Israelische Gewalt in Palästina eskaliert erneut

Rein willkürliche und temporäre Zugeständnisse an Palästinenser  wie die leichte Lockerung der Blockade  des Gaza-Gebietesa und das Blockieren  von arabischen Geldtransfers haben  kurz nach der Wahl zur erneuten Eskalation der Gewalt in Palästina geführt. 

Nachdem zuerst der oppositionelle Islamische Dschihad ungenaue Raketen auf Israel abfeuerten, die niemand getötet haben, hatten Israelis zahlreiche  Palästinenser in Gaza gezeilt getötet. 

Daraufhin schaltete sich auch der militärische Arm der regierenden Hamas-Partei mit Kassamraketen in den Konflikt ein.

Israelische Streitkräfte töteten am 4. Mai  fünf Palästinenser inmitten einer starken Eskalation der Gewalt in den Tagen vor dem Eurovision Song Contest, den Israel als Propagandaschauplatz nutzen will.

Am Freitag wurden zwei Kämpfer der Qassam-Brigaden, des Militärflügels der Hamas, bei einem israelischen Luftangriff auf eine Widerstandsanlage im Zentrum von Gaza getötet.

Das Gesundheitsministerium nannte sie Abdallah Ibrahim Abu Mallouh, 33, aus dem Flüchtlingslager Nuseirat und den 29-jährigen Alaa Ali Hasan al-Boubli aus dem Flüchtlingslager al-Maghazi als Opfer. Zwei weitere Palästinenser wurden bei dem israelischen Luftangriff schwer verletzt.

Die  israelischen Luftangriffe wurden erneut am Freitag gestartet,  nachdem Israel sagte, dass zwei seiner Soldaten durch Schüsse in der Nähe des Grenzzauns zu Gaza  lediglich leicht verletzt wurden.

Die Soldaten darunter ein Offizier wurden laut der israelischen Zeitung Haaretz mäßig und leicht verletzt.

Palästinensische Widerstandsgruppen reagierten am Samstag mit einer Flut von mehr als 100 Raketen in Richtung  Israel, von denen eine ein Haus in der Nähe von Ashkelon beschädigt haben soll.

Eine 80-jährige israelische Frau und ein 49-jähriger israelischer Mann sollen durch ein Schrapnell verletzt worden sein.

Sie wurden beide ins Barzilai Krankenhaus in Ashkelon gebracht. Die Frau wurde schwer verletzt, aber beide sind in einem stabilen Zustand, berichtet Haaretz.

Fotos von den Schäden wurden von den lokalen Medien zur Verfügung gestellt:

Israelische medizinische Behörden sagten, dass "ein 15-jähriger Junge leicht verletzt wurde, als er in ein Versteck lief, und zwei Menschen unter Schock litten", wie die Times of Israel berichtete.

Haaretz berichtete, dass ein weiterer israelischer Mann verletzt wurde, als er in einen Schutzraum rannte.

Die israelische Armee hat am Samstag  massive Luft- und Panzerfeuerangriffe auf mindestens 10 Standorte in Gaza gestartet.

Ein israelischer Luftangriff im nördlichen Gaza-Streifen tötete den 22-jährigen Imad Muhammad Nuseir, und die israelischen Angriffe am Samstag haben nach Angaben des Gesundheitsministeriums im Gebiet mindestens sieben weitere verletzt.

Letzte Woche reduzierte Israel die  eigene Seezone der Palästinenser vor Gaza  auf sechs Seemeilen. Das ist jene Zone die es Gaza-Fischern erlaubt, vor der Küste des eigenen  Territoriums zu fischen.

Diese Kollektivstrafe für eingeschnürte udn blockierte Palästinenser erfolgte nachdem Israels Politikerkaste und Militärs des Apartheidregimes der Rassentrennung festgestellt hatte,  dass eine Rakete von der Nordküste Gazas in Richtung Meer vor der Küste Israels abgefeuert wurde. Diese finden zum Teil auch zu reinen Übungszwecken der Selbstverteidigung in Gaza statt. 

Am 1. April hatte Israel die Fischereizone auf 15 Seemeilen erweitert udn jetzt wieder verkürzt - Auch dadaurch wird die Wut der fischer in Gaza gesteigert. 

"Eine Gruppe von Zivilisten als Reaktion auf eine Aktion, über die sie keine Kontrolle haben, absichtlich zu verletzen, ist grausam und unvertretbar", erklärte die israelische Menschenrechtsgruppe Gisha.

"Es stellt eine illegale Maßnahme der kollektiven Bestrafung dar." Niemand übernahm die Verantwortung für die Rakete, die keine Verletzungen verursachte, aber Widerstandsgruppen feuern typischerweise Raketen auf See, um sie zu testen.

Töten unbewaffneter Demonstranten -

Am Freitag feuerten israelische Scharfschützen auf unbewaffnete Demonstranten in Gaza, als sich Tausende von Palästinensern in der 57. Woche entlang des Grenzzauns mit Israel versammelten, In der Nähe von al-Bureij töteten israelische Streitkräfte den 31-jährigen Ramzi Rawhi Hasan Abdo mit einer Kugel in den Kopf, erklärte das Gesundheitsministerium in Gaza. Mehr als 100 weitere wurden vom israelischen Militär während der Proteste verletzt, so Al-Mezan, darunter 35 mit scharfen Feuer. Mehr als 30 Menschen wurden direkt mit Tränengaskanistern getroffen - eine israelische Targeting-Praxis, die in diesem Jahr bisher vier Palästinenser getötet hat.

Einer dieser Opfer mit einem Tränengasbehälter an den Kopf war am Freitag ein Sanitäter. Drei weitere Sanitäter und ein Fotojournalist wurden am selben Tag verletzt. Die Morde am Wochenende führen dazu, dass in diesem Jahr fast 50 Palästinenser von israelischen Streitkräften und bewaffneten Siedlern getötet werden.  Übersetzt mit DeepL.com    Quelle

Juso Chef Kühnert legt nach: Sozialismus-Debatte fortsetzen

Juso-Chef Kühnert verlangt von der SPD, die Sozialismus-Debatte fortzuführen. Er habe seine Worte "sehr ernst gemeint". Kühnert hatte gefordert, Konzerne zu vergesellschaften und Wohneigentum zu beschränken.

