenica einrollten, feierte man UN-General Morillon den großen Befreier und zeigte, wie aufgebrachte serbische Frauen vor den Toren Srebrenicas die Lastwägen der UN-Blauhelme bespuckten. Kein deutscher Journalist fragte die Serbinnen nach der serbischen Belagerung der Stadt ist eine muslimische Großoffensive vorausgegangen, bei der 50 serbische Dörfer in den beieinander liegenden Gemeinden Srebrenica und Bratunac dem Erdboden gleichgemacht wurden. Mehr als 1.200 serbische Frauen, Kinder und alte Menschen wurden dabei massakriert, es gab über 3.000 Verletzte. Die serbischen Frauen, die sich scheinbar so unmenschlich verhalten hatten, als sie die Hilfskonvois beschimpften, waren selbst Opfer gewesen – allerdings ohne die Kameras und damit dem Mitleid der Weltöffentlichkeit. Das ist der Mechanismus, durch den die offensichtliche Parteinahme für eine kriegführende Seite den Konflikt weiterschürt.“ihren Motiven. Misha Glenny, Balkan-Korrespondent der BBC, und die englische Journalistin Joan Hoey aber, haben unabhängig voneinander die Vorgeschichte Srebrenicas nachrecherchiert, über die die Medienöffentlichkeit damals geschwiegen hat.

Karte der angegriffenen serbischen Dörfer in der Region Srebrenica-Bratunac

Karte der angegriffenen serbischen Dörfer in der Region Srebrenica-Bratunac

Das Einsatzgebiet der muslimischen Armee in Srebrenica beschränkte sich damals jedoch nicht nur auf die nähere Umgebung von Srebrenica und Bratunac, sondern erstreckte sich über eine Region namens Birač, zu der, nebst Srebrenica und Bratunac, auch die Gemeinden Vlasenica, Zvornik, Milići und Šekovići zählen. Dabei wurde die serbische Bevölkerung in weit über 100 Dörfern angegriffen. Die Organisation ‚Srebrenica Historical Project‘ veröffentlichte ein Buch über diese attackierten Dörfer, in welchen man viele Fotos und eine Liste aller angegriffenen Dörfer findet.

Ingesamt wurden in der gesamten Region Birač zwischen dem Frühjahr 1992 und dem Sommer 1995 etwas mehr als 3.200 Serben getötet. Diese Zahl beinhaltet Massakeropfer, wie auch Gefechtstote der bosnisch-serbischen Armee, die während den Kämpfen vor und nach dem Fall Srebrenicas umgekommen sind. Dazu war in der Jungen Welt folgendes zu lesen (Jürgen Elsässer, „3 287 Tote klagen an“, junge Welt, 11.7.2005):

Ich selbst recherchierte in diesem Gebiet jahrelang nach, weil ich mich selbst von der Richtigkeit der von serbischer Seite erhobenen Vorwürfe überzeugen wollte. In Karakaj bei Zvornik zählte ich z.B. auf dem Friedhof ca. 1.000 Serben, die während des Krieges umgekommen sind. Im Gedenkraum in Zvornik hängen die Fotos der meisten dieser Opfer. Auf dem Friedhof in Bratunac zählte ich etwas weniger als 1.000 Opfer, während man im örtlichen Gedenkraum ebenfalls viele Fotos der Getöteten findet. In Vlasenica zählte ich auf dem Friedhof viele hundert Tote, während ein Besuch in Šekovići das gleiche Bild ergab. In all diesen Orten findet man auch Gedenkräume mit den Fotos der Toten.Den bisher stärksten Eindruck hinterließ eine Beilage der größten serbischen Tageszeitung Vecernje Novosti vom 30. Juni: Auf insgesamt 16 deprimierenden Seiten findet sich eine Aufstellung aller serbischen Opfer in Srebrenica in den Bürgerkriegsjahren 1992 bis 1995. Insgesamt 3 287 Personen sind mit Vor- und Nachnamen, Name des Vaters und Alter angegeben. Damit wurde der Propaganda des Westens, die Srebrenica als serbischen Völkermord darstellt und die serbischen Opfer der muslimischen Kriegführung ignoriert, ein starkes Indiz entgegengestellt.“

