Xi: China hält am Kommunismus als Richtschnur der Reformpolitik fest 

Auf einem Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas machte Staatschef Xi in einer Rede  anlässlich des 40. Jahrestags der sozialistischen Reformpolitik seit 1978  deutlich, dass das Land unter Führung der Kommunistischen Partei auch weiterhin  an der Modernisierung des Landes unter marxistisch-leninistischen Vorzeichen als  Grundlage der Modernisierung festhalte. 

Die  wirtschaftliche Öffnung des Landes werde weitergehen. Reichtum für alle sei das Ziel der sozialistischen Erneuerung des Landes. 

Mit Wink an US-Präsident Trump  und im Hindlick auf den Handelskrieg mit den USA machte Xi deutlich, das man sich von niemanden eine Politik von aussen diktieren lasse.  

Die Gründung der KP Chinas und der Volksrepublik sowie die Förderung der sozialistischen Reform und Öffnung und des Sozialismus chinesischer Prägung gehören zu den drei großen historischen Ereignissen seit 1919 in China.

Dies sagte Staatspräsident Xi Jinping am Dienstag auf der Feierveranstaltung zum 40-jährigen Jubiläum der Reform und Öffnung in Beijing.

Auch seien sie die drei großen Meilensteine für die Verwirklichung der großartigen Wiedererstehung der chinesischen Nation seit der Gegenwart.

Ferner sagte Xi, seit dem 18. Parteitag der KP Chinas sei der Sozialismus chinesischer Prägung in eine neue Ära eingetreten.

Die Massen hätten sich zunehmend zufrieden, glücklich und sicher gefühlt.

"Offenheit bringt Fortschritt, Zurückgezogenheit führt zu Rückständigkeit", sagte Xi Jinping in einer Rede zum 40-jährigen Jubiläum der chinesischen Reform- und Öffnungspolitik.

China habe in nur wenigen Jahrzehnten geschafft, "wofür Industrieländer mehrere Hundert Jahre benötigt haben", sagte der Präsident.

Hunger, Mangel und Armut seinen überwunden worden und die Volksrepublik zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt aufgestiegen. Chinas Anteil an der weltweiten Wirtschaftsleistung habe sich von 1,8 Prozent auf 15,3 Prozent erhöht.

Tatsächlich hat die unter dem chinesischen Reformarchitekten Deng Xiaoping begonnene Öffnung China seit 1978 einen beispiellosen Aufschwung beschert, von dem auch ausländische Firmen, die in der Volksrepublik endlich in großem Umfang Geschäfte machen konnten, erheblich profitiert haben.

Peking halte entgegen dem Geist der freien Marktwirtschaft daran fest, die Wirtschaft staatlich zu lenken und versuche aktiv, ausländische Handelspartner zu behindern, zu benachteiligen und ihnen Schaden zuzufügen, sagte der US-Handelsbotschafter Dennis Shea vor der Welthandelsorganisation (WTO).

Aber genau darum geht es China. Das Land will beweisen, dass eine kommunistisch geführte Regierung selbst die Marktwirtschaft global besser handeln  und steuern kann als die klassischen kapitalistischen Länder, die Länder wie China udn indien ainst kolonialisierten und  ausbeuteten. 

 

München: Afghanische Vergewaltigung einer 15 Jährigen war Fake News 

Vermeintliche Vergewaltigung in München: Haftbefehle aufgehoben

Eine 15-Jährige behauptet im Oktober, sie sei von mehreren Afghanen vergewaltigt worden. Die Männer werden daraufhin verhaftet. Nun aber hat die Staatsanwaltschaft "erhebliche Zweifel" und setzt die Verdächtigen auf freien Fuß.

Nach der vermeintlichen Mehrfachvergewaltigung einer 15-Jährigen durch sechs afghanische Flüchtlinge sind die ursprünglich Tatverdächtigen auf freien Fuß gesetzt worden. Dies teilte die Münchner Staatsanwaltschaft mit.

Die Ermittlungen hätten "erhebliche Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Angaben der vermeintlich geschädigten 15-jährigen Deutschen ergeben", so die Behörde. Fünf junge Männer, die in Untersuchungshaft gesessen hatten, kamen auf freien Fuß. Die Fahndung nach einem sechsten Afghanen wurde gelöscht.

