IZ History: Die Lügen über den Koreakrieg der 50 er Jahre

zuerst erschienen in der SoZ

Die Geschichtslüge vom Koreakrieg

Wie die USA die Diktatur von Syngman Rhee installierten

von B.I. Bronsteyn

Am 25.6.2012 jährte sich der Beginn des Koreakriegs zum 62. Mal. Die offizielle Version dieses Ereignisses in Medien und Geschichtsbüchern lautet, am 25.8.1950 hätten überraschend nordkoreanische Truppen die Demarkationslinie überschritten und Südkorea überrannt.

Das ist eine Geschichtsfälschung, wenn auch eine sehr erfolgreiche. Noch heute wird damit Politik gemacht. Die Wahrheit ist: Nach der Kapitulation Japans wurde Korea von den Siegermächten entlang des 38.Breitengrads in zwei Besatzungszonen aufgeteilt. Der Süden wurde von US-amerikanischen Truppen besetzt, der Norden kam unter die Kontrolle der Roten Armee. Die Alliierten hatten auf der Konferenz von Jalta beschlossen, dass Korea ein vereinigtes, unabhängiges Land unter einer gewählten Regierung werden sollte, legten jedoch keine Details fest. Die USA verhinderten eine solche Entwicklung: Gegen seinen Willen wurde Korea auf Druck der USA geteilt. Die US-Besatzungsbehörden verboten 1945 eine von kleinbürgerlichen koreanischen Nationalisten in Seoul ausgerufene provisorische Regierung.

Die koreanische Oberschicht war durch ihre jahrzehntelange Kollaboration mit dem japanischen Imperium in der Bevölkerung völlig diskreditiert [Korea war von 1910 bis 1945 eine japanische Kolonie]. In ganz Korea wurden Ländereien von Großgrundbesitzern besetzt. Arbeiterräte hatten die Fabriken übernommen, ihre (oft japanischen) Besitzer waren geflohen.

Die Lage der Oberschicht war verzweifelt. Rettung erhoffte sie von Syngman Rhee, einem Adligen und rechtsextremen Politiker, der von den US-Besatzungsbehörden aufgebaut wurde. Syngman Rhee errichtete in der US-Besatzungszone ein Terrorregime. Er stützte sich dabei auf ehemalige koreanische Offiziere der japanischen Armee. Ab 1948 kam es zu erbitterten Aufständen in ganz Südkorea. Bei einem Aufstand auf der vorgelagerten Insel Jejudo richteten Polizei und Armee ein Massaker an, bei dem bis zu einem Viertel der Bevölkerung getötet wurde.

Mit diesen Aufständen hatte Nordkorea nichts zu tun. Allerdings tobte an der Demarkationslinie ein ständiger Grenzkrieg. Der gesamte Südwesten Koreas befand sich in ständigem Aufruhr gegen das verhasste Syngman-Rhee-Regime. Nur ein Krieg konnte es noch retten.

Nach gefälschten «demokratischen» Vorwahlen von 1948 verlor Syngman Rhee am 30.Mai 1950 spektakulär die Wahlen zur Nationalversammlung, und das, obwohl die gesamte Linke (inkl. der Kommunisten) verboten war.

Ein dreistes Manöver

Das offizielle Datum des Kriegsausbruchs ist der 25.6.1950. Am 26.6.1950 meldeten namhafte Presseorgane des Westens (London Daily Herald, Guardian, New York Herald Tribune, New York Times), südkoreanische Truppen seien erfolgreich in den Norden vorgedrungen und hätten die nordkoreanische Stadt Haeju erobert. Im Archiv des Guardian ist es heute noch nachzulesen (www.guardian.co.uk/world/1950/jun/26/northkorea).

Am selben Tag legten die USA im UN-Sicherheitsrat eine Resolution vor, die Nordkorea der «unprovozierten Aggression» beschuldigte. Aus Protest gegen die Nichtaufnahme der VR China in die UNO waren die Vertreter der UdSSR im Sicherheitsrat nicht anwesend. Trotzdem war das exzellent geplante diplomatische Manöver nicht leicht. Ägypten forderte, das Wort «unprovoziert» aus der Resolution zu streichen, denn der ständige Grenzkrieg an der Demarkationslinie war bekannt. Auch Jugoslawien war störrisch. Die USA setzten die Resolution jedoch mit den Stimmen der Westmächte, Nikaraguas (die Diktatur Somozas) und Kubas (die Diktatur Batistas) durch.

Dieses diplomatische Manöver der USA bildet bis heute die Basis für die Geschichtsfälschung über den Ausbruch des Koreakriegs. Beim folgenden Gegenangriff der nordkoreanischen Armee brach die südkoreanische Armee innerhalb von Wochen völlig zusammen. Die nordkoreanischen Streitkräfte besetzten Seoul am 28.Juni. Über der Stadt gab es einen Luftkrieg, bei dem 37 südkoreanische und 9 nordkoreanische Soldaten umkamen. In die größte Schlacht zwei Tage später waren allein nord- und südkoreanische Kräfte involviert. Die nordkoreanische Armee zerstörte 89 Panzer, 76 Artilleriegeschütze, 19 Bomber und tötete 21 Soldaten. 7000 südkoreanische Soldaten wurden verwundet, 16.000 gefangen genommen. Viele Kriegsgefangene kämpften später in den Reihen der nordkoreanischen Armee oder desertierten nach der Schlacht.

Das Bodo-League-Massaker

Die Realität in der Anfangsphase des Krieges war, dass nordkoreanische Truppen (die meist begeistert begrüßt wurden) gar nicht so schnell vorrücken konnten, wie reguläre südkoreanische Truppen auseinander liefen oder desertierten. Die zurückweichenden Spezialtruppen und US-Einheiten hatten wichtigeres zu tun als zu kämpfen, sie waren vornehmlich damit beschäftigt, Südkoreas politische Opposition auszuschalten.

