Asylkompromiss geplatzt? -Die Erdogan-Türkei ist nun doch kein sicheres Drittland für Griechenland

Man hatte es sich so einfach vorgestellt. Das IS unterstützende Unrechtsregime in Ankara erhält EU Milliarden und nimmnt dafür nach Griechenland geflüchtete Kriegsflüchtlinge wieder auf.

Doch jetzt macht die Linksregierung in Griechenland einen Rückzieher und sie will kein solches Gesetz mehr verabschieden, weil der Protest zu groß geworden ist und sich die Erkenntnis durchsetzt, dass die Kurden völkermordende Türkei kein sicheres Drittland für Flüchtlinge ist, zumal Kriegsflüchtlinge teilweise auch mit Gewalt zurück nach Syrien geprügelt und permanent schikaniert werden.

Die internationale Kritik an der geplanten Massenabschiebung von Flüchtlingen ist auch zu laut geworden.

Es werde derzeit keinen Gesetzesvorschlag geben, der die Türkei zum sicheren Drittstaat erklärt, bestätigte ein Sprecher der griechischen Regierung dem österreichischen Standard am Donnerstag.

Der Sachverhalt würde gleichwohl noch von Juristen geprüft. Die Sprecherin von Premier Alexis Tsipras, Olga Gerovassili, hatte zuvor mit der Erklärung überrascht, es gebe keine Notwendigkeit für solch ein Gesetz. Asylanträge würden individuell, nicht kollektiv geprüft.

Seit dem Inkrafttreten des Flüchtlingsabkommens zwischen der EU und der Türkei am vergangenen Sonntag werden ankommende Migranten in Lagern auf den griechischen Inseln eingesperrt.

Wer keinen Asylantrag stellt oder einen abschlägigen Bescheid erhält, soll ab 4. April zur türkischen Küste zwangsweise  zurückgebracht werden.

Für jeden zurückgenommenen syrischen Kriegsflüchtling verpflichtete sich die EU, einen anderen syrischen Staatsbürger aus der Türkei in die EU umzusiedeln. In der Nacht zu Donnerstag traf erstmals kein einziger Flüchtling auf den Inseln ein; Grund dafür war das heftige Sturmwetter über der Ägäis.

Das Flüchtlingshochkommissariat der Uno, Menschenrechtsorganisationen und internationale Hilfsorganisationen sehen in der Internierung von Flüchtlingen und den geplanten Massenabschiebungen einen Verstoß gegen das Völkerrecht.

Die Einstufung der Türkei als ein sicherer Drittstaat, wo Flüchtlingen keiner Bedrohung ausgesetzt sind, sollte diese rechtlichen Bedenken nach Ansicht der EU ausräumen. Athens Rückzieher dürfte die Umsetzung des Flüchtlingsabkommens zeitraubender und schwieriger gestalten oder ganz unterbinden.

Asylanwälte könnten in Berufungsverfahren argumentieren, die Rückführung ihres Mandanten in die Türkei sei unzulässig, da das Land nun nicht zum sicheren Drittstaat erklärt wurde. Die Asylverfahren in den Hotspots auf den Inseln Lesbos, Chios, Samos, Kos und Leros sollen von Justizfachkräften und Übersetzern aus den EU-Mitgliedsstaaten unterstützt werden. Die Rechtsurteile würden aber von einem griechischen Richter unterschrieben.

Während die Internierungslager auf den Inseln bereits voll sind, bleibt die Lage der Flüchtlinge auf dem Festland prekär. Insbesondere in den Wartehallen im Hafen von Piräus, wo weit über 4000 Menschen provisorisch untergebracht sind, und in Idomeni an der geschlossenen Grenze nach Mazedonien ist die Versorgung mit Nahrung unzureichend. Im nicht offiziellen Zeltlager in Idomeni droht zudem der Ausbruch von Epidemien. Eine gewaltsame Räumung stand bevor.

Bericht: MH 17 wurde von der Ukraine abgeschossen- nicht  von Separatisten oder Rußland

Es kann davon ausgegangen werden, dass solch ein Angriff, der auch den russischen Präsidentenfglieger von Putin hätte treffen können, der kurz vorher mit ähnlich bestreiftem Jet die Region überflogen hatte,  nur mit Rückendeckung durch US Regierungspolitiker möglich war, zumal die Ukraine keinen isolierten Krieg gegen Russland riskiert hätte.

