Machtkampf bei "Aufstehen" geht  weiter

Ein hochrangiger Aufstehen-Aktivist hat mich darüber informiert, dass einigen Mitgliedern an der Führungsspitze im Arbeitsausschuß zu viel nicht demokratisch legitimierte Macht bei "Aufstehen" wie auch ihm selber angeboten wurde.

Er kann und will  als SPD-Mitglied und Regierungsrat mit Verbindungen zu Bundesministerien und als ehemaliger IBM-Mitarbeiter in den USA im Real life auch wegen einiger Burnouts diesen Zirkus nicht mehr so mitmachen.  So hakte es auch beim Umbau von Polis zu PrePolis als Haupt-Instrument des offiziellen Forums. 

Nach der quasi Entmachtung oder Rücktritt von SPD Mann Daniel Reitzig und dem Trotzkisten Ole Rauch aus dem Tech-Leitungsteam  des SMT hat auch die Inthronisierung von Bijan Tivassoli vom Donezk-Leier-Flügel der Aufstehen Bewegung keine entscheidende Änderung der Facebook-Präsenz der offiziellen Gruppen gebracht. 

So plant man  jetzt offensichtlich den völligen Rückzug von Facebook. Die "offiziellen" aufstehen Gruppen, wohl hauptsächlich Ländergruppen wurden  deshalb  angeblich heute auch in einer Nacht- und Nebelaktion gelöscht bzw. archiviert.

Erste AufsteherInnen haben bereits neue und formal unabhängige  Ländergruppen gegründet.

Aber miemand ist ja gezwungen in ausgerechnet diese angeblich  neuen Ländergruppen im alten Gewande zu gehen. Jeder kann eine Ländergruppe gründen oder einen eigenen Länderbereich in einem der  neuen externen Foren.

Es scheint aber kein wirklicher Neustart zu sein. 

Vielmehr kam es  schon vorher zur Spaltung innerhalb der Aufstehen-Führungsebene. So entstanden mehrere Facebook externe Aufstehen-Foren.

 Der Foren-Streit hat Verbindungen zu anderen Streits und damit zur Diskussion um Transparenz und Demokratie innerhalb der Bewegung insgesamt.

Es geht aktuell ein Dokument in Hamburg und in Berlin herum, wo das alles aufgeschlüsselt wird, so ein weiterer Informant.

Mehr Fakten zum Forum kann mir der Informant aber geben:

- aufstehen-forum.de heißt auch Hamburger Forum, aufstehenforum.de heißt auch Markus-Forum (nach seinem aktuellen Admin)

- das Hamburger Forum ist für Super-Admins besser zu "kontrollieren" und für Moderatoren schlechter zu moderieren als das Markus-Forum, weshalb sich im Tech-Team dafür entschieden wurde.

- diese Entscheidung wurde von den ursprünglichen Admins Tom Rade (Entwickler aus Hamburg) und Artur Leier (Linkspartei Hamburg, ebenso wie Bijan Tavassoli, der in Slack Leute und Kanäle gesperrt hat) nicht akzeptiert.

- das Forum wurde dann online gelassen und konnte fleißig Registrierungen sammeln, während das Markus-Forum erstmal offline genommen wurde um es sattelfest zu machen (z.B. rechtlich) und wenn möglich mit dem AS abzustimmen.

Daher hat das Hamburger auch deutlich mehr Mitglieder,

Zudem gab es vor Monaten auf der US.Zoom-Plattform eine SMT-Abstimmung, die einen Trägerverein für das neue externe  Forum  genauso wie eine Hamburger Führerschaft für das Forum beschlossen hatte, dass offiziell unabhängig bleiben sollte. 

- in der Nacht zum 15.12. wurden in Slack nicht nur Unterzeichner des offenen Briefs von aufgestanden.org gesperrt, sondern auch Leute mit Bezug zum Markus-Forum (Tavassoli hat also wohl das Forum seines Freundes Leier als einziges etablieren wollen)

Diese Infos sind so ziemlich allen im Tech-Team (also bevor es zerbrach) bekannt.

Nur dass das Lager um Leier, Rade und Tavassoli das wohl nie zugeben wird bzw. etwas anders sehen dürfte. 

Uwe Kloth kommentiert: Stimmt alles, bis auf die Tatsache, dass die Abstimmung im Tech-Team für das Hamburger Forum ausgefallen ist (wobei ich dagegen gestimmt habe), aber nur unter der Bedingung, dass es als bundesweites Forum entweder auf einem aufstehen-Server mit mehreren, unabhängigen Admins oder unter einem demokratischen Verein läuft, aber keinesfalls auf Arturs Privatserver. Das habe ich in die Abstimmung reingebracht und wenn der Vorwurf einer Verzögerung auf mich zutrifft, dann in Bezug auf ein offizielles Forum auf diesem privaten Server.
 

Es gibt wohl inzwischen noch mehrere Foren bundesweit. Eines, welches TopDown und die anderen die auf Basisebene demokratisch moderiert werden (wenigstens die anderen, die mir bekannt sind - um 10 an der Zahl), so der Informant.

Zwei seien hier mal genannt: das von Ottopeter in MeckPom (https://forum.aufstehen-mv.org) und das von Markus in Darmstadt (http://www.aufstehenforum.de) .

Diese Foren werden von den Ortsgruppen selbst moderiert und wenn gewünscht auch von denen administriert.

Im Gegensatz zu der Mitgliederzahl auf dem von dir genannten Forum mit Beginn 27.10.18 mit mit jetzt nach 12 Wochen und 664, hat z.B. das Form von Markus nach 3,5 Wochen schon 189 Mitglieder.

Darum geht es aber nicht. Letztendlich ist es ausschlaggebend, wie die unterschiedlcihen Systeme aufgebaut und in der Basis oder von oben moderiert und administriert werden.

Ich freue mich auf jede Fall sehr über die selbst verwaltete Gruppenarbeit in dem Forum http://www.aufstehenforum.de, in dem es so ist, dass bisher keine Löschungen vorgenommen werden mussten ausser einem Faxkeaccount eine Politikers, dem wir schnellgeholfen haben, alle notwendigen Daten für evtl. Strafverfolgung zu sichern. Dass das Forum www.aufstehenforum.de jetzt  sogar schon wahrscheinlichen DNS-Angriffen ausgesetzt ist, scheint es einigen sehr ungelegen.

Im Ergebnis scheint es zwei Hauptrichtungen zu geben. Der reformistisch-sozialdemokratisch-trotzkistische Flügel um Reitzig und Ole Rauch und der  national-revolutionäre Donezk Flügel um Tivassoli und Leier setzen deshalb auf unterschiedliche Foren. Es ist Ausdruck der Spaltung der Bewegung.  

