CDU-Rechte will auf AfD Kurs einschwenken und Flüchtlinge menschenfeindlich abweisen

CDU Vize-Chefin Julia Klöckner will die  CDU auf den AfD-Kurs bringen und  sie fordert in einem Plan B die menschenverachtende Abweisung von Flüchtlingen an der Grenze, was bisher nur die Rechtspopulisten der AfD und die Nazis der NPD forderten.

Auch CDU Generalsekretär Tauber unterstützt  diesen Plan, der sich angeblich nicht gegen Merkel richtet - in Wahrheit aber doch . 

Wir dürfen die Reduzierung der Flüchtlingszahlen nicht allein vom guten Willen anderer Regierungen in Europa abhängig machen“, sagte CDU-Vize Julia Klöckner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der „Rhein-Zeitung“. Unter anderem schlägt sie tagesaktuelle deutsche Flüchtlings-Kontingente und Grenzzentren vor, von wo aus Flüchtlinge weiterverteilt oder zurückgewiesen werden sollen.

Da die CDU die Flüchtlinge verursachende Politik der US- Regierung  Obama unterstützt, ist es auch die Pflicht der Bundesregierung Flüchtlinge zu helfen und aufzunehmen. Diese Kausalität blendet die Partei völlig aus. 

Die Bundesregierung rechnet aber trotzdem auf absehbare Zeit nicht mit einem Rückgang der Flüchtlingszahlen. „Eine nachhaltige und deutliche Entspannung des Zustroms in das Bundesgebiet ist derzeit nicht absehbar“, sagte eine Sprecherin des Innenministeriums der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. 

In dem der dpa vorliegenden zweiseitigen Papier Klöckners mit dem Titel „Plan A2“ heißt es, Merkels „Plan A“ einer europäischen Lösung der Flüchtlingskrise sei nach wie vor richtig. Deshalb brauche die Kanzlerin einen Schulterschluss für ihre internationalen Verhandlungen. „Gleichzeitig müssen wir jetzt innenpolitisch und in den bilateralen Beziehungen zu Nachbar- und Transitländern einen Schritt weiter gehen.“ Aus Parteikreisen in Mainz hieß es, die CDU-Zentrale sei vorab über das Papier informiert worden.

„Wer keine hat, muss direkt an der Grenze abgewiesen oder von dort zurückgeführt werden.“

Nach Klöckners Vorstellungen soll die Aufnahme von Flüchtlingen nur noch über Einrichtungen an den deutschen Grenzen (Grenzzentren) oder Hotspots und Registrierungszentren außerhalb Deutschlands möglich sein. Jene könnten zusammen mit Partnerländern wie Österreich, Italien, Griechenland und der Türkei betrieben werden. Unter anderem schlägt sie auch von Deutschland errichtete Registrierungszentren im syrisch- und irakischen Grenzgebiet der Türkei vor.

CDU-Generalsekretär Tauber sagte der dpa: „Die Vorschläge von Julia Klöckner unterstreichen unseren bisherigen Kurs. Wir müssen neben den internationalen Anstrengungen auch auf nationaler Ebene laufend Strukturen so anpassen, dass wir besser steuern, ordnen und somit die Flüchtlingszahlen weiter spürbar reduzieren können.“

Die verblödete CDU kommt aber nicht auf die Idee, gegen die Fluchtursachen zu  kämpfen und sich der Kriegspolitik der US- Regierung entgegenzustellen. Deshalb ist das alles heiße Luft und ein Ventil  verkappten Rassismnus auszuleben.
Stellt sich die Frage, ob Klöckner so  nicht ganz einfach eien Koalition der CDU mit der AfD in Ba Wü, wo sie Spitzenkandidatin ist, vorbereite und die Rechtspopulisten und Rassisten so salonfäghig machen will.

US Präsident Obama erschleicht sich diktatorische Vollmachten über das US-Militär

Plant Obama den Bürgerkrieg?

Seit den 9/11 Anschlägen hat das US Militär unter dem Kommando des US-Präsidenten weitgehende Vollmachten für den Kampf " gegen den internationalen Terrorismus", den viele Zeitgenossen für selbst inszeniert halten.

Das Gesetz galt aber bisher nicht unbeschränkt.

Jetzt berichten alternative Medien in den USA, dass sich US Präsident Obama heimlich diktatorische Vollmachten über das Militär erschlichen habe und das US- Militär ohne Kontrolle durch den Kongress eigenmächtig weltweit einsetzen könnte - selbst in den USA selber. 