In der von ihm ausgelösten Debatte über Kollektivierungen und den Kapitalismus hat Juso-Chef Kevin Kühnert seine Äußerungen bekräftigt. "Ich habe das sehr ernst gemeint, was ich formuliert habe", sagte er dem "Spiegel". Der Kapitalismus sei "in viel zu viele Lebensbereiche" vorgedrungen: "So können wir auf keinen Fall weitermachen." Wenn man ernsthaft einen anderen Politikstil wolle, "dann können wir uns nicht immer auf die Zunge beißen, wenn es um die wirklich großen Fragen geht", betonte er.

 

Kritik an Juso-Chef Kevin Kühnert wegen Äußerungen zum Sozialismus
tagesthemen 22:15 Uhr, 02.05.2019, Mareike Aden, Peter Jagla, NDR

Für Kollektivierung "auf demokratischem Wege"

Kühnert hatte zuvor in einem Interview mit der "Zeit" zum Thema Sozialismus gesagt, dass er für eine Kollektivierung großer Unternehmen "auf demokratischem Wege" eintrete: "Mir ist weniger wichtig, ob am Ende auf dem Klingelschild von BMW 'staatlicher Automobilbetrieb' steht oder 'genossenschaftlicher Automobilbetrieb' oder ob das Kollektiv entscheidet, dass es BMW in dieser Form nicht mehr braucht."

Kevin Kühnert stellt unsere ( kapitalistische ) Wirtschaftsordnung in Frage
Der Aufschrei der Dummheit

Oskar Lafontaine unterstützt Kühnerts Vergesellschaftungsforderungen - Sozialismusdebatte gefordert

Oskar Lafontaine sage beim vorletzten Jahresempfang der Linkspartei, dass nur jemand wirklich ein Linker ist, der die Eigentumsfrage stellt  und die Vergesellschaftung von Konzerneigentum fordere. Noch mehr. Das geraffte Konzerneigentum sei geraubt ( den privatisieren käme von privare = rauben) und deshalb sei  die Schaffung von  Belegschaftseigentum, Genossenschaftseigentum oder Volkseigentum in Wahrheit eine Rückverteilung von Volksvermögen und nicht nur eine Umverteilung, die weichgespülte SPD ler maximal forderten. Das sei nicht ausreichend!  

Juso-Chef Kevin Kühnert wirbt dafür, Großunternehmen zu kollektivieren und privaten Immobilienbesitz einzuschränken. Er bekennt sich zu einem sozialistischen Wirtschaftsmodell.

Juso-Chef Kevin Kühnert will den Besitz von Immobilien in Deutschland beschränken. "Ich finde nicht, dass es ein legitimes Geschäftsmodell ist, mit dem Wohnraum anderer Menschen seinen Lebensunterhalt zu bestreiten", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". "Konsequent zu Ende gedacht, sollte jeder maximal den Wohnraum besitzen, in dem er selbst wohnt." Noch besser seien genossenschaftliche Lösungen, im Optimalfall gebe es überhaupt keine privaten Vermietungen mehr, sagte der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation.

Ebenso forderte Kühnert die Kollektivierung von Großunternehmen wie dem Automobilkonzern BMW. "Ohne Kollektivierung ist eine Überwindung des Kapitalismus nicht denkbar", sagte er.

Kühnert bekennt sich zu Sozialismus

Wie genau solche Kollektivierungen ablaufen sollten, ließ Kühnert in dem Interview offen. "Mir ist weniger wichtig, ob am Ende auf dem Klingelschild von BMW 'staatlicher Automobilbetrieb' steht oder 'genossenschaftlicher Automobilbetrieb' oder ob das Kollektiv entscheidet, dass es BMW in dieser Form nicht mehr braucht", sagte er der "Zeit". Entscheidend sei, dass die Verteilung der Profite demokratisch kontrolliert werde. "Das schließt aus, dass es einen kapitalistischen Eigentümer dieses Betriebs gibt."

Kühnert bekannte sich zu einem sozialistischen Wirtschaftsmodell.

In Wortlaut: 

Da hat doch der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert zwei ungeheuerliche Dinge gesagt:

Er kann sich eine Gesellschaft vorstellen, in der alle in den eigenen vier Wänden wohnen oder eine Sozialwohnung gemietet haben.

Ja wo sind wir denn? Welch ein Angriff auf unsere freie und soziale Marktwirtschaft.

Wo bleibt denn da die Immobilienbranche? Wem soll man dann noch Wohnungen vermieten? Dümmer geht's nimmer.

Noch ungeheuerlicher ist seine Vorstellung, BMW könne ein Staatsbetrieb, eine Genossenschaft oder ein kollektivierter Betrieb sein.

Wie kann dieser Lümmel es wagen, eine Wirtschaftsverfassung in Frage zu stellen, in der 26 Menschen so viel besitzen wie die Hälfte der Weltbevölkerung? (Oxfam, Januar 2019)

Oder in dem die BMW AG für die 87.000 Beschäftigten 2017 insgesamt 8,638 Milliarden Euro ausgegeben hat und die BMW-Anteilseigner Susanne Klatten und Stefan Quandt 1,074 Milliarden Euro an Dividenden erhielten?

Ist doch gar keine Frage: Die zwei leisten mindestens soviel wie 10.000 BMW-Beschäftigte!

Wenn Kevin Kühnert eine solche skandalös ungerechte Verteilung in Frage stellt, zeigt er, so der Gesamtbetriebsrat von BMW, Manfred Schoch, dass diese SPD „für Arbeiter deutscher Unternehmen nicht mehr wählbar“ ist.