Sie sind sich an der Spitze der Bewegung wohl nur darin einig echte Sozialisten bzw. Vergesellschaftungssozialisten rauszuhalten - obwohl Oskar Lafontaine auch zu den Vergesellschaftungssozialisten gehört, die die Konzernherrschaft der Oligarchen brechen wollen.

Zudem dominieren in Frankreich die Vergesellschaftungssozialisten um Melenchon in "la france insoumise" die Bewegung.

Auch Corbyn gehört zu den Vergesellschaftungssozzialisten.

Diese Linken werden dann als "Stalinisten" diffamiert. Man will es sich mit neoliberal-sozialdemokratischen Kadern wie Bülow und JF Autor Brandt nicht verderben und SPD anschlussfähig bleiben Deshalb kommt "Aufstehen" auch nicht vom Fleck. Alle anderen linken Volksbewegungen waren wie Syriza Anti SPD Bewegungen!

 

 

Die halbe Welt will die Dollar-Vorherrschaft brechen

China, Indien, Türkei, Iran, Russland - Warum sich diese Länder von der US-Dollar - Dominanz lösen wollen 

Das vergangene Jahr war voll von Ereignissen, die den globalen geopolitischen Raum in zwei Lager aufspalteten: in die, die die US-Währung als universelles Finanzinstrument immer noch unterstützen, und diejenigen, die dem Dollar als Leitwährung überwinden wollen.

Globale Spannungen durch Wirtschaftssanktionen und Handelskonflikte, die von Washington ausgelöst wurden, haben einige Länder gezwungen, einen neuen Blick auf alternative Zahlungssysteme zu werfen, die nicht vom US-Dollar dominiert werden.

Russische Medien haben die jüngsten Phänomene der 'Entdollarisierung' genauer untersucht und zusammengefasst, welche Länder Schritte unternahmen, um ihre Abhängigkeit vom Dollar aufzuheben, sowie die Gründe für deren Entscheidung.

China

Im typischen Soft-Power-Stil Pekings hat die Regierung keine lauten Ankündigungen zu diesem Thema gemacht. Die chinesische Zentralbank hat jedoch regelmäßig den Anteil des Landes an US-Staatsanleihen gesenkt. China ist zwar nach wie vor die Nummer Eins unter den ausländischen Haltern der US-Staatsschulden, hat seinen Anteil aber auf den niedrigsten Stand seit Mai 2017 gesenkt.Der anhaltende Handelskonflikt zwischen den Vereinigten Staaten und China sowie Sanktionen gegen Pekings größte Handelspartner haben die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt gezwungen, Schritte zur Entlastung der Dollarabhängigkeit zu unternehmen.

Darüber hinaus versucht China, seine eigene Währung, den Yuan, zu internationalisieren, der neben dem US-Dollar, dem japanischen Yen, dem Euro und dem britischen Pfund in den IWF-Korb aufgenommen wurde, anstatt den Dollar zeitnah abzuladen. Peking hat in jüngster Zeit mehrere Schritte zur Stärkung des Yuan unternommen, darunter das Anhäufen von Goldreserven, die Einführung von Rohöltermingeschäften mit Yuan-Preisen und die Nutzung der Währung im Handel mit internationalen Partnern.

Im Rahmen seiner ehrgeizigen Belt and Road Initiative plant China die Einführung von Tauscheinrichtungen in den teilnehmenden Ländern, um die Verwendung des Yuan zu fördern. Darüber hinaus setzt sich das Land aktiv für ein Freihandelsabkommen namens Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) ein, zu dem auch die Länder Südostasiens gehören werden. Der Handelspakt könnte leicht die Trans-Pazifik-Partnerschaft (TPP) ersetzen, das vorgeschlagene multinationale Handelsabkommen, das von US-Präsident Donald Trump kurz nach seinem Amtsantritt zerrissen wurde. RCEP umfasst 16 Unterzeichnerstaaten. Es wird erwartet, dass der Pakt eine Union mit fast 3,4 Milliarden Menschen bildet, die auf einer Gesamtwirtschaft von 49,5 Billionen Dollar basiert, die fast 40 Prozent des weltweiten BIP ausmacht.

Indien

Indien ist die sechstgrößte Volkswirtschaft der Welt und einer der größten Warenimporteure. Es ist nicht verwunderlich, dass das Land direkt von den meisten globalen geopolitischen Konflikten und erheblich von Sanktionen gegen seine Handelspartner betroffen ist.

Anfang dieses Jahres wechselte Delhi zu Rubelzahlungen für Lieferungen von russischen S-400-Luftverteidigungssystemen als Folge der gegen Moskau eingeführten US-Wirtschaftsstrafen. Das Land musste auch in die Rupie bei den Käufen iranischen Rohöls wechseln, nachdem Washington die Sanktionen gegen Teheran wieder eingeführt hatte. Im Dezember haben Indien und die Vereinigten Arabischen Emirate ein Währungs-Swap-Abkommen geschlossen, um Handel und Investitionen ohne die Beteiligung einer Drittwährung zu fördern.

Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass Indien nach Kaufkraftparität das drittgrößte Land ist, könnten solche Schritte die Rolle des Dollar im Welthandel erheblich schwächen.

Türkei

Diese Schritte hatten politische und wirtschaftliche Gründe. Die Beziehungen zwischen Ankara und Washington haben sich seit dem gescheiterten Militärputsch im Land, der Präsident Erdoğan 2016 absetzen sollte, verschlechtert. Es wurde berichtet, dass Erdoğan eine Beteiligung der USA am Aufstand vermutet und Washington beschuldigt, den im Exil lebenden Kleriker Fetullah Gülen beherbergt zu haben, dem Ankara die Schuld für den Putsch gibt.Anfang dieses Jahres kündigte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan Pläne an, das US-Dollar-Monopol durch eine neue Finanzpolitik zu beenden, die auf den nicht-dollarbasierten Handel mit den internationalen Partnern des Landes abzielt. Später kündigte das türkische Staatsoberhaupt an, dass Ankara sich darauf vorbereitet, den Handel über nationale Währungen mit China, Russland und der Ukraine zu betreiben. Die Türkei diskutierte auch über eine mögliche Ersetzung des US-Dollars durch nationale Währungen im Handel mit dem Iran.

Die türkische Wirtschaft ging auf Talfahrt, nachdem Washington Wirtschaftssanktionen wegen der Verhaftung des evangelischen US-Pastors Andrew Brunson verhängt hatte.

Erdoğan hat Washington wiederholt wegen der Auslösung eines globalen Handelskrieges, der Sanktionierung der Türkei und des Versuchs, den Iran zu isolieren, hart kritisiert. Die Entscheidung des NATO-Mitglieds, russische S-400-Raketensysteme zu kaufen, goß zusätzlich Öl ins Feuer.

Darüber hinaus versucht die Türkei, den Dollar zu schwächen, um ihre nationale Währung zu stützen. Die Lira hat im vergangenen Jahr gegenüber dem Dollar fast die Hälfte ihres Wertes verloren. Der Währungseinbruch wurde durch die steigende Inflation und steigende Preise für Waren und Dienstleistungen noch verschärft.

