Mit Schulz als Kanzler gibt es nur marginale Flickschusterei an der Agenda 2010 und  wenig länger ALG 1

Mit dem Groko- affinen CDU Kungelkandidaten Schulz (SPD) als Kanzler würde es nur ganz marginale Veränderungen der Agenda 2010 gheben .

Das Zwangssystem bleibt im Kern unangetastet udn auch ALG 2 soll nicjt signifikant erhöht werden.

Nur bei ALG 1 soll es geringfügige Verbesserungen geben.

Aber schon jetzt erhalten ältere Beschäftigte länger ALG 1 als jüngere.

Jetzt hat Martin Schulz aber erstmals seine "Verbesserungen" konkretisiert.

Bislang erhalten Arbeitslose es höchstens zwölf Monate - es sei denn, sie sind älter als 50, dann steigt die maximale Bezugsdauer schrittweise auf 24 Monate. Hier setzt das Konzept an, das Arbeitsministerin Andrea Nahles in ihrer Funktion als Leiterin der entsprechenden SPD-Arbeitsgruppe zum Wahlprogramm erarbeitet hat. Am Montag soll es in den SPD-Spitzengremien beraten werden.

Künftig sollen Arbeitslose ein Recht auf Weiterbildung haben, das es so bisher nicht gibt. Finden sie innerhalb von drei Monaten keine neue Stelle, sollen sie ein Angebot für eine "Qualifizierungsmaßnahme" bekommen. Zuständig sein soll die Bundesagentur für Arbeit, die in "Bundesagentur für Arbeit und Qualifizierung" umbenannt würde. Für die Dauer der Qualifizierung soll der Teilnehmer ein neues "Arbeitslosengeld Q" in Höhe des Arbeitslosengeldes I bekommen.

Nach Ende der Qualifizierung bekommt der Betroffene dann wieder das normale Arbeitslosengeld. Neu daran ist, dass die Bezugsdauer des "Arbeitslosengelds Q" nicht auf die Zeit angerechnet wird, die ein Betroffener Anspruch auf Arbeitslosengeld I hat. Bislang war es so, dass für die Zeit der Qualifizierung die Bezugsdauer des Arbeitslosengelds um die Hälfte gemindert wurde.

Verlängerung gibt es nur gegen Qualifizierung - Eine grundsätzliche Verlängerung der Bezugsdauer von ALG 1 ist damit vom Tisch.

Wer nach der Ankündigung von Schulz  auf eine schlichte Verlängerung des Arbeitslosengeldes gehofft hatte, wird nun enttäuscht sein: Verlängerung gibt es nur gegen Qualifizierung. Dies aber entspricht dem Agenda-Grundgedanken, dem "Fördern und Fordern".

Doch was hieße das für den 50-Jährigen aus Schulz' Beispiel?

Bisher hätte er einen Anspruch auf 15 Monate Arbeitslosengeld I. Nähme er nun nach drei Monaten Arbeitslosigkeit gemäß dem Schulz-Modell an einer einjährigen Qualifizierung teil und fände danach noch immer keinen Job, hätte er noch immer zwölf Monate lang Anspruch auf Arbeitslosengeld. Die gesamte Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I und Arbeitslosengeld Q wüchse auf 27 Monate, weil die Qualifizierung nicht mehr auf die Bezugsdauer angerechnet würde.

Ein 58-jähriger Arbeitnehmer, der bislang Anspruch auf 24 Monate Arbeitslosengeld I hätte, könnte theoretisch künftig auf eine Bezugsdauer von 36 Monaten kommen. 

Häufiger sind bisher kürzere Qualifizierungsmaßnahmen zwischen vier und sechs Monaten. Mit der Betonung von Weiterbildung will Schulz auf die "Arbeitswelt 4.0" reagieren und zugleich dem Fachkräftemangel begegnen.

Zudem soll die Schwelle sinken, von der an Arbeitslosengeld gezahlt wird. Derzeit hat darauf Anspruch, wer innerhalb von zwei Jahren vor der Arbeitslosigkeit mindestens zwölf Monate sozialversicherungspflichtig gearbeitet hat. Künftig soll es genügen, wenn der Betroffene innerhalb von drei Jahren vor der Arbeitslosigkeit zehn Monate lang eingezahlt hat.

Auch das ist nur eine geringfügige Korrektur, die dem Anspruch einer gravierenden Veränderung der Agenda 2010 in keinster Weise gerecht wird.

 

Armenhaus Deutschland ca. 13,5 Millionen Menschen im Lande sind arm- Wenige Superreiche

0,1 % besitzen 15 % des Gesamtvermögens

Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands wurrde veröffentlicht.

Damit wuchs der Anteil auf 15,7 % der Bevölkerung - Obdschlose sind darin noch nicht berücksichtigt.

