UN kritisiert menschenunwürdige deutsche Hartz IV Grundsicherung

UNO kritisiert Merkel-Regime scharf! 

Die von der Groko ( aus CDU und SPD bestehend) zu verantwortende Hartz IV- Grundsicherung wird von der UN scharf kritisiert und als ungenügend bewertet.

Die Kontrolleure des seit 1976 gesetzlich verbindlich bestehenden UN Sozialpaktes fordern eine Neuberechnung der Hartz IV Regelsätze.

Fünf Euro am Tag für die Ernährung, ein Euro täglich für die Mobilität und nur ein Euro pro Monat für die Bildung –  die deutschen Hartz IV-Sätze decken die grundlegenden Bedarfe von Menschen kaum ab. Das kritisieren nun auch die Vereinten Nationen.

UN fordern bessere Berechnung der Grundsicherung

Im Rahmen eine Überprüfung des UN-Sozialpaktes hatte der Sozialausschuss am Hochkommissariat für Menschenrechte Ende September in Genf eine Delegation der Bundesregierung und Vertreter der deutschen Zivilgesellschaft angehört.

Im nun vorgelegten Abschlussbericht spart das Gremium nicht mit Kritik. Der Ausschuss sei besorgt, dass das Niveau der Grundsicherung – also u.a. Hartz IV – keinen angemessenen Lebensstandard erlaube, heißt es in dem Papier. „Der Ausschuss empfiehlt eine Erhöhung der Grundsicherung durch eine Verbesserung der Berechnungsmethode“ (Abs. 47). Daneben fordert er u.a. die Überprüfung der Sanktionspraxis in den Jobcentern. Erhöht werden müssten auch die Mietsätze, um den hohen Preisen am Wohnungsmarkt zu entsprechen. Zudem sollten arme Haushalte vor Stromsperrungen geschützt werden.

Initiative: Forderungen aus Genf jetzt umsetzen!

Die bayerische Initiative Rechte statt Reste, die sich an dem Verfahren mit einem so genannten Parallelbericht beteiligt hat, sieht sich durch die Forderungen der UN bestätigt. „Wir sind nach Genf gefahren, um deutlich zu machen, dass die sozialen Menschenrechte auch im reichen Deutschland bedroht sind“, so Willibald Strobel-Wintergerst von der Caritas München. Aus Sicht von Hubert Thiermeyer, ver.di Bayern, muss die Rüge der Vereinten Nationen schnell zu einem Umdenken in der Sozialpolitik führen: „Wir fordern, dass die Bundesregierung die Vorgaben der UN unmittelbar umsetzt.“ Der Handlungsbedarf sei groß, bestätigt Efthymia Tsakiri vom Diakonischen Werk Bayern: „Nach unseren Gutachten müssten die Hartz-IV-Sätze mindestens um ein Viertel erhöht werden.“

Was ist der UN-Sozialpakt?

Der Sozialpakt der Vereinten Nationen ist seit 1976 geltendes Recht in Deutschland. Die Einhaltung der darin enthaltenden Menschenrechte, wie z.B. das Recht auf Soziale Sicherheit, wird alle fünf Jahre von den Vereinten Nationen überprüft.

Hier finden Sie den Abschlussbericht der Vereinten Nationen (englisch) sowie den Parallelbericht der kirchlich-gewerkschaftlichen Initiative Rechte statt Reste zum Nachlesen.

Rassismus : Türkin in Kölner Tramp überfallen und misshandelt

Türkin nach rassistischen Angriff: „Unser Leben ist hier in Gefahr“

Letzte Woche wurde Hacer Uğurlu in einer Straßenbahn in Köln unvermittelt angegriffen. Seither fühlt sich die Türkin nicht mehr sicher und warnt ihre Landsleute: "Unser Leben ist hier in Gefahr."

 Vergangenen Donnerstag wurde die Türkin Hacer Uğurlu in einer Straßenbahn in Köln von einem unbekannten Mann unvermittelt angegriffen.

Sie erlitt dabei Prellungen im Gesicht, musste im Krankenhaus behandelt werden. Seither fühlt sich die Türkin nicht mehr sicher und warnt ihre Landsleute: „Unser Leben ist hier in Gefahr.“

Die Tat ereignete sich in der Mittagszeit, als Uğurlu sich auf den Weg zur Arbeit machte und in die vollbesetzte Straßenbahn in Köln einstieg. Dabei bemerkte sie recht bald, wie ein Mann der neben ihr saß, sie ansah und fluchte.

