Florian Kirner - Prinz Chaos- verlässt als Sozi die Bewegung "Aufstehen"

 

Florian Kirner war zuletzt nicht im 6 köpfigen Vorstand von "Aufstehen". Er gehört als SPD ler zum Bülow-Flügel der Bewegung, die Linke für das angebliche Scheitern der Bewegung verantwortlich machen.

Real war es so, dass zuletzt ein  6 köpfiger Vorstand von oben bestimmt worden war, der 4 SPD und Grüne Mitglieder und mit Sahra Wagenknecht und  Fabio de Masi nur noch zwei Linke enthalten hatte. Die Linken waren fortan in der Minderheit. 

Nach der Ausgrenzung vieler Facebook-Linker z. B. der Neuen Linken Bewegung ( NLB),  hatten sich Bülow und seine PSP Progressiven Sozis machtpolitisch durchgesetzt.

Das war praktisch eine Entmachtung von Sahra Wagenknecht und Fabio de Masi, die ausgerechnet Oskar Lafontaine vorgeschlagen haben soll. Dieser "Proporz"- Vorstand war auf Sand gebaut.  Die Basis erkannte den Vorstand nicht mehr an.

Bülow  als Sozi alleine bekommt nichts gebacken. Deshalb trat jetzt der gesamte "Vorstand" zurück. 

Und erst danach verabschiedete sich Florian Kirner von der Bewegung "Aufstehen". Er unterschlägt also den Anteil der Sozis, zu denen er auch gehört, an dieser Bewegung und macht nur die Linke für Fehlentwicklungen verantwortlich . Das ist eine eklatante Fehleinschätzung. 

Jetzt könnte die Basis reale Macht erlangen - das will er offensichtlich auch nicht! 

 

Trotzdem hier seine Erklärung für das Ausscheiden im Wortlaut ( Quelle Facebook)    

 

Erklärung von Forian Kirner Aufstehen? Ich bin raus.
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Der Entschluss, mein Engagement bei Aufstehen zu beenden, ist bereits vor zwei Wochen gefallen und meinem näheren Umfeld bekannt. Jetzt also öffentlich: ich bin raus! ( Auf der Camp Tagung in Dortmund, die von Bülow-Gefolgsleuten dominiert wurde,  sagte er aber noch in einem TV Interview, dass er es sich noch mal anders überlegt habe und bleiben werde, Anm. der Redaktion)   

Aufstehen war eine ärgerliche und in weiten Teilen abstoßende politische Erfahrung. Seit ich vor gut zwei Jahrzehnten aus einer von mir selbst mitgegründeten trotzkistischen Organisation rausgeschmissen wurde, habe ich etwas so niederschmetternd Schlimmes nicht mehr erlebt.

Das lag nun ganz sicher nicht an den Aktivisten vor Ort. Beginnend mit meiner Anwesenheit in NRW zur Organisation der Aufstehen-Beteiligung an der großen Hambi-Demo habe ich exzellente Leute getroffen. Sie haben den Geist einer echten Sammlungsbewegung verkörpert. Sie waren alt und jung, Bewegungsveteranen und Greenhorns, sie waren offen für Neue und Neues, wollten ausprobieren und nach vorne gehen.

Sie waren bereit zu kämpfen! Und zwar nicht nach innen, sondern gegen den Feind! Gegen die Ausbeuter, die Kriegstreiber und Kriegsgewinnler, gegen die Macht der Banken und Konzerne.

Diese wunderbaren Menschen waren der Grund, warum ich überhaupt so lange durchgehalten habe, obwohl die Umstände längst unerträglich waren.

Aber diese wunderbaren Menschen wurden immer weniger. Die zu Beginn reißende Flut der Freiwilligen wurde konsequent eingedämmt und kanalisiert, bis kaum ein Rinnsal davon blieb.

Eine alles erstickende Bürokratie war aus der LINKEN in die Bewegung importiert worden. Sie hatte sich bereits vor der Gründung der Sammlungsbewegung die wesentlichen Machtpositionen gesichert.

Das Projekt Aufstehen, dessen Führung dann noch dazu auf ganzer Linie versagt hat, war effektiv auf den Sand des politischen Betrugs gebaut.

Ja, das sind harte Worte. Aber erinnern wir uns: Aufstehen sollte faszinierende digitale Möglichkeiten demokratischer Massenbeteiligung bieten! Aufstehen sollte kein Debattierklub werden, sondern eine echte Bewegung. Aufstehen sollte ganz anders sein als die Parteien mit ihrer verknöcherten Unkultur der Bedenkenträgerei und des lähmenden Bürokratismus.