Tatverdacht gegen afghanische Flüchtlinge aufgehoben

Der für einen Haftbefehl erforderliche dringende Tatverdacht liegt laut Staatsanwaltschaft nicht mehr vor. Die Ermittlungen dauern allerdings noch an. Laut einer Pressesprecherin seien der Staatsanwaltschaft "objektive Beweise" bekannt geworden, die den Angaben der 15-Jährigen widersprachen. Zu weiteren Einzelheiten wollte sich die Sprecherin nicht äußern.

15-Jährige hatte behauptet, mehrfach vergewaltigt worden zu sein

Die jungen Männer waren im Oktober festgenommen worden, nachdem die Jugendliche behauptet hatte, Ende September von den Männern an mehreren Tagen nacheinander vergewaltigt worden zu sein.

In früheren Vernehmungen hatten die Tatverdächtigen nach BR-Informationen entweder geschwiegen oder angegeben, der Sex mit der Jugendlichen sei einvernehmlich gewesen. Bei einem der Männer handelte es sich offenbar um den Ex-Freund des Mädchens.  BR24 

5 Nazi Polizisten gründeten NSU 2.0 - Zelle und drohten Migrantenkind mit Todesstrafe  

Nach dem Fall  der rechtsterroristischen NSU Zelle versuchten deutsche Polizisten mit Nazi-Gesinnung eine neue rechtsterroristische Zell zu gründen.

Rechtsradikale Haltunghen hat es bei  der Polizei und der Bundeswehr immer wieder m Lande gegeben .

Doch die Revitalisieriung der Terror-Zelle von Zschäpe, Böhnhardt und Mundlos markiert eine neue Dimension eines rechtsradikal faschistischen Sumpfes bei der deutschen Polizei.

Ein Morddrohungsfax gegn die Tochter einer NSU Anwältin hatte die Ermittler auf die Spur zur Polizei gebracht. In dem Fax wurde  die Anwältin als antideutsch diffamiert.  

Das hessische Landeskriminalamt ermittelt gegen eine mutmaßlich rechtsextreme Zelle der Frankfurter Polizei. 

Eine Frau und vier Männer aus den eigenen Reihen sollen volksverhetzende Botschaften ausgetauscht haben. Und möglicherweise gibt es Verbindungen zu einer Drohbotschaft, die eine NSU-Anwältin bekommen hat.

Am 2. August bekam die Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz ein Fax. Es ging laut der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" an ihre Frankfurter Kanzlei. Die anonymen Absender nennen sich "NSU 2.0".

Sie drohen, Basay-Yildiz' Tochter zu "schlachten". In dem Schreiben steht die Privatadresse der Familie und der Name der Zweijährigen. Beides war der Öffentlichkeit laut Basay-Yildiz nicht bekannt. Sie erstattet Anzeige.

Auf welchem Stand sind die Ermittlungen?

Die Polizei ermittelt schon länger in dem Fall. Von einem PC des 1. Frankfurter Reviers waren Melderegistereinträge zu Basay-Yildiz abgefragt worden - offenbar ohne dienstlichen Grund.

Fünf Polizisten gerieten ins Visier der Ermittler. Sie sollen sich in einer Chatgruppe wochenlang rassistische Nachrichten, Hitler-Kult-Bilder und Hakenkreuze geschickt haben.

Die Arbeitsplätze der vier Polizisten und einer Polizistin wurden durchsucht, Handys und Festplatten beschlagnahmt.

Wie lauten die Vorwürfe?

Der Anfangsverdacht gegen die fünf Polizisten lautet Volksverhetzung und Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Symbole. Das hessische Landeskriminalamt ermittelt. Die fünf Beamten wurden vom Dienst suspendiert.

 

Ob und welche Verbindungen die Beamten zu dem Fax an Basay-Yildiz haben, ist unklar.

Es ist denkbar, dass die Polizisten das Fax selbst verschickten - oder die Daten der Anwältin zumindest weitergaben. Beide Optionen schließen die Ermittler derzeit nicht aus.

Ob die Nazi-Zelle weitere Polizei-Aktivisten hat, ist bisher nicht bekannt. 

