IS-Henker wurde als möglicher britischer MI 5 Agent enttarnt 

Kenji Moto ISIS Video

Nsnbc und NBC  berichten, dass ein Henker der IS in diversen Videos als der 26 jährige Brite Mohammed Emwazi enttarnt wurde. Seine Eltern stammen aus dem pro-westlichen Kuweit.

Der als Dschihad-John bekannte Brite sei schon 2009 bei einem Besuch nach Tansania vom britischen Geheimdienst kontaktiert und unter Druck gesetzt worden. 

Es stellt sich die Frage, ob Emwazi vom britischen Geheimdienst angeworben wurde und als Doppelagent sowohl im Dienste der IS als auch im Dienste westlicher Geheimdienste agierte.

Enzawi hatte eine chrstliche Schule in England besucht und wurde dort sozialisiert. Auf einem Klassenfoto wirkt er wie ein ganz normaler britischer Jugendlicher, berichtet die Christian Post. 

In seiner Schulklasse war er sehr beliebt sowie gut integriert und ein guter Fußballer. Er hatte viele Freunde und war Mainstream- Jugendlicher.  Seine Lieblingsserie waren "Die Simpsons". Die britische Multi-Kulti-Popband S Club 7 war seine Lieblingsband. 

 

 

  

 

Griechische Linke fordert NEIN der deutschen Linken zum Hilfspaket  im Bundestag

Hat die deutsche Linkspartei die Fraktion darüber nicht informiert? Denn nur drei der Abgeordneten der Linksfraktion im Bundestag stimmten gegen das Paket.  

 

Die Syriza-Regierungspartei ist in der Frage des ausgehandelten Hilfspaketes tief gespalten. Auch die KP Griechenland hatsich gegen das Hilfspaket ausgesprochen.

Zudem kam es zu blutigen Demonstrationen von protestierenden Linken in Athen, die zahlreiche Verletzte forderte.

Zwar fordert eine Mehrheit die griechische Zustimmung zum Hilfspaket - abergleichzeitig fordert das ZK der Syriza, dass die europäischen Linksparteien und namentlich die deutsche Linke gegen das Paket stimmen soll.

Die Mehrheit für das Paket ist aber fragil und die Syriza hat auch schon Nachforderungen gestellt und Teile des Abkommens wie die Privatisierungen ( denen man sowieso nicht wirklich zugestimmt hatte) auch wieder in Frage gestellt.

Die Skepsis und Ablehnung gegen diesen neuen Vertrag wurden auch in der Sitzung der Fraktion von SYRIZA am Mittwoch den 25. Februar deutlich zum Ausdruck gebracht. 70 Mitglieder der Fraktion stimmten in einer Probeabstimmung für den Vertrag, 40 Abgeordnete stimmten gegen den Vertrag und 30 Abgeordnete nahmen an den Abstimmung nicht teil.   

Während des Wochenendes findet eine Sitzung des Zentralkomitees von SYRIZA statt, in der über den Vertrag und die von der griechischen Regierung vorgelegte Reformliste entschieden wird.

Für uns steht fest, dass die Ratifizierung dieses Vertrages durch europäische Parlamente unter Zustimmung der Parteien der Linken den griechischen Lohnabhängigen und dem griechischem Volk nicht nützlich sein kann, erklärt ein Vorstandsmitglied der Syriza. 

Die Solidarität zwischen den linken Parteien und Formationen in Europa und die notwendige Unterstützung der Regierung von SYRIZA muss aus unserer Sicht einer wichtigen Bedingung unterliegen: Dass sie die Memorandumspolitik hinter sich lässt und den Neoliberalismus praktisch und nicht nur durch Worte und Kommunikationstricks bekämpft.
Angesichts dieser Situation stellt sich die Frage, welche Position die LINKE im Bundestag einnehmen sollte Unserer Meinung nach ermöglicht man der griechischen Linken und im besonderem SYRIZA die Chance, sein Programm zu verwirklichen, wenn man gegen diesen Vertrag stimmt. Ein „Ja“ hingegen öffnet den Weg in eine Welt der falschen Illusionen, heisst es weiter.

Dimitris Belantis, Rechtsanwalt-Dr jur, Mitglied des ZK von Syriza

Bundestag stimmt für Griechenlandhilfe - linke Demo-Proteste in GR - Syriza stellt Position klar 

Aber selbst die griechische Regierung will von der Einigung mit der Troika abweichen bzw. interpretiert die Einigung anders als die Bundesregierung. Zudem fordert sie ein Nein der deutschen Linken bei der Abstimmung zum Hilfspaket im Bundestag.

