UN Resolution stärkt Assad-Regierung

Die USA beharren bei  der geplanten Syrien-Resolution der UN nicht länger auf einen Sturz der Assad-Regierung als Vorbedingung für Friedensgespräche in Syrien. Der US-Imperialismus konnte sich mit dieser Forderung nicht durchsetzen. Das ist ein heftiger Rückschlag für den imperialen Weltkapitalismus. 

Jetzt heisst es in Einklang mit den Forderungen der syrischen Regierung, dass das syrische Volk selber über seine Zukunft entscheiden müsse.

Einigkeit unter den 15 Mitgliedern: Der Uno-Sicherheitsrat hat nach jahrelangen Blockaden einstimmig einen Friedensplan für Syrien verabschiedet.

Der Uno-Sicherheitsrat hat einstimmig eine Resolution zum Krieg in Syrien verabschiedet, auf die sich die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats am Freitag in New York geeinigt hatten.

Der faktische Stellvertreterkrieg der Haupt-Weltmächte könnte damit friedlich gelöst werden. Allerdings soll auch in dieser Phase der Krieg gegen Dschihadisten nicht beendet werden.

Die Resolution sieht vor, dass schon im Januar Gespräche über einen Waffenstillstand und die Bildung einer Übergangsregierung beginnen sollen. Der Waffenstillstand solle demnach in Kraft treten, wenn Regierung und Opposition "die ersten Schritte in Richtung eines politischen Übergangs" eingeleitet hätten. Ein komplettes Kampfverbot gebe es aber nicht: "Angriffe oder Verteidigung" gegen Extremistengruppen wie die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat, den viele Zeitgenossen im Rahmen einer USA-Doppelstrategie für ein US-Geheimdienstkonstrukt halten oder die Al-Nusra-Front seien erlaubt.

Insgesamt bekräftige die Resolution die Ergebnisse der Wiener Verhandlungen: Die 17 Staaten der Syrien-Konferenz hatten im November einen Fahrplan beschlossen, der den Start von Friedensgesprächen zwischen der syrischen Regierung und der Opposition, die Einrichtung einer Übergangsregierung und Wahlen in Syrien binnen zwei Jahren vorsieht. Die Resolution des UNO-Sicherheitsrats bildet nun völkerrechtlich die Grundlage für die Friedensverhandlungen.

Syriens Präsident Baschar al-Assad hat mit Humor auf die jüngste Erklärung einiger Vertreter westlicher Länder reagiert, wonach er für die Übergangszeit im Amt bleiben darf. „Ich bedanke mich bei ihnen, dass sie mich davon in Kenntnis gesetzt haben“, sagte Assad am Samstag in einem Interview der Agentur SANA.

Ich hatte bereits die Koffer gepackt, weil ich gehen musste. Aber jetzt darf ich bleiben“, sagte er sarkastisch und erinnerte daran, dass führende Repräsentanten im Westen seit vier Jahren auf seinen Rücktritt pochen. „Das geht sie aber nicht an. Uns ist egal, was Obama, die USA, Europa oder ein anderes Land dazu sagen. Solange das syrische Volk den jetzigen oder einen beliebigen anderen Präsidenten wünscht, bleibt dieser an der Macht. Das ist eine Angelegenheit Syriens“, betonte Assad.

Am 5. Dezember hatte Frankreichs Außenminister Laurent Fabius erklärt, er lasse zu, dass Assad bis zur Bildung einer kommissarischen Regierung Syriens an der Macht bleiben könnte. Auch die US-Administration will nach Angaben des „Wall Street Journal“ akzeptieren, dass Assad für die Übergangszeit in seinem Amt bleibt.

Assad sagte zudem, dass der IS innerhalb von 12 Monaten besiegt werden könnten, wenn die USA endlich die Unterstützung dieser Dschihadisten einstellen würde.
 

 

 

 

Helfen die USA den IS?

Nach Angriff der USA auf die syrische Armee folgt jetzt angeblich ein Angriff auf die irakische Armee

Spielen die USA ein  doppeltes Spiel? Bekämpfen und unterstützen die USA den IS gleichzeitig?

Nach dem Angriff auf die syrische Armee folgt angeblich ein US- Angriff auf die irakische Armee.

Vorher wurden von der US- Luftwaffe syrische Stellungen angegriffen, die in der Nähe von Damaskus direkt Stellungen der IS gegenüber standen. Faktisch war das eine Waffenhilfe für die IS.

Ein unverifiziertes Video soll den US-amerikanischen Luftschlag gegen die 55. Brigade der irakischen Armee, welche als sehr erfolgreich im Anti-IS-Kampf gilt, zeigen.
 