Als die Türkin kurz vor der Haltestelle, in der sie aussteigen wollte, vom Sitz aufstand, schlug der unbekannte Mann mehrmals auf sie ein. Niemand soll dabei zu Hilfe geeilt oder versucht haben, einzugreifen. Als die Straßenbahn anhielt, stieg der Angreifer aus und flüchtete.

Laut Uğurlu kam daraufhin der Straßenbahnführer auf sie zu, um sich zu erkundigen, danach stieg sie aus und ließ sich in einem Krankenhaus behandeln. Bei dem Angriff erlitt die junge Frau Prellungen im Gesicht und ein geschwollenes Auge. Der türkische Generalkonsul von Köln, Ceyhun Erciyes, besuchte sie am Montag und erkundigte sich um das Befinden und sicherte ihr zu, sich in dieser Angelegenheit einzusetzen, damit der Angreifer gefasst wird.

In einem Interview gegenüber der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu erklärte die Türkin, dass sie sich seitdem nicht mehr sicher fühle. Sie erkenne das Land nicht mehr wieder und warnte ihre Landsleute: Unser Leben ist hier in Gefahr und niemanden interessiert es!“ (tp)

 

UN Flüchtlingspakt

Faktencheck

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Ulla Jelpke: Paranoide Sichtweise der AfD auf UN-Migrationspakt

Rede von Ulla Jelpke, 19. April 2018

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor dem Hintergrund zunehmender internationaler Flucht- und Wanderungsbewegungen wurde auf einem Sondergipfel der Vereinten Nationen 2016 die Ausarbeitung von zwei internationalen Vereinbarungen beschlossen. Einerseits soll es einen Pakt für internationale Verantwortungsteilung zur Bewältigung großer Fluchtbewegungen geben. Zum anderen soll ein Pakt für sichere, geordnete und legale Migration geschlossen werden. Dieser Pakt soll die Rechte derjenigen Migranten umfassen, die nicht unter das Mandat der Genfer Flüchtlingskonvention fallen, aber unfreiwillig ihre Heimatländer verlassen mussten. Über diesen Pakt diskutieren wir in der heutigen von der AfD beantragten Aktuellen Stunde.

Ich will ganz deutlich sagen: Ziel dieses Paktes ist der Schutz der Sicherheit, der Würde und der Menschenrechte von Migranten sowie ihrer Grundfreiheiten.

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Das sind Dinge, die eigentlich selbstverständlich sein sollten. Dass schon ein Bekenntnis zu Menschenrechten bei der AfD zu allergischen Reaktionen führt, ist entlarvend für ihre Grundhaltung.

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Länder, die eine große Zahl von Flüchtlingen und Migranten aufnehmen, sollen laut dem Pakt bei deren Integration Unterstützung finden. Rassismus und Diskriminierung sollen bekämpft werden. Auch das scheint offensichtlich schon zu viel zu sein für die AfD.

(Beifall bei der LINKEN)

Der geplante Pakt ist ein Eingeständnis, dass mit globaler Migration verbundene Herausforderungen nur in internationaler Kooperation bewältigt werden können. Doch die AfD liest etwas ganz anderes heraus, etwas, was in der rechtsextremen Szene unter dem Begriff „Der große Austausch“ firmiert. Die AfD ist ernsthaft der Überzeugung – wir haben das heute hier gehört –, dass die Vereinten Nationen gezielt eine neue Migrationswelle nach Europa und Nordamerika vorbereiten. Wissen Sie, wie mir das vorkommt? Als ob man einem Bürgermeister Brandstiftung unterstellt, weil er neue Feuerwehrautos anschafft.

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Das ist doch wirklich paranoid. Lassen Sie sich eines sagen: Migration hat es zu allen Zeiten gegeben. Immer haben Menschen ihre Länder verlassen in der Hoffnung auf ein besseres Leben in der Fremde.

Zentrale Ursache für den Anstieg weltweiter Migrationsbewegungen ist die ungerechte kapitalistische Wirtschaftsordnung.

(Beifall bei der LINKEN – Widerspruch bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP)

– Hören Sie sich das ruhig mal an! Kapitalismuskritik ist in diesem Zusammenhang ein sehr wichtiger Punkt.

Es geht um die neoliberale Ausbeutung des globalen Südens, die Zerstörung der Umwelt durch rücksichtslosen Abbau der Natur und die weltweite Kriegspolitik der NATO-Staaten und ihrer Verbündeten. Doch diese Ursachen für Migration und Flucht wollen die mächtigen Staaten der Vereinten Nationen gar nicht bekämpfen. Der globale Pakt ist lediglich der Versuch, Folgen der eigenen verheerenden Politik abzumildern und steuerbar zu machen. Doch der Egoismus, wie wir ihn von Trump bis Orban und auch bei der AfD erleben, zeigt, dass es hier gar nicht um ernsthafte Beschlusslagen geht und dass sich die AfD noch nicht einmal ansatzweise mit solchen Fragen auseinandersetzt.