Umgekehrt wird ein Schuh draus: Betriebsratsvorsitzende, die die himmelschreiende Ungerechtigkeit der Verteilung zwischen Arbeitnehmern und sogenannten „Anteilseignern“ in vielen Konzernen nicht in Frage stellen, sind wirklich für Arbeiter nicht mehr wählbar!

Die Debatte über die Vermögensverteilung in Deutschland ist immer noch auf dem Niveau von Grimms Märchen: Die Schlösser haben die Könige und Kaiser gebaut und das riesige BMW-Vermögen haben Susanne Klatten und Stefan Quandt geschaffen. Die Arbeiter haben damit nichts zu tun.

Vielleicht ist dieser kollektive Aufschrei der Dummheit aber auch darauf zurückzuführen, dass sie allmählich merken: Mit unserer Wirtschaftsordnung, die zu Kriegen, wachsender Ungleichheit und zunehmender Umweltzerstörung führt, kann so nicht mehr weitergehen.

#kevinkühnert #kuehnert #bmw #enteignung #enteignen #deutschewohnen#wohnungsnot #mietenwahnsinn #ungleichland #verteilung #aufstehen#oskar #lafontaine #oskarlafontaine

Bild Kevin Kühnert: Raimond Spekking via Wikimedia Commons

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 Angst! Konzernmedien im Panik-Modus: Honecker, Castro und Lenin seien in Person von Kühnert auferstanden 

Die anti-linke gleichgeschalteten neoliberalen und rechtspopulistischen  Konzernmedien befinde sich in einem einheitlichen Empörungsmodus, weil es ein führender Jung-Sozialist wagte, den Kapitalismus der Konzernherrschaft der Oligarchen in Frage zu stellen. 

Der Rechtsausleger Buschkowsky aus Berlin stimmt wie fast die gesamte gekaufte politische Klasse  mit den Konzernmedien und CDU rechtspopulistisch dominierten Staatsmedien überein, dass angeblich in der Person von Kühnert Erich Honecker und Lenin wieder auferstanden seien.

Der gemeinsame Aufschrei der Systemmedien ist Ausdruck purer Angt und der Erkenntnis geschuldet ist, dass die Frage der Eigentumsverhältnisse in einer Oligarchie, wo 10 Familien-Clans mehr Vermögen besitzen als die Hälfte der Bevölkerung und wo zig Millionen eigentumslos sind, eine absolut angebrachte Forderung ist.   

Aber der Juso-Chef Kevin  Kühnert lässt sich nicht beirren und er fordert zurecht die Fortsetzung der Sozialismus-Debatte - denn der globale Kapitalismus ist am Ende . Davon zeugt auch der Aufstieg der kommunistischen Weltmacht China, die KP gesteuert, den Kapitalismus inzwischen  sogar mit seinen eigenen Waffen schlagen kann.

Es geht um ihre Existenz als Oligarchen der Medien wie Springer u a Konzernen . Wenn sie vergesellschaftet werden z b zu Belegschaftseigentum oder Genossenschaftseigentum oder öffentliches Eigentum ist der Besitz dieser Milliardäre dahin !

Juso Chef Kühnert legt nach: Sozialismus-Debatte fortsetzen

Juso-Chef Kühnert verlangt von der SPD, die Sozialismus-Debatte fortzuführen. Er habe seine Worte "sehr ernst gemeint". Kühnert hatte gefordert, Konzerne zu vergesellschaften und Wohneigentum zu beschränken.

In der von ihm ausgelösten Debatte über Kollektivierungen und den Kapitalismus hat Juso-Chef Kevin Kühnert seine Äußerungen bekräftigt. "Ich habe das sehr ernst gemeint, was ich formuliert habe", sagte er dem "Spiegel". Der Kapitalismus sei "in viel zu viele Lebensbereiche" vorgedrungen: "So können wir auf keinen Fall weitermachen." Wenn man ernsthaft einen anderen Politikstil wolle, "dann können wir uns nicht immer auf die Zunge beißen, wenn es um die wirklich großen Fragen geht", betonte er.

 

Kritik an Juso-Chef Kevin Kühnert wegen Äußerungen zum Sozialismus
tagesthemen 22:15 Uhr, 02.05.2019, Mareike Aden, Peter Jagla, NDR

Für Kollektivierung "auf demokratischem Wege"

Kühnert hatte zuvor in einem Interview mit der "Zeit" zum Thema Sozialismus gesagt, dass er für eine Kollektivierung großer Unternehmen "auf demokratischem Wege" eintrete: "Mir ist weniger wichtig, ob am Ende auf dem Klingelschild von BMW 'staatlicher Automobilbetrieb' steht oder 'genossenschaftlicher Automobilbetrieb' oder ob das Kollektiv entscheidet, dass es BMW in dieser Form nicht mehr braucht."

IZ History: Kühnert fordert auch die Vergesellschaftung von BMW, wo die Großaktionäre Quandt ein Milliardenvermögen gerafft haben. 

Superreiche : Quandt Oligarchen besitzen alleine 30 Mrd. €uro Vermögen

Der Oligarch des Quandt Clans - Stefan Quandt

Die Superreichen machen nur 0,004 % der Weltbevölkerung aus . Aber sie vereinigen einen Großteils des Weltvermögens in ihren Händen.

Der Brexit kosteten ihnen 200 Mrd Dollar -ebenso brachte der Ölpreisverfall  Verluste -  aber auch mit jedem Aktienanstieg, der durch Geldflutung und Niedrigzinspolitik der EZB angefeuert wird, steigt ihr gigantisches Riesenvermögen.

Die meisten Oligarchen sitzen in den USA, die auch an vielen deutschen Top-Konzernen beteiligt sind.

Aber auch in Deutschland gibt es superreice Oligarchen mit Milliardenvermögen, für die die RTL - 2 Geissens arme Schlucker sind.