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Bei dem Luftschlag sollen laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Sputnik mehr als 30 irakische Soldaten getötet worden sein sowie mindestens 20 weitere Soldaten verletzt. Sputnik beruft sich dabei auf Aussagen des Leiters des parlamentarischen Sicherheits- und Verteidigungsausschusses in Bagdad, Hakim al-Zamili.

Dieser soll auch betont haben, dass die US-amerikanische Luftwaffe sich für den Angriff vor Gericht verantworten werden müsse. Die USA und der Irak sind eigentlich Verbündete im Anti-IS-Kampf. Vor etwa zwei Wochen bombardierten die US-Soldaten bereits Soldaten der Syrisch Arabischen Armee, anstatt dem IS und im Oktober ein Krankenhaus der Ärzte ohne Grenzen in Kundus, obwohl das US-Militär die Koordinaten mehrfach übermittelt bekam. Noch heute fordert die Vereinigung eine unabhängige Untersuchung.


Hintergrund:

Ein US - Geheimdienstbericht  des DIA enthüllt: USA setzten in Syrien auf den IS

Eine der gängigsten Behauptungen zum Islamischen Staat,  die bisher als Verschwörungstheorien abgetan wurden, ist die Aussage, er sei ein Produkt der USA und deren Geheimdienste . Die Enthüllung geheimer Dokumente zeigte aber schon im Mai, dass die USA der Entstehung des IS zumindest nichts entgegensetzt haben und sie sogar wohlwollend begrüßt hatte - weil sie darin ein Chance sahen, eine Trasse von  der Türkei entlang des Euphrat bis in den Irak zu spannen. Diese Trasse dient dem Waffennachschub für die IS von der Nato-Türkei aus in Richtung Syrien und Irak, wo der IS inzwischen den "Islamischen Staat" etablieren konnte.

Die Regierung der USA ahnte schon vor drei Jahren, dass eine islamistische Terrororganisation im Osten Syriens einen eigenen Staat ausrufen könnte. Das belegen Dokumente der amerikanischen Defense Intelligence Agency (DIA), die der britische Enthüllungsjournalist Nafeez Ahmed ausgewertet hat. Der Artikel ist auf der durch freiwillige Spenden ("Crowdfunding") finanzierten Plattform "Insurge Intelligence" erschienen. Auch NTV berichtete seinerzeit entsprechend. Das DIA- Originaldokument befindet sich als PDF-Datei im Anhang.

Wörtlich heißt es in dem unten verlinkten DIA- Geheimdienstbericht: 

If the situation unravels there is the possibility of establishing a declared or undeclared Salafist principality in eastern Syria (Hasaka and Der Zor), and this is exactly what the supporting powers to the opposition want, in order to isolate the Syrian regime, which is considered the strategic depth of the Shia expansion (Iraq and Iran).

Der Bericht benennt genau die Parteien in diesem Stellvertrterkrieg in Syrien

The West, Gulf countries, and Turkey support the opposition; while Russia, China, and Iran support the regime.

Das Medium "Neo" berichtet, dass der IS kein "Staat" sondern eher ein Konstrukt der Nato ist, dass diesen Stellvertreterkrieg der Nato in Syrien strategisch steuert. Zudem dient ein Korridor im Norden Syriens als Einfallstor für Waffen und neue Dschihadisten nach Syrien. Deshalb wird dort politisch auch immer wieder eine "Flugverbotszone" gefordert, so dass man Luftwaffe des regulären Assad - Militärs udn jetzt auch die russische Luftwaffe von diesem Schmuggel-Korridor fernhalten kann.:

And to this day, by simply looking at any number of maps detailing territory held by various factions amid the Syrian conflict, it is clear that ISIS is not a “state” of any kind, but an ongoing invasion emanating from NATO-member Turkey’s territory, with its primary supply corridor crossing the Turkish-Syrian border between the Syrian town of Ad Dana and the western bank of the Euphrates River, a supply corridor now increasingly shrinking.

Dieser Korridor geht seit dem Eintritt Rußlands in den Krieg gegen Syrien zunehmend verloren. Deshalb überlegen die USA, selber  Bodentruppen nach Syrien zu schicken, was in beschränkter Form auch schon passiert ist.  Deshalb könnte die USA ein Interesse daran haben, dass auch Länder wie Frankreich in den Krieg gegen Syrien verstärkt eintreten sollen und Bodentruppen schicken. Deshalb stellt sich die Frage, ob die Anschläge vom 13. 11. 2015 in Paris dazu dienten, den Eintritt Frankreichs in den Krieg in Syrien zu puschen ? Das ist natürlich nur eine Vermutun, aber sie machte weltstrategisch betrachtet und Theoretisch gesehen  durchaus Sinn. 