Iran

Eine Rückkehr des Iran in die globale Handelsarena dauerte nicht lange. Kurz nach dem Sieg bei den US-Präsidentschaftswahlen entschied sich Donald Trump für den Rückzug aus dem zwischen Teheran und einer Gruppe von Nationen, darunter Großbritannien, die USA, Frankreich, Deutschland, Russland, China und die EU, unterzeichneten Atomabkommen von 2015.

Die ölreiche Nation ist wieder einmal Ziel schwerer Sanktionen geworden, die von Washington wieder aufgenommen wurden, das auch damit gedroht hat, Sanktionen gegen alle Länder einzuführen, die gegen das Embargo verstoßen würden. Die Strafmaßnahmen verbieten Geschäftsabschlüsse mit der Islamischen Republik und haben die Ölindustrie des Landes hart getroffen.

Sanktionen haben Teheran gezwungen, nach Alternativen zum US-Dollar als Bezahlung für seine Ölexporte zu suchen. Der Iran schloss einen Vertrag über Öllieferungen mit Indien unter Verwendung der indischen Rupie ab. Es wurde auch ein Tauschgeschäft mit dem benachbarten Irak ausgehandelt. Die Partner planen auch, den irakischen Dinar für gegenseitige Transaktionen zu nutzen, um die Abhängigkeit vom US-Dollar angesichts von Bankenproblemen im Zusammenhang mit US-Sanktionen zu verringern.

Russland

Bislang ist es Moskau gelungen, den Dollar teilweise aus seinen Exporten herauszunehmen und mit einer Reihe von Ländern wie China, Indien und dem Iran Devisentauschabkommen abzuschließen. Russland hat kürzlich vorgeschlagen, im Handel mit der Europäischen Union den Euro anstelle des US-Dollar zu verwenden.Präsident Wladimir Putin sagte, dass die USA "einen kolossalen strategischen Fehler machen", indem sie "das Vertrauen in den Dollar untergraben". Putin hat nie gefordert, Dollar-Transaktionen einzuschränken oder die Verwendung von US-Währungen zu verbieten. Der russische Finanzminister Anton Siluanov sagte jedoch Anfang des Jahres, dass das Land seine Bestände an US-Staatsanleihen zugunsten sicherer Vermögenswerte wie Rubel, Euro und Edelmetalle veräußern müsse.

Das Land hat bereits mehrere Schritte zur Entdollarisierung der Wirtschaft unternommen, da die seit 2014 eingeführten Sanktionen ständig zunehmen. Russland hat ein nationales Zahlungssystem als Alternative zu SWIFT, Visa und Mastercard entwickelt, nachdem die USA mit strengeren neuen Sanktionen gedroht hatten, die auf das russische Finanzsystem abzielen würden.

Als ehemaliger Top-10-Inhaber von US-Staatsanleihen hat Russland seine Bestände fast vollständig abgebaut. Moskau hat das Geld verwendet, um die Währungsreserven des Landes zu erhöhen und seinen Goldbestand aufzubauen, um den Rubel zu stabilisieren.

 
 

Zur Person:  Zusammengeschlagener Bremer AfD Kader Frank Magnitz 

Der Baron von Münchhausen

Bundestagsabgeordneter und Landeschef Frank Magnitz lebt in Bremen Nord (St. Magnus) und ist Immobilienverwalter und Eigentümer diverser Immobilien in Bremen und Bremerhaven, mit Beziehungen zu verschiedenen Großhandels- und Handwerksbetrieben. Überwiegend ist Magnitz verwurzelt im Stadtteil Walle, wo er bis 2008 lebte. Aus dieser Zeit kennt Magnitz den AfD Beirat und persönlichen Handlanger Gerald Höns. Über die Jahre war Magnitz mehrfach verheiratet. Aus diesen Ehen gingen bislang sechs Kinder hervor. Seit 1998 ist Magnitz mit einer türkisch-stämmigen Frau verheiratet. Nach Beurkundung des Gerichts Blumenthal musste Magnitz im März 2018 Bankrott an Eides statt versichern, aufgrund schwerer Verschuldung mit seinen Immobilen. Sein Bundestagsmandat erreichte Magnitz durch einen auf ihn zugeschnittenen Landesverband, der mehr mit einem autoritären Hofstab, als mit einer Partei gemein hat. Ohne aggressive Verdrängung aller kritischen Stimmen innerhalb des Landesverbandes, wäre seine Wahl als Vorstandsmitglied nicht aufrecht zu erhalten gewesen und eine Aufstellung als Bundestagskandidat undenkbar. Indizen sprechen zudem dafür, dass Magnitz die Partei und sein Mandat als Geldhahn benutzt, um seine Verschuldung zu kompensieren.

Ohne jede Erfahrung als öffentliche Person, wurde Magnitz 2015 Sprecher und Vorsitzender der AfD Landes-Partei. Seitdem verschiebt Magnitz, mit einer sehr kleinen Riege von gehorsamen AkteurInnen, den Diskurs der Partei weiter nach rechts und sorgt immer wieder für peinliche Eklats durch Aufdeckung seiner Täuschungen und Lügen. Ursprünglich gehörte Magnitz während seiner Jugend in der Studienzeit im Fach Sozialpädagogik der DKP an und wanderte nachdem er von seiner pädagogischen Tätigkeit ins Bau- und Immobiliengewerbe wechselte, nach und nach ins völkisch-nationalistische Lager über. Ob seine frühen Beziehungen zu Mitgliedern der Gründerfamilie der NPD dabei eine Rolle spielten, die bis heute gepflegt werden, bleibt bislang unklar.

Von der Opferrolle nie genug

Auch wenn Frank Magnitz in Bremen öffentliche Auftritte eher scheut und selten freiwillig im Fokus der Öffentlichkeit steht, sieht seine Rolle in Thüringen deutlich anders aus. Dort unterhält er eine intensive politische Freundschaft zu Björn Höcke. Ebenso seine Tochter Ann-Katrin Magnitz, die für die AfD in der “Jungen Alternative Kassel” den völkisch-nationalistischen Flügel bis ca. 2018 vertrat und darauf in den Vorstand des Bremer Landesverbandes wechselte. Im Gegensatz zu Bremen, trat Magnitz beispielsweise in Erfurt, zusammen mit Pegida-Gründer Siegfried Däbritz, auf einer mit Kameradschaften durchwachsenen Aufmarsch als Redner auf und hetzt dort unter großem Beifall mit zynischen und rassistischen Parolen; speziell gegen Muslime und alles was Magnitz links von der AfD verortet.

Frank Magnitz hält auf Einladung von Höcke 2016 in Erfurt eine rassistische Hetzrede gegen Muslime. Security aus dem militanten Neonazi Spektrum, wie auch ein Auftritt zusammen mit Däbritz, stören Magnitz auf der Bühne nicht. 