Seit 2001 gibt es das AUMF-Gesetz

Die Authorization for Use of Military Force (AUMF; deutsch Genehmigung zum Einsatz militärischer Gewalt) ist ein Gesetz der Vereinigten Staaten, welches dem Präsidenten die Erlaubnis erteilt, im Kampf gegen den Terrorismus die Streitkräfte einzusetzen. Das Gesetz wurde vom Kongress am 14. September 2001 als Antwort auf die Anschläge vom 11. September 2001 im Kongress mit nur einer Gegenstimme verabschiedet (Senat: 98:0, Repräsentantenhaus: 420:1). Es beinhaltet eine breite Vollmacht für den Präsidenten, alle „notwendige und angemessene Gewalt“ gegen jeden einzusetzen, der nach seinem Ermessen die Angriffe am 11. September 2001 „geplant, autorisiert, durchgeführt oder unterstützt“ oder solchen Personen oder Gruppen geholfen hat. Das Gesetz wurde nach der Unterzeichnung durch den Präsidenten am 18. September 2001 rechtskräftig.

Der Mehrheitsführer des US- Senats, Mitch Mc Connell, versucht jetzt ohne Wissen der Abgeordneten  ein Gesetz heimlich durchzubringen, dass dem US Präsidenten Obama weitgehende militärische Vollmachten gibt. Damit könnte Obama quasi diktatorisch das US Militär nach eigenem Ermessen und Wünschen überall in der Welt für den vorgeblichen Kampf gegen den internationalen Terrorismus einsetzen.

Das " National Journal" schreibt entsprechend:

Senate Ma­jor­ity Lead­er Mitch Mc­Con­nell offered mem­bers a snow-week­end sur­prise late Wed­nes­day night: Quietly tee­ing up a po­ten­tial de­bate on the leg­al un­der­pin­ning for the fight against IS­IS.

After months of wor­ry­ing that such a res­ol­u­tion—known as an au­thor­iz­a­tion for the use of mil­it­ary force—would tie the next pres­id­ent’s hands, Mc­Con­nell’s move to fast-track the meas­ure sur­prised even his top deputy, Sen­ate Ma­jor­ity Whip John Cornyn, who was un­aware that Mc­Con­nell had set up the au­thor­iz­a­tion.

“He did?” Cornyn asked Na­tion­al Journ­al on Thursday morn­ing.

The AUMF put for­ward by Mc­Con­nell would not re­strict the pres­id­ent’s use of ground troops, nor have any lim­its re­lated to time or geo­graphy. Nor would it touch on the is­sue of what to do with the 2001 AUMF, which the Obama ad­min­is­tra­tion has used to at­tack IS­IS des­pite that au­thor­iz­a­tion’s in­struc­tions to use force against those who planned the 9/11 ter­ror­ist at­tacks. By con­trast, the leg­al au­thor­ity put for­ward by the ad­min­is­tra­tion last Feb­ru­ary wouldn’t au­thor­ize “en­dur­ing of­fens­ive ground com­bat op­er­a­tions” and would have ended three years after en­act­ment, un­less reau­thor­ized...Mc­Con­nell’s move came as a sur­prise to many mem­bers. Just in Decem­ber, Mc­Con­nell dis­missed the idea of bring­ing up a new au­thor­iz­a­tion, telling re­port­ers: “It’s clear the pres­id­ent does not have a strategy in place, so it would be hard to fig­ure out how to au­thor­ize a non-strategy.”

Don Stew­art, Mc­Con­nell’s spokes­man, said Thursday in an email that the new AUMF “is not the one the [p]res­id­ent asked for” and “not one that would tie the [p]res­id­ent’s hands.”

Stew­art ad­ded that the pro­cess Mc­Con­nell used to set up the AUMF, known as “Rule XIV,” merely sets up the au­thor­iz­a­tion for a fu­ture vote, but does not put it on the cal­en­dar—mean­ing a vote could come at any time, or not at all. The res­ol­u­tion already has four Re­pub­lic­an co­spon­sors: Sens. Lind­sey Gra­ham, Daniel Coats, Joni Ernst, and Or­rin Hatch.

That came as news to many mem­bers Thursday. Sev­er­al sen­at­ors said they were un­aware that Mc­Con­nell had moved to fast-track an au­thor­iz­a­tion and some Re­pub­lic­ans im­me­di­ately poin­ted out is­sues with the pro­pos­al. Sen. Jeff Flake, who in­tro­duced a more lim­ited AUMF with Vir­gin­ia Demo­crat Tim Kaine last June, said: “We need to pass one—we don’t need to just make a polit­ic­al state­ment.”

“I just know that it’ll be dif­fi­cult to get Demo­crat­ic sup­port on this,” he ad­ded.