Vor wenigen Jahren wurden auch in Milići ein Gedenkraum für die serbischen Opfer errichtet, gefolgt von Srebrenica. Sogar in dem an Bosnien angrenzenden serbischen Ort Bajina Bašta wurden serbische Opfer beigesetzt. Es handelt sich größtenteils um Zivilisten aus dem angrenzenden bosnisch Dorf Skelani, das mehrfach von der muslimischen Armee überfallen wurde. Viele der Opfer beerdigte man damals in Bajina Bašta, weil die Kriegssituation in Bosnien zu unsicher war. In der Gemeinde Skelani wurden über 300 Serben getötet. Auch in vielen Dörfern in der Region Birač findet man zahlreiche Gräber, Gedenktafeln, Denkmäler und andere Monumente, die an diese getöteten Serben erinnern. Im Dorf Sase wurde z.B. eine Büste für den orthodoxen Geistlichen aufgestellt, der während eines Angriffs auf das Dorf, zusammen mit anderen Zivilisten, massakriert wurde. Im Dorf Fakovići beerdigte man die getöteten Dorfbewohner gleich neben den Opfern aus dem Zweiten Weltkrieg. Auf der Brücke zwischen Skelani und Bajina Bašta wurde eine Gedenktafel für die Opfer aufgestellt, die 1993 auf der Brücke von der muslimischen Armee brutal ermordet wurden. Im Dorf Drinjača fand ich auch das Grab des Jungen Slobodan Stojanović, der 1992 im Dorf Kamenica als Zwölfjähriger von Soldaten der muslimischen Armee gefoltert und anschließend ermordet wurde. Diese Liste der Gräber und Gedenkmonumente in dieser Region ließe sich beliebig fortsetzen.


Auch muslimische Quellen bezeugen diesen Horror. So beschrieb z.B. der muslimische Politiker Ibran Mustafić in seinem Buch ‚Planirani haos‘ (das geplante Chaos) diverse Verbrechen, welche die muslimische Armee an den Serben verübte. Der muslimische Kommandant Naser Orić prahlte während diverser Interviews mit ausländischen Journalisten mit diesen Gräueltaten und führte dabei Videos dieser Verbrechen vor. So erwähnte er z.B. gegenüber dem Toronto Star Reporter Bill Schiller, er und seine Kämpfer hätten in einem einzigen serbischen Dorf 114 Serben ermordet (Bill Schiller ‚Fearsome Muslim warlord eludes Bosnian Serb forces‘, Toronto star 16.07. 1995). Auch dem Washington Post Reporter John Pomfret führte Naser Orić Videos seiner Verbrechen vor (John Pompret ‚Weapons, Cash and Chaos Lend Clout to Srebrenica’s Tough Guy‘, Washington Post 16.02.1994).Während meiner Recherchen wurde mir von bosnisch-serbischen Institutionen auch ein Einblick in die Dokumentation des Pathologen Zoran Stanković gewährt, der damals an zahlreichen Opfern Obduktionen vornahm. Ich lernte während meiner Recherchen auch Zoran Jovanović, ehemaliger Chef des Informationsministeriums des bosnisch-serbischen Drina-Korps, kennen. Während des Krieges filmte und fotografierte Jovanović oft Dr. Zoran Stanković während der Bergung und Obduktion der serbischen Opfer. Aus den Videos und Fotos schlägt einem das nackte Grauen entgegen; man sieht zahlreiche massakrierte serbische Frauen, Kinder und alte Menschen wie auch verstümmelte Soldaten. Vielen Opfern wurden die Schädel zertrümmert, Hälse aufgeschlitzt, Augen ausgestochen, Köpfe und andere Körperteile abgeschnitten, Genitalien verstümmelt und islamische Symbole in die Haut eingeritzt usw. In der Umgebung von Zvornik wurde ein serbischer Gefangener an einen Baum genagelt. Jovanović zeigte mir auch ein Video einer Serbin, welche während des Überfalls auf ein Dorf aufgespießt und über dem Feuer geröstet wurde. Die serbische Armee fand die völlig verkohlte Leiche dieser Frau und musste sie vom Spiess nehmen. Die muslimische Armee verübte unvorstellbare Grausamkeiten an der serbischen Bevölkerung in dieser Region, die in ihrer Bestialität an die dunkelsten Kapitel der Menschheitsgeschichte erinnern. Einen Teil dieser Fotos veröffentlichte ich in meinem Buch ‚Srebrenica – wie es wirklich war‘ (Ahriman-Verlag).