Hierzu täuschte Magnitz am 18.05.2016 bewusst Erfurter TeilnehmerInnen der Kundgebung mit der Aussage, es habe in Bremen eine Verschwörung zur Wahlmanipulation und Wahlfälschung gegen die AfD gegeben. Obgleich der Staatsgerichtshof objektiv feststellte, dass dem nicht so ist und die AfD Bremen nicht anders behandelt wurde, als alle anderen Parteien. Dennoch war die für AfD FunktionärInnen konstituierende Opferrolle in Erfurt, im Sinne des Höcke-Flügels, gespielt. Weiter behauptete Magnitz, in Bremer Schul-Mensen würde es ausschließlich nur noch ḥalāl Nahrungsmittel geben. Traditionell deutsche Esskultur würde dort nicht mehr angeboten, um in der Logik der AfD, eine angebliche “Islamisierung” voranzutreiben. Auch dies entbehrt jeder Grundlage. Belastbare Nachweise bot die AfD Bremen bisher für keines ihrer öffentlichen Behauptungen. Dennoch wurde diese groteske Form der Hetze entsprechend mit Empörung vom Publikum empfangen und ein Klima des Hasses gegen angeblich bevorzugte Muslime durch Magnitz geschürt.

Höcke als Vorbild zu allen Fragen

Bei Demonstrationen läuft Magnitz gemeinsam mit Höcke an vorderster Front und zeigt seine politische Zugehörigkeit zum Höcke-Flügel in Ostdeutschland bewusst öffentlich. In Bremen versteckt Magnitz aus taktischen Gründen die politisch enge Verbindung zu Björn Höcke. Als Bremens Vorsitzender der Landespartei, kommt Magnitz hauptsächlich die Funktion zu, im Interesse des ultra-nationalistischen Flügels zu agitieren und überwiegend im Raum Bremen Nord das WählerInnen-Potential abzuschöpfen. Gerade der Niedergang der NPD in dieser Region macht sich die AfD in der strukturschwachen Region zunutze und rekrutiert u.a. in Teilen aus den alten NPD und aus “IB” Kadern. Dazu gehört u.a. die Etablierung der “Jungen Alternative” als Rekrutierungsorgan für junge Menschen auch aus BildungsbürgerInnen- und Mittelstandsfamilien, vor allem aber aus dem Lager der bereits in Erscheinung getretenen extrem Rechten in der Region.

Magnitz an vorderster Front (LInks) mit Höcke und Poggenburg (Rechts) auf Demonstration in Thüringen     Quelle: Screenshot Youtube

Durch ihre starke Lokalisierung in der strukturschwachen Region Bremen Nord, ist es der AfD Bremen bisher schwer gefallen jüngere Mitglieder zu gewinnen. Dies soll sich mit der 2017 erfolgten Eingliederung der JA in den AfD Landesverband ändern. Dass hierzu auch auf das Mittel zurückgegriffen wird, mit der Sprache und den Inhalten der “Identitären Bewegung” (IB) zu arbeiten und somit die “IB” zu normalisieren, ist dem Landeschef Magnitz nicht nur bewusst, sondern wie die Social Media Seiten der Landespartei und Aussagen des Landesvorsitzenden gegenüber der Presse zeigen, sogar das Ziel.

Innerhalb weniger Monate, seit Gründung der Bremer JA, wurde der typische Sprachgebrauch der “IB” auch auf den Seiten der Landes-AfD nach und nach zum Selbstverständnis in ihrer Außendarstellung. Dies geht soweit, dass sämtliche AkteurInnen der AfD Bremen sowohl mit Propagandamaterial, als auch online die “IB” unterstützen. Als Landeschef verantwortet Magnitz alle Vorgänge in seiner Partei. Also auch, dass eine Jugendorganisation eingegliedert wurde, die nachweisbar Teil der in fast allen Bundesländern vom Verfassungsschutz beobachteten “IB” ist.

Einordnung

Magnitz (links) Mergad (rechts) Teske (rechts) und Schick links neben Magnitz) mit Hetzpropaganda auf dem Markplatz in Bremen, anlässlich des Besuchs der Bundeskanzlerin am 15.08.2017.

Insgesamt lässt sich seine Rolle in der Landes-AfD Bremen darauf reduzieren, dass Magnitz als verlängerter Arm Björn Höcke‘s (Der Flügel) in Bremen fungiert und die Außendarstellung auf Landesebene in Konkurrenz zu Alexander Tassis (MdBB) wahrnimmt. Magnitz arbeitet seit der Spaltung der AfD 2015 und dem damit verbundenen Rechtsruck, intensiv daran, über die Bundestagswahl 2017 hinaus, mit verschiedenen Strategien die reaktionären und menschenfeindichen Inhalte der AfD, auch in Bremen zu etablieren. Hierzu herrscht ein reger und ständiger Austausch vor allem mit der AfD Thüringen. Sowohl auf der offiziellen Ebene der beiden Landesverbände Bremen – Thüringen, so auch auf der Ebene der jeweiligen Jugendorganisationen der Partei. Seit seinem Einzug in den Bundestag 2018 verdichten sich auch dort die Beziehungen zu weiteren Netzwerken der extrem Rechten. Viel mehr aber wird auf verschleierter Ebene eine enge Zusammenarbeit mit der “Identitären Bewegung”, schlagenden Burschenschaften und neonazistischen Kameradschaften, braune Graswurzelarbeit und Vernetzung gefördert. Wie sich nicht zuletzt an den Beispielen Lars Steinkeund der Tochter des Landeschefs Ann-Katrin Magnitz nachzeichnen lässt.

Zur Bundestagswahl 2017, hat sich Magnitz unter dubiosen Methoden zum Direktkandidaten Listenplatz 1 wählen lassen. Die parteiinternen Streitigkeiten darum traten immer wieder zu Tage. Daneben wurde der “JA” Vorsitzende Robert Teske sowie die bisher parteipolitisch nicht öffentlich in Erscheinung getretene Silvia Brock, als KandidatInnen vom Vorstand durchgesetzt. Nach der Wahl wurde Brock einfach isoliert und die Partei weiter radikalisiert. Der AfD Landesverband befindet sich inzwischen, durch die Inkompetenz zur seriösen Führung der Partei durch den Landesvorsitzenden, sowie durch Weigerung erheblicher Teile der Basis sich der herrschenden Höcke-Doktrin zu unterwerfen, einer Pleite inmitten des Wahlkampfs 2018 und wie sich zeigt auch für die Bürgerschaftswahl 2019. Zwischenzeitlich drohte sogar die Zwangsvollstreckung. In einem so desolaten Zustand, dass das Überleben der Partei allein vom Erfolg der Bundes-AfD abhängig geworden ist, bleibt der Partei kaum Spielraum zu kostspieligen Entscheidungen. Nach unseren Recherchen lässt sich nachzeichnen, dass es dem Landeschef und seiner kleinen Riege, nur noch darauf ankommt, in den Bundestag bzw. aktuell in die Bürgerschaft einziehen zu können. Die internen Probleme des Landesverbandes werden bis dahin ignoriert, öffentlich geleugnet und Widerspruch, durch inflationären Gebrauch von Parteiauschlussverfahren gegen aufbegehrende Mitglieder, sanktioniert. Aus dieser Entwicklung heraus mangelt es der AfD in Bremen zudem an Kreisverbänden. In keinem anderen Bundesland ist die AfD so strukturschwach.