Sen­ate For­eign Re­la­tions Chair­man Bob Cork­er said that there is still a “wide di­versity” of opin­ions on the is­sue. Some Demo­crats were crit­ic­al of even the pres­id­ent’s own draft AUMF, warn­ing that they’d need ad­di­tion­al re­stric­tions from the ad­min­is­tra­tion on troop levels and geo­graph­ic bound­ar­ies be­fore they could sup­port any au­thor­iz­a­tion. Re­pub­lic­ans, mean­while, wor­ried deeply about re­strict­ing the pres­id­ent as this ad­min­is­tra­tion, and the next one, work to com­bat IS­IS.

Unter dem Vorwand der Bekämpfung des Terrors soll der US Präsident praktisch diktatorische Vollmachten über das US Militär erhalten . Kritiker sehen darin die Gefahr, dass damit im Zweifelsfalle auch ein Bürgerkrieg in den USA selber mit dem Militär gegen das eigene Volk geführt werden könnte.

Auch Senatoren der Demokraten haben sich skeptisch geäussert und  sie lehnen einen Blanko-Scheck für den US Präsidenten ab.

Even some Senate Democrats have an issue with a new authorization without geographical restrictions placed on the president.

“I’m for the Con­gress vot­ing on an AUMF; of course it de­pends what the AUMF looks like,” Sen. Robert Men­en­dez said Thursday. “I don’t want a blank check.”

It’s also interesting to note McConnell is trying to push through the bill on a Friday as an unprecedented blizzard slams the northeast U.S., including Washington, D.C.

Despot Erdogan tötet seinen eigenen Bürger und Merkel unterstützt ihn

Erdogan tötet seit Monaten seine eigenen Bürger und die Merkel-Gabriel- Regierung unterstützt den türkischen Diktator und Despoten  auch finanziell mit 3 Mrd. €uro

Dabei schickt die türkische Regierung syrische Flüchtlinge immer wieder über die Grenze - die Gelder für die Flüchtlingsbetreuung streicht sie trotzdem ein und fordert sogar noch mehr Gelder aus Berlin.

Vorwürfe gegen türkische Armee: Feuer auf unbewaffnete Kurden eröffnet, die weiße Flagge hochhielten.

Eine Reihe von Kurz-Videoclips, die in den sozialen Medien veröffentlicht wurden, zeigen unter anderem eine Prozession von Menschen entlang einer Straße. Zwei Männer schieben einen Karren, auf dem zwei Leichen aufgebahrt wurden. Ein anderer führt den Zug mit einer weißen Flagge an. Das Straßenbild ist von einer Kriegsszenerie geprägt. An den Häusern finden sich zahlreiche Kugeleinschusslöcher wieder. Kurz ist in der Ferne ein Panzer der türkischen Sicherheitskräfte zu sehen.

Am Ende des vermutlich ersten Videos sind Schüsse zu vernehmen, die sich gegen die Menschengruppe richten sollen.

Infolge der Schüsse gingen die Kurden zu Boden und suchten nach Schutz.

Russiche Medien können die Umstände des Angriffs nicht unabhängig verifizieren. Die Version von Seiten kurdischer Aktivisten lautet, dass die türkischen Sicherheitskräfte die kleine Prozession von Zivilisten mit Gewalt blutig niedergeschlagen hätten.

Seit Ende Juli 2015 gehen das türkische Militär, die Polizei und Gendarmerie gegen zahlreiche als von ihr terroristisch eingestufte Organisationen im Inland vor, darunter die Kurdische Arbeiterpartei, YDG-H, DHKP-C und Zellen des Islamischen Staates.

Eine andere Version behauptet, dass sich unter die friedlichen Demonstranten PKK- oder PKK-nahe Kämpfer gemischt haben sollen, die das Feuer provokativ gegen das türkische Militär eröffnet hätten. Dennoch sind jedenfalls auf dem Videomaterial keinerlei bewaffnete Menschen in der Masse zu sehen. Türkische Nationalisten sprechen in sozialen Medien hingegen von „PKK-llywood“ und einer inszenierten Darstellung.

Laut offiziellen Informationen, die am 20. Januar vom türkischen Generalstab ausgegeben wurden, töteten türkische Sicherheitskräfte seit dem 15. Dezember 610 PKK-Mitglieder: 364 in Cizre, 140 in Silopi und 106 in Diyarbakirs Sur-Bezirk. Rechnet man die Todesopfer seit Ende Juli hoch, kommt man auf weit mehr als 1000 getötete PKK-Mitglieder. Im gleichen Zeitraum wurden 236 Sicherheitskräfte vor allem durch Sprengsätze getötet. Mehr als 150 Zivilisten starben.