Ahmed schreibt unter Berufung auf die Dokumente, dass die USA und westliche Staaten gemeinsam mit der Türkei und sunnitischen Golfstaaten wissentlich radikal-islamische Gruppen in Syrien unterstützt hätten. Dabei hätten sie in Kauf genommen, dass sich diese im weiteren Verlauf des Krieges zu einer großen neuen islamistischen Terrorgruppe zusammenschließen könnten.

Genau das ist mit dem "Islamischen Staat" vor etwa zwei Jahren auch geschehen. Es wurde vom Pentagon jedoch - trotz aller ebenfalls erkannten Gefahren - als hilfreich bei der Destabilisierung des syrischen Regimes gesehen. Die offizielle Version, wonach die USA nur "moderate" Rebellengruppen im Syrienkrieg unterstützt haben, sei damit falsch. Womöglich ist das eine Erklärung dafür, dass der IS sich lange Zeit ungehindert formieren und ausbreiten konnte.

Bereits 2012, als das nun in Auszügen öffentlich gewordene DIA-Dokument verfasst wurde, war den US-Behörden klar, dass Al-Kaida im Irak eine maßgebliche Rolle bei der Unterstützung der syrischen Opposition spielte. Die Terrorfiliale gilt als Vorläuferorganisation des IS, bei dem frühere Geheimdienstler des irakischen Baath-Regimes unter Saddam Hussein die Hauptstrategen sind. Bereits damals war den USA klar, dass der Konflikt in einen Stellvertreterkrieg von Sunniten und Schiiten münden würde.

Wörtlich heißt es in dem zitierten Dokument, es bestünde die Möglichkeit, dass sich im Osten Syriens ein neues salafistisches Staatswesen etablieren könnte. "Und das ist genau was die die Opposition unterstützenden Mächte wollen, um das syrische Regime zu isolieren", heißt es. Das Regime wiederum wird hier als Teil einer vom Iran unterwanderten schiitischen Achse gesehen.

Journalist Ahmed schreibt, dass die US-Regierung durchaus schon durchblicken ließ, welch ungeheure Summen an die extremistischen Gruppen in Syrien und im Irak geflossen sind. Allerdings habe Vizepräsident Joe Biden dabei nur die direkten Geldgeber Saudi-Arabien, Katar, Vereinigte Arabische Emirate und die Türkei erwähnt - nicht aber, dass die gesamte Strategie der Regionalmächte durch die USA, Großbritannien, Frankreich, Israel und andere westliche Regierungen gebilligt und überwacht oder besser gesagt gesteuert worden sei.

Auch  der US - Investigativjournalist Seymour Hersh von der New York Times berichtete in einem 9-Seiten-Papier und in einem Interview, dass es eine Umleitung ( Redirection) in Syrien so geben sollte und die Assad-Regierung durch die Nutzung sektiererischer Dschihadgruppen destabilisiert und  gestürzt und Syrien so insgesamt zugunsten der Islamisten geschwächt werden sollte. Explizit sollte laut Papier auch die Al Kaida instrumentalisiert werden und auch bewaffnet werden  - und zwar  getarnt durch die Einbindung des Verbündeten Saudi Arabien: 

The rise of ISIS was revealed as early as 2007 in interviews conducted by Pulitzer Prize-winning journalist Seymour Hersh in his 9-page report “The Redirection.” The interviews revealed a plan to destabilize and overthrow the government of Syria through the use of sectarian extremists – more specifically, Al Qaeda – with arms and funds laundered through America’s oldest and stanchest regional ally, Saudi Arabia.

Auch die letzten Coups des IS wurden bereits 2012 vorhergesehen: Neben der Eroberung von Mossul, das seit dem vergangenen Sommer die irakische Hauptstadt des IS ist, holten sich die Dschihadisten damals die Provinzhauptstadt Ramadi zurück.

AfD: Klatsche für die Parteichefin Frauke Petry - Höcke setzt sich gegen Petry durch und droht mit  Machtkampf in der AfD

Der Rassist Björn Höcke hat sich im Machtkampf gegen die Parteichefin Frauke Petry durchgesetzt, nachdem sie sich im Machtkampf gegen Bernd Lucke noch als Siegerin durchsetzen konnte. 