60 % des mittleren Meridian-Einkommens gilt statistisch betrachtet als Schwelle zur Armut,

Das ist die höchste Quote seit der Deutschen Einheit 1991 und somit die größte Quote in Großdeutschland seit 1945.

Zudem kommen Wohnungslose.

335.000 Menschen in 2014 ohne Wohnung

Die BAG Wohnungslosenhilfe (BAG W) ermittelt einen drastischen Anstieg der Wohnungslosigkeit in Deutschland: 2014 waren ca. 335.000 Menschen in Deutschland ohne Wohnung - seit 2012 ist dies ein Anstieg um ca. 18 %.
Die Zahl der Menschen, die „Platte machen“, die also ohne jede Unterkunft auf der Straße leben, stieg seit 2012 um 50 % auf ca. 39.000 in 2014 (ca. 26.000 in 2012).

Ca. 239.000 (71 %) der wohnungslosen Menschen sind alleinstehend, 96.000 (29 %) leben mit Partnern und/oder Kindern zusammen. Bezogen auf die Gesamtgruppe der im Jahr 2014 Wohnungslosen schätzt die BAG W die Zahl der Kinder und minderjährigen Jugendlichen auf 9 % (29.000), die der Erwachsenen auf 91 % (306.000). Der Anteil der erwachsenen Männer liegt bei 72 % (220.000); der Frauenanteil liegt bei 28 % (86.000) und ist seit 2012 um 3 % gestiegen. Der Anteil wohnungsloser Menschen mit Migrationshintergrund liegt mit 31 % bei knapp einem Drittel. 2012 waren es noch 27%.

Prognose bis 2018: bis zu 536.000 wohnungslose Menschen in Deutschland

Die BAG W ( Wohnungshilfe e.V.) prognostiziert von 2015 bis 2018 sogar einen weiteren Zuwachs um 200.000 auf dann 536.000 wohnungslose Menschen. Das wäre eine Steigerung um ca. 60 %. Wenn die wohnungs- und sozialpolitischen Rahmenbedingungen nicht nachhaltig geändert werden, wird es zu einem weiteren Anstieg der Wohnungslosenzahlen um 60 % auf knapp 540.000 bis zum Jahr 2018 kommen. Dabei spielt die wachsende Zuwanderung von EU-Bürgern und Asylbewerbern zwar eine Rolle als Katalysator und Verstärker, die wesentlichen Ursachen liegen jedoch in einer seit Jahrzehnten verfehlten Wohnungspolitik in Deutschland, in Verbindung mit einer unzureichenden Armutsbekämpfung.

Zahl der bedrohten Wohnverhältnisse steigt ebenfalls deutlich

In 2014 waren ca. 172.000 Haushalte (2012: 144.000) vom Verlust ihrer Wohnung unmittelbar bedroht. In ca. 50 % der Fälle konnte die Wohnung durch präventive Maßnahmen erhalten werden. Doch insgesamt gab es 86.000 neue Wohnungsverluste in 2014: davon ca. 33.000 (38 %) durch Zwangsräumungen und ca. 53.000 (62 %) sog. „kalte“ Wohnungsverluste. Beim „kalten“ Wohnungsverlust kommt es nicht zur Zwangsräumung, sondern die Mieter und Mieterinnen, vor allem alleinstehende, „verlassen“ die Wohnung ohne Räumungsverfahren oder vor dem Zwangsräumungstermin. Ein ausschließlicher Blick auf die Zwangsräumungszahlen verkennt das Ausmaß neu entstehender Wohnungslosigkeit.

Der Paritätische Verband untersuchte jetzt auf Basis des Miktrozensus die Armutsentwicklung im Lande, die seit 2005  weiter massiv angestiegen ist.

Auch der DIW hatte vorher errechnet, dass etwa 20 % der Menschen von der  Entwicklung  abgehängt werden - gleichzeitig werden ganz Wenige Superreiche immer reicher.

Die Untersuchung bestätigt diese Entwicklung. 

Gleichzeitig bewirken die Arbeitsmarktreformen, dass die Arbeitslosigkeit nur  zum Schein sinkt. Die Zashl der Arbeitslosen hat sich demnach seit 2005 halbiert.  Die Zahl der Arbeitsstunden bleibt nahezu konstant. Nur werden immer mehr geringfügig und prekär beschäftigt.  So  sind immer mehr Menschen trotz Arbeit arm und sind auf kostenlose Hilfsküchen der Tafeln angewiesen. 

Das Bruttogeldvermögen stieg demgegenüber seit 2005 um ca. 35 % ( 3 % jährlich) auf sagenhafte 5490 Milliarden Euro - Es konzentriert  sich aber eben nur in immer weniger Händen, Die Kapitalakkumulation schreitet voran.