Das harte Durchgreifen Ankaras, welches PKK-Strömungen in der Türkei niederzuschlagen beabsichtigt, wurde von zahlreichen Menschenrechtsorganisationen scharf kritisiert. Die Gewaltanwendung sei unverhältnismäßig. Erst diese Woche erklärte Amnesty International, dass 200.000 Menschen prekären Lebensumständen ausgesetzt seien. Diese sollen wegen der andauernden Kämpfe kaum Zugang zu Basisdienstleistungen haben und ihre Bewegungsfreiheit sei nicht zuletzt deshalb eingeschränkt.

Der ehemalige Soldat einer türkischen Spezialeinheit und nun als sicherheitspolitischer Analyst arbeitende Metin Gurcan schrieb in einem Artikel für al-Monitor, dass durch die Kämpfe in Cizre wirtschaftliche Schäden in Höhe von 300 Millionen US-Dollar entstanden wären. Cizre ist eine wichtige Grenzstadt, die vom Handel mit dem Irak profitiert.

Zuvor am 19. Januar erklärte der türkische Premierminister Ahmet Davutoğlu bei seinem Besuch in London, dass Operationen in Silopi, eine weitere PKK-Hochburg, eingestellt worden wären.

Gürcan fürchtet, dass die Türkei den Südosten des Landes künftig nur noch aus sicherheitspolitischen Erwägungen evaluieren könnte. Zwar versprach Ankara, jeden entstandenen Sachschaden zu begleichen, der aus den Kämpfen mit der PKK resultierte. Fakt sei jedoch, dass der Konflikt mental schwer aus dem Bewusstsein der kurdischen Zivilbevölkerung herauszubekommen sei, wenn die türkische Regierung nicht initiativ auf die Basisbevölkerung zugehe.

So beschweren sich immer wieder lokale Quellen, dass aus dem Westen der Türkei eingetroffene Verstärkung für Polizei und Militär in aller Regel rücksichtsloser mit den Sensibilitäten der Zivilbevölkerung umgeht, was wiederum im türkischen Mainstream-Bewusstsein seit den jüngsten Wahlen legitimiert zu sein scheint.

Der Sicherheitsanalyst Gürcan erklärte, dass aus den jüngsten militärischen Erfahrungen der USA in Afghanistan oder Irak die militärische Phase gegen einen Gegner die einfachste sei. Hingegen sei die langfristige Reintegration der ehemaligen Gegner die entscheidende Herausforderung, der sich Ankara zu stellen habe. Nicht zuletzt warnte Gürcan, dass das türkische Militär der harten Wintermonate wegen zwar schnelle militärische Erfolge zu erzielen vermochte, im Frühling ab April die Kämpfe jedoch wieder aufflammen dürften, während das Militär die mehrheitlich von Kurden besiedelten Stadtzentren in Diyarbakir, Nusaybin, Cizre und Silopi abzuschirmen gedenkt.

Ankaras Ziel ist es dabei, die kurdischen Kämpfer auf offenem Feld zu konfrontieren. Immer wieder betonte der türkische Präsident im Zuge der Turbulenzen um seine AKP-Partei, dass er mit eiserner Faust gegen die PKK vorgehen werde.

Seit dem Wahlerfolg der AKP im zweiten Anlauf im November meidet die AKP jeden Kontakt mit der pro-kurdischen HDP und tut ihr Bestes, diese als politischen Komplizen der PKK zu denunzieren – wobei tatsächliche und inhaltliche Nähen zwischen HDP und PKK nicht von der Hand zu weisen sind. Sie sind aber auch  nachvollziehbar und aus der Sicht der Kurden berechtigt.

Durch diese Form der Spannungspolitik schaffte es die AKP zwar, die HDP auf Zustimmungswerte um die fünf Prozent herunterzudrücken. Viele Linke in der Türkei wählen die HDP ebenfalls. Anhaltender Druck auf diese Partei werde die HDP laut dem Türkei-Analysten Aaron Stein jedoch noch weiter in die Arme der PKK treiben, was politische Lösungen letztlich unmöglich machen wird – die die AKP offenbar aber auch nicht mehr will.

Ziel Ankaras ist es, die Organisation in der Türkei zu zerstören. Da sich Ankara insbesondere im Zuge des syrischen Bürgerkrieges mit zahlreichen Nachbarstaaten zerstritt, betrachtet man eine innerhalb der Türkei operierende PKK als bedeutsame Anfälligkeit und Gefahr für die eigene Sicherheitspolitik im geostrategischen Geschacher des Nahen Ostens. Vor allem mit den schiitisch oder ähnlich dominierten Staaten wie Syrien, Irak und Iran kommt Ankara nicht mehr auf eine Linie.