Während Petry die AfD zu einer zweiten CDU machen will, besteht Höcke auf seine völkischen udn rassistischen Aussagen, die er im  Weinklang mit dem Programm der AfD sieht. 

Die Vorsitzende Perty hatte einen Sturz von Höcke und einen Parteiausschluß angestrebt. Doch si escheiterte im Bundesvorstand und der Rassist Höcke bleibt Vorstandsmitglied, Fraktionschef und AfD- Mitglied.

Im Bundesvorstend hat Höcke starke Fürsprecher, die ihn unbedingt in der Partei halten wollen. Aus ihrer Sicht bindet er wichtiges Wählerpotential am rechten Rand.

Damit fällt der Bundesvorstand auch aktiven Wahlkämpfern im Südwesten Deutschlands in den Rücken, für die Höckes völkisches Irrlichtern ein klares Handicap ist.

Jörg Meuthen, Spitzenkandidat in Baden-Württemberg und Petrys Co-Vorsitzender, sagte, Höckes Äußerungen seien "dem Erscheinungsbild unserer Partei in der Öffentlichkeit alles andere als dienlich". Aber Islamfeindlichkeit ist Kern-Bestandteil der Politik der AfD und der ist genauso wie der Antisemitismus eine Form des Rassismus. 

Denn Höcke stößt bürgerliche Wähler besonders im Westen ab, die Petry gerade gewinnen will. "Wir verorten uns im liberal-konservativen Spektrum", erklärt sie gegenüber der ARD, "greifen viele Wähler von CDU und FDP ab. Missverständliche Äußerungen, die immer Widerhall in der Presse finden, sind für die AfD äußerst schädlich."

Hinzu kommt, dass der Ultra-Nationalismus, wie ihn Höcke vertritt, so der Parteienforscher Everhard Holtmann, "im Denken der Deutschen keine Konstante ist," also keinen Wahlerfolg garantiere, und dass Höcke Denkansätze vertrete, "die in der parlamentarischen Demokratie nichts zu suchen haben."

Andererseits räumt Holtmann ein, das Umfragehoch für die AfD werde momentan von "Ängsten und Vorurteilen mit Blick auf die Flüchtlingsfrage getragen."  Das zeigen auch die jüngsten Umfragen. Schon allein die Flüchtlingskrise beschert also der AfD genügend Zulauf, egal ob in Ost oder West. Völkische oder rechtsradikale Forderungen unterstreichen diese politische Linie der AfD. Der Parteienforscgher meijnt aber, dass die AfD momentan auch ohne das offene Aussprechen dieser rassistischen Kern-Inhalte der AfD Wählerzuspruch hätte, weil Flüchtlinge als Problem zu thematisieren momentan Mainstream in der Gesellschaft  und Dauerthema in den bürgerlich-rechtspopulistischen Medien im Lande ist - ohne das der forscher es so dezidiert ausspricht.

 

 

 

Die 20 reichsten Kapital-Oligarchen in den USA besitzen soviel Vermögen wie 50 % der unteren US-Bevölkerung insgesamt zusammen

Diese wenigen Oligarchen haben somit mehr Vermögen als über 150  Millionen US Bürger. Aber noch besteht marginal ein schrumpfender  Mittelbau.

Besaß die Gruppe der reichsten 20 in den 70er Jahren nur sieben Prozent des Vermögens aller Haushalte der USA, sind es heute bereits 20 Prozent, so die Studie.

Wörtlich heißt es in der Studie:

The report proposes several solutions to close the growing gap between the ultra wealthy and the rest of the country. These policies include closing offshore tax havens and billionaire loopholes in the tax code that the wealthy exploit to hide their wealth.

The report also proposes a direct tax on wealth to break up the concentration of wealth and generate trillions of dollars in new revenue to invest in wealth building opportunities for working families.

See shareable graphics below.

KEY FINDINGS:

  • America’s 20 wealthiest people — a group that could fit comfortably in one single Gulfstream G650 luxury jet –­ now own more wealth than the bottom half of the American population combined, a total of 152 million people in 57 million households.

Der durchschnittliche US-Haushalt hat ein Reinvermögen in Höhe von 81.000 Dollar. Aber das ist ein rein statistischer Wert, der mit der realen Vermögensverteilung nichts zu tun hat, da sich das Vermögen in immer weniger Händen konzentriert.

Kapitalismus führt immer zur Kapitalakkumulation und zur Konzentration von Kapital und folglich von Vermögen in immer weniger Händen - so eignen sich in diesem System immer ganz wenige letztendlich fast alles privat an.  