Die Superreichen in Deutschland verfügen über viel mehr Geld als bisher angenommen. Wegen statistischer Ungenauigkeiten wird das Vermögen der Multimillionäre und Milliardäre gar nicht oder kaum erfasst, zeigt eine aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Die Forscher haben diese Ungenauigkeit mit einer neuen Methode verringert. Die Folge: Sie schätzen, dass das Gesamtvermögen der Deutschen bis zu 9,3 Billionen Euro beträgt; das sind drei Billionen Euro mehr, als bei der letzten amtlichen Erhebung im Jahr 2012 ermittelt.

Das reichste Tausendstel besitzt rund 15 Prozent des Gesamtvermögens

Auch die Verteilung des Vermögens zwischen den Superreichen und den Normalbürgern verändert sich drastisch. "Die reichsten Deutschen verfügen über einen deutlich größeren Anteil am Gesamtvermögen der Deutschen als bisher geschätzt", sagt DIW-Forscher Markus M. Grabka, einer der beiden Autoren der Studie, die im Auftrag der gewerkschaftseigenen Hans-Böckler-Stiftung 2015 erstellt wurde.

So gehören den 0,1 Prozent der reichsten deutschen Haushalte 14 bis 16 Prozent des Gesamtvermögens. Das ist dreimal so viel wie jene fünf Prozent, von denen die Statistiker bisher ausgingen. Der Anteil des reichsten Prozents der Deutschen steigt von bisher angenommenen 18 Prozent auf 31 bis 34 Prozent; ihnen gehört also ein Drittel des Gesamtvermögens. Und die reichsten zehn Prozent der deutschen Haushalte vereinigen sogar 63 bis 74 Prozent des Gesamtvermögens auf sich, ermittelten die DIW-Forscher; bisher war man von lediglich 60 Prozent ausgegangen.

Das Vermögen der Deutschen wird alle drei Jahre vom sogenannten sozio-oekonomischen Panel ermittelt. Das ist eine repräsentative Wiederholungsbefragung, die bereits seit 30 Jahren läuft und für die jedes Jahr 25 000 Menschen in 15 000 Haushalten befragt werden. "Es ist unwahrscheinlich, dass dabei ein Milliardär ausgewählt wird, und wenn er ausgewählt wird, ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass er keine Auskunft gibt", sagt Grabka. Daher sei die Statistik in Deutschland deutlich verzerrt. Sie erfasse einen großen Teil der Superreichen nicht; dabei balle sich gerade in ihren Händen das Vermögen.

Die DIW-Forscher haben in einem aufwendigen Verfahren nun eine neue Methode angewandt. Dabei griffen sie zunächst auf die verfügbaren Daten des US-Wirtschaftsmagazins Forbes zurück. In der Forbes-Liste der Reichen waren im Jahr 2013 mehr als 50 Deutsche mit einem Vermögen von mindestens einer Milliarde Dollar aufgeführt. Diese Angaben kombinierten die Forscher mit einem statistischen Verfahren, wonach der oberste Rand der Vermögensverteilung einer bestimmten Struktur folgt. "Daraus konnten wir ableiten, wie die Statistik aussehen würde, wenn die Reichsten der Reichen befragt worden wären", sagt Grabka. Zum einen ergibt sich daraus, dass das Gesamtvermögen der Deutschen viel höher ist - zum anderen, dass ein viel größerer Teil des Vermögens in weniger Händen liegt.

Auch diese Rechnung sei mit Vorsicht zu genießen, sagt der DIW-Forscher, schließlich gebe es keine amtlichen Steuerdaten, es handle sich nach wie vor um eine Schätzung, aber: "Es gibt derzeit in Deutschland nichts Besseres."

Ist der Welt/Taz-Journalist Yücel ein CIA-PKK-BND- Agent?

Die Freiheit und Unabhängigkeit der Presse und jeder insbesonderen kritischen  Medienberichterstattung ist natürlich zu erhalten und zu verteidigen.

Jetzt wurde in der Türkei ausgerechnet ein  deutscher Journalist verhaftet, der lange Zeit für den Springer-Medienkonzern bzw. für die "Welt" gearbeitet hatte. 

Dieses  Medium ist eher für die oligarche Konzernherrschaft und Rechtspopulismus sowie Hofberichterstattung zugunsten der Herrschenden und der Wirtschaftselite bekannt.

Umso erstaunlicher war auch die Tatsache, dass er auch für die scheinbar links-alternative  TAZ arbeitete, die aber auch schon lange Zeit ins kriegsbefürwortende Olivgrüne und ins Pseudolinke abgedriftet ist und sogar Neonazis in der Ukraine schönredet und verteidigt.

Für den deutschen Verfassungsschutz und BND sind aber solche Pseudolinke für Spitzel-Rekrutierungen besonders interessant, weil sie zur Spaltung der Linken und der Aufweichung linker Positionen im "links-alternativen" Mainstream beitragen.