Von Antje Vollmer war mir der Eindruck vermittelt worden, Sahra und Oskar hätten das begriffen und seien extrem offen für neue Ideen und Ansätze. Es sei ihnen wirklich ernst mit dem Sammeln. Sie hätten verstanden, dass es etwas radikal Neues brauche.

Diese Vision faszinierte mich. Der Aufstieg der Rechten hatte mich bis an den Rand der Verzweiflung. alarmiert. Also stieg ich ein. Als bei einem Treffen der Initiatoren am Gründungstag des 4. September 2018 gefragt wurde, wer in einem bundesweiten Arbeitsausschuss mitarbeiten wolle, meldete ich mich.

Nun: wie sich leider herausstellen sollte, war diese ganze Idee einer "Bewegung" entweder nicht ernst gemeint oder sie wurde nicht verstanden. Eher ging es darum, sich Hilfstruppen für den parteiinternen Fraktionskampf zu organisieren.

Das ist das klare Ergebnis meiner Erfahrungen in der engeren Führung, auch wenn ich nie im Arbeitsstab oder im Vorstand war, die die täglichen Geschäfte zu leiten beauftragt waren.

Als es noch so aussah, dass Sahra bei der Fraktionsklausur der LINKEN im Januar als Fraktionsvorsitzende abgewählt werden könnte, hat Sevim Dagdelen der Fraktion mehr oder weniger offen damit gedroht, aus Aufstehen eine eigenständige Partei zu machen. In der Führung von Aufstehen haben die Vertreter der Linkspartei gleichzeitig ebenfalls diskret oder offen Druck in diese Richtung gemacht.

Als die Abwahl dann allerdings ausblieb, hat uns Oskar dann im Arbeitsausschuss lang und breit erklärt, warum Aufstehen doch keine Partei werden, sondern eine Bewegung bleiben müsse.

Kurz und gut: es ging nie um eine Bewegung als Bewegung, sondern immer nur darum, was hilft „uns“ in der LINKEN, was nicht.

Das wurde natürlich nach außen völlig anders dargestellt. Sonst hätte man auch sicher keine 160.000-Emails bekommen, denn von diesen Menschen war die deutliche Mehrheit parteilos und ihre Hoffnungen richteten sich auf eine neue Politik und echte Bewegung von unten - sicher nicht darauf, Statist und Schwungmasse für den ewigen Flügelkrieg in der Linkspartei zu sein.

Faktisch stellt dies, ich bleibe dabei, für mich den Tatbestand des politischen Betrugs dar.

Wie wenig wert der Bewegung als Bewegung beigemessen wurde, zeigte sich, als Aufstehen parteiintern nicht mehr praktisch war, aber sich als schwer zu regierender, bewegungsgemäß ziemlich rentitenter Haufen herausstellte.

Ab jetzt wurde Aufstehen gezielt abgewürgt.

In einer putschartigen Aktion wurden vielen freiwilligen Aktivisten Zugangsrechte entzogen, Kommunikationstools dichtgemacht und die Kontrolle über die entscheidenden Machtmittel (vor allem über die 160.000 Emails) bei einer kleinen Zahl von Leuten zentralisiert, die in der Regel nahe an die Büros von Sevim Dagdelen und Sahra Wagenknecht angebunden oder dort beschäftigt waren oder sind.

Verleumdungen gegen unliebsame Akteure wurden gezielt und flächendeckend in Umlauf gebracht.

Eine besonders widerliche betraf Marco Bülow, Ole Rauch (Mitarbeiter von Fabio de Masi) und mich. Ich habe Emails von Sahra, in der sie sich über die hier ausgebreiteten Lügen empört und sich erschrocken zeigt über diese Verleumdungen. Auf eine öffentliche Klarstellung warte ich bis heute.

Stattdessen läuft die permanente Lügenkampagne, in der etwa behauptet wird, ausgerechnet Marco Bülow und ich hätten versucht, aus Aufstehen eine Partei zu machen, weiter.

Eine Partei? Ich? My ass! Ich scheiss auf Parteien. Ich bin und bleibe Bewegungsaktivist!

Aufstehen wurde also weiter abgewürgt. Die Versendung von Massenmails wurde gezielt sabotiert, die Facebook-Gruppen wurden in einer Nacht- und Nebelaktion gelöscht. Jede Maßnahme, die eine selbständige, horizontale Vernetzung der Basis ermöglicht hätte (etwa ein zentrales Forum), wurde gezielt verzögert, verweigert, blockiert.