 Tsipras war mit dem Wahlversprechen angetreten, das Rettungsprogramm aufzukündigen, das an Reformen und Sparmaßnahmen gekoppelt ist.

Der Bundestag hat mehrheitlich die Griechenlandhilfe abgesegnet. Auch manche Linke stimmten dafür- Andere Linke wie Sevim Dagdelen stimmten dagegen.

Aber auch die Regierungspartei Syriza ist tief gespalten. Das Abkommen  wurde kontrovers diskutiert und die Abstimmung war knapp für das Vorhaben ausgefallen. Allerdings fordert das ZK der Syriza, dass die europäischen Linkspartei und namentlich die deutsche Linke dem Hilfspaket nicht zustimmen soll. 

Die Solidarität zwischen den linken Parteien und Formationen in Europa und die notwendige Unterstützung der Regierung von SYRIZA muss aus unserer Sicht einer wichtigen Bedingung unterliegen: Dass sie die Memorandumspolitik hinter sich lässt und den Neoliberalismus praktisch und nicht nur durch Worte und Kommunikationstricks bekämpft.
Angesichts dieser Situation stellt sich die Frage, welche Position die LINKE im Bundestag einnehmen sollte Unserer Meinung nach ermöglicht man der griechischen Linken und im besonderem SYRIZA die Chance, sein Programm zu verwirklichen, wenn man gegen diesen Vertrag stimmt. Ein „Ja“ hingegen öffnet den Weg in eine Welt der falschen Illusionen.

Dimitris Belantis, Rechtsanwalt-Dr jur, Mitglied des ZK von Syriza

 

Auch die KP Griechenland lehnt das Ergebnis der Verhandlungen ab und es kam bei Demos von Linken gegen die Regierung auch schon zu schweren Ausschreitungen in Athen. 

Für den Antrag von Finanzminister Wolfgang Schäuble stimmten 541 Abgeordnete, 32 votierten mit Nein, 13 Parlamentarier enthielten sich.

Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters kamen nahezu alle Nein-Stimmen aus der Union. Demnach stimmten 29 Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion gegen den Antrag sowie drei Abgeordnete der Linkspartei. SPD und Grüne sprachen sich einstimmig für die Verlängerung aus.

Schäuble hatte vor der Abstimmung Verständnis für den wachsenden Unmut über die griechische Regierung gezeigt, meint die ARD.

Unterdessen kritisierte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) die griechische Regierung wegen des erneuten Vorstoßes des griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis für einen Schuldenschnitt. "Ein Finanzminister, der wenige Tage, nachdem er mit 18seiner Kollegen eine Einigung erzielt hat, diese wieder in Frage stellt oder neue Forderungen ins Spiel bringt, schafft kein Vertrauen", sagte der EU-Politiker der Rheinischen Post. Im Gegenteil: Er verspiele es.

Die Opposition übte in der Debatte vor der Abstimmung Kritik an der Bundesregierung.

 

Der Fraktionschef der Linkspartei, Gregor Gysi, forderte erneut eine Art Marshallplan zum Wiederaufbau Griechenlands. Dort müsse investiert werden, damit das Land wieder auf die Beine komme. Gysi gab Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Schäuble eine Mitverantwortung für den Erfolg der linken Syriza-Regierung bei den Wahlen. Beide hätten die frühere Troika und deren Auflagen für Athen instrumentalisiert, sagte er.

Doch Syriza stellte inzwischen auch fest, dass das Verhandlungsergebnis falsch interpretiert werde und konkretisiert die eigene Position. .

Griechische Regierung fordert von der Troika doch wieder einen Schuldenerlass und lehnt Privatisierungen nun doch wieder kategorisch ab

Griechischer Finanzminister bringt Schuldenschnitt erneut auf die Tagesordnung 

 

Nur einen Tag nach dem Kompromiss im griechischen Schuldendrama warnt Athens Finanzminister Varoufakis vor Zahlungsproblemen, bringt gar wieder einen Schuldenschnitt ins Gespräch. Der deutsche Finanzminister Schäuble kocht vor Wut.