 

Trotzkist Prinz Chaos (Florian Kirner) will bezahlter Politkommissar der Aufstehen-Bewegung werden 

In der Führungsspitze von Aufstehen, dem sogenannten Arbeitsausschuß,  hat sich der Kabarettist und Trotzkist Florian Kirner alias Prinz Chaos  in der Anwesenheit von Sahra Wagenknecht angeboten hoch bezahlter Politkommissar der "Aufstehen"-Bewegung zu werden. 

Politkommissare waren in der früheren Sowjetunion die Top Funktionäre und militärischen Leiter von Basis-Bewegungen.

Das als SAMT Arbeitsauschuß leitende Aufstehen-Gremium wurde schon vorher als ZK der Bewegung verspottet.

Jetzt packt der pro-sowjetische Donezk-Aktivist von "Aufstehen" namens Artur Leier aus, der selber den SMT ( Social Media Team) Strukturen angehört, die vom  SAMT-Arbeitsausschuß gesteuert wird.

Am 13. Dezember gab es dazu eine denkwürdige Sitzung des obersten Gremiuns. 

DANIEL REITZIG UND RAYTHEON-UWE

Eines der zentralen Probleme der letzten Wochen war der anti-demokratische Umgang in den Facebook-Gruppen.

Nicht nur Jürgen Meyer wurde als angeblicher  Anführer der Meyer-Abbas-Weiler-Veidl- Viererbande bei Aufstehen durch Reitzig und Bauer in offiziellen Gruppen willkürlich gesperrt. De Säuberungswelle erfasste mittlerweile  viele Linke. 

Gerade Daniel Reitzig war in faktisch allen Gruppen Admin und hat hineinregiert wie er wollte.

In Hamburg gab es mit ihm eine größere Auseinandersetzung, weil er seine Bekannten als Moderatoren einsetzen wollte. Andere Bundesländer können ähnliches berichten.

Selbiger Daniel Reitzig war mit Ole Rauch Leiter des Tech-Teams.

Hier haben sich beide darum bemüht maximal zu verzögern und Eigeninitiative zu unterbinden.

Auch durch ihre schlechte Beratung wurde Sahra gegenüber suggeriert, dass Polis kein Problem sein wird und in wenigen Wochen läuft.

Als Mitglied im Tech-Team hatte ich einen guten Einblick in den Prozess und kann bestätigen, dass es kaum Bemühungen gab Polis zum laufen zu bringen.

Stattdessen wurde nach Wochen das Programm “LimeSurvey” aus dem Hut gezaubert, welches nicht annähernd die Funktionalität von Polis hat und zur Täuschung “PrePolis” genannt wurde.

Dem Arbeitsausschuss und Arbeitsstab gegenüber wurde von Reitzig, Rauch und Co. suggeriert, dass es kleine Probleme gibt aber alles bald fertig ist.

Einige Mitglieder im Tech-Team und andere Aktive haben festgestellt, dass es nach 2 Monaten noch immer keine effektive Möglichkeit gibt miteinander zu diskutieren und seine Ideen einzubringen.

Es wurden dann einige Foren aufgesetzt und in einer Testphase im Tech-Team auf Skalierbarkeit und andere Parameter geprüft.

Nach der Testphase hieß es dann, dass wir im Tech-Team abstimmen, welches Forum genommen wird.

Dazu gab es eine schwierige Videokonferenz in der ich und einige andere mehrmals gegen ein solches Vorgehen argumentiert haben.

Unser Vorschlag war, diese Entscheidung auf ein breiteres demokratisches Fundament zu stellen und wenigstens in den Facebook-Gruppen von aufstehen abstimmen zu lassen.

Das wurde hauptsächlich von Daniel Reitzig und seiner rechten Hand Uwe Kloth mit dem Argument Zeitdruck abgelehnt.

Natürlich: nachdem diese Leute wochenlang verzögert haben und Arbeitsausschuß  sowie Arbeitsstab falsch informierten, gab es tatsächlich den Druck ein Resultat zu präsentieren.

Doch die paar zusätzlichen Tage für eine breitere Abstimmung wären zu verschmerzen.