1949, noch vor Ausbruch des Krieges, saßen 30.000 Kommunisten in den Kerkern von Syngman Rhee; 300.000 angebliche Sympathisanten, aber auch Gewerkschafter, antijapanische Nationaliste

Die Hintergründe des Koreakrieges (1950-53) - Saschas Welt

KoreakriegEs ist notwenig, hier an dieser Stelle erneut über den Krieg zu reden. Immer wieder wird uns in den bürgerlichen Massenmedien suggeriert, der Krieg sei notwendig, um den Terrorismus zu bekämpfen, um verbrecherische Regimes zu stürzen oder um angeblich „Das Böse“ auf der Welt zu beseitigen, und andere derartige Lügenmärchen aus der Giftküche der Kriegstreiber der USA und der NATO. Damit wird versucht, die wahren Ursachen aller Kriege zu vertuschen. Am Beispiel der Koreakrieges 1950-53 wird das sehr deutlich.

Kurz nach dem Ende des zweiten Weltkrieges hatten die USA nichts Dringenderes zu tun, als erneut in aller Welt Kriege anzuzetteln. Den Deutschen aber, denen das eigene Erleben in diesem Krieg nicht genügte oder die an Gedächtnisschwund litten, mußte dieses niederträchtige Spiel, das die USA in Korea trieben, endlich die Augen öffnen. Auch wenn heute die deutschen Massenmedien über andere Länder und deren Regierungen eine unerträgliche Hetzpropaganda verbreiten – es wird ihnen nicht gelingen, die Wahrheit auf Dauer zu vernebeln. Über die Hintergründe dieses Koreakrieges äußerte sich 1951 der Vorsitzende der National-Demokratischen Partei Deutschlands in der DDR, Professor Lothar Bolz, wie folgt:

Der Griff nach fremdem Reichtum

Korea verlor im Jahre 1910 auch den letzten Schein seiner Selbständigkeit an Japan. In Japans Hand war es ein Revolver, gerichtete auf die Brust der chinesischen Mandschurei und in den Rücken des sibirischen Rußland. Darüber hinaus war es ein Land, das neben seinen rund 30 Millionen Einwohnern dem Eroberer unermeßliche Bodenschätze – Kohle, Graphit, Buntmetalle, Wolfram, Magnesit, Mangan, Gold und mehrere Milliarden Tonnen von Eisenerzen – mitbrachte. Der Krieg, den die Völker zum Schutze ihrer Freiheit gegen den deutschen Nationalsozialismus und den japanischen Militarismus führten, sollte auch dem koreanischen Volke die Freiheit bringen. Am 1. Dezember 1943 unterschrieben Roosevelt, Churchill und Tschiang Kai-schek die Deklaration von Kairo, die in feierlicher Form verkündete: „In due course Korea shall become free and independent.” („Korea soll in angemessener Zeit frei und unabhängig werden.“) Am 8. August 1945 unterzeichnete die Sowjetunion die Deklaration über Korea. Doch Amerika dachte nicht einen Augenblick daran – das bewiesen die folgenden Jahre –, das feierliche Versprechen von Kairo einzulösen. Es ging im Gegenteil geradewegs auf sein Ziel los Korea – und zwar ganz Korea – aus einer japanischen Kolonie in eine amerikanische Kolonie zu verwandeln.

Die USA bedrohen die chinesische und die russische Grenze

Der Ausgang des Krieges setzte Amerika in den Besitz des südlichen Teiles des Landes, südlich des 38. Breitengrades. Wenn damit auch zwei Drittel der koreanischen Bevölkerung unter den amerikanischen Militärstiefel gerieten, so war doch dieser Teil für das sich zur Anstiftung des dritten Weltkrieges rüstende Amerika der wertloseste. Ganz abgesehen davon, daß sich die Bodenschätze Koreas zum allergrößten Teil im Norden des Landes befinden, konnte erst der Besitz des ganzen Landes – das heißt: die Besetzung auch der russischen und der chinesischen Grenze – das Land wieder zu dem machen, was es schon in Japans Hand gewesen war, und es darüber hinaus in Amerikas Hand zu einer noch größeren Bedrohung werden lassen. Erst wenn Amerika das ganze Land bis zur chinesischen und zur russischen Grenze besaß, hatte es den gegen China und Rußland gerichteten Revolver in der Hand. Aber hier handelte es sich nicht mehr um das alte China und das alte Rußland. Es handelte sich um die Grenze zwischen Korea und der Sowjetunion, zwischen Korea und dem China Mao Tse-tungs. Es handelte sich um die Grenze zwischen den amerikanischen Kriegsverdienern und Kolonialherren und den frieden- und freiheitsliebenden Völkern. Es handelte sich um die Grenze zwischen den Wortführern des dritten, des amerikanischen Weltkrieges und den Verteidigern des Weltfriedens. Um nicht mehr und um nicht weniger handelte es sich!