Iloff, AfD Diepholz, (links) mit Magnitz (mitte), AfD Bremen. Bildquelle: Recherche Nord, 10.03.2018 in Kirchweyhe 

Im März 2018 schloss Magnitz mit der “JA” Bremen/Niedersachsen und seinen Parteikameraden Andreas Iloff aus Niedersachsen, an die von ehemaligen NPD Kadern organisierte “IB” Bremen und ihrer rassistischen Propaganda in Kirchweyhe an. Dort hatten seit 2013 verschiedenste Strömungen militanter Neonazis den Tod eines Jugendlichen rassistisch instrumentalisiert. Mit seinem Auftritt signalisierte Magnitz unmissverständlich, für die neonazistische Szene in Bremen und Umland offen zu sein. Der seit Jahren im Fokus des VS stehende Akteur Iloff war bereits vor seiner AfD Karriere als Netzwerker der militanten Neonazi-Szene aufgefallen und findet in Magnitz einen geeigneten Akteur zur Verfestigung neonazistischer Strukturen in Bremen und niedersächsischen Umland. Ob die enge politische Beziehung zwischen Iloff und Magnitz daher rührt, dass Magnitz in derselben Region ausgewachsen ist, in der Iloff lebt, konnte noch nicht abschließend recherchiert werden. 

Am 07.01.2019 gab es einen Angriff mit Körperverletzung zum Nachteil von Frank Magnitz, welches die Polizei in einer Pressemitteilung bestätigte. Ob diese Tat politisch motiviert war und ob auch das politische Leben durch die Körperverletzung beeinträchtigt sein wird, ist zum Zeitpunkt der Dokumentation offen.

Redaktion
AfD Watch Bremen

Zum Vorfall selber

Video zeichnet ein ganz anderes Bild

Inzwischen wurden Aufnahmen aus Überwachungskameras im Umfeld des Tatorts ausgewertet. Sie zeigten zwei Personen, die sich dem 66-Jährigen von hinten näherten, das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstagabend mit.

Eine dritte Person sei versetzt dahinter gelaufen. Einer der Unbekannten habe das Opfer von hinten geschlagen, woraufhin der Mann gestürzt sei. Der AfD-Bundestagsabgeordnete erlitt demnach eine stark blutende Kopfverletzung. Anschließend sei das Trio geflüchtet. "Wir konnten auf dem Videomaterial keinen Einsatz eines Schlaggegenstandes feststellen", sagte eine Polizeisprecherin. Zunächst hatte auch die Polizei mitgeteilt, dass bei der Attacke ein unbekannter Gegenstand verwendet worden sei.

Ob die Täter auf dem Videomaterial zu erkennen waren, wollte die Polizei aus ermittlungstaktischen Gründen zunächst nicht sagen. 

Der Afghanistankrieg ist in Wahrheit ein Krieg der USA um die globale  Drogenvorherrschaft  

Afghanistans Multimilliarden-Dollar-Opium-Handel. Steigende Heroinsucht in den USA

 

Afghanistans Opiumökonomie ist eine Multimilliarden-Dollar-Operation, die direkte Auswirkungen auf den Anstieg der Heroinsucht in den USA hat.  

Trotz des angekündigten Rückzugs der US-Truppen durch Präsident Trump floriert der afghanische Opiumhandel weiterhin. Es wird von US-NATO-Besatzungstruppen im Namen eines Zusammenschlusses von mächtigen finanziellen und kriminellen Interessen geschützt. 

Im Jahr 2004 erwirtschafteten die Einnahmen aus dem afghanischen Heroinhandel einen geschätzten weltweiten Umsatz in der Größenordnung von 90 Milliarden Dollar. 

Diese Schätzung basierte auf Einzelhandelsumsätzen, die einem Gesamtangebot von 340.000 kg reinen Heroins entsprachen (dies entspricht 3400 Tonnen Opiumproduktion in Afghanistan) ( siehe Michel Chossudovsky, Amerikas Krieg gegen den Terrorismus, Kapitel XVI, Global Research, Montreal 2005).

Heute legt eine grobe Schätzung basierend auf US-Einzelhandelspreisen nahe, dass der globale Heroinmarkt über der 500-Milliarden-Dollar-Marke liegt. 

Diese Multimilliarden-Dollar- Steigerung ist das Ergebnis einer erheblichen Zunahme des weltweit getätigten Heroins und eines moderaten Anstiegs der Einzelhandelspreise.

Basierend auf den jüngsten (UNODC) -Daten (2017) liegt die Opiumproduktion in Afghanistan in der Größenordnung von 9000 Tonnen, was nach Verarbeitung und Umwandlung etwa 900.000 kg von reinem Heroin entspricht. 

Mit dem Anstieg der Heroinsucht seit 2001 ist auch der Verkaufspreis von Heroin gestiegen. 

Laut DEA-Intelligenz verkaufte ein Gramm reines Heroin im Dezember 2016 auf dem US-amerikanischen Inlandsmarkt für 902 US-Dollar pro Gramm.

Der Handel mit Heroin ist kolossal: Ein Gramm reines Heroins bei 902 US-Dollar entspricht fast einer Million US-Dollar pro Kilo (902.000 US-Dollar) (siehe nachstehende Tabelle).

Flash zurück zu 2000-2001.

Im Jahr 2000 führte die Taliban-Regierung mit Unterstützung der Vereinten Nationen ein erfolgreiches Programm zur Drogenbekämpfung durch, das der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 12. Oktober 2001 vorgestellt wurde, knapp eine Woche nach Beginn der US-NATO-Invasion.

Die Opiumproduktion war um 94 Prozent eingebrochen.

Im Jahr 2001 war die Opiumproduktion von 18500 Tonnen im Jahr 2000 auf 185 Tonnen gefallen. (Siehe Bemerkungen im Namen des UNODC-Exekutivdirektors der UN-Generalversammlung, Oktober 2001 , Auszug unten)



Die USA und die NATO führten den Krieg gegen Afghanistan dafür, den illegalen Heroinhandel wiederherzustellen.

Das Programm zur Drogenbekämpfung der afghanischen Regierung wurde aufgehoben. 