"Bei der Rückzahlung der Raten an den IWF jetzt und an die EZB im Juli werden wir ganz sicher in Schwierigkeiten kommen", sagte Finanzminister Yanis Varoufakis dem Hörfunksender Alpha.

"Ich spreche über Umschuldungen, die unsere Schuldenlast deutlich senken", sagte er. Dies sei ein Kriterium dafür, dass das Land eines Tages an die Kapitalmärkte zurückkehren könne. Hinzukommen müssten Investitionen und ein um Zinszahlungen bereinigtes Haushaltsplus.

Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums sagte dazu, wenn Griechenland jetzt wieder die Frage eines Schuldenschnitts aufbringe, sei dies "deplatziert und nicht nachvollziehbar". Es widerspreche den Zusicherungen der griechischen Regierung.

Das Land machte auch nocheinmal deutlich, dass neoliberal motivierte Privatisierungen und die Verscherbelung des Tafelsilber des Landes nun doch nicht nur wahrscheinlich sondern ganz sicher gestoppt werden. 

Der griechische Energieminister Panagiotis Lafazanis hatte zuvor angekündigt, laufende Privatisierungen im Strombereich zu stoppen. Dabei gehe es um einen Stromproduzenten und einen Netzbetreiber. Die Interessenten hätten "keine bindenden Gebote vorgelegt", sagte Lafazanis der Zeitung "Ethnos". "Daher kommt es nicht zu einem Abschluss." Die griechische Regierung hatte ihren Geldgebern eigentlich zugesagt, keine laufenden Verkaufsvorhaben auszusetzen.

Varoufakis stellte in einem Interview mit dem Radiosender RealFM dazu klar: "Unsere Position ist sehr einfach. Der Ausverkauf des Tafelsilbers zu Schleuderpreisen und zu Bedingungen, die nicht zur Entwicklung unserer Wirtschaft führen, muss beendet werden."

Falls Griechenland seine Zusicherungen aus dem laufenden Hilfsprogramm nicht vollständig erfülle, werde es keine weiteren erhalten, warnte Schäuble.

Die Finanzminister der Euro-Zone hatten am Dienstag eine Verlängerung des griechischen Hilfsprogrammes um vier Monate bis Ende Juni gebilligt. Im Gegenzug versprach die Regierung in Athen Reformen. 

 

 

Amnesty macht Westen für größte Flüchtlingswelle seit dem 2. WK verantwortlich 

Klatsche für den Westen - IS sei nicht vom Himmel gefallen! 

Auch Bundeskanzlerin Merkel, Kriegsministerin von der Leyen und Bundespräsident Gauck fordern immer mehr deutsches "Engagement" in der Welt, dass sch vor allem auch auf kriegerische Einsätze bezieht. Doch diese militante Außenpolitik der Nato für kapitalistische Interessen bewirkt immer mehr Leid, Elend und Not in der Welt - zudem viele Tote und Millionen Flüchtlinge.

2014 gab es so viele Kriegsflüchtlinge wie seit dem 2. Weltkrieg nicht mehr. Der Westen versagt eklatant. 

Die Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­tion Amnesty Inter­na­tional hat an diesem Mitt­woch ihren aktu­ellen Jah­res­be­richt vor­ge­stellt. Das Fazit ist erschre­ckend: Der­zeit findet die größte Flücht­lings­ka­ta­strophe seit dem Zweiten Welt­krieg statt.

Amnesty International zieht daraus folgendes Fazit: 

Die Reak­tion der inter­na­tio­nalen Staa­ten­ge­mein­schaft auf die Flücht­lings­pro­ble­matik ist beschä­mend. Der Welt­si­cher­heitsrat ist hand­lungs­un­fähig, da die stän­digen Mit­glieder mit ihrem Veto­recht wich­tige Ent­schei­dungen blo­ckieren. Men­schen­rechte und Frie­dens­po­litik müssen in den Mit­tel­punkt der inter­na­tio­nalen Bemü­hungen gerückt werden! Sie dürfen nicht länger hinter der Wirt­schafts– und Finanz­po­litik zurückstehen.

Jah­re­lang haben die Bun­des­re­pu­blik und vor allem die Nato -Staaten mit Waf­fen­lie­fe­rungen Krieg und Elend expor­tiert — jetzt drü­cken sie sich vor den Folgen dieser Kriegspolitik und  vor der Ver­ant­wor­tung für die Flücht­linge, die diese Politik her­vor­ge­bracht hat.