Während der Abstimmung hat sich Daniel Reitzig maximal darum bemüht sein favorisiertes Forum von seinem Freund Uwe durchzusetzen, doch eine knappe Mehrheit hat für unser Hamburger Forum www.aufstehen-forum.de gestimmt. Ich habe mich aus Protest gegen dieses Vorgehen bei jeder Abstimmung enthalten.

Dies wird von mir deshalb so ausführlich dargelegt, weil ich hierbei direkt beteiligt war, den Vorgang im Detail kenne und es als exemplarisch für den Umgang einiger Funktionsträger der zweiten Ebene sehe.

Im weiteren Verlauf wurde das gewählte Forum von Reitzig, Kloth und Co. verzögert, sabotiert und am Ende gab Reitzig den Auftrag an Kloth hinter dem Rücken und ohne Wissen des Teams ein Papier an den AS zu verfassen.

Dieses wurde dann von Reitzig an den AS geleitet und als offizielles Papier des Teams dargestellt.

Das Team erfuhr erst danach davon und ich äußerte mit anderen meinen Protest. Es ist übrigens Interessant anzumerken, dass Uwe Kloth noch vor kurzem für ein Tochterunternehmen des großen amerikanischen Rüstungskonzerns Raytheon gearbeitet hat.

Auch andere Querverbindungen machen die Bewegung Aufstehen zur Bundeswehr deutlkich . So ist oder war Michael Pauliks lange Zeit Mitglied des SAMT Leitungsteams. Gleichzeitig ist  er seit  25 Jahren  IT Experte der Bundeswehr. Fibt es hier eien staatliche Unterwanderung der Bewegung? ( Anm Red.). 

Wie passt das zu einer Bewegung bei der die Friedenspolitik eine zentrale Stellung einnimmt? Und wieso hat sich Daniel Reitzig gerade mit solchen Leuten umgeben?

TRITTBRETTFAHRER UND SELBSTDARSTELLER IM AA

Besonders interessant wird es nun, wenn man sich anschaut weshalb diese Leute solange auf ihren Posten bleiben konnten.

Ja, sie haben ein Talent dafür zu täuschen und zu verzögern.

Außerdem sind sie untereinander gut vernetzt. Doch das erklärt nicht alles. Diese Zersetzungsarbeit konnte so tiefgreifend nur deshalb durchgeführt werden, weil es dafür Unterstützung von einigen Mitgliedern im Arbeitsausschuss gab.

Für diese Posten vorgeschlagen und in ihrer Wühlarbeit gedeckt wurde die Truppe um Daniel Reitzig von Marco Bülow, Ole Rauch und - besonders enttäuschend und für mich unerwartet - Florian Kirner.

Herr Kirner hat bei der letzten Sitzung des AA seine Einsetzung als „Politkommissar“ (O-Ton) gefordert und dafür ein hohes Gehalt verlangt.

Dabei ist Herr Kirner stolzer Besitzer eines Schlosses in Thüringen.

Hierbei erhielt er vor allem von Bülow Rückenddeckung. Noch schockierender war die Aussage von Antje Vollmer bei dieser Sitzung am 13.12. Sie hat gefordert, dass nur Mitglieder von aufstehen Stimmrecht bekommen sollen, die mindestens 30 Euro eingezahlt haben. Hier ist Sahra der Kragen geplatzt und sie hat klargemacht, dass aufstehen auch für die Arbeitslosen und Geringverdiener da ist und ein Stimmrecht definitiv nicht von Geld abhängig machen wird.

DAS VERTRAUEN VON SAHRA WURDE MISSBRAUCHT

Jetzt werden Gerüchte gestreut, dass Sahra persönlich verantwortlich sei, für alles was schlecht läuft bei aufstehen - für organisatorische Probleme, genauso wie für undemokratische Maßnahmen. Dabei ist genau das Gegenteil der Fall: Sahra und andere Mitglieder im AA und AS haben wiederholt darauf hingewiesen, dass wir eine technische Lösung brauchen um die Menschen bei aufstehen maximal einzubinden.

Sahra sieht aufstehen als breite basisdemokratische Bewegung, die auf Grundlage des Gründungsaufrufs von der Eigeninitiative der Basis lebt. Persönlich gehe ich weiter und sage, dass die Positionen von Sahra und Oskar ebenfalls zu den Grundlagen der Bewegung gehören. Denn über 90% der Unterstützer sind wegen diesen Gesichtern der Bewegung dabei.