In Syrien unterstützt die Türkei zahlreiche sunnitisch geprägte Milizen, die gegen die al-Assad-Regierung kämpfen. Auch lange Zeit den IS selber. 

Auch Russland, welches mit der syrischen Kurdenorganisation PYD und ihrem militärischen Arm YPG in Nordaleppo bei Efrin gegen türkische Ableger kooperiert, hat sich spätestens nach dem Abschuss des russischen Bombers Su-24 gegen Ankara gestellt.

Ankara glaubt, dass die türkische PKK mittel- bis langfristig ihre Beziehungen zur YPG in Syrien nutzen könnte, um das Land gegen die Türkei als Aufmarsch- und Rückzugsgebiet zu nutzen. Unter diesem Eindruck schlägt Ankara mit voller Härte gegen die kurdische Organisation zu. Zeitgleich baut man einen sogenannten Schutzwall entlang der 900 Kilometer langen Grenze zu Syrien. Dieser könnte nicht nur als Schirm gegen IS-Dschihadisten genutzt werden, sondern auch gegen PKK-nahe Milizen in Syrien.

RT Beitrag - leicht überarbeitet

Dutzenden Schweden wurde jetzt ein RFID-Chip eingepflanzt.

Jahrelang wurde das als Verschwörungstheorie abgetan. Doch jetzt berichtet die FAZ. Mal sehen, ob man auch die FAZ künftig als VT- Medium abtut.

Herr Hannes Sjöblad braucht keine Zugangskarte mehr, um in sein Büro zu kommen. Auch in das Fitnessstudio geht der Schwede ohne Kundenkarte. Und das Handy entsperrt er, ohne eine Pin einzugeben. Sjöblad hat sich im vergangenen Herbst zwischen Daumen und Zeigefinger einen reiskorngroßen Chip unter die Haut pflanzen lassen, der all diese Aufgaben übernimmt. Sobald seine Hand in die Nähe eines geeigneten Lesegeräts oder Empfängers kommt, ist er identifiziert. „Und das ist längst nicht alles“, schwärmt er. „Der Chip macht das Leben noch viel einfacher.“ Was wie Science-Fiction klingt, ist für eine kleine, aber rasch wachsende Gruppe in Schweden schon Alltag. Mindestens 300 Menschen haben sich dort bislang einen RFID-Chip implantieren lassen, der mit der sogenannten Nahfeldkommunikationstechnik ausgerüstet ist, berichtet die FAZ.

Der Chip lässt sichzudem landesweit udn nicht nur lokal in Schweden nutzen.

Sogar eine Hightech-Gruppe hat sich schon auf die Kommerzialisierung dieser Technik eingelassen und versucht diese Technologie in der Fläche zu etablieren.

Sjöbald leitet eine Verein namens Byonifiken wil diese Verschmelzung von Technik und Körpertn vorantreiben. Eben dieser Sjöbald ist auch Vorsitzender des entsprechenden Vereins. Der Verein hat sogar schon einen Bürokomplex in Stockholm selber eröffnet, der diese Technologie selber anwendet.

In dem „Epicenter“ genannten Gebäude, dem Vorzeigeprojekt eines großen schwedischen Immobilienentwicklers, sollen Start-ups und andere Unternehmen mit bis zu 80 Mitarbeitern Platz finden, um neue Ideen für die digitale Welt zu entwickeln. Es gibt eine schicke Cafeteria, Lounges, Veranstaltungsräume. Alles sieht auf diesen 5000 Quadratmetern so lässig und gleichzeitig edel aus, als hätte Google seine Zentrale von skandinavischen Designern einrichten lassen. Und zur Eröffnungsparty im Januar wurde, von Sjöblad vermittelt, ein mobiles Piercingstudio eingeladen. Künftige Nutzer des Gebäudes konnten sich gleich an Ort und Stelle einen Chip in die Hand einsetzen lassen, mit dem sie alle Türen öffnen und die Kopierer im „Epicenter“ benutzen können. Sogar der Chef des Immobilienkonzerns unterzog sich der kurzen, aber schmerzhaften Prozedur.

Wer damals die Stasi der DDR als Überwachungsinstitution thematisierte, wird heute nur noch belächelt. Heute stehen Staat und Konzernen ganz andere und viel wirkungsvollere Überwachungsmethoden zur Verfügung, die eine Totalüberwachung aller Bürger in der Zukunft ermöglichen könnte. Wehret den Anfängen.