Die Geschwister Quandt sind nach Berechnungen des „Manager Magazins“ weiterhin die reichsten Deutschen. Die BMW-Großaktionäre - Stefan Quandt und  Susanne Kladden - kommen der Schätzung zufolge auf ein gemeinsames Vermögen von 30 Milliarden Euro, wie das „Manager Magazin“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtete. Ihr Vermögen habe wieder das Niveau von 2014 erreicht, nachdem BMW an der Börse den Wertverlust im Zuge der Dieselaffäre beim Konkurrenten Volkswagen wettgemacht habe.

Jetzt liegt sein Buch „Der Aufstieg der Quandts“ vor. Und Scholtysecks entscheidender Satz im Fazit des Buchs fällt für die Familie ernüchternd aus: „Der Familienpatriarch war Teil des NS-Regimes.“ Nur etwas später zitiert Scholtyseck Nietzsche.

Günther Quandt habe sich auf die von staatlicher Seite gestellten Bedingungen des Rüstungsgeschäfts eingelassen, habe die sich daraus ergebenden Chancen schon vor dem Krieg genutzt und sich dadurch notwendigerweise an den Nationalsozialismus gebunden, schreibt der Historiker. Wem das zu abstrakt ist, der findet für dieses grausame Geschäftsmodell im Buch Beleg um Beleg. Nach überschlägigen Schätzungen waren während des Krieges mehr als 50.000 Zwangsarbeiter in den verschiedenen Unternehmen der Gruppe beschäftigt. Und sowohl Günther als auch Herbert Quandt waren von Beginn an über die Arbeits- und Lebensbedingungen der Zwangsarbeiter informiert. Günther Quandt habe sich sogar gelegentlich persönlich mit Detailfragen des Arbeitseinsatzes beschäftigt. In Posen gab es ein ganzes Werk, das auf dem Rücken von mehr als 20.000 Zwangsarbeitern aufgebaut worden war. Auch bei den sogenannten „Arisierungen“, also den Konfiszierungen jüdischer Unternehmen, haben für Günther Quandt nach Scholtysecks Überzeugungen menschlicher Anstand und kaufmännische Seriosität keine Rolle gespielt. Vielmehr habe Quandt skrupellos zugegriffen. Und während es damals kaum möglich gewesen wäre, Zwangsarbeiter grundsätzlich abzulehnen, hätte es Quandt freigestanden, sich überhaupt nicht an „Arisierungen“ zu beteiligen oder zumindest einen dem Unternehmenswert entsprechenden Kaufpreis zu zahlen. So das harte Urteil des Historikers.

Platz zwei - und damit Aufsteiger des Jahres - belegt den Angaben zufolge die Familie Reimann mit geschätzten 29 Milliarden Euro. Die früheren Eigentümer des Ludwigshafener Chemiekonzerns Benckiser hätten ihr Vermögen durch Übernahmen insbesondere im Geschäft mit Kaffee erfolgreich vermehrt. Die Familie steht unter anderem hinter dem Kaffee- und Teehersteller Jacobs Douwe Egberts und dem Shampoo-Hersteller Wella.

Die Reimanns verdrängten nach Berechnungen des Magazins Georg und Maria-Elisabeth Schaeffler, Eigentümer des gleichnamigen Wälzlagerherstellers und Großaktionäre beim Autozulieferer Continental, auf Platz drei. Mutter und Sohn Schaeffler kommen danach auf ein geschätztes Vermögen von 21,5 Milliarden Euro.

Bis 2013 hatten die Aldi-Eigentümer viele Jahre das Ranking angeführt. Mit einem Vermögen von geschätzt 20 Milliarden Euro liegen die Familien Albrecht und Heister (Aldi Süd) dem Bericht zufolge nun auf Platz vier. Die Familie Theo Albrecht Jr. (Aldi Nord) stehe mit 17,2 Milliarden Euro an sechster Stelle, schrieb das Magazin.

Ihr Konkurrent Dieter Schwarz, Gründer der Discountkette Lidl, rangiert danach mit einem geschätzten Vermögen von 19 Milliarden Euro auf Platz 5.

Das Vermögen der 500 reichsten Deutschen ist dem Magazin zufolge vor allem dank hoher Unternehmensbewertungen und Immobilien-Boom in den vergangenen zwölf Monaten um 5,9 Prozent auf insgesamt 692,25 Milliarden Euro gewachsen.

Das sei mehr als das Bruttoinlandsprodukt der Niederlande im vergangenen Jahr. Unter den 500 reichsten Deutschen hätten mehr als 40 große Teile ihrer Vermögen in Stiftungen eingebracht.

In ihrem jüngst veröffentlichten World Ultra Wealth Report berichtet die Firma, die sich auf das Research und die Beratung der Millionäre und Milliardäre weltweit spezialisiert hat, über Entwicklungen im Bereich der sogenannten Ultra High Net Worth Individuals, kurz: UHNWIs. Das sind jene Menschen, die über ein Vermögen von mehr als 30 Millionen Dollar verfügen.

Schere zwischen arm und reich ist meilenweit geöffnet

Das Gesamtergebnis erscheint zunächst wenig spektakulär: Laut Wealth-X stieg die Zahl der UHNWIs 2015 weltweit um 0,6 Prozent, während deren Vermögen um 0,8 Prozent auf einen Rekordwert von insgesamt 30 Billionen Dollar zunahm. Zusammen machen diese Superreichen damit lediglich 0,004 Prozent der Weltbevölkerung aus, während sie jedoch gleichzeitig über 12 Prozent des globalen Vermögens verfügen.

Soweit, so bekannt und auch so unerfreulich: Die Schere zwischen arm und reich in der Welt ist weit geöffnet, und sie scheint sich nach und nach immer noch weiter zu öffnen.

 

243 Billionen Dollar Schulden und Staatsschulden - Kollabiert der globale Kapitalismus?

Die globalen Schulden belaufen sich auf 243 Bio. Dollar. Das ist ein neuer Rekord, der um das Dreifache über dem globalen Bruttoinlandsprodukt BIP liegt.