Was Sahra angeht, ist mir unklar, inwieweit sie all diese Machenschaften in ihrem direkten Umfeld klar hat, ob sie das unterstützt, einfach laufen lässt, nicht wahrhaben will oder ausblendet. Mir kam sie weitgehend überfordert vor. Persönlich ist sie extrem nett, aber in diesem ganzen politischen Irrsinn wirkte sie völlig verloren.

Es gibt auch, etwa Fabio de Masi, gute Leute in diesem Lager. Aber im Kern ist auch dieser Teil der LINKEN zerfressen von Intrige und Lüge. Deshalb schrieb ich in meinem Gedicht (siehe Anhang), dass Sahra nicht nur von Feinden, sondern auch von (vermeintlichen) Freunden umstellt ist.

Ich hoffe, sie befreit sich aus dieser Lage. Für mich persönlich war Aufstehen eine schockierende und in weiten Teilen widerliche Erfahrung. Und damit meine ich, es sei noch einmal betont, ganz sicher nicht die vielen wunderbarer, ehrlichen und in der Regel übrigens parteilosen Aktivisten, die ich in vielen Orten an der Basis kennengelernt habe und an dieser Stelle herzlich grüße.

Wir werden uns wiedersehen, auf der Straße, im Wald.

Für mich aber geht diese Reise hiermit zu Ende. Ich habe einen Einblick in das erhalten, was man vermutlich „Spitzenpolitik“ nennt. Vielen Dank. Never again.

Allerdings war Aufstehen eine goldene Chance! Die Dynamik des Anfangs war unglaublich! Die Bereitschaft, aktiv zu werden, hatte Zehntausende erfasst! Zwischen der für unsere Gegner sehr überraschenden Intervention in die Hambi-Kampagne und der Dummheit, sich gegen #Unteilbar zu stellen, gab es eine kurze Phase, in der Aufstehen das Potential hatte, zu einer echten Massenorganisation zu werden. Wir hätten, davon bin ich überzeugt, von diesem Punkt aus auch auf eine halbe Million Leute durchbrechen können.

Aber dazu hätte man eine wirkliche Bewegung wollen müssen - und man hätte in der Führung Techniken des Siegens benötigt, die man in Parlamenten und auf Parteitagen offensichtlich nicht lernt.

Was bleibt, ist das Wissen um diese Möglichkeit. Aufstehen hat es vergeigt, aber auch bewiesen, dass Deutschland reif ist für massenhafte Bewegungen.

Daran arbeite ich weiter, wie ich es immer getan habe.

Mein Engagement bei Aufstehen endet hier. Ich möchte nicht meine Zeit vergeuden für einen erweiterten Team-Sahra-Newsletter.

Ich möchte kämpfen und siegen: mit den Vielen, für die Vielen!

Florian Kirner

Weitersroda, 15. März 2019

Nachtrag 

Neue VEREINSGRÜNDUNG VON DER BASIS

Am Sa., dem 23.03. findet die Gründungsversammlung für den bundesweiten Verein mit dem Arbeitstitel. ( Andere Akteure schlagen Trägervereine auf Länderebene und auf Regionalebene vor). 

„Aufstehen für eine neue soziale Gesellschaft e.V.“

in Bielefeld statt. Der endgültige Name wird noch durch Abstimmung bestimmt.

Der Verein ist als eines von vielen Kompetenzzentren gedacht und erhebt selbstverständlich keinen Alleinvertretungsanspruch für die gesamte Bewegung.

Er wird aber der Basis die lange vermisste, technische Infrastruktur für Transparenz und Mitbestimmung zur Verfügung stellen.

Der neue Verein wird unter der Adresse https://Aufstehen-Info.de

- ein automatisiertes Email-Informationssystem und
- eine Abstimmplattform für alle interessierten Bürger betreiben,
- die Vernetzung aller Basisgruppen und
- die Schaffung der lange versprochenen Transparenz unterstützen.

Mit der integrierten Arbeits- und Abstimmplattform https://Aufstehen-Wiki.de stellt er außerdem die technische Basis für politische Arbeitgruppen - sowohl zu regionalen als auch überregionalen Themen - zur Verfügung.

Mehr Infos unter https://Aufstehen-Info.de

Nach dem Umdenken der Aufstehen-Initiatoren gehen wir davon aus, dass es in Kürze dann auch möglich sein wird, dass unsere Plattformen direkt von der Hauptseite https://Aufstehen.de verlinkt werden.

Kommentar von Fabio de Masi über Sahra Wagenknechts Rücktrittankündigung 

Auch der Ex Lebensgefährte von Sahra Wagenknecht namens Ralph Niemeyer berichtete mir,  dass er es ähnlich wie ich sehe und der angekündigte Rücktritt eine Mischung aus gesundheitlichen Problemen nach starker jahrelanger Belastung, eine Konfrontation mit der Linie der Parteiführung und ein partielles Scheitern der Bewegung bzw. deren  fragwürdigen Führungsstrukturen bei "Aufstehen" darstellt.  