Nicht nur deshalb steht dieses lateinische Wort "privare" übersetzt für "rauben". es ist ein Raub an der Natur und der Gesellschaft, die immer weniger Menschen immer reicher macht und die Masse der Menschheit verarmen lässt.

Allenfalls im Mittelbau der reichen Industrieländer bleiben einige wenige  Edelsklaven übrig, die ebenfalls von diesem System auf Kosten der Menschen in der Dritten Welt profitieren.

Dies ergab eine neue Untersuchung des Institute for Policy Studies.

Unter diesen 20 reichsten Bürgern befinden sich acht Gründer moderner Unternehmen, neun Erben, zwei Investoren und ein Casino-Mogul, in dieser Reihenfolge: Bill Gates, Warren Buffett, Larry Ellison, Jeff Bezos, Charles Koch, David Koch, Mark Zuckerberg, Michael Bloomberg, Jim Walton, Larry Page, Sergey Brin, Alice Walton, S. Robson Walton, Christy Walton, Sheldon Adelson, George Soros, Phil Knight, Forrest Mars Jr, Jaqueline Mars und John Mars.

Früher sprach von einem Pyramidenaufbau der Gesellschaften . Heute schrumpft der Mittelbau immer mehr, der ebenfalls zum gröten Teil pauperisiert sprich verelendet. Somit entsthet in der Grafik eher ein Hantel-System in vertikaler Ausrichtung. Die Gesellschaft spaltet sich immer mehr in ganz oben und ganz unten.

Die Forbes-Liste der Superreichen ( Top 400-Liste ) ist ein Spiegelbbild dieser Entwicklung. Markant ist auch die Tatsache,dass die meisten Oligarchen aus den USA kommen udn nicht etwa aus rußland, deren Oligarchen eher weit abgeschlagen und auf voderen Plätzen der Liste nicht mehr  zu finden sind. Auch weltweit sind die US-Oligarchen di ereichsten Oligarchen überhaupt.

Aber selbst der reichste Mensch der Welt sagte jüngst, dass der Kapitalismus nicht effizient sei und die großen Probleme wie  die  Klimafrage nicht lösen könne. Bill Gates meint , dass nur der Sozialismus die großen Fragen der Menschheit lösen könne. 

 

IS dankt US-Präsident Obama und ernennt ihn zum 2. Kalifen des IS

Fotomontage Obama und Baghdadi

Damit wird Obama durch die IS auf die gleiche Stufe wie ihr  offizieller Anführer Baghdadi gestellt.

Das entspricht mehr als einer Ehrenmitgliedschaft des US-Präsidenten, der schon Al Kaida in Libyen an die Macht gebombt und Gadaffi gestürzt hatte.

In einem Video, das angeblich von IS-Terroristen stammt, haben sich Terroristen beim amerikanischen Präsidenten Barack Obama dafür bedankt, dass er sie von Muammar Gaddafi befreit und ihnen Waffen und einen Staat faktisch gegeben hat.

Quelle: Sputniknews

Das Video der Kämpfer wurde auf dem russischen Portal Lifenews veröffentlicht. In ihrer Ansprache bezeichnen sie den US-Staatschef als einen großartigen Anführer. Ihrer Meinung nach hat Barack Obama an den Wurzeln des Kalifats gestanden und den Dschihad auf ein neues Niveau gebracht. Vor allem bedanken sich die Terroristen bei Obama für die Vernichtung von Muammar Gaddafi.

«Wir können uns an Afghanistan erinnern, George Bush hat uns den Irak gegeben, aber der wahre Held des IS ist Obama, denn er stand an den Wurzeln unseres Kalifats. Dank ihm konnten wir uns ungehorsamer Regierungen entledigen, die die Scharia-Gesetzen nicht befolgt haben. Obama konnte uns von Gaddafi befreien, der ein Hindernis auf dem Weg unseres Gesetzes war. Nun, dank dem barmherzigen Allah, sind alle unsere Gruppierungen vereint», geht aus der Videomitteilung hervor.

Laut den Daesh-IS-Terroristen waren sie im Grunde nur durch die Hilfe der USA und des US- Präsidenten zu Waffen gekommen. Und nun würden ihnen diese Waffen helfen, gegen die Feinde Obamas zu kämpfen. Anschließend erklären die Terroristen den US-Staatschef Obama in der  Zeremonie im Video zu ihrem Kalifen.

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«Obama, du hast uns Waffen geschenkt, die wir nun gegen deine Feinde nutzen. Du hast viel für uns getan, Obama, deshalb erklären wir dich zu unserem Kalif.»