(Beifall bei der LINKEN)

Die AfD sieht im Globalen Pakt einen erheblichen Eingriff in die Souveränitätsrechte Deutschlands. Folgt man der Logik der AfD, könnte man glauben, dass wir kurz vor dem Einmarsch von Blauhelmtruppen zum Schutz von Migranten stehen. Hier zeigt sich einmal mehr die völlig verzerrte Wahrnehmung der AfD.

(Norbert Kleinwächter [AfD]: Ihre verzerrte Wahrnehmung!)

Ist Ihnen eigentlich bewusst, dass dieser Pakt – das wurde heute schon gesagt – lediglich eine Übereinkunft darstellt, also keine völkerrechtliche Bindung haben wird?

(Dr. Götz Frömming [AfD]: Erster Schritt!)

Genau das ist aus Sicht der Linken das Problem. Wir brauchen nicht vollmundige Absichtserklärungen, sondern praktische Konsequenzen.

(Beifall bei der LINKEN)

Die Linke wird sich daher in der Debatte für verbindliche internationale Abkommen zum Schutz von Flüchtlingen und Migranten und vor allen Dingen zur Bekämpfung von Fluchtursachen einsetzen. Fangen wir doch einfach in Deutschland mit Abrüstung und vor allen Dingen mit einem Verbot von Rüstungsexporten an. Das würde uns den Krieg in vielen Teilen dieser Welt wirklich ersparen.

Danke.

(Beifall bei der LINKEN)

  • Mit dem Globalen Pakt für Migration wollen die Vereinten Nationen Migrationsbewegungen in den Griff kriegen ohne den Neokolonialismus als Ursache zu beseitigen. Die Sichtweise der AfD, wonach die VN damit eine gezielte Migrationswelle für einen „großen Austausch“ nach Europa vorbereiten, ist paranoid. DIE LINKE kritisiert, dass der Pakt eine völkerrechtlich nicht bindende Übereinkunft darstellt.Ulla Jelpke: Paranoide Sichtweise der AfD auf UN-Migrationspakt

Friedrich Merz war der Cum-Ex Milliardenbetrug an Steuerzahlern bewußt

Friedrich Merz gibt zu von der Ausbeutung der Steuerzahler durch CUM-Ex-Geschäfte durch Banken für die Vermögenden gewusst zu haben: Er selbst dar Aufsichtsrat der Privatbank HSBC Deutschland, die in Cum-Ex-Geschäfte verwickelt war. Warum ist er – wenn ihm das Interesse der Steuerzahlen am Herzen gelegen ist – nicht in die Öffentlichkeit oder in die Medien begangen, um zu helfen, den Milliarderaub an den Steuerzahlern zu beenden? Warum war er als einflussreiches Mitglied der CDU nicht in er Lage, seine Partei auf den Skandal aufmerksam zu machen und zu Aktivitäten zu bewegen? Hat es es überhaupt als Insider der Finanzwelt versucht und der Gesellschaft geholfen, den Raub hinter den Kulissen zu verstehen? Wie steht es um seine Rolle bei Black Rock und welche Rolle spielt diese Organisation, von deren Spitze er jetzt ins Kanzleramt wechseln will? Es ist erfreulich, dass die Öffentlichkeit über seine Kandidatur jetzt mehr über diese verborgene globale Machstruktur erfährt! Und er hat viele andere höchste Ämter.

Hintergrund

#Ausgehetzt: Steuerbetrug in Millardenhöhe empört deutschen Michel und Medien nicht - über Kosten der Flüchtlinge empört man sich

Steuerbetrug in Milliardenhöhe durch Superreiche und Aktienspekulationen empört dem deutschen Michel wenig- Die Gesinnung von Duckmäusern und Fans der Obrigkeisstaatlichkeit lässt rechtspopulistisch tickende Mainstreammedien nicht zu jener Empörung bringen, die NTV, ZDF, RTL und Co. aufbringen  wenn es um Kosten für die Flüchtlingsintegration also von Menschen geht, die in der Regel wenigstens neue Produktivitäten schaffen und die Wirtschaft so ankurbeln.