Ardašir Pârse: Ja aber machten die serbischen Behörden damals die internationalen Organisationen nicht auf diese Verbrechen aufmerksam?

Alexander Dorin: Doch natürlich, doch das interessierte niemanden. Im Gegenteil,

Protestbrief von Dr. Radovan Karadžić an die UNPROFOR

Protestbrief von Dr. Radovan Karadžić an die UNPROFOR

dasvon den Serben vorgelegte Material wurde vertuscht und beseitigt. SerbischeBehörden haben zudem eine umfassende Dokumentation dieser Verbrechen an den UN-Sicherheitsrat geschickt, welche als UN- Dokument anerkannt wurde. Das Dokument wurde am 2. Juni 1993 vom jugoslawischen Botschafter Dragomir Djokić dem Sicherheitsrat übergeben. Darin werden die zerstörten Dörfer, die massakrierten Menschen sowie auch zahlreiche der muslimischen Kommandanten und Ausführer dieser Verbrechen aufgelistet. Zudem wurden zahlreiche Zeugenaussagen von überlebenden Serben zitiert.

Memorandum 1

(„Memorandum on War Crimes and Crimes of Genocide in Eastern Bosnia (communes of Bratunac, Skelani and Srebrenica) committed against the Serbian population from April 1992 to April 1993“ (UN-Dokument A/46/171 und S/25635, 20.6.1993).

Vorsitzender einer UN-Expertenkommission zu den Ereignissen in Srebrenica 1992/93 war Professor Cherif Bassiouni aus Chicago. In seinem Abschlussbericht an den Generalsekretär vom 27.5.1994 unterschlug er die von den Serben vorgelegten Beweise für den muslimischen Terror. Wenn man weiß, dass Bassiouni an anderer Stelle die Scharia als „flexible Rechtsordnung“ lobte und „keinen Widerspruch zwischen dem Konzept des Dschihad und der UN-Charta“ entdecken konnte, wird seine Handlungsweise nachvollziehbar.“

 Mira Pârse: Gegen Naser Orić wurde jedoch später wegen dieser Verbrechen ein „Prozess“ vor dem ICTY in Den Haag geführt, wie sehen Sie das Ergebnis?

Alexander Dorin: Zuerst einmal muss man wissen, dass es in Den Haag kein unabhängiges Tribunal gibt. Dieses sogenannte Jugoslawientribunal wird hauptsächlich aus Washington dirigiert und dient in erster Linie dazu, die serbische Bürgerkriegspartei, die während des Krieges nicht auf der Seite Amerikas stand, zu diskreditieren. Die Nachricht aus Washington an die Welt via Den Haag ist folgende: ‚Schaut her was passiert, wenn ihr euch den US-Interessen entgegenstellt‘. So erklärte z.B. der ehemalige NATO-Sprecher Jamie Shea während einer NATO-Pressekonferenz in Brüssel am 17.05.1999, dass das Tribunal und die NATO befreundet sind, was zusätzlich durch die Tatsache bestätigt wird, dass das Jugoslawientribunal die NATO für ihre Kriegsverbrechen auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawiens nie angeklagt hat. Während der gleichen Pressekonferenz bestätigte Jamie Shea zudem, dass es hauptsächlich NATO-Staaten sind, welche die finanziellen Mittel für das Jugoslawientribunal zur Verfügung stellen. Der nächste Punkt ist der, dass die USA/NATO während des Bosnienkrieges auf der Seite der muslimischen Bürgerkriegspartei standen und diese auch unterstützten. Über diese Unterstützung drehte z.B. die Reporterin Shena McDonald einen Film namens ‚Allies and lies‘ (SFI Production). Auch in einer