Das Vertrauen und die große Offenheit von Sahra wurden von einigen Trittbrettfahrern an der Spitze massiv missbraucht. Einige der Initiatoren verfolgten von Anfang an persönliche Ambitionen, andere kommen aus einer trotzkistischen Sekte, die gezielt und gut koordiniert versucht hat eine große neue Bewegung zu übernehmen. Gemeinsam ist ihnen allen die ablehnende und teilweise hasserfüllte Haltung gegenüber Sahra Wagenknecht und ihren klaren Positionen – ihre deutliche Kritik an der neoliberalen Fassadendemokratie, der Eskalationspolitik gegenüber Russland, dem fortschreitenden Sozialabbau und der katastrophalen Migrationspolitik.

Ich möchte mit einem positiven Ausblick abschließen: Dass gerade ein Raytheon-Uwe nun einen „offenen Brief“ verfasst hat und diesen mit der Reitzig-Truppe verbreitet, liegt nur daran, dass der AA endlich verstanden hat was gespielt wird und diese Personen von ihren Posten entfernt wurden. Das ist eine sehr gute Nachricht für unsere Bewegung. Die Steine die ihm Weg lagen und viel Eigeninitiative blockierten, sind jetzt weggeräumt. Es werden sich in den nächsten Wochen also viele Dinge zum besseren verändern und wir können im neuen Jahr durchstarten.

Hinweis: Als jemand der große Hoffnung darin hat, dass aufstehen unsere Gesellschaft tiefgreifend zum besseren verändert und weil ich die Positionen von Sahra und Oskar voll unterstütze, habe ich mich seit Beginn aktiv bei aufstehen eingebracht. Ich war in der Planungsgruppe für das erste offizielle Treffen in Hamburg und bin nur deshalb in das Tech-Team gegangen weil ich feststellte, dass nach Wochen nichts vorankommt. Die Informationen in diesem Text habe ich aus meiner Tätigkeit an der Basis in Hamburg, der Tätigkeit im bundesweiten Tech-Team und zahlreichen Telefonaten sowie E-Mails, um mehr zu den Vorgängen um AA und AS zu erfahren, berichtet Artur Leier. 

Nachtrag: Inzwischen hat der Trägerverein von "Aufstehen" reagiert.

Erklärung der Geschäftsführung von Aufstehen Trägerverein e.V., Ida Schillen:

„Die von der Firma Dreiwerk GmbH behaupteten Forderungen richten sich nicht gegen Sahra Wagenknecht sondern gegen den Trägerverein der Sammlungsbewegung. Sahra Wagenknecht ist kein Vereinsmitglied.

Herr Schmidt rühmt sich entgeltlicher Tätigkeiten gegenüber dem Trägerverein seit Anfang 2018. Der Verein, demgegenüber er die Rechnung aufmacht, wurde jedoch erst Anfang August 2018 gegründet. Erstmals hat die Firma Anfang September 2018 von einem bis dahin erbrachten Leistungsumfang von ca. 24000 Euro gesprochen. Danach gab es keine wesentlichen Tätigkeiten der Firma Dreiwerk mehr. Wahrheitswidrig erweckt Thomas Schmidt, Geschäftsführer der Dreiwerk Entertain GmbH, gegenüber BILD den Eindruck, bisher kein Geld erhalten zu haben. Das Gegenteil ist der Fall. Die Firma Dreiwerk hat bei höchst streitiger Vertragslage vom Trägerverein 31.000 Euro erhalten. Das ist der volle von ihr für Domain und IT-Leistungen in Rechnung gestellte Betrag. Thomas Schmidt hat den Zahlungseingang bestätigt und trotzdem die Domain abgeschaltet.

Die Sammlungsbewegung hat sich Ziele gesetzt und lässt sich von diesen Geschehnissen nicht abhalten.“

"Focus" transportiert wieder völkisch-rassistische AfD Hetze von Meuthen 

Das  völkisch-rechtspopulistische Konzernmedium des Rechtspopulisten Markwort  namens" Focus" transportiert wieder einmal rassistische mediale Hetze des AfD Rassisten Meuthen, der AKK als Kürzel von der neuen CDU Vorsitzenden  Annegret Kramp Karrenbauer in die Redewendung " Afrika kann kommen" rechtsradikal umdefiniert.