Im Wortlaut 

Sahra: der Mensch macht die Größe

Ich konnte gestern eine ganze Weile mit Sahra alleine sprechen. Ich habe einen Menschen getroffen, der mit sich im Reinen ist.

Politik macht krank. Wie schnell hält man sich für unverzichtbar. Nach ein paar Jahren in der Politik gibt es für mich eine einfache Regel: ich möchte in der Lage sein, in den Spiegel zu blicken und mich wie ein anständiger Mensch zu fühlen.

Es lässt sich keine gerechtere Gesellschaft bauen, wenn man von innen verhärtet und sich unverzichtbar fühlt. Nur wer wie Sahra die eigenen Grenzen erkennt - und was im Leben wirklich zählt - ist wirklich frei.

Man erkennt an Tagen wie diesen auch sehr schnell, wer über Charakter verfügt. Es ist die Ironie der Geschichte, dass der Fraktionschef der „Ellenbogen FDP“ - Christian Lindner - Sahra gute Besserung wünscht und zumindest hier sozialer unterwegs ist als einige Genossinnen und Genossen, bei denen jetzt die Sektkorken knallen. Aber darüber kann man auch milde lächeln, wenn man das mit dem Spiegel beherzigt.

Diejenigen - auch in der eigenen Partei - die trotz ihrer Krankheit an ihrem Stuhl sägten, Jene, die immer eine Schuldige für die Schwäche der Linken brauchen, aber niemals einen Saal füllten, die es fertig brachten, sie erst für ihr Engagement bei Aufstehen, dann für ihren Rückzug von der Spitze von Aufstehen zu kritisieren, die gar die GroKo und das Elend der SPD ihr anlasten wollten, diese Leute merken gar nicht mehr wie kaputt das ist, diesen Leuten gilt daher vor allem eins: mein Mitleid.

Sahra ist angetreten die Lebensverhältnisse von Menschen zu verbessern, nicht ein Amt zu bekleiden. Daher wird sie weiter für eine soziale Politik kämpfen und sich mit den mächtigen Interessengruppen anlegen, die oben sind, weil andere unten sind.

Und:

Wenn ein Ralf Stegner sich schon auf eine rot rote Koalition zum Tarif von Andrea Nahles oder Olaf Scholz freut, wenn ein Matthias Meißner vom Tagesspiegel Sahra einen Kommentar verfasst, dass es einen friert, dann hat Sahra vieles richtig gemacht.

Einige Kommentatoren haben mit Häme an den Rücktritt von Oskar Lafontaine am 11. März vor 20 Jahren erinnert. Viele scheinen aber vergessen zu haben, was darauf folgte:

Eine Party an der Börse, die Zerstörung des Sozialstaates, Finanzkrise, beispielloser Niedergang der Sozialdemokratie (Gründung der Linken) und der Aufschwung rechter Kräfte in Europa.

Sahra wird weiter dafür kämpfen, dass Jene, denen jeden Tag Verachtung entgegen schlägt, eine Stimme haben. Weil es Ideen gibt, die größer sind als wir selbst.

Auch hinter der Sahra aus den Talkshows steht ein Mensch. Deshalb weiß ich, dass Ihr ihr eine große Freude macht, wenn viele von Euch am Donnerstag in die Fabrik nach #Hamburg Altona kommen, um gemeinsam Mut zu tanken!

https://www.fabio-de-masi.de/de/topic/4.termine.html?id=325

Nichts ist mächtiger als eine Idee deren Zeit gekommen ist!

#Wagenknecht #Sahra

Quelle Facebook 

Neuseeland-Massaker: Islamhass macht wie einst Judenhass islamophobe Rechte zu rassistischen Massenmördern 

Nach dem Rechtspopulisten  Breivik aus Norwegen werden jetzt auch islamophobe Rechte aus Neusseeland zu rassistoisch-faschistischen Massenmördern.

Der Islamhass, den CDU affine Leitmedien über AfD Rechtspopulisten bis hin zu Neonazis massiv betreiben, hat jetzt abermals rechte zu islamophoben Massenmördern gemacht, die ihren Islamhass als Rassisten blindwütig ausleben. 

"Der Täter war ein rechtsextremer Terrorist" berichten Medien. 

Anders als bei islamisch motivierten Taten wird der Begriff " Terror" nicht von allen Medien benutzt. Oftmals fehlt  bei rechtspopulistischen und neoliberalen Leitmedien auch der Hinweis auf eine christenfundamentalistische oder neonazistische Straftat.