Die Koreanische Volksrepublik wird gegründet

Die Sowjetunion überließ es in dem von ihr besetzten Teil Koreas nördlich des 38. Breitengrades dem koreanischen Volke, sein politisches und soziales, Wirtschafts- und Kulturleben nach seinen nationalen Traditionen und demokratischen Zielen zu gestalten und sich seinen eigenen unabhängigen Staat zu schaffen. Am 9. September 1948 wurde die Koreanische Volksrepublik gegründet. Am 19. Oktober 1948 begann die Sowjetunion, ihre Besatzungstruppen abzuziehen; am 25. Dezember 1948 stand kein sowjetischer Soldat mehr auf koreanischem Boden. Die amerikanische Besatzungsmacht verhinderte in Südkorea jegliche Maßnahme zur Demokratisierung des Landes und zur nationalen Befreiung des Volkes. Sie machte einen ihrer gefälligen Diener, Li Syng Man, der in Amerika den Namen Syng Man Rhee angenommen hatte, in ganz Korea – im Norden wie im Süden – aber nur „der grausame (oder: der schreckliche) Alte“ heißt, zum Präsidenten.

Die Pläne der USA zum Überfall auf die KDVR

MacArthur

Der USA-Kriegsverbrecher MacArthur

Durch den Eindruck, den der Abzug der sowjetischen Besatzungstruppen auf die Weltöffentlichkeit machte, sah sich Amerika gezwungen, ein halbes Jahr später – am 29. Juni 1949 – auch seine Besatzungstruppen zurückzurufen, ließ aber nicht weniger als sage und schreibe fünfhundert militärische Berater im Lande zurück. Fünfhundert militärische Berater! Wozu? Das vom Stabe MacArthurs in Tokio herausgegebene Blatt der amerikanischen Besatzungstruppen in Japan „Stars and Stripes“ schrieb am 8. September 1949, also ganze zwei Monate, nachdem in Südkorea die Besatzung durch Berater ersetzt worden war: „Die Amerikaner müssen in Südkorea Streitkräfte ausbilden, die imstande sind, innerhalb von zwei Wochen ganz Nordkorea zu besetzen“

Ein Aufmarschgebiet gegen das freie Asien

Die „New York Herald Tribune“ war schon weiter und meldete bereits eine Woche vorher, am 1. September 1949: „Die Armee Südkoreas ist in Bereitschaft und erwartet den Augenblick des Einmarsches in Nordkorea. Südkorea wartet nur auf den Befehl aus Washington, um den Einmarsch zu beginnen.“ Der Befehl kam. Er erging an die Armee Südkoreas, an die amerikanischen Streitkräfte und an die Hilfswilligen Amerikas unter den Vereinten Nationen. Amerika griff mit Waffengewalt nach Korea als einem Aufmarschgebiet gegen das freie Asien und versuchte überdies ein Exempel zu statuieren, nämlich den Beweis zu erbringen, daß sich das mächtige Amerika, wo, wann und wie es ihm beliebe, über den nationalen Freiheitswillen eines anderen Volkes, insbesondere eines kleinen, noch dazu eines „asiatischen“ Volkes, hinwegsetzen könne. Der Beweis ist mißglückt. Zwar ist ein Exempel statuiert worden, ein Exempel aber gegen die amerikanischen Strauchritter und Wegelagerer, und das auf allen nur denkbaren Gebieten.

Die Niederlage der amerikanischen Propaganda

Eine Niederlage erlitten hat die sich in ihrer Allmacht sonnende amerikanische Propaganda. Gewiß gelang es ihr im Anfang – unter Aufbietung des ihr zur Verfügung stehenden riesigen Netzes von Rundfunksendern und Presseorganen in Amerika selbst wie in den von Amerika beherrschten Ländern – vielen Menschen weiszumachen, es seien nordkoreanische Truppen gewesen, die den Krieg begonnen hätten. Aber diese Lüge ist längst widerlegt. Die Wahrheit hat sich durchgesetzt. Schon elf Monate vor Beginn des Korea-Krieges, nämlich am 25. Juli 1949, überfielen südkoreanische Truppen das Gebiet der Volksrepublik Korea. Sie wurden auch damals vom nordkoreanischen Grenzschutz zurückgeschlagen. Der amerikanische Militärberater Li Syng Mans, der General Roberts, hatte diesen „Feldzug nach Norden“ zur „absoluten Notwendigkeit“ erklärt und war über das Mißlingen außerordentlich ungehalten. Das wissen wir aus dem Munde des damaligen südkoreanischen Innenministers, Kim I Sek.

Südkorea lehnte die friedliche Vereinigung ab

Zehn Monate späger, am 29. Mai 1950 fanden Wahlen in Südkorea statt, die trotz aller Machenschaften und Zwangsmaßnahmen den Regierungsparteien eine vernichtende Niederlage brachten. Über vier Fünftel der Mitglieder der alten Nationalversammlung wurden nicht wiedergewählt. Am 19. Juni 1950 schlug Nordkorea Südkorea die friedliche Vereinigung des Landes durch Zusammenschluß der beiden Parlamente zu einem gemeinsamen gesetzgebenden Organ vor. Die südkoreanische Regierung lehnte das ab.

John Foster Dulles „studiert“ die örtlichen Verhältnisse

Am 20. Juni 1950 erschien der weltbekannte Herr John Foster Dulles, der außenpolitische Vertrauensmann der amerikanischen Finanzwelt und Sonderbotschafter Herrn Trumans, in Begleitung eines Majors Bilello, amerikanischen Beraters der südkoreanischen Armee, am 38. Breitengrad, „um die örtlichen Verhältnisse zu studieren“, das heißt um die Ausgangsstellungen für einen Vormarsch der südkoreanischen Armee zu besichtigen. Am gleichen Tage, dem 20. Juni, schrieb die „Neue Zürcher Zeitung“: „Es fehlt im südlichen Korea nicht an Leuten, die eine Lösung der das Land schwer bedrückenden Probleme im militärischen Angriff auf den Norden sehen. Die von den Amerikanern ausgerüstete und vorzüglich geschulte Armee von 100.000 Mann, zu der noch eine Polizeitruppe von 50.000 Mann kommt, wäre vermutlich dem nordkoreanischen Heer bedeutend, überlegen.“

J.F. Dulles: Eine „positive“ Aktion

Am 22. Juni 1950 kehrte der mit den Örtlichen Verhältnissen am 38. Breitengrad sehr zufriedene Herr John Foster Dulles nach Tokio zurück und erklärte auf einer Pressekonferenz, er habe dem Kriegsminister Johnson und dem Generalstabschef Bradley Mitteilungen zugehen lassen, und fügte hinzu: „Ich denke, sie werden die Grundlage für eine positive Aktion bilden, aber ich kann nicht vorher sagen, welche.“ Das wissen wir aus der „New York Times“. Am nächsten und übernächsten Tage, dem 23. und 24. Juni, beschoß südkoreanische Artillerie nordkoreanisches Gebiet, wobei eine Person getötet und neunzehn verletzt wurden.