Würtlich schreibt der Focus völlig weltfremd:

Beim Parteitag der AfD in Rheinland-Pfalz verschärfte Parteichef Jörg Meuthen den Ton gegenüber der CDU. Auch deren neue Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ging er scharf an – und erntet selbst Kritik.
 
Der AfD -Bundesvorsitzende Meuthen  wird schärfer im Ton gegenüber der CDU.

Er warf der neuen CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer vor, sie setze die Asyl- und Flüchtlingspolitik von Vorgängerin Angela Merkel  mit offenen Grenzen fort.

Er übersetzte ihr Namenskürzel AKK  nicht nur mit “Angelas kleine Kopie”: “Da gibt es ja immer mehr schöne Synonyme für AKK - ein anderes ist: Afrika kann kommen”, sagte Meuthen am Samstag beim Landesparteitag der AfD  Rheinland-Pfalz in Bingen.

Es ist aber nicht relevant, das er für die Hetze natürlich Kritik erntet, sondern dass das völkisch-rechtspopulistische Medium hier billigste primitive  AfD Hetze als Sprfachrohr millionenfach  multipliziert.   

 

 

 

 

Aufstehen-Inside : Das Aufstehen -SMT- Mitglied und Donezk Aktivist Artur  Leier packt aus 

Im Wortlaut 

Wie ihr wisst, musste die Webseite von aufstehen.de auf aufstehenbewegung.de umziehen. Grund dafür war, dass einige der Initiatoren seit Wochen versuchen unserer Sammlungsbewegung und Sahra Wagenknecht persönlich maximal zu schaden. ( Es handelt sich dabei um Schubert und Schmidt, Red,) 

Es geht dabei leider nicht nur um die Betrügerfirma, welche vom Marx21-Trotzkisten Ole Rauch empfohlen wurde und nun den Wechsel der Webadresse erzwungen hat.

Mit der Zeit hat sich herausgestellt, dass scheinbare Überforderung oder Inkompetenz einiger Initiatoren - und von ihnen eingesetzter oder gedeckter Personen an zentralen Verwaltungsstellen - tatsächlich gezielte Sabotage war.

Endgültige Klarheit hierzu gab es nach der Sitzung des Arbeitsausschusses ( vormals SAMT)  in Berlin am 13.12.2018, bei der diese Leute sich in einem Putschversuch gegen Sahra und durch ihre absurden Forderungen, erstmalig klar offenbart haben.

Die Dreistigkeit dieser Leute, der falsche Eindruck der über einige (nicht alle!) offene Briefe jetzt erweckt wird und der Schaden, der unserer Bewegung zugefügt wurde, erfordern eine detaillierte Beschreibung der aktuellen Situation mit Nennung der Verantwortlichen:

DANIEL REITZIG UND RAYTHEON-UWE

Eines der zentralen Probleme der letzten Wochen war der undemokratische Umgang in den Facebook-Gruppen. Gerade Daniel Reitzig war in faktisch allen Gruppen Admin und hat hineinregiert wie er wollte. In Hamburg hatten wir mit ihm eine größere Auseinandersetzung weil er seine Bekannten als Moderatoren einsetzen wollte. Andere Bundesländer können ähnliches berichten.

Selbiger Daniel Reitzig war mit Ole Rauch Leiter des Tech-Teams.

Hier haben sich beide darum bemüht maximal zu verzögern und Eigeninitiative zu unterbinden.

Auch durch ihre schlechte Beratung wurde Sahra gegenüber suggeriert, dass Polis kein Problem sein wird und in wenigen Wochen läuft.

Als Mitglied im Tech-Team hatte ich einen guten Einblick in den Prozess und kann bestätigen, dass es kaum Bemühungen gab Polis zum laufen zu bringen. Stattdessen wurde nach Wochen das Programm “LimeSurvey” aus dem Hut gezaubert, welches nicht annähernd die Funktionalität von Polis hat und zur Täuschung “PrePolis” genannt wurde.