Wer Waffen expor­tiert und Krieg wie in Syrien, Irak, Afghanistan, Ukraine usw. schürt und direkt oder indirekt unterstützt, soll mehr Flücht­linge auf­nehmen aus den Län­dern, die Waffen impor­tieren oder aus kolonialen Interessen zum Kriegsschauplatz gemacht werden : Wir brau­chen ein Kor­re­la­ti­ons­prinzip in der euro­päi­schen Flücht­lings­po­litik. Nur so wird sich an der welt­weiten Flücht­lings­ka­ta­strophe etwas ändern.“

Die deutsche Generalsekretärin Selmin Caliskan  stellt fest: 

"Ein absolut katastrophales Jahr für Millionen von Menschen, die in Angst vor Überfällen, vor Folter, vor Versklavung und vor sexualisierter Gewalt, vor Scharfschützen, Bomben, Artilleriebeschuss leben mussten."

Der Terror der IS und von Boko Haram gilt vielen Zeitgenossen als Konstrukt der US Weltherrschaftspolitik, der sich die Bundesregierung sklavisch unterordnet. So gesehen führt wie in Syriem selbst gemachter und  sich verselbständigender Terror ( wobei der Westen ganz offen Dschihadisten unterstützt und auch bewaffnet ) die Welt immer tiefer inden Abgrund. 

 All dies habe zur größten Flüchtlingswelle seit dem Zweiten Weltkrieg geführt. Weltweit seien rund 57 Millionen Menschen auf der Flucht.

Und die Reaktion der Weltgemeinschaft auf das Flüchtlingsdrama fällt laut Amesty beschämend aus. Sonntagsreden statt aktiver Hilfe. "Rund 95 Prozent der Menschen wurden in den Nachbarländern aufgenommen, nicht in Europa und auch nicht in den USA", ergänzt Caliskan. So habe der Libanon 715 Mal mehr syrische Flüchtlinge aufgenommen als die Europäische Union in den vergangenen drei Jahren. Mit der Folge, dass die Infrastruktur des Landes vor dem Kollaps stünde: "Die Nachbarstaaten müssen bei der Versorgung von syrischen Flüchtlingen viel mehr unterstützt werden. Der regionale Hilfsplan der UN für Flüchtlinge war bis Ende 2014 nur bis zu knapp 60 Prozent finanziert. Das ist beschämend. Nur, weil die Staaten einfach kein Geld zur Verfügung gestellt haben", so die Amnesty-Generalsekretärin weiter.

 Terrormilizen wie der IS oder Boko Haram seien nicht vom Himmel gefallen. Es werde zu spät oder gar nicht auf Menschenrechtsverletzungen reagiert, kritisiert Amnesty. Auch weil es der internationalen Gemeinschaft zu oft um nationale, geopolitische und wirtschaftliche Interessen gehe.

Durch die Blume macht Amnesty also deutlich, dass der Westen oder pro-westliche Staaten die Al Kaida, die IS und Konsorten unterstützt habe. So bewaffnen beispielsweise die Golfstaaten die IS ganz offiziell und auch die Nato-Türkei unterstützte die IS immer wieder.

Ein Vorwurf, von dem auch Deutschland nicht ausgenommen wird: "Deutschland hat in unverantwortlicher Weise weiterhin Rüstungsexporte zugelassen und trägt zu bewaffneten Grausamkeiten bei, die wir 2014 dokumentiert haben", trägt Caliskan vor.

Amnesty fordert striktere Rüstungskontrollen. Vor allem auch Kontrollen mit Blick auf den endgültigen Verbleib von Waffen. Es müsse verhindert werden, dass Rüstungsgüter auf dem Schwarzmarkt auftauchten, in die Hände von Terrormilizen fielen oder über Umwege in Länder gelangten, in die nicht exportiert werden dürfe.

Auch bei der Menschenrechtslage in Deutschland sieht Amnesty Verbesserungsbedarf. Das Asylbewerberleistungsgesetz verstößt nach Ansicht der Organisation gegen die Verfassung, weil Betroffene keine medizinische Vorsorge in Anspruch nehmen dürfen. Kritisiert wird außerdem, dass es nach wie vor keine unabhängigen Kommissionen in den Bundesländern gibt, die Polizeigewalt dokumentieren und aufklären, berichtet die ARD.