Präsident Truman bläst zur Attacke

Am Morgen des 25. Juni ging die südkoreanische Armee an der gesamten Grenze in voller Front zum Angriff auf das Gebiet der Volksrepublik Korea über. Das war die „positive Aktion“ der Herren John Foster Dulles, Johnson und Bradley sowie des Ehrenmannes Li Syng Man. Nun wußte die ganze Welt, um welche „positive Aktion“ es sich handelte. Am Morgen des 26. Juni, also knapp 24 Stunden nach dem Überfall, meldete die amerikanische „Associated Press“: „Präsident Truman beauftragte General MacArthur die südkoreanischen Truppen mit Waffen zu beliefern. Die ersten Lieferungen trafen bereits ein.“ Das heißt: Sie müssen verladen gewesen sein, bevor noch der erste Schuß fiel. Am gleichen 26. Juni bombardierten amerikanische Luftstreitkräfte nordkoreanische Städte und Dörfer, einen Tag bevor Präsident Truman den offiziellen Befehl zum Eingreifen der amerikanischen Luft- und Seestreitkräfte gab. Sein Befehl zum Eingreifen amerikanischer Landstreitkräfte folgte am 30. Juni. Das ist die Wahrheit. Amerika ist der Angreifer. [1]

...das Ende

…das Ende

Bekanntlich gingen die Pläne der USA nicht auf, in Korea einen Stellvertreterkrieg zu führen, Nordkorea zu erobern und bis an die Grenzen der Volksrepublik China vorzudringen. Das kleine heldenhafte Volk unter Führung von Kim Il Sung verteidigte seine Freiheit und behielt sie bis heute. Die KDVR war bislang unter den sozialistischen Staaten Asiens (außer der UdSSR) das am stärksten industrialisierte Land. Sie besitzt eine stark entwickelte Grundstoffindustrie (Bergbau, Hüttenwesen, chemische Industrie) und einen mit großer Energie vorangetriebenen Maschinenbau (Werkzeugmaschinen, Kraftfahrzeuge, Schiffe, Landmaschinen, Bergbauausrüstungen). Der hohe Energiebedarf wird durch Wasserkraftwerke (am Amrokgang, Tschangdshingang und Pudshòngang), aber auch durch Wärme- und Gezeitenkraftwerke gedeckt. Die sozialistische Kollektivierung der Landwirtschaft wurde bereits 1958 abgeschlossen. Die Landwirtschaft sichert die Eigenversorgung der Bevölkerung mit Grundnahrungsmitteln. [2] Daß in Wikipedia und anderswo darüber heute dieselben alten Lügen wieder verbreitet werden, muß uns nicht verwundern. Abschließend schreibt Professor Bolz:

(…) Heute ist es längst klar, daß die Erhaltung des Weltfriedens in erster Linie der unerschütterlichen Ruhe zu danken ist, mit der die Sowjetunion jede Kriegsprovokation — und demzufolge auch die amerikanische Kriegsprovokation in Korea — zurückweist. Heute wagt niemand in der ganzen Welt zu bestreiten, daß in Korea nicht ein einziger sowjetischer Offizier oder Soldat militärisch oder sonst in irgendeiner Weise eingesetzt ist. Das ist die Wahrheit, die unbestreitbare Wahrheit. Sie wird am schlagendsten dadurch bewiesen, daß in Korea überhaupt noch Amerikaner stehen. Korea hat Amerika entlarvt. Der Heuchler ist der Heuchelei, der Lügner der Lüge überführt. [3]

Quelle:
[1] Lothar Bolz, Es geht um Deutschland, Verlag der Nation, Berlin, 1955, S.240-244 (Zwischenüberschriften von mir, N.G.)
[2] vgl. Länder der Erde, Politisch-ökonomisches Handbuch, Verlag Die Wirtschaft Berlin, 1985, S.345f.

[3] Lothar Bolz, ebd. S.247n und Sozialisten wurden im Rahmen einer als «Reeducation-Bewegung» getarnten Zwangsorganisation namens Bodo League zusammengefasst. Am 27.Juni ordnete Syngman Rhee die Massenexekution der Mitglieder von Bodo League und der Südkoreanischen Arbeiterpartei an. Sie ging als Bodo-League-Massaker in die Geschichtsbücher ein. Die Schätzungen über die Zahl der Zivilisten, die im Rahmen des Bodo-League-Massakers massakriert wurden, variieren zwischen 100.000 und 1,2 Millionen.

 

Das stalinistische Kim-Il-Sung-Regime in Nordkorea hat sicher auch brutale Verbrechen begangen. Dazu gehört u.a. die Vernichtung fast aller südkoreanischen Kader der Kommunistischen Partei und anderer Arbeiteraktivisten, die während des Krieges und danach in den Norden geflüchtet waren.