Der Krieg gegen Afghanistan von 2001 diente dazu, den Drogenhandel mit mehreren Milliarden Dollar wieder herzustellen und noch auzuweiten. Es hat auch zum Anstieg der Heroinsucht in den USA beigetragen.

Die Opiumproduktion war 2001 aufgrund des Drogenbekämpfungsprogramms der Taliban-Regierung um mehr als 90 Prozent zurückgegangen.

Unmittelbar nach der Invasion (7. Oktober 2001) und der Besetzung Afghanistans durch US-NATO-Truppen erlangte die Opiumproduktion wieder ihren historischen Wert.

Tatsächlich fiel der Anstieg der Opiumkulturproduktion mit dem Angriff der US-geführten Militäroperation und dem Untergang des Taliban-Regimes zusammen. Von Oktober bis Dezember 2001 begannen Landwirte mit der Wiederbepflanzung von Mohn. ”(Siehe Michel Chossudovsky, aaO).  

Laut UNODC ist die Produktion von Opium seit 2001 um das 50-Fache gestiegen  (im Vergleich zu 185 Tonnen im Jahr 2001) und erreichte 9000 Tonnen im Jahr 2017.  Sie hat sich im Vergleich zu ihrem historischen Niveau fast verdreifacht. (Siehe Abbildung 1 unten)

Heroinsucht in den USA

Seit 2001 ist der Heroinkonsum in den USA um mehr als das 20-Fache gestiegen. In Medienberichten wird nur selten berichtet, wie der dramatische Anstieg des globalen Heroinangebots zur Nachfrage auf Einzelhandelsebene beigetragen hat.

Im Jahr 2001 gab es  189.000 Heroinkonsumenten  in den USA vor der US-NATO-Invasion in Afghanistan. Laut einer Studie der Columbia University Mailman School of Public Health gab es in den USA bis 2013 3,8 Millionen Heroinkonsumenten. Durch die Extrapolation der Zahlen für 2012-2013 (siehe Abbildung unten) kann man vernünftigerweise bestätigen, dass die Anzahl der Heroinkonsumenten (einschließlich Abhängiger und Gelegenheitsnutzer) heute weit über vier Millionen liegt.

Im Jahr 2001 wurden  1779 Amerikaner infolge einer Überdosis Heroin getötet. Bis 2016 stieg die Zahl der Amerikaner, die infolge der Heroinsucht getötet wurden, auf 15.446 . (siehe Grafik unten)

"Meine Regierung setzt sich für die Bekämpfung der Drogenepidemie ein", sagt Donald Trump.

Diese Leben wären gerettet worden, wenn die USA und ihre NATO-Verbündeten 2001 NICHT in Afghanistan einmarschiert wären. 

Das erste, was sie taten, war, das Drogenbekämpfungsprogramm zu unterminieren, die Opiumwirtschaft und den Drogenhandel wiederherzustellen.

Quelle:  Nationales Institut für Drogenmissbrauch

Die Opiumproduktion ist im Vergleich zu 2001 um das 50-fache gestiegen (nach dem Programm zur Ausrottung der afghanischen Regierung). 2001 waren die Anbauflächen des Opiums auf 8000 Hektar (185 Tonnen Opium) zurückgegangen.

Laut UNODC produziert Afghanistan (2007) 93% der illegalen "Nicht-Opiate", nämlich Heroin.

MARJAH, Provinz Helmand, Islamische Republik Afghanistan - Unteroffizier Mark Hickok, ein 23-jähriger Kampfingenieur aus North Olmstead, Ohio, patrouilliert während einer Clearing-Mission am 9. April durch ein Feld. Marinesoldaten mit Kompanie B, 1. Panzerbataillon, lernten Grundkenntnisse Entfernungsverfahren von Ingenieuren wie Hickok, die mit 1st Combat Engineer Battalion eingesetzt werden. (US Marine Corps Foto von Cpl. John M. McCall)

Der Afghanistan Opium Survey 2017  (veröffentlicht im Mai 2018) von UNODC bestätigt, dass die dem Opium zugewiesenen landwirtschaftlichen Flächen in der Größenordnung von 328.000 Hektar liegen und die Opiumproduktion über 9.000 Tonnen liegt.  

Krieg ist gut fürs Geschäft. Es trug dazu bei, den Heroinkonsum anzuführen. Die afghanische Opiumwirtschaft mündet in einen lukrativen Handel mit Betäubungsmitteln und Geldwäsche.

Es ist erwähnenswert, dass UNODC 2010 die Konzepte und Zahlen zu Opiumverkäufen und Heroinproduktion geändert hat, wie sie von der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) festgelegt wurden.

„ UNODC schätzt, dass ein großer Teil der afghanischen Opiumernte nicht zu Heroin oder Morphin verarbeitet wird“ (UNODC, 2010a). … EU-Drogenmarktbericht: Eine strategische Analyse, EBDD, Lissabon, Januar 2013, Hervorhebung.

Mit dieser neuen Methode wird der Umfang und die kriminelle Natur des afghanischen Drogenhandels verschleiert, wobei darauf hingewiesen wird, dass bis zu 20% des afghanischen Opiums nicht mehr auf den illegalen Heroinmarkt ausgerichtet sind.

Mehr als eine halbe Billion Dollar

Die Gewinne werden größtenteils auf der Ebene der internationalen Großhandels- und Einzelhandelsmärkte für Heroin sowie im Geldwäscheverfahren in westlichen Bankinstituten erzielt, ein Thema, das vom Wiener UNODC nicht angesprochen wird.

Der globale Geldwert des Heroinmarktes (der von mächtigen Gruppen geschützt wird) ist kolossal.

Einschätzung

Der Verkaufspreis von Heroin (in Gramm verkauft) kann von Land zu Land dramatisch variieren, es hängt auch vom Anteil des reinen Heroins ab. Dies erleichtert nicht die Schätzung des Geldwertes des globalen Heroinhandels.

Die erfassten Straßenpreise für Heroin mit einem geringen Reinheitsgrad müssen in einen Dollarwert umgerechnet werden, der reinem Heroin entspricht.

Was auf der Straße verkauft wird, hat normalerweise einen geringen Anteil an reinem Heroin. Der Schätzprozess erfordert die Umwandlung der Straßenpreise in das, was die DEA als Heroinpreis pro Gramm (PPG) bezeichnet.

Aus einer Tonne Opium können Sie 100 Kilogramm reines Heroin herstellen. Die US-Einzelhandelspreise für Heroin (mit einem geringen Reinheitsgrad) lagen laut UNODC (2012) in der Größenordnung von 172 USD pro Gramm (nämlich 17.200 USD pro Kilo).

Der geschätzte Preis pro Gramm reinen Heroins ist jedoch wesentlich höher.

Im Dezember 2016 lag der Heroinpreis pro Gramm (PPG) in den USA laut DEA-Intelligenz in der  Größenordnung von 902 US-Dollar . 902.000 Dollar pro Kilo.