Wirtschaftsexperten warnen – wenn diese Schulden-Bombe explodiert, wird eine Krise ausbrechen, die verheerender als die von 2008 ist.

Woher kommt der hohe Schuldenberg?

Wie aus dem Bericht des Instituts für internationale Finanzen hervorgeht, sind die globalen Schulden im vergangenen Jahr um 3,3 Bio. Dollar auf 243 Bio. Dollar gestiegen.

65 Bio. davon entfallen auf die gesamten Schulden der Staaten – das ist fast um das 1,5-fache mehr als im Krisenjahr 2009.

Das äußerst hohe Verhältnis der Schulden zum BIP liegt in den Industrieländern bei 390 Prozent. Am stärksten wuchs diese Kennzahl in Japan, Frankreich und Australien. In den Schwellenländern verlangsamte sich der Anstieg der Schulden auf den niedrigsten Stand seit 2001.

Analysten stellten fest, dass diese enormen und unkontrollierten Schulden das Ergebnis der verantwortungslosen Politik der westlichen Zentralbanken ist, die gerne Geld drucken und Kredite vergeben.

Regierungen, Unternehmen und Privatpersonen nehmen Schulden zur Finanzierung der Wirtschaftsentwicklung auf.

Wenn es nicht zum Wachstum kommt – leihen sie noch mehr. „Ein klassisches Verhalten von Drogensüchtigen“, sagt Investmentanalyst John Mauldin. „Die Zentralbanken machen Schulden und kümmern sich gar nicht darum, was mit ihnen weiter geschieht.“

Bereits Ende des vergangenen Jahres verwiesen IWF-Wirtschaftsexperten auf den extrem hohen Schuldenberg als größte Bedrohung für die Weltwirtschaft.

IWF-Chefin Christine Lagarde verwies in diesem Zusammenhang auf falsche politische Beschlüsse, die auf die Pleite von Lehman Brothers folgten.

Die Regierungen der meisten Länder sind fast bei allen Reformen gescheitert, die für den Schutz des Bankensystems erforderlich waren – in erster Linie wegen riskanter und nichtdurchdachter Maßnahmen der Finanzexperten, die die starke Kettenreaktion des Crashs von 2008 auslösten, wie der IWF berichtet. Obwohl sie bestimmte Lehren im vergangenen Jahrzehnt zogen – Erhöhung der Bankreserven, Verschärfung der Kontrolle des Finanzsektors – sind die getroffenen Maßnahmen eindeutig nicht ausreichend.

Kritische US-Schulden

Eine wahre Schuldenmaschine sind die USA. Die gesamten Schulden des Landes stiegen seit 2000 fast um das Dreifache und liegen derzeit bei mehr als 73,6 Bio. Dollar, das sind 106 Prozent des BIP. Allein im vergangenen Jahr liehen der Staat, die Banken und der Nicht-Finanzsektor 2,9 Bio. Dollar – der Höchstwert seit 2007. Die korporativen Nicht-Finanz-Schulden nähern sich dem Höchstwert vor der Krise 2008. Es ist nicht erstaunlich, dass US-Unternehmen im ersten Quartal dieses Jahres mit der Herabsetzung der Kreditrankings konfrontiert wurden.

Noch mehr Befürchtungen sind mit den immer größeren Staatsschulden der USA verbunden. Es wurde ein weiterer Rekord aufgestellt – 22 Billionen.

Unter Donald Trump hat sich dieser Prozess beschleunigt. Obwohl er während des Wahlkampfes 2016 versprochen hatte, dieses Problem innerhalb von acht Jahren zu lösen, geschah genau das Gegenteil. Im Laufe von zwei Jahren lieh der Staat fast zwei Bio. Dollar, in den kommenden zwei Jahren sollen es nach Bloomberg-Angaben weitere 4,4 Bio. werden.

 

Jetzt plant Trump, die übermäßige Schuldenlast zum Ende seiner zweiten Amtszeit loszuwerden. Doch Wirtschaftsexperten sind sich sicher, dass die Tendenz nicht gestoppt werden kann, weil sich die Haushaltslage verschlechtert.

2018 stieg das Haushaltsdefizit der USA um 17 Prozent auf 779 Mrd. Dollar – der Höchstwert seit 2012. Das ist das Ergebnis der Steuerreform Trumps. In der nächsten Zukunft soll es dasselbe wegen der zurückgegangenen Steuereinnahmen und des Wachstums der Verteidigungsausgaben geben. Nicht ausgeschlossen ist der Rückgang der Kreditfähigkeit des Landes. Laut Prognose der Haushaltsverwaltung des Kongresses wird das Defizit in diesem Jahr um weitere 15,1 Prozent auf 897 Mrd. Dollar steigen. 2022 wird die Grenze von einer Billion erreicht.

Bombe wird früher explodieren

Laut Prognose von Investmentbanken werden die US-Staatsschulden zum Jahr 2024 knapp 140 Prozent des BIP ausmachen. Die Regierung muss ständig weitere Billionen für die Aufrechterhaltung der Finanzblase und des Wirtschaftswachstums leihen. Im Ergebnis wird die Wirtschaft in Richtung Abgrund abgleiten.

Experten zufolge haben die USA nicht mehr als zehn Jahre für die Lösung dieses Problems. Andernfalls erwartet das Land eine tiefgreifende Krise, die mit der großen Depression der 30er-Jahre vergleichbar ist.

 

Allerdings kann sich die Katastrophe auch früher ereignen – die Weltwirtschaft kann zu einem gewissen Zeitpunkt die riesigen und unlenkbar gewordenen Schulden nicht mehr in den Griff bekommen. Laut Bloomberg-Analysten wird die anschließende Krise ein massives Elend verursachen, zu einer starken geopolitischen Instabilität, Unruhen und Kriegen führen.

 

Der Crash 2008 war zwar zerstörerisch, doch der nächste wird noch verheerender sein – weil die globalen Schulden um 70 Bio. Dollar höher liegen. Das heißt, dass Regierungen und Zentralbanken deutlich weniger Kräfte und Möglichkeiten haben, um die Wirtschaft auf dem Höhepunkt eines weiteren Zusammenbruchs zu stabilisieren.