Aber die Kriegsschuld ist Nordkorea nicht anzulasten. Der Koreakrieg war ein Verbrechen des US-Imperialismus. Er kostete bis zu 5 Millionen Tote.

Im Dezember 2005 richtete die Regierung Roh Moo-hyun eine Wahrheits- und Versöhnungskommission nach südafrikanischem Vorbild ein; sie sollte «Unfälle» in der koreanischen Geschichte seit Beginn der japanischen Kolonisation 1910 bis zum Ende der autoritären Regierungsphase 1993 untersuchen; dafür wurden ihr viereinhalb Jahre Zeit gegeben. Der Kommission wurden auch die Archive geöffnet. Sie kam zur Einschätzung, dass im Sommer 1950 mindestens 100.000 Menschen exekutiert wurden, teilweise auch von der US-Army.

Gerade wegen des Medienhypes um nordkoreanische Atomwaffen dürfen die Verbrechen der USA in Korea 1950–1953 nicht unter den Tisch gekehrt, sondern müssen jetzt aufgedeckt werden.

Siehe auch http://bronsteyn.wordpress.com/tag/koreakrieg.

 

Der linksradikale Melenchon könnte neuer Präsident Frankreichs werden 

Linksfront ohne neoliberale Sozis - Sozis fallen auf 9 % . Le Pen 24 % und der "Liberale" Macron 24  Konservative Merkel affine Partei 15 % 

Zehntausende strömen zu seinen Wahlkampfauftritten - dass er  fälschlich als "Stalinist" und Vertschwörungstheoretiker diffamiert wird,  ficht ihn nicht an.

Er hat die meisten Youtube-Abonennten aller Präsidentschaftskandidaten

Er, der von einigen als begabtester Redner Frankreichs bezeichnet wird, legt bei seinem Wahlkampfauftritt im historischen Hafen von Marseille eine Gedenkminute ein. Er geht mit seiner Linkspartei ein Wahlbündnis mit der KP Frankreichs ein udn erreichte bei Umfragen inzwischen 20 % - nicht weit weg von Le Pen.

Rund 70.000 Anhänger harren lautlos aus, gedenken der Flüchtlinge, die im Wasser des Mittelmeeres ihr Leben verloren haben. Vielleicht ist die größte Gabe von Jean-Luc Mélenchon nicht das Reden, sondern auch schweigen zu können.

Mélenchon tritt bei der Präsidentschaftswahl am 23. April für die linke Partei La France Insoumise (Unbeugsames Frankreich) an. In den vergangenen Wochen ist er spektakulär in den Umfragen aufgestiegen. Plötzlich scheint es möglich, dass er es in die Stichwahl schafft. Mélenchons Gegner sind die rechtspopulistische Marine Le Pen, der Konservative François Fillon und der Liberale Emmanuel Macron.

Mélenchon hat in einigen Umfragen den konservativen Fillon bereits überholt, und weil Le Pen und Macron nur drei bis vier Prozentpunkte vor ihm liegen, hat er es nun mit einiger Kritik seiner Gegner zu tun. Er sei ein schlimmer Kommunist, sagt Fillon. Einer, der die "Massenmigration" nach Frankreich holen wolle, sagt Le Pen.
 
Und Arbeitgeber-Präsident Pierre Gattaz wirft ihm vor, "Armut und Desaster" nach Frankreich zu bringen. 
 

Melenchon will  als Kandidat der  Linken die politisch und moralisch völlig korrumpierte Fünfte Republik Frankreichs mit Hilfe einer einzuberufenden verfassunggebenden Versammlung abschaffen, er will den obszönen Reichtum abschaffen. Der Anhänger des französischen Revolutionärs Robespierre und des verstorbenen venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez nimmt für sich in Anspruch, »Klartext« zu reden: »Mit dem Aussehen eines Kommunionkindes und einer Flötenstimme kann man nicht das vorschlagen, was ich vorschlage«, sagte der wortgewaltige Ex-Senator kürzlich. »Manchmal hat man keine Wahl: Man muss die Türen mit Fußtritten aufstoßen.«

Für Mélenchon – Wahlkampfslogan »Das unbeugsame Frankreich« – sind Neoliberalismus und europäische Sparvorgaben für Arbeitslosigkeit und Wirtschaftskrise verantwortlich. Die EU-Verträge will er neu verhandeln oder aufkündigen, womöglich den Euro aufgeben. Mit einem 100 Milliarden Euro schweren Investitionsprogramm will er die Wirtschaft ankurbeln, Mindestlohn und Sozialleistungen erhöhen, das Rentenalter senken.

Der studierte Philosoph hat mit seinem Wahlprogramm viele Linkswähler für sich gewonnen, die sich während Hollandes Amtszeit enttäuscht von den Sozialisten abgewandt haben. Laut einer Umfrage verkörpert Mélenchon für die Franzosen am besten die Linke.

Doch Mélenchon will davon nichts wissen. Er hat sogar selbstbewusst als Devise ausgegeben, den drittplatzierten Konservativen François Fillon zu überholen.um der Milliardäre zu 100 Prozent besteuern, sofern die Einkünfte 400.000 Euro pro Jahr überschreiten. Und er will sich  als Präsident sozusagen selbst in Frage stellen, ein großes Stück Macht an das Parlament und – mit der Verankerung von Referenden in der Verfassung – ­direkt an das Volk zurückgeben.