In einer geschlossenen Anhörung bezüglich des Abschusses von Flug MH17 der Malaysia Airlines über der Ukraine, bei dem alle 298 Insassen ums Leben kamen, wurden offenbar Beweise vorgelegt, die einen Abschuss der Maschine von jenem Territorium aus aufzeigen, welches zu diesem Zeitpunkt von ukrainischen Regierungstruppen kontrolliert wurde. Dies teilte der niederländische Parlamentsabgeordnete Pieter Omtzigt (CDA) mit.

Interessanterweise fand die Anhörung bereits vor zwei Monaten, am 22. Januar, statt. Dabei erklärte der Leiter der Sonderkommission, welche für die Untersuchung des Vorfalls gegründet wurde, Harm Brouwer, den Abgeordneten die abschließenden Erkenntnisse des Teams mit. Demnach wurde die Maschine von einer "BUK"-Boden-Luft-Rakete getroffen. Allerdings, so Brower, hätten zu diesem Zeitpunkt lediglich die ukrainischen Regierungstruppen funktionierende BUK-Systeme im Donbass besessen.

Andere Theorien hatten in der  Vergangenheit einen Beschuß durch einen ukrainischen Kampfjet in Erwägung gezogen, für den es auch eine Reihe von Indizien gegeben hatte. Aber auch in diesem Falle wäre von einer ukrainischen Schuld auszugehen. Siehe Link unten im Anhang.

The deputy of the parliament of the Netherlands Pieter Omtzigt (CDA) reported that during the closed hearings concerning the investigation of Malaysian Boeing MH17 crash in Donbass, there was declared that only Ukraiane could had shot down the plane.

On January 22 this year in the parliament of the Netherlands there have taken place the closed hearings on investigation of the causes of MH17 crash. The Dutch deputies were addressed by the head of the special commission which is engaged in supervision of intelligence agencies and Defense Ministries, so-called CTIVD (the supervisor of secret services) Harm Brouwer.

This Dutch official told the deputies that, according to the investigation of the causes of MH17 crash, the passenger plane had been shot down from ”BUK” surface-to-air missile system. At the same time, according to investigation, as of July 17 when the plane was shot down, only the Ukrainian party had an efficient "BUK" system in Donbass.

Jüdischer Terror: Am Boden liegender wehrloser Palästinenser mit Kopfschuß hingerichtet

Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet in Wort und Bild über einen wehrlosen und  am Boden liegenden Palästinenser in den widerrechtlich  besetzten Gebieten in Ramallah, der  von einem israelischen Soldaten per Kopfschuß regelrecht hingerichtet wird. 

Eigentlich müßte man nicht vom " jüdischen Terror" reden,  wenn unsere verlogenenen Leitmedien in vergleichbaren Terrofällen und Mordattacken auch nicht ständig von islamischen Terror reden würden. 
So ist es aber eine Frage der Fairness und der Gleichbehandlung , solange vom  jüdischen oder christlichen Terror zu reden, solange die Medienkampagne vom islamischen Terror im Mainstream betrieben wird.

Die Bilder sind brutal: Reglos liegt ein Palästinenser am Boden, offenbar verletzt. Ein israelischer Soldat zielt auf den Mann - und drückt ab. Sekunden später ist zu sehen, wie Blut aus dem Kopf des Getöteten fließt. Die Aufnahmen stammen aus einem Video, das die Menschenrechtsorganisation B'Tselem am Donnerstag veröffentlicht hat.

Vorher  hatten Palästinenser im Rahmen ihres aus ihrer Sicht legitimen Widerstandsrechts israelische Soldaten als Besatzungssoldaten in den palästinensischen Gebieten mit Messern attackiert.
Über 100 Länder erkennen Palästina als Staat bereits an.

Obwohl der Soldat verhaftet wurde, ist  eine angemessene Bestrafung des Soldaten nicht zu erwarten.

Das war nicht  der  einzige getötete Palästinernser an diesem Tag.

Die Soldaten sollen während "Widerstandsoperationen" in der Nähe von al-Khalil (Hebron) gewesen sein, als sie diese zwei Personen töteten.

Seit Beginn der Al-Aqsa-Intifada Anfang Oktober 2015 haben die Streitkräfte des israelischen Regimes bislang mehr als 200 Palästinenser erschossen und viele weitere verletzt.