Macht ohne Kontrolle - Arte Doku über die Troika 

Macht ohne Kontrolle - Die Troika

Schumann spricht seine Meinung zwischendurch auch direkt in die Kamera: Gescheitert seien die Institutionen, „die in keinem europäischen Vertrag und in keiner Verfassung jemals vorgesehen waren“, mit ihrem Ziel, Krisenstaaten aus der Überschuldung zu holen. Ein Fiasko seien ihre Sparprogramme.

Die restriktive Sparpolitik der Troika führe vor allem zur Senkung der Massenkaufkraft und so zum Niedergang ganzer Volkswirtschaften in der EU. 

Die Filmemacher erheben schwere Vorwürfe und haben eine Menge Beispiele. Sie sprechen von der „medizinischen Katastrophe“ in Griechenland, „im Land, in dem Hippokrates geboren wurde“, und von der „demographischen Tragödie“ Portugals, dessen Bevölkerung, über ein Jahrhundert gesehen, von zehn auf sechs Millionen Menschen zurückgehen werde.

Dabei gestattet die 90-Minuten-Form, Zusammenhänge anzudeuten, die in der schnelllebigen Diskussion oft untergehen oder schon vergessen sind. So seien im „Musterland der Troika“, in Irland, wo ebenfalls junge Leute scharenweise auswandern, allein 2011 rund 31 Milliarden Euro nichtversteuerte Gewinne US-amerikanischer Unternehmen wie Apple und Google angefallen. Eliten werden geschont und das einfache Volk wird geschröpft. Selbst Mindestlöhne werden trotzdem unter dem Zwang der Troika gekürzt. Lohndiktate der Wirtschaft wurden angestrebt. 

So sei derjenige, der den richtigen Moment für einen griechischen Schuldenerlass versäumt habe, um lieber die Stabilität des Finanzmarkts zu bewahren und französischen und deutschen Banken rund 20 beziehungsweise 17 Milliarde Euro zu retten, Dominique Strauss-Kahn gewesen, schreibt das Handelsblatt.

Dienstag, 24. Februar um 21:50 Uhr (90 Min.)


Um ihre Notkredite zu erhalten, mussten sich die Krisenstaaten der Eurozone den Vorgaben Beamter beugen, die keinerlei parlamentarischer Kontrolle unterliegen: der Troika. Rekrutiert aus den Institutionen IWF, EZB und Europäischer Kommission forderten sie Einsparungen in verheerendem Ausmaß. Doch die positiven Auswirkungen der Sparpolitik blieben für die meisten aus.

Nach seinem preisgekrönten Film „Staatsgeheimnis Bankenrettung“ geht der Wirtschaftsjournalist und Bestseller-Autor Harald Schumann erneut einer brisanten Frage auf den Grund: Was passiert mit Europa im Namen der Troika?

Beamte aus den drei Institutionen IWF, EZB und Europäischer Kommission - der Troika – agieren ohne parlamentarische Kontrolle. Sie zwingen Staaten zu Sparmaßnahmen, die das soziale Gefüge gefährden und tief in das Leben von Millionen Menschen eingreifen. Harald Schumann reist nach Irland, Griechenland, Portugal, Zypern, Brüssel und in die USA, und befragt Minister, Ökonomen, Anwälte, Bänker, Betroffene.

„Wer Geld hat, lebt, wer kein Geld hat, stirbt“

, sagt der Arzt Georgios Vichas. Er leitet eine Freiwilligen-Klinik in Athen, während staatliche Krankenhäuser leer stehen müssen. Eine Begrenzung der Ausgaben im Gesundheitswesen führte dazu, dass rund ein Viertel der Bevölkerung keine Krankenversicherung mehr hat und über 200 Kliniken landesweit geschlossen wurden. Genauso absurd wie die Gesundheitspolitik ist die Mindestlohnpolitik, die die Troika den verschuldeten Ländern abverlangt. Dass Sparen so nicht funktionieren kann, erklärt der Nobelpreisträger Paul Krugman.

Die Armen werden ärmer und die Reichen reicher. Ist das Europas Politik?

Leidenschaftlich fordert Harald Schumann mehr Transparenz und Verantwortung für ein soziales Europa. Dafür nimmt er seine Zuschauer mit auf eine packende Recherchereise, bei der er dem Ursprung und den Auswirkungen konkreter Entscheidungen der Troika auf den Grund geht.

Hier Link zur Recherche (Video)