So ist die neue Querfront der Türkei-Gegner von ganz links bis ganz rechts  verwunderlich - obwohl Kritik an dem Regionaldespoten Erdogan natürlich völlig berechtigt ist, der auch wieder  den syrischen Staatsperäsidenten Assad in einem ganz anderen Licht erscheinen lässt.

Das muß aber alles nicht bedeuten, dass der in der Türkei inhaftierte Journalist Yücel tatsächlich ein CIA, BND oder gar PKK Agent ist.

Er  hatte E-Mails veröffentlicht, die vom türkischen Ölminister stammen, der  mit Erdogan verwandt ist. Aber nicht jeder Journalist kann an diese Mails gelangen. Sie könnten durchaus aus Geheimdienstquellen stammen. Es wird berichtet, dass er diese Konten selber gehackt habe? Aber ist das glaubwürdig? 

Zudem soll er sich wochenlang in der deutschen Botschaft in der Türkei verschanzt haben.

Jetzt liegt der Regional - Despot Erdogan nach und behauptet, dass Yücel nicht einfach nur "Welt"- Journalist gewesen sei sondern Agent Deutschlands und der kurdischen PKK, die einerseits die USA trotz öffentlicher Gegnerschaft genauso unterstützt wie auch Assad, dem die Kurden in den letzten Tagen Gebiete übergeben haben. 

Diese Doppelstrategie der USA und der westlichen Geheimdienste  bezüglich YPG und PKK sollte man im Hinterkopf haben, wenn man sich ein Gesamtbild  der politischen Situation machen will.  

Es werden viele Journalisten in der Türkei verhaftet - aber nur in diesem Fall wurde daraus eine breite Kampagne hierzulande gemacht.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen lag die Türkei schon vor dem im Juli 2016 verhängten Ausnahmezustand auf Platz 151 von 180 Staaten. Dutzende regierungskritische türkische Journalisten sitzen in Haft.

Dabei hat Yücel durchaus fragwürdige Positionen. So schrieb er in der Taz eine Lobrede " auf das Deutschensterben". Warum argumentiert er überhaupt in völkischen Kategorien, was sonst nur Rechtspopulisten und Rassisten  vorbehalten ist ?

Hintergrundrecherchen zeigen ein düsteres Bild von „Welt“-Reporter Yücel. In der „taz“ schrieb er einen Bericht mit dem Titel: „Super, Deutschland schafft sich ab!“. Darin heißt es:

 

„Endlich! Super! Wunderbar! Was im vergangenen Jahr noch als Gerücht die Runde machte, ist nun wissenschaftlich (so mit Zahlen und Daten) und amtlich (so mit Stempel und Siegel) erwiesen: Deutschland schafft sich ab! Nur 16,5 Prozent der 81 Millionen Deutschen, so hat das Statistische Bundesamt ermittelt, sind unter 18 Jahre alt, nirgends in Europa ist der Anteil der Minderjährigen derart niedrig. Auf je 1.000 Einwohner kommen nur noch 8,3 Geburten – auch das der geringste Wert in Europa.

Besonders erfreulich: Die Einwanderer, die jahrelang die Geburtenziffern künstlich hochgehalten haben, verweigern sich nicht länger der Integration und leisten ihren (freilich noch steigerungsfähigen) Beitrag zum Deutschensterben“.

Und:

„Der baldige Abgang der Deutschen aber ist Völkersterben von seiner schönsten Seite. Eine Nation, deren größter Beitrag zur Zivilisationsgeschichte der Menschheit darin besteht, dem absolut Bösen Namen und Gesicht verliehen und, wie Wolfgang Pohrt einmal schrieb, den Krieg zum Sachwalter und Vollstrecker der Menschlichkeit gemacht zu haben; eine Nation, die seit jeher mit grenzenlosem Selbstmitleid, penetranter Besserwisserei und ewiger schlechter Laune auffällt; eine Nation, die Dutzende Ausdrücke für das Wort ‚meckern‘ kennt, für alles Erotische sich aber anderer Leute Wörter borgen muss, weil die eigene Sprache nur verklemmtes, grobes oder klinisches Vokabular zu bieten hat, diese freudlose Nation also kann gerne dahinscheiden.“

Da findet sich die Kollektivschuld - These bezüglich  der Deutschen wieder.

Man kann sie durchaus vertreten - Aber wenn man daraus folgert, dass die Deutschen heute besser aussterben, ist es eine fragwürdige These - zumal die Bundesrepublik heute aus Millionen gebürtigen Nichtdeutschen besteht  zu denen auch ein Yücel gehört. 

Vielleicht hat Yücel ja auch deshalb die rechtspopulistischen und eher völkische "Welt" der Springer Konzern-Oligarchen verlassen und sich zu Taz hingewendet, weil er sich eigentlich eher als Antideutschen und als verkappten "Linken " sieht.