 Angst! Konzernmedien im Panik-Modus: Honecker, Castro und Lenin seien in Person von Kühnert auferstanden 

Die anti-linke gleichgeschalteten neoliberalen und rechtspopulistischen  Konzernmedien befinde sich in einem einheitlichen Empörungsmodus, weil es ein führender Jung-Sozialist wagte, den Kapitalismus der Konzernherrschaft der Oligarchen in Frage zu stellen. 

Der Rechtsausleger Buschkowsky aus Berlin stimmt wie fast die gesamte gekaufte politische Klasse  mit den Konzernmedien und CDU rechtspopulistisch dominierten Staatsmedien überein, dass angeblich in der Person von Kühnert Erich Honecker und Lenin wieder auferstanden seien.

Der gemeinsame Aufschrei der Systemmedien ist Ausdruck purer Angt und der Erkenntnis geschuldet ist, dass die Frage der Eigentumsverhältnisse in einer Oligarchie, wo 10 Familien-Clans mehr Vermögen besitzen als die Hälfte der Bevölkerung und wo zig Millionen eigentumslos sind, eine absolut angebrachte Forderung ist.   

Aber der Juso-Chef Kevin  Kühnert lässt sich nicht beirren und er fordert zurecht die Fortsetzung der Sozialismus-Debatte - denn der globale Kapitalismus ist am Ende . Davon zeugt auch der Aufstieg der kommunistischen Weltmacht China, die KP gesteuert, den Kapitalismus inzwischen  sogar mit seinen eigenen Waffen schlagen kann.

Es geht um ihre Existenz als Oligarchen der Medien wie Springer u a Konzernen . Wenn sie vergesellschaftet werden z b zu Belegschaftseigentum oder Genossenschaftseigentum oder öffentliches Eigentum ist der Besitz dieser Milliardäre dahin !

Juso Chef Kühnert legt nach: Sozialismus-Debatte fortsetzen

Juso-Chef Kühnert verlangt von der SPD, die Sozialismus-Debatte fortzuführen. Er habe seine Worte "sehr ernst gemeint". Kühnert hatte gefordert, Konzerne zu vergesellschaften und Wohneigentum zu beschränken.

In der von ihm ausgelösten Debatte über Kollektivierungen und den Kapitalismus hat Juso-Chef Kevin Kühnert seine Äußerungen bekräftigt. "Ich habe das sehr ernst gemeint, was ich formuliert habe", sagte er dem "Spiegel". Der Kapitalismus sei "in viel zu viele Lebensbereiche" vorgedrungen: "So können wir auf keinen Fall weitermachen." Wenn man ernsthaft einen anderen Politikstil wolle, "dann können wir uns nicht immer auf die Zunge beißen, wenn es um die wirklich großen Fragen geht", betonte er.

 

Kritik an Juso-Chef Kevin Kühnert wegen Äußerungen zum Sozialismus
tagesthemen 22:15 Uhr, 02.05.2019, Mareike Aden, Peter Jagla, NDR

Für Kollektivierung "auf demokratischem Wege"

Kühnert hatte zuvor in einem Interview mit der "Zeit" zum Thema Sozialismus gesagt, dass er für eine Kollektivierung großer Unternehmen "auf demokratischem Wege" eintrete: "Mir ist weniger wichtig, ob am Ende auf dem Klingelschild von BMW 'staatlicher Automobilbetrieb' steht oder 'genossenschaftlicher Automobilbetrieb' oder ob das Kollektiv entscheidet, dass es BMW in dieser Form nicht mehr braucht."

IZ History: Kühnert fordert auch die Vergesellschaftung von BMW, wo die Großaktionäre Quandt ein Milliardenvermögen gerafft haben. 

Superreiche : Quandt Oligarchen besitzen alleine 30 Mrd. €uro Vermögen

Der Oligarch des Quandt Clans - Stefan Quandt

Die Superreichen machen nur 0,004 % der Weltbevölkerung aus . Aber sie vereinigen einen Großteils des Weltvermögens in ihren Händen.

Der Brexit kosteten ihnen 200 Mrd Dollar -ebenso brachte der Ölpreisverfall  Verluste -  aber auch mit jedem Aktienanstieg, der durch Geldflutung und Niedrigzinspolitik der EZB angefeuert wird, steigt ihr gigantisches Riesenvermögen.

Die meisten Oligarchen sitzen in den USA, die auch an vielen deutschen Top-Konzernen beteiligt sind.

Aber auch in Deutschland gibt es superreice Oligarchen mit Milliardenvermögen, für die die RTL - 2 Geissens arme Schlucker sind.

Die Geschwister Quandt sind nach Berechnungen des „Manager Magazins“ weiterhin die reichsten Deutschen. Die BMW-Großaktionäre - Stefan Quandt und  Susanne Kladden - kommen der Schätzung zufolge auf ein gemeinsames Vermögen von 30 Milliarden Euro, wie das „Manager Magazin“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtete. Ihr Vermögen habe wieder das Niveau von 2014 erreicht, nachdem BMW an der Börse den Wertverlust im Zuge der Dieselaffäre beim Konkurrenten Volkswagen wettgemacht habe.

Jetzt liegt sein Buch „Der Aufstieg der Quandts“ vor. Und Scholtysecks entscheidender Satz im Fazit des Buchs fällt für die Familie ernüchternd aus: „Der Familienpatriarch war Teil des NS-Regimes.“ Nur etwas später zitiert Scholtyseck Nietzsche.