Während die Kosten der Integration von Flüchtlingen in der ARD seinerzeit auf 20 Mrd. €uro beziffert wurden, geht es bei dem Steuerbetrug, den auch Kunden der Deutschen Bank ermöglicht wird,  um einen Schaden  von 31 Mrd.€uro also um einen rein räuberischen Griff  in die Staatskasse, der durch Leerverkäufe an den Börsen und Rückerstattung nie gezahlter Kapitalertragssteuern generiert wird. 

Für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen hat der Bund 2017 einen Milliardenbetrag ausgegeben. Der vom Kabinett verabschiedete Jahresbericht verzeichnet Ausgaben von 20,8 Mrd. Euro, berichtete die ARD Tagesschau am 20. Mai 2018.     

Bei sogenannten Cum-Ex-Geschäften werden rund um den Dividendenstichtag in Leerverkäufen Aktien mit (cum) und ohne (ex) Dividendenanspruch gekauft und verkauft, um sich eine nur einmal gezahlte Kapitalertragssteuer von den Finanzämtern mehrfach erstatten zu lassen. Obwohl das "Steuerschlupfloch" in Deutschland formal  geschlossen wurde, bringen die Finanzkonzerne immer wieder  Finanzmarktprodukte auf den Markt, die nach dem Prinzip dieser Cum Ex- Geschäfte funktionieren, aber einfach  nicht mehr so genannt werden und die international da getätigt werden, wo es nach wie vor  möglich ist.

Der Schaden von mindestens 55,2 Milliarden Euro ergebe sich aus Auskünften von Steuerbehörden sowie Analysen von Marktdaten. Für Deutschland habe laut "Zeit Online" der Steuerexperte Christoph Spengel von der Universität Mannheim bereits im vergangenen Jahr berechnet, dass dem deutschen Fiskus zwischen 2001 und 2016 mindestens 31,8 Milliarden Euro entgangen seien.

Verdeckte Recherchen hätten außerdem gezeigt, dass die Geschäfte zulasten der europäischen Steuerzahler bis heute weitergehen.

Reporter von Panorama und Correctiv hätten sich dafür als Milliardäre auf der Suche nach Anlagemöglichkeiten ausgegeben und aktuelle Angebote für "steuergetriebene Aktiengeschäfte" in sieben europäischen Ländern erhalten, darunter Frankreich, Italien und Spanien.  

Nur rechtspopulistische Mainstreammedien wie RTL, ZDF, NTV oder BILD nehmen diesen gigantischen Steuerbetrug durch Superreiche am deutschen Steuerzahler im Kern hin, während sie bei Kosten für Flüchtlinge im Stiie von Rechtspopulisten und Rassisten systematisch und täglich  ganze Hatzkampagnen gegen Flüchtlinge betreiben.

Doch es hat sich  völkisch-rassistisch #ausgehetzt und das ist gut so.   

 

 

14 jähriger Deutscher killt 16 jährigen Deutschen

Deutschtum und christliche Erziehung und Werteprägung haben den Fall jedenfalls nicht verhindert.

Mainstreammedien verzichten bisher auf Detailberichte in diesem Fall. Anders als bei Fällen wo der Täter Nichtdeutscher wäre.  

Im Fall des tot aufgefundenen 16-Jährigen im Sauerland handelt es sich den Ermittlern zufolge um einen Tötungsdelikt.

Ein 14-jähriger Mitschüler und Freund des Opfers aus Wenden im Kreis Olpe habe die Tat gestanden.

Zum Motiv machten die Ermittler keine genauen Angaben. Kurz vor der Tat soll es ein klärendes Gespräch über die Zuneigung des 14-Jährigen zum späteren Opfer gegeben haben. Die Ermittler wiesen darauf hin, dass auch eine "Verquickung von Tatmotiven" denkbar sei.

Der 14-Jährige steht unter dem dringenden Tatverdacht des Totschlags. Er wurde in eine Justizvollzugsanstalt gebracht. Ihm drohen nun bis zu zehn Jahre Jugendstrafe.

Die beiden deutschen Jugendlichen hatten die Gesamtschule in Wenden besucht.

Am Dienstag hatten sie zusammen die erste Schulstunde mitgemacht und dann den Unterricht geschwänzt, wie die Ermittler berichteten. In der Nähe der Schule bekamen sie Streit.

Im Laufe dieser Auseinandersetzung habe der 14-Jährige seinen Mitschüler schließlich mit bloßen Händen erwürgt, berichteten die Ermittler. Es habe dabei "ganz bestimmt" Gegenwehr des Opfers gegeben. Der 14-Jährige sei jedoch körperlich überlegen gewesen und habe eher die Statur eines 16-Jährigen gehabt, während das Opfer eher schmächtig wie ein jüngeres Kind gewesen sei.