Es ist nämlich auch bekannt,  dass Yücel dafür warb, das Verbot der PKK aufzuheben, und sich offen zu der Vereinigung bekennt.  Eigentlich ist das im Lande verboten  - was auch dafür spricht, dass nur ein Geheimdienstmitarbeiter sich solche Eskapaden straflos leisten kann.  Natürlich ist das PKK Verbot mneiner Meinung nach ja auch tatsächlich hirnlos und unsinnig.

Aber es zeigt auch, dass sich Yücel gegen die türkische nationalistische Regierung stellt, die die Kurden systematisch verfolgt.

Diese türkische Regierung befindet sich offiziell  in einem gemeinsamen Nato Bündnis mit USA und der Bundesrepublik . Auf Geheimdienstebene sieht das aber ganz anders aus.

Die US Regierung und der CIA wird von Erdogan beschuldigt hinter dem Putsch von Gülen in der Türkei zu stehen, der Erdogan zu Fall bringen sollte.

Zudem unterstützen die USA auf militärischer und auf Geheimdienstebene die Schwesterpartei YPG in Nordsyrien, die eng mit der PKK verwoben ist - und zwar auch gegen die türkische Regierung bzw. gegen deren Willen.

Auch dieser Doppelkurs der USA und der Nato hat dazu geführt, dass sich die Türkei immer weiter von  den USA entfernt und sich immer mehr Russland und  der Assad Regierung in syrien annähert.

Yücel werden auch Verbindungen zur linksextremistischen türkischen Hackergruppe Redhack "vorgeworfen". Inwieweit sie Geheimdienstbverbindungen zu westlichen Gehiemdiensten haben, ist nicht bekannt.

Natürlich ist Erdogan ein Despot und natürlich  müssen alle politischen Gefangenen freigelassen werden - aber diese Forderung darf nicht nur auf einen fragwürdigen  Journalisten bezogen werden - der zudem wohl weit weniger für Pressefreiheit und unabhängigen Journalismus steht als viele andere inhaftierte Journalisten und Politiker in der Türkei.

 

Israelis bombardieren Zivilisten in Gaza

Gaza Stadt nach dem letzten großen Krieg gegen das palästinensische Volk 2014
 
Israelische Luftangriffe, die gestern den Gaza-Streifen trafen, haben mindestens vier Menschen verletzt. Mehrere der Explosionen mitten in einem Wohngebiet konnten auf Kamera festgehalten werden. Israel begründet die Angriffe damit, dass es sich bei den Zielen um Hamas-Positionen handelte. 
Die Hamas ist die demokratisch gewählte Regierung in Gaza. Raketenangriffe gehen oftmals garnicht von der Hamas sondern vom Islamischen Dschihad aus, die auch in Opposition zur Hamas stehen . Teilweise hindert die Hamas lokale Gruppen sogar an solchen Operationen.
Die Kassam- Raketen sind zudem sehr ungenau  und somit nicht treffsicher und mit den High Tech Waffen der Israelis, die punktgenau treffen, in keinster Weise zu vergleichen.
 
Das alles ficht die rechtspopulistischen Apartheidregierung in Israel nicht an, die sich auch noch damit rühmt demokratisch gewählte Regierung und die  schutzlose Bevölkerung - zudem direkt in Gaza stadt - anzugreifen.
 
Schon vor Wochen haben Israelis bei Lufrtangriffen zwei Palästinenser getötet, während es auf israelischer Seite zuletzt keine tödlichen Opfer gab.
Die Israelis verfügen zudem mit "Iron Dome" über ein zum Teil unterirdisches  Raketenabwehrssystem über das die Palästinenser im belagerten Gaza nicht verfügen. Jüngst wurden drei Raketen abgefangen.
 

Die Aufnahmen sind in der Nähe des Flüchtlingslagers Nuseirat in der Nähe von Dair al-Balah im Zentrum von Gaza entstanden. Das israelische Militär verteidigte die Angriffe damit, dass Militante zuvor aus dem Gebiet eine Rakete auf Süd-Israel feuerten. Daraufhin wollen sie fünf Hamas-Stellungen angegriffen haben. Die Hamas hat sich zu keinem Raketenangriff bekannt.

Die palästinensische Regierung der Hamas hat in Gaza  den 55-jährigen Yehiya Al-Sinwar  vor Wochen zu ihrem neuen politischen Führer gewählt, berichtete Associated Press.

Ab dem Jahr 1989 verbrachte Al-Sinwar 22 Jahre im israelischer Gefängnis wegen "terroristischer Aktivitäten".  Die Palästinenser betrachten ihn als Freiheitskämpfer. Im Jahr 2011 wurde er zusammen mit einem anderen Insassen gegen den israelischen Militärangehörigen Gilad Schalit ausgetauscht.