Pressemitteilung des US-Congresses wird darüber informiert (‚Clinton-Approved Iranian Arms Transfers Help Turn Bosnia into Militant Islamic Base‘, Congressional Press Release, US Congress, 16 January 1997). Viele weitere Aussagen von hohen Politik-Insidern bestätigen ebenfalls diese Zusammenarbeit zwischen den USA und der bosnisch-muslimischen Regierung. Mit anderen Worten: das US- und NATO-gesteuerte Jugoslawientribunal in Den Haag wird keine seiner Verbündeten verurteilen, denn bisher wurde vom Tribunal in den Haag kein einziger bosnisch-muslimischer Politiker oder Militär-Kommandant für die an den Serben begangenen Verbrechen zur Rechenschaft gezogen. Gegen Naser Orić wurde zwar offiziell in Den Haag ein Prozess geführt, weil sich via Internet jahrelang die Beweise für seine Verbrechen häuften, jedoch muss man genau genommen von einer reinen Prozessfarce sprechen, während zahlreiche Fakten und Beweise gar nicht erst präsentiert wurden. Und so sprach das Tribunal in Den Haag Naser Orić im Jahr 2008 von sämtlichen Anklagepunkten frei. Das Absurde dabei ist, dass das Tribunal die an den Serben verübten Verbrechen nicht einmal leugnet, sondern die Behauptung aufstellt, man könne Orić die Verantwortung dafür nicht nachweisen. Doch wer sonst könnte die Verantwortung dafür tragen, dass die Armee von Orić jahrelang massive Verbrechen verübte? Wir werden jedoch im Verlauf dieses Interviews sehen, dass das Verschweigen und Nichtahnden der bosnisch-muslimischen Verbrechen an der serbischen Bevölkerung in der Region um Srebrenica leider bei weitem nicht der einzige Aspekt der Srebrenica-Manipulation ist.

 

Fortsetzung folgt …

Merkel als Kanzlerin gescheitert - Wagenknecht als Kanzlerkandidat aufstellen 

Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU- Rechtsopulisten, neoliberaler FDP und pseudolinken Grünen, die ihre Seele verkauft hätten, ist Angela Merkel nur noch eine geschäftsführende Kanzlerin ohne Mehrheit auf Zeit.

Beim Bundespräsidenten hat sich Merkel  wegen der Staatskrise schon mal eingefunden. 

Anders als die oliven Grünen, die auch die Flexi-Obergrenze der Rechtspopulisten mitgetragen hätten und weitere Staaten in Nordafrika zu sicheren Herkunftsländern erklärt hätten und auch die Hochrüstung und Kriegspolitik  sowie Dreckschleudern auf der Strasse auch nach 2030 von Merkel mitgetragen hätten,  scheiterten die Verhandlungen am Widerstand der FDP.   

Verfassungsrechtlich könnte der Bundestag jetzt einen Misstrauensantrag stellen und anschliessend ein Misstrauensvotum  durchführen. 

Laut Grundgesetz ist nur ein konstruktivesd Misstrauensvotum möglich und kein destruktives. Also muss nicht nur  Merkel als Kanzler  abgewählt werden - gleichzeitig muss eine oder zwei Oppositionsparteien auch einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellen.

Ein Misstrauensantrag ist eine parlamentarische Initiative von Abgeordneten mit dem Ziel, einzelnen Ministern oder der gesamten Regierung das Vertrauen des Parlaments zu entziehen bzw. diese zum Rücktritt zu veranlassen.

Misstrauensanträge ohne gleichzeitige Benennung eines Nachfolgers sind in Deutschland unzulässig. 

Findet der Antrag eine Mehrheit der anwesenden Abgeordneten,  so muss der betreffende Minister entlassen werden bzw. die Regierung zurücktreten.

Als Misstrauensvotum wird in einem parlamentarischen Regierungssystem also ein mehrheitlicher Parlamentsbeschluss bezeichnet, der die Regierung, den Regierungschef oder einen bestimmten Minister absetzt, wenn die Verfassung diese Möglichkeit vorsieht. Ein Misstrauensvotum enthebt denjenigen, gegen den es gerichtet ist, seines Amtes.

Wenn es nicht mit der gleichzeitigen Benennung eines Nachfolgers verbunden ist, wird es als destruktives Misstrauensvotum bezeichnet.