Die Frage, ob der Kapitalismus reformierbar ist, stellt sich längst nicht mehr. Er ist es nicht. Das weiß Mélenchon, das wissen auch jene der politischen Linken zuzurechnenden Franzosen, die zuletzt mit der Wahl Hollandes wieder einmal fünf Jahre vergeudet haben. Es mit den Sozialdemokraten zu versuchen, ist in Frankreich ebenso wie in Deutschland ein völlig sinnloses Unterfangen. Hollandes Bilanz ist katastrophal. Nicht nur für die eigenen Leute, sondern auch für die Griechen, Portugiesen und Spanier. Hollandes Solidarität galt während seiner gesamten Amtszeit nicht den von der deutschen Austeritätspolitik in die soziale Katastrophe getriebenen Menschen in den südeuropäischen Ländern, sondern »dem System« und dessen Protagonisten Merkel, Schäuble, Juncker. Nur Mélenchon, weil er nun einmal so ist, wie er ist, hätte vielleicht den Mut und das Durchhaltevermögen, all das tatsächlich zu ändern.

Die neoliberalen Sozis haben versagt und der Linken insgesamt schweren Schaden zugefügt. So  ist die Kapitulation von Hollande nur konsequent.

Unter Hollande war die Arbeitslosigkeit in Frankreich von 4,4 auf 5,5 Millionen gestiegen.  Nach Umfragen ist  Präsident Hollande der  unpopulärste Präsident der 5. Republik seit 1958 überhaupt. Ein weiteres Mal will er 2017 nicht kandidieren. Macron wird wohl der Nachfolgekandidat der PS.

Während die neoliberalen Sozis total abstürzen, bekommen die "Linksradikalen" immer mehr Stimmen und Zulauf - auch das kann eine Reaktion auf das Erstarken der Rassisten und Faschisten um Le Pen in Frankreich sein, die auf jeden Fall gestoppt werden soll.  

  Der sozialistische Präsidentschaftskandidat Benoît Hamon kommt dagegen laut SCANRESEARCH-LETERRAIN nur auf 9,0 Prozent. Das reicht noch lange nicht, um in die Stichwahl am 7. Mai zu ziehen. Immer wieder haben die Sozialisten an Mélenchon appelliert, sich Hamon anzuschließen und auf eine eigene Kandidatur zu verzichten. 

Der  Kandidat der Sozis ist abgeschlagen und chancenlos. 

"Armut und Desaster? Das ist heute der Alltag von Millionen Franzosen", antwortete ihm Mélenchon. Der 65-Jährige weiß, wie man als Politiker kontert. 

Wegen seiner Schlagfertigkeit hat er auch Feinde im Ausland. Mélenchon lässt keine Gelegenheit verstreichen, auf die wirtschaftliche und europäische Politik von Angela Merkel zu schimpfen.
 
Vor zwei Jahren veröffentlichte er ein Buch mit dem provokativen Titel Bismarcks Hering – das deutsche Gift.
 
Deutschland unterjoche andere europäische Länder mit seiner neoliberalen Politik und dem Antischuldendogma. "Das deutsche Gift ist das Opium der Reichen," sagt er pathetisch. Mélenchon will aus der Nato aussteigen und alleine der UNO vertrauen, der seiner Meinung nach "einzigen rechtmäßigen internationalen Institution." Er will die EU der Kapitaloligarchen udn Superreichen beenden. 
 

Nazi-Terror oder Staatsterror gegen den BVB Dortmund?  Attentäter benutzten Bundeswehr-Sprengstoff

Mainstreammedien hatten nach dem Attentat auf den BVB Mannschaftsbus reflexartig  den Islamistischen Terror für das Attentat verantwortlich gemacht, obwohl ein Bekennerschreiben sich schon von der Form her als Fake herausgestellt hatte. So fehlte die sonst übliche Anfangsformel, die zudem inhaltliche Fehler enthalten hatte.

Bei dem Anschlag mit Nagelbomben, die eher von Nazi-Terror- Zellen eingesetzt werden, war ein BVB Fußballer namens Bartra verletzt  worden.  Weitere Milionarios des Fußball-Erstligisten wurden nicht verletzt. Drei Bomben detonierten. Die Generalbundesanwaltschaft geht von einem terroristischen Hintergrund aus. 

Bei dem Attentat wurde ein militärischer Synchronzünder verwendet. Dieser sei nicht leicht zu beschaffen, heißt es weiter. Die Polizei hat demnach weiterhin Zweifel, ob islamistische Terroristen hinter dem Anschlag stecken - und fürchtet weitere AnschlägeKonzernmedien verlieren aber  deutlich an Intesesse an Terror-Attentaten, wenn ihre Anti-Islam-Verschwörungstheorie nicht greift.

Aber deutscher Terror - womöglich von Rechtsradikalen oder Hooligans- passt nicht in das Weltbild rechtspopulistischer Leitmedien im Lande.  

Rund 100 Ermittler der BAO „Pott“ des Bundeskriminalamtes (BKA) sollen den Bombenanschlag auf Borussia Dortmund aufklären. Diese „Besondere Aufbauorganisation“, wie es im Behördendeutsch heißt, wurde jetzt gemeinsam mit Beamten aus Nordrhein-Westfalen gebildet.

Der Sprengstoff in den Rohrbomben, die mit Metallstiften gefüllt waren, stammt eventuell aus Beständen der Bundeswehr. Aber das wird noch geprüft.

... heißt es in Ermittlerkreisen. Auch die ARD Tagesschau erwähnte diesen Verdacht jetzt erst nach Tagen am Rande ihrer Mitteilung in der Hauptnachrichtensendung. 

Zudem war ein weiteres Bekennerschreiben aus dem rechtsradikalen Umfeld aufgetaucht. Das erinnert an den NSU Terror der Vergangenheit.

Auch damals war ein VS Spitzel beispielsweise bei dem Attentat in Kassel auf einen Internetcafe-Betreiber in unmittelbarer Nähe  des Tatortes bei dem damaligen Nazi-Terroristen-Mordanschlag im Jahe 2006. 