Bei der Militäroperation der Israel gegen Gaza 2014  kamen UN-Angaben zufolge mehr als 2.000 Menschen ums Leben, darunter 1.460 Zivilisten.  Unter den  Opfern waren hunderte Kinder und Jugendliche - wie auch schon bei der Militäroperation von 2008 gegen Gaza. Dieser Umstand stieß international auf massive Kritik. Israel wurde vorgeworfen, das dicht besiedelte Territorium in unverhältnismäßiger Weise bombardiert und keine Rücksicht auf die Zivilbevölkerung genommen zu haben.

2016 kam  es zu Gefechten der Israelis mit palästinensichen Widerstanbdsgruppen, weil die Palästinenser Tunnel zur Eigenversorgung bauen, nachdem die Israelis das Land auch von wichtigen Nahrungsgütern abriegeln sowie abschotten und  nur  sehr willikürlich und restriktiv wichtige Güter für die Versorgung der Millionen-Bevölkerung nach Gaza ins Land lassen. 

Nach dem letzten großen Krieg 2014  wollte Hanin mit ihrer Familie zurück in ihr Haus in Gaza. Doch das Haus gab es nicht mehr. 120 000 Menschen haben die Bomben obdachlos gemacht, sagt die UN. In die Verzweiflung mischt sich Trotz.

Bei israelischen Bombenangriffen am 20. Juli wurde ihr Haus zerstört. Nur die Fassade steht noch. In der Nacht, als die Bomben kamen, konnten sie nichts retten. Alle Familien im Haus rannten so schnell sie konnten die Treppen hinunter, hinaus auf die dunkle Straße – auch der Strom war im Viertel ausgefallen. Hanin hatte nicht einmal mehr Zeit, sich Schuhe anzuziehen und das Kopftuch anzulegen.

Sie hat sich abgefunden mit der Zerstörung ihres Hauses

Wenn sie heute davon erzählt, muss sie nicht mehr weinen. Sie hat sich mit dem Gedanken abgefunden, dass nur noch Schutt und Asche von ihrem Heim geblieben sind. „Ich bin müde“, sagt sie und blickt mit ihren braunen Augen auf den Boden. Alles, was ihr geblieben ist, sind Erinnerungen: an ihr Kinderzimmer, in dem sie als Kind mit Puppen gespielt hat.

Fragt man Hanin, was sie den ganzen Tag lang macht, hält sie kurz inne: „Die Uni hat gerade wieder begonnen, eigentlich sollte ich Kurse besuchen und mit meinen Freunden Zeit verbringen“, sagt sie. Doch der Krieg zwischen Israel und der Hamas hat nicht nur Häuser zerstört, sondern auch den Alltag der Familien in Gaza.

Über 1,8 Millionen Menschen leben in Gaza. Hanins Familie gehört zu jenen 120 000 Menschen, die der Krieg laut den Vereinten Nationen obdachlos gemacht hat. 50 Tage haben die Kämpfe zwischen Israel und der Hamas gedauert. Es war der dritte Krieg seit 2008. Dabei sind etwa 2000 Menschen auf palästinensischer Seite ums Leben gekommen, ein Großteil davon Zivilisten. Über 17 000 Wohnungen und Häuser wurden vollständig zerstört oder so schwer beschädigt, dass die Familien nicht zurückkehren können.

Wie Hanins Familie stammen die meisten Flüchtlinge in der UN-Schule Selahaddin aus dem Viertel Shujaiyeh. Mit einer groß angelegten Bombardierung hat die israelische Armee die Mehrheit der Häuser dort zerstört. Shujaiyeh liegt direkt an der Grenze zu Israel. Das israelische Militär begründete die Bomben damit, dass sich in der Gegend und unter den Häusern Tunnel befänden, über die Hamas Waffen und Selbstmordattentäter nach Israel schmuggeln wolle. Die Flüchtlinge der Schule sagen, sie wüssten nichts von Tunneln. Sie wollen auch nicht über Politik oder die Hamas reden.

Trümmer, Schutt, Zerstörung. Überall

Wer durch das Viertel geht, sieht Zerstörung: Trümmer. Schutt. Riesige Löcher in Hauswänden. In manchen Straßen blieb kein Haus verschont, manche sind komplett eingestürzt.

Man sieht verbogene Metallstangen aus dem Beton ragen, Männer, Frauen und Kinder suchen zwischen den Steinen nach Habseligkeiten.

Einige Häuser kann man betreten. Steigt man über die Trümmerberge, knirschen Glasscherben unter den Schuhsohlen. Zerbrochenes Geschirr liegt auf den Küchenböden, mit Staub und Geröll beschmutzte Frauenkleider hängen noch an den Hügeln von halb zusammengefallenen Kleiderschränken.