Bei einem konstruktiven Misstrauensvotum wird hingegen gleichzeitig ein neuer Kandidat gewählt. Dadurch übernimmt das Parlament die Verantwortung, eine Regierungskrise zu entschärfen, indem es im Moment des Vertrauensentzuges auch neues Vertrauen ausspricht, also die exekutive Macht gleichzeitig neu ausrichtet und gestaltet, statt lediglich seine Ablehnung der bisherigen Regierung zu demonstrieren. Ist ein konstruktives Misstrauensvotum rechtlich festgelegt, schließt dies typischerweise die Möglichkeit eines destruktiven Misstrauensvotums aus.

Dem Votum geht der Misstrauensantrag voraus. In den Verfassungen der meisten Staaten muss er von einer Mindestanzahl Abgeordneter unterstützt werden (etwa einem Viertel) und die Abstimmung innerhalb einer bestimmten Frist stattfinden. Dieses Quorum sollte im Bundestag leicht erreichbar sein. 

Das (konstruktive) Misstrauensvotum im Sinne des Art. 67 GG ist von der Vertrauensfrage im Sinne des Art. 68 GG zu unterscheiden. Die könnte Merkel nur selber stellen.

Hier könnte sich Sahra Wagenknecht von der Linkspartei und Martin Schulz von der SPD als Kanzlerkandidat aufstellen. es können also auch mehrere gegenkandidaten zu Merkel aufgestellt werden. . Im 3. Wahlgang reichte eine einfache Mehrheit.

Die in Art. 67 GG genannte Frist von 48 Stunden hat die Aufgabe, es dem bisherigen Bundeskanzler zu ermöglichen, mit dem Bundestag oder Teilen von ihm Verhandlungen zu führen, die eventuell zu seiner Nichtabwahl führen könnten. Außerdem sollen Überraschungsentscheidungen vermieden und es jedem Abgeordneten ermöglicht werden, an der Abstimmung teilzunehmen.

Nach § 97 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages muss der Antrag nach Art. 67 GG von mindestens einem Viertel der Mitglieder des Bundestages oder einer ebensogroßen Fraktion unterzeichnet sein. Enthält der Antrag nicht den Namen einer zum Bundeskanzler zu wählenden Person, so darf er nicht auf die Tagesordnung gesetzt werden, da ein solcher Antrag nicht den Vorschriften des konstruktiven Misstrauensvotums genügt. Die Wahl erfolgt – wie die Wahl des Bundeskanzlers nach Art. 63 GG – mit verdeckten Stimmkarten, also geheim. Die Geschäftsordnung sieht auch die Möglichkeit vor, dass es bei der Abstimmung mehrere Kandidaten gibt. In jedem Fall benötigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages.

Ist der Antrag nicht erfolgreich, so ergeben sich aus dieser politischen Niederlage der Antragsteller keine verfassungsrechtlichen Konsequenzen.

Ist der Misstrauensantrag jedoch erfolgreich, so muss der Bundespräsident den Beschluss des Bundestages vollziehen und die gesamte Regierung sofort entlassen sowie den neuen Kanzler ernennen.

Käme keine neue Mehrheit zustande, wären also sofort Neuwahlen durchzuführen   

Eine Große Koalition hatte die SPD mehrfach ausgeschlossen. Eine Minderheitsregierung hätte keine ausreichende Stabilität, zumal sich SPD als auch FDP jetzt grundsätzlich gegen Merkel positioniert haben. Die CDU müsste auf die AfD setzen - aber auch das würde keine Mehrheit erbringen. 

 Also bleibt nur ein anderer Kanzler aus der Opposition oder Neuwahlen. 

 

 

  

Grüne weiterhin zur Querfrontregierung mit CDU/CSU Rechtspopulisten bereit  

Auf dem Parteitag der Grünen wurde die Querfrontpoolitik mit CDU/CSU Rechtspopulisten abgesegnet und auch in der Zukunft schliesst man eine Regierungsbeteiligung an einer rechtspopulistisch geführten Unionsregierung nicht mehr aus.

Die Grünen-Partei wollte am Samstag auf dem Parteitag in Berlin eigentlich über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Mit dem Abbruch der Jamaika-Sondierungsgespräche durch den FDP-Chef hatte sich das erledigt.