Auch damals waren viele "Staatsagenten" im Umfeld der Terror-Zelle aktiv. 

 Am 9. Juni 2004 ging in der Kölner Keupstraße eine Nagelbombe hoch. Es war ein Anschlag auf das türkische Leben in Köln. Erst später wurde klar, dass der NSU, der Nationalsozialistische Untergrund, hinter der Tat steckte. Doch zunächst waren es die Opfer selbst, die verdächtigt wurden.Einfachen Hooligans oder Nazis wird so ein klomplexer Anschlag offensichtlich nicht zugetraut. 

 

Der militärische Zünder setze zudem  Fachkenntnisse voraus und habe sich nicht leicht beschaffen lassen. Laut Ermittlern bestünden weiterhin Zweifel, ob die Bomben von islamistischen Terroristen gezündet wurden.

Die Polizei hält offenbar weitere Anschläge für wahrscheinlich.

Laut einer „VS – nur für den Dienstgebrauch“ gestempelten Anweisung an regionale Polizeipräsidien, die der rechtspopulistischen „Welt am Sonntag“ vorliegt, sind insbesondere Fußballspiele, Rockkonzerte und Kulturevents gefährdet.

Veranstaltern wird deshalb geraten, die Zahl der Kräfte von privaten Sicherheitsunternehmen zu erhöhen. Insbesondere müssten „geplante Fahrtstrecken“ und „Übernachtungsörtlichkeiten“ sowie das „Umfeld“ gefährdeter Personen bei den Sicherheitsvorkehrungen im Fokus stehen.

Auch die Länderpolizeien wollen gegebenenfalls mehr Präsenz zeigen und Sprengstoffspürhunde einsetzen.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte der „Welt am Sonntag“ zum Bombenanschlag in Dortmund: „Klar ist jedenfalls, dass es nicht nur um Fußball geht, sondern um größtmögliches öffentliches Interesse.

Ähnliche Risiken bestehen deshalb etwa für große Popkonzerte.“ Wirklich besorgniserregend sei die technisch perfekte Konstruktion der Sprengvorrichtungen in Dortmund gewesen, die auch auf jeder anderen Straße in Deutschland jedes Fahrzeug hätte attackieren können. „Deshalb darf unser Blick nicht auf Fußballstadien beschränkt bleiben“, so Herrmann.( Wize life). 

Mittlerweile ist sogar ein drittes Bekennerschreiben aufgetaucht. Eine „offenkundig rechtsextreme Bekennermail“, die am Donnerstagabend an den „Tagesspiegel“ gesendet worden war, wird von den Behörden ernst genommen.

Das berichtet die Zeitung mit Sitz in Berlin auf ihrer Internetseite. In der Mail würde der Verfasser gegen „Multi Kulti“ hetzen und sich auf Adolf Hitler beziehen. Der Anschlag in Dortmund sei eine „letzte Warnung“ gewesen. Zudem wird mit einem neuen Anschlag gedroht. Am 22. April werde „buntes Blut fließen“, heißt es laut „Tagesspiegel“ in dem Schreiben. Der „Trupp Köln“ stehe bereit.

Am 22. April findet in Köln der Bundesparteitag der AfD statt. Es werden Zehntausende Gegendemonstranten erwartet.

Putin verdient 148 000 €, Trump verdient $ 570 000 und Merkel verdient 220 000 € ( Stand 2012) 

Beispielbild: Putin besitzt zwei Gaz M 21 

Russlands Präsident Wladimir Putin hat im vergangenen Jahr laut der eigenen Einkommenserklärung knapp 8,9 Millionen Rubel (fast 150.000 Euro) verdient, fast vier Millionen Rubel weniger als sein Pressesprecher Dmitri Peskow.

Am Freitag veröffentlichte der Kreml die Angaben zu Vermögen, Einkommen und Ausgaben des Staatschefs sowie der Mitarbeiter des Präsidialamtes und ihrer Angehörigen im Jahr 2016.

Im Vergleich zu 2015 schrumpfte Putins Einkommen demnach um 33.000 Rubel (550 Euro) auf 8,86 Millionen Rubel (148.000 Euro). Der Staatschef besitzt zwei Wohnungen von 77 bzw. 153 m²,  ein Grundstück von 1500 m², eine Garage sowie zwei Pkw GAZ M-21, einen Lada Niva und einen Pkw-Anhänger.

Putin kürzt sein Gehalt >>

Das höchste Einkommen im Kreml verbuchte 2016 der erste Vizechef des Präsidialamtes, Sergej Kirijenko: rund 85,5 Millionen Rubel (1,4 Millionen Euro). Kreml-Sprecher Dmitri Peskow verdiente rund 12,8 Millionen Rubel, seine Ehefrau, die Eiskunstläuferin und Olympiasiegerin Tatjana Nawka, 120,8 Millionen Rubel. 2015 hatte Peskow ein Einkommen von 36,7 Millionen Rubel deklariert —  was viermal so viel wie im Jahr davor war. Den Einkommenssprung erklärte der Präsidentensprecher damals mit dem von seinem verstorbenen Vater erhaltenen Erbe.

Das Vermögen von Trump wird auf 3,7 Milliarden Dollar geschätzt. E weigert sich , seine Steuererklärung zu veröffentlichen.

Peanuts für einen Milliardär, der auch schon mal ca. 4 Milliarden Dollar Schulden hatte. 

Der stresserfüllte Job des mächtigsten Staatsoberhaupts der Welt bringt dem Unternehmer laut "Viral Thread" 400.000 US-Dollar pro Jahr ein.