Die Lage in verschiedenen Gebieten Palästinas eskalierte erneut im Oktober 2015, als israelische Soldaten und Siedler die Al-Aqsa-Moschee erstürmten und die Muslime daran hinderten, die Moschee zu betreten.

Papst verteidigt Muslime: Waffenlobby für Brüssel-Anschläge verantwortlich

Der kapitalismuskritische Papst Franziskus hat bei der traditionellen Messe zum letzten Abendmahl am Gründonnerstag für Nächstenliebe und Versöhnung der Religionen geworben. Im Asylbewerberheim in Castelnuovo di Porto vor den Toren Roms verurteilte Franziskus die Anschläge von Brüssel und warb für Gewaltlosigkeit. Muslime und Migranten seien nicht für die Anschläge verantwortlich zu machen.

“Hinter den Anschlägen stecken Waffenhersteller, Waffenhändler, Waffenschmuggler, die nach Blut streben, nicht nach Frieden. Wir alle hier sagen, wir sind anders. Wir haben verschiedene Religionen und Kulturen, aber wir sind Brüder und wir wollen in Frieden leben”, erklärte Franziskus.

Also  organisierte Kriminalität, die  auch westliche Geheimdienste praktizieren, wie wir seit der Iran-Contra- Affäre wissen, sei der wirkliche Initiator der Anschläge des IS in Brüssel.

Als Geste der Demut wusch der Papst einer Italienerin, die als Helferin im Lager tätig ist, und elf Flüchtlingen die Füße, darunter auch drei Muslimen und einem Hindu. Die Teilnehmer zeigten sich tief bewegt, viele weinten.

Die Fußwaschung am Gründonnerstag erinnert symbolisch daran, wie Jesu beim letzten Abendmahl die gleiche Geste an seinen Jüngern vollzogen hatte und gilt als Akt christlicher Nächstenliebe.

Tatsächlich hat der Anschlag nichts mit Religionen zu tun.

Gestern erschoss ein israelischer Soldat einen bereits am Boden liegenden Paläsinenser mit einem Kopfschuß - Gemäß der Logik der Berichterstattung der Konzernmedien und  der quasi Staatsmedien im Mainstream ist das jüdischer Terror. Aber das ist zu kurz gegriffen. Man kann jede der drei großen abrahamitischen Weltreligionen für Terror instrumentalisieren und zweckentfremden. 

Bei den Anschlägen von  Brüssel waren Christenfundamentalisten der Mormonen am Abfertigungsschalter der US- Fluggesellschaft American Airlines am Airport. Einer dieser Mormonen war auch bei den Anschlägen des IS in Boston in den USA und in Paris direkt vor Ort an den Anschlagorten . Wenn man weiß, dass viele CIA Mirtarbeiter in der Mormonensekte  Agenten rekrutieren, könnte man sich vielleicht in diese Richtung mehr Gedanken machen.

Das Staatssicherheits-Ministerium  der USA  namens "Homeland Security" warnte jedenfalls bereits 2015 ganz konkret  vor Anschlägen des IS konkret in Brüssel. Diese Behörde umfaßt zahlreiche US- Geheimdienste und Polizeibehörden unter einem Dach.

Die "Stasi" der USA - das neu geschaffene Homeland Security Staatssicherheitsministerium berichtete bereits im Mai 2015 von einem bevorstehenden Anschlag des IS in Belgien. Da stzellt sich schon die Frage, ob man dieses Vorwissen hat, weil man vielleicht direktt in den Planungen der Anschläge verwickelt ist - wobei das Verfolgen dieser Taten natürlich auch als prima Tarnung benutzt werden kann .

So ist vor Jahren in den USA belegt worden, dass auch der FBI als Bundesbehörde nicht nur in Attentatsplanungen direkt verwickelt  war sondern sie zum Teil auch nicht verhidderte und si oftm,als sogar geschehen ließ.

https://www.facebook.com/photo.php?fbid=1567709043541182&set=pcb.493150064201871&type=3&theater

Ein Link über die schmutzigen Kriege der USA und die Machenschaften des FBI  und über eine entsprechende Buch-Rezension befindet sich im Anhang.

In einem Bericht der US-Zeitschrift Mother Jones wird das FBI beschuldigt, fast alle seit dem 11.09. in den USA verhinderten "Terroranschläge" selbst inszeniert zu haben. ( Quelle im Anhang).

Das FBI hat in den letzten Jahren seine gut ausgebildeten Agenten nicht nur zur Ausforschung Terrorverdächtiger eingesetzt, sondern sie auch dazu angehalten, die Terrorverdächtigen zuvor selbst zu erschaffen. In einem erst kürzlich veröffentlichten Bericht, dendie US-Zeitschrift Mother Jones (s.http://motherjones.com/) zusammen mit dem Investigative Reporting Program (s.http://journalism.berkeley.edu/program/investigative/) der University of California in Berkley erstellt hat, werden einige verblüffende Statistiken über die Rolle von Informanten in Terrorfällen analysiert, mit denen das FBI in dem Jahrzehntseit den Anschlägen am 11. September befasst war.

Der Bericht (der nachzulesen ist unterhttp://motherjones.com/politics/2011/08/fbi-terrorist-informants) enthüllt, wie das FBI regelmäßig Gruppierungen unterwandern lässt, in denenes potenziell Terrorverdächtige vermutet. Unabhängig davon, ob bereits ein konkreter Verdacht besteht, werden Undercoveragenten in solche Gruppierungen eingeschleust, damitsie sich darin umhören und Personen ausfindig machen können, die als "einsame Wölfe"zur Durchführung von Terroranschlägen fähig wären und dazu anzustiften sind. Durch dieBeschaffung von Waffen (oder Sprengstoffen), durch finanzielle Anreize und die "gemeinsame" Erarbeitung von Anschlagsplänen ermuntern die verdeckt operierenden FBI-Agenten auch zunächst widerspenstige Gruppenmitlieder zur Planung von Terroranschlägen, lassen sie dann aber oftmals rechtzeitig auffliegen, bevor sie die Pläne tatsächlich voll realisieren können.

Ein ehemaliger hochrangiger FBI-Beamter informierte die Zeitschrift Mother Jones außerdem darüber, dass jedem offiziellen Undercoveragenten bis zu drei inoffizielle Mitarbeiter zur Seite stehen.

Das FBI hat in den letzten Jahren durch seine Undercoveragenten mehrere größere Scheinanschläge inszenieren lassen, um sie dann (unter großem Getöse) gerade noch rechtzeitig "verhindern" zu können. Teilweise ließ sie Attentate aber auch geschehen und verhinderte sie absichtlich nicht. 

Es steht außer Frage, dass US- Bundesbehörden so agieren . Es stellt sich nur die Frage, warum sie das tun. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,725761,00.html)-(Infos dazu unter http://www.abendblatt.de/politik/article1393225/Islamist-plante-Anschlag-auf-New-Yorker-U-Bahn.html), auf den Sears Tower in Chicago (Infos dazu unter http://www.news.at/articles/0625/15/143898/us-terrorfahnder-anschlag-diesmal-sears-tower-chicago-visier) und Dutzende andere Anschlagsversuche alle von FBI-Agenten inszeniert wurden.

Nur bei drei der in dem Bericht untersuchten Anschlagsversuche, die im letzten Jahrzehnt bekanntwurden, hatten FBI-Agenten ihre Finger nicht nachgewiesen im Spiel. Aus dem Bericht geht auch hervor, dass in vielen Fällen wichtige Treffen zwischen Agenten und ahnungslosen potenziellen Attentätern absichtlich nicht dokumentiert werden, um zu vermeiden, dass inszenierte Anschläge später über undichte Kanäle als solche enttarnt werden könnten. Die vielleicht spektakulärste, vom FBI inszenierte Anschlagsserie ist der Fall der Newburgh 4. (s.http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,771481,00.html)

Etwa eine Autostunde von New York City entfernt infiltrierte ein Undercoveragent eine muslimische Gemeinde und überredete vier Männer dazu, eine Reihe von Anschlägen zu begehen. Diese Männer wären vermutlich nie von sich aus auf diese Idee gekommen, aber als ihnen der Agent einen Anschlag vorschlug und die dazu passenden Raketen gleich mitzuliefern versprach, stimmten sie zu. Ihre Rechtsanwälte versuchten vor Gericht nachzuweisen, dass sie in eine Falle getappt waren, die Männer wurden aber trotzdem zu jeweils 25 Jahren Haft verurteilt.