So wurden auch die Liberalen zum Feind der Grünen erklärt, während man mit Rechtsopulisten und Rassisten kungelt und selbst eine ausländerfeindliche  Flexi-Obergrenze der CDU/CSU mitträgt - ebenso konzentrationsähnliche Lager in Nordafrika oder die Begrenzung des Nachzugs von Familienangehörigen von Kriegsflüchtlingen.

Im Stile eines Gerhard Schröders oder eines Kretschmann predigt Özdemir immer wieder die Phraseologie, dass zuerst das Land komme und dann die Partei. So kann man sich auch Käuflichkeit der Politik bis hin zur Bestechlichkeit schönreden. 

Es scheint den Grünen nur noch um Posten und Pfründe um jeden Preis zu gehen. Die FDP war nur nich bereit alle eigenen Prinzipien für Macht und Diäten  über Bord zu werfen. Die Grünen scheinen sich insofern zur neuen alten FDP zu entwickeln, die dem Merkel-Regime sklavisch dienen will. 

„Wir haben eine Partei getroffen, die sich wirklich nur für Steuersenkungen interessiert“, kritisiert Fraktionschef Anton Hofreiter hingegen die FDP. Neu hinzugekommen sei nur die Europafeindlichkeit.

Sein linker Flügelkollege Jürgen Trittin  spricht von einer „rechten bürgerlichen Protestpartei“. Özdemir sieht darin auch eine Chance: „Die liberale Partei in Deutschland sind die Grünen.“ Eine Kampfansage.

Auch der angeblich linke Grüne Hofreiter hat der Regierung mit der CDU/CSU hinterhergetrauert. 

Nur ist Querfrontpolitik zusammen mit Rechtspopulisten und Ultranationalisten alles ander als "liberal" - weder links- noch rechtsliberal. 

Die Grünen ahnen, dass sie sich vermutlich auf vier weitere Jahre Opposition einstellen müssen, auch wenn manch einer noch auf eine schwarz-grüne Querfront-Minderheitsregierung hofft.

Die Debatte läuft schon fünf Stunden, als es die erste kritische Wortmeldung gibt: Wenn jetzt über ein Sondierungsergebnis hätte abgestimmt werden müssen, hätte es „richtig geknallt“, glaubt ein Delegierter. Auch der Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg ist mit der Kompromissbereitschaft der Grünen nicht zufrieden: Mit dem „atmenden Rahmen“ von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr wäre die Schmerzgrenze überschritten worden, sagt eine Delegierte. 

Während Merkel Neuwahlen ablehnt und alles auf Sondierungen einer Großen Koalition hinausläuft, will Özdemir weiterhin eine CDU/CSU-Grünen Querfrontregierung mit Rechtspopuliasten nicht ausschliessen. 

Hoffentlich werden Grüne dafür abgestraft, wenn es zu Neuwahlen kommen sollte. 

Auch Sozis lenken wieder ein, so dass alle Optionen auf eine weitere Verlängerung der Kanzlerschaft von Merkel abzielen.  

Aus SPD und Union werden erste konkrete Bedingungen für eine Neuauflage der großen Koalition erhoben "Den Auftrag haben wir angenommen, aber billig ist die SPD nicht zu haben", sagte Parteivize Ralf Stegner im ZDF mit Blick auf die anstehenden Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung.

Ein Knackpunkt könnte der Flüchtlingskompromiss der Union sein. Eine weitere Begrenzung des Familiennachzugs werde es mit der SPD nicht geben, sagte Stegner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Samstag. 

Die rheinland-pfälzische SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärte, die SPD könne selbstbewusst in die Gespräche mit der Union gehen: "Frau Merkel ist bei Lage der Dinge doch nicht in einer Position, in der sie Bedingungen stellen kann", sagte die SPD-Politikerin dem "Trierischen Volksfreund".

Dreyer und Stegner betonten, dass die Kehrtwende nicht zwangsläufig zu einer großen Koalition führen werde. Ihre Partei werde sich von der CDU nicht erpressen lassen, sagte Dreyer. Merkel kenne das Wahlprogramm der SPD.  

 

 

 

 

Jamaika Verhandlungen gescheitert - Lasst die Sektkorken knallen 

 

Fortsetzung folgt 

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