Laut den Vereinten Nationen und diversen Hilfsorganisation beläuft sich der akute Bedarf für die Soforthilfe auf 367 Millionen Dollar. Langfristig werden die Kosten allerdings um ein Vielfaches höher sein. Die Europäische Union will mit 554 Millionen Euro helfen, über 100 Millionen sollen allein aus Deutschland kommen. Die USA haben der palästinensischen Einheitsregierung 900 Millionen Dollar zugesagt, die Golfstaaten 1,25 Milliarden. Die Hilfsbereitschaft der internationalen Gemeinschaft ist da. Trotzdem ist der Wiederaufbau eine gewaltige Aufgabe.

Zement-Mafia: Zwischen Trumps Mexiko-Mauerbau und Förderung des IS

Der neue US Präsident Donald Trump hat als Immobilienmogul der USA gute Kontakte zur Zementwirtschaft, an der er zum Teil auch beteiligt ist.

Nicht nur wegen dem geplanten Mauerbau von Trump explodieren die Kurse des Dow Jones an der Wallstreet und besonders Zementfirmen wittern seitdem das große Geschäft.

Dazu gehören neben US Zementfirmen auch europäische Firmen wie Lafarge Holcim, die sich schon für den Mauerbau an der Grenze zu Mexiko  wohl erfolgreich beworben haben.

Sie scheint auch gute Karten bei der US Regierung Trump zu haben.

Aber auch der Islamische Staat  profitierte in Syrien von einer Kooperation mit der Zement-Mafia. Dier Fa. Lafarge mußte auch hier Kooperationen mit dem IS einräumen. Zudem gilt der Islamische Staat ja als US Geheimdienstkonstrukt. wie entsprechende Papiere belegen. Trump hatte trotz Establishment-Bashing angekündigt, dass er  auch zukünftig insbesondere mit dem Kriegsministerium un dem CIA in den USA kooperieren will. Die Rüstungskosten der USA  sollen auf 650 Milliarden Dollar um ca 10 % gesteigert werden.

Der Zementkonzern LafargeHolcim hat nach einer internen Untersuchung jetzt in einer offiziellen Stellungnahme erhebliche "Fehler" in seinem Werk in Nordsyrien eingestanden, wie Schweizer Medien berichten. Die Fabrik soll dort mit bewaffneten Dschihadisten-Gruppierungen der Region Deals geschlossen haben.

„Aus heutiger Sicht kann festgestellt werden, dass die für den weiteren Betrieb des Werks erforderlichen Maßnahmen nicht akzeptierbar waren“, heißt es im Communiqué.

Damit reagiert der Konzern auf Meldungen, wonach Mitarbeiter im Jahr 2013 Deals mit gewissen bewaffneten Gruppierungen und sanktionierten Parteien geschlossen hätten, bis das Werk im September 2014 wegen der politischen Lage in Syrien evakuiert wurde.

​Die französische Tageszeitung „Le Monde“ hatte dem schweizerisch-französischen Zementkonzern in einem Artikel sogar vorgeworfen, „zweifelhafte Arrangements“ mit der Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) eingegangen zu sein.

Nun hat das Unternehmen zugegeben, dass verschiedene bewaffnete Gruppierungen zeitweise die Umgebung des Werks kontrolliert hatten.

Das lokale Werk soll Geld an Dritte gezahlt haben, damit Vereinbarungen „mit bewaffneten Gruppen, einschließlich sanktionierter Parteien“ geschlossen werden konnten, um den Betrieb weiterzuführen und den Mitarbeitern und den Waren einen sicheren Zugang zur Fabrik zu gewährleisten.

Auch so wurde also der IS finanziert.

Dieses Instrumentalisieren von Dritten ist die  gleiche Vorgehensweise, wie sie auch US Geheimdienste immer wieder an den Tag legen.

Es war der Chef des Bauchemiekonzerns Sika, der das Thema in der Schweiz lancierte: «Wenn Trump die Mauer tatsächlich baut – in welcher Form auch immer –, dann sind wir auch beteiligt», sagte Jan Jenisch bei der Präsentation der Jahreszahlen in Zürich.

Die Rede ist vom kontroversen Ausbau der Befestigung an der Grenze zwischen den USA und Mexiko. Der neue US-Präsident Donald Trump  hatte «The Wall» zu einem zentralen Versprechen seines Wahlkampfs gemacht.

Während die Baufirme Sika von künftigen Möglichkeiten spricht, ist ein anderes Schweizer Unternehmen einen Schritt weiter: Der Zementkonzern LafargeHolcim hat sich in einer anlaufenden Ausschreibung für einen Prototypen der Mauererweiterung als Interessent eintragen lassen. Das zeigen US-Vergabedokumente.