Heroinpreise in Großbritannien

Im Vereinigten Königreich, dem Eintrittspunkt des afghanischen Heroins in den EU-Markt, entspricht der festgestellte Einzelhandelspreis (gemäß einer Schätzung des Guardian aus dem Jahr 2015) dem von der DEA für den US-Markt geschätzten:

„Ein importiertes Kilo Heroin, das bei 25% Straßenreinheit gesunken ist, liefert genug Rohmaterial für 16.000 Einzelgeschäfte bei einem Treffer von 10 GBP - was die Einnahmen auf 160.000 GBP (ein Kilo) erhöht ( The Guardian , 20. Dezember 2015)

160.000 GBP (25% Reinheit) werden für reines Heroin in GBP 640.000 pro Kilogrammumgerechnet . ca. 960.000 USD pro Kilo (Wechselkurs USD-Wechselkurs USD 2015).

Grobe Schätzung des monetären Wertes des globalen Heroinmarktes in Afghanistan

Nach Angaben der UNODC standen 7600-7900 Tonnen Opium für Heroinproduktion und -export zur Verfügung (von insgesamt 9000-9300 Tonnen). Laut UNODC wird ungefähr die Hälfte des Opiums in Afghanistan zu Heroin verarbeitet.

Der globale Geldwert für Heroin kann grob geschätzt werden, indem die PPG-Messung in US-Dollar für reines Heroin in Höhe von 902.000 US-Dollar pro kg herangezogen wird. (Dezember 2016, DEA) und die (niedrigere) Produktion von 790.000 kg reinem Heroin (geschätzt von der UNODC).

Bei Verwendung des US-Einzelhandelspreisäquivalents von reinem Heroin (DEA) liegt der durch den afghanischen Heroinhandel (2017) generierte globale Geldwert in der Größenordnung von 712.580.000.000 USD (712,58 Mrd. USD), was dem US-Verteidigungshaushalt entspricht.

Dies ist eine konservative Schätzung, die auf der Annahme der „niedrigeren Zahl“ von 7900 Tonnen (2017) basiert (empfohlen von der UNODC-Methode, die willkürlich und fragwürdig ist, siehe oben).

Wenn wir die Berechnung auf der gesamten Opiumproduktion von mehr als 9.000 Tonnen (2017) basieren würden, hätte der globale Geldwert des Heroinmarktes mehr als 800 Milliarden Dollar betragen. Es sollte auch erwähnt werden, dass diese Schätzung ausschließlich vom US-Preis für reines Heroin (DEA) abhängt.

Bereits im August 2018 unterzeichnete Präsident Trump den National Defense Authorization Act von 2019, der ein erstklassiges [Verteidigungs] -Budget von 717 Milliarden US-Dollar zulässt. Dies ist nur ein paar Millionen Dollar, die den geschätzten globalen Geldwert des afghanischen Heroinmarktes übersteigen.

Der globale Geldwert des Heroinmarktes liegt in der gleichen Größenordnung wie das Verteidigungsbudget der USA.

Es ist unnötig zu erwähnen, dass das Pentagon nicht zu vergessen die CIA, die Ende der 70er Jahre die Opiumökonomie in Afghanistan auf den Weg gebracht hat, diese milliardenschwere Industrie schützen will. Der Erlös des afghanischen Drogenhandels wurde ursprünglich zur Finanzierung der Rekrutierung von Al-Qaida-Mudschaheddin-Söldnern für den Kampf im sowjetisch-afghanischen Krieg verwendet.

 

Sevim Dagdelen prangert Diffamierungen von "Aufstehen" an 

Aufstehen jetzt!

Sevim Dagdelen hatte vor kurzem einen Beitrag zur Unterstützung von ‘Aufstehen’ geschrieben, der sich gegen die diffamierenden Kritiken richtet und diesen im ‘Rotfuchs’ veröffentlicht.

Trotz tatsächlicher Ausgrenzung von sozialistischen Linken in den Führungsstrukturen bei "Aufstehen" und eine gewise Offenheit hin zu Rechtspopulisten- Verstehern und neoliberalen Sozialdemokraten in der Bewegung, weist Dagelen als Hauptinitatorin von "Aufstehen" angebliche Diffamierungskampagnen im Mainstream zurück. 

Im Wortlaut 

Schaut man sich die ideologischen Auseinandersetzungen um die sozialen Proteste der Gelbwesten in Frankreich an, so sind Parallelen zum Umgang mit „Aufstehen!“ nicht von der Hand zu weisen. Es ist bestürzend, mit ansehen zu müssen, wie mit Verweis auf Unterwan-derungsversuche des rechtsextremen Front National der Linken in Frankreich empfohlen wird, sich aus den Sozialprotesten gegen die Benzinpreiserhöhung und das autoritär-neoliberale Regime des französischen Staatspräsidenten Macron zurückzuziehen. Wer so argumentiert, der räumt das Feld der Sozialproteste für die extreme Rechte und den Faschismus in Europa. Wer die Linke so positionieren möchte, der öffnet die Tür für eine fatale Strategie der extremen Rechten: Polemisch gesprochen müßten die fortan nur eine Handvoll Leute zu den jeweiligen Sozialprotesten schicken, um diese dann nach dem empfohlenen Rückzug der Linken übernehmen zu können.
 
Wie bei den Gelbwesten in Frankreich waren dieselben Diffamierungsmuster auch gegenüber der Sammlungsbewegung „Aufstehen!“ von Anfang an zu erkennen. Erst wollte man hinter den mittlerweile 175 000 eingetragenen Unterstützerinnen und Unterstützern bloße Internetklicks erkennen; dann wurde mit dem Vorwurf gearbeitet, die Bewegung sei nach rechts offen, obwohl sowohl der Gründungsaufruf wie auch die 89 Erstunterzeichnerinnen und Unterzeichner klar auf dem Boden der gesellschaftlichen Linken stehen. Als diese Lügengebäude schließlich in sich zusammenbrachen, wurde der Vorwurf erhoben, „Aufstehen!“ würde es um eine Spaltung der Linken gehen.
 
Diejenigen, die sich auf den Weg gemacht hatten, focht dies wenig an. Und so ist ganz entgegen aller Unkenrufe eine Bewegung für soziale Gerechtigkeit und Frieden in Deutschland entstanden, die mit Aktionen und Demonstrationen für eine neue soziale Demokratie oder Protesten gegen den Rüstungshaushalt der großen Koalition von sich reden macht. „Aufstehen!“ will zeigen, daß es ein Programm für einen sozialen Wechsel geben könnte, und so Druck auf die Parteien, insbesondere auf SPD und Grüne, machen, endlich ihre neoliberale Agenda zu verlassen und konkrete soziale Verbesserungen auf den Weg zu bringen. „Aufstehen!“ versteht sich damit explizit als Bewegung gegen die extreme Rechte. Dies kann aber nur gelingen, wenn die Linke in diesem Land sich in Bewegung setzt, wenn wir uns gleichzeitig massiv beteiligen am Kampf für bezahlbare Mieten, sichere Renten und höhere Löhne, aber nicht, indem wir uns als Linke aus sozialen Bewegungen oder auch der Friedensbewegung zurückziehen.
 