14-Jähriger verhedderte sich in Widersprüche

Vom eigentlichen Tatort habe der 14-Jährige den Toten zu einem anderen Ort im Wald in der Nähe der Schule getragen und dort abgelegt. Getarnt etwa mit Laub oder Ästen habe er die Leiche nicht. Anderen Schülern, die den 14-Jährigen später an der Schule sahen, fiel danach auf, dass seine Kleidung verdreckt und durchnässt war. Er soll daraufhin zu ihnen gesagt haben, dass er gestürzt sei und sie ihn nicht verraten sollten.

Nachdem der 16-Jährige am Dienstagmittag nicht nach Hause gekommen war, alarmierten seine besorgten Eltern die Polizei. Eine große Suchaktion begann. Der 14-Jährige wurde zunächst als Zeuge gehört.

Er gab zwar zu, sich mit seinem Freund gestritten zu haben, die Polizei zweifelte aber zunächst nicht daran, dass sich die beiden dann getrennt hatten. Erst nach und nach habe sich der 14-Jährige in Widersprüche verheddert. Auch nach dem Auffinden des Leichnams habe er die Tat noch bestritten.

Herrenmenschen-Pogrome gegen Muslime wie einst gegen Juden 

Der neue Antisemitismus des 21. Jh heisst Islamfeindlichkeit 

Offensichtlich motiviert die Berichterstattung der Leitmedien  viele Menschen zu rassistischen Pogromen. 

Bis zu 30 Beteiligte

Angriff auf Asylbewerber in Magdeburg

In Magdeburg sind am Sonntagabend zwei Asylbewerber angegriffen worden. Laut Polizei, wurden die beiden Männer zuerst von einer größeren Menschengruppe fremdenfeindlich beleidigt. An einer Straßenbahnhaltestelle im Stadtteil Sudenburg kam es dann zu dem Angriff. Bis zu 30 Menschen hätten auf die Asylbewerber eingeschlagen, hieß es von der Polizei.

Opfer im Krankenhaus behandelt

Die Opfer sind 18 und 28 Jahre alt. Sie stammen aus Pakistan und Afghanistan. Die Männer erlitten Nasenbeinfrakturen und mehrere Hämatome im Gesicht. Sie wurden ambulant im Krankenhaus behandelt. Für den Angriff am Sonntag gegen 18 Uhr sucht die Polizei noch Zeugen. Sie werden gebeten sich unter der Telefonnummer 0391/5463292 zu melden.

Polizeiuntersuchung

Die Polizei untersucht, ob die Angreifer möglicherweise zusammen von einer Veranstaltung kamen. In der Nähe des Überfalls feierte ein Kampfsportverein am Sonntag seine Neueröffnung.

Polizei sucht Zeugen

Flüchtlinge in Quedlinburg angegriffen

In Quedlinburg im Harz sind zwei Asylbewerber beleidigt und geschlagen worden. Die Täter sind bislang nicht bekannt. Die Polizei geht aber von Deutschen aus und bittet Zeugen um Mithilfe.

Die Polizei sucht noch nach Zeugen und bittet die Bewohner um Unterstützung. (Symbolbild)Bildrechte: MDR / Kathrin König

Zwei Asylbewerber sind in Quedlinburg angegriffen worden. Nach Angaben der Polizei trafen die beiden 22 und 27 Jahre alten Eritreer am Donnerstag auf eine Gruppe von vier Männern, von denen sie mit Worten und Gesten beleidigt wurden. Als die beiden die Situation fotografieren wollten, schlugen die Männer ihnen das Handy aus der Hand und begannen, mit Fäusten auf die Flüchtlinge einzuschlagen.

Wie die Polizei am Samstag weiter mitteilte, schritt ein Zeuge ein und verhinderte Schlimmeres. Die beiden Eritreer wurden leicht verletzt. Sie meldeten sich am Freitag bei der Polizei. Die Beamten gehen davon aus, dass es sich bei den Angreifern um Deutsche handelt. Sie konnten fliehen. Nun bittet die Polizei den Helfer und weitere Zeugen, sich zu melden.

Angriffe in Hasselfelde und Halberstadt

Ähnliche Vorfälle hatte es am vergangenen Wochenende in Hasselfelde und Halberstadt gegeben. Dort waren Flüchtlinge bei Angriffen verletzt worden. In beiden Fällen sucht die Polizei noch nach den Tätern. Es soll sich ebenfalls um Deutsche handeln.

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