Die Pläne der Trump-Regierung konkretisieren sich in rasantem Tempo. Am 24. Februar hat das Homeland-Ministerium für Innere Sicherheit  ( auch US Stasi-Ministerium genannt) auf der regierungseigenen Vergabeplattform FBO.gov eine Anzeige aufgeschaltet.

Darin kündigt es an, am 6. März einen Mauerauftrag auszuschreiben.

Konkret geht es um «Design und Konstruktion von mehreren prototypischen Mauerstrukturen in der Nähe der US-mexikanischen Grenze». Bereits am 10. März müssen Interessenten ein erstes Konzept ihrer Prototypen einreichen. Danach werden aus den Anbietern Finalisten ausgewählt, und schon Mitte April will die Regierung die ersten Aufträge vergeben.

Seit letzter Woche können sich Unternehmen in einer Liste als «interessierte Lieferanten» für den Auftrag eintragen lassen. Das Echo ist enorm – nach dem Stand von vorgestern Dienstag haben sich bereits 220 Firmen angemeldet. Mit dabei sind Dutzende amerikanische KMU, aber auch Milliardenrüstungskonzerne wie Raytheon.

Noch ist die Eintragungsphase nicht abgeschlossen, weitere Unternehmen werden hinzukommen. LafargeHolcim ist bislang der einzige Schweizer Name, der darauf auftaucht. Der weltgrösste Zementkonzern mit Hauptsitz in Jona SG entstand 2015 aus der Fusion des französischen Zementanbieters Lafarge mit dem Schweizer Konkurrenten Holcim. Involviert ist die US-Filiale des Konglomerats, Lafarge North America.

Zuschlag nur indirekt

Auf Anfrage erklärt Lafarge-Sprecher Eike Christian Meuter, wie der Eintrag in der Liste zustande kommt: Die US-Regierung sei ein bestehender Kunde von ­LafargeHolcim. Das Marketingteam habe das Unternehmen routinemässig in die Liste eintragen lassen wie bei anderen öffentlichen Infrastrukturprojekten auch.

Bislang sei das Unternehmen aber von niemandem kontaktiert worden, der am Projekt arbeite.

LafargeHolcim kann nicht direkt an den Auftrag gelangen, wie Sprecher Meuter weiterschreibt. Der Konzern würde als Baustoffhersteller nicht als Bieter gelten, da solche Projekte von Bauunternehmen gemanagt würden. Erst in einem zweiten Schritt wäre es möglich, dass ein ausführendes Bauunternehmen auf einen Hersteller von Zement und Zuschlagstoffen wie ­La­farge­Holcim zugehe. Der eigentliche Auftrag käme dann von der Baufirma.

Wichtigster Einzelaktionär von ­LafargeHolcim ist der Schweizer Milliardär Thomas Schmidheiny, der aktuell 12 Prozent der Aktien hält. Er lässt via seinen Sprecher ausrichten, dass er auf Fragen zur Beteiligung des Konzerns am Mauerprojekt keine Stellung beziehe.

Schmidheiny hat laut Forbes ein Vermögen von 4,9 Mrd. Dollar.

Trump will Kriegsgewinnler sein - Rüstung soll auf 654 Mrd $ steigen

Trump will wieder Kriege gewinnen - wie er wörtlich sagte 

Naive Zeitgenossen haben geglaubt, dass es mit Trump weniger Hochrüstung und Kriege geben  wird - aber das Gegenteil deutet sich an.

Zusammen geben die Nato Staaten jetzt schon ca 1000 Milliarden Dollar für Rüstung  aus - etwa 15 Mal so viel wie Rußland..

Zudem hat er eine Modernisierung des Atomwaffenarsenals gefordert.

Die USA geben alleine ohne Nato Partner jetzt schon fast 15 mal so viel Geld für Rüstung aus als Russland.

Aber der  Militärisch-Industrielle Komplex und das Establishment der Rüstungsindustrie der Wallstreet hat sich jetzt offensichtlich ganz durchgesetzt.

Zu den 645 Millarden Dollar für US Rüstung kommen dann noch Schattenhaushalte, in dennn die USA Geld für Kriegsvorbereitungen ausgeben.

Eimngespart werden soll vor allem bei der Sozialpolitik, der Entwicklungshilfe udn beim Umweltschutz, den Trump  sowieso für Hokuspokus hält.

  • Die Ausgaben sollen laut Angaben des Weissen Hauses um 54 Milliarden Dollar oder rund 10 Prozent steigen.
  • Die USA haben mit jährlich knapp 600 Milliarden Dollar mit grossem Abstand die höchsten Rüstungsausgaben der Welt.
  • Gegenfinanziert werden soll das Verteidigungsbudget über Kürzungen in gleicher Höhe im nicht-militärischen Bereich.

http://www.jungewelt.de/index.php