Außerdem stehen ihm 50.000 für persönliche Aufwendungen, 100.000 nicht steuerpflichtige Reisemittel und 19.000 US-Dollar für Unterhaltung zur Verfügung.

Eine Menge für Normalsterbliche, für den schwerreichen Immobilienmogul wohl eher Peanuts. Inwiefern Trump auf diese "Peanuts" verzichtet, wie er auch schon mal ankündigte, ist hier nicht berücksichtigt. 

Merkel verdient 220 000 €uro ( Stand 2012) und somit mehr  als Putin. 

Die CDU-Politikerin kommt auf 13 Monatsgehälter á 16.020 Euro. Hinzu kommt laut Bund der Steuerzahler eine steuerfreie Dienstaufwandsentschädigung von rund 12.271 Euro im Jahr. Merkel kommt damit für ihre Tätigkeit als Bundeskanzlerin auf rund 220.000 Euro per anno. ( Wirtschaftswoche). 

Jetzt droht mit Trump der Weltkrieg - diesmal wirklich 

Kolumne von Jürgen Meyer

Der globale Kapitalismus hat seit seiner Phase der Internationalisierung und Globalisierung um 1900 bereits zwei imperialistische Weltkriege hervorgebracht. 

Er hat zahlreiche Wirtschaftskrisen hervorgerufen und die Welt immer wieder an den Rand großer Kriege gebracht und auch viele Kolonialisierungskriege bis in die Neuzeit hervorgebracht.  

In der Phase des Kalten Krieges bis 1990 wurde der imperiale Kapitalismus mit seiner Kriegspolitik durch den sozialistischen Ostblock gebremst.

Aber seit 1990 suchen die USA  kramphaft neue Feindbilder und Kriegsbegründungen, die sie 1998 im Krieg gegen das sozialistische Jugoslawien des Slovoban Milosevic und insbesondere danach seit 2001 mit dem Krieg " gegen den Terror"  gefunden zu haben glauben, den Bush als " Kreuzzug gegen den Islam" definiert hatte.

Aber in den letzten Jahren hat das wiedererstarkte Rußland die Aggression des US Imperialismus und seines Wurmfortsatzes EU in Syrien und in der Ukraine gestoppt.

Anders als  noch die Aggression gegen Afghanistan, Irak und Libyen haben russische Regierungen die zum Teil  heimlichen Aggressionen der USA und der Nato  gegen Syrien und gegen die Ukraine eingedämmt und faktisch begrenzt.

Selbst dem Globalisierungsflügel von Politik und Wirtschaft  in den USA war die Kriegsgeilheit der US Regierung Bush und später von Obama zu krass, verlustreich  und vor allem zu teuer geworden - auch wenn dieser Krieg oft mit Stellvertretern der USA wie Al Kaida und IS  in Syrien oder via Saudi Arabien und die  Nato Türkei  geführt wurde, die man zum Schein gleichzeitig bekämpft hatte.

Auch deshalb sollen die Kriegskosten zulasten der EU in der  Nato umgeschichtet werden. 

Auch deshalb hat sich mit Trump jetzt ein Präsidentschaftskandidat durchgesetzt, der die Kriege in aller Welt beenden wollte - insbesondere den Syrienkrieg. Selbst die Nato erklärte  er als obsolet und nutzlos.

Aber jetzt scheinen seine Geheimdienste ihn die Welt erklärt zu haben und aus dem Kriegsgegner wird ein Kriegsfan, was zahlreiche  seiner Fans in den USA in sozialen Medien frustriert. 

Dabei hatte schon der französische Sozialist Jean Jaures erklärt, dass der Krieg wesenseigen zum Kapitalismus gehört wie die Wolke zum Regen. 

Und so wurde Trump zu einem Politiker, der trotz  angekündigtem Isolationismus und Protektionismus die Karte der Aggression und Gewalt nicht aus der Hand geben wollte. 

Deshalb wurde ein Giftgasanschlag in Syrien inszeniert oder ein Beschuß  eines Waffenlagers der Dschihadisten zum Anlaß genommen ( oder auch beides), um einen Kriegsangriff mit 59  Tomahawk-Raketen auf einen syrischen Militärstützpunkt auszuführen, der nach Meinung von Militärs schon lange Zeit vorher geplant gewesen sein muß.

Aber nicht nur das. Gleichzeitig zündet er .eine 11 Tonnen TNT Bombe über Afghanistan, die nur als Machtdemonstration gegen Rußland und China interpretiert werden kann. Auf US Kriegsveteranenseiten wird gar behauptet, dass damit auch der Abstand zum Einsatz von kleiner Atombomben verringert werden soll, die die USA auch schon unter Obama in Afghanistan und Pakistan in Form von Mini- Nukes gezündet haben soll, die nicht größer als ein Fußball sind - ganz abgesehen von dem Einsatz von "depletet  uranium" also krebserregender Uranmunition in der Region. 

Aber damit immer noch nicht genug. Gleichzeitig wird eine Aggression gegen Nordkorea mit der Entsendung eines Flugzeugträgers und von Kriegsschiffen vorberteitet, die Trump selber mit einer  Kriegsdrohung gegen Norkorea anreichert, die sich in Wahrheit gegen China richtet . Würde man  Nordkorea wie Südkorea kolonialisieren und einen US Statthalter einsetzen, wären US Truppen direkt an der chinesischen Grenze stationiert - wie jetzt schon in Südkorea. 

Grad zu Ostern ist die Kriegsgefahr sio groß, dass selbst Trump auf Twitter beschwichtigen muß.  Alles halb so schlimm - wir kriegen das schon in den Griff, so eine infantile Haltung. Mit Krieg spielt man aber nicht. 

 

 

 

 

 

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