Günther Quandt habe sich auf die von staatlicher Seite gestellten Bedingungen des Rüstungsgeschäfts eingelassen, habe die sich daraus ergebenden Chancen schon vor dem Krieg genutzt und sich dadurch notwendigerweise an den Nationalsozialismus gebunden, schreibt der Historiker. Wem das zu abstrakt ist, der findet für dieses grausame Geschäftsmodell im Buch Beleg um Beleg. Nach überschlägigen Schätzungen waren während des Krieges mehr als 50.000 Zwangsarbeiter in den verschiedenen Unternehmen der Gruppe beschäftigt. Und sowohl Günther als auch Herbert Quandt waren von Beginn an über die Arbeits- und Lebensbedingungen der Zwangsarbeiter informiert. Günther Quandt habe sich sogar gelegentlich persönlich mit Detailfragen des Arbeitseinsatzes beschäftigt. In Posen gab es ein ganzes Werk, das auf dem Rücken von mehr als 20.000 Zwangsarbeitern aufgebaut worden war. Auch bei den sogenannten „Arisierungen“, also den Konfiszierungen jüdischer Unternehmen, haben für Günther Quandt nach Scholtysecks Überzeugungen menschlicher Anstand und kaufmännische Seriosität keine Rolle gespielt. Vielmehr habe Quandt skrupellos zugegriffen. Und während es damals kaum möglich gewesen wäre, Zwangsarbeiter grundsätzlich abzulehnen, hätte es Quandt freigestanden, sich überhaupt nicht an „Arisierungen“ zu beteiligen oder zumindest einen dem Unternehmenswert entsprechenden Kaufpreis zu zahlen. So das harte Urteil des Historikers.

Platz zwei - und damit Aufsteiger des Jahres - belegt den Angaben zufolge die Familie Reimann mit geschätzten 29 Milliarden Euro. Die früheren Eigentümer des Ludwigshafener Chemiekonzerns Benckiser hätten ihr Vermögen durch Übernahmen insbesondere im Geschäft mit Kaffee erfolgreich vermehrt. Die Familie steht unter anderem hinter dem Kaffee- und Teehersteller Jacobs Douwe Egberts und dem Shampoo-Hersteller Wella.

Die Reimanns verdrängten nach Berechnungen des Magazins Georg und Maria-Elisabeth Schaeffler, Eigentümer des gleichnamigen Wälzlagerherstellers und Großaktionäre beim Autozulieferer Continental, auf Platz drei. Mutter und Sohn Schaeffler kommen danach auf ein geschätztes Vermögen von 21,5 Milliarden Euro.

Bis 2013 hatten die Aldi-Eigentümer viele Jahre das Ranking angeführt. Mit einem Vermögen von geschätzt 20 Milliarden Euro liegen die Familien Albrecht und Heister (Aldi Süd) dem Bericht zufolge nun auf Platz vier. Die Familie Theo Albrecht Jr. (Aldi Nord) stehe mit 17,2 Milliarden Euro an sechster Stelle, schrieb das Magazin.

Ihr Konkurrent Dieter Schwarz, Gründer der Discountkette Lidl, rangiert danach mit einem geschätzten Vermögen von 19 Milliarden Euro auf Platz 5.

Das Vermögen der 500 reichsten Deutschen ist dem Magazin zufolge vor allem dank hoher Unternehmensbewertungen und Immobilien-Boom in den vergangenen zwölf Monaten um 5,9 Prozent auf insgesamt 692,25 Milliarden Euro gewachsen.

Das sei mehr als das Bruttoinlandsprodukt der Niederlande im vergangenen Jahr. Unter den 500 reichsten Deutschen hätten mehr als 40 große Teile ihrer Vermögen in Stiftungen eingebracht.

In ihrem jüngst veröffentlichten World Ultra Wealth Report berichtet die Firma, die sich auf das Research und die Beratung der Millionäre und Milliardäre weltweit spezialisiert hat, über Entwicklungen im Bereich der sogenannten Ultra High Net Worth Individuals, kurz: UHNWIs. Das sind jene Menschen, die über ein Vermögen von mehr als 30 Millionen Dollar verfügen.

Schere zwischen arm und reich ist meilenweit geöffnet

Das Gesamtergebnis erscheint zunächst wenig spektakulär: Laut Wealth-X stieg die Zahl der UHNWIs 2015 weltweit um 0,6 Prozent, während deren Vermögen um 0,8 Prozent auf einen Rekordwert von insgesamt 30 Billionen Dollar zunahm. Zusammen machen diese Superreichen damit lediglich 0,004 Prozent der Weltbevölkerung aus, während sie jedoch gleichzeitig über 12 Prozent des globalen Vermögens verfügen.

Soweit, so bekannt und auch so unerfreulich: Die Schere zwischen arm und reich in der Welt ist weit geöffnet, und sie scheint sich nach und nach immer noch weiter zu öffnen.

 

 

Juso Chef Kevin Kühnert übernimmt Jürgen Meyers linksradikale Konzern- Vergesellschaftungsforderungen 

Nachdem Sahra Wagenknecht das von Facebook-Linken erarbeitete Manifest der "Neuen Linken", dass in Vorbereitung der linken Sammlungsbewegung "Aufstehen " entstanden war, trotz anfänglicher Zusage und Erwägung durch Sevim Dagdelen, wie sie gegenüver der Jungen Welt seinerzeit bestätigte, die Kernforderungen dieses linken Manifestes nicht übernommen hatte, hat sich jetzt de Chef der SPD Jugendorganisation Kühnert dieser  marxistischen Forderung angeschlossen.

Die Linkspartei konnte sich  bisher lediglich regional in Berlin  für eine Vergesellschaftung des Wohnungsbaukonzerns " Deutsche Wohnen" durchringen.

Sahra Wagenknecht fehlte bundesweit diese Forderung für Aufstehen zu erheben der Mut.

Über etliche Kanäle versuchte ich  sie zu überzeugen diees Manifest als das Manifest von "Aufstehen" zu benutzen  - vergebens - stattdessen kam es zum mickrigen und wenig  echte linke Substanz ausstrahlenden  sogenannten Gründungsaufruf.

In der verbleibenden und nicht vn Facebook gesperrten Gruppe " Linksfraktion" ist das Emblem der "Neuen Linken" das Gruppenbild. 