Dem Arbeitsausschuss und Arbeitsstab gegenüber wurde von Reitzig, Rauch und Co. suggeriert, dass es kleine Probleme gibt aber alles bald fertig ist.

Einige Mitglieder im Tech-Team und andere Aktive haben festgestellt, dass es nach 2 Monaten noch immer keine effektive Möglichkeit gibt miteinander zu diskutieren und seine Ideen einzubringen.

Es wurden dann einige Foren aufgesetzt und in einer Testphase im Tech-Team auf Skalierbarkeit und andere Parameter geprüft.

Nach der Testphase hieß es dann, dass wir im Tech-Team abstimmen, welches Forum genommen wird.

Dazu gab es eine schwierige Videokonferenz in der ich und einige andere mehrmals gegen ein solches Vorgehen argumentiert haben.

Unser Vorschlag war, diese Entscheidung auf ein breiteres demokratisches Fundament zu stellen und wenigstens in den Facebook-Gruppen von aufstehen abstimmen zu lassen.

Das wurde hauptsächlich von Daniel Reitzig und seiner rechten Hand Uwe Kloth mit dem Argument Zeitdruck abgelehnt.

Natürlich: nachdem diese Leute wochenlang verzögert haben und AA sowie AS falsch informierten, gab es tatsächlich den Druck ein Resultat zu präsentieren.

Doch die paar zusätzlichen Tage für eine breitere Abstimmung wären zu verschmerzen.

Während der Abstimmung hat sich Daniel Reitzig maximal darum bemüht sein favorisiertes Forum von seinem Freund Uwe durchzusetzen, doch eine knappe Mehrheit hat für unser Hamburger Forum www.aufstehen-forum.de gestimmt. Ich habe mich aus Protest gegen dieses Vorgehen bei jeder Abstimmung enthalten.

Dies wird von mir deshalb so ausführlich dargelegt, weil ich hierbei direkt beteiligt war, den Vorgang im Detail kenne und es als exemplarisch für den Umgang einiger Funktionsträger der zweiten Ebene sehe.

Im weiteren Verlauf wurde das gewählte Forum von Reitzig, Kloth und Co. verzögert, sabotiert und am Ende gab Reitzig den Auftrag an Kloth hinter dem Rücken und ohne Wissen des Teams ein Papier an den AS zu verfassen.

Dieses wurde dann von Reitzig an den AS geleitet und als offizielles Papier des Teams dargestellt.

Das Team erfuhr erst danach davon und ich äußerte mit anderen meinen Protest. Es ist übrigens Interessant anzumerken, dass Uwe Kloth noch vor kurzem für ein Tochterunternehmen des großen amerikanischen Rüstungskonzerns Raytheon gearbeitet hat.

Auch andere Querverbindungen machen die Bewegung Aufstehen zur Bundeswehr deutlkich . So ist oder war Michael Pauliks lange Zeit Mitglied des SAMT Leitungsteams. Gleichzeitig ist  er seit  25 Jahren  IT Experte der Bundeswehr. Fibt es hier eien staatliche Unterwanderung der Bewegung? ( Anm Red.). 

Wie passt das zu einer Bewegung bei der die Friedenspolitik eine zentrale Stellung einnimmt? Und wieso hat sich Daniel Reitzig gerade mit solchen Leuten umgeben?

TRITTBRETTFAHRER UND SELBSTDARSTELLER IM AA

Besonders interessant wird es nun, wenn man sich anschaut weshalb diese Leute solange auf ihren Posten bleiben konnten.

Ja, sie haben ein Talent dafür zu täuschen und zu verzögern.

Außerdem sind sie untereinander gut vernetzt. Doch das erklärt nicht alles. Diese Zersetzungsarbeit konnte so tiefgreifend nur deshalb durchgeführt werden, weil es dafür Unterstützung von einigen Mitgliedern im Arbeitsausschuss gab.

Für diese Posten vorgeschlagen und in ihrer Wühlarbeit gedeckt wurde die Truppe um Daniel Reitzig von Marco Bülow, Ole Rauch und - besonders enttäuschend und für mich unerwartet - Florian Kirner.

Herr Kirner hat bei der letzten Sitzung des AA seine Einsetzung als „Politkommissar“ (O-Ton) gefordert und dafür ein hohes Gehalt verlangt.