Bei einem terroristischen Angriff auf zwei Moscheen in der neuseeländischen Stadt Christchurch sind mindestens 49 Menschen getötet worden.

Die neuseeländische Polizei hat vier Verdächtige festgenommen. Ein Täter wurde bereits als bekennender Nazi enttarnt.

Anders als im Kampf gegen den angeblich real existierenden Islamterror hat die Polizei diese Täter nicht erschossen. 

Der mutmaßliche Haupttäter, ein Australier, wurde  nur wegen Mordes angeklagt.

Die Existenz von Naziterror- oder Christenmfundamentalistren-Terror-Gruppen will man erst garnicht aufkommen lassen, DFas passt nicht ins christlich abendländische Weltbild der regierenden  bürgerlichen Politiker des Landes.

Bei einem Angriff auf zwei Moscheen in Neuseeland sind am Freitag mindestens 49 Menschen getötet worden. Mehrere Dutzend muslimische Gläubige mussten in der Stadt Christchurch mit teils schweren Schussverletzungen ins Krankenhaus gebracht werden.

Als mutmaßlicher Haupttäter wurde ein 28-jähriger Australier festgenommen. Er wurde wegen Mordes angeklagt und soll am Samstag dem Haftrichter vorgeführt werden. Zudem gab es zwei weitere Festnahmen. Der BBC zufolge war der Anschlag der schlimmste in der Geschichte des Landes.

Fest steht, dass zur Zeit des Freitagsgebets ein bewaffneter Mann in die Al-Noor-Moschee eindrang und mit einer Schnellfeuerwaffe um sich schoss. In dem Gebäude hielten sich nach Augenzeugenberichten etwa 300 Menschen auf. Auf seinem Kopf trug der Mann eine Helmkamera und streamte seine Tat live im Internet. Die Bilder waren dann auch längere Zeit im Internet zu sehen. Die Polizei fand in der Moschee und davor insgesamt 41 Leichen.

Einige Zeit später fielen dann auch in der anderen Moschee Schüsse, etwa sechs Kilometer entfernt, ebenfalls in Christchurch. Dabei gab es nach Angaben der Polizei mindestens sieben Tote. Ein Verletzter starb später im Krankenhaus. Die Polizei wollte sich nicht näher dazu äußern, ob die Tat in der zweiten Moschee ebenfalls auf das Konto des Australiers geht oder andere dahinter stehen.

Der mutmaßliche Haupttäter wurde später von Beamten in seinem Auto gestoppt. Zwei weitere Verdächtige, die ebenfalls im Besitz von Schusswaffen waren, wurden festgenommen. Eine vierte Person kam wieder auf freien Fuß. Nach Polizeiangaben wurden an Autos auch Sprengsätze entdeckt.

Warum die zwete Tat später überhaupt passieren konnte, hat die Polizei ebenfalls nicht erklärt . Es bleibt zu hoffen, dass die neuseeländische Polizei udn deren  lokale Führung  in diesen Orten nicht mit rechtsradikalen Islamophobie-Verstehern durchsetzt ist. 

Im Internet hatte der rechtsradikale Australier  die tat sogar angekündigt und eine Live Übertragung  der Bluttat angekündigt. Was für ein Land, in dem eine solche Vorgehensweise so möglich ist.  

 

Facebook sperrt 10 000 User Gruppe Linksfraktionen 

Nach 8 Jahren und der ersten Löschung der Gruppe "Linksfraktion" auf Facebook erfolgt nach dem angekündigten Rücktritt von Sahra Wagenknecht ein erneuter Versuch  der Sperrung der über Jahre relevantesten Linksgruppe auf Facebook, weil angeblich ein Kommentar-Beitrag gegen die Gemeinschaftssandards verstößt. 

In dem Beitrag hatte ein Gruppenmitglied lediglich die Mainstreammedien der Konzernherrschaft kritisiert, die eine Grafik enthalten hatte, die die kartellartige Verflechtung der Mainstreammedien aufzeigte. 

Es wurde eine Überprüfung der Sperrung der Gruppe beantragt. 

Zudem wurden  der seit 10 Jahren existierende Gruppename und das Gruppenbild beanstandet, die die 10 beliebtesten Linken einer Gruppenumfrage u. a. Karl Marx und Rosa Luxemburg enthalten.   

Vor 8 Jahren hatten  wir mit der Linkspartrei und dem Fraktionschef Gregor Gysi die Nutzung des Namens "Linksfraktion" nach Verhandlungen mit dem Linken -Justiziar Neskovich durchsetzen und die Gruppe wieder aktivieren können. 