Viele der Kritiker von „Aufstehen!“ reden sich die Situation in unserem Lande schön, nur um nicht handeln zu müssen oder um sagen zu können, wir haben doch schon immer gehandelt. Das ist grob fahrlässig auch im Hinblick auf die Gefahr von rechts. Die soziale Situation in Deutschland spitzt sich extrem zu. Auf der einen Seite leben mittlerweile 15,5 Millionen Menschen unterhalb der Armutsgrenze, für normal arbeitende Familien reicht es aufgrund der massiv steigenden Mieten und des Anstiegs der Lebenshaltungskosten hinten und vorne nicht mehr. Währenddessen wachsen die Vermögen der Milliardäre und ihre Anzahl in Deutschland. Das muß sich ändern. „Aufstehen!“ tritt für eine radikale Umverteilung von oben nach unten, für eine ökologische Wirtschaft und eine Friedenspolitik ein, die ihrem Namen gerecht wird. Wir wollen Druck machen, damit in Deutschland endlich die Reichen zur Kasse gebeten werden, um die Wiederherstellung des Sozialstaats zu bezahlen. Wir brauchen endlich mehr sozialen Widerstand in Deutschland statt immer neue, sicher gut gemeinte Ratschläge vom Spielfeldrand.
Wichtig ist, daß „Aufstehen!“ weiter wächst und weiter gestärkt wird. Wir brauchen Spenden und dauerhafte finanzielle Beiträge für unsere Arbeit, denn selbstverständlich nehmen und bekommen wir kein Geld von Konzernen. Noch wichtiger aber ist, daß sich noch mehr Menschen in den bisher über 100 Gruppen vor Ort engagieren oder dabei mithelfen, neue Gruppen zu gründen.
Es macht Mut, daß so viele Menschen sich in so kurzer Zeit zusammengefunden haben. Es ist ein Zeichen der Hoffnung, daß sie sich nicht mürbe machen lassen von den Diffamierungen, von tagtäglichen Unterstellungen und voreiligen Grabreden. Ich bin mir sicher, wenn wir noch stärker werden, werden die Parteien an uns nicht mehr vorbeikommen.
Es gibt ein Zerrbild von Deutschland und Frankreich, was die politische Kultur angeht: Während man in Frankreich auf die Straße geht, um die neuen asozialen Zumutungen der Herrschenden zu verhindern, räsoniert man in Deutschland im Hinterzimmer, wie denn eine solche Bewegung beschaffen sein müßte, damit sie erfolgreich sein könne, so lange, bis auch jedes Lüftchen eines Sozialprotests verf logen ist. Sicherlich ein Zerrbild, aber eben mit einem wahren Kern. „Aufstehen!“ will, daß sich dies ändert.
Sevim Dagdelen
(MdB, Partei Die Linke, Mitinitiatorin der Sammlungsbewegung „Aufstehen!“)


Pro-rassistische Leitmedien ignorieren Gewaltorgie von 20 Deutschen in Wurzen 

Deutsche Mainstremmedien von  Konzernmedien bis Staatsmedien thematisieren jeden Gewakltakt an dem Nichtdeutsche beteiligt sind und verschweigen oder reden Gewaltexzesse klein, an denen im Kern nur Deutsche beteiligt sind.

Dieses Strickmuster der Berichterstattung ist nicht nur bei rechtspopulistischen Konzernmedien wie NTV, Sat 1 oder RTL, Vox, Welt  und Spiegel zu finden, sondern auch bei CDU affinen Staatsmedien von ARD bis ZDF.

Jedenfalls werden Gewaltakte von vermeintlichen Ausländern kollektiviert dargestellt, während deutsche Gewaltakte individualisiert und  zu Einzeltaten oder psychiatrischen Erkrankungen heruntergespielt werden - selbst wenn wie in der Sylvesternacht ein "germanischer Teutone" und Möchtegern-Herrenmensch  mehrfach bewusst in eine Menschenmenge von Ausländern rast .

Eine faschistische oder christen-salafistische Gesinnung oder gar terroristische Gewalttat wird in diesen Fällen nicht pauschal  apriori  in Erwägung gezogen.   

20 PRÜGELNDE DEUTSCHE AUS WURZEN IGNORIERT

Man siehe einfach mal nach Wurzen, nur zwei Tage später. In der Silvesternacht wurden zwei Männer und eine Frau von bis zu 20 vermummten Jugendlichen überfallen und teils bis zur Bewusstlosigkeit geprügelt. (Quelle)

Warum wird hier nicht medial an Top- Positionen der Nachricjhtensendungen der Mainstreammedien diskutiert? Wo ist die  kollektive Empörung? Warum interessiert diese Tat  angeblich niemanden? Natürlich, weil es hier nicht um Schutzsuchende sondern um Deutsche geht. 

Wie deutlich muss der Rassismus in der kollektiven Aufmerksamkeit denn werden?

Wie viel kostenlosen Wahlkampf wollen Leitmedien für die AfD denn noch machen?

Ja, natürlich geben diese Taten mehr Klicks und mehr Auflage und sie befördern eine völkisch.rassistische statt eine Klassenkampfgesinnung ggegn die oligarchen der Konzernherrschaft . 

Die Medien verdienen mit den Straftaten von Nicht-Deutschen Geld, weil sie diesen hinter Religionskritik  versteckten Rassismus zu einer Kampagne gegen Ausländer hochgefahren haben, die immer wieder neu befeuert werden soll. So bekommt die AfD weiter massiven  Zulauf und vermeintliche Bestätigung.

So wird medial einme CDU-AfD- Koalition vorbereitet - Und die Menschen leben immer weniger in der Realität sondern in einer vorgegaulelten Realität.

Die Mechanismen  in Hitlerdeutschland udn unmittelbar davor waren ganz ähnlöich  auch damals hatten erzkonservative Leitmedien  wie die hugenbergpresse und die konservative Volkspartei Hitler zuerst hofiert sowie salongähiggemacht udn dann zum Kanzler gemacht .

Wir haben diesen offensichtlichen Rassismus so satt. 

Und schlimmer noch, für immer weniger Menschen wird dieser Rassismus offensichtlich, sondern vermeintlich zur Realität. So wird dann ein Zeichen einer Bar gegen AfD-PolitikerInnen völlig absurd zu einer „neuen Judenverfolgung“ gegen Muslime  eskaliert, während ein rechtsextremer Anschlag gefeiert und entschuldigt wird. Hört mit diesem Wahnsinn auf!

 

   

 

http://www.jungewelt.de/index.php