Im Vorwort dieser seit  8 Jahren auf Facebook bestehenden Linksgruppe ( die im Gegensatz zur 10 000 Linke umfassenden Gruppe " Linksfraktionen " nicht gesperrt wurde, wird der Sinn der Gründung der unabhängigen Linken erklärt. 


Wir verstehen uns als Think Tank (Denkfabrik) parteiübergreifender Linker. Wir schließen uns als außerparlamentarische Fraktion zusammen, um über eine echte Linke Politik zu diskutieren und darüber hinaus politisch dafür zu kämpfen. 

Wir begrüßen alle linken Menschen der Parteien die Linke, linke SPD ler, Grüne, DKP, Marxisten-Leninisten- Links-Anarchisten, Linksliberale, soziale Bewegungen NGO’s und linke Freidenker in unserer Gruppe. Wir sind Menschen, die eine gemeinsame politische Zukunft haben - Der Mensch im Mittelpunkt unserer politischen Handlung, linke Politik. Unser Think Tank soll dazu beitragen, politische Handlungen in den Parteien und in der Gesellschaft zu beeinflussen und so linke Politik zum Wohl aller Menschen durchzusetzen.

Auch wenn sich im Kern viele Mitglieder und Sympathisanten der Linkspartei befinden sind wir im Gegensatz zu den ehemaligen Wilm-Gruppen auf Facebook keine reine Parteigruppe und wollen das auch nicht sein . Wir sind eine unabhängige und links überparteiliche Gruppe. 
Wir sind eine solidarische, gerechte und freiheitliche linke antifaschistische Plattform, die sich klar von Neoliberalismus, Imperialismus, Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Antikommunismus und Islamfeindlichkeit abgrenzt. 

Wir unterstützen eine humanistische Demokratie, wo der Mensch im Mittelpunkt steht.

Ich habe dieses Manifest federführend erarbeitet und dann Facebook - Linke zur gemeinsamen Überarbeitung 1 Jahr lang vor Gründung von Aufstehen mit einbezogen. Das Ergebnis war das Manifest der Neuen Linken. 

Auszug Punkt 1 fordert die Vergesellschaftung von Konzerneigentum, die jetzt auch Kühnert fordert. 

1.)Die Eigentumsfrage muß zugunsten der Schaffung von Gemeineigentum, Belegschaftseigentum, Genossenschaftseigentum und Kommunaleigentum sowie auf kommunale autarke und konzernunabhängige Strukturen ausgerichtet werden. Konzern-Eigentum der Oligarchen muß vergesellschaftet werden. Wir brauchen eine Rückverteilung von Volksvermögen in die Hände der Gesellschaft. Wir brauchen ein Ende der Konzernherrschaft in Europa.

2.)Es sollte eine basisdemokratische Gesellschaft angestrebt werden. Die konzern-unabhängige Autarkie der Kommunen und der Regionen soll gestärkt werden. 

3.) Eine linke Sammlungsbewegung sollte sich zu einer linken Volksbewegung entwickeln, die sowohl die alleinige Fixierung auf bürgerlichen Parlamentarismus zugunsten außerparlamentarischer sozialer Bewegungen als auch eine Verankerung in der Friedensbewegung gegen Imperialismus und Krieg anstrebt.

 

Sofort hat die Hetze der  Konzernmedien  - insbesondere der Springer-Oligarchern" mit ihrem recjhtspopulistische Hetzblatt "BILD" begonnen. Nur diese forderung trifft die Oligarchen der Konzernherrschaft und  die weitgehend gegenüber Superreichen devote und untertänige politische Klasse wirklich. 

Umso unverständlicher ist, dass"Aufstehen " sich dieser Forderung noch nicht anschliessen konnte. Sahra  Wagenknecht hätte die Option dazu gehabt. 

"Die Forderung, Betriebe wie  BMW zu kollektivieren, zeigt das rückwärtsgewandte und verschrobene Retro-Weltbild eines verirrten Fantasten", sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) der "Bild"-Zeitung vom Donnerstag. Zum Glück habe man den Sozialismus überwunden. CDU-Vize Thomas Strobl sagte, erst spreche Grünen-Chef Robert Habeck von Enteignungen, jetzt kämen diese Stimmen auch aus der SPD. Offensichtlich stünden Teile der Grünen und der SPD nicht mehr uneingeschränkt für die freiheitliche Staats- und Wirtschaftsordnung in Deutschland. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg forderte die SPD auf, dringend ihr Verhältnis zum Eigentum klären. Aber auch aus den eigenen Reihen erntete Kühnert Kritik: Der  ( zum ganz rechten Flügel gehörende rechtsreformistische ) SPD-Haushaltsexperte Johannes Kahrs nannte die Äußerungen auf Twitter groben Unfug.

In Wahrheit zeigen aber Anhänger der Konzernherrschaft der Oligarchen in Wahrheit ihr Beharren auf ein völlig absurdes  und kaputtes Weltbild, wo 5 Familien-Clans mehr Besitz und Vermögen haben als 50 % der Gesamtbevölkerung. An dieserOligarchenherrschaft wollen rechtspopulistische und neoliberale Konzernmedien udn Groko Staatsmedien krampfhaft festhalten. Das ist Absurdistan! 

Kühnert hatte sich in einem Interview der Wochenzeitung "Die Zeit" für eine demokratische Kollektivierung von Großkonzernen ausgesprochen und dabei BMW als Beispiel genannt. Zudem forderte er, das Privateigentum an Immobilien zu begrenzen. Jeder sollte nur den Wohnraum besitzen dürfen, den er selbst nutze.

Wie ich immer gesagt habe, ist die  neoliberale SPD kein Partner für Linke. Sie kann erst wieder Partner von Linken werden  wenn die SPD wieder marxistisch geworden ist - so wie sie es bis 1918 war.  Das sagt z. B. auch Oskar Lafontaine und es ist nicht so unrealistisch  wie viele Linke glauben.   

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