Jetzt sperrt Facebook die lange Zeit grösste Linksgruppe auf Facebook erneut. 

Offensichtlich geht es darum, alle Linksgruppen  auf Facebook zu entfernen, die eine neoliberale Sozialdemokratisierung  und eine Pro Sahra Wagenknecht Position  sowie vergesellschaftungssozialistische und basisdemokratische Ziele der linken Linken der Linkspartei im Wege stehen.

Pseudolinke Antideutsche und systemisch SPD affine  Rechtsausleger der Linkspartei arbeiten da offensichtlich wie damals auch schon Hand in Hand. 

Damals hatte der  Internetbeauftragte Mark Seibert als Bak Shalom Mitbegründer  die Sperrung betrieben.  

Auch diesmal arbeiten fragwürdige Pseudolinke  und womöglich VS nahe Figuren im Umfeld der Linken mit Konzernmedien gegen fundamentale Linke  offensichtlich Hand in Hand.  

Auf unserer Chronik haben einige Admins auf die Sperrung der Gruppe "Linksfraktionen" hingewiesen und die  vorübergehende Nutzung der Back Up Gruppen "Linksfraktion" und "Antikapitalistische Linke" auf FB hingewiesen. 

Zudem können freie und nicht gebundene "Aufstehen" Gruppen wie " Aufstehen bundeseit inoffiziell" von systemkritischen und antikapitalistischen Linken genutzt werden. 

Hier befinden sich aber nur ein Teil der ca 10 000 Mitglieder der Hauptgruppe.

Natürlich kann sich hier jeder Linke vorübergehend oder dauerhaft registrieren lassen. Die Internetz-Zeitung.eu wird über die  weitere Entwicklung in der Sache  informieren.

Wir werden eine Zensur  durch die Oligarchie der Konzenherrschaft und die Ausnutzung des Medienmonopols  bei Maintreammedien durch nichtlinke Akteure nicht dauerhaft hinnehmen. Wir kündigen den entschiedenen Widerstand gegen jede Zensur bei bürgerlichen  Medien oder oligarchen Konzernplattformen an. 

Parallel zur Sperrung der Gruppe wurden die Kommentarfunktionen der Admins der Gruppe  selbst bei Chat-Kommentaren eingeschränkt.  

Gleichzeitig melden immer mehr Nutzer, dass auch ihre Kommentarfunktion beeinträchtigt ist . Es wäre ein Treppenwitz, wenn sich FB durch die Sperrung der Gruppe "Linksfraktionen"  sich selber  weitgehend lahmgelegt hätte. 

 

 

 

Vorstand von Aufstehen löst sich nach Wagenknecht-Rücktritt auf

Nach dem Rücktritt von Wagenknecht aus dem SPD und Grünen dominierten 6 köpfigen Vorstand tritt jetzt auch der Rücktritt des  selbsternannten Vorstandes zurück.

Angeblich soll der Basis die Macht übergeben werden. Gleichzeitig wird aber eine Neubesetzung des Vorstandes angekündigt. 

Aus dem  SMT affinen Mittelbau wird berichtet:

„Der politische Vorstand hat seine Arbeit nach mehrwöchiger Ruhe niedergelegt. Es folgt eine Presseerklärung. 

Der Verein und Vereinsvorstand wird neu zusammengesetzt. Wir haben uns dafür eingesetzt, dass er geöffnet wird und es einen Basisverein geben soll.

Es war uns wichtig, der Basis eine Plattform zu geben und einen geordneten Übergang zu schaffen, damit diejenigen, die in diesen neuen Verein gehen, nicht mit denselben Problemen wie wir in einigen Wochen erneut zu kämpfen haben.“

Momentan befürworten die meisten Basisgruppen als Keimzelle der Rätebewegung eine anarchistische Herrschaftsform ohne Vorstand  mit  lokaler Autarkie der  Basisgruppen von unten, Vorrangig versucht man sich regional oder landesweit wie etwa in Niedersachsen zu organisieren. 

Gleichzeitig  entstand die Buntwestenbewegung auch ohne Impulsgebung von unten. 

Ich denke, dass Anarchie also Herrschaftslosigkeit in den Gesamtstrukturen von "Aufstehen" nur eine Zeit lang funktionieren kann. Dann muss es aber zu einer demokratischen Struktur der Gesamtbewegung kommen, wobei die Räte bzw. Basisortsgruppen als Keinmzelle der Bewegung immer auch lokal autark bleiben und sich basisdemokratisch organisieren müssen. 
 
Jetzt stellt sich der Rest-Vorstand so dar, dass er dieser Entwicklung iimmer den Weg ebnen wollte. Die willkürliche Bülow-Dominanz sah aber hinter den Kulissen anders aus. 
 

Fortsetzung folgt  

Sahra Wagenknecht verlässt "Aufstehen"-Vorstand

Von Anfang an hatte sich eine Dominanz sozialdemokratischer Bewegungen wie der PSP-Progressive um den ehemaligen SPD Bundestagsabgeordneten Bülow gegenüber linken Sammlungen für die Bewegung wie der Neuen Linken Bewegung innerhalb des dann gegründeten Dachverbandes "Aufstehen" abgezeichnet.

Während im Vorstand nur Bülow als Vertreter der Sozi-Bewegung und als Repräsentant der politischen Klasse in den Vorstand undemokratisch von oben bestimmt worden waren, wurde kein einziger Vertreter der "Facebook-Linken" der Neuen Linken berücksichtigt. 

Zuletzt wurden in den 6 köpfigen Vorstand 4 Nichtlinke bestimmt. Mit Sahra Wagenknecht und Fabio de Masi waren die Linken seitdem offiziell in der Minderheit. Spätestens da wurde die Dominanz der Nichtlinken um die Ich AG Bülow und die Marginalisierung der Linken auch der breiten Basis von "Aufstehen " sichtbar und personell verdeutlicht.

Seitdem ist Sahra Wagenknecht faktisch entmachtet, weil die Linken seitdem auch keine Mehrheit im Vorstand mehr haben. Bei jeder zentralistisch getroffenen Entscheidung konnten Sahra Wagenknecht und Fabio de Masi seitdem überstimmt werden. 

Auf einer von Bülow inszenierten Camp-Tagung in Dortmund hatte auch Prinz Chaos also Florian Kirner eine angebliche Dominanz der Linken beklagt, die er als Sozialdemokrat kritisch sehe. In Wahrheit war die Linke da schon entmachtet und die Bewegung zu einer SPD dominierten Bewegung mit grünen Sprengseln geworden.  Vorher hatte auch Kirner einen Rücktritt aus der Bewegung angedacht.   

Seitdem gibt es Emanzipationsbestrebungen der Basis, die den Vorstand  überwiegend nicht mehr anerkannt hatte. 

Zuletzt gab es regionale Treffen in Mecklemburg-Vorpommern und Buntwesten-Demos, die unabhängig von der Zentrale entstanden. 

Dieser Entwicklung trägt Sahra Wagenknecht mit ihrem Rücktritt nun Rechnung. 

Die Bewegung solle in die Hände der Basis gelegt werden. Von oben könnten keine angemessenen demokratischen Strukturen geschaffen werden. Ohnehin sollten Profi-Politiker in der Bewegung sich zurücknehmen. Eine klare Spitze gegen Bülow.

Diesen Ansatz verwirklicht sie nun realpolitisch. Es bleibt zu hoffen, das jetzt basisdemokratische Strukturen von unten nach oben geschaffen werden können, die in einem Delegiertensystem oder sogar ineinem direktdemokratischen System  münden könnten.   

Nun ist die Basis gefragt, so ein direktdemokratisches Räte-System von unten aufzubauen, in der jede Ortsgruppe einen Repräsentanten wält oder in dem jedes Mitglied auch auf dem geplanten Sommerkongress direktdemokratisch  stimmberechtigt ist. Somit würde die Unterscheidung von Delegiertem und Mitglied ganz entfallen. Jedes Mitglied wäre quasi delegiert. Mit Internetbeteiligung von zu Hause aus und mit Post Ident- Nachweis wäre so ein System sogar ohne Reisekosten-Problematik sofort realisierbar.    

Persönliche Erklärung von Sahra Wagenknecht im Wortlaut:

https://app.box.com/s/7gc1ohxxlelhvage4gxkzgzmx3ed90nuHallo Manfred,

 
die gestrigen Mediennachrichten zu meinem angeblichen Rückzug aus
„Aufstehen“ haben Nachfragen, auch Irritationen ausgelöst. Deshalb möchte
ich Euch auf diesem Weg sagen: selbstverständlich werde ich mich weiter für
„Aufstehen“ engagieren und unsere gemeinsame Bewegung mit aller Kraft
unterstützen. „Aufstehen“ ist ein großartiges Projekt - und es wird gebraucht.
Wir müssen noch sehr viel mehr Druck machen, damit endlich wieder die
sozialen Interessen der Mehrheit und nicht die Wünsche einflussreicher
Wirtschaftslobbyisten die politische Agenda bestimmen.
Allerdings brauchen wir genau dafür funktionsfähige Strukturen, in den
Ländern, vor allem aber an der Spitze von „Aufstehen“. Es gab und gibt immer
wieder berechtigte Kritik an den Koordinierungsproblemen in der Führung von
Statement von Sahra Wagenknecht zu ihrem an...
1 von 3
10.03.2019 15:32
„Aufstehen“. Teilweise waren Probleme unvermeidlich, weil es einfach eine
riesige Herausforderung ist, auf rein ehrenamtlicher Basis und ohne große
finanzielle Mittel eine funktionierende Organisation für eine Bewegung von
170.000 Menschen aufzubauen. Dank Eures Engagements sind wir dabei in
den letzten Monaten gut vorangekommen. Inzwischen gibt es über 200
Ortsgruppen, in denen sich tausende Mitstreiter regelmäßig treffen,
diskutieren und Aktionen vorbereiten. Aber gerade deshalb ist meines
Erachtens der Zeitpunkt gekommen, an dem wir Berufspolitiker uns an der
Spitze von „Aufstehen“ stärker zurücknehmen und denjenigen mehr
Verantwortung übergeben sollten, die die Bewegung an der Basis ohnehin
tragen. Genau das wurde schon oft gefordert und ich habe es jetzt öffentlich
vorgeschlagen.
Hinzu kommt für mich ein persönlicher Aspekt, den ich Euch nicht
vorenthalten möchte. Ich war jetzt knapp zwei Monate krank, und die
gesundheitlichen Probleme waren eine direkte Folge des extremen Stresses,
den ich in den letzten Jahren hatte. Inzwischen geht es mir wieder gut, aber
ich muss in Zukunft mein Arbeitspensum etwas anpassen und eine neue
Balance finden.
Doch noch einmal: das ändert nichts daran, dass ich „Aufstehen“ weiterhin
mit Engagement unterstützen und am Erfolg unseres gemeinsamen Projektes
mitarbeiten werde. Die nächste große Veranstaltung ist in Hamburg:
Statement von Sahra Wagenknecht zu ihrem an...
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Hallo Manfred,
die gestrigen Mediennachrichten zu meinem angeblichen Rückzug aus
„Aufstehen“ haben Nachfragen, auch Irritationen ausgelöst. Deshalb möchte
ich Euch auf diesem Weg sagen: selbstverständlich werde ich mich weiter für
„Aufstehen“ engagieren und unsere gemeinsame Bewegung mit aller Kraft
unterstützen. „Aufstehen“ ist ein großartiges Projekt - und es wird gebraucht.
Wir müssen noch sehr viel mehr Druck machen, damit endlich wieder die
sozialen Interessen der Mehrheit und nicht die Wünsche einflussreicher
Wirtschaftslobbyisten die politische Agenda bestimmen.
Allerdings brauchen wir genau dafür funktionsfähige Strukturen, in den
Ländern, vor allem aber an der Spitze von „Aufstehen“. Es gab und gibt immer
wieder berechtigte Kritik an den Koordinierungsproblemen in der Führung von
Statement von Sahra Wagenknecht zu ihrem an...
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„Aufstehen“. Teilweise waren Probleme unvermeidlich, weil es einfach eine
riesige Herausforderung ist, auf rein ehrenamtlicher Basis und ohne große
finanzielle Mittel eine funktionierende Organisation für eine Bewegung von
170.000 Menschen aufzubauen. Dank Eures Engagements sind wir dabei in
den letzten Monaten gut vorangekommen. Inzwischen gibt es über 200
Ortsgruppen, in denen sich tausende Mitstreiter regelmäßig treffen,
diskutieren und Aktionen vorbereiten. Aber gerade deshalb ist meines
Erachtens der Zeitpunkt gekommen, an dem wir Berufspolitiker uns an der
Spitze von „Aufstehen“ stärker zurücknehmen und denjenigen mehr
Verantwortung übergeben sollten, die die Bewegung an der Basis ohnehin
tragen. Genau das wurde schon oft gefordert und ich habe es jetzt öffentlich
vorgeschlagen.
Hinzu kommt für mich ein persönlicher Aspekt, den ich Euch nicht
vorenthalten möchte. Ich war jetzt knapp zwei Monate krank, und die
gesundheitlichen Probleme waren eine direkte Folge des extremen Stresses,
den ich in den letzten Jahren hatte. Inzwischen geht es mir wieder gut, aber
ich muss in Zukunft mein Arbeitspensum etwas anpassen und eine neue
Balance finden.
Doch noch einmal: das ändert nichts daran, dass ich „Aufstehen“ weiterhin
mit Engagement unterstützen und am Erfolg unseres gemeinsamen Projektes
mitarbeiten werde. Die nächste große Veranstaltung ist in Hamburg:
Statement von Sahra Wagenknecht zu ihrem an...

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