Dabei ist Herr Kirner stolzer Besitzer eines Schlosses in Thüringen.

Hierbei erhielt er vor allem von Bülow Rückenddeckung. Noch schockierender war die Aussage von Antje Vollmer bei dieser Sitzung am 13.12. Sie hat gefordert, dass nur Mitglieder von aufstehen Stimmrecht bekommen sollen, die mindestens 30 Euro eingezahlt haben. Hier ist Sahra der Kragen geplatzt und sie hat klargemacht, dass aufstehen auch für die Arbeitslosen und Geringverdiener da ist und ein Stimmrecht definitiv nicht von Geld abhängig machen wird.

DAS VERTRAUEN VON SAHRA WURDE MISSBRAUCHT
Jetzt werden Gerüchte gestreut, dass Sahra persönlich verantwortlich sei, für alles was schlecht läuft bei aufstehen - für organisatorische Probleme, genauso wie für undemokratische Maßnahmen. Dabei ist genau das Gegenteil der Fall: Sahra und andere Mitglieder im AA und AS haben wiederholt darauf hingewiesen, dass wir eine technische Lösung brauchen um die Menschen bei aufstehen maximal einzubinden.

Sahra sieht aufstehen als breite basisdemokratische Bewegung, die auf Grundlage des Gründungsaufrufs von der Eigeninitiative der Basis lebt. Persönlich gehe ich weiter und sage, dass die Positionen von Sahra und Oskar ebenfalls zu den Grundlagen der Bewegung gehören. Denn über 90% der Unterstützer sind wegen diesen Gesichtern der Bewegung dabei.

Das Vertrauen und die große Offenheit von Sahra wurden von einigen Trittbrettfahrern an der Spitze massiv missbraucht. Einige der Initiatoren verfolgten von Anfang an persönliche Ambitionen, andere kommen aus einer trotzkistischen Sekte, die gezielt und gut koordiniert versucht hat eine große neue Bewegung zu übernehmen. Gemeinsam ist ihnen allen die ablehnende und teilweise hasserfüllte Haltung gegenüber Sahra Wagenknecht und ihren klaren Positionen – ihre deutliche Kritik an der neoliberalen Fassadendemokratie, der Eskalationspolitik gegenüber Russland, dem fortschreitenden Sozialabbau und der katastrophalen Migrationspolitik.

Ich möchte mit einem positiven Ausblick abschließen: Dass gerade ein Raytheon-Uwe nun einen „offenen Brief“ verfasst hat und diesen mit der Reitzig-Truppe verbreitet, liegt nur daran, dass der AA endlich verstanden hat was gespielt wird und diese Personen von ihren Posten entfernt wurden. Das ist eine sehr gute Nachricht für unsere Bewegung. Die Steine die ihm Weg lagen und viel Eigeninitiative blockierten, sind jetzt weggeräumt. Es werden sich in den nächsten Wochen also viele Dinge zum besseren verändern und wir können im neuen Jahr durchstarten.

Hinweis: Als jemand der große Hoffnung darin hat, dass aufstehen unsere Gesellschaft tiefgreifend zum besseren verändert und weil ich die Positionen von Sahra und Oskar voll unterstütze, habe ich mich seit Beginn aktiv bei aufstehen eingebracht. Ich war in der Planungsgruppe für das erste offizielle Treffen in Hamburg und bin nur deshalb in das Tech-Team gegangen weil ich feststellte, dass nach Wochen nichts vorankommt. Die Informationen in diesem Text habe ich aus meiner Tätigkeit an der Basis in Hamburg, der Tätigkeit im bundesweiten Tech-Team und zahlreichen Telefonaten sowie E-Mails, um mehr zu den Vorgängen um AA und AS zu erfahren.

MsG aus Hamburg
Artur Leier

P.S.: Ab jetzt können aufstehen und Sahra auch mit einer Spende unterstützen. Die Bankdaten findet ihr unter folgendem Link. Mein Vorschlag ist, dass wir alle zusätzlich unsere Solidarität mit Sahra zeigen und als Spendenbetreff „aufstehen mit Sahra“ angeben:

www.aufstehenbewegung.de/spenden

http://www.